Mensch_oder_Buerger
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Unser gesamtes sogenannte "westl. Wertesystem" basiert auf Raub.
Siehe auch meinen Brief an den Gefängnispfarrer auf FB oder auf: https://menschoderbuerger.blogspot.com/2021/01/brief-den-gefangnispfarrer.html
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💥Wir sind nicht befangen -
wir sind Richter
💥

Heute Termin vor dem Verwaltungsgericht Wiesbaden.

Es ging um den Wiesbadener Kessel am 17. April 2021.
Damals wurden mehr als 600 Menschen durch die Polizei für mehr als 4 Stunden eingekesselt.

Heute sollte über die Rechtswidrigkeit dieser Maßnahme verhandelt werden.

Was hat die Verhandlung besonders gemacht?

Bevor wir die Feststellungsklage beim Verwaltungsgericht eingereicht haben, wurden gegen die Eingekesselten Bußgeldbescheide erlassen. Diese wurden vor dem Amtsgericht Wiesbaden verhandelt. Zuständig unter anderem Vizepräsident am Amtsgericht Stefan Althaus. Dieser hat die Verfahren in einer unerträglichen, vorverurteilenden Art und Weise geführt. Bis wir festgestellt haben, dass er als SPD Ortsvereinsvorsitzender mittelbar an der Organisation einer Gegendemonstration vom 17. April beteiligt war.
Auf den daraufhin eingereichten Befangenheitsantrag hin, wurde ihm die Zuständigkeit entgezogen.
Straf- und Disziplinarverfahren drohen.

In dem Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Wiesbaden taucht plötzlich als Einzelrichterin eine Proberichterin Althaus auf.

Auf meine Nachfrage, ob ein Verwandtschaftsverhältnis besteht:
Dazu wird keine Auskunft gegeben.

Auf Nachforschung stellt sich heraus Richterin Althaus ist die Nichte von Vizepräsident Althaus.

Da das Schicksal seiner Verfahren vom Ausgang dieses Verfahrens unmittelbar abhängt, rate ich zu einer Selbstablehnung.
Richterin Althaus sieht hierfür keinen Grund.

Es geht nicht darum, ob sie befangen ist, sondern ob der Eindruck erweckt wird, sie könnte befangen sein.

Ich lege ihr alle Dokumente in Bezug auf Vizepräsident Althaus vor, rate noch einmal dringend, per Selbstablehnung ihre Kammer entscheiden zu lassen und erkläre, dass ich ansonsten ein Ablehnungsgesuch einreichen werde.
Richterin Althaus verweigert einen Tag vor dem Termin die Selbstablehnung.

Ich reiche am Abend vor dem Termin ein Ablehnungsgesuch ein.

Terminstag heute:

Vor dem Saal klebt ein Beschluss. Sonderbehandlung für querdenkende Zuschauer. Platz für 14, obwohl ich größeren Saal beantragt habe. 30 müssen vor der Tür warten.

Richterin Althaus betritt den Saal, will beginnen. Ich unterbreche sofort und frage, was mit meinem Ablehnungsgesuch sei.
Sie: Hier ist nichts eingegangen.
Ich: Ich habe es gestern Abend per beA (besonderes elektronisches Anwaltspostfach) geschickt.
Sie: Ich habe nachgefragt. Es ist nichts eingegangen.
Ich: Es ist dem Gericht gestern Abend elektronisch zugegangen.
Sie: Lassen Sie mich wenigstens die Anwesenheit aufnehmen.
Ich: Nein. Diese Verhandlung darf erst eröffnet werden, wenn über das Ablehnungsgesuch entschieden ist.
Sie: Das ist doch Schikane.
Ich: Für Sie ist also die Wahrnehmung prozessualer Rechte Schikane?

Richterin Althaus unterbricht die Sitzung.

Ca. 40 Minuten später erscheint eine andere Richterin der Kammer.
Sie werde jetzt das Verfahren fortsetzen.
Ich: Sie können nichts fortsetzen. Das Verfahren hat noch nicht begonnen.
Sie: Ich möchte wenigstens die Anwesenden aufnehmen.
Ich: Das Verfahren wird eröffnet, wenn der Kollege der Gegenseite und ich Gelegenheit hatten, zur dienstlichen Stellungnahme der Richterin Althaus zu erwidern und die Kammer über das Ablehnungsgesuch entschieden hat.

Sie unterbricht die Verhandlung.

Etwas 10 Minuten später wird die Verfandlung vertagt. Neuer Termin von Amts wegen.

