Forwarded from henning rosenbusch - Channel
„NIUS hakte mehrfach nach, wie viel Steuergeld an den NGO-Zirkel fließt. Jedesmal kamen Ausreden – keine Antworten. Und jetzt das ...“
Ich habe mehr als 551 Fragen.
https://www.nius.de/politik/news/cdu-ministerium-ngo-foerderung-steuergeld-verschlusssache/32dd61c2-9bf6-41f1-87b7-a6bc10cb1f39
t.me/Rosenbusch
Ich habe mehr als 551 Fragen.
https://www.nius.de/politik/news/cdu-ministerium-ngo-foerderung-steuergeld-verschlusssache/32dd61c2-9bf6-41f1-87b7-a6bc10cb1f39
t.me/Rosenbusch
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
#Servicepost
Weisungsgebundene Behörden sind weisungsgebunden und können angewiesen werden.
t.me/Rosenbusch
Weisungsgebundene Behörden sind weisungsgebunden und können angewiesen werden.
t.me/Rosenbusch
🤮2
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
„Verwaltungs- und Verfassungsgerichte stützten sich fast ausschließlich auf die Expertise des Robert Koch-Instituts und des Paul-Ehrlich-Instituts. Beides sind Bundesbehörden, die dem Bundesgesundheitsministerium unterstellt sind.
Eine unabhängige wissenschaftliche Prüfung, etwa durch externe Sachverständige oder Expertengremien, fand nur in Ausnahmefällen statt. Damit wurde die Idee der Gewaltenteilung, die für unsere Ordnung zentral und gerade in Krisenzeiten besonders wichtig ist, ausgehöhlt.
Die Justiz ist jedoch dazu verpflichtet, sich bei komplexen Grundrechtseingriffen eigene Expertise zu verschaffen. Sie darf nicht unkritisch auf Regierungsstellen vertrauen.“
https://www.sueddeutsche.de/kultur/pandemie-aufarbeitung-bundestag-julian-nida-ruemelin-jonas-schmidt-chanasit-li.3287374
t.me/Rosenbusch
Eine unabhängige wissenschaftliche Prüfung, etwa durch externe Sachverständige oder Expertengremien, fand nur in Ausnahmefällen statt. Damit wurde die Idee der Gewaltenteilung, die für unsere Ordnung zentral und gerade in Krisenzeiten besonders wichtig ist, ausgehöhlt.
Die Justiz ist jedoch dazu verpflichtet, sich bei komplexen Grundrechtseingriffen eigene Expertise zu verschaffen. Sie darf nicht unkritisch auf Regierungsstellen vertrauen.“
https://www.sueddeutsche.de/kultur/pandemie-aufarbeitung-bundestag-julian-nida-ruemelin-jonas-schmidt-chanasit-li.3287374
t.me/Rosenbusch
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
„Die niederländische Nationale Koordinierungsstelle für Terrorismusbekämpfung und Sicherheit (NCTV) stuft Israelerstmals als Bedrohung für die nationale Sicherheit ein.
In ihrem Bericht„Bedrohungsanalyse durch ausländische Staaten 2025“ führt die Behörde an, dass Israel gezielte Desinformationskampagnen betreibe und versuche, politisch Einfluss auf die Niederlande zu nehmen.“
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/neue-analyse-niederlande-stufen-israel-als-bedrohung-ein-li.2344976
In ihrem Bericht„Bedrohungsanalyse durch ausländische Staaten 2025“ führt die Behörde an, dass Israel gezielte Desinformationskampagnen betreibe und versuche, politisch Einfluss auf die Niederlande zu nehmen.“
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/neue-analyse-niederlande-stufen-israel-als-bedrohung-ein-li.2344976
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Forwarded from QUERDENKEN (711 - STUTTGART) - INFO-Kanal
Pressemitteilung: Digitale Erinnerungswelle am 1. August 2025 – Ein Geburtstagsgeschenk für Millionen zum 1. August 2020
Stuttgart, 28.07.2025 – Am 1. August 2020 versammelten sich in Berlin über eine Million Menschen aus allen Teilen der Gesellschaft. Ihr gemeinsames Anliegen: Frieden, Freiheit, Wahrheit und Selbstbestimmung. Fünf Jahre später ruft die Initiative QUERDENKEN-711 dazu auf, diesen historischen Tag durch eine digitale Aktion wieder sichtbar zu machen – und die Bewegung neu zu beleben.
