Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
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Verfassungsschutz sicher: AfD ist gesichert rechtsextremistisch
Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. Das teilte der Inlandsgeheimdienst mit.
💥Rumänien ist nur die Blaupause💥
AfD vom Bundesamt für Verfassungsschutz als "gesichert rechtsextrem" eingestuft.
Quelle
Entscheidend ist der nachfolgende Satz:
"Grundlage der nun getroffenen Entscheidung ist ein umfangreiches Gutachten des BfV, das nur für den internen Dienstgebrauch bestimmt ist. Eine Veröffentlichung des internen Arbeitspapiers, in das auch Erkenntnisse aus dem zurückliegenden Bundestagswahlkampf eingeflossen sind, ist nicht vorgesehen."
In einem demokratischen Rechtsstaat muss derjenige, dem etwas vorgeworfen wird, wenigstens die Vorwürfe kennen. Alles andere findet sich in den Novellen von Franz Kafka.
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
AfD vom Bundesamt für Verfassungsschutz als "gesichert rechtsextrem" eingestuft.
Quelle
Entscheidend ist der nachfolgende Satz:
"Grundlage der nun getroffenen Entscheidung ist ein umfangreiches Gutachten des BfV, das nur für den internen Dienstgebrauch bestimmt ist. Eine Veröffentlichung des internen Arbeitspapiers, in das auch Erkenntnisse aus dem zurückliegenden Bundestagswahlkampf eingeflossen sind, ist nicht vorgesehen."
In einem demokratischen Rechtsstaat muss derjenige, dem etwas vorgeworfen wird, wenigstens die Vorwürfe kennen. Alles andere findet sich in den Novellen von Franz Kafka.
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t.me/RA_Ludwig
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Forwarded from AUF1
Vor 80 Jahren:☠️ Der vertuschte Völkermord und wie das System uns in Knechtschaft hält
George Orwell schrieb: „Der effektivste Weg, Menschen zu zerstören, besteht darin, ihr eigenes Verständnis ihrer Geschichte zu leugnen und auszulöschen.“ Vor 80 Jahren endete der 2. Weltkrieg. Doch uns wurde nicht die ganze Wahrheit gesagt. Es ist Zeit, sagt Stefan Magnet in dieser Sendung, den vertuschten Völkermord an den Deutschen endlich aufzudecken!
➡️ Hier geht es direkt zur Aufdecker-Sendung: https://auf1.tv/stefan-magnet-auf1/Vor-80-Jahren-Der-vertuschte-Völkermord-und-wie-das-System-uns-in-Knechtschaft-hält
📕Die Buch-Neuerscheinung „Der vertuschte Völkermord an den Deutschen“ ist im AUF1-Shop erhältlich: https://www.auf1.shop/products/der-vertuschte-voelkermord-an-den-deutschen
George Orwell schrieb: „Der effektivste Weg, Menschen zu zerstören, besteht darin, ihr eigenes Verständnis ihrer Geschichte zu leugnen und auszulöschen.“ Vor 80 Jahren endete der 2. Weltkrieg. Doch uns wurde nicht die ganze Wahrheit gesagt. Es ist Zeit, sagt Stefan Magnet in dieser Sendung, den vertuschten Völkermord an den Deutschen endlich aufzudecken!
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Vor 80 Jahren: Der vertuschte Völkermord und wie das System uns in Knechtschaft hält
George Orwell schrieb: „Der effektivste Weg, Menschen zu zerstören, besteht darin, ihr eigenes Verständnis ihrer Geschichte zu leugnen und auszulöschen.“ Vor 80 Jahren endete der 2. Weltkrieg. Doch uns wurde nicht die ganze Wahrheit gesagt. Es ist Zeit, sagt…
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Forwarded from AUF1
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⚠️ Stefan Magnet: „Deutsche waren selbst auch Opfer“
Die Deutschen sollen für alle Zeit als „Tätervolk“ gelten. So wollen es die Globalisten. Nur so können sie Deutschland auch weiterhin ungestraft ausbeuten. Seit Jahrzehnten wird daher vertuscht, dass auch Millionen Deutsche - unsere Eltern, Großeltern und Urgroßeltern - Opfer eines gigantischen Völkermordes wurden. Lange vor bzw. nach dem Zweiten Weltkrieg.