Klingt nach einem nervigen Anwalt?
Nein. Das sind die prozessualen Grundrechte.
Der gesetzliche Richter darf nicht den Eindruck erwecken nicht neutral zu sein.
Das dient dem Schutz der Parteien, dem Schutz des Richters und dem Ansehen der Rechtspflege.

Fortsetzung folgt.

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💲 DIE VERBÜNDETEN VON SAHRA WAGENKNECHT SITZEN IM WEF UND IN DER ROCKEFELLER FOUNDATION

Jeffrey D. Sachs ist Teil des WEF,
seine Frau Sonja Ehrlich Sachs ist Teil der Rockefeller Foundation.

Kommentar:
Betrachtet man dazu noch die von den Systemmedien verbreiteten theoretischen Umfragewerte für die noch zu gründende "Wagenknecht Partei", wird einem sehr schnell klar, dass es hier nur darum geht, ein Sturmgeschütz gegen die AfD in Stellung zu bringen. Gelenkte Opposition nennt man sowas. Leider ist zu befürchten, dass die Leute auf sowas hereinfallen werden. Siehe Aiwanger in Erding.

Quelle

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Forwarded from NINA MALEIKA OFFIZIELL
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WO SEID IHR GANZEN AKTIVISTEN?!

WO IST DER WIDERSTAND!

KOMMT EURER PFLICHT NACH UND MACHT EURE MÜNDER AUF!

DAS IST EIN GENOZID AN DEN PALÄSTINENSERN!

UND DIE WELTÖFFENTLICHKEIT WIRD AUSGESCHLOSSEN INDEM MAN IN GAZA DAS INTERNET ABSTELLT!!!
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🟥 Juden für Palästina

✡️🇺🇸 Juden protestierten in New York gegen die israelische Invasion im Gazastreifen

Die Demonstranten forderten dabei „Massenaktionen gegen den palästinensischen Völkermord“.

Parolen über die Besetzung des Hauptbahnhofs, wo die Kundgebung stattfindet, waren in der Menge zu hören.

💬 Wie man seht, sind Israel und Netanyahu bei Weitem nicht alle Juden.

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„44 Seiten Sprachregelung der ARD zum Nahostkonflikt – ein unglaublicher Skandal“

https://www.nachdenkseiten.de/?p=105894

t.me/Rosenbusch
„Offenbar beinhalten die hohen Gehälter der ARD-Redakteure ein Schmerzensgeld dafür, dass sie ihre journalistische Ehre an der Garderobe abgeben müssen.“

https://norberthaering.de/news/ard-glossar/

t.me/Rosenbusch
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#Hamas? Mal eine andere Sichtweise als ARD und ZDF.
Die unvergessliche Vera #Birkenbihl über die Hamas.

Und bzgl. dieses Artikels der Nachdenkseiten, erinnere ich an den Spruch des Intendanten Kai #Gniffke:
"Wir wollen informieren, nicht missionieren"

Und denkt bitte auch an die offensichtlichen Sprachregelungen wie "russischer Angriffskrieg" (während US-Kriege nie so bezeichnet werden, auch 1999 unter deutscher Beteiligung natürlich nicht). Dieser Begriff wird in jedem ARD-Artikel zum Ukraine-Konflikt mindestens einmal verwendet. Das kommt selbstverständlich nicht von ungefähr. Hier sehen wir jetzt, wie das funktioniert. Sowas ist nichts anderes als eine organisierte Propagandamaschinerie - finanziert durch Zwangs-"Beiträge" (auch so ein Begriff).

Hier auch noch Gregor Gysi im Bundestag zu den Finanziers und Mitgründern der Hamas.

Sie entlarven sich immer mehr selbst, diese gekauften Journalisten, die letztendlich nur #Propaganda mehr oder weniger "geschickt" verkaufen sollen.
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Forwarded from Bleib Stark 🤜🤛
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will aus dem Bundesverfassungsschutz – dem deutschen Inlandsgeheimdienst – offenbar eine Art Anschwärz-Behörde machen:

Verfassungsschützer sollen in Zukunft auch Privatpersonen wie Vermietern, Sporttrainern und sogar Familienmitgliedern heimlich zuflüstern dürfen, wenn jemand in Verdacht steht, eine radikale Gesinnung zu haben. Wohlgemerkt: nicht erst wenn ein Gericht darüber entschieden hat oder eine konkrete Gefahr für die demokratische Grundordnung oder schwerste Straftaten zu erwarten sind.