https://presse.querdenken-711.de/pressemitteilungen/digitale-erinnerungswelle-am-1-august-2025-ein-geburtstagsgeschenk-fuer-millionen-zum-1-august-2020/
QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de
Stuttgart, 28.07.2025 – Am 1. August 2020 versammelten sich in Berlin über eine Million Menschen aus allen Teilen der Gesellschaft. Ihr gemeinsames Anliegen: Frieden, Freiheit, Wahrheit und Selbstbestimmung. Fünf Jahre später ruft die Initiative QUERDENKEN-711 dazu auf, diesen historischen Tag durch eine digitale Aktion wieder sichtbar zu machen – und die Bewegung neu zu beleben.
https://presse.querdenken-711.de/pressemitteilungen/digitale-erinnerungswelle-am-1-august-2025-ein-geburtstagsgeschenk-fuer-millionen-zum-1-august-2020/
QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de
Querdenken-711: Presse-Portal
Pressemitteilung: Digitale Erinnerungswelle am 1. August 2025 – Ein Geburtstagsgeschenk für Millionen zum 1. August 2020 - Querdenken…
Stuttgart, 28.07.2025 – Am 1. August 2020 versammelten sich in Berlin über eine Million Menschen aus allen Teilen der Gesellschaft. Ihr gemeinsames Anliegen: Frieden, Freiheit, Wahrheit und Selbstbestimmung. Fünf Jahre später ruft die Initiative QUERDENKEN…
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Wenn ein Vorsitzender einer AfD-Jugend diesen Satz über evtl. Widerstand gegen die Grünen gesagt hätte:
Sondersendungen, Brennpunkte, Verbotsforderungen, Untergang der Demokratie…
to.welt.de/hA2AkEz
Sondersendungen, Brennpunkte, Verbotsforderungen, Untergang der Demokratie…
to.welt.de/hA2AkEz
👏1
Forwarded from Prof. Dr. Martin Schwab Offiziell
RECHTSEXTREME VERSCHWÖRUNGSTHEORIE BEI N-TV?
Liebe Community,
Ein Artikel auf n-tv vom 27.7.2025 lässt aufhorchen:
https://www.n-tv.de/politik/Die-DDR-hat-es-Putin-vorgemacht-Migration-kann-eine-Waffe-sein-article25926547.html?utm_source=firefox-newtab-de-de
Russland und Weißrussland setzten "Migration als Waffe" ein, indem sie Flüchtlinge aus dem Nahen und Mittleren Osten zunächst in ihre Länder lockten und sodann dafür sorgten, dass jene Flüchtlinge nach Polen und Deutschland weiterreisen. Als Zweck dieses Vorgehens wird in dem Artikel gemutmaßt, "Polen und Deutschland zu destabilisieren oder das deutsch-polnische Verhältnis zu belasten".
Zur Erinnerung: Das Magazin "Cicero" berichtete am 17.5.2023,
https://www.cicero.de/aussenpolitik/annalena-baerbock-afghanistan-bundesaufnahmeprogramm-visa-sicherheitsprufung-auswartiges-amt-innenministerium-streit
dass die damalige Bundesaußenministerin Annalena Baerbock sich beharrlich weigerte, Flüchtlinge aus Afghanistan vor deren Einreise einer Sicherheitsüberprüfung zu unterziehen, obwohl es Warnungen gab, dass Islamisten sich als Verfolgte ausgeben könnten. Über jene Warnungen hatte der "Cicero" bereits am 18.2.2023
https://www.cicero.de/aussenpolitik/rechtsbeugung-im-auswartigen-amt-der-fall-mohammad-g
und am 3.3.2023
https://www.cicero.de/aussenpolitik/bundesaufnahmeprogramm-afghanistan-scharia-richter-baerbock-auswartiges-amt
berichtet.
Wenn es damals jemand gewagt hätte, zu behaupten, Annalena Baerbock setze Migration als Waffe gegen ihre eigene Bevölkerung ein, wäre er rasch als rechtsextremer Verschwörungstheoretiker verschrien worden. Was "die Guten" machen, darf niemals hinterfragt werden. Und schon gar nicht dürfen irgendwelche finsteren Motive vermutet werden.
Aber wenn Alexander Lukaschenko und Wladimir Putin potentiell destabilisierende Migration befeuern, darf verbal das ganz große Besteck ausgepackt und sogar Kriegsrhetorik aufgerufen werden. Denn das sind ja die "Bösen"
Und abermals wird bei alledem nicht beachtet, dass es in einer freiheitlichen Demokratie keine einzige Instanz gibt, die befugt ist, Meinungen oder gar Menschen pauschal in Gut und Böse einzuteilen. Demokratischer Diskurs ist immer ein Diskurs auf Augenhöhe. Unterschiedliche Standpunkte begegnen sich als im Ausgangspunkt gleichwertig. Alles andere ist nicht demokratisch, sondern autoritär.
