Forwarded from reitschuster.de
Was für ein Framing: Weil Eltern mit dem Abstellen von Schuhen vor Schulen gegen deren Schließung protestieren, versucht ein öffentlich-rechtlicher Sender jetzt, sie als Antisemiten zu diskreditieren – und instrumentalisieren dazu sogar den Holocaust. https://reitschuster.de/post/kinderschuh-proteste-gegen-schulschliessungen-in-sachsen-und-thueringen/
reitschuster.de
Kinderschuh-Proteste gegen Schulschließungen in Sachsen und Thüringen MDR wirft Eltern Antisemitismus vor
Was für ein Framing: Weil Eltern mit dem Abstellen von Schuhen vor Schulen gegen deren Schließung protestieren, versucht ein öffentlich-rechtlicher Sender jetzt, sie als Antisemiten zu diskreditieren – und instrumentalisiert dazu sogar den Holocaust. GASTBEITRAG.
Forwarded from 🍀Freiheit macht Wahr, Wahrheit macht Frei🍀
Zusendung 🙏❤️
Im Verwaltungsrat des ZDFs sitzen tatsächlich Markus Söder, Malu Dreyer (Rheinland Pfalz), Dietmar Woitke (Brandenburg) und Stanislav Tillich (Sachsen). Die 4. Gewalt wird also von Politikern kontrolliert. Mich wundert nichts mehr...!!!
https://www.zdf.de/zdfunternehmen/zdf-verwaltungsrat-mitglieder-100.html
https://t.me/FrMaWa
Im Verwaltungsrat des ZDFs sitzen tatsächlich Markus Söder, Malu Dreyer (Rheinland Pfalz), Dietmar Woitke (Brandenburg) und Stanislav Tillich (Sachsen). Die 4. Gewalt wird also von Politikern kontrolliert. Mich wundert nichts mehr...!!!
https://www.zdf.de/zdfunternehmen/zdf-verwaltungsrat-mitglieder-100.html
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
SPD-Landtagsfraktionschef zu Ausgangssperre – „Auf dem Weg Menschen erwischen“
Die vom Bund geplante nächtliche Ausgangssperre erhitzt die Gemüter. Deutlich positioniert hat sich der nordrhein-westfälische SPD-Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty: Er sieht das Instrument als wirksames Mittel, um Menschen von privaten Treffen abzuhalten.
Der Oppositionsführer im Düsseldorfer Landtag, Thomas Kutschaty (SPD), hält nächtliche Ausgangssperren für sinnvoll. „Es ist nicht unser Ziel, in private Wohnungen zu gucken, aber auf dem Weg dahin kann ich Menschen erwischen“, sagte Kutschaty dem WDR.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article230325823/Ausgangssperre-SPD-Politiker-Kutschaty-fuer-umstrittene-Massnahme.html
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Die vom Bund geplante nächtliche Ausgangssperre erhitzt die Gemüter. Deutlich positioniert hat sich der nordrhein-westfälische SPD-Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty: Er sieht das Instrument als wirksames Mittel, um Menschen von privaten Treffen abzuhalten.
Der Oppositionsführer im Düsseldorfer Landtag, Thomas Kutschaty (SPD), hält nächtliche Ausgangssperren für sinnvoll. „Es ist nicht unser Ziel, in private Wohnungen zu gucken, aber auf dem Weg dahin kann ich Menschen erwischen“, sagte Kutschaty dem WDR.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article230325823/Ausgangssperre-SPD-Politiker-Kutschaty-fuer-umstrittene-Massnahme.html
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DIE WELT
SPD-Landtagsfraktionschef zu Ausgangssperre – „Auf dem Weg Menschen erwischen“
Die vom Bund geplante nächtliche Ausgangssperre erhitzt die Gemüter. Deutlich positioniert hat sich der nordrhein-westfälische SPD-Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty: Er sieht das Instrument als wirksames Mittel, um Menschen von privaten Treffen abzuhalten.
Forwarded from Oliver Janich & Team
„MUF-Skandal
Milliarden für Flüchtlingsheime: Wurden Berliner Plattenbauten unter dem Tisch vertickt?“
„Beim Berliner Programm für Flüchtlingsunterkünfte (MUF) wurden die Bauaufträge EU-weit ausgeschrieben. Doch meist profitiert immer nur eine Baufirma aus Bayern. Eine genaue Untersuchung zeigt erneut: Auch bei der Vergabe der Aufträge scheint die Hauptstadt die Spuren zu verwischen.(...)