➡️ Hier geht es direkt zur Aufdecker-Sendung: https://auf1.tv/stefan-magnet-auf1/Vor-80-Jahren-Der-vertuschte-Völkermord-und-wie-das-System-uns-in-Knechtschaft-hält
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Die Deutschen sollen für alle Zeit als „Tätervolk“ gelten. So wollen es die Globalisten. Nur so können sie Deutschland auch weiterhin ungestraft ausbeuten. Seit Jahrzehnten wird daher vertuscht, dass auch Millionen Deutsche - unsere Eltern, Großeltern und Urgroßeltern - Opfer eines gigantischen Völkermordes wurden. Lange vor bzw. nach dem Zweiten Weltkrieg.
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Forwarded from RABBIT RESEARCH
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der Vergleich macht dich sicher
🙃 Der Verfassungsschutz von damals war wohl ein anderer als heute
"Wo war der Verfassungsschutz vor 23 Jahren, als die CDU-Ministerin Merkel im Bundestag sinngemäss dasselbe sagte wie die AfD heute - und von einem gewissen Friedrich Merz in der ersten Reihe sitzend Applaus bekam?" schreibt storymakers
dazu passend:
🤡 Die Wähler-Verarschung geht weiter
☝🏻 Meinungsfreiheits-Nancy "begründet" warum nun die ganze AfD als "rechtsextrem" gilt
‼️EILT: Viktor Orban: "Was zur Hölle ist da los in Deutschland?"
‼️ EILT: US-Aussenminister bezeichnet Deutschlands Regierung als "getarnte Tyrannei"
auf telegram 👉auf substack 👉auf youtube 👉auf odyssee 👉auf X
🙃 Der Verfassungsschutz von damals war wohl ein anderer als heute
"Wo war der Verfassungsschutz vor 23 Jahren, als die CDU-Ministerin Merkel im Bundestag sinngemäss dasselbe sagte wie die AfD heute - und von einem gewissen Friedrich Merz in der ersten Reihe sitzend Applaus bekam?" schreibt storymakers
dazu passend:
🤡 Die Wähler-Verarschung geht weiter
☝🏻 Meinungsfreiheits-Nancy "begründet" warum nun die ganze AfD als "rechtsextrem" gilt
‼️EILT: Viktor Orban: "Was zur Hölle ist da los in Deutschland?"
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Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
archive.is
Rechtspopulist Simion gewinnt erste Runde der Wahl in Rumänien | tage…
archived 5 May 2025 05:58:28 UTC
💥Was verspricht sich
die ARD davon?💥
In Rumänien fand gestern die erste Runde der Präsidentschaftswahl statt. Doch wer den ARD-Bericht liest, fragt sich schnell:
Ging es hier um Information oder um Meinung?
Der Wahlsieger Simion wird ganze siebenmal mit dem Etikett rechtsradikal oder rechtspopulistisch belegt – ohne jede inhaltliche Einordnung, ohne Analyse, ohne Fakten.
Stattdessen gibt es für den zweiten Wahlgang eine kaum kaschierte Wahlempfehlung gegen ihn:
„Viele Wähler [...] könnten Dan unterstützen, um einen rechtsradikalen Präsidenten zu verhindern.“
Quelle
Und der eigentliche Skandal? Die Annullierung der Wahl im November 2024, ein verfassungsrechtlicher Staatsstreich mit EU-Rückendeckung, wird in einem Halbsatz erwähnt. Tausende Menschen gingen deswegen auf die Straße – für faire Wahlen, für Demokratie. Für die ARD kaum eine Randnotiz wert.
Was wir sehen, ist ein Muster. Ausnahmezustand. Ausschluss. Kriminalisierung der Opposition. Nicht nur in Rumänien. Auch in Deutschland.
Das Projekt #freiheitbeginntmitNein setzt genau hier an:
Wir bauen eine dezentrale Bürgerbewegung auf, die über Landesverfassungen die Macht von oben nach unten verschiebt. Der Aufbau läuft. Und er ist nicht aufzuhalten.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Ich danke allen, die das Projekt Freiheit beginnt mit Nein unterstützen 🙏
die ARD davon?💥
In Rumänien fand gestern die erste Runde der Präsidentschaftswahl statt. Doch wer den ARD-Bericht liest, fragt sich schnell:
Ging es hier um Information oder um Meinung?
