Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
Berliner Zeitung
Corona-Politik: Wir brauchen juristische Aufarbeitung statt kollektiver Verdrängung
Zuerst steht die juristische Untersuchung, dann die politische Aufarbeitung. Eine Replik auf den Spiegel-Artikel von Strafrechtler Fischer, der eine „unangenehme Neigung zur Aufarbeitung“ sieht.
💥Aufarbeitung - nein danke!💥
Manche besonders aktive Corona-Maßnahmen befürwortende Medien schreiben aktuell lautstark gegen eine Aufarbeitung an.
Eins dieser Magazine ist "Spiegel-Online" (SPON), dessen wirtschaftliche Existenz offensichtlich nur noch durch gelegentliche Gaben des modRNA-Profiteurs Bill Gates aufrecht erhalten wird.
Dieses SPON hat den ehemals angesehenen Bundesrichter Thomas Fischer ins Rennen geschickt, der juristischen Aufarbeitung mit einem abwertenden "shit happens" zu begegnen.
Manchem Leser wird möglicherweise jetzt erst klar, warum der damalige Präsident des BGH verhindern wollte, dass Fischer den Vorsitz eines Senats erhält. Offensichtlich waren intern die charakterlichen Eigenschaften von Fischer, der zugleich Nachfolger des Nazijuristen Eduard Dreher als Herausgeber eines Strafrechtskommentars ist, unumstritter als zunächst angenommen.
Spannend ist es deshalb, weil Fischer jetzt quasi in der Tradition seines Vorgängers argumentiert:
"Die juristische Aufarbeitung von nationalsozialistischen Verbrechen nach dem II. Weltkrieg begann in der Bundesrepublik Deutschland nur schleppend. Politik, Justiz und Gesellschaft waren von einer „Schlussstrich-Mentalität“ geprägt – man wollte das Vergangene hinter sich lassen.
[...]
Die Bemühungen um eine konsequente Verfolgung von NS-Straftaten wurden jedoch mit dem Einführungsgesetz zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (EGOWiG), welches am 1. Oktober 1968 in Kraft trat, unterlaufen. Die Folge: der überwiegende Teil der Täterinnen und Täter, die im Nationalsozialismus an Morden beteiligt waren, blieb straffrei.
[...]
Federführend bei der Änderung des § 50 Abs. 2 StGB war im Bundesjustizministerium der Unterabteilungsleiter Eduard Dreher, der als Staatsanwalt im NS-Regime für einige Todesurteile mitverantwortlich war."
Quelle:
https://www.bpb.de/kurz-knapp/hintergrund-aktuell/541083/amnestie-von-ns-taetern-das-dreher-gesetz-von-1968/
Dieser „Schlussstrich-Mentalität“ bei Verbrechen gegen die Menschlichkeit scheint Fischer also in opportunistischer deutscher juristischer Tradition zu folgen.
Rechtsanwalt Sebastian Lucenti widerspricht dieser traditionellen Auffassung Fischers entschieden:
"Verantwortungsloses Tun und Unterlassen – vor allem unter juristischen Aspekten – aufklären zu wollen, ist keine unangenehme Neigung, sondern die für einen Rechtsstaat angemessene Reaktion. Und weil wir nicht nur in einem Rechtsstaat, sondern namentlich in einem demokratischen Rechtsstaat leben, hat auch das Verhalten politischer und behördlicher Entscheidungsträger sowie wissenschaftlicher Berater im Nachhinein akribisch evaluiert zu werden. Denn nur so lassen sich hier künftige Fehler gleicher Art vermeiden. Dass die Justiz angesichts der entschwärzten RKI-Protokolle eine neue Perspektive auf die „Entscheidungen unter Unsicherheiten“ zu gewinnen vermag und bereit für eine juristische Aufarbeitung ist, zeigen die intensive Beweisaufnahme und der Vorlagebeschluss des Verwaltungsgerichts Osnabrück vom 3. September 2024. Die rechtlichen Folgen dieser für die übrige Justiz öffentlichen Entzauberung amtlicher Auskünfte des RKI – und damit auch des PEI und der Stiko – sind erheblich."
Quelle:
https://www.berliner-zeitung.de/open-source/corona-und-das-gesellschaftliche-gift-der-verdraengung-li.2260562
Die Aufarbeitung hat begonnen.
