Forwarded from henning rosenbusch - Channel
„Und das, so Luthe, sei der Knackpunkt: „Wenn die Akte nachrichtendienstlich unbedeutend sein sollte und keine Hinweise auf eine Tätigkeit für die Stasi oder einen mit der Stasi befreundeten ausländischen Dienst enthielte, wäre das Oberverwaltungsgericht statt des Bundesverwaltungsgerichtes zuständig. Dass nun aber das Bundesverwaltungsgericht zuständig ist, spricht dafür, dass es hier etwas zu erforschen gibt.“
Luthe beanstandete heute auf X, dass das VWG den Prozess „verschleppt“.
https://www.nordkurier.de/politik/stasi-akte-angela-merkel-wird-sie-nun-veroeffentlicht-2612030
t.me/Rosenbusch
Luthe beanstandete heute auf X, dass das VWG den Prozess „verschleppt“.
https://www.nordkurier.de/politik/stasi-akte-angela-merkel-wird-sie-nun-veroeffentlicht-2612030
t.me/Rosenbusch
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Talkshowgäste bei Illner, Lanz, Hart aber fair, Maischberger und Miosga seit der Bundestagswahl nach Parteien:
- CDU/CSU 106
- AfD 1
- SPD 76
- Grüne 43
- Linke 25
Via #OerrBlog
t.me/Rosenbusch
- CDU/CSU 106
- AfD 1
- SPD 76
- Grüne 43
- Linke 25
Via #OerrBlog
t.me/Rosenbusch
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Forwarded from AUF1
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Schock-Analyse:👷„Arbeiter muss heute zehnmal soviel arbeiten wie 1970"
Die Geldmenge bläht sich unentwegt auf, da der Staat immer mehr Schulden macht. Früher noch per Notenpresse, heute schon per Knopfdruck. Draufzahlen tut der Bürger, der immer mehr "fürs gleiche Geld" arbeiten muss, erklärt Finanzexperte Benjamin Mudlack.
➡️ Hier sehen Sie die ganze Sendung: https://auf1.tv/das-grosse-interview/schock-analyse-nur-mehr-15-mio-arbeitende-deutsche-erhalten-diesen-staat
📘Das neue Buch von Benjamin Mudlack, Neues Geld für eine freie Welt, ist im AUF1-Shop erhältlich.
Die Geldmenge bläht sich unentwegt auf, da der Staat immer mehr Schulden macht. Früher noch per Notenpresse, heute schon per Knopfdruck. Draufzahlen tut der Bürger, der immer mehr "fürs gleiche Geld" arbeiten muss, erklärt Finanzexperte Benjamin Mudlack.
➡️ Hier sehen Sie die ganze Sendung: https://auf1.tv/das-grosse-interview/schock-analyse-nur-mehr-15-mio-arbeitende-deutsche-erhalten-diesen-staat
📘Das neue Buch von Benjamin Mudlack, Neues Geld für eine freie Welt, ist im AUF1-Shop erhältlich.
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥 Rechtsextreme Basisdemokratie 💥
Wenn es nicht so traurig wäre, könnte man darüber lachen.
Das Netzwerk buntes Weimarer Land (NbWL) ruft zum Boykott unseres Kongresses in Apolda auf.
In meinen jungen Jahren war die linke Szene wenigstens gut informiert. Heute geht man tatsächlich an die Öffentlichkeit, packt ein paar Allgemeinfloskeln raus und meint damit ein konsistentes politisches Weltbild zu repräsentieren. Natürlich haben die Veranstalter in Apolda - also wir - Kontakte in rechtsextreme, wie in verschwörungsgläubige Millieus. Wir haben aber ebenfalls Kontakte in linksextreme und wahrheitsgläubige Millieus.
Warum?
Weil wir einen basisdemokratischen Ansatz verfolgen. Basisdemokratie bedeutet zunächst, dass wir mit den Menschen über politische Themen diskutieren, die in unserer Gesellschaft nun einmal vorhanden sind. Dazu gehören alle!
Wer aber basisdemokratische Ideen als antidemokratisch bezeichnet, scheint es selbst mit der Demokratie, die er behauptet zu schützen, nicht ganz ernst zu meinen.