Der Wahlsieger Simion wird ganze siebenmal mit dem Etikett rechtsradikal oder rechtspopulistisch belegt – ohne jede inhaltliche Einordnung, ohne Analyse, ohne Fakten.
Stattdessen gibt es für den zweiten Wahlgang eine kaum kaschierte Wahlempfehlung gegen ihn:
„Viele Wähler [...] könnten Dan unterstützen, um einen rechtsradikalen Präsidenten zu verhindern.“
Quelle
Und der eigentliche Skandal? Die Annullierung der Wahl im November 2024, ein verfassungsrechtlicher Staatsstreich mit EU-Rückendeckung, wird in einem Halbsatz erwähnt. Tausende Menschen gingen deswegen auf die Straße – für faire Wahlen, für Demokratie. Für die ARD kaum eine Randnotiz wert.
Was wir sehen, ist ein Muster. Ausnahmezustand. Ausschluss. Kriminalisierung der Opposition. Nicht nur in Rumänien. Auch in Deutschland.
Das Projekt #freiheitbeginntmitNein setzt genau hier an:
Wir bauen eine dezentrale Bürgerbewegung auf, die über Landesverfassungen die Macht von oben nach unten verschiebt. Der Aufbau läuft. Und er ist nicht aufzuhalten.
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Forwarded from RABBIT RESEARCH
annullieren sie die Wahl jetzt auch?
🇷🇴 EILT: "Rechtsextremer" Kandidat Simion gewinnt Präsidentenwahl in Rumänien deutlich
Der, laut Medien, "rechtsextreme" Kandidat George Simion hat die erste Runde der rumänischen Präsidentschaftswahl laut Prognosen deutlich gewonnen. Am 18. Mai tritt er in der Stichwahl gegen den "proeuropäischen" Bukarester Bürgermeister Nicușor Dan an.
👉 Nun hat zum 2. Mal hintereinander ein sogenannter "rechtsextremer" Kandidat die Wahl gewonnen. Beim 1. Mal wurde die Wahl annulliert - was werden sie sich diesmal einfallen lassen?
mehr zu Rumänien:
😳 🇷🇴 Rumänien setzt auf Ultra-Kommunismus und zensiert jetzt Alles und Jeden
✊ Revolutionsstimmung in Rumänien
🇷🇴 Rumänien: Politiker können nicht mehr auf die Straße gehen
🇷🇴 Rumänien baut größte NATO-Basis in Europa
🛩 Kurz vor Wahlaufhebung in Rumänien landet Privatjet aus Florida in Bucharest
😳 EILT: Rumänische Präsidentschaftswahl wegen "russischer Einmischung" abgesagt!
🗣 "...die russlandfreundliche und somit antidemokratische Regierung"
🙈 Nach Triumph von EU-, NATO- und Covid-Kritiker - wird Rumäniens Präsidentschaftswahl annulliert?
👉 auf telegram 👉auf substack 👉auf youtube 👉auf odysee 👉auf Twitter
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🇷🇴 EILT: "Rechtsextremer" Kandidat Simion gewinnt Präsidentenwahl in Rumänien deutlich
Der, laut Medien, "rechtsextreme" Kandidat George Simion hat die erste Runde der rumänischen Präsidentschaftswahl laut Prognosen deutlich gewonnen. Am 18. Mai tritt er in der Stichwahl gegen den "proeuropäischen" Bukarester Bürgermeister Nicușor Dan an.
👉 Nun hat zum 2. Mal hintereinander ein sogenannter "rechtsextremer" Kandidat die Wahl gewonnen. Beim 1. Mal wurde die Wahl annulliert - was werden sie sich diesmal einfallen lassen?
mehr zu Rumänien:
😳 🇷🇴 Rumänien setzt auf Ultra-Kommunismus und zensiert jetzt Alles und Jeden
✊ Revolutionsstimmung in Rumänien
🇷🇴 Rumänien: Politiker können nicht mehr auf die Straße gehen
🇷🇴 Rumänien baut größte NATO-Basis in Europa
🛩 Kurz vor Wahlaufhebung in Rumänien landet Privatjet aus Florida in Bucharest
😳 EILT: Rumänische Präsidentschaftswahl wegen "russischer Einmischung" abgesagt!
