Mensch_oder_Buerger
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Unser gesamtes sogenannte "westl. Wertesystem" basiert auf Raub.
Siehe auch meinen Brief an den Gefängnispfarrer auf FB oder auf: https://menschoderbuerger.blogspot.com/2021/01/brief-den-gefangnispfarrer.html
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„Statistiken des Tourismusverbandes bestätigen das: Mecklenburg-Vorpommern ist eines der beliebtesten Urlaubsziele in Deutschland. Neben Brandenburgern, Berlinern und Sachsen kommen die meisten Feriengäste aus Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen, aber auch Dänen, Schweizer, Niederländer machen im Nordosten Deutschlands Urlaub.“


https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/urlaub-auf-ruegen-niemand-hier-laesst-sich-irgendwelche-skrupel-andichten-li.2350590

t.me/Rosenbusch
“Die zuletzt bruchstückhaft bekannt gewordenen Informationen, so Meyer-Hesselbarth, „lassen die massive Besorgnis aufkommen, dass die Bundesrepublik Deutschland, die zugunsten der Impfstoffhersteller die Haftung für Impfschäden übernommen hat, in selbstbegünstigender Art und Weise die SafeVac2.0-Daten dauerhaft unterdrücken möchte“.

Es liegt jetzt in der Hand des Gerichts, darüber zu entscheiden, ob anhaltende Rechtsbrüche des Paul-Ehrlich-Instituts bis auf Weiteres hinzunehmen oder unverzüglich abzustellen sind.”

https://www.nachdenkseiten.de/?p=137952

t.me/Rosenbusch
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💥OVG Rheinland-Pfalz schafft die Demokratie ab💥

Das Oberverwaltungsgericht in Koblenz – das höchste Verwaltungsgericht in Rheinland-Pfalz – hat entschieden: Joachim Paul (AfD) darf nicht zur Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen antreten, da er angeblich keine Gewähr für Verfassungstreue biete.

Die Entscheidung basiert auf einem Beschluss des Wahlausschusses unter Vorsitz der Bürgermeisterin Jutta Steinruck (ex-SPD). Grundlage war eine Stellungnahme des Landesamts für Verfassungsschutz, das dem SPD-Innenminister Michael Ebling untersteht. Nun wurde diese Einschätzung vom 10. Senat des OVG Koblenz unter Vorsitz von Dr. Sabine Wabnitz (ehemalige Referentin im SPD-Justizministerium) bestätigt.

Quelle

Das ist keine wehrhafte Demokratie – das ist nicht einmal mehr ihr Anschein. Solche Schlagzeilen kannte man bislang eher aus der Türkei oder aus Russland.

Die Justiz schützt nicht vor einem übergriffigen Staat – sie ist stets Teil davon.

Wehrhaft ist eine Demokratie nur dann, wenn sie die Substanz ihrer freiheitlichen Werte schützt und nicht selbst die Axt an sie legt. Wer Freiheit abschafft, kann nicht gleichzeitig behaupten, sie zu verteidigen.

Offenbar geht es den handelnden Personen nicht um demokratische Prinzipien, sondern um den Schutz der eigenen Karriere und Privilegien. Hinter blumiger Rechtssprache verbergen sich schlicht eigennützige Motive.

Mein Kanal:

t.me/RA_LUDWIG
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Forwarded from klartext_rheinmain
BlackRock Merz und Antifa Klingbeil werden NICHT aufhören. 💥💥💥

Gerade eben haben die beiden in einer Art Putsch von oben ohne Debatte die #Wehrpflicht wieder eingeführt und ein #NationalerSicherheitsrat übernimmt zukünftig am Parlament vorbei die Kriegspolitik!

Es ist eine Schande, was die "etablierten Parteien" mit diesem Land und dessen Einwohnern anstellen.

Deshalb #FreiheitbeginntmitNein!

Auf zur #Antikriegswoche im Rhein-Main-Franken-Gebiet ab dem 31.08.2025. Hier die Termine:

31.08.2025 Miltenberg/Unterfranken, Landratsamt, 14 Uhr
01.09.2025 Frankfurt/Main, Konstablerwache, 18 Uhr
02.09.2025 Ortenberg/Wetterau, Bürgerhaus, 18 Uhr
03.09.2025 Oberursel/Taunus, Park/Adenauer Allee, 18.30 Uhr
04.09.2025 Frankfurt/Main, HR/Betramswiese, ab 15.30 Uhr
05.09.2025 Frankfurt/Main, Opernturm, ab 12 bis 18 Uhr
06.09.2025 Nürnberg/Franken, Am Kornmarkt, 10 bis 20 Uhr