Das Problem selbst will ich damit nicht klein reden. Wir müssen darüber diskutieren, wie viel Krisenmigration ein einzelnes Land sinnvoll bewältigen kann und ob es Fehlentwicklungen gibt, denen es gegenzusteuern gilt. Und diese Diskussion muss abermals auf Augenhöhe geführt werden - ohne dass jemand, der sich fragt, wie viele Menschen wir würdig unterbringen und ggf. integrieren können, oder jemand, der schon länger hier lebt und darüber klagt, wo denn der Staat war, als er selbst ihn brauchte, gleich eins mit der Nazi-Keule übergebraten bekommt. Wir müssen auch darüber reden dürfen, ob fremde Mächte gezielt den Migrationsdruck auf Deutschland erhöhen - ohne dass gleich von Rechtsextremismus fabuliert wird.
Aber man möge bitte endlich aufhören, mit zweierlei Maß zu messen.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
Liebe Community,
Ein Artikel auf n-tv vom 27.7.2025 lässt aufhorchen:
https://www.n-tv.de/politik/Die-DDR-hat-es-Putin-vorgemacht-Migration-kann-eine-Waffe-sein-article25926547.html?utm_source=firefox-newtab-de-de
Russland und Weißrussland setzten "Migration als Waffe" ein, indem sie Flüchtlinge aus dem Nahen und Mittleren Osten zunächst in ihre Länder lockten und sodann dafür sorgten, dass jene Flüchtlinge nach Polen und Deutschland weiterreisen. Als Zweck dieses Vorgehens wird in dem Artikel gemutmaßt, "Polen und Deutschland zu destabilisieren oder das deutsch-polnische Verhältnis zu belasten".
Zur Erinnerung: Das Magazin "Cicero" berichtete am 17.5.2023,
https://www.cicero.de/aussenpolitik/annalena-baerbock-afghanistan-bundesaufnahmeprogramm-visa-sicherheitsprufung-auswartiges-amt-innenministerium-streit
dass die damalige Bundesaußenministerin Annalena Baerbock sich beharrlich weigerte, Flüchtlinge aus Afghanistan vor deren Einreise einer Sicherheitsüberprüfung zu unterziehen, obwohl es Warnungen gab, dass Islamisten sich als Verfolgte ausgeben könnten. Über jene Warnungen hatte der "Cicero" bereits am 18.2.2023
https://www.cicero.de/aussenpolitik/rechtsbeugung-im-auswartigen-amt-der-fall-mohammad-g
und am 3.3.2023
https://www.cicero.de/aussenpolitik/bundesaufnahmeprogramm-afghanistan-scharia-richter-baerbock-auswartiges-amt
berichtet.
Wenn es damals jemand gewagt hätte, zu behaupten, Annalena Baerbock setze Migration als Waffe gegen ihre eigene Bevölkerung ein, wäre er rasch als rechtsextremer Verschwörungstheoretiker verschrien worden. Was "die Guten" machen, darf niemals hinterfragt werden. Und schon gar nicht dürfen irgendwelche finsteren Motive vermutet werden.
Aber wenn Alexander Lukaschenko und Wladimir Putin potentiell destabilisierende Migration befeuern, darf verbal das ganz große Besteck ausgepackt und sogar Kriegsrhetorik aufgerufen werden. Denn das sind ja die "Bösen"
Und abermals wird bei alledem nicht beachtet, dass es in einer freiheitlichen Demokratie keine einzige Instanz gibt, die befugt ist, Meinungen oder gar Menschen pauschal in Gut und Böse einzuteilen. Demokratischer Diskurs ist immer ein Diskurs auf Augenhöhe. Unterschiedliche Standpunkte begegnen sich als im Ausgangspunkt gleichwertig. Alles andere ist nicht demokratisch, sondern autoritär.
Das Problem selbst will ich damit nicht klein reden. Wir müssen darüber diskutieren, wie viel Krisenmigration ein einzelnes Land sinnvoll bewältigen kann und ob es Fehlentwicklungen gibt, denen es gegenzusteuern gilt. Und diese Diskussion muss abermals auf Augenhöhe geführt werden - ohne dass jemand, der sich fragt, wie viele Menschen wir würdig unterbringen und ggf. integrieren können, oder jemand, der schon länger hier lebt und darüber klagt, wo denn der Staat war, als er selbst ihn brauchte, gleich eins mit der Nazi-Keule übergebraten bekommt. Wir müssen auch darüber reden dürfen, ob fremde Mächte gezielt den Migrationsdruck auf Deutschland erhöhen - ohne dass gleich von Rechtsextremismus fabuliert wird.