🗣 "...die russlandfreundliche und somit antidemokratische Regierung"
🙈 Nach Triumph von EU-, NATO- und Covid-Kritiker - wird Rumäniens Präsidentschaftswahl annulliert?
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Forwarded from NachDenkSeiten – Die kritische Website
Die Verbindungen der elektronischen Patientenakte zum Wirecard-Skandal und Marsalek-Netzwerk | BPK
👉🏻 Neuer Beitrag
@NachDenkSeiten_DE
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Die Verbindungen der elektronischen Patientenakte zum Wirecard-Skandal und Marsalek-Netzwerk | BPK
Mit der digitalen Umsetzung der am 29. April bundesweit gestarteten elektronischen Patientenakte (ePA) wurde die österreichische Firma RISE beauftragt. Hinter dieser Firma steht der Wiener Geschäftsmann und IT-Professor Thomas Grechenig. Dieser wiederum war…
Forwarded from RABBIT RESEARCH
der Ausnahmen-Tsunami
🗣 JEDER darf in Deutschland seine Meinung öffentlich sagen, außer natürlich...
"Eines möchte ich an dieser Stelle ein für allemal klarstellen: JEDER darf in diesem Land seine Meinung öffentlich aussprechen - ohne Angst vor Konsequenzen.
Gut. Ausgenommen vielleicht Pharma-
und Lobbykritiker, Friedensaktivisten, Ungeimpfte, AfD-nicht-verbieten-Woller, Klimawandel-Skeptiker, Migrations-Hinterfrager, Regierungs-Kritiker, Trump-Differenziert-Seher, System- und Steuern-Hinterfrager sowie GEZ- und Gender-Verweigerer.
Aber ansonsten alles tutto bene."
Danke Dr. Spitzbart
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🗣 JEDER darf in Deutschland seine Meinung öffentlich sagen, außer natürlich...
"Eines möchte ich an dieser Stelle ein für allemal klarstellen: JEDER darf in diesem Land seine Meinung öffentlich aussprechen - ohne Angst vor Konsequenzen.
Gut. Ausgenommen vielleicht Pharma-
und Lobbykritiker, Friedensaktivisten, Ungeimpfte, AfD-nicht-verbieten-Woller, Klimawandel-Skeptiker, Migrations-Hinterfrager, Regierungs-Kritiker, Trump-Differenziert-Seher, System- und Steuern-Hinterfrager sowie GEZ- und Gender-Verweigerer.
Aber ansonsten alles tutto bene."
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Forwarded from RABBIT RESEARCH
danach kommt's raus
🗓 Das durchschnittliche Zeitfenster der Vertuschung beträgt ca. 4 Jahre
👉Siehe Corona, oder siehe auch die Ungleichbehandlung der AfD - da wird's genauso sein.....wobei da könnte es evtl. schneller gehen, denn der Bogen ist dermaßen überspannt, dass diese Strategie nicht mehr lang gut gehen kann.
Danke ArgoNerd
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👉Siehe Corona, oder siehe auch die Ungleichbehandlung der AfD - da wird's genauso sein.....wobei da könnte es evtl. schneller gehen, denn der Bogen ist dermaßen überspannt, dass diese Strategie nicht mehr lang gut gehen kann.
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Forwarded from reitschuster.de
Seit der Verfassungsschutz die AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ einstuft, darf man offiziell aussortieren. Hessens CDU-Minister macht den Anfang – und lädt AfD-Abgeordnete von Staatsreisen aus. Was aussieht wie ein Einzelfall, ist in Wahrheit das Zentralkomitee der politischen Hygiene in Aktion. Demokratie heißt heute: Wer stört, wird nicht mehr bekämpft – sondern einfach ausgeladen. https://reitschuster.de/post/cdu-minister-laesst-missliebige-abgeordnete-einfach-verschwinden/
reitschuster.de
CDU-Minister lässt missliebige Abgeordnete einfach verschwinden Wie in Autokratie: Christdemokrat sortiert unliebsame Opposition…
AfD-Politiker werden von Auslandsreisen ausgeschlossen – mit Verweis auf den Verfassungsschutz - das neue Das Zentralkomitee der politischen Hygiene. Unliebsame Abgeordnete? Werden künftig nicht mehr gesehen...