Bürgerjournalisten hier unterstützen: www.klartext-rheinmain.de/kontakt 🕊️
Forwarded from reitschuster.de
„Mein Mann, der Schwurbler“ (SZ) reiht sich in ein Genre ein: Abweichende Meinungen werden zum psychischen Defekt erklärt. Während echte Journalisten an allem zweifeln – auch an den eigenen Überzeugungen –, wähnen sich die „Unfehlbaren“ in den Leitmedien im Besitz der Wahrheit. Und merken nicht, dass sie damit genau das totalitäre Denken offenbaren, das sie angeblich bekämpfen wollen. https://reitschuster.de/post/mein-mann-der-schwurbler-sz-macht-kritik-zur-krankheit
💥Die einzig zutreffende liberale Haltung
zum Skandal von Ludwigshafen
💥

von Gerd Buurmann, Mitglied der FDP
Quelle

In Ludwigshafen hat der städtische Wahlausschuss den AfD-Politiker Joachim Paul nicht zur Oberbürgermeisterwahl zugelassen. Als Begründung wurde angeführt, es bestünden Zweifel an seiner Verfassungstreue. Damit wurde einem Kandidaten das passive Wahlrecht entzogen. Grundlage für diese Entscheidung sind Dossiers und Bewertungen von Behörden, die Pauls öffentliche Äußerungen, Vorträge und Publikationen heranzogen.

Ich habe mir mal die Mühe gemacht, die angeblichen Belege im Detail anzusehen, und muss feststellen, dass am Ende nichts übrigbleibt.

Ich bin Mitglied der FDP. Freiheit, Liberalismus und Verantwortung bedeuten mir viel, besonders aber Gerechtigkeit, auch für meine politischen Gegner. Was in Ludwigshafen passiert ist, ist ein beispielloser Skandal in der neueren deutschen Geschichte.

Der Fall Ludwigshafen zeigt, wie weit sich deutsche Behörden inzwischen von den Grundlagen des Rechtsstaates entfernt haben. Dem AfD-Kandidaten wurde das passive Wahlrecht mit diesen Vorwürfen entzogen: Er hat Vorträge über Remigration besucht, geteilt und gehalten, er hat „linke Universitäten“ kritisiert, er hat Texte geteilt, die sich mit dem deutschen Volk und seiner Zukunft beschäftigen, er hat den Sieg der Meinungsfreiheit gefeiert und er hat rechte und konservative Publikationen gelesen und empfohlen. All das fällt eindeutig unter die im Grundgesetz garantierten Freiheiten.

Über politische Konzepte zu sprechen, sie zu befürworten oder abzulehnen, ist durch die Meinungsfreiheit geschützt. Kritik an Institutionen ist in einer Demokratie nicht nur erlaubt, sondern notwendig. Das Nachdenken über Migration, Identität oder Kultur fällt unter die Wissenschafts- und Meinungsfreiheit. Pressefreiheit bedeutet, dass jeder lesen darf, was er möchte, auch rechte oder konservative Publikationen. Den Sieg der Meinungsfreiheit zu feiern, ist nicht nur erlaubt, sondern geradezu eine Bekräftigung des Grundgesetzes selbst.

Besonders absurd werden die Vorwürfe, wenn man liest, was als weiteres Indiz gegen ihn angeführt wird: Er habe im Unterricht über das Nibelungenlied gesprochen. Er habe über Tolkien geschrieben und dessen konservative Geisteshaltung betont. Wenn schon die Beschäftigung mit der größten deutschen Heldendichtung oder einem der weltweit bedeutendsten Fantasy-Autoren als Zeichen mangelnder Verfassungstreue gewertet wird, dann ist das kein Beweis, sondern eine Farce. Wer solche Vorwürfe ernsthaft als Grundlage für die Aberkennung des passiven Wahlrechts verwendet, betreibt nicht den Schutz der Demokratie, sondern deren Zersetzung.

Das Grundgesetz ist an dieser Stelle eindeutig. Artikel 5 garantiert Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Wissenschaftsfreiheit. Artikel 38 und 28 garantieren das passive Wahlrecht, also das Recht, sich zur Wahl zu stellen. Ein Eingriff in dieses Recht ist nur dann zulässig, wenn konkrete, gegenwärtige und gewichtige Beweise vorliegen, dass jemand aktiv die freiheitlich-demokratische Grundordnung bekämpft. Doch im Falle Ludwigshafen findet sich kein einziger solcher Beweis. Kein Vortrag, keine Buchbesprechung, kein Unterricht über Tolkien oder das Nibelungenlied ist verfassungswidrig. Nach allen Kriterien der Verfassung handelt es sich hier um die normale Ausübung von Grundrechten.