Bauskandal in Berlin: Milliardenteure Flüchtlingsunterkünfte und ein Senat, der mauert
Zur Erinnerung, im Raum steht viel Belastendes: Das Milliarden-Bauprogramm der Modularen Unterkünfte für Flüchtlinge (MUF) weist bis zu 40 Prozent überhöhte Baukosten auf. Dazu kommen Gesetzesbrüche, Rechtsbeugungen, Aushebelung von Denkmal-, Umwelt- und Nachbarschaftsschutz, rabiater Umgang mit Bewohnern und Bezirken sowie Alibi-Bürgerbeteiligungen.
Sie ändern sich je nach Zeitpunkt. So kostete 2018 ein MUF im Schnitt, laut Finanzsenator Matthias Kollatz, 16 Millionen Euro. Im Februar 2021 war der Schnitt auf ca. 18 Millionen angestiegen, Ende März 2021 wurde die 20 Millionen-Marke erreicht. Damit ist man bei einer Dimension von rund einer Milliarde Euro für das ganze MUF-Programm.(...)
MUF in Berlin: Nüchterne Plattenbauten ohne Keller und Balkon für bis zu 1800 Euro pro Quadratmeter.(...)
Der Bürgermeister Michael Müller teilte im Dezember 2019 (...) Die vielen MUF seien alternativlos, denn Ende 2021 seien 37.000 Menschen in Berlin unterzubringen, (...)“
Zieht man die vom Senat für Stadtentwicklung zuletzt genannte Zahl von 20 Millionen Euro pro MUF heran, so beliefe sich das Geschäft für Klebl auf 380 Millionen Euro. In den EU-Ausschreibungen lassen sich Aufträge an Klebl für 207 Millionen Euro nachweisen, parallel dazu vergab der Senat für Stadtentwicklung acht MUF-Aufträge in einem nicht-offenen Verfahren an Klebl. Das sind geschätzt 160 Millionen Euro, damit kommen die Zahlen ungefähr hin.(...)“
https://m.focus.de/politik/deutschland/muf-skandal-schnitzeljagd-in-eu-datenbanken-vergabe-der-bauauftraege-der-fluechtlingsunterkuenfte-wirft-viele-fragen-auf_id_13190481.html
Milliarden für Flüchtlingsheime: Wurden Berliner Plattenbauten unter dem Tisch vertickt?“
„Beim Berliner Programm für Flüchtlingsunterkünfte (MUF) wurden die Bauaufträge EU-weit ausgeschrieben. Doch meist profitiert immer nur eine Baufirma aus Bayern. Eine genaue Untersuchung zeigt erneut: Auch bei der Vergabe der Aufträge scheint die Hauptstadt die Spuren zu verwischen.(...)
Bauskandal in Berlin: Milliardenteure Flüchtlingsunterkünfte und ein Senat, der mauert
Zur Erinnerung, im Raum steht viel Belastendes: Das Milliarden-Bauprogramm der Modularen Unterkünfte für Flüchtlinge (MUF) weist bis zu 40 Prozent überhöhte Baukosten auf. Dazu kommen Gesetzesbrüche, Rechtsbeugungen, Aushebelung von Denkmal-, Umwelt- und Nachbarschaftsschutz, rabiater Umgang mit Bewohnern und Bezirken sowie Alibi-Bürgerbeteiligungen.
Noch schlimmer ist jedoch die Intransparenz.
Der Berliner Senat weigert sich hartnäckig das Bauprogramm der rund 50 MUF genau zu beziffern. Kostet es eine Milliarde? Ein paar Hundert Millionen mehr, oder weniger?(...)Sie ändern sich je nach Zeitpunkt. So kostete 2018 ein MUF im Schnitt, laut Finanzsenator Matthias Kollatz, 16 Millionen Euro. Im Februar 2021 war der Schnitt auf ca. 18 Millionen angestiegen, Ende März 2021 wurde die 20 Millionen-Marke erreicht. Damit ist man bei einer Dimension von rund einer Milliarde Euro für das ganze MUF-Programm.(...)
MUF in Berlin: Nüchterne Plattenbauten ohne Keller und Balkon für bis zu 1800 Euro pro Quadratmeter.(...)
Der Bürgermeister Michael Müller teilte im Dezember 2019 (...) Die vielen MUF seien alternativlos, denn Ende 2021 seien 37.000 Menschen in Berlin unterzubringen, (...)“
Zieht man die vom Senat für Stadtentwicklung zuletzt genannte Zahl von 20 Millionen Euro pro MUF heran, so beliefe sich das Geschäft für Klebl auf 380 Millionen Euro. In den EU-Ausschreibungen lassen sich Aufträge an Klebl für 207 Millionen Euro nachweisen, parallel dazu vergab der Senat für Stadtentwicklung acht MUF-Aufträge in einem nicht-offenen Verfahren an Klebl. Das sind geschätzt 160 Millionen Euro, damit kommen die Zahlen ungefähr hin.(...)“
https://m.focus.de/politik/deutschland/muf-skandal-schnitzeljagd-in-eu-datenbanken-vergabe-der-bauauftraege-der-fluechtlingsunterkuenfte-wirft-viele-fragen-auf_id_13190481.html
FOCUS online
Milliarden für Flüchtlingsheime: Wurden Berliner Plattenbauten unter dem Tisch vertickt?