Die „Übermittlung“ der Radikalitäts-Vorwürfe muss einzig der „Deradikalisierung“ dienen oder irgendwie helfen, „das Gefährdungspotenzial zu reduzieren“, so der schwammige Wortlaut im Gesetzentwurf, der bereits im August von der Bundesregierung mit Zustimmung der FDP durchgewunken wurde. 

👉Quelle
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„Der oder die Betroffene müsste über die Anschwärzung durch die Schlapphüte nicht informiert werden. Irgendwann, wenn erst Bankkonto, dann der Handy-Vertrag gekündigt wurde, er oder sie von Vereinen und potentiellen Vermietern und Arbeitgebern abgewiesen wird und Kunden plötzlich reihenweise wegbleiben oder Aufträge stornieren, wird ihm oder ihr schwanen, dass im Hintergrund so etwas laufen könnte.“

https://norberthaering.de/macht-kontrolle/faeser-verfassungsschutz/

t.me/Rosenbusch
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Forwarded from RABBIT RESEARCH
erstes Scheibchen
🔪 Der Beginn der nächsten Salami-Taktik

Es braucht lautes Geschrei.
Es braucht Aufstände.
Sonst kommt bald das nächste Scheibchen...

👉 auf telegram 👉auf substack 👉auf youtube 👉auf odysee 👉auf Twitter
.
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💥Es ist ein Skandal!💥

Um 20.48 Uhr die folgende Pressemitteilung:

Pressemitteilung Kanzlei Mandic in Sachen Halemba Nr. 5

Halemba wurde soeben aus der Haft entlassen. Wir konnten den Richter gegen erbitterten Widerstand dreier hochrangiger Staatsanwälte davon überzeugen, dass keine Verdunkelungsgefahr besteht.

Zu Beginn sah es schwarz aus. Der folgende dreistündige Kampf hat sich gelohnt.

Mein Kommentar

Das ganze erinnert an eine Bananenrepublik oder intellektueller: an eine Erzählung von Kafka.
Es drängt sich immer mehr der Verdacht auf, dass hier eine strafrechtliche Geschichte konstruiert worden ist, um zu verhindern, dass der AfD-Abgeordnete Daniel Halemba bei der Eröffnung der neuen Legislaturperiode des Bayerischen Landtags neben der Landtagspräsidentin sitzt.
Wenn zu solchen Mitteln gegriffen wird, um eine ungeliebte Oppositionspartei zu schwächen, kann man die Justiz in Bayern - insbesondere in Würzburg - nicht mehr ernst nehmen.
Das Ganze gilt solange als politisches Possenspiel, bis die Justiz lückenlos aufklärt, wie es
a) zum Haftbefehl überhaupt kommen konnte und
b) ein Richter diesen Haftbefehl unterschreiben konnte.
Hier besteht eine Bringschuld.

Wir Anwälte, als Organ der Rechtspflege, sind hier in der Pflicht, die Justiz zur Ordnung zu rufen.

Die Opposition im Bayerischen Landtag ist in der Pflicht, hier einen Untersuchungsausschuss einzurichten.

Nur um Missverständnissen vorzubeugen:
Das gilt unabhängig von den Taten, die dem jungen Mann vorgeworfen werden.

Mein Kanal:

t.me/RA_Ludwig
Stefan Homburg:

„Früher wurden mRNA-Arzneien als Gentherapien streng reguliert. Ugur Sahin, Özlem Türeci und andere forderten 2007, das zu ändern.

Seit 2009 gelten mRNA-Arzneien, die „Impfungen“ heißen, nicht mehr als Gentherapien. Der Weg für das Desaster war bereitet ...

Der Kompromiss, Impfstoffe aus dem Schutzbereich herauszunehmen, ist sinnwidrig, weil für sie allgemein höhere Sicherheitsanforderungen gelten als für Medikamente. Der damals verantwortliche EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso ist seit 2021 Präsident des Impflobbyvereins GAVI. Wie fast immer bei der EU geschahen die Änderungen unbemerkt und ohne große Diskussion.

Quelle: http://ec.europa.eu/assets/sante/health/human-use/advtherapies/annex1_directive200183ec_co_en.zip

Im Zip-Archiv unter „Contributions received“ und „Other“ die „RNA Therapeutics Stakeholder Group“ anklicken.

Die seit 2009 geltende Richtlinie liest sich, als definiere man "1. Alkoholika sind Getränke, die Alkohol enthalten. 2. Biere sind keine Alkoholika." https://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2009:242:0003:0012:DE:PDF

Dort Punkt 2.1.“

t.me/Rosenbusch
statement-papier-corona_psych-orga-1.pdf
192.4 KB
💥Man beachte die Sprache💥

Das hier verlinkte Dokument ist ein Papier der Psychologenverbände von Juni 2020.
Es wird auf "Erfolge" und "Daten" verwiesen, die es weder damals gab noch heute gibt.