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Teil 2

Der Ausschluss des Kandidaten ist somit kein Akt der Rechtsstaatlichkeit, sondern reine Willkür. Behörden haben einem Bürger ohne konkrete Grundlage das passive Wahlrecht genommen. Wer so handelt, greift selbst in die demokratische Grundordnung ein. Es ist nicht der Kandidat, dessen Verfassungstreue hier in Zweifel steht, sondern die der Behörden, die sich mit einem politisch motivierten Ausschluss über Grundrechte hinwegsetzen.

In Ludwigshafen erleben wir gerade nicht den Schutz der Verfassung, sondern ihre Aushöhlung. Es ist Willkürherrschaft im Kern, und sie ist für die Zukunft unserer rechtsstaatlichen Ordnung ungleich gefährlicher als jedes Tolkien-Zitat, jedes Nachdenken über Migration oder jede Lektüre des Nibelungenliedes.

Mein Kanal:

t.me/RA_LUDWIG
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Schwer zu instrumentalisieren für die üblichen Verdächtigen. Kein Brennpunkt heute, über Desinformation, die zur politischer Gewalt führen soll.

https://www.welt.de/videos/video68a875d45d3e123a945a7cf5/Jetzt-im-Livestream-Transfrau-schiesst-auf-Schulgottesdienst-in-Minnesota-Auf-der-Waffe-stand-Toetet-Donald-Trump.html

t.me/Rosenbusch
Prof. Dr. Josef Franz Lindner ist Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Medizinrecht und Rechtsphilosophie an der Universität Augsburg:

“Die "Pass auf"-Gesellschaft ist keine freiheitliche. Sie bringt Misstrauen, Ängstlichkeit, Verzicht, Schweigen, Rückzug, Anpassungsdruck, Meldestellen, Trusted Flagger etc.etc. hervor. Die "Pass auf"- Gesellschaft produziert Krampf, Frustration und Spaltung. Wer genau möchte so etwas eigentlich?”

t.me/Rosenbusch
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Forwarded from AUF1
Media is too big
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💥 Illegal! Skandal bei GEZ-Zwangsvollstreckung

Von einem Skandal bei der GEZ-Zwangsvollstreckung spricht Sozialökonom Markus Bönig. Der Vorwurf: Die Rundfunkbeiträge von Nicht-Zahlern seien illegal eingehoben worden.

Doch ein Bürgermeister in Brandenburg habe nun ein brisantes Vorgehen enthüllt – mit folgenschweren Auswirkungen.

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Michael Vassiliadis, Chef der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE) hat jetzt zum Angriff auf den Emissionshandel geblasen.

„Das Konzept fliegt so nicht“, sagte der Gewerkschaftsboss. „Es bringt unsere Betriebe um.“

(…)

“Beispiel Ineos, ein Chemiekonzern aus Köln: Im Wettbewerb gegen die globale Konkurrenz wird das Unternehmen durch extreme Belastungen gebremst, ja geradezu ins Straucheln gebracht. Kostennachteil beim Gas-Einkauf: 100 Millionen Euro. Kostennachteil beim Strom: 40 Millionen Euro, zählt Vassiliadis auf: „Und nochmal 100 Millionen extra oben drauf für die CO₂-Zertifikate.“ Ineos, sagt der Arbeitnehmervertreter, „ist kein Einzelfall, sondern die Regel.“”

Hätte ja keiner ahnen können und wenn doch, war er ein rechter Klimaleugner. Es ist ermüdend.

https://www.welt.de/wirtschaft/weltplus/plus68b01db8d492032667a5d774/co-preis-bringt-unsere-betriebe-um-die-maechtige-gewerkschaft-kuendigt-ihre-klima-kooperation-auf.html

t.me/Rosenbusch
Fatihs FB-Account kenne ich schon etwas länger…

“Mein Name ist Fatih Alasalvaroglu. Ich bin 49 Jahre alt, Künstler – und Beobachter. Beobachter einer Gesellschaft, die sich in den letzten zwei Jahrzehnten in eine Richtung entwickelt hat, die mich zutiefst beunruhigt.