Beim Berliner Programm für Flüchtlingsunterkünfte (MUF) wurden die Bauaufträge EU-weit ausgeschrieben. Doch meist profitiert immer nur eine Baufirma aus Bayern. Eine genaue Untersuchung zeigt erneut: Auch bei der Vergabe der Aufträge scheint die Hauptstadt…
Forwarded from Oliver Janich & Team
„Der Casus: Es wurde bekannt, dass die vermeintlichen „Impfbilder“ der Schauspielerin Uschi Glas, mit denen das Gesundheitsministerium die Impfwilligkeit bei den Menschen steigern will, gestellt sind.
Dieses wurde insbesondere deshalb offensichtlich, weil auf den Bildern der Eindruck erweckt wird, Glas sei am rechten Arm geimpft, das „Impfpflaster“ dann aber am linken Arm zu sehen war. Was wäre hier die Aufgabe, die man von einem Faktenfinder erwartet? Dass er über diese Bild-Manipulation aufklärt und sie verurteilt.
Was macht stattdessen Correctiv? In einem langen Beitrag stellen die selbst ernannten „Faktenfinder“ die Sache so dar, als sei ein Bildbetrug die normalste Sache der Welt.(...)“
https://reitschuster.de/post/warum-uschi-glas-in-den-rechten-arm-geimpft-und-ihr-pflaster-am-linken-arm-hatte/
https://www.saarbruecker-zeitung.de/pm/zweibruecken/uschi-glas-gesundheitsministerium-werbung-fuer-impfung-gegen-covid-19_aid-57221805
Dieses wurde insbesondere deshalb offensichtlich, weil auf den Bildern der Eindruck erweckt wird, Glas sei am rechten Arm geimpft, das „Impfpflaster“ dann aber am linken Arm zu sehen war. Was wäre hier die Aufgabe, die man von einem Faktenfinder erwartet? Dass er über diese Bild-Manipulation aufklärt und sie verurteilt.
Was macht stattdessen Correctiv? In einem langen Beitrag stellen die selbst ernannten „Faktenfinder“ die Sache so dar, als sei ein Bildbetrug die normalste Sache der Welt.(...)“
https://reitschuster.de/post/warum-uschi-glas-in-den-rechten-arm-geimpft-und-ihr-pflaster-am-linken-arm-hatte/
https://www.saarbruecker-zeitung.de/pm/zweibruecken/uschi-glas-gesundheitsministerium-werbung-fuer-impfung-gegen-covid-19_aid-57221805
Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/alle-macht-zu-merkel-der-einstieg-in-den-einheitsstaat-droht/
„Namhafte Juristen protestieren dagegen. Der ehemalige Vorsitzende des Deutschen Richterbundes Jens Gnisa schreibt: „Der Bund schießt deutlich über alle Verhältnismäßigkeitsgrenzen hinaus.“ und: „Dieses Gesetz führt aber zu einem kaum noch steuerbaren Dauerzustand. Unsere Gesellschaft wird gewissermaßen auf Autopilot gestellt. Kein Bürgermeister, kein Landrat, kein Ministerpräsident, kein Landtag, nicht einmal ein Verwaltungsgericht kann mehr korrigierend eingreifen.“ Auch die immer wieder behauptete besondere Gefährlichkeit der britischen Virus-Mutation, „der Mutante“, ist nicht gegeben, sondern wie zu erwarten eher harmlos. Es wird gelogen statt argumentiert, gedroht und bedroht statt bewiesen.
Die behauptete Notwendigkeit für das Gesetz ist nicht gegeben. Mittlerweile erklären Fachärzte, dass die Ansteckungsgefahr in Wohnungen weit höher ist als an der frischen Luft. Warum dann eine Ausgangssperre?