Verbrechen gegen die Menschlichkeit verjähren nie.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
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(Aktuell für Sachsen, Thüringen und Brandenburg):
https://www.zaavv.com/de-de/demokratie-tour#dokumente-volksinitiativen
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sogar mit Bitcoin
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Vielen Dank ❤️
Manche besonders aktive Corona-Maßnahmen befürwortende Medien schreiben aktuell lautstark gegen eine Aufarbeitung an.
Eins dieser Magazine ist "Spiegel-Online" (SPON), dessen wirtschaftliche Existenz offensichtlich nur noch durch gelegentliche Gaben des modRNA-Profiteurs Bill Gates aufrecht erhalten wird.
Dieses SPON hat den ehemals angesehenen Bundesrichter Thomas Fischer ins Rennen geschickt, der juristischen Aufarbeitung mit einem abwertenden "shit happens" zu begegnen.
Manchem Leser wird möglicherweise jetzt erst klar, warum der damalige Präsident des BGH verhindern wollte, dass Fischer den Vorsitz eines Senats erhält. Offensichtlich waren intern die charakterlichen Eigenschaften von Fischer, der zugleich Nachfolger des Nazijuristen Eduard Dreher als Herausgeber eines Strafrechtskommentars ist, unumstritter als zunächst angenommen.
Spannend ist es deshalb, weil Fischer jetzt quasi in der Tradition seines Vorgängers argumentiert:
"Die juristische Aufarbeitung von nationalsozialistischen Verbrechen nach dem II. Weltkrieg begann in der Bundesrepublik Deutschland nur schleppend. Politik, Justiz und Gesellschaft waren von einer „Schlussstrich-Mentalität“ geprägt – man wollte das Vergangene hinter sich lassen.
[...]
Die Bemühungen um eine konsequente Verfolgung von NS-Straftaten wurden jedoch mit dem Einführungsgesetz zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (EGOWiG), welches am 1. Oktober 1968 in Kraft trat, unterlaufen. Die Folge: der überwiegende Teil der Täterinnen und Täter, die im Nationalsozialismus an Morden beteiligt waren, blieb straffrei.
[...]
Federführend bei der Änderung des § 50 Abs. 2 StGB war im Bundesjustizministerium der Unterabteilungsleiter Eduard Dreher, der als Staatsanwalt im NS-Regime für einige Todesurteile mitverantwortlich war."
Quelle:
https://www.bpb.de/kurz-knapp/hintergrund-aktuell/541083/amnestie-von-ns-taetern-das-dreher-gesetz-von-1968/
Dieser „Schlussstrich-Mentalität“ bei Verbrechen gegen die Menschlichkeit scheint Fischer also in opportunistischer deutscher juristischer Tradition zu folgen.
Rechtsanwalt Sebastian Lucenti widerspricht dieser traditionellen Auffassung Fischers entschieden:
"Verantwortungsloses Tun und Unterlassen – vor allem unter juristischen Aspekten – aufklären zu wollen, ist keine unangenehme Neigung, sondern die für einen Rechtsstaat angemessene Reaktion. Und weil wir nicht nur in einem Rechtsstaat, sondern namentlich in einem demokratischen Rechtsstaat leben, hat auch das Verhalten politischer und behördlicher Entscheidungsträger sowie wissenschaftlicher Berater im Nachhinein akribisch evaluiert zu werden. Denn nur so lassen sich hier künftige Fehler gleicher Art vermeiden. Dass die Justiz angesichts der entschwärzten RKI-Protokolle eine neue Perspektive auf die „Entscheidungen unter Unsicherheiten“ zu gewinnen vermag und bereit für eine juristische Aufarbeitung ist, zeigen die intensive Beweisaufnahme und der Vorlagebeschluss des Verwaltungsgerichts Osnabrück vom 3. September 2024. Die rechtlichen Folgen dieser für die übrige Justiz öffentlichen Entzauberung amtlicher Auskünfte des RKI – und damit auch des PEI und der Stiko – sind erheblich."
Quelle:
https://www.berliner-zeitung.de/open-source/corona-und-das-gesellschaftliche-gift-der-verdraengung-li.2260562
Die Aufarbeitung hat begonnen.
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Forwarded from RABBIT RESEARCH
endlich Freiheit!
🔥 Und? Wann machst du deinen Ofen-Führerschein?