Liebe Nelly Sachs,
kommen Sie gerne vom 3. - 5. Oktober in Apolda in der Stadthalle vorbei und machen Sie sich ein Bild davon, wie vor Ort auf Augenhöhe in akzeptanzbasierter Art und Weise Ideen zur Demokratisierung gemeinsam erarbeitet werden. Dazu ist es wichtig, dass Sie anderen zuhören - auch wenn diese eine Meinung haben, die für Sie zunächst unerträglich erscheint.
Frieden ist die Abwesenheit von Krieg - sei es zwischen Ländern, Gruppierungen oder Individuen.
Ich lade jeden ein, die Kraft hinter der Idee Freiheit beginnt mit Nein! mit uns zu erleben.
Denn Freiheit ist die Abwesenheit von Zwang. Die Abwesenheit von Herrschaft.
Jetzt noch für die letzten Plätze bewerben:
kongress-apolda.de
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
Wenn es nicht so traurig wäre, könnte man darüber lachen.
Das Netzwerk buntes Weimarer Land (NbWL) ruft zum Boykott unseres Kongresses in Apolda auf.
In meinen jungen Jahren war die linke Szene wenigstens gut informiert. Heute geht man tatsächlich an die Öffentlichkeit, packt ein paar Allgemeinfloskeln raus und meint damit ein konsistentes politisches Weltbild zu repräsentieren. Natürlich haben die Veranstalter in Apolda - also wir - Kontakte in rechtsextreme, wie in verschwörungsgläubige Millieus. Wir haben aber ebenfalls Kontakte in linksextreme und wahrheitsgläubige Millieus.
Warum?
Weil wir einen basisdemokratischen Ansatz verfolgen. Basisdemokratie bedeutet zunächst, dass wir mit den Menschen über politische Themen diskutieren, die in unserer Gesellschaft nun einmal vorhanden sind. Dazu gehören alle!
Wer aber basisdemokratische Ideen als antidemokratisch bezeichnet, scheint es selbst mit der Demokratie, die er behauptet zu schützen, nicht ganz ernst zu meinen.
Liebe Nelly Sachs,
kommen Sie gerne vom 3. - 5. Oktober in Apolda in der Stadthalle vorbei und machen Sie sich ein Bild davon, wie vor Ort auf Augenhöhe in akzeptanzbasierter Art und Weise Ideen zur Demokratisierung gemeinsam erarbeitet werden. Dazu ist es wichtig, dass Sie anderen zuhören - auch wenn diese eine Meinung haben, die für Sie zunächst unerträglich erscheint.
Frieden ist die Abwesenheit von Krieg - sei es zwischen Ländern, Gruppierungen oder Individuen.
Ich lade jeden ein, die Kraft hinter der Idee Freiheit beginnt mit Nein! mit uns zu erleben.
Denn Freiheit ist die Abwesenheit von Zwang. Die Abwesenheit von Herrschaft.
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kongress-apolda.de
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Kannste dir nicht ausdenken…
“Aus den Dokumenten geht hervor, dass Amo kein Sklave war, sondern „zur Elite einer politischen Gemeinschaft“ gehörte, „die Sklaven hielt und Kriegsgefangene sowie Sklaven an die verbündeten Niederländer lieferte und verkaufte“, so der Historiker.
Bisher behaupteten die Umbenennungsbefürworter, dass Amo, der erste schwarze Akademiker, „als Junge im heutigen Ghana versklavt“ wurde und als „menschliches Geschenk“ der Westindischen Kompanie an den Hof des Herzogs von Braunschweig-Wolfenbüttel gekommen ist.”
https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/mohrenstrasse-exklusiv-historikerfund-wirft-zweifel-an-umbenennung-auf-li.2359647
t.me/Rosenbusch
“Aus den Dokumenten geht hervor, dass Amo kein Sklave war, sondern „zur Elite einer politischen Gemeinschaft“ gehörte, „die Sklaven hielt und Kriegsgefangene sowie Sklaven an die verbündeten Niederländer lieferte und verkaufte“, so der Historiker.