Die Überlastung des Gesundheitssystems droht nicht. Vielmehr stellt sich die Frage, warum sein Ausbau seit einem Jahr nicht erfolgt ist. Nicht nur um Geräte geht es, sondern auch um Fachpersonal. Kliniken schließen – und jetzt Überlastung als Argument für die Zerstörung der grundgesetzlich verankerten föderalen Ordnung?“
…
________________
Markus Haintz
Art 20 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
„Namhafte Juristen protestieren dagegen. Der ehemalige Vorsitzende des Deutschen Richterbundes Jens Gnisa schreibt: „Der Bund schießt deutlich über alle Verhältnismäßigkeitsgrenzen hinaus.“ und: „Dieses Gesetz führt aber zu einem kaum noch steuerbaren Dauerzustand. Unsere Gesellschaft wird gewissermaßen auf Autopilot gestellt. Kein Bürgermeister, kein Landrat, kein Ministerpräsident, kein Landtag, nicht einmal ein Verwaltungsgericht kann mehr korrigierend eingreifen.“ Auch die immer wieder behauptete besondere Gefährlichkeit der britischen Virus-Mutation, „der Mutante“, ist nicht gegeben, sondern wie zu erwarten eher harmlos. Es wird gelogen statt argumentiert, gedroht und bedroht statt bewiesen.
Die behauptete Notwendigkeit für das Gesetz ist nicht gegeben. Mittlerweile erklären Fachärzte, dass die Ansteckungsgefahr in Wohnungen weit höher ist als an der frischen Luft. Warum dann eine Ausgangssperre?
Die Überlastung des Gesundheitssystems droht nicht. Vielmehr stellt sich die Frage, warum sein Ausbau seit einem Jahr nicht erfolgt ist. Nicht nur um Geräte geht es, sondern auch um Fachpersonal. Kliniken schließen – und jetzt Überlastung als Argument für die Zerstörung der grundgesetzlich verankerten föderalen Ordnung?“
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Markus Haintz
Art 20 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Tichys Einblick
Alle Macht zu Merkel – der Einstieg in den Einheitsstaat droht
Kein Argument für den Lockdown überzeugt. Es geht nur um Merkels Machtanspruch und den ihrer erhofften Nachfolger. Dieser Anschlag auf die Demokratie wird mitgetragen von Abgeordneten, die nur ihre Handlanger sind.
Forwarded from Eva Herman Offiziell
"„Wenn das hier eine Diktatur wäre, dürftest du gar nicht mehr schreiben, dass es eine ist.“ Nicht wenige kritische Journalisten sehen sich mit diesem Argument konfrontiert — auch beim Rubikon. Das suggeriert, man solle froh sein, nicht längst verhaftet worden zu sein. Und man soll Ruhe geben. Das hier ist eine Demokratie. Punkt. Diese vereinfachende Argumentationsweise verkennt jedoch, dass sich der Diktatur-Begriff mit der Zeit wandeln kann. Heute gibt es smarte Formen der Tyrannei, wie etwa das Beispiel China zeigt. Es wird nur in Ausnahmefällen Blut vergossen; dafür ergießt sich umso mehr Propaganda über die Menschen, werden sie in immer mehr Lebensbereichen gegängelt und auf vermeintlich sanfte Weise in die erwünschte Richtung bewegt.
Die Geschichte zeigt außerdem: Diktaturen begannen nicht immer mit einem großen Knall. Oft etablierten sie sich schleichend, indem ein lange maskierter Despotismus plötzlich sein wahres Gesicht zeigte. Vor allem hatten Diktaturen in allen Epochen eines gemeinsam: Sie wollten keinesfalls als solche bezeichnet werden."
https://www.rubikon.news/artikel/die-anschleichende-diktatur
Die Geschichte zeigt außerdem: Diktaturen begannen nicht immer mit einem großen Knall. Oft etablierten sie sich schleichend, indem ein lange maskierter Despotismus plötzlich sein wahres Gesicht zeigte. Vor allem hatten Diktaturen in allen Epochen eines gemeinsam: Sie wollten keinesfalls als solche bezeichnet werden."