„Der Kreis hat dafür insgesamt 15.000 Euro als Teil seines Klimaschutzkonzepts in die Hand genommen.
Die Teilnehmer erhalten am Ende einen Ofen-Führerschein.“
👉 Das soll der Deutsche unter Freiheit und Souveränität verstehen.
👉 Jetzt lachen wir noch - aber bald gibt es einen Brot-Schmier-Bescheinigung und ein Toaster-Abzeichen, weil man dem Volk eben leider gar nichts zutrauen kann 🤷🏻
Danke ArgoNerd
auf telegram 👉auf substack 👉auf youtube 👉auf odyssee 👉auf Twitter
.
🔥 Und? Wann machst du deinen Ofen-Führerschein?
„Der Kreis hat dafür insgesamt 15.000 Euro als Teil seines Klimaschutzkonzepts in die Hand genommen.
Die Teilnehmer erhalten am Ende einen Ofen-Führerschein.“
👉 Das soll der Deutsche unter Freiheit und Souveränität verstehen.
👉 Jetzt lachen wir noch - aber bald gibt es einen Brot-Schmier-Bescheinigung und ein Toaster-Abzeichen, weil man dem Volk eben leider gar nichts zutrauen kann 🤷🏻
Danke ArgoNerd
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Forwarded from RABBIT RESEARCH
simpel aber wirkungsvoll
🗞 Kleine harmlose Aktionen, die Menschen zum Nachdenken anregen
..und vielleicht sogar zum Handeln! 🤷🏻
« Höflicher Hinweis
Die Kunden werden darauf hingewiesen, dass diese Zeitungen lediglich die Meinung einer kleinen Gruppe von Milliardären wiedergeben, die verzweifelt versuchen, die öffentliche Meinung zu beeinflussen, und nicht zu 100 % die Realität widerspiegeln. Bitte überprüfen Sie alles, was Sie lesen, mit Querverweisen - DANKE!»
Man stelle sich vor:
👉 Besitzer von Läden würden dieses ausgedruckte A4-Blatt gut sichtbar zu den Tageszeitungen legen...
ODER:
👉 Eifrige Aktivisten würden solche Zettel in die Zeitschriften-Abteilung von Konzern-Supermärkten legen (vielleicht sogar mit Logo des Supermarkts)
Man kann sich vorstellen, dass ein derartiger Aktionismus, bei so einigen die grauen Zellen reaktiviert.... 🧠
auf telegram 👉auf substack 👉auf youtube 👉auf odyssee 👉auf Twitter
.
🗞 Kleine harmlose Aktionen, die Menschen zum Nachdenken anregen
..und vielleicht sogar zum Handeln! 🤷🏻
« Höflicher Hinweis
Die Kunden werden darauf hingewiesen, dass diese Zeitungen lediglich die Meinung einer kleinen Gruppe von Milliardären wiedergeben, die verzweifelt versuchen, die öffentliche Meinung zu beeinflussen, und nicht zu 100 % die Realität widerspiegeln. Bitte überprüfen Sie alles, was Sie lesen, mit Querverweisen - DANKE!»
Man stelle sich vor:
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ODER:
👉 Eifrige Aktivisten würden solche Zettel in die Zeitschriften-Abteilung von Konzern-Supermärkten legen (vielleicht sogar mit Logo des Supermarkts)
Man kann sich vorstellen, dass ein derartiger Aktionismus, bei so einigen die grauen Zellen reaktiviert.... 🧠
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Forwarded from reitschuster.de
Neuer Milliardenskandal um Lauterbach: Pharmadeals auf Kosten der Bürger.
Und wieder erweist sich eine Verschwörungstheorie als Realität.
Geheime Deals und milliardenschwere Vorteile für einen US-Konzern – und das alles mit Lauterbachs Segen. Jetzt fliegt auf, wie tief der Minister im Pharma-Sumpf steckt. Lesen Sie hier, warum Sie das teuer zu stehen kommt! https://reitschuster.de/post/neuer-milliardenskandal-um-lauterbach-pharmadeals-auf-kosten-der-buerger/
Und wieder erweist sich eine Verschwörungstheorie als Realität.