Aber man möge bitte endlich aufhören, mit zweierlei Maß zu messen.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
n-tv.de
"Nach wie vor großes Problem": Die DDR hat es Putin vorgemacht: Migration kann eine Waffe sein
Schon die DDR wusste, dass man Nachbarstaaten mit Migranten erpressen kann. Als Begriff ist "Migration als Waffe" umstritten, als Konzept umso erfolgreicher - wie Russland an der EU-Ostgrenze demonstriert.
❤1👍1
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
„Die Berliner Justiz ermittelt in mehreren Fällen gegen Mitarbeiter des Landesamts für Einwanderung (LEA) wegen des Verdachts auf Bestechlichkeit, Falschbeurkundung im Amt und missbräuchliche Datenmanipulation. Nach Informationen der BILD kam es seit Juni 2025 zu mehreren Razzien…“
https://apollo-news.net/razzien-in-berlin-beamte-sollen-deutsche-staatsbrgerschaft-gegen-bestechung-vergeben-haben/
t.me/Rosenbusch
https://apollo-news.net/razzien-in-berlin-beamte-sollen-deutsche-staatsbrgerschaft-gegen-bestechung-vergeben-haben/
t.me/Rosenbusch
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Immerhin haben wir alles getan um das Weltklima zu retten.
Für eine sichere Infrastruktur reicht es dann irgendwann eben nicht mehr.
Prioritäten, so wichtig.
https://www.nius.de/medien/news/toedliches-zugunglueck-in-baden-wuerttemberg-es-war-nicht-der-starkregen-es-war-der-gully/d51b3b5d-a7ff-4c22-9ced-28ca81a55c69
Für eine sichere Infrastruktur reicht es dann irgendwann eben nicht mehr.
Prioritäten, so wichtig.
https://www.nius.de/medien/news/toedliches-zugunglueck-in-baden-wuerttemberg-es-war-nicht-der-starkregen-es-war-der-gully/d51b3b5d-a7ff-4c22-9ced-28ca81a55c69
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Forwarded from reitschuster.de
Erst verzocken, dann abkassieren: Nach dem Northvolt-Debakel zweigt Schwarz-Grün 300 Millionen Euro aus der Pensionskasse ab. Haushaltspolitik auf Kosten derer, die sich nicht wehren können. Von Kai Rebmann. https://reitschuster.de/post/beamte-in-schleswig-holstein-zahlen-zeche-fuer-northvolt-skandal/
reitschuster.de
Beamte in Schleswig-Holstein zahlen Zeche für Northvolt-Skandal Schwarz-Grün in Kiel: 300 Millionen aus Pensionskasse zweckentfremdet
Schwarz-Grün macht 750 Millionen Euro neue Schulden. Trotzdem reicht das Geld hinten und vorne nicht. Deshalb müssen jetzt die Staatsdiener den Gürtel enger schnallen. Gespart werden soll übrigens auch – aber offensichtlich am falschen Ende. Von Kai Rebmann.
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Homburg kann Haushaltsspläne lesen, besser als weite Teile der selbsternannten alternativen Medien:
Die Ausgaben für Bürgergeld und Frührente sind schlicht lächerlich, angesichts des geplanten Rüstungswahnsinns mit folgendem Schuldendienst.
https://www.youtube.com/watch?v=Pwjd6_oLC-0
t.me/Rosenbusch
Die Ausgaben für Bürgergeld und Frührente sind schlicht lächerlich, angesichts des geplanten Rüstungswahnsinns mit folgendem Schuldendienst.
https://www.youtube.com/watch?v=Pwjd6_oLC-0
t.me/Rosenbusch
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
„Ihre Argumentation lautet: Als Vertragspartei der Genfer Konventionen und des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs habe Deutschland die Pflicht, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen zu verhindern, zu verfolgen und zu bestrafen.
Dazu gehöre auch, Waffenlieferungen an Konfliktparteien zu unterlassen, wenn diese Waffen zur Begehung von Völkerrechtsverstößen eingesetzt werden könnten.“
https://www.welt.de/politik/deutschland/article6889046a6b59d0250d70a13f/Bundeskanzler-Merz-bekommt-mehr-als-1000-Anzeigen-in-wenigen-Tagen.html
t.me/Rosenbusch
Dazu gehöre auch, Waffenlieferungen an Konfliktparteien zu unterlassen, wenn diese Waffen zur Begehung von Völkerrechtsverstößen eingesetzt werden könnten.“
https://www.welt.de/politik/deutschland/article6889046a6b59d0250d70a13f/Bundeskanzler-Merz-bekommt-mehr-als-1000-Anzeigen-in-wenigen-Tagen.html
t.me/Rosenbusch
Forwarded from Medusa Auge
👁 "Omas gegen Rechts"- Chefin war Stasi-Spitzel!