https://www.rubikon.news/artikel/die-anschleichende-diktatur
Rubikon
Die anschleichende Diktatur
„Wenn das hier eine Diktatur wäre, dürftest du gar nicht mehr schreiben, dass es eine ist.“ Nicht wenige kritische Journalisten sehen sich mit diesem Argument konfrontiert — auch beim Rubikon. Das suggeriert, man solle froh sein, nicht längst verhaftet worden…
Forwarded from Eva Herman Offiziell
"Herzlich willkommen bei 3sat-Nano, einer populärwissenschaftlichen Fernsehsendung des öffentlich-rechtlichen Gebührenfernsehens. In der aktuellen Ausgabe bekommt zunächst der chinesische Diktator und Massenmörder Mao Tse-tung seinen Auftritt, wo eine Maskenvorschrift Maos als Keimzelle der asiatischen Gesichtsverschleierung hochgelobt wird. Dann folgt ein Bericht über die Situation von Kindern und Jugendlichen während der Corona-Krise. Nein, keine Angst, hier wird nicht gleich der nächste Diktator bemüht – etwa mit Freiluftübungen à la Hitlerjugend – nein, die Redakteure greifen in die Spielkiste und stellen Szenen mit Playmobilfiguren nach"
https://reitschuster.de/post/abhaertung-durch-corona-leiden-fuer-kinder-gebuehrensender-nennt-es-resilienz/
https://reitschuster.de/post/abhaertung-durch-corona-leiden-fuer-kinder-gebuehrensender-nennt-es-resilienz/
reitschuster.de
Abhärtung durch (Corona-) Leiden für Kinder – Gebührensender nennt es „Resilienz“ Versuchslabor bei 3sat-Nano: Eiskalter Blick…
Journalismus als Beruhigungspille für beunruhigte Eltern: Die Resilienz-Forschung zeige sich optimistisch, heißt es bei 3sat-Nano, und der öffentlich-rechtliche Sender erzählt über die schönen Seiten der Corona-Einschränkungen für Kinder. GASTBEITRAG
Forwarded from Eva Herman Offiziell
"Seit Wochen brodelt es in Sachsen. Vor allem in den Kleinstädten im Erzgebirge gehen die Leute gegen die Lockdown-Politik auf die Straße. Sie treffen sich zu Hunderten zu Spaziergängen, versammeln sich auf Marktplätzen und schreien ihren Unmut heraus.
Eine neue Form des Protests tauchte am 20. März auf. Anlass war die Wiederschließung von Schulen und Kindergärten in den Landkreisen Zwickau, Nordsachsen und Erzgebirge, nachdem diese gerade erst wieder geöffnet worden waren. Etliche Eltern hatten im wahrsten Sinne des Wortes die Nase voll von der Politik der Landesregierung und stellten Schuhe ihrer Kinder vor die Rathäuser in Zwickau, Stollberg, Zwönitz, Limbach-Oberfrohna und anderen Orten. Aufrufe zu diesem Protest waren in sozialen Netzwerken geteilt worden. Mehrere Bürgermeister ließen die Schuhe einsammeln und schickten sie nach Dresden zur Landesregierung"
https://reitschuster.de/post/kinderschuh-proteste-gegen-schulschliessungen-in-sachsen-und-thueringen/
Eine neue Form des Protests tauchte am 20. März auf. Anlass war die Wiederschließung von Schulen und Kindergärten in den Landkreisen Zwickau, Nordsachsen und Erzgebirge, nachdem diese gerade erst wieder geöffnet worden waren. Etliche Eltern hatten im wahrsten Sinne des Wortes die Nase voll von der Politik der Landesregierung und stellten Schuhe ihrer Kinder vor die Rathäuser in Zwickau, Stollberg, Zwönitz, Limbach-Oberfrohna und anderen Orten. Aufrufe zu diesem Protest waren in sozialen Netzwerken geteilt worden. Mehrere Bürgermeister ließen die Schuhe einsammeln und schickten sie nach Dresden zur Landesregierung"
https://reitschuster.de/post/kinderschuh-proteste-gegen-schulschliessungen-in-sachsen-und-thueringen/
reitschuster.de
Kinderschuh-Proteste gegen Schulschließungen in Sachsen und Thüringen MDR wirft Eltern Antisemitismus vor
Was für ein Framing: Weil Eltern mit dem Abstellen von Schuhen vor Schulen gegen deren Schließung protestieren, versucht ein öffentlich-rechtlicher Sender jetzt, sie als Antisemiten zu diskreditieren – und instrumentalisiert dazu sogar den Holocaust. GASTBEITRAG.
Forwarded from reitschuster.de
In einem offenen Brief an Kanzlerin Merkel und die Länderchefs protestieren Kinderärzte, Kinder- und Jugendpsychologen, Virologen und Entwicklungspsychologen aus ganz Deutschland gegen "jede Art von automatischen Einschränkungen des Regelbetriebs in Schulen und Kindertagesstätten in Abhängigkeit von Melde-Inzidenzen." https://reitschuster.de/post/kinderaerzte-und-psychologen-verurteilen-plaene-fuer-automatische-schulschliessungen/
reitschuster.de
Kinderärzte und Psychologen verurteilen Pläne für automatische Schulschließungen
In einem offenen Brief an Kanzlerin Merkel und die Länderchefs protestieren Kinderärzte, Kinder- und Jugendpsychologen, Virologen und Entwicklungspsychologen aus ganz Deutschland gegen "jede Art von automatischen Einschränkungen des Regelbetriebs in Schulen…
Forwarded from reitschuster.de
Es ist nicht immer nur ein »kleiner Pieks«, wie es in Regierungs-Werbespots so schön heißt. Persönliche Impferfahrungen werden in großen Medien fast vollständig ignoriert, in Lokalzeitungen oft nur am Rande abhandelt. Hier einige persönliche Geschichten. https://reitschuster.de/post/kollateralschaeden-der-corona-impfungen-verstoerende-erfahrungsberichte/
reitschuster.de
Kollateralschäden der Corona-Impfungen: verstörende Erfahrungsberichte Individuelle Berichte über die Nebenwirkungen der Corona…
Es ist nicht immer nur ein »kleiner Pieks«, wie es in den Regierungs-Werbespots so schön heißt. Persönliche Impferfahrungen werden in den überregionalen Medien fast vollständig ignoriert und in den Lokalzeitungen oft nur am Rande abhandelt. Hier einige persönliche…
Forwarded from Oliver Janich & Team
„GEHEIM-GUTACHTEN AUS DEM KANZLERAMT
Merkels Ausgangssperre rechtswidrig und lustlos.“
„(...) Und: Selbst Merkels eigene Juristen und Fachleute im Kanzleramt haben große Bedenken gegen den Bundes-Lockdown!