Geheime Deals und milliardenschwere Vorteile für einen US-Konzern – und das alles mit Lauterbachs Segen. Jetzt fliegt auf, wie tief der Minister im Pharma-Sumpf steckt. Lesen Sie hier, warum Sie das teuer zu stehen kommt! https://reitschuster.de/post/neuer-milliardenskandal-um-lauterbach-pharmadeals-auf-kosten-der-buerger/
reitschuster.de
Neuer Milliardenskandal um Lauterbach: Pharmadeals auf Kosten der Bürger Und wieder erweist sich eine Verschwörungstheorie als…
Geheime Deals und milliardenschwere Vorteile für einen US-Konzern – und das alles mit Lauterbachs Segen. Jetzt fliegt auf, wie tief der Minister im Pharma-Sumpf steckt. Lesen Sie hier, warum Sie das teuer zu stehen kommt!
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Im Deutschen Bundestag geht man in dieser Woche auf Antrag der Union endlich die wahren Probleme an.
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2024/kw42-de-wechseljahre-1023856
t.me/Rosenbusch
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2024/kw42-de-wechseljahre-1023856
t.me/Rosenbusch
Forwarded from Nuoviso
Home Office #482
Böcke als Gärtner
▶️ LIVE AB 20 UHR
Mit Erich Hambach besprechen wir die aktuellen Wirrungen der vergangenen Tage und stellen einmal mehr fest, dass man schon wieder den Bock zum Gärtner machen möchte. So kündigt Karl Lauterbach eine Corona-Aufarbeitung an, aber OHNE Schuldzuweisungen. Man fragt sich, wie er das meint... Außerdem beauftragt die ARD den TV Doktor von Hirschhausen, die Aufarbeitung für den Zuschauer aufzubereiten. Man kann eigentlich nur noch lachen, wenn diese Politik nicht so gefährlich wäre.
Links:
👉 TICKETS "Spitze Zungen - Satiregipfel"
👉 Schwurbelserver für Minecraft-Liebhaber
Böcke als Gärtner
▶️ LIVE AB 20 UHR
Mit Erich Hambach besprechen wir die aktuellen Wirrungen der vergangenen Tage und stellen einmal mehr fest, dass man schon wieder den Bock zum Gärtner machen möchte. So kündigt Karl Lauterbach eine Corona-Aufarbeitung an, aber OHNE Schuldzuweisungen. Man fragt sich, wie er das meint... Außerdem beauftragt die ARD den TV Doktor von Hirschhausen, die Aufarbeitung für den Zuschauer aufzubereiten. Man kann eigentlich nur noch lachen, wenn diese Politik nicht so gefährlich wäre.
Links:
👉 TICKETS "Spitze Zungen - Satiregipfel"
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Forwarded from reitschuster.de
Bürokratie-Boom: Wie Berlin den Staatsapparat aufbläht.
Mehr Beamte, mehr Gesetze – der Steuerzahler trägt die Kosten.
Während Bürger sparen sollen, wächst der Regierungsapparat unaufhaltsam. Seit 2013 stieg die Zahl der Ministerialbeamten um 47 Prozent, mit Milliardenkosten für den Steuerzahler. Ein Ende ist nicht in Sicht, stattdessen droht noch mehr Bürokratie. Hier mein neuer Beitrag: https://reitschuster.de/post/buerokratie-boom-wie-berlin-den-staatsapparat-aufblaeht/
Mehr Beamte, mehr Gesetze – der Steuerzahler trägt die Kosten.
Während Bürger sparen sollen, wächst der Regierungsapparat unaufhaltsam. Seit 2013 stieg die Zahl der Ministerialbeamten um 47 Prozent, mit Milliardenkosten für den Steuerzahler. Ein Ende ist nicht in Sicht, stattdessen droht noch mehr Bürokratie. Hier mein neuer Beitrag: https://reitschuster.de/post/buerokratie-boom-wie-berlin-den-staatsapparat-aufblaeht/
reitschuster.de
Bürokratie-Boom: Wie Berlin den Staatsapparat aufbläht Mehr Beamte, mehr Gesetze – der Steuerzahler trägt die Kosten
Während Bürger sparen sollen, wächst der Regierungsapparat unaufhaltsam. Seit 2013 stieg die Zahl der Ministerialbeamten um 47 Prozent, mit Milliardenkosten für den Steuerzahler. Ein Ende ist nicht in Sicht, stattdessen droht noch mehr Bürokratie.