Bisher behaupteten die Umbenennungsbefürworter, dass Amo, der erste schwarze Akademiker, „als Junge im heutigen Ghana versklavt“ wurde und als „menschliches Geschenk“ der Westindischen Kompanie an den Hof des Herzogs von Braunschweig-Wolfenbüttel gekommen ist.”
https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/mohrenstrasse-exklusiv-historikerfund-wirft-zweifel-an-umbenennung-auf-li.2359647
t.me/Rosenbusch
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
“Es gäbe eine Alternative. Bereits 1933 entwickelten die Professoren Henry Simons und Irving Fisher mit dem sogenannten Chicago-Plan eine revolutionäre Idee: Sie plädierten für den Umstieg auf ein sogenanntes Vollgeldsystem. Statt dass Banken Geld wie heute aus dem Nichts schaffen können, würden sie nur noch jenes Geld verleihen dürfen, welches sie tatsächlich als Einlagen haben – gedeckt zu 100 Prozent von der staatlichen Zentralbank.
Der Charme des Vorschlags liegt in der Möglichkeit, beim Übergang vom heutigen System zum System der völligen Zentralbankgelddeckung auch noch den lästigen Schuldenüberhang loszuwerden.”
Mutig von Stelter…
https://www.handelsblatt.com/meinung/kolumnen/beyond-the-obvious-warum-wir-das-geld-system-stuerzen-muessen/100157935.html
t.me/Rosenbusch
Der Charme des Vorschlags liegt in der Möglichkeit, beim Übergang vom heutigen System zum System der völligen Zentralbankgelddeckung auch noch den lästigen Schuldenüberhang loszuwerden.”
Mutig von Stelter…
https://www.handelsblatt.com/meinung/kolumnen/beyond-the-obvious-warum-wir-das-geld-system-stuerzen-muessen/100157935.html
t.me/Rosenbusch
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Pavel Durov:
„🇲🇩 Vor etwa einem Jahr, als ich in Paris festsaß, wandten sich die französischen Geheimdienste über einen Vermittler an mich und baten mich, der moldauischen Regierung dabei zu helfen, bestimmte Telegram-Kanäle vor den Präsidentschaftswahlen in Moldau zu zensieren.
Nachdem wir die von den französischen (und moldauischen) Behörden gemeldeten Kanäle überprüft hatten, identifizierten wir einige, die eindeutig gegen unsere Regeln verstießen, und entfernten sie. Der Vermittler teilte mir dann mit, dass der französische Geheimdienst im Gegenzug für diese Zusammenarbeit dem Richter, der im August letzten Jahres meine Verhaftung angeordnet hatte, „Gutes über mich sagen” würde.
Dies war in mehrfacher Hinsicht inakzeptabel. Wenn die Behörde tatsächlich an den Richter herangetreten war, stellte dies einen Versuch dar, in das Gerichtsverfahren einzugreifen. Wenn nicht, und sie nur behauptete, dies getan zu haben, dann nutzte sie meine rechtliche Situation in Frankreich aus, um politische Entwicklungen in Osteuropa zu beeinflussen – ein Muster, das wir auch in Rumänien beobachtet haben 🇷🇴.
Kurz darauf erhielt das Telegram-Team eine zweite Liste mit sogenannten „problematischen“ moldauischen Kanälen. Im Gegensatz zur ersten Liste waren fast alle diese Kanäle legitim und entsprachen vollständig unseren Regeln. Ihre einzige Gemeinsamkeit bestand darin, dass sie politische Positionen vertraten, die den französischen und moldauischen Regierungen missfielen.
Wir haben uns geweigert, dieser Aufforderung nachzukommen.
Telegram bekennt sich zur Meinungsfreiheit und entfernt keine Inhalte aus politischen Gründen. Ich werde weiterhin jeden Versuch aufdecken, Telegram zur Zensur unserer Plattform zu drängen. Bleiben Sie dran.“
https://x.com/durov/status/1972263703149002980
t.me/Rosenbusch
„🇲🇩 Vor etwa einem Jahr, als ich in Paris festsaß, wandten sich die französischen Geheimdienste über einen Vermittler an mich und baten mich, der moldauischen Regierung dabei zu helfen, bestimmte Telegram-Kanäle vor den Präsidentschaftswahlen in Moldau zu zensieren.