In einem Vermerk an Kanzleramtschef Helge Braun (48) warnte Top-Juristin Susanne Jaritz (46) aus dem Referat 312 (Gesundheitspolitik) im Kanzleramt bereits am 9. März, der Gesetzentwurf sei „an einigen Punkten fachlich problematisch“. Konkret nannte Jaritz (Ex-Richterin am Landessozialgericht Hessen) folgende Schwachpunkte:
► Der „rein inzidenzbasierte Maßstab“, der die bundesweiten Verbote auslöse, sei „angreifbar“. Neben den Inzidenzen müssten andere Faktoren („z. B. R-Faktor, Zahl der Intensivpatienten“) als Maßstäbe im Gesetz aufgenommen werden.
► „Automatische Schließungen von Kitas und Schulen“ seien „besonders problematisch“, widersprächen dem „Recht auf Bildung“.
► „Die Beschränkung der Anzahl zulässiger Kunden“ für eine „bestimmte Quadratmeterzahl“ im Einzelhandel sei bereits „mehrfach gerichtlich beanstandet“ worden.
Besonders fragwürdig stellt sich im Gutachten (von sieben weiteren Referaten abgezeichnet) Merkels generelle Ausgangssperre dar.
Diese sei mit Blick auf „Verhältnismäßigkeit“ und „derzeit nicht belegte Wirksamkeit“ problematisch und vor Gericht als rechtswidrig eingestuft. Jaritz’ klare Warnung: „Das Oberverwaltungsgericht Niedersachsen hat vor Kurzem eine entsprechende Ausgangssperre aufgehoben.“
Was sagt Merkels Kanzleramt zu der frühen Warnung aus dem eigenen Haus? NICHTS!
Auf BILD-Anfrage, warum Merkel und Braun die Hinweise ignorierten, hieß es gestern: „Zu solchen internen Vorgängen“ nehme die Bundesregierung „keine Stellung“.“
https://www.bild.de/bild-plus/politik/inland/politik-inland/geheim-gutachten-aus-dem-kanzleramt-merkels-ausgangssperre-rechtswidrig-und-lust-76068648.bild.html
Merkels Ausgangssperre rechtswidrig und lustlos.“
„(...) Und: Selbst Merkels eigene Juristen und Fachleute im Kanzleramt haben große Bedenken gegen den Bundes-Lockdown!
In einem Vermerk an Kanzleramtschef Helge Braun (48) warnte Top-Juristin Susanne Jaritz (46) aus dem Referat 312 (Gesundheitspolitik) im Kanzleramt bereits am 9. März, der Gesetzentwurf sei „an einigen Punkten fachlich problematisch“. Konkret nannte Jaritz (Ex-Richterin am Landessozialgericht Hessen) folgende Schwachpunkte:
► Der „rein inzidenzbasierte Maßstab“, der die bundesweiten Verbote auslöse, sei „angreifbar“. Neben den Inzidenzen müssten andere Faktoren („z. B. R-Faktor, Zahl der Intensivpatienten“) als Maßstäbe im Gesetz aufgenommen werden.
► „Automatische Schließungen von Kitas und Schulen“ seien „besonders problematisch“, widersprächen dem „Recht auf Bildung“.
► „Die Beschränkung der Anzahl zulässiger Kunden“ für eine „bestimmte Quadratmeterzahl“ im Einzelhandel sei bereits „mehrfach gerichtlich beanstandet“ worden.
Besonders fragwürdig stellt sich im Gutachten (von sieben weiteren Referaten abgezeichnet) Merkels generelle Ausgangssperre dar.
