Forwarded from Eva Herman Offiziell
Ist es möglich, die freiheitlich-demokratische Grundordnung unseres Staates oder – global gesehen – die Demokratie als bisher beste bekannte Staatsform zu ersetzen durch eine…sagen wir…”wissenschaftliche Diktatur”? Den Begriff hörte ich vor kurzem wieder, als ich ein Interview mit dem britischen Schriftsteller Aldous Huxley anschaute, der bereits 1963 verstarb, der aber mit seinem dystopischen Roman “Brave New World” ein Werk geschaffen hat, das – neben “1984” von George Orwell – wirklich jeder Mensch gelesen haben sollte, der wahrnimmt, was sich um ihn herum entwickelt.
https://reitschuster.de/post/sozialismus-und-gedankenkontrolle-haben-konjunktur/
https://reitschuster.de/post/sozialismus-und-gedankenkontrolle-haben-konjunktur/
reitschuster.de
Sozialismus und Gedankenkontrolle haben Konjunktur
Was ist dran am “Great Reset? World Economic Forum-Gründer Schwab behauptet, nach der Pandemie werde der Kapitalismus in jetziger Form nicht mehr existieren können, eine massive Umverteilung von Reich zu Arm stehe bevor. Wo wird die Reise hingehen? GASTBEITRAG
Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
bild.de
Trotz Corona-Maßnahmen: CDU tagte mit 100 Menschen ohne Maske
Wie dreist und abgehoben kann eine Partei eigentlich sein?
Auf ihrer Homepage predigt die CDU Sachsen-Anhalt: „In dieser schwierigen Phase können wir alle unseren Beitrag leisten: Je weniger wir uns treffen, umso schneller sinkt die Infektionsgefahr.“
Wohl…
Auf ihrer Homepage predigt die CDU Sachsen-Anhalt: „In dieser schwierigen Phase können wir alle unseren Beitrag leisten: Je weniger wir uns treffen, umso schneller sinkt die Infektionsgefahr.“
Wohl…
Ein Mann mit Arsch in der Hose. Und ja er hat recht, das Ende wird genauso ausgehen, aber mit doch einem Unterschied. Diesesmal wurde mehr dokumentiert.
Die unzähligen gefährlichen Mitläufer, - wie Hanna Arendt sie nannte und vor denen sie mehr Angst hatte als vor den Oberen, hatten nun lange genug Zeit um zu erkennen, welchen Verbrechern sie dienen.
Die unzähligen gefährlichen Mitläufer, - wie Hanna Arendt sie nannte und vor denen sie mehr Angst hatte als vor den Oberen, hatten nun lange genug Zeit um zu erkennen, welchen Verbrechern sie dienen.
Forwarded from Oliver Janich & Team
„Paukenschlag in Niedersachsen: Innenminister Boris Pistorius (60, SPD) feuert Göttingens Polizeipräsident Uwe Lührig (63) – weil der das Impfdebakel der Landesregierung kritisiert hatte?
Am Dienstagvormittag teilte Pistorius dem Beamten am Telefon mit, er werde mit sofortiger Wirkung in den vorzeitigen Ruhestand versetzt.
Begründung: Er habe kein Vertrauen mehr in die Arbeit des Polizeipräsidenten – offenbar wegen der Impf-Kritik.
Offiziell will sich Pistorius nicht äußern. Im Ministerium hieß es aber, es gehe um mögliche Verfehlungen bei einem Kindesmissbrauch-Skandal, der auch in Lührigs Zuständigkeitsbereich fällt.
In einem bereits 2020 fertiggestellten und eilig am 4. Februar auf die Tagesordnung einer Innenausschuss-Sitzung berufenen Gutachten wurde eine „nicht eindeutige“ Kommunikation von Lührigs Beamten in Zusammenhang mit den Campingplatz-Ermittlungen in Lügde (NRW) gerügt.
Doch die CDU sieht das ganz anders: Lührig musste gehen, weil er die Corona-Politik der SPD-geführten Landesregierung öffentlich kritisiert hatte! So hatte Lührig am 26. Januar in BILD bemängelt, dass sein toter Vater einen Brief für einen Impftermin bekommen habe – seine Mutter, die in der 1. Impfgruppe ist, aber nicht.