Nachdem wir die von den französischen (und moldauischen) Behörden gemeldeten Kanäle überprüft hatten, identifizierten wir einige, die eindeutig gegen unsere Regeln verstießen, und entfernten sie. Der Vermittler teilte mir dann mit, dass der französische Geheimdienst im Gegenzug für diese Zusammenarbeit dem Richter, der im August letzten Jahres meine Verhaftung angeordnet hatte, „Gutes über mich sagen” würde.
Dies war in mehrfacher Hinsicht inakzeptabel. Wenn die Behörde tatsächlich an den Richter herangetreten war, stellte dies einen Versuch dar, in das Gerichtsverfahren einzugreifen. Wenn nicht, und sie nur behauptete, dies getan zu haben, dann nutzte sie meine rechtliche Situation in Frankreich aus, um politische Entwicklungen in Osteuropa zu beeinflussen – ein Muster, das wir auch in Rumänien beobachtet haben 🇷🇴.
Kurz darauf erhielt das Telegram-Team eine zweite Liste mit sogenannten „problematischen“ moldauischen Kanälen. Im Gegensatz zur ersten Liste waren fast alle diese Kanäle legitim und entsprachen vollständig unseren Regeln. Ihre einzige Gemeinsamkeit bestand darin, dass sie politische Positionen vertraten, die den französischen und moldauischen Regierungen missfielen.
Wir haben uns geweigert, dieser Aufforderung nachzukommen.
Telegram bekennt sich zur Meinungsfreiheit und entfernt keine Inhalte aus politischen Gründen. Ich werde weiterhin jeden Versuch aufdecken, Telegram zur Zensur unserer Plattform zu drängen. Bleiben Sie dran.“
https://x.com/durov/status/1972263703149002980
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Forwarded from reitschuster.de
„Die Autorin vertritt die Ansicht, dass das biologische Geschlecht der Frau keine Ansichtssache, sondern ein Fakt ist – und dass Schutzräume für Frauen nicht für Menschen geöffnet werden sollen, die sich zwar als Frauen empfinden, biologisch aber Männer sind.“
So schreibt die „Bild“ empört über Harry-Potter-Autorin Rowling.
Die Ideologen haben unsere Welt völlig aus den Fugen gerissen. Selbst Biologie gilt inzwischen als rechts und verdächtig. Wokeness ist die neue Ersatz-Religion. Irre.
So schreibt die „Bild“ empört über Harry-Potter-Autorin Rowling.
Die Ideologen haben unsere Welt völlig aus den Fugen gerissen. Selbst Biologie gilt inzwischen als rechts und verdächtig. Wokeness ist die neue Ersatz-Religion. Irre.
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Forwarded from RABBIT RESEARCH
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Media is too big
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Diesen „Friedensappell“ (so Hallervorden) veröffentlichte Dieter Hallervorden vor wenigen Stunden auf Instagram.
Der Beitrag mit schweren Vorwürfen in Richtung Israel und Bundesregierung samt Holocaust-Vergleich geht viral…
t.me/Rosenbusvh
Der Beitrag mit schweren Vorwürfen in Richtung Israel und Bundesregierung samt Holocaust-Vergleich geht viral…
t.me/Rosenbusvh
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
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“Das Jahr 2021 hat Euch alles über Eure Mitmenschen verraten, was Ihr wissen müsst. Vergesst das nicht.”
— Hirnschluckauf
t.me/Rosenbusch
— Hirnschluckauf
t.me/Rosenbusch
👍1
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
UnserRechtsstaat kann schon durchgreifen, wenn er will.
Gefälschte Sprachtests sind übrigens etwas gaaanz anderes als angeblich gefälschte Atteste oder Impfausweise.
#RichtigErinnern
t.me/Rosenbusch
Gefälschte Sprachtests sind übrigens etwas gaaanz anderes als angeblich gefälschte Atteste oder Impfausweise.
#RichtigErinnern
t.me/Rosenbusch
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Forwarded from Tom Lausen ‼️❗️original Datenanalyst
Heisse Luft in der Ballon-Blase entweicht...
Bundesregierung offenbart: Mindestens 33.000 Geimpfte an und mit Corona gestorben – Ungeimpfte nur in Bruchteilen (ca. 3.000) seit der Impfkampagne!