Diese sei mit Blick auf „Verhältnismäßigkeit“ und „derzeit nicht belegte Wirksamkeit“ problematisch und vor Gericht als rechtswidrig eingestuft. Jaritz’ klare Warnung: „Das Oberverwaltungsgericht Niedersachsen hat vor Kurzem eine entsprechende Ausgangssperre aufgehoben.“
Was sagt Merkels Kanzleramt zu der frühen Warnung aus dem eigenen Haus? NICHTS!
Auf BILD-Anfrage, warum Merkel und Braun die Hinweise ignorierten, hieß es gestern: „Zu solchen internen Vorgängen“ nehme die Bundesregierung „keine Stellung“.“
https://www.bild.de/bild-plus/politik/inland/politik-inland/geheim-gutachten-aus-dem-kanzleramt-merkels-ausgangssperre-rechtswidrig-und-lust-76068648.bild.html
bild.de
Eigene Experten zerfetzen Merkels Ausgangssperre
Freitag will Kanzlerin Merkel ihre bundesweite Corona-Notbremse durchs Parlament bringen. Aber ihre EIGENEN Juristen schlagen Alarm!
Forwarded from Gerhard Wisnewski&Team
Ooh...der SPD-Bürgermeister ist "empört"....!
https://www.br.de/nachrichten/bayern/aerger-in-aschaffenburg-flashmob-demo-gegen-corona-massnahmen,SUeHWYH
https://www.br.de/nachrichten/bayern/aerger-in-aschaffenburg-flashmob-demo-gegen-corona-massnahmen,SUeHWYH
BR24
Ärger in Aschaffenburg: Flashmob-Demo gegen Corona-Maßnahmen
In Aschaffenburg haben sich am Mittwochabend rund 100 Menschen unangemeldet versammelt. Mit lauter Musik, Totenkopfmasken und Fahnen zogen die Gegner der Corona-Maßnahmen durch die Aschaffenburger Fußgängerzone. OB Herzing ist empört.
Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
Destatis
Presse Sterbefallzahlen im März 2021: 11 % unter dem Durchschnitt der Vorjahre
Nach einer Hochrechnung des Statistischen Bundesamtes (Destatis) sind im März 2021 in Deutschland 81 359 Menschen gestorben. Diese Zahl liegt 11 % oder 9 714 Fälle unter dem Durchschnitt der Jahre 2017 bis 2020 für diesen Monat. In der 13. Kalenderwoche (vom…
Forwarded from Sollte man wissen (Mike Gilliboy)
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Hammer Interview mit einem Polizisten in Berlin!
Polizisten demonstrieren vor dem Amtssitz von Innensenator Geisel
Der Polizist redet frei raus !
Die Polizeipräsidentin und Innensenator sind Verfassungsfeinde!
Er kämpft gegen die Testung seiner Kinder in der Schule
Ein Video von Anni und Martin
https://youtu.be/b_LLVV_sB5s
Polizisten demonstrieren vor dem Amtssitz von Innensenator Geisel
Der Polizist redet frei raus !
Die Polizeipräsidentin und Innensenator sind Verfassungsfeinde!
Er kämpft gegen die Testung seiner Kinder in der Schule
Ein Video von Anni und Martin
https://youtu.be/b_LLVV_sB5s
Forwarded from Deleted Account
"Nach einer Hochrechnung des Statistischen Bundesamtes (Destatis) sind im März 2021 in Deutschland 81 359 Menschen gestorben. Diese Zahl liegt 11 % oder 9 714 Fälle unter dem Durchschnitt der Jahre 2017 bis 2020 für diesen Monat.
In der 13. Kalenderwoche (vom 29. März bis 4. April) 2021 lagen die Sterbefallzahlen 6 % oder 1 077 Fälle unter dem Vierjahresdurchschnitt für diese Woche. Dies geht aus einer Sonderauswertung der vorläufigen Sterbefallzahlen hervor."
https://www.destatis.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2021/04/PD21_185_12621.html;jsessionid=3B89A0509E83FFDB2A6E11E9169E279B.live731?nn=209016
In der 13. Kalenderwoche (vom 29. März bis 4. April) 2021 lagen die Sterbefallzahlen 6 % oder 1 077 Fälle unter dem Vierjahresdurchschnitt für diese Woche. Dies geht aus einer Sonderauswertung der vorläufigen Sterbefallzahlen hervor."