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Media is too big
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"Das ist ein Absturz, wie ich ihn nicht kenne, das Herz Baden-Württembergs als Industrieland. Das sind wirklich bedrohliche Zustände. Tübingen war mal eine prosperierende Stadt, ist jetzt ein Sanierungsfall."
Tübingens OB Boris Palmer, via Tom.
t.me/Rosenbusch
Tübingens OB Boris Palmer, via Tom.
t.me/Rosenbusch
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Felix Perrefort mit nachdenklichen Worten zu G. Kaiser:
„Die Tragik Gunnar Kaisers besteht wohl darin, dass er wegen seiner Größe an einer historischen Wegscheidung, die richtige Richtung eingeschlagen zu haben, letztlich erkrankt ist. Seine Diagnose erhielt er im November 2021. Vorweg: Ich denke, dass sich gesundheitliche Spekulationen nicht verbieten, solange dabei eingestanden wird, dass es eben Spekulationen bleiben. Raymond Unger, der #GunnarKaiser aus freundschaftlicher Nähe kannte, berichtete, dass seine Ambitionen seit dem Jugendalter auf Erfolg und Anerkennung in der breiten, nicht nur kritischen Öffentlichkeit gerichtet waren. Er war auf einem sehr guten Weg dorthin. Sein 2018 veröffentlichtes Buch „Unter die Haut“ war in sechs Sprachen übersetzt – und dann revolutionierte die Corona-Zeit alles bislang Bekannte. Die Medienmühlen gesellschaftlicher Vernichtung wurden sofort hochgefahren.
Jede publizistisch tätige Person, die sich damals in grundsätzliche Distanz zum Vollzug der Corona-Programmatik gebracht hatte, musste sich entscheiden. Henning Rosenbusch erzählte vor Kurzem, wie er sich damals auf den Weg nach Schweden machte und dabei die künftigen Schmähungen vorausahnte, die er jedoch als Preis zu akzeptieren habe, „wenn er Journalist bleiben will“. Ich erinnere mich selbst genau an jene Phase im April, Mai 2020, in der ich die gleiche Entscheidung traf. Sie fiel mir recht leicht, weil ich als Redakteur bei Achgut sowieso von Anfang an „draußen“ war. Mir halfen die Worte eines Freunds und Autors, Thomas Maul, die er mir am Telefon sagte: „Unsere Zeit wird noch kommen.“
Bei Gunnar Kaiser war die Fallhöhe deutlich höher als bei mir. Offenbar verkraftete er die Degradierung durch die deutsche „Öffentlichkeit“, die eine unerbittliche Medienmaschinerie ist, am Ende nicht. Ich habe Verständnis dafür, sie zerstörte seine Träume. Was mich schmerzt: Gunnars Hoffnung auf eine Zeit „danach“ war offenbar nicht groß genug, um seine Verbannung als vorübergehend zu betrachten. Denn dies ist kein naiver Optimismus: Wie in zwanzig Jahren auf jene Zeit zurückgeblickt wird, weiß niemand. Es gibt auf der Seite der Tyrannei und Ausgrenzung nicht die totale Macht. Ihre Gegner – „wir“ – müssen nicht glauben, dass die heute Verbannten dies auch in Zukunft noch sind. Sie müssen die breite Öffentlichkeit wollen, sich mit keiner „alternativen“ Nische zufriedengeben – und dafür kämpfen.
Ich wünschte, sie hätten Gunnar Kaiser dabei noch an ihrer Seite.“
https://x.com/fperrefort/status/1846484905611366581
t.me/Rosenbusch
„Die Tragik Gunnar Kaisers besteht wohl darin, dass er wegen seiner Größe an einer historischen Wegscheidung, die richtige Richtung eingeschlagen zu haben, letztlich erkrankt ist. Seine Diagnose erhielt er im November 2021. Vorweg: Ich denke, dass sich gesundheitliche Spekulationen nicht verbieten, solange dabei eingestanden wird, dass es eben Spekulationen bleiben. Raymond Unger, der #GunnarKaiser aus freundschaftlicher Nähe kannte, berichtete, dass seine Ambitionen seit dem Jugendalter auf Erfolg und Anerkennung in der breiten, nicht nur kritischen Öffentlichkeit gerichtet waren. Er war auf einem sehr guten Weg dorthin. Sein 2018 veröffentlichtes Buch „Unter die Haut“ war in sechs Sprachen übersetzt – und dann revolutionierte die Corona-Zeit alles bislang Bekannte. Die Medienmühlen gesellschaftlicher Vernichtung wurden sofort hochgefahren.