Viele wichtiger erscheint mir aber die Sprachwahl:

"Deutschland hat die Herausforderungen durch COVID-19 im internationalen Vergleich bisher
sehr gut gemeistert. Dieser gemeinsam erreichte Erfolg muss nun gesichert und weiter
ausgebaut werden.
"

Das klingt nicht nach einer Formulierung durch die Verbände, das klingt sprachlich exakt wie die Veröffentlichungen nach einer
Ministerpräsidentenkonferenz.

Hier ist den Verbänden offensichtlich von einer Lobbyorganisation ein vorgefertigter Text vorgelegt worden, der nur noch in einen Briefkopf einkopiert werden musste.

Weder erscheint mir plausibel, dass dieser Text von einem der Verbände direkt stammt noch wäre plausibel, dass eine inhaltliche Abstimmung eines derart umfangreichen Textes innerhalb weniger Wochen denkbar war.

Mein Kanal:

t.me/RA_LUDWIG

#KA1012
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Forwarded from Sara Bennett Lightfight (Sara Bennett)
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Och Gottchen, da hat er aber mal wieder einen daneben getremmelt.🥳🥳🥳

"Ein Freudscher Versprecher (nach Sigmund Freud), auch Lapsus Linguae genannt, ist eine sprachliche Fehlleistung, bei der angeblich ein eigentlicher Gedanke oder eine Intention des Sprechers unwillkürlich zutage tritt."🤔

(https://de.wikipedia.org/wiki/Freudscher_Versprecher)

Wenn Du mit denselben Dingen in Resonanz gehst wie ich, abonniere gerne meinen Kanal.☘️🌱🌿

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Forwarded from LION Media
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😂 Kann man sich nicht ausdenken:

Die grüne Bundestagsabgeordnete Ingrid Nestle beschwert sich, dass Frankreich nicht genügend Atomstrom liefern würde…

Vielleicht hätten wir das Problem ja nicht, wenn die Grünen unsere Akws nicht abgeschaltet hätten!

@LIONMediaNews
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Craig Mokhiber, UN-Direktor für Flüchtlinge (UNHCR) legt sein Amt nieder.

„Das [in Gaza] ist ein Musterbeispiel für Völkermord. (…)

Die USA, UK und Europa halten sich nicht an die Genfer Konvention und sind Komplizen in diesem schrecklichen Krieg."

https://www.theguardian.com/world/2023/oct/31/un-official-resigns-israel-hamas-war-palestine-new-york

t.me/Rosenbusch
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🟥 USA - Eine Kriegsnation

🇨🇳🇺🇸 Wu Qian, Sprecher des chinesischen Verteidigungsministeriums:

"Die USA sind süchtig nach Krieg. In nur 16 der mehr als 240 Jahre ihres Bestehens sind sie nicht in den Krieg gezogen.

Sie haben mehr als 800 Militärbasen in mehr als 80 Ländern und Regionen auf der ganzen Welt errichtet.

Die amerikanische Kriegsmaschinerie hat sich von Afghanistan über den Irak und Syrien bis nach Libyen ausgebreitet.

Überall, wo die US-Kriegsmaschinerie zuschlug, sind die Menschen in verzweifelten Situationen.

Die USA haben Munition mit abgereichertem Uran und Streubomben in die Ukraine geschickt, Flugzeugträger-Kampfgruppen ins Mittelmeer entsandt, Waffen und Munition nach Israel verlegt.

Die Fakten haben bewiesen, dass die USA eine grundlegende Quelle des Chaos in der internationalen Ordnung sind, ein Manipulator hinter den Kulissen, der die Unruhen in der Welt anheizt, und der größte Zerstörer des regionalen Friedens und der Stabilität.
"

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Forwarded from MIRÓ
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„Beenden Sie dieses kranke Treiben, hören Sie auf, P*dos Vorschub zu leisten!“

SPD rastet komplett aus wegen Zacharias Schalley (AfD)!

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Associated Press: Israels Geheimdienste haben lange Zeit Pläne für die Umsiedlung von Palästinensern auf die Sinai-Halbinsel nach Ägypten ausgearbeitet und ausgearbeitet.

Und alle sagen aus irgendeinem Grund, es sei Russland dies Land, das ein Völkergefängnis ist.

Grafynia