https://www.destatis.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2021/04/PD21_185_12621.html;jsessionid=3B89A0509E83FFDB2A6E11E9169E279B.live731?nn=209016
Destatis
Presse Sterbefallzahlen im März 2021: 11 % unter dem Durchschnitt der Vorjahre
Nach einer Hochrechnung des Statistischen Bundesamtes (Destatis) sind im März 2021 in Deutschland 81 359 Menschen gestorben. Diese Zahl liegt 11 % oder 9 714 Fälle unter dem Durchschnitt der Jahre 2017 bis 2020 für diesen Monat. In der 13. Kalenderwoche (vom…
Forwarded from 🌍 IKB - Info Welle
Corona-Maßnahmen: Die Polizei kann in jede Wohnung eindringen
Boris Reitschuster in der heutigen Bundespressekonferenz.
https://youtu.be/4M6gnJwWFmg
Ein Partner von IKB - InfoWelle
IKB | CHAT | Fun | Life
Boris Reitschuster in der heutigen Bundespressekonferenz.
https://youtu.be/4M6gnJwWFmg
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YouTube
Boris Reitschuster auf der Bundespresskonferenz| 16.04.2021 | Eine Frage noch
Corona-Maßnahmen: Die Polizei kann in jede Wohnung eindringen.
Aktuelles Video von Boris Reitschuster.
Lasst gerne eine Abo auf unseren neuen YouTube Kanal da und folgt uns auch gerne auf Telegram unter: https://t.me/InfoWelle
Und hier zum Bericht zum Thema:…
Aktuelles Video von Boris Reitschuster.
Lasst gerne eine Abo auf unseren neuen YouTube Kanal da und folgt uns auch gerne auf Telegram unter: https://t.me/InfoWelle
Und hier zum Bericht zum Thema:…
Forwarded from Olaf Vehof
ntv mobil: Sahra Wagenknecht wirft die Torte zurück
https://www.n-tv.de/22493040
https://www.n-tv.de/22493040
n-tv.de
Ex-Galionsfigur wird zum Problem: Sahra Wagenknecht wirft die Torte zurück
Als bekanntestes Gesicht der Partei sitzt Sahra Wagenknecht in TV-Talkshows - aber für viele Linke ist sie ein rotes Tuch. Ihr neues Buch birgt weiteren Sprengstoff: Sie umwirbt AfD-Wähler, pöbelt gegen Parteifreunde und gegen Aktivisten von "Fridays for…
Forwarded from Viviane Fischer
Heute bin ich auf dieses Gedicht gestossen - es ist eine wichtige Botschaft an uns alle! BERTOLT BRECHT - Lob der Dialektik
Das Unrecht geht heute einher mit sicherem Schritt.
Die Unterdrücker richten sich ein auf zehntausend Jahre.
Die Gewalt versichert: So, wie es ist, bleibt es.
Keine Stimme ertönt außer der Stimme der Herrschenden.
Und auf den Märkten sagt die Ausbeutung laut:
Jetzt beginne ich erst.
Aber von den Unterdrückten sagen viele jetzt:
Was wir wollen, geht niemals.
Wer noch lebt, sage nicht: niemals!
Das Sichere ist nicht sicher.
So, wie es ist, bleibt es nicht.
Wenn die Herrschenden gesprochen haben,
Werden die Beherrschten sprechen.
Wer wagt zu sagen: niemals?
An wem liegt es, wenn die Unterdrückung bleibt? An uns.
An wem liegt es, wenn sie zerbrochen wird?
Ebenfalls an uns.
Wer niedergeschlagen wird, der erhebe sich!
Wer verloren ist, kämpfe!
Wer seine Lage erkannt hat, wie soll der aufzuhalten sein?
Denn die Besiegten von heute sind die Sieger von morgen,
Und aus Niemals wird: Heute noch!
Das Unrecht geht heute einher mit sicherem Schritt.
Die Unterdrücker richten sich ein auf zehntausend Jahre.
Die Gewalt versichert: So, wie es ist, bleibt es.
Keine Stimme ertönt außer der Stimme der Herrschenden.
Und auf den Märkten sagt die Ausbeutung laut:
Jetzt beginne ich erst.
Aber von den Unterdrückten sagen viele jetzt:
Was wir wollen, geht niemals.
Wer noch lebt, sage nicht: niemals!
Das Sichere ist nicht sicher.
So, wie es ist, bleibt es nicht.
Wenn die Herrschenden gesprochen haben,
Werden die Beherrschten sprechen.
Wer wagt zu sagen: niemals?
An wem liegt es, wenn die Unterdrückung bleibt? An uns.
An wem liegt es, wenn sie zerbrochen wird?
Ebenfalls an uns.
Wer niedergeschlagen wird, der erhebe sich!
Wer verloren ist, kämpfe!
Wer seine Lage erkannt hat, wie soll der aufzuhalten sein?
Denn die Besiegten von heute sind die Sieger von morgen,
Und aus Niemals wird: Heute noch!