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Forwarded from reitschuster.de
AfD-Debatte: Warum Marco Rubio mit seiner Deutschland-Kritik recht hat
Nicht die AfD, sondern eine Regierung ohne Grenzen und Gewissen gefährdet dieses Land. Doch wer die wahren Probleme anspricht, gilt als „rechtsextrem“. Eindrücke einer US-Journalistin, die in Berlin lebt. https://reitschuster.de/post/afd-debatte-warum-marco-rubio-mit-seiner-deutschland-kritik-recht-hat/
Nicht die AfD, sondern eine Regierung ohne Grenzen und Gewissen gefährdet dieses Land. Doch wer die wahren Probleme anspricht, gilt als „rechtsextrem“. Eindrücke einer US-Journalistin, die in Berlin lebt. https://reitschuster.de/post/afd-debatte-warum-marco-rubio-mit-seiner-deutschland-kritik-recht-hat/
reitschuster.de
AfD-Debatte: Warum Marco Rubio mit seiner Deutschland-Kritik recht hat Der Tyrannei-Vorwurf des US-Senators
Deutschland wird von innen destabilisiert – nicht durch eine Oppositionspartei, sondern durch eine Regierung, die ihre Bürger verrät und ihre Grenzen aufgibt. Während die Probleme wachsen, gilt Kritik daran als „rechts“. Von Johanna Freymann.
Forwarded from reitschuster.de
SPD-Chef Klingbeil versorgt seine Vertrauten mit Machtposten – ganz ohne Aufschrei. Früher nannte man das Amigo-Affäre, heute sagt man: Vertrauen. Und wenn der Familienhund das Parteibuch apportiert, wird er vielleicht noch Generalinspekteur. https://reitschuster.de/post/klingbeils-kabinett-die-neue-amigo-republik/
reitschuster.de
Klingbeils Kabinett: Die neue Amigo-Republik SPD-Machtnetzwerke, über die man früher laut gelacht hätte
Früher nannte man es Amigo-Affäre, heute sagt man: ganz normal. SPD-Chef Klingbeil verteilt die Macht an Freunde – und niemand stört sich daran. Medien-Stillschweigen inklusive.
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Forwarded from reitschuster.de
Friedrich Merz fällt im ersten Anlauf als Kanzler durch – ausgerechnet wegen der eigenen Leute. Was hinter dem Desaster steckt, wer jetzt nachrückt und warum Merkel plötzlich wieder lächelt. https://reitschuster.de/post/sitzengeblieben-merz-faellt-bei-kanzlerwahl-durch/
reitschuster.de
Sitzengeblieben: Merz fällt bei Kanzlerwahl durch Erdbeben im Bundestag: Riesen-Ohrfeige für den CDU-Chef
Merz fällt durch – und das ausgerechnet im eigenen Lager. Was hinter dem dramatischen Wahldebakel steckt, welche Folgen es für die Union hat – und wer sich jetzt schon ins Kanzleramt träumt.
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Forwarded from NachDenkSeiten – Die kritische Website
Hochstufung der AfD durch Verfassungsschutz-Gutachten war mit Merz und Dobrindt abgesprochen | BPK
👉🏻 Neuer Beitrag
@NachDenkSeiten_DE
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Hochstufung der AfD durch Verfassungsschutz-Gutachten war mit Merz und Dobrindt abgesprochen | BPK
In ihren buchstäblich letzten Amtstagen hatte Innenministerin Nancy Faeser die Ergebnisse eines Gutachtens des deutschen Inlandsgeheimdienstes veröffentlicht, laut dem die AfD jetzt „als gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ gilt. Das Innenministerium…
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Soeben wurde bekannt, dass Merz nur zum Kanzler gewählt wurde, weil mit der Linken ein Deal ausgehandelt wurde.
Für die "Macht" verkauft man auch mal seine Ideale, so sind Sie also die Berufsopportunisten.
DANKE für diese Demonstration der EGOMANIE.