Aus der Antwort der Bundesregierung vom 26.09.2025 geht hervor:
Von rund 187.000 Todesfällen an und mit Corona zwischen 2020 und 2024 waren nur ca. 39.000 als „ungeimpft“ erfasst – 36.000 lt. Destatis davon noch 2020, als es überhaupt keine Impfung gab.
Demgegenüber stehen rund 33.000 dokumentierte Tote mit Impfstatus „geimpft“ und über 115.000 Fälle, bei denen der Impfstatus trotz gesetzlicher Meldepflicht seit Juli 2021 nicht angegeben wurde.
Damit ist klar:
Sobald man die Zeit vor Beginn der Impfungen herausrechnet, starben nur Bruchteile Ungeimpfte – der große Rest (91% der mit Impfstatus gemeldeten Todesfälle) waren Geimpfte oder Fälle ohne gemeldeten Status.
Wenn die Impfkampagne wirklich von massenhaften ungeimpften Todesfällen getragen worden wäre, dann hätte man diese garantiert gemeldet und exponiert – doch stattdessen fehlen sie völlig in den Daten.
Das zentrale Versprechen vom „Schutz vor dem Tod“ ist mit diesen Zahlen nicht haltbar.
Die entscheidende Frage lautet: Wurden die fehlenden 115.000 Impfstatus verschwiegen, um die Impfkampagne zu retten?
Antwort der Bundesregierung ist hier zum Download,
dort können auch Karten für den 1. Enquete-Talk in Hamburg bestellt werden!
https://www.enquete-talk.de/
Und hier das passende Shirt oder der passende Hoodie für die erste Enquete Talk Sitzung!
https://datenanalyst-shop.de
t.me/TomLausen
PayPal.me/TomLausen
Bundesregierung offenbart: Mindestens 33.000 Geimpfte an und mit Corona gestorben – Ungeimpfte nur in Bruchteilen (ca. 3.000) seit der Impfkampagne!
Aus der Antwort der Bundesregierung vom 26.09.2025 geht hervor:
Von rund 187.000 Todesfällen an und mit Corona zwischen 2020 und 2024 waren nur ca. 39.000 als „ungeimpft“ erfasst – 36.000 lt. Destatis davon noch 2020, als es überhaupt keine Impfung gab.
Demgegenüber stehen rund 33.000 dokumentierte Tote mit Impfstatus „geimpft“ und über 115.000 Fälle, bei denen der Impfstatus trotz gesetzlicher Meldepflicht seit Juli 2021 nicht angegeben wurde.
Damit ist klar:
Sobald man die Zeit vor Beginn der Impfungen herausrechnet, starben nur Bruchteile Ungeimpfte – der große Rest (91% der mit Impfstatus gemeldeten Todesfälle) waren Geimpfte oder Fälle ohne gemeldeten Status.
Wenn die Impfkampagne wirklich von massenhaften ungeimpften Todesfällen getragen worden wäre, dann hätte man diese garantiert gemeldet und exponiert – doch stattdessen fehlen sie völlig in den Daten.
Das zentrale Versprechen vom „Schutz vor dem Tod“ ist mit diesen Zahlen nicht haltbar.
Die entscheidende Frage lautet: Wurden die fehlenden 115.000 Impfstatus verschwiegen, um die Impfkampagne zu retten?
Antwort der Bundesregierung ist hier zum Download,
dort können auch Karten für den 1. Enquete-Talk in Hamburg bestellt werden!
https://www.enquete-talk.de/
Und hier das passende Shirt oder der passende Hoodie für die erste Enquete Talk Sitzung!
https://datenanalyst-shop.de
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
„Während Lokalreporter das korrupte System in den zwei hessischen Kreisverbänden an die Öffentlichkeit bringen wollten, zahlte die Sicherheitsfirma „AWO Protect“, die eigentlich für die Bewachung von Flüchtlingsheimen zuständig war, 30.000 Euro an eine Privatdetektei.