Ich spreche aus einer Perspektive, die vielschichtig ist: als ungeimpfter Deutscher mit türkischen Wurzeln, mit muslimischer Prägung, mit Abitur und Diplom, einer Sexualität und einem Beruf, die beide nicht der Mehrheitsnorm entsprechen. Mit anderen Worten: Ich habe mein Leben lang „zwischen den Stühlen“ gesessen – ohne daraus eine lukrative Opferkarriere mit Dauerabo auf Betroffenheitsbonus zu machen. Genau deshalb sehe ich besonders klar, was in diesem Land aus dem Gleichgewicht geraten ist.

Früher war Vielfalt gelebte Realität: Menschen unterschiedlicher Herkunft, Denkweise und Kultur existierten nebeneinander. Es gab Reibung – ja. Aber Reibung ist normal, manchmal sogar produktiv. Wer sie nicht ertrug, drehte sich um und ging. Demokratie bedeutete: Unterschiedlichkeit aushalten.

Heute dagegen erleben wir das Gegenteil. Unter dem Banner der „Toleranz“ hat sich eine Ideologie breitgemacht, die nach außen weltoffen, in Wahrheit aber kleingeistig und engstirnig ist. Immer dieselben Gesichter, dieselben Gesten, dieselbe Rhetorik – wie aus dem Einheitsfrisuren-Katalog. Die Regenbogenfahne weht vor jeder Institution, als wäre sie eine Art staatlicher Pflichtdekoration – ein Symbol für Zusammenhalt, das im Alltag aber bestenfalls noch als Filter fürs Instagram-Profil taugt.

Und während man uns mit Stern*chen und bunten Slogans ein „Wir“ verkaufen will – „Wir sind bunt“, „Wir schaffen das“, „Wir halten zusammen“ –, wirkt dieses „Wir“ zunehmend wie ein wirres Konstrukt. Denn wer nicht im Chor mitsingt, gehört plötzlich nicht mehr dazu.

Das größte Paradox: Die selbsternannten Kämpfer*innen für Minderheiten leben in Parallelwelten, abgeschottet in Privatschulen und privaten Kitas, wo ihre Kinder aufwachsen ohne jemals das echte Leben mitzubekommen, geschweige denn Nachbarskinder, die nicht denselben Status haben. Vielfalt ja, aber bitte nur als Lieferando-Fahrer an der Haustür.

Noch absurder wurde es in der Corona-Zeit: Da predigte man Nächstenliebe, Solidarität, das große Miteinander – während man Millionen Menschen aus dem sozialen Leben exkommunizierte. Wer kritisch nachfragte, wurde zum Aussätzigen erklärt, medial gesteinigt und digital beerdigt. Und als sich später zeigte, dass vieles nicht so erforscht war, wie behauptet, dass Impfungen auch Schaden anrichteten – keine Entschuldigung, keine Aufarbeitung, kein „Wir haben Fehler gemacht“. Stattdessen: Schweigen, Abwiegeln, Wegducken. Dieses „Miteinander“ hat tiefe Gräben hinterlassen – und genau diese Verhärtung spüren wir heute.

Deutschland hat sich in eine geistige Enge manövriert. Parteien, die einst Gegensätze repräsentierten, klingen heute wie aus einer einzigen Sprachschule entlassen. Kritik gilt als Ketzerei, Opposition als Gefahr. Vielfalt ist nur noch ein PR-Wort, Einfalt dagegen Realität.

Ich wusste, wohin das führt. Ich habe früh gewarnt, über ein Jahrzehnt im Voraus. Doch anstatt zuzuhören, hat man mich gecancelt, zensiert, shadowgebanned. Ironischerweise wurde ausgerechnet ich – mit all meinen „marginalisierten“ Stigmata – nicht als Vorzeigeobjekt der angeblichen Toleranz gefeiert, sondern ins digitale Nirwana geschickt. Warum? Weil ich nicht mitspiele. Weil ich Heuchelei als Heuchelei benenne. Denn diese Ideologie ist nicht bunt, sie ist nicht vielfältig – sie ist buntlackiertes Modernbraun.

Und trotzdem: Ich halte an der Hoffnung fest. Der Hoffnung, dass die Menschen erkennen, was wirklich passiert – und ihre Stimme zurückholen. Dass sie sich nicht länger mit Schlagworten abspeisen lassen, sondern anfangen, wieder selbst zu denken.

Denn was bleibt mir sonst zu sagen? Vielleicht nur dies: Die Hoffnung stirbt oft zuletzt – aber sie ist eine verdammt zähe Überlebenskünstlerin.”

https://shorturl.at/5UKOn

t.me/Rosenbusch