Jede publizistisch tätige Person, die sich damals in grundsätzliche Distanz zum Vollzug der Corona-Programmatik gebracht hatte, musste sich entscheiden. Henning Rosenbusch erzählte vor Kurzem, wie er sich damals auf den Weg nach Schweden machte und dabei die künftigen Schmähungen vorausahnte, die er jedoch als Preis zu akzeptieren habe, „wenn er Journalist bleiben will“. Ich erinnere mich selbst genau an jene Phase im April, Mai 2020, in der ich die gleiche Entscheidung traf. Sie fiel mir recht leicht, weil ich als Redakteur bei Achgut sowieso von Anfang an „draußen“ war. Mir halfen die Worte eines Freunds und Autors, Thomas Maul, die er mir am Telefon sagte: „Unsere Zeit wird noch kommen.“
Bei Gunnar Kaiser war die Fallhöhe deutlich höher als bei mir. Offenbar verkraftete er die Degradierung durch die deutsche „Öffentlichkeit“, die eine unerbittliche Medienmaschinerie ist, am Ende nicht. Ich habe Verständnis dafür, sie zerstörte seine Träume. Was mich schmerzt: Gunnars Hoffnung auf eine Zeit „danach“ war offenbar nicht groß genug, um seine Verbannung als vorübergehend zu betrachten. Denn dies ist kein naiver Optimismus: Wie in zwanzig Jahren auf jene Zeit zurückgeblickt wird, weiß niemand. Es gibt auf der Seite der Tyrannei und Ausgrenzung nicht die totale Macht. Ihre Gegner – „wir“ – müssen nicht glauben, dass die heute Verbannten dies auch in Zukunft noch sind. Sie müssen die breite Öffentlichkeit wollen, sich mit keiner „alternativen“ Nische zufriedengeben – und dafür kämpfen.
Ich wünschte, sie hätten Gunnar Kaiser dabei noch an ihrer Seite.“
https://x.com/fperrefort/status/1846484905611366581
t.me/Rosenbusch
X (formerly Twitter)
Felix Perrefort (@FPerrefort) on X
Die Tragik Gunnar Kaisers besteht wohl darin, dass er wegen seiner Größe an einer historischen Wegscheidung, die richtige Richtung eingeschlagen zu haben, letztlich erkrankt ist. Seine Diagnose er…
Forwarded from reitschuster.de
Sie machen die Täter zu den Richtern.
"Sie wollen gar nicht aussöhnen, sonst würden sie uns nicht so verhöhnen", schreibt Henning Rosenbusch dazu treffend.
"Sie wollen gar nicht aussöhnen, sonst würden sie uns nicht so verhöhnen", schreibt Henning Rosenbusch dazu treffend.
🤮5
Forwarded from NachDenkSeiten – Die kritische Website
Völkerrechtswidrige NATO-Kommandozentrale in Rostock? Die fragwürdigen Ausreden der Bundesregierung
👉🏻 Neuer Beitrag
@NachDenkSeiten_DE
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Völkerrechtswidrige NATO-Kommandozentrale in Rostock? Die fragwürdigen Ausreden der Bundesregierung
Laut dem 2+4-Vertrag dürfen auf dem Gebiet der ehemaligen DDR weder ausländische Soldaten verlegt noch dort stationiert werden. Im Einigungsvertrag wurde in Folge festgehalten, dass in den neuen Bundesländern weder das NATO-Truppenstatut noch der Aufenthaltsvertrag…
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
So soll sein Buch eines sein,
„das wachrütteln soll und das ganze System analysieren soll, was dazu geführt hat, dass wir jetzt mindestens eine halbe Million schwer betroffener chronischer Impfkranker haben in Deutschland.“
So fordert er abschließend ein zentrales Institut, das sich „dieses Themas endlich annimmt“ und die Bildung eines Untersuchungsausschusses.