Sie hatte den Auftrag, sowohl die Informanten innerhalb der AWO als auch einen Journalisten der „Frankfurter Neuen Presse“ (FNP) auszuspionieren.“
https://www.welt.de/investigativ/article68d69d7451eff902da7b7429/30-000-euro-auftrag-wie-eine-awo-tochterfirma-eine-detektei-auf-einen-journalisten-ansetzte.html
t.me/Rosenbusch
Sie hatte den Auftrag, sowohl die Informanten innerhalb der AWO als auch einen Journalisten der „Frankfurter Neuen Presse“ (FNP) auszuspionieren.“
https://www.welt.de/investigativ/article68d69d7451eff902da7b7429/30-000-euro-auftrag-wie-eine-awo-tochterfirma-eine-detektei-auf-einen-journalisten-ansetzte.html
t.me/Rosenbusch
💩1
Forwarded from NachDenkSeiten – Die kritische Website
Gaza-Flotilla: Das Desinteresse der Bundesregierung gegenüber Hilferuf der eigenen Staatsbürger. BPK
👉🏻 Neuer Beitrag
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Gaza-Flotilla: Das Desinteresse der Bundesregierung gegenüber Hilferuf der eigenen Staatsbürger. BPK
15 deutsche Staatsbürger, die sich an Bord der Gaza-Flotilla befinden, haben sich mit einem Brief an Kanzler Merz, Außenminister Wadephul und Verteidigungsminister Pistorius gewandt und gebeten ihnen mitzuteilen, welche Maßnahmen die Bundesregierung zum Schutz…
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
„Ich habe lange mit mir gerungen, aber mit dieser Partei habe ich nichts mehr gemein.“
(…)
„Ich bin die letzte von einst fünf CDU-Bürgermeistern im Elbe-Elster-Kreis, aber jetzt habe auch ich genug von meiner Partei“, sagt Heinrich. Ihr Hauptgrund: „Die CDU will das Krankenhaus Elsterwerda und zwei weitere ohne Not schließen. Der Bürgerwille spielt keine Rolle mehr. Aber Parteien sollten der Bevölkerung dienen – und nicht umgekehrt.“
https://www.nius.de/politik/news/weil-merz-seine-wahlversprechen-bricht-beliebte-cdu-landraetin-tritt-aus-der-partei-aus/5ccac3ca-7387-4c70-8298-195c58660a84
t.me/Rosenbusch
(…)
„Ich bin die letzte von einst fünf CDU-Bürgermeistern im Elbe-Elster-Kreis, aber jetzt habe auch ich genug von meiner Partei“, sagt Heinrich. Ihr Hauptgrund: „Die CDU will das Krankenhaus Elsterwerda und zwei weitere ohne Not schließen. Der Bürgerwille spielt keine Rolle mehr. Aber Parteien sollten der Bevölkerung dienen – und nicht umgekehrt.“
https://www.nius.de/politik/news/weil-merz-seine-wahlversprechen-bricht-beliebte-cdu-landraetin-tritt-aus-der-partei-aus/5ccac3ca-7387-4c70-8298-195c58660a84
t.me/Rosenbusch
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
1.10.2025.
„Zudem habe er gegenüber seinem Vorgesetzten erklärt, dass sein Vertrauen in die militärische Führung derart gestört sei, dass er sich an seinen Treueeid nicht mehr gebunden fühle und auch einem Marschbefehl im Rahmen eines Nato-Einsatzes nicht Folge leisten würde.“
https://www.stern.de/news/verweigerte-corona-impfung--bundesverwaltungsgericht-prueft-entlassung-aus-bundeswehr-36095666.html
t.me/Rosenbusch
„Zudem habe er gegenüber seinem Vorgesetzten erklärt, dass sein Vertrauen in die militärische Führung derart gestört sei, dass er sich an seinen Treueeid nicht mehr gebunden fühle und auch einem Marschbefehl im Rahmen eines Nato-Einsatzes nicht Folge leisten würde.“
https://www.stern.de/news/verweigerte-corona-impfung--bundesverwaltungsgericht-prueft-entlassung-aus-bundeswehr-36095666.html
t.me/Rosenbusch
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Florian Warweg:
„#Orwell-vibes und Skandal in der #BPK: #Bundesregierung diffamiert 🇩🇪Journalisten @hussedogru auf Basis falscher Tatsachenbehauptungen als „Desinformationsakteur“...
Hintergrund
Es wird autoritärer und diffamatorischer in dieser Republik. Ein besonders eklatantes Beispiel für diese Tendenz war die aktuelle Regierungspressekonferenz.
Von mir befragt, ob die Bundesregierung es für gerechtfertigt hält, dass für den von der EU mit sehr fragwürdigen „Belegen“ sanktionierten deutschen Journalisten und Staatsbürger Hüseyin Doğru neben Kontosperrung und Ausreise- auch ein allgemeines Arbeitsverbot gilt - reagierte das @AuswaertigesAmt in höchst manipulativer Weise. Es sprach dem Kollegen, zudem auf Grundlage mutmaßlich falscher Tatsachenbehauptungen, den Status als Journalisten ab und rechtfertigte damit schwerste Eingriffe in dessen Grundrechte.
Die Reaktionen der Sprecher von @BMWE_ & @BMAS_Bund zeigen zudem auf, dass die Bundesregierung eigene Staatsbürger einem umfassenden Sanktionsregime aussetzt und sich dabei keinerlei Gedanken macht, wie diese Leute mit Kontosperrung, Ein- und Ausreiseverbot sowie Anstellungsverbot finanziell überleben sollen...
Wahrhaft dunkle Zeiten ziehen da auf...“
t.me/Rosenbusch
„#Orwell-vibes und Skandal in der #BPK: #Bundesregierung diffamiert 🇩🇪Journalisten @hussedogru auf Basis falscher Tatsachenbehauptungen als „Desinformationsakteur“...
Hintergrund
Es wird autoritärer und diffamatorischer in dieser Republik. Ein besonders eklatantes Beispiel für diese Tendenz war die aktuelle Regierungspressekonferenz.
Von mir befragt, ob die Bundesregierung es für gerechtfertigt hält, dass für den von der EU mit sehr fragwürdigen „Belegen“ sanktionierten deutschen Journalisten und Staatsbürger Hüseyin Doğru neben Kontosperrung und Ausreise- auch ein allgemeines Arbeitsverbot gilt - reagierte das @AuswaertigesAmt in höchst manipulativer Weise. Es sprach dem Kollegen, zudem auf Grundlage mutmaßlich falscher Tatsachenbehauptungen, den Status als Journalisten ab und rechtfertigte damit schwerste Eingriffe in dessen Grundrechte.
Die Reaktionen der Sprecher von @BMWE_ & @BMAS_Bund zeigen zudem auf, dass die Bundesregierung eigene Staatsbürger einem umfassenden Sanktionsregime aussetzt und sich dabei keinerlei Gedanken macht, wie diese Leute mit Kontosperrung, Ein- und Ausreiseverbot sowie Anstellungsverbot finanziell überleben sollen...
Wahrhaft dunkle Zeiten ziehen da auf...“
t.me/Rosenbusch
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥 Richter a. D. Christian Dettmar zieht vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte 💥
In einem aktuellen Interview kündigt der ehemalige Weimarer Familienrichter Beschwerde in Straßburg an.
Dettmar hatte im April 2021 in Weimar per Eilanordnung die Maskenpflicht an zwei Schulen aufgehoben, um aus seiner Sicht eine Kindeswohlgefährdung abzuwenden. 2023 wurde er wegen Rechtsbeugung zu zwei Jahren auf Bewährung verurteilt; der BGH bestätigte das Urteil im November 2024, die Verfassungsbeschwerde wurde nicht zur Entscheidung angenommen.
Dettmar hält die zentralen Vorwürfe zurecht für unhaltbar:
Die Kritik an seiner Gutachterauswahl sei widersprüchlich, weil Expertise das maßgebliche Kriterium sei und diese den Gutachtern nicht abgesprochen wurde. Ein fehlender Aktenvermerk trage den schweren Vorwurf der Rechtsbeugung aus seiner Sicht nicht. Einen Zuständigkeits- bzw. Anhörungsfehler bei einzelnen Kindern räumt er ein, sieht darin aber keine Rechtsbeugung. Seine damaligen Gutachter – Ines Kappstein (Krankenhaushygiene), Christof Kuhbandner (Psychologie) und Ulrike Kämmerer (Biologie) – legten umfangreiche Stellungnahmen vor, die im Beschluss vollständig veröffentlicht wurden.
Dettmar kritisiert, dass Gerichte bis heute seine Begründung und die Gutachten nicht inhaltlich geprüft hätten, obwohl dies für den Vorwurf der Rechtsbeugung erforderlich gewesen wäre. Grundsätzlich, so Dettmar, hätten Gerichte RKI-Positionen eigenständig überprüfen und nötigenfalls eigene Beweise erheben müssen. Seine Gerichtsgutachten seien weiterhin für Gerichte, Untersuchungsausschüsse oder Enquetekommissionen nutzbar.
Quelle
Die wesentliche Tätigkeit der Justiz, nämlich eigene Ermittlungen anzustellen, haben fast alle Gerichte in Deutschland verweigert.
Letztlich haben alle Gerichte, bis hin zu BGH, BVerwG und BVerfG über Jahre Recht gebeugt. Sie haben die erforderlichen Mindeststandards nicht eingehalten. Abgeurteilt wurde mit Dettmar der "Nestbeschmutzer", der selbst ordentlich gearbeitet hat und damit die Fehler der Anderen sichtbar gemacht hat.
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
In einem aktuellen Interview kündigt der ehemalige Weimarer Familienrichter Beschwerde in Straßburg an.
Dettmar hatte im April 2021 in Weimar per Eilanordnung die Maskenpflicht an zwei Schulen aufgehoben, um aus seiner Sicht eine Kindeswohlgefährdung abzuwenden. 2023 wurde er wegen Rechtsbeugung zu zwei Jahren auf Bewährung verurteilt; der BGH bestätigte das Urteil im November 2024, die Verfassungsbeschwerde wurde nicht zur Entscheidung angenommen.
Dettmar hält die zentralen Vorwürfe zurecht für unhaltbar:
Die Kritik an seiner Gutachterauswahl sei widersprüchlich, weil Expertise das maßgebliche Kriterium sei und diese den Gutachtern nicht abgesprochen wurde. Ein fehlender Aktenvermerk trage den schweren Vorwurf der Rechtsbeugung aus seiner Sicht nicht. Einen Zuständigkeits- bzw. Anhörungsfehler bei einzelnen Kindern räumt er ein, sieht darin aber keine Rechtsbeugung. Seine damaligen Gutachter – Ines Kappstein (Krankenhaushygiene), Christof Kuhbandner (Psychologie) und Ulrike Kämmerer (Biologie) – legten umfangreiche Stellungnahmen vor, die im Beschluss vollständig veröffentlicht wurden.
Dettmar kritisiert, dass Gerichte bis heute seine Begründung und die Gutachten nicht inhaltlich geprüft hätten, obwohl dies für den Vorwurf der Rechtsbeugung erforderlich gewesen wäre. Grundsätzlich, so Dettmar, hätten Gerichte RKI-Positionen eigenständig überprüfen und nötigenfalls eigene Beweise erheben müssen. Seine Gerichtsgutachten seien weiterhin für Gerichte, Untersuchungsausschüsse oder Enquetekommissionen nutzbar.
Quelle
Die wesentliche Tätigkeit der Justiz, nämlich eigene Ermittlungen anzustellen, haben fast alle Gerichte in Deutschland verweigert.
Letztlich haben alle Gerichte, bis hin zu BGH, BVerwG und BVerfG über Jahre Recht gebeugt. Sie haben die erforderlichen Mindeststandards nicht eingehalten. Abgeurteilt wurde mit Dettmar der "Nestbeschmutzer", der selbst ordentlich gearbeitet hat und damit die Fehler der Anderen sichtbar gemacht hat.
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Kein Plan wie ich jetzt darauf komme, aber die landeseigene Bundesluftfahrtbehörde der USA hatte mit Drohnen über Wochen das halbe Land verrückt gemacht.
Und geschwiegen.
„Ein Abgeordneter des Bundesstaates forderte sogar, dass New Jersey einen begrenzten Ausnahmezustand ausruft.“
Egal. Die Europäer sind ….. genug
https://www.theguardian.com/us-news/2025/jan/28/karoline-leavitt-new-jersey-drones
t.me/Rosenbusch
Und geschwiegen.
„Ein Abgeordneter des Bundesstaates forderte sogar, dass New Jersey einen begrenzten Ausnahmezustand ausruft.“
Egal. Die Europäer sind ….. genug
https://www.theguardian.com/us-news/2025/jan/28/karoline-leavitt-new-jersey-drones
t.me/Rosenbusch