Forwarded from henning rosenbusch - Channel
„Aber unabhängig von der Einzelfallbetrachtung ist der Vorgang auch die konsequente Weiterentwicklung des unsäglichen Umgangs seit jetzt schon über zehn Jahren mit Dissidenten zur herrschenden Meinung in Deutschland.
Anstatt auf Sachebene zu bleiben und mit Fakten zu argumentieren, werden sie verunglimpft, in die rechte oder extremistische Ecke gestellt und jetzt auch noch pathologisiert.“
https://www.nachdenkseiten.de/?p=149687
t.me/Rosenbusch
Anstatt auf Sachebene zu bleiben und mit Fakten zu argumentieren, werden sie verunglimpft, in die rechte oder extremistische Ecke gestellt und jetzt auch noch pathologisiert.“
https://www.nachdenkseiten.de/?p=149687
t.me/Rosenbusch
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
„Merz: Ich werde noch mehr erklären und erläutern müssen, als ich das bisher getan habe. Erklären, erklären, erklären. Sie müssen in einer Demokratie die Menschen mitnehmen.“
Er muss erklären, warum man als Steuer- und Abgabenweltmeister noch weniger pro Euro bekommen soll. Das steht hinter den tollen Reformen, die nun kommen sollen:
Danach fragt ihn der SPIEGEL hinter Zahlschranke natürlich nicht. Der Kanzler wird auch nicht gefragt woher die miese Stimmung im Land denn kommen könnte.
Aber ihr solltet Merz nicht so schimpfen („Ich bin nur gelegentlich auf Social Media unterwegs. Aber wenn Sie mal schauen, was dort über mich verbreitet wird, wie ich da angegriffen und herabgewürdigt werde – kein Bundeskanzler vor mir hat so etwas ertragen müssen. Ich beschwere mich nicht darüber, aber so ist es.“).
Ist doch alles nicht so schlecht und seit 80 Jahren Frieden, usw. usf..
Corona, Klima, Illegale Massenmigration und nun auch noch kriegstüchtig? Woher sollen die Billionen denn kommen?
Zuversicht! IHR schafft das.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/friedrich-merz-im-spiegel-gespraech-kein-bundeskanzler-vor-mir-hat-so-etwas-ertragen-muessen-a-c8cf97a6-fe6f-4f21-9600-f95204917df6
t.me/Rosenbusch
Er muss erklären, warum man als Steuer- und Abgabenweltmeister noch weniger pro Euro bekommen soll. Das steht hinter den tollen Reformen, die nun kommen sollen:
Danach fragt ihn der SPIEGEL hinter Zahlschranke natürlich nicht. Der Kanzler wird auch nicht gefragt woher die miese Stimmung im Land denn kommen könnte.
Aber ihr solltet Merz nicht so schimpfen („Ich bin nur gelegentlich auf Social Media unterwegs. Aber wenn Sie mal schauen, was dort über mich verbreitet wird, wie ich da angegriffen und herabgewürdigt werde – kein Bundeskanzler vor mir hat so etwas ertragen müssen. Ich beschwere mich nicht darüber, aber so ist es.“).
Ist doch alles nicht so schlecht und seit 80 Jahren Frieden, usw. usf..
Corona, Klima, Illegale Massenmigration und nun auch noch kriegstüchtig? Woher sollen die Billionen denn kommen?
Zuversicht! IHR schafft das.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/friedrich-merz-im-spiegel-gespraech-kein-bundeskanzler-vor-mir-hat-so-etwas-ertragen-muessen-a-c8cf97a6-fe6f-4f21-9600-f95204917df6
t.me/Rosenbusch
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
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Chin Meyer erklärt den letzten großen Raubzug gegen Steuerzahler weltweit vor bald 20 Jahren.
Für die Jüngeren: er übertreibt kein bisschen, genau so ist es gelaufen.
t.me/Rosenbusch
Für die Jüngeren: er übertreibt kein bisschen, genau so ist es gelaufen.
t.me/Rosenbusch
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Forwarded from reitschuster.de
Stellen Sie sich vor: Sie sind im Ruhestand, und der Staat zahlt Ihnen neun Mitarbeiter und den täglichen Visagisten. Angela Merkel macht es vor. Eine parlamentarische Anfrage liefert die Zahlen – und die Bundesregierung die Antworten, die sie lieber für sich behalten hätte. Thomas Rießinger hat sie durchleuchtet: https://reitschuster.de/post/gut-frisiert-auf-staatskosten-merkels-stille-rechnung/
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Forwarded from RABBIT RESEARCH
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Wetterkriege entblößt
🌪 Die NATO verursacht absichtlich Dürren seit 40 Jahren
(🇩🇪 dt. synchronisiert)
Es ist kein Geheimnis mehr: Wetterkriege existieren. Die Natur wird als Waffe benutzt, um politische Ziele zu erreichen. Während wir uns um Klimakrisen sorgen sollen, manipulieren andere die händereibend die Elemente.
Dane Wiginton, ehemaliger CIA-Mitarbeiter, berichtet der Iran habe amerikanische Radaranlagen in der Region zerstört, was nach einer anhaltenden Dürreperiode zu vermehrten Niederschlägen und überlaufenden Staudämmen geführt habe.
ganzes Video
auf telegram 👉 auf substack 👉 auf youtube 👉 auf odyssee 👉 auf X
🌪 Die NATO verursacht absichtlich Dürren seit 40 Jahren
(🇩🇪 dt. synchronisiert)
Es ist kein Geheimnis mehr: Wetterkriege existieren. Die Natur wird als Waffe benutzt, um politische Ziele zu erreichen. Während wir uns um Klimakrisen sorgen sollen, manipulieren andere die händereibend die Elemente.
Dane Wiginton, ehemaliger CIA-Mitarbeiter, berichtet der Iran habe amerikanische Radaranlagen in der Region zerstört, was nach einer anhaltenden Dürreperiode zu vermehrten Niederschlägen und überlaufenden Staudämmen geführt habe.
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Peter Gauweiler mit deutlichen Worten an UnsereDemokraten:
„Eine blöde Idee wird nicht dadurch klüger, dass CDU, CSU und SPD sie gemeinsam vertreten. Genau das ist das Problem der jüngsten Parole, Deutschland müsse die Bundeswehr zur „konventionell stärksten Armee Europas“ machen. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat am 22. April 2026 dieses Ziel auf der Basis „neuer strategischer Grundlagendokumente“ vorgestellt; für die Medien war die Aktion ein Volltreffer. Der Satz soll nach Wehrhaftigkeit klingen. Tatsächlich klingt er nach Geschichtslosigkeit.“
(…)
„Das ist der entscheidende Punkt: Nicht ein deutscher Defätist, sondern der Siegergeneral des Zweiten Weltkriegs wusste, dass das Atomzeitalter die alten Kategorien von Sieg, Niederlage, Vormarsch und Kapitulation zerstört. Ein Krieg zwischen großen Mächten ist nicht mehr „führbar“ wie 1870 oder 1914. Er ist auch nicht mehr „gewinnbar“ wie 1945. Er ist Einstieg und Organisation der gemeinsamen atomaren Verbrennung von uns allen.“
(…)
„Ex-Jugoslawien, Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien, Iran: Immer wieder wurde Gewalt als chirurgischer Eingriff verkauft. Immer wieder hieß es, man müsse leider aber bitte doch noch diesen einen Krieg führen dürfen, um allen Kriegen ein Ende zu bereiten. Und immer wieder wurde aus dem Schlag gegen die Schuldigen ein Schlachtfeld zur Vernichtung völlig Unschuldiger.“
(…)
„Noch gefährlicher als die Anhäufung von immer mehr militärischem Gerät ist die aktuelle Sprache, die sie begleitet. In Nachrichten, Reportagen, Talkshows und Minister-Auftritten wächst ein Ton, als sei „Kriegstüchtigkeit“ das ästhetisch eigentliche Anliegen der neuen Berliner Republik. Und in der Mitte steht Boris Pistorius, ein früherer niedersächsischer Innenminister, auf der Sonnenseite des Popularitätsrankings, das in Deutschland offenbar schon als Ersatz für strategisches Denken gilt. Das ist für ihn persönlich erfreulich, politisch ist es kein Argument. Auch eine Schnapsidee wird nicht besser, wenn sie von einem beliebten Minister mit geradem Gesicht vorgetragen wird.“
https://www.welt.de/debatte/plus69eb5ac726442256f6b58c6f/bundeswehr-schnapsidee-im-konsens.html
t.me/Rosenbusch
„Eine blöde Idee wird nicht dadurch klüger, dass CDU, CSU und SPD sie gemeinsam vertreten. Genau das ist das Problem der jüngsten Parole, Deutschland müsse die Bundeswehr zur „konventionell stärksten Armee Europas“ machen. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat am 22. April 2026 dieses Ziel auf der Basis „neuer strategischer Grundlagendokumente“ vorgestellt; für die Medien war die Aktion ein Volltreffer. Der Satz soll nach Wehrhaftigkeit klingen. Tatsächlich klingt er nach Geschichtslosigkeit.“
(…)
„Das ist der entscheidende Punkt: Nicht ein deutscher Defätist, sondern der Siegergeneral des Zweiten Weltkriegs wusste, dass das Atomzeitalter die alten Kategorien von Sieg, Niederlage, Vormarsch und Kapitulation zerstört. Ein Krieg zwischen großen Mächten ist nicht mehr „führbar“ wie 1870 oder 1914. Er ist auch nicht mehr „gewinnbar“ wie 1945. Er ist Einstieg und Organisation der gemeinsamen atomaren Verbrennung von uns allen.“
(…)
„Ex-Jugoslawien, Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien, Iran: Immer wieder wurde Gewalt als chirurgischer Eingriff verkauft. Immer wieder hieß es, man müsse leider aber bitte doch noch diesen einen Krieg führen dürfen, um allen Kriegen ein Ende zu bereiten. Und immer wieder wurde aus dem Schlag gegen die Schuldigen ein Schlachtfeld zur Vernichtung völlig Unschuldiger.“
(…)
„Noch gefährlicher als die Anhäufung von immer mehr militärischem Gerät ist die aktuelle Sprache, die sie begleitet. In Nachrichten, Reportagen, Talkshows und Minister-Auftritten wächst ein Ton, als sei „Kriegstüchtigkeit“ das ästhetisch eigentliche Anliegen der neuen Berliner Republik. Und in der Mitte steht Boris Pistorius, ein früherer niedersächsischer Innenminister, auf der Sonnenseite des Popularitätsrankings, das in Deutschland offenbar schon als Ersatz für strategisches Denken gilt. Das ist für ihn persönlich erfreulich, politisch ist es kein Argument. Auch eine Schnapsidee wird nicht besser, wenn sie von einem beliebten Minister mit geradem Gesicht vorgetragen wird.“
https://www.welt.de/debatte/plus69eb5ac726442256f6b58c6f/bundeswehr-schnapsidee-im-konsens.html
t.me/Rosenbusch
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Forwarded from reitschuster.de
Der Kanzler weint sich aus – ausgerechnet bei seinen Intimfeinden. Die Spiegel-Redaktion dankt es ihm mit dem Titel: „Kein Bundeskanzler vor mir hat so etwas ertragen müssen." Selbstmitleid als Staatskunst, betreutes Interviewen als Journalismus – und am Ende ein Therapiegespräch, das beide Seiten entlarvt: https://reitschuster.de/post/der-kanzler-weint-sich-aus-ausgerechnet-beim-intimfeind/
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Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
Berliner Zeitung
Verfassungsgerichtshof stellt Fehler bei Thüringer Landtagswahl fest
Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat einen Wahlfehler bei der Landtagswahl 2024 bestätigt. Gültig bleibt die Wahl dennoch.
💥Teilerfolg vor Thüringer Verfassungsgerichtshof 💥
Die Thüringer Landtagswahl wird nicht wiederholt.
Zugleich steht aber fest: Im Wahlkampf 2024 gab es einen verfassungsrechtlich relevanten rechtswidrigen Eingriff in die demokratische Wahl.
17 Landräte und Oberbürgermeister hatten sich kurz vor der Wahl in einer gemeinsamen Erklärung zur Landtagswahl geäußert. Veröffentlicht wurde diese Erklärung über amtliche Kanäle – insbesondere auf der offiziellen Internetseite des Wartburgkreises und unter Nutzung der Pressestruktur des Landratsamtes.
In dieser Erklärung äußerten sich 17 Landräte und Oberbürgermeister zur Landtagswahl. Dabei wurden insbesondere AfD und BSW ausdrücklich genannt und politisch negativ bewertet.
Genau darin liegt der Verstoß:
Staatliche Autorität und staatliche Ressourcen dürfen nicht eingesetzt werden, um in den Wahlkampf einzugreifen. Amtsträger müssen im Wahlkampf neutral bleiben. Wer sein Amt nutzt, um politische Bewertungen einzelner Parteien in den Wahlkampf zu tragen, verletzt die freie Wahl und die Chancengleichheit der Parteien.
Die Beschwerde blieb nur deshalb ohne Erfolg, weil der Gerichtshof keine Mandatsrelevanz festgestellt hat.
Der Rechtsverstoß selbst ist damit nicht vom Tisch. Er ist verfassungsgerichtlich festgestellt.
Ich durfte den Beschwerdeführer in diesem Verfahren vertreten.
Wir werden jetzt aufklären, wie diese Erklärung vorbereitet, abgestimmt und über amtliche Kanäle verbreitet wurde, und die betroffenen Landkreise und Städte zur Veröffentlichung der internen Kommunikation auffordern. Außerdem werden wir die Kommunalaufsicht auffordern, dienst- und disziplinarrechtliche Konsequenzen zu prüfen.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Hier die Entscheidung im Volltext:
https://verfassungsgerichtshof.thueringen.de/allgemeine-informationen/entscheidungen
Die Thüringer Landtagswahl wird nicht wiederholt.
Zugleich steht aber fest: Im Wahlkampf 2024 gab es einen verfassungsrechtlich relevanten rechtswidrigen Eingriff in die demokratische Wahl.
17 Landräte und Oberbürgermeister hatten sich kurz vor der Wahl in einer gemeinsamen Erklärung zur Landtagswahl geäußert. Veröffentlicht wurde diese Erklärung über amtliche Kanäle – insbesondere auf der offiziellen Internetseite des Wartburgkreises und unter Nutzung der Pressestruktur des Landratsamtes.
In dieser Erklärung äußerten sich 17 Landräte und Oberbürgermeister zur Landtagswahl. Dabei wurden insbesondere AfD und BSW ausdrücklich genannt und politisch negativ bewertet.
Genau darin liegt der Verstoß:
Staatliche Autorität und staatliche Ressourcen dürfen nicht eingesetzt werden, um in den Wahlkampf einzugreifen. Amtsträger müssen im Wahlkampf neutral bleiben. Wer sein Amt nutzt, um politische Bewertungen einzelner Parteien in den Wahlkampf zu tragen, verletzt die freie Wahl und die Chancengleichheit der Parteien.
Die Beschwerde blieb nur deshalb ohne Erfolg, weil der Gerichtshof keine Mandatsrelevanz festgestellt hat.
Der Rechtsverstoß selbst ist damit nicht vom Tisch. Er ist verfassungsgerichtlich festgestellt.
Ich durfte den Beschwerdeführer in diesem Verfahren vertreten.
Wir werden jetzt aufklären, wie diese Erklärung vorbereitet, abgestimmt und über amtliche Kanäle verbreitet wurde, und die betroffenen Landkreise und Städte zur Veröffentlichung der internen Kommunikation auffordern. Außerdem werden wir die Kommunalaufsicht auffordern, dienst- und disziplinarrechtliche Konsequenzen zu prüfen.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Hier die Entscheidung im Volltext:
https://verfassungsgerichtshof.thueringen.de/allgemeine-informationen/entscheidungen
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
„Es klingt wie ein Agenten-Krimi: Verantwortliche von Gemeinde und Industriehafen Lubmin wollen helfen, ein demontiertes Kraftwerk so durch den Hafen zu transportieren, dass möglichst kein großer Rummel entsteht. Das Kraftwerk, das früher über die Nord-Stream-Pipeline aus Russland kommendes Erdgas erwärmte, soll an die Ukraine verschenkt werden.
Obwohl Kraftwerke hier gebraucht werden.
Obwohl Kräfte in der Ukraine im Verdacht stehen, die Nord-Stream-Leitungen - dahinter: der russische Staatskonzern Gazprom - schwer beschädigt zu haben.“
https://www.nordkurier.de/regional/mecklenburg-vorpommern/funktionsfaehiges-kraftwerk-aus-nord-stream-zeit-soll-an-die-ukraine-verschenkt-werden-4533879
t.me/Rosenbusch
Obwohl Kraftwerke hier gebraucht werden.
Obwohl Kräfte in der Ukraine im Verdacht stehen, die Nord-Stream-Leitungen - dahinter: der russische Staatskonzern Gazprom - schwer beschädigt zu haben.“
https://www.nordkurier.de/regional/mecklenburg-vorpommern/funktionsfaehiges-kraftwerk-aus-nord-stream-zeit-soll-an-die-ukraine-verschenkt-werden-4533879
t.me/Rosenbusch
💩2
Forwarded from RABBIT RESEARCH
die holen wieder Artikel aus dem Archiv
🌍🔥 Jedes Jahr das Gleiche
Immer wieder die gleiche Leier. Jedes Jahr schmilzt die Erde schneller – und immer ist es Deine Region, die es am stärksten trifft. Irgendwie lustig, oder?
Quelle
📖 hier zum Nachschmökern:
🙌 ServusTV zerlegt komplettes Klima-Narrativ
👉 Jedes Land erwärmt sich schneller als alle anderen Teil I
👉 Jedes Land erwärmt sich schneller als alle anderen Teil II
🧠 "Die Wissenschaft" bringt uns wieder mal das große Wissen
🧮Wenn falschen Berechnungen, falsche Berechnungen folgen
auf telegram 👉 auf substack 👉 auf youtube 👉 auf odyssee 👉 auf X
🌍🔥 Jedes Jahr das Gleiche
Immer wieder die gleiche Leier. Jedes Jahr schmilzt die Erde schneller – und immer ist es Deine Region, die es am stärksten trifft. Irgendwie lustig, oder?
Quelle
📖 hier zum Nachschmökern:
🙌 ServusTV zerlegt komplettes Klima-Narrativ
👉 Jedes Land erwärmt sich schneller als alle anderen Teil I
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Forwarded from RABBIT RESEARCH
Höcke und Merz
🎤 Wer ist die Stichwortgeberin, die Merz eine Stunde lang eine Bühne bietet?
Wer ist die Stichwortgeberin, die Merz eine Stunde lang auf die Bühne lässt? Ein weiteres Beispiel dafür, wie Medien und Politik tanzen – und wir sind die Zuschauer.
👉 So unabhängig wie eine Hure, die ihren Tagesverdienst beim Corvette-Kurt abliefert...😂
auf telegram 👉 auf substack 👉 auf youtube 👉 auf odyssee 👉 auf X
🎤 Wer ist die Stichwortgeberin, die Merz eine Stunde lang eine Bühne bietet?
Wer ist die Stichwortgeberin, die Merz eine Stunde lang auf die Bühne lässt? Ein weiteres Beispiel dafür, wie Medien und Politik tanzen – und wir sind die Zuschauer.
👉 So unabhängig wie eine Hure, die ihren Tagesverdienst beim Corvette-Kurt abliefert...😂
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Forwarded from RABBIT RESEARCH
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Kritik am Sozialismus/Kommunismus?
🚨🗽 Neue Banksy-Statue entdeckt!
wir sehen eine neu aufgetauchte Banksy-Statue am Waterloo Place in London
Sie wurde einen Tag vor dem 1. Mai - DEM Feiertag der Sozialisten und Kommunisten über Nacht aufgestellt.
Die Skulptur stellt einen Anzug tragenden Mann dar, der von einem Sockel marschiert und eine große schwarze Flagge hochhält – diese verdeckt sein gesamtes Gesicht, sodass er blind in der Abgrund schreitet. Die Statue trägt die Signatur „BANKSY“ auf dem Sockel und wurde offenbar über Nacht vor imperialen Denkmälern platziert.
Quelle
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🚨🗽 Neue Banksy-Statue entdeckt!
wir sehen eine neu aufgetauchte Banksy-Statue am Waterloo Place in London
Sie wurde einen Tag vor dem 1. Mai - DEM Feiertag der Sozialisten und Kommunisten über Nacht aufgestellt.
Die Skulptur stellt einen Anzug tragenden Mann dar, der von einem Sockel marschiert und eine große schwarze Flagge hochhält – diese verdeckt sein gesamtes Gesicht, sodass er blind in der Abgrund schreitet. Die Statue trägt die Signatur „BANKSY“ auf dem Sockel und wurde offenbar über Nacht vor imperialen Denkmälern platziert.
Quelle
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Zum Schutz der Weltbevölkerung muss man sich über die künftigen Gewinne einigen.
https://www.berliner-zeitung.de/article/who-verschiebt-pandemieabkommen-streit-ueber-impfstoffe-und-virendaten-blockiert-vertrag-10033872
t.me/Rosenbusch
https://www.berliner-zeitung.de/article/who-verschiebt-pandemieabkommen-streit-ueber-impfstoffe-und-virendaten-blockiert-vertrag-10033872
t.me/Rosenbusch
Forwarded from klartext_rheinmain
Eine wunderbare Veranstaltung zum Tag der #Pressefreiheit in #Aschaffenburg ging zu Ende
Über 10 Stunden lang wurde die Öffentlichkeit mit dem Schicksal mutiger Journalisten konfrontiert, welche von der EU verfolgt werden. #HüseyinDogru, #JacquesBaud, #AlinaLipp, und viele andere mehr.
600 KLARTEXTe wurden verteilt, 3 Stunden Videomaterial wurde abgespielt, 2 Stunden gute Reden gehalten, incl. Gastbeiträgen von Thilo Schneider und Ahmet R. Dener (#AchseDesGuten).
Am Ende hatten wir noch an unserem Hänger einen doppelten (!) Reifenschaden - ein Akt von Gewalt der 💥 Aschaffenburger #Antifa 😵💫, welche bekannt dafur sind, Faschomethoden gegen Andersdenkende oder -fühlende einzusetzen.
Dank an die #MacGyver #Herzensmenschen, welche provisorisch reparieren halfen.
Und dank an SIE ALLE da draußen, welche UNTERSTÜTZEN werden, damit wir möglichst schnell wieder mobil & flott sind. Hier alle Daten für Ihre Schenkung: www.klartext-rheinmain.de/kontakt 👈
✌️🕊️ Frieden, Peace, Paz, سلام, Мир, שָׁלוֹם, Barış 🕊️✌️
Über 10 Stunden lang wurde die Öffentlichkeit mit dem Schicksal mutiger Journalisten konfrontiert, welche von der EU verfolgt werden. #HüseyinDogru, #JacquesBaud, #AlinaLipp, und viele andere mehr.
600 KLARTEXTe wurden verteilt, 3 Stunden Videomaterial wurde abgespielt, 2 Stunden gute Reden gehalten, incl. Gastbeiträgen von Thilo Schneider und Ahmet R. Dener (#AchseDesGuten).
Am Ende hatten wir noch an unserem Hänger einen doppelten (!) Reifenschaden - ein Akt von Gewalt der 💥 Aschaffenburger #Antifa 😵💫, welche bekannt dafur sind, Faschomethoden gegen Andersdenkende oder -fühlende einzusetzen.
Dank an die #MacGyver #Herzensmenschen, welche provisorisch reparieren halfen.
Und dank an SIE ALLE da draußen, welche UNTERSTÜTZEN werden, damit wir möglichst schnell wieder mobil & flott sind. Hier alle Daten für Ihre Schenkung: www.klartext-rheinmain.de/kontakt 👈
✌️🕊️ Frieden, Peace, Paz, سلام, Мир, שָׁלוֹם, Barış 🕊️✌️
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Forwarded from Geschichten aus Wikihausen
Rechtsstaat am Ende! Prozess Julia Neigel gegen Sachsen nur Theatervorstellung! | Apolut im Gespräch
https://www.youtube.com/watch?v=Mdttunlptig
Unterlagen zum Fall können Sie hier herunterladen: https://julianeigel.com/kulturlockdown/
Sie glauben an den Rechtsstaat? Sie glauben an die freiheitlich demokratische Grundordnung? Sie glauben, dass Sie vor Gericht Gehör finden, wenn Sie gegen Staatsbedienstete klagen, die gegen Recht und Verfassung verstoßen? Alles nur noch Illusion!
Julia Neigel war im Jahr 2022 als Musikerin während einer Tournee durch den Freistaat Sachsen direkt von einer plötzlich eingeführten 2G-Verordnung betroffen. Dies führte zu einer drastischen finanziellen Belastung. Der Staat greift in die Ausführung einer Kunstschaffenden ein und verstößt dabei massiv gegen Rechtsnormen. Nach dem derzeitigen Sachstand war die Notverordnung des Freistaats Sachsen sehr wahrscheinlich rechtsungültig und rechtswidrig.
Man sollte meinen, dass Gerichte diesen Fall sachlich aufarbeiten wollen. Das Gegenteil ist der Fall. Ein Eilverfahren wurde mit fadenscheinigen Gründen gegen Frau Neigel entschieden. Das Verfahren geht in die nächste Instanz.
Auch am OVG Bautzen musste Frau Neigel nach eigener Aussage miterleben, wie Recht gedehnt und gebeugt wird. Warum wurde ihr erst später klar. Richter, die von sich selbst denken, dass sie nicht befangen sind. Wohingegen die Interessenkonflikte klar auf der Hand liegen. Ganz oben auf der Liste: Verbindungen von Politik in die Juristerei. Ein Richter, der vorher als Bediensteter im Staatsministerium eben jene 2G-Verordnung mitgeschrieben hat, verkündet als am Verfahren beteiligter Pressesprecher des Gerichts nunmehr einseitig parteiisch gegen Julia Neigel Unwahrheiten an die Presse. Dies musste später korrigiert werden.
Die Ablehnung von Beweisanträgen, Ablehnung des Gehörs von wichtigen Sachverständigen, fehlende Würdigung von Verfassungsgerichtsurteilen, trotz mehrfacher Aufforderung dazu, kennzeichnen das Verfahren.
Dem Zuschauer entsteht der Eindruck von Winkeladvokatentricks und ein Gebaren der Justiz, das an den "Sachsensumpf" der 1990er Jahre erinnert.
Und als Krönung des Falles existierte ein Urteil bevor überhaupt eine Verhandlung stattgefunden hat, bevor es zu einer Beweisaufnahme kam, bevor irgendein Satz in einer Hauptverhandlung gesprochen wurde. Entdeckt wurde dieses Urteil nur durch Zufall von einem der Anwälte von Julia Neigel, weil es durch Unachtsamkeit des Gerichts der Papierakte des Verfahrens versehentlich beigefügt wurde. In diesem faktischen Urteilsentwurf wird die Klage von der Musikerin Neigel abgewiesen. Auch wenn ein Gerichtspressesprecher in öffentlichen Verlautbarungen die Beweiskraft des Entwurfs zu entwerten versucht, ist seine Bedeutung für das Verfahren evident. Über 60% des endgültigen Urteils aus dem Jahr 2026 bestehen aus dem Urteilsentwurf des Jahres 2023. Wort für Wort, inklusive der Klageabweisung! Nur gut, dass Neigels Rechtsvertretung den Urteilsentwurf sofort haben notariell beglaubigen lassen, so dass dessen frühzeitige Existenz vom Gericht nicht mehr abgestritten werden kann.
Der ganze Fall mündete nun in eine umfangreiche Strafanzeige gegen mehrere Vertreter der Sächsischen Justiz.
Julia Neigel und ihr Rechtsanwalt Ralf Ludwig wurden interviewt von Markus Fiedler.
https://www.youtube.com/watch?v=Mdttunlptig
Unterlagen zum Fall können Sie hier herunterladen: https://julianeigel.com/kulturlockdown/
Sie glauben an den Rechtsstaat? Sie glauben an die freiheitlich demokratische Grundordnung? Sie glauben, dass Sie vor Gericht Gehör finden, wenn Sie gegen Staatsbedienstete klagen, die gegen Recht und Verfassung verstoßen? Alles nur noch Illusion!
Julia Neigel war im Jahr 2022 als Musikerin während einer Tournee durch den Freistaat Sachsen direkt von einer plötzlich eingeführten 2G-Verordnung betroffen. Dies führte zu einer drastischen finanziellen Belastung. Der Staat greift in die Ausführung einer Kunstschaffenden ein und verstößt dabei massiv gegen Rechtsnormen. Nach dem derzeitigen Sachstand war die Notverordnung des Freistaats Sachsen sehr wahrscheinlich rechtsungültig und rechtswidrig.
Man sollte meinen, dass Gerichte diesen Fall sachlich aufarbeiten wollen. Das Gegenteil ist der Fall. Ein Eilverfahren wurde mit fadenscheinigen Gründen gegen Frau Neigel entschieden. Das Verfahren geht in die nächste Instanz.
Auch am OVG Bautzen musste Frau Neigel nach eigener Aussage miterleben, wie Recht gedehnt und gebeugt wird. Warum wurde ihr erst später klar. Richter, die von sich selbst denken, dass sie nicht befangen sind. Wohingegen die Interessenkonflikte klar auf der Hand liegen. Ganz oben auf der Liste: Verbindungen von Politik in die Juristerei. Ein Richter, der vorher als Bediensteter im Staatsministerium eben jene 2G-Verordnung mitgeschrieben hat, verkündet als am Verfahren beteiligter Pressesprecher des Gerichts nunmehr einseitig parteiisch gegen Julia Neigel Unwahrheiten an die Presse. Dies musste später korrigiert werden.
Die Ablehnung von Beweisanträgen, Ablehnung des Gehörs von wichtigen Sachverständigen, fehlende Würdigung von Verfassungsgerichtsurteilen, trotz mehrfacher Aufforderung dazu, kennzeichnen das Verfahren.
Dem Zuschauer entsteht der Eindruck von Winkeladvokatentricks und ein Gebaren der Justiz, das an den "Sachsensumpf" der 1990er Jahre erinnert.
Und als Krönung des Falles existierte ein Urteil bevor überhaupt eine Verhandlung stattgefunden hat, bevor es zu einer Beweisaufnahme kam, bevor irgendein Satz in einer Hauptverhandlung gesprochen wurde. Entdeckt wurde dieses Urteil nur durch Zufall von einem der Anwälte von Julia Neigel, weil es durch Unachtsamkeit des Gerichts der Papierakte des Verfahrens versehentlich beigefügt wurde. In diesem faktischen Urteilsentwurf wird die Klage von der Musikerin Neigel abgewiesen. Auch wenn ein Gerichtspressesprecher in öffentlichen Verlautbarungen die Beweiskraft des Entwurfs zu entwerten versucht, ist seine Bedeutung für das Verfahren evident. Über 60% des endgültigen Urteils aus dem Jahr 2026 bestehen aus dem Urteilsentwurf des Jahres 2023. Wort für Wort, inklusive der Klageabweisung! Nur gut, dass Neigels Rechtsvertretung den Urteilsentwurf sofort haben notariell beglaubigen lassen, so dass dessen frühzeitige Existenz vom Gericht nicht mehr abgestritten werden kann.
Der ganze Fall mündete nun in eine umfangreiche Strafanzeige gegen mehrere Vertreter der Sächsischen Justiz.
Julia Neigel und ihr Rechtsanwalt Ralf Ludwig wurden interviewt von Markus Fiedler.
YouTube
Rechtsstaat am Ende! Prozess Julia Neigel gegen Sachsen nur Theatervorstellung! | Apolut im Gespräch
Quelle: https://apolut.net/im-gespraech-julia-neigel-und-ralf-ludwig/
Unterlagen zum Fall können Sie hier herunterladen: https://julianeigel.com/kulturlockdown/
Sie glauben an den Rechtsstaat? Sie glauben an die freiheitlich demokratische Grundordnung?…
Unterlagen zum Fall können Sie hier herunterladen: https://julianeigel.com/kulturlockdown/
Sie glauben an den Rechtsstaat? Sie glauben an die freiheitlich demokratische Grundordnung?…
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Mehr als 3 Millionen Aufrufe auf YouTube. Wer hat das Interview von Ben mit Björn Höcke noch nicht gesehen? Mehr als 4,5 Stunden gelebte Demokratie und ein Gespräch, weitgehend sachlich geführt. Man hat das Gegenüber mal ausreden lassen, anstatt es schon vorher zu verurteilen.
Kommentatoren unter dem Video schreiben von einem historischen Interview, welches das Potential hat, die Gesellschaft zu verändern.
Ich kann es jedem nur empfehlen, da auch ich am eigenen Leib erfahren musste, wie es ist, wenn man vorverurteilt und geächtet wird. Im Prinzip steckt diese Gesellschaft immer noch im Mittelalter mit seinen Hexenverbrennungen fest.
Zeit das zu beenden und einander zuzuhören.
Hier der Link zum Interview mit Björn Höcke auf YouTube.
Ein sehr sehenswertes und kurzweiliges Video, mit einem äusserst gebildeten Mann, der mal ausreden darf.
Und ja, ich denke das Interview markiert einen Wendepunkt.
#Interview, #Hoecke, #Ben, #unscripted, #afd, #demokratie, #ausredenlassen, #youtube, #ard, #zdf, #gez
Kommentatoren unter dem Video schreiben von einem historischen Interview, welches das Potential hat, die Gesellschaft zu verändern.
Ich kann es jedem nur empfehlen, da auch ich am eigenen Leib erfahren musste, wie es ist, wenn man vorverurteilt und geächtet wird. Im Prinzip steckt diese Gesellschaft immer noch im Mittelalter mit seinen Hexenverbrennungen fest.
Zeit das zu beenden und einander zuzuhören.
Hier der Link zum Interview mit Björn Höcke auf YouTube.
Ein sehr sehenswertes und kurzweiliges Video, mit einem äusserst gebildeten Mann, der mal ausreden darf.
Und ja, ich denke das Interview markiert einen Wendepunkt.
#Interview, #Hoecke, #Ben, #unscripted, #afd, #demokratie, #ausredenlassen, #youtube, #ard, #zdf, #gez
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Drei Parteistrategen entscheiden einen Teil ihrer potentiellen (und ehemaligen) Wähler abzuschreiben. Nahezu zeitgleich verkünden sie es.
Aufpassen: wer „Einheitspartei“ oder sowas sagt, ist hochverdächtig und zweifelt Unseredemokratie an.
t.me/Rosenbusch
Aufpassen: wer „Einheitspartei“ oder sowas sagt, ist hochverdächtig und zweifelt Unseredemokratie an.
t.me/Rosenbusch
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