„Wir haben jetzt 3 Jahre verschlafen aus politisch Correctness und das allein ist ein Verbrechen. … Es kann nicht sein, dass Leute Bundesverdienstkreuze bekommen, wo ich denke, die gehören eher angeklagt.“
https://www.mwgfd.org/2024/10/wir-haben-ein-system-das-sich-gegenseitig-deckt/
t.me/Rosenbusch
„das wachrütteln soll und das ganze System analysieren soll, was dazu geführt hat, dass wir jetzt mindestens eine halbe Million schwer betroffener chronischer Impfkranker haben in Deutschland.“
So fordert er abschließend ein zentrales Institut, das sich „dieses Themas endlich annimmt“ und die Bildung eines Untersuchungsausschusses.
„Wir haben jetzt 3 Jahre verschlafen aus politisch Correctness und das allein ist ein Verbrechen. … Es kann nicht sein, dass Leute Bundesverdienstkreuze bekommen, wo ich denke, die gehören eher angeklagt.“
https://www.mwgfd.org/2024/10/wir-haben-ein-system-das-sich-gegenseitig-deckt/
t.me/Rosenbusch
❤1
Forwarded from reitschuster.de
CSU-Abgeordneter tritt als Anwalt für staatlich finanziertes Petz-Portal auf.
Selbstentlarvung in internem WhatsApp-Chat.
Im Bundestag wehrt sich die Partei gegen „Denunzieren und Diffamieren auf Staatskosten“, will aber nicht vor der eigenen Haustür kehren. In München kooperiert die CSU mit „Respect!“ – und verteidigt das mit Haut und Haaren. Von Kai Rebmann. https://reitschuster.de/post/csu-abgeordneter-tritt-als-anwalt-fuer-staatlich-finanziertes-petz-portal-auf/
Selbstentlarvung in internem WhatsApp-Chat.
Im Bundestag wehrt sich die Partei gegen „Denunzieren und Diffamieren auf Staatskosten“, will aber nicht vor der eigenen Haustür kehren. In München kooperiert die CSU mit „Respect!“ – und verteidigt das mit Haut und Haaren. Von Kai Rebmann. https://reitschuster.de/post/csu-abgeordneter-tritt-als-anwalt-fuer-staatlich-finanziertes-petz-portal-auf/
reitschuster.de
CSU-Abgeordneter tritt als Anwalt für staatlich finanziertes Petz-Portal auf Selbstentlarvung in internem WhatsApp-Chat
Im Bundestag wehrt sich die Partei gegen „Denunzieren und Diffamieren auf Staatskosten“, will aber nicht vor der eigenen Haustür kehren. In München kooperiert die CSU mit „Respect!“ – und verteidigt das mit Haut und Haaren. Von Kai Rebmann.
Forwarded from Tom Lausen ‼️❗️original Datenanalyst
!!! EILMELDUNG !!!
Am Sonntag verhaftet 20.10.2024
WEITERER SOLDAT
IM GEFÄNGNIS
WEGEN IMPFUNGEN
Es betrifft eben ALLE Impfungen – nun auch die Grippeimpfung: Haftstrafen, obwohl es für unter 60-Jährige nicht einmal eine Impfempfehlung gab!
Der Stabsunteroffizier D. Heidel, ein weiterer Soldat aus Oldenburg, wurde am Sonntag, den 20. Oktober 2024, um 9 Uhr im Zusammenhang mit Impfungen verhaftet. Sein Vergehen:
Er verweigerte die Grippeimpfung.
Sein Rechtsanwalt, Sven Lausen, äußerte sich wie folgt:
"Die Impfpflichtbefehle wurden lediglich erteilt, um künstlich eine Strafbarkeit zu schaffen. Ein rechtlicher Grund dafür existierte nie."
Am Sonntag verhaftet 20.10.2024
WEITERER SOLDAT
IM GEFÄNGNIS
WEGEN IMPFUNGEN
Es betrifft eben ALLE Impfungen – nun auch die Grippeimpfung: Haftstrafen, obwohl es für unter 60-Jährige nicht einmal eine Impfempfehlung gab!
Der Stabsunteroffizier D. Heidel, ein weiterer Soldat aus Oldenburg, wurde am Sonntag, den 20. Oktober 2024, um 9 Uhr im Zusammenhang mit Impfungen verhaftet. Sein Vergehen:
Er verweigerte die Grippeimpfung.
Sein Rechtsanwalt, Sven Lausen, äußerte sich wie folgt:
"Die Impfpflichtbefehle wurden lediglich erteilt, um künstlich eine Strafbarkeit zu schaffen. Ein rechtlicher Grund dafür existierte nie."