„Ich verliere das Vertrauen in den Staat“, so Lührig damals.(...)“
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/paukenschlag-in-niedersachsen-polizeipraesident-nach-kritik-an-impf-strategie-en-75518418.bild.html
Am Dienstagvormittag teilte Pistorius dem Beamten am Telefon mit, er werde mit sofortiger Wirkung in den vorzeitigen Ruhestand versetzt.
Begründung: Er habe kein Vertrauen mehr in die Arbeit des Polizeipräsidenten – offenbar wegen der Impf-Kritik.
Offiziell will sich Pistorius nicht äußern. Im Ministerium hieß es aber, es gehe um mögliche Verfehlungen bei einem Kindesmissbrauch-Skandal, der auch in Lührigs Zuständigkeitsbereich fällt.
In einem bereits 2020 fertiggestellten und eilig am 4. Februar auf die Tagesordnung einer Innenausschuss-Sitzung berufenen Gutachten wurde eine „nicht eindeutige“ Kommunikation von Lührigs Beamten in Zusammenhang mit den Campingplatz-Ermittlungen in Lügde (NRW) gerügt.
Doch die CDU sieht das ganz anders: Lührig musste gehen, weil er die Corona-Politik der SPD-geführten Landesregierung öffentlich kritisiert hatte! So hatte Lührig am 26. Januar in BILD bemängelt, dass sein toter Vater einen Brief für einen Impftermin bekommen habe – seine Mutter, die in der 1. Impfgruppe ist, aber nicht.
„Ich verliere das Vertrauen in den Staat“, so Lührig damals.(...)“
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/paukenschlag-in-niedersachsen-polizeipraesident-nach-kritik-an-impf-strategie-en-75518418.bild.html
bild.de
Corona: Paukenschlag in Niedersachsen - Polizeipräsident nach Impf-Kritik entlassen
Innenminister Pistorius feuert Göttingens Polizeipräsident Lührig, weil der das Impfdebakel der Landesregierung kritisiert hatte?
Forwarded from Kulturstudio.tv | WAHRHAFTIG - AUTHENTISCH - UNPERFEKT
Komisch ?
Jeder der öffentlich bei einer Demo über die Gefahren dieser Impfung etwas sagen will, wird von genau diesen Polizisten vom Platz geprügelt.
Aber selber wollen sie sich das Zeug nicht spritzen lassen. Ist ja echt interessant. (z)
https://www.berliner-zeitung.de/news/berliner-polizisten-haben-angst-vor-astrazeneca-impfung-li.141910
Jeder der öffentlich bei einer Demo über die Gefahren dieser Impfung etwas sagen will, wird von genau diesen Polizisten vom Platz geprügelt.
Aber selber wollen sie sich das Zeug nicht spritzen lassen. Ist ja echt interessant. (z)
https://www.berliner-zeitung.de/news/berliner-polizisten-haben-angst-vor-astrazeneca-impfung-li.141910
Berliner Zeitung
Berliner Polizisten haben Angst vor Astrazeneca-Impfung
Die Beamten werden bei den Impfungen vorgezogen, 24.000 Impfdosen stehen bereit. Doch es gibt Widerstand in der Behörde.
Forwarded from Gerhard Wisnewski&Team
Das Pack antwortet nicht einmal:
[Forwarded from Eva Herman Offiziell]
‼️ BUNDESVERBAND GÜTERKRAFTVERKEHR LOGISTIK UND ENTSORGUNG:
Offener Brief an die Bundeskanzlerin:
Bitte retten Sie die Versorgungssicherheit, beenden Sie das Grenzchaos!
Einreisebeschränkungen und Grenzchaos unterbrechen die Lieferketten und setzen die Versorgungssicherheit aufs Spiel. ‼️
Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,
in mittlerweile drei unbeantworteten Brandbriefen an den Chef des Bundeskanzleramtes und die Ministerpräsidentenkonferenz über die Auswirkungen der deutschen Coronaregelungen auf die Lieferketten und damit die Versorgungssicherheit haben wir an Bund und Länder appelliert, den grenzüberschreitend funktionierenden Güterverkehr umfassend von Test-, Quarantänepflichten auszunehmen.
Diese Hilferufe wurden nicht erhört.
Ausnahmen für den Güterverkehr gibt es allenfalls partiell.