Jeden Tag lassen sich weniger Menschen von euch verarschen und das ist gut so. 👍😉
#Kanzler, #Merz, #CDU, #SPD, #Linke, #Grüne, #Korruption, #Gier, #Kaeuflich, #Opportunisten
Für die "Macht" verkauft man auch mal seine Ideale, so sind Sie also die Berufsopportunisten.
DANKE für diese Demonstration der EGOMANIE.
Jeden Tag lassen sich weniger Menschen von euch verarschen und das ist gut so. 👍😉
#Kanzler, #Merz, #CDU, #SPD, #Linke, #Grüne, #Korruption, #Gier, #Kaeuflich, #Opportunisten
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Unser Einspruch zur Bundestagswahl💥
Unter Aktenzeichen WP 951/25 wird der Einspruch zur Bundestagswahl 2025 von wabeo.de behandelt.
Wir haben in etwa 20 Prozent der durch wabeo beobachteten Wahlbezirke erhebliche Unregelmäßigkeiten bei der Wahl zum Deutschen Bundestag festgestellt.
In etwa 300 Wahlbezirken (mehr als 100.000 Stimmen) dürften die Wahlen ungültig sein und müssten wiederholt werden. Das ist deshalb relevant, weil dadurch die Möglichkeit, dass das BSW die erforderlichen 9.500 zusätzlichen Stimmen noch erhält, um in den Bundestag zu kommen, eindeutig gegeben ist.
Wahlen in Deutschland entsprechen nach den Erkenntnissen, die wir durch die Beobachtung in mehreren tausend Wahlbezirken - und durch Einblick in die Hintergrundprozesse - gewinnen konnten, nicht der Qualität und dem Niveau, die man in einem Land der westlichen Welt erwarten könnte.
An zu vielen Stellen sind einfachste Möglichkeiten der Manipulation eröffnet. Wahlvorstände haben in zu vielen Fällen keine Ahnung von den grundsätzlichsten Regeln einer freien und transparenten Wahl. Erschreckend ist auch das Demokratieverständnis von einigen Kreiswahlleitern.
Nimmt man die bisherige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts als Grundlage, darf das Ergebnis dieser Bundestagswahl nicht zählen. Leider gibt es keine Fristen, innerhalb derer eine Wahlprüfung durch den Bundestag abgeschlossen sein muss. Wir werden als wabeo.de dennoch darauf achten, dass dieser Prozess maximal sechs Monate in Anspruch nimmt. Hiernach werden wir entsprechende Verzögerungsrügen und Untätigkeitsklagen auf den Weg bringen.
Wir werden in Deutschland nur etwas verändern, wenn wir Bürger die Verantwortung für das, was in unserem Land geschieht gemeinsam in die Hand nehmen.
Das beginnt mit der Kontrolle von demokratischen Entscheidungsfindungen wie Wahlen und geht über das Recht, politische Entscheidungen auch wieder zurücknehmen zu können oder ein Parlament wieder abzuwählen.
Die Souveränität des Bürgers darf sich nicht im Wahlakt erschöpfen.
Bisher haben wir akzeptiert, dass die Regeln unseres Zusammenlebens uns von "Experten" vorgesetzt worden sind. Es ist an der Zeit, zu Experten in eigener Sache zu werden.
Dem dient das Projekt #freiheitbeginntmitNein.
ich freue mich, dass wir endlich praktisch werden. Der dezentrale Aufbau ist in vollem Gange.
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t.me/RA_LUDWIG
Ich danke allen, die das Projekt Freiheit beginnt mit Nein unterstützen 🙏
Unter Aktenzeichen WP 951/25 wird der Einspruch zur Bundestagswahl 2025 von wabeo.de behandelt.
Wir haben in etwa 20 Prozent der durch wabeo beobachteten Wahlbezirke erhebliche Unregelmäßigkeiten bei der Wahl zum Deutschen Bundestag festgestellt.
In etwa 300 Wahlbezirken (mehr als 100.000 Stimmen) dürften die Wahlen ungültig sein und müssten wiederholt werden. Das ist deshalb relevant, weil dadurch die Möglichkeit, dass das BSW die erforderlichen 9.500 zusätzlichen Stimmen noch erhält, um in den Bundestag zu kommen, eindeutig gegeben ist.
Wahlen in Deutschland entsprechen nach den Erkenntnissen, die wir durch die Beobachtung in mehreren tausend Wahlbezirken - und durch Einblick in die Hintergrundprozesse - gewinnen konnten, nicht der Qualität und dem Niveau, die man in einem Land der westlichen Welt erwarten könnte.
An zu vielen Stellen sind einfachste Möglichkeiten der Manipulation eröffnet. Wahlvorstände haben in zu vielen Fällen keine Ahnung von den grundsätzlichsten Regeln einer freien und transparenten Wahl. Erschreckend ist auch das Demokratieverständnis von einigen Kreiswahlleitern.
Nimmt man die bisherige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts als Grundlage, darf das Ergebnis dieser Bundestagswahl nicht zählen. Leider gibt es keine Fristen, innerhalb derer eine Wahlprüfung durch den Bundestag abgeschlossen sein muss. Wir werden als wabeo.de dennoch darauf achten, dass dieser Prozess maximal sechs Monate in Anspruch nimmt. Hiernach werden wir entsprechende Verzögerungsrügen und Untätigkeitsklagen auf den Weg bringen.
Wir werden in Deutschland nur etwas verändern, wenn wir Bürger die Verantwortung für das, was in unserem Land geschieht gemeinsam in die Hand nehmen.
Das beginnt mit der Kontrolle von demokratischen Entscheidungsfindungen wie Wahlen und geht über das Recht, politische Entscheidungen auch wieder zurücknehmen zu können oder ein Parlament wieder abzuwählen.
Die Souveränität des Bürgers darf sich nicht im Wahlakt erschöpfen.
Bisher haben wir akzeptiert, dass die Regeln unseres Zusammenlebens uns von "Experten" vorgesetzt worden sind. Es ist an der Zeit, zu Experten in eigener Sache zu werden.
Dem dient das Projekt #freiheitbeginntmitNein.
ich freue mich, dass wir endlich praktisch werden. Der dezentrale Aufbau ist in vollem Gange.
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Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
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‼️Beatrix von Storch auf X:
Dieses Video über das V-Leute-System des VS ist heute aktueller denn je, weil es belegt, dass derselbe „Verfassungsschutz“, der die bürgerlich-konservative AfD als „rechtsextremistisch“ diffamiert, über Jahrzehnte echte Neonazigruppen gelenkt, organisiert, beschützt und finanziert hat. Sehen Sie das Video und fragen Sie sich selbst, ob der VS die Verfassung schützt oder nicht vielmehr selbst die Gefahr ist.(…)
Mein (M. Haintz) Kommentar auf X:
Der „Verfassungsschutz“ möchte nicht, dass ihr dieses gesichert interessante Video zu seiner verfassungswidrigen Arbeit für die Kartellparteien verbreitet. Danke.‼️
Quelle: @haintz
Das Buch "Heimatschutz" von Stefan Aust kann man hier bestellen.
Dieses Video über das V-Leute-System des VS ist heute aktueller denn je, weil es belegt, dass derselbe „Verfassungsschutz“, der die bürgerlich-konservative AfD als „rechtsextremistisch“ diffamiert, über Jahrzehnte echte Neonazigruppen gelenkt, organisiert, beschützt und finanziert hat. Sehen Sie das Video und fragen Sie sich selbst, ob der VS die Verfassung schützt oder nicht vielmehr selbst die Gefahr ist.(…)
Mein (M. Haintz) Kommentar auf X:
Der „Verfassungsschutz“ möchte nicht, dass ihr dieses gesichert interessante Video zu seiner verfassungswidrigen Arbeit für die Kartellparteien verbreitet. Danke.‼️
Quelle: @haintz
Das Buch "Heimatschutz" von Stefan Aust kann man hier bestellen.
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Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
NiUS.de
Doch nicht „gesichert rechtsextremistisch“? Verfassungsschutz nimmt Hochstufung der AfD zurück | NIUS.de
Bundesamt nimmt Einstufung vorerst zurück!
Die AfD hatte mit einem Eilantrag gegen die Einstufung der Behörde geklagt. Daraufhin teilte das BfV mit: „Die Antragsgegnerin wird die AfD bis zum Ergehen der Entscheidung der beschließenden Kammer in diesem Eilverfahren dementsprechend nicht öffentlich als gesichert rechtsextremistische Bestrebung bezeichnen.“ Auch die entsprechende Pressemitteilung werde von der Webseite des Verfassungsschutzes entfernt.
Quelle
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Die AfD hatte mit einem Eilantrag gegen die Einstufung der Behörde geklagt. Daraufhin teilte das BfV mit: „Die Antragsgegnerin wird die AfD bis zum Ergehen der Entscheidung der beschließenden Kammer in diesem Eilverfahren dementsprechend nicht öffentlich als gesichert rechtsextremistische Bestrebung bezeichnen.“ Auch die entsprechende Pressemitteilung werde von der Webseite des Verfassungsschutzes entfernt.
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Forwarded from reitschuster.de
Verfassungsschutz erklärt Verfassung für rechtsextrem.
Die AfD wird als extremistisch eingestuft – nicht wegen Gewalt, sondern weil sie vom „Volk“ spricht. Dabei steht der ethnische Volksbegriff schwarz auf weiß im Grundgesetz:
Artikel 116 nennt als Voraussetzung für die deutsche Staatsangehörigkeit „deutsche Volkszugehörigkeit“ – also Abstammung, Herkunft, familiäre Linie.
Genau das wird der AfD jetzt als „verfassungsfeindlich“ ausgelegt.
SPD-Ex-Minister Brodkorb schlägt Alarm: Der Staat verfolgt nicht mehr Extremisten – sondern alle, die das Grundgesetz wörtlich nehmen.
👉 Jetzt lesen – und weiterdenken: https://reitschuster.de/post/verfassungsschutz-erklaert-verfassung-fuer-rechtsextrem/
Die AfD wird als extremistisch eingestuft – nicht wegen Gewalt, sondern weil sie vom „Volk“ spricht. Dabei steht der ethnische Volksbegriff schwarz auf weiß im Grundgesetz:
Artikel 116 nennt als Voraussetzung für die deutsche Staatsangehörigkeit „deutsche Volkszugehörigkeit“ – also Abstammung, Herkunft, familiäre Linie.
Genau das wird der AfD jetzt als „verfassungsfeindlich“ ausgelegt.
SPD-Ex-Minister Brodkorb schlägt Alarm: Der Staat verfolgt nicht mehr Extremisten – sondern alle, die das Grundgesetz wörtlich nehmen.
👉 Jetzt lesen – und weiterdenken: https://reitschuster.de/post/verfassungsschutz-erklaert-verfassung-fuer-rechtsextrem/
reitschuster.de
Verfassungsschutz erklärt Verfassung für rechtsextrem Ex-SPD-Minister warnt vor juristischem Staats-Selbstmord
Weil die AfD vom „Volk“ spricht, stuft der Staat sie als extremistisch ein – und ignoriert, dass dieser Begriff im Grundgesetz steht. Ausgerechnet ein Sozialdemokrat schlägt deswegen jetzt Alarm.
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Forwarded from reitschuster.de
Sie geben der AfD das Etikett – und ziehen’s zurück, wenn’s brenzlig wird.
Der Verfassungsschutz trickst wie auf dem Jahrmarkt.
Und Merz? Dobrindt? Nicken es durch.
👉 Hier explodiert der Skandal: https://reitschuster.de/post/geheimdienst-entgleist-afd-einstufung-ploetzlich-zurueckgenommen/
Der Verfassungsschutz trickst wie auf dem Jahrmarkt.
Und Merz? Dobrindt? Nicken es durch.
👉 Hier explodiert der Skandal: https://reitschuster.de/post/geheimdienst-entgleist-afd-einstufung-ploetzlich-zurueckgenommen/
reitschuster.de
Geheimdienst dreht frei: AfD-Einstufung plötzlich zurückgenommen Erst stigmatisiert, dann gekniffen: Wie der Verfassungsschutz…
Erst klatscht der Staat der AfD das Label „rechtsextrem“ an die Stirn – dann löscht er leise alles wieder. Das ist kein Versehen. Das ist Machtmissbrauch mit Ansage – und niemand wird zur Rechenschaft gezogen.