Die ehemalige Stasi-IM "Anetta Kahane" ist nicht nur Omas gegen Rechts-Chefin, sondern sie leitet auch die NGO "Amadeu Antonio Stiftung", die alleine im letzten Jahr mehr als sechs Millionen Euro Steuergelder erhielt (für "Anti-Rechts" Projekte).
🤔 Es ist schier unglaublich wie weit sich der linke Sumpf verzweigt hat. Dieses Netzwerk saugt unsere Staatskassen aus wie ein Parasit, und sorgt für Spaltung und Zwist in der Gesellschaft.
Kahane war offenbar schon immer Steuergeld-Profiteurin!
👉🏻 Mehr dazu: Artikel des Tagespiegel aus dem Jahr 2002 - Anetta Kahane kooperierte demnach mit der Stasi und war ein sogenannter "IM" was soviel bedeutet wie "Inoffizieller Mitarbeiter".
Das waren zivile Personen, die heimlich mit der Stasi kooperierten, ohne offiziell beim MfS angestellt zu sein.
👉🏻 Kurzum: IM waren geheime Spitzel .. also das was viele von uns als das Wiederwärtigste bezeichnen.
Quelle: Werteunion
👁 Folgt uns:
https://t.me/medusa_auge
Die ehemalige Stasi-IM "Anetta Kahane" ist nicht nur Omas gegen Rechts-Chefin, sondern sie leitet auch die NGO "Amadeu Antonio Stiftung", die alleine im letzten Jahr mehr als sechs Millionen Euro Steuergelder erhielt (für "Anti-Rechts" Projekte).
🤔 Es ist schier unglaublich wie weit sich der linke Sumpf verzweigt hat. Dieses Netzwerk saugt unsere Staatskassen aus wie ein Parasit, und sorgt für Spaltung und Zwist in der Gesellschaft.
Kahane war offenbar schon immer Steuergeld-Profiteurin!
👉🏻 Mehr dazu: Artikel des Tagespiegel aus dem Jahr 2002 - Anetta Kahane kooperierte demnach mit der Stasi und war ein sogenannter "IM" was soviel bedeutet wie "Inoffizieller Mitarbeiter".
Das waren zivile Personen, die heimlich mit der Stasi kooperierten, ohne offiziell beim MfS angestellt zu sein.
👉🏻 Kurzum: IM waren geheime Spitzel .. also das was viele von uns als das Wiederwärtigste bezeichnen.
Quelle: Werteunion
👁 Folgt uns:
https://t.me/medusa_auge
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Forwarded from reitschuster.de
Was wie ein Witz klingt, war bitterer Ernst: Der Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums drohte Journalisten nach einem Hintergrundgespräch – und bot "Exklusivinformationen" als Belohnung für Hinweise auf den "Übeltäter". Die Hauptstadtpresse? Reagierte kaum. Ich kenne den Mann aus der Bundespressekonferenz – und frage mich: Was passiert mit Menschen, die ihre journalistische Vergangenheit gegen Macht eingetauscht haben? https://reitschuster.de/post/pressesprecher-droht-journalisten-und-keiner-regt-sich-auf/
reitschuster.de
Pressesprecher droht Journalisten – und keiner regt sich auf Drohung, Kopfgeld, Schweigen – und niemand scheint es zu wundern
Nach einem Hintergrundgespräch setzt Hanno Kautz ein bizarres "Kopfgeld" auf Journalisten aus – und verkauft es später als Scherz. Was sagt das über Medien und Macht in Deutschland?
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Media is too big
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Apollo-News Chef Mannhart:
„Unser Erfolg gegen das ZDF zeigt: Die wahre Kampagne in der Affäre Brosius-Gersdorf wird vom ÖRR betrieben, der mit seiner ganzen milliardenschweren Marktmacht (aber ohne jedes Argument) versucht, eine legitime inhaltliche Debatte zu diskreditieren und zu ersticken.“
t.me/Rosenbusch
„Unser Erfolg gegen das ZDF zeigt: Die wahre Kampagne in der Affäre Brosius-Gersdorf wird vom ÖRR betrieben, der mit seiner ganzen milliardenschweren Marktmacht (aber ohne jedes Argument) versucht, eine legitime inhaltliche Debatte zu diskreditieren und zu ersticken.“
t.me/Rosenbusch