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Wer kennt es nicht? Weckerklingeln, Zack:
Tot.
https://www.tagesschau.de/wissen/gesundheit/herztod-junge-menschen-100.html
Der ÖRR muss weg.
t.me/Rosenbusch
Tot.
https://www.tagesschau.de/wissen/gesundheit/herztod-junge-menschen-100.html
Der ÖRR muss weg.
t.me/Rosenbusch
Forwarded from Free People Community
🕊 Je größer der öffentliche Druck, desto schneller kommt Alexander frei!
🟥 Bayerischer Landtag hat den Gnadengesuch der AfD abgelehnt.
🟥 Deutscher Bundestag hat den persönlichen Gnadengesuch von Alexander Bittner abgelehnt.
🕊️ 624 Menschen haben zusammen 22.568 Euro gespendet.
🕊️ 900 Menschen haben innerhalb wenigen Tagen kleine Beträge an Alexander Bittner gekündigtes Bankkonto überwiesen.
🕊️ 5.500 Menschen haben den „Offenen Brief“ für die sofortige Freilassung von Alexander Bittner unterschrieben.
Nach der Freiheit des Denkens folgt die Freiheit des Handels.
Wie können wir die Kraft der Gemeinschaft jetzt einsetzen?
5.500 Menschen teilen diese Freiheitspostkarte auf allen sozialen Medien und somit kann sich jeder an der Befreiung Alexanders beteiligen.
#FreeAlexander #Freiheit
Telegram | YouTube | X
🟥 Bayerischer Landtag hat den Gnadengesuch der AfD abgelehnt.
🟥 Deutscher Bundestag hat den persönlichen Gnadengesuch von Alexander Bittner abgelehnt.
🕊️ 624 Menschen haben zusammen 22.568 Euro gespendet.
🕊️ 900 Menschen haben innerhalb wenigen Tagen kleine Beträge an Alexander Bittner gekündigtes Bankkonto überwiesen.
🕊️ 5.500 Menschen haben den „Offenen Brief“ für die sofortige Freilassung von Alexander Bittner unterschrieben.
Nach der Freiheit des Denkens folgt die Freiheit des Handels.
Wie können wir die Kraft der Gemeinschaft jetzt einsetzen?
5.500 Menschen teilen diese Freiheitspostkarte auf allen sozialen Medien und somit kann sich jeder an der Befreiung Alexanders beteiligen.
#FreeAlexander #Freiheit
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Forwarded from NachDenkSeiten – Die kritische Website
Pistorius diffamiert NDS und kann Frage nach Rechtsgrundlage für NATO-Soldaten nicht beantworten
👉🏻 Neuer Beitrag
@NachDenkSeiten_DE
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@NachDenkSeiten_DE
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Pistorius diffamiert NDS und kann Frage nach Rechtsgrundlage für NATO-Soldaten nicht beantworten
Pistorius diffamiert NDS und kann Frage nach Rechtsgrundlage für NATO-Soldaten nicht beantworten
Am 21. Oktober wurde in einem großen Festakt das neue maritime taktische Hauptquartier für die NATO (CTF Baltic) in Rostock eingeweiht. Die NachDenkSeiten waren…
Am 21. Oktober wurde in einem großen Festakt das neue maritime taktische Hauptquartier für die NATO (CTF Baltic) in Rostock eingeweiht. Die NachDenkSeiten waren…
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
„Rechtsanwalt Steinhöfel gewann im Jahr 2024 bereits 14 presserechtliche Verfahren gegen verschiedene Regierungsstellen, zum Großteil im Auftrag von „Nius“. Zum aktuellen Gerichtsbeschluss sagte Steinhöfel WELT: „Darüber kann man sich als Anwalt freuen oder als Bürger fassungslos sein angesichts der Kaltschnäuzigkeit, mit der diese Regierung die Rechte der freien Presse rechtswidrig ignoriert.“
https://www.welt.de/politik/deutschland/article254116956/Bundesinnenministerium-verliert-vor-Gericht-gegen-Reichelt-Portal.html
t.me/Rosenbusch
https://www.welt.de/politik/deutschland/article254116956/Bundesinnenministerium-verliert-vor-Gericht-gegen-Reichelt-Portal.html
t.me/Rosenbusch