Dies widerspricht nicht nur den auf europäischer Ebene vereinbarten sog. Green Lanes, sondern führt zu einem unbeherrschbaren Regelungs-, Kontroll- und jetzt zum Grenzchaos im Güterverkehr. Dadurch brechen aktuell die Lieferketten zusammen und die Versorgungssicherheit von Wirtschaft und Gesellschaft kann nicht mehr gewährleistet werden.
Wir sehen uns daher gezwungen, sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, Sie mit diesem Weckruf daran zu erinnern, dass die Versorgungssicherheit der Gesellschaft NIE gegen den Gesundheitsschutz ausgespielt werden darf! Dies gilt umso mehr in einer pandemischen Lage, in der eine lückenlose Versorgung der Gesellschaft, aber auch der Wirtschaft unerlässlich ist, um Panik zu vermeiden.
Die aktuelle Situation an den Grenzen ist dramatisch und von Chaos geprägt. Lkw stehen in kilometerlangen Staus am Brenner sowie an der Grenze von Tschechien nach Deutschland. Die Lkw-Fahrerinnen und Lkw-Fahrer drängen sich in gefährlicher Weise an den wenigen provisorisch eingerichteten Testzentren, wie z.B. vor dem Brenner in Sterzing oder am Grenzübergang Waidhaus.
Die mittelständischen Transportunternehmer sowie die Lkw-Fahrerinnen und Lkw-Fahrer wenden sich daher hilfesuchend an uns. Ein Fahrer bringt die Situation auf den Punkt mit der Aussage:
„Seit Monaten bin ich nicht mehr in einer derart dicht gedrängten Menschenan-sammlung gewesen. Wenn ich bislang kein Corona bekommen habe, dann jetzt.“
https://www.bgl-ev.de/images/downloads/media_3469_1.PDF
[Forwarded from Eva Herman Offiziell]
‼️ BUNDESVERBAND GÜTERKRAFTVERKEHR LOGISTIK UND ENTSORGUNG:
Offener Brief an die Bundeskanzlerin:
Bitte retten Sie die Versorgungssicherheit, beenden Sie das Grenzchaos!
Einreisebeschränkungen und Grenzchaos unterbrechen die Lieferketten und setzen die Versorgungssicherheit aufs Spiel. ‼️
Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,
in mittlerweile drei unbeantworteten Brandbriefen an den Chef des Bundeskanzleramtes und die Ministerpräsidentenkonferenz über die Auswirkungen der deutschen Coronaregelungen auf die Lieferketten und damit die Versorgungssicherheit haben wir an Bund und Länder appelliert, den grenzüberschreitend funktionierenden Güterverkehr umfassend von Test-, Quarantänepflichten auszunehmen.
Diese Hilferufe wurden nicht erhört.
Ausnahmen für den Güterverkehr gibt es allenfalls partiell.
Dies widerspricht nicht nur den auf europäischer Ebene vereinbarten sog. Green Lanes, sondern führt zu einem unbeherrschbaren Regelungs-, Kontroll- und jetzt zum Grenzchaos im Güterverkehr. Dadurch brechen aktuell die Lieferketten zusammen und die Versorgungssicherheit von Wirtschaft und Gesellschaft kann nicht mehr gewährleistet werden.
Wir sehen uns daher gezwungen, sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, Sie mit diesem Weckruf daran zu erinnern, dass die Versorgungssicherheit der Gesellschaft NIE gegen den Gesundheitsschutz ausgespielt werden darf! Dies gilt umso mehr in einer pandemischen Lage, in der eine lückenlose Versorgung der Gesellschaft, aber auch der Wirtschaft unerlässlich ist, um Panik zu vermeiden.
Die aktuelle Situation an den Grenzen ist dramatisch und von Chaos geprägt. Lkw stehen in kilometerlangen Staus am Brenner sowie an der Grenze von Tschechien nach Deutschland. Die Lkw-Fahrerinnen und Lkw-Fahrer drängen sich in gefährlicher Weise an den wenigen provisorisch eingerichteten Testzentren, wie z.B. vor dem Brenner in Sterzing oder am Grenzübergang Waidhaus.
Die mittelständischen Transportunternehmer sowie die Lkw-Fahrerinnen und Lkw-Fahrer wenden sich daher hilfesuchend an uns. Ein Fahrer bringt die Situation auf den Punkt mit der Aussage:
„Seit Monaten bin ich nicht mehr in einer derart dicht gedrängten Menschenan-sammlung gewesen. Wenn ich bislang kein Corona bekommen habe, dann jetzt.“
https://www.bgl-ev.de/images/downloads/media_3469_1.PDF
Forwarded from Oliver Janich & Team
„Der Minister verlangt vom Grundbuchamt die Namen von Pressevertretern, die zu seinen Grundstückskäufen recherchieren – und wirft der Behörde Rechtsverstöße vor.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) lässt offenbar Journalisten unter anderem von „Spiegel“, „Bild“, „Stern“ und Tagesspiegel über deren Recherchen zu seinen Immobiliengeschäften in Berlin ausforschen. Das geht aus einem Schreiben von Spahns Rechtsanwälten an das Amtsgericht Schöneberg vom Dezember 2020 hervor, das dem Tagesspiegel vorliegt.
Dem Schreiben zufolge fordern Spahns Anwälte dazu auf, den gesamten Schriftverkehr mit dem Tagesspiegel sowie „sämtliche etwaige weitere Presseschreiben“ mit den dazugehörigen amtlichen Antwortschreiben herauszugeben. Ausdrücklich wollte Spahn die Namen von Pressevertretern wissen, die nach seinen zwei Schöneberger Wohnungen sowie der im vergangenen Jahr erworbenen Villa in Dahlem gefragt haben („Um wen handelt es sich?“).(...)“
https://m.tagesspiegel.de/politik/wegen-recherchen-zu-immobiliengeschaeften-spahn-laesst-offenbar-journalisten-ausforschen/26945128.html
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) lässt offenbar Journalisten unter anderem von „Spiegel“, „Bild“, „Stern“ und Tagesspiegel über deren Recherchen zu seinen Immobiliengeschäften in Berlin ausforschen. Das geht aus einem Schreiben von Spahns Rechtsanwälten an das Amtsgericht Schöneberg vom Dezember 2020 hervor, das dem Tagesspiegel vorliegt.
Dem Schreiben zufolge fordern Spahns Anwälte dazu auf, den gesamten Schriftverkehr mit dem Tagesspiegel sowie „sämtliche etwaige weitere Presseschreiben“ mit den dazugehörigen amtlichen Antwortschreiben herauszugeben. Ausdrücklich wollte Spahn die Namen von Pressevertretern wissen, die nach seinen zwei Schöneberger Wohnungen sowie der im vergangenen Jahr erworbenen Villa in Dahlem gefragt haben („Um wen handelt es sich?“).(...)“
https://m.tagesspiegel.de/politik/wegen-recherchen-zu-immobiliengeschaeften-spahn-laesst-offenbar-journalisten-ausforschen/26945128.html
www.tagesspiegel.de
Jens Spahn ließ Journalisten ausforschen: „Ein Bundesminister sollte die Pressefreiheit achten“
Der CDU-Politiker wollte vom Grundbuchamt wissen, wer Fragen zu seinen privaten Immobilienkäufen stellt – und welche. Medienverbände finden das verstörend.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Niemand hat die Absicht einen Überwachungsstaat zu errichten...
"Stadt Bielefeld erwägt, Bürger mit Drohnen zu überwachen
Das Ordnungsamt verteilt zahllose Bußgelder an Corona-Sünder. Beim Aufspüren von Maskenverweigerern, unerlaubten Treffen oder bei anderen Alltagskontrollen gibt es demnächst womöglich noch Hilfe aus der Luft. Das wirkt futuristisch - und beängstigend.
Der Staat hat in der aktuellen Krisenzeit viele Bürgerrechte eingeschränkt. Die meisten Bielefelder akzeptieren das unter der Prämisse, dass diese Einschränkungen vorübergehend gelten und dem Schutz der Gesundheit dienen. Doch das Verständnis, dass Freiheit gegen Sicherheit und Gesundheit eingetauscht wird, schmilzt. Besonders bei einem Punkt: Das Bielefelder Ordnungsamt hatte an den kalten Tagen mit Minusgraden stadtweit Eisläufer streng an Land kommandiert.
https://www.nw.de/lokal/bielefeld/mitte/22960929_Stadt-Bielefeld-erwaegt-Buerger-mit-Drohnen-zu-ueberwachen.html
"Stadt Bielefeld erwägt, Bürger mit Drohnen zu überwachen
Das Ordnungsamt verteilt zahllose Bußgelder an Corona-Sünder. Beim Aufspüren von Maskenverweigerern, unerlaubten Treffen oder bei anderen Alltagskontrollen gibt es demnächst womöglich noch Hilfe aus der Luft. Das wirkt futuristisch - und beängstigend.
Der Staat hat in der aktuellen Krisenzeit viele Bürgerrechte eingeschränkt. Die meisten Bielefelder akzeptieren das unter der Prämisse, dass diese Einschränkungen vorübergehend gelten und dem Schutz der Gesundheit dienen. Doch das Verständnis, dass Freiheit gegen Sicherheit und Gesundheit eingetauscht wird, schmilzt. Besonders bei einem Punkt: Das Bielefelder Ordnungsamt hatte an den kalten Tagen mit Minusgraden stadtweit Eisläufer streng an Land kommandiert.
https://www.nw.de/lokal/bielefeld/mitte/22960929_Stadt-Bielefeld-erwaegt-Buerger-mit-Drohnen-zu-ueberwachen.html
Neue Westfälische
Stadt Bielefeld erwägt, Bürger mit Drohnen zu überwachen
Das Ordnungsamt verteilt zahllose Bußgelder an Corona-Sünder. Beim Aufspüren von Maskenverweigerern, unerlaubten Treffen oder bei anderen Alltagskontrollen...
Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
https://www.welt.de/politik/deutschland/article226975711/Corona-Bekaempfung-Ein-Drittel-der-Buerger-lehnt-Eingriffe-in-die-Freiheitsrechte-und-Impfung-ab.html
Die anderen zwei Drittel werden dass eine Drittel nicht dazu zwingen können, sich impfen oder weiter einsperren zu lassen.
Die anderen zwei Drittel werden dass eine Drittel nicht dazu zwingen können, sich impfen oder weiter einsperren zu lassen.
DIE WELT
Corona-Bekämpfung: Ein Drittel der Bürger lehnt Eingriffe in die Freiheitsrechte und Impfung ab - WELT
Eine repräsentative Befragung im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung ergibt: Eine erhebliche Zahl lehnt die Einschränkung von Freiheitsrechten in der Corona-Pandemie ab. Und bei Weitem nicht alle wollen sich impfen lassen.
Forwarded from Fest für Freiheit und Frieden
Wir haben für Samstag, den 27.02.2021 den Demonstrationszug "Eigenverantwortung und Selbstbestimmung" angemeldet.
So wie wir es erwartet haben, beschied die Stadt Augsburg, dass maximal 300 Menschen an diesem Zug teilnehmen dürfen, wenn wir aber eine stationäre Kundgebung abhalten, werden 1000 Teilnehmer "erlaubt". Unser Team ist sich einig, dass es aktuell keine weiteren Kundgebungen an abgeschiedenen Orten bedarf, abgestellt wie auf einer Müllkippe, wo wir nicht stören, nicht auffallen und was eigentlich?
Singen, tanzen und uns für unsere gelungene "Veranstaltung" auf die Schulter klopfen können?
WIR WOLLEN DEMONSTRIEREN!
Sollte das Verwaltungsgericht die Klage abweisen, wird keine stationäre Kundgebung am Plärrer statt finden. Es besteht dann natürlich die Möglichkeit den sonnigen Tag für einen Spaziergang zu nutzen.
Jeder in eigener Verantwortung!
So wie wir es erwartet haben, beschied die Stadt Augsburg, dass maximal 300 Menschen an diesem Zug teilnehmen dürfen, wenn wir aber eine stationäre Kundgebung abhalten, werden 1000 Teilnehmer "erlaubt". Unser Team ist sich einig, dass es aktuell keine weiteren Kundgebungen an abgeschiedenen Orten bedarf, abgestellt wie auf einer Müllkippe, wo wir nicht stören, nicht auffallen und was eigentlich?
Singen, tanzen und uns für unsere gelungene "Veranstaltung" auf die Schulter klopfen können?
WIR WOLLEN DEMONSTRIEREN!
Sollte das Verwaltungsgericht die Klage abweisen, wird keine stationäre Kundgebung am Plärrer statt finden. Es besteht dann natürlich die Möglichkeit den sonnigen Tag für einen Spaziergang zu nutzen.
Jeder in eigener Verantwortung!
Forwarded from Oliver Janich & Team
„Pandemische Lage: Verlängerung jetzt, Erkenntnisse in neun Monaten
Kritik an Gesetzesentwurf.
Ich dachte an Letzteres, als mir gestern ein Abgeordneter (m/w/d) aus dem Bundestag Drucksache 19/26545 schickte:
Den „Entwurf eines Gesetzes zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen“ von Unions- und SPD-Fraktion.
Das geplante Gesetz soll „sicherstellen, dass die zum Schutz der öffentlichen Gesundheit notwendigen Regelungen in einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite über den 31. März 2021 hinaus gelten.“
Einige Stellen in dem Papier hatte der Volksvertreter (der Einfachheit halber bleibe ich bei der maskulinen Form) für mich gelb markiert und auch noch extra mit dem Stift angestrichen. Ich gebe hier wieder, was er in dem Papier markiert hat:
„
Sodann kommt die entscheidende Stelle: „
Ich war so baff, (...)Das ist ein Zahlendreher im Dokument, oder?“ Die Antwort kam umgehend: „Das ist wirklich so gemeint! Darum habe ich es Ihnen ja geschickt! Das ist seit Anfang Februar öffentlich, zumindest für die Abgeordneten. Das ist doch höchst interessant, oder?“(...)“
Man kann ebenfalls entgegenhalten, dass der Beschluss der Verlängerung und die Bestimmung im Gesetz, dass eine Evaluierung, also Bewertung, bis zum 31. Dezember 2021 bzw. März 2022 vorgelegt werden soll, laut dem Papier unabhängig davon ist, ob die „pandemische Lage“ verlängert wird. Und dass es nur Zufall ist, dass beides im Gesetzentwurf nacheinander steht. Aber selbst wenn dem so sein sollte: Warum neun Monate bzw. ein Jahr? Ist bei Grundrechts-Einschnitten keine Eile geboten? Warum kein Hinweis auf bereits vorliegende Studien? Und warum steht im Punkt „Alternativen“ in dem Papier nur ein Wort: „keine“? Warum wird nur die Leopoldina beauftragt, obwohl Kritiker sie für exponiert Lockdown-freundlich halten?“
https://reitschuster.de/post/pandemische-lage-verlaengerung-jetzt-erkenntnisse-in-neun-monaten/
Kritik an Gesetzesentwurf.
Ich dachte an Letzteres, als mir gestern ein Abgeordneter (m/w/d) aus dem Bundestag Drucksache 19/26545 schickte:
Den „Entwurf eines Gesetzes zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen“ von Unions- und SPD-Fraktion.
Das geplante Gesetz soll „sicherstellen, dass die zum Schutz der öffentlichen Gesundheit notwendigen Regelungen in einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite über den 31. März 2021 hinaus gelten.“
Einige Stellen in dem Papier hatte der Volksvertreter (der Einfachheit halber bleibe ich bei der maskulinen Form) für mich gelb markiert und auch noch extra mit dem Stift angestrichen. Ich gebe hier wieder, was er in dem Papier markiert hat:
„
Die der Feststellung einer epidemischen Lage…zu Grunde liegende Norm…sowie die Regelungen…werden nicht aufgehoben.“ Sodann kommt die entscheidende Stelle: „
Das Bundesministerium für Gesundheit beauftragt eine externe wissenschaftliche Evaluation der Regelungsgesamtheit zur epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch die Deutsche Akademie der Naturforscher Leopoldina e. V.. Das Ergebnis der Evaluierung soll bis zum 31. Dezember 2021 vorgelegt werden. Die Bundesregierung übersendet dem Deutschen Bundestag bis zum 31. März 2022 das Ergebnis der Evaluierung sowie eine Stellungnahme der Bundesregierung zu diesem Ergebnis.“Ich war so baff, (...)Das ist ein Zahlendreher im Dokument, oder?“ Die Antwort kam umgehend: „Das ist wirklich so gemeint! Darum habe ich es Ihnen ja geschickt! Das ist seit Anfang Februar öffentlich, zumindest für die Abgeordneten. Das ist doch höchst interessant, oder?“(...)“
Man kann ebenfalls entgegenhalten, dass der Beschluss der Verlängerung und die Bestimmung im Gesetz, dass eine Evaluierung, also Bewertung, bis zum 31. Dezember 2021 bzw. März 2022 vorgelegt werden soll, laut dem Papier unabhängig davon ist, ob die „pandemische Lage“ verlängert wird. Und dass es nur Zufall ist, dass beides im Gesetzentwurf nacheinander steht. Aber selbst wenn dem so sein sollte: Warum neun Monate bzw. ein Jahr? Ist bei Grundrechts-Einschnitten keine Eile geboten? Warum kein Hinweis auf bereits vorliegende Studien? Und warum steht im Punkt „Alternativen“ in dem Papier nur ein Wort: „keine“? Warum wird nur die Leopoldina beauftragt, obwohl Kritiker sie für exponiert Lockdown-freundlich halten?“
https://reitschuster.de/post/pandemische-lage-verlaengerung-jetzt-erkenntnisse-in-neun-monaten/
reitschuster.de
Pandemische Lage: Verlängerung jetzt, Erkenntnisse in neun Monaten
Normalerweise sollte sich ein Parlament zuerst informieren und dann entscheiden. Ein neuer Gesetzesentwurf lässt nun den Verdacht aufkommen, dass es bei der geplanten Verlängerung der pandemischen Lage durch den Bundestag umkehrt sein könnte.
Forwarded from Oliver Janich & Team
„Sie sahen sich als progressiv – und beuteten Kinder sexuell aus.
Doch die Kommissionsvorsitzende Sabine Andresen betont schon jetzt, dass pädokriminelle Netzwerke wie in Lügde und Bergisch Gladbach kein neues Phänomen seien: „Organisierte Strukturen sexueller Gewalt gegen Kinder und Jugendliche haben sich bereits vor dem Internetzeitalter formieren und über lange Zeiträume etablieren können. Dies wird an der Recherche deutlich.“
„Viele lose Fäden“ hätten sich bei der Recherche ergeben, sie sollten durch Archivarbeit und Zeitzeugengespräche zusammengeführt werden.
Am Beispiel Berlin werde deutlich, wie die pädosexuellen Akteure die Debatte über die Entkriminalisierung männlicher Homosexualität für ihre Interessen nutzten. Bündnispartner hätten sie außerdem im linksliberalen Milieu gefunden sowie in Berliner Kinderrechtegruppen und der linksautonomen Szene.
Als wertvolle Quelle habe sich dabei das Archiv des Schwulen Museums Berlin erwiesen, sagte Studienautor Sven Reiß. Die Akteure dort machten bereits seit 2011 ihre Quellen wissenschaftlich nutzbar und übernähmen damit Verantwortung für eine „komplexe Verwobenheit der vor allem männlichen Homosexuellenbewegung mit der pädosexuellen Szene“.(...)
Einen weiteren Schwerpunkt der Vorstudie bildeten die Berliner „Kinderrechtegruppen“ und „-projekte“ sowie die linksautonome Szene, teilweise Ableger der Nürnberger „Indianerkommune“.
Die sogenannten Kinderrechtegruppen suchten gezielt Kontakt zu Kindern und Jugendlichen, die aus Heimen oder von zu Hause weggelaufen waren und auf der Straße lebten. Deren Unterstützung wurde daraufhin als „Befreiung“ des Kindes von kleinbürgerlichen Familien- und Unterdrückungsverhältnissen bezeichnet.
Die Recherche deutet jedoch an, dass es bei der Unterbringung der Mädchen und Jungen in Wohnungen primär um deren sexuelle Ausbeutung ging. „Dieses Vorgehen ist als Täterstrategie bekannt“, sagt Studienautorin Hax.
Hinter dem vorgeblichen Kampf für „Kinderrechte“ sei es immer auch um die Forderung nach „freiwilligem Sex“ mit Erwachsenen gegangen. Auch Frauenprojekte waren daran beteiligt – etwa die „Kanalratten“, eine Gruppe pädosexueller Frauen aus der Lesbenszene, die Straßenkinder bei sich aufnahmen.(...)
Das „Kentler-Experiment“ ist inzwischen bereits umfangreich von der Universität Hildesheim aufgearbeitet worden."
Abspeichern, bevor die Bezahlschranke kommt.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article227028777/Organisierter-Missbrauch-Die-paedokriminellen-Abgruende.html
Doch die Kommissionsvorsitzende Sabine Andresen betont schon jetzt, dass pädokriminelle Netzwerke wie in Lügde und Bergisch Gladbach kein neues Phänomen seien: „Organisierte Strukturen sexueller Gewalt gegen Kinder und Jugendliche haben sich bereits vor dem Internetzeitalter formieren und über lange Zeiträume etablieren können. Dies wird an der Recherche deutlich.“
„Viele lose Fäden“ hätten sich bei der Recherche ergeben, sie sollten durch Archivarbeit und Zeitzeugengespräche zusammengeführt werden.
Am Beispiel Berlin werde deutlich, wie die pädosexuellen Akteure die Debatte über die Entkriminalisierung männlicher Homosexualität für ihre Interessen nutzten. Bündnispartner hätten sie außerdem im linksliberalen Milieu gefunden sowie in Berliner Kinderrechtegruppen und der linksautonomen Szene.
Als wertvolle Quelle habe sich dabei das Archiv des Schwulen Museums Berlin erwiesen, sagte Studienautor Sven Reiß. Die Akteure dort machten bereits seit 2011 ihre Quellen wissenschaftlich nutzbar und übernähmen damit Verantwortung für eine „komplexe Verwobenheit der vor allem männlichen Homosexuellenbewegung mit der pädosexuellen Szene“.(...)
Einen weiteren Schwerpunkt der Vorstudie bildeten die Berliner „Kinderrechtegruppen“ und „-projekte“ sowie die linksautonome Szene, teilweise Ableger der Nürnberger „Indianerkommune“.
Die sogenannten Kinderrechtegruppen suchten gezielt Kontakt zu Kindern und Jugendlichen, die aus Heimen oder von zu Hause weggelaufen waren und auf der Straße lebten. Deren Unterstützung wurde daraufhin als „Befreiung“ des Kindes von kleinbürgerlichen Familien- und Unterdrückungsverhältnissen bezeichnet.
Die Recherche deutet jedoch an, dass es bei der Unterbringung der Mädchen und Jungen in Wohnungen primär um deren sexuelle Ausbeutung ging. „Dieses Vorgehen ist als Täterstrategie bekannt“, sagt Studienautorin Hax.
Hinter dem vorgeblichen Kampf für „Kinderrechte“ sei es immer auch um die Forderung nach „freiwilligem Sex“ mit Erwachsenen gegangen. Auch Frauenprojekte waren daran beteiligt – etwa die „Kanalratten“, eine Gruppe pädosexueller Frauen aus der Lesbenszene, die Straßenkinder bei sich aufnahmen.(...)
Das „Kentler-Experiment“ ist inzwischen bereits umfangreich von der Universität Hildesheim aufgearbeitet worden."
Abspeichern, bevor die Bezahlschranke kommt.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article227028777/Organisierter-Missbrauch-Die-paedokriminellen-Abgruende.html
DIE WELT
Organisierter Missbrauch: Die pädokriminellen Abgründe - WELT
Eine Studie untersucht, wie vermeintlich progressive Netzwerke in Berlin Kinder von den 70er- bis in die Nullerjahre hinein sexuell missbrauchten. Pädophile Homosexuelle und linksautonome Projekte waren darin verstrickt. Ein Blick in menschliche Abgründe.
Forwarded from Oliver Janich & Team
„Immunität von Bundestagsabgeordnetem Georg Nüßlein aufgehoben.
Durchsuchungen laufen
Immunität von CSU-Politiker Georg Nüßlein aufgehoben.
Es soll um Aufträge für Masken gehen.
Wie RTL und ntv berichten, soll der CSU-Politiker gegen Provision Aufträge für Masken an die Bundesregierung und die bayrische Landesregierung vermittelt haben. Die Provision dafür soll er nicht versteuert haben, hieß es.“
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_89542028/immunitaet-von-bundestagsabgeordnetem-georg-nuesslein-aufgehoben.html
Durchsuchungen laufen
Immunität von CSU-Politiker Georg Nüßlein aufgehoben.
Es soll um Aufträge für Masken gehen.
Wie RTL und ntv berichten, soll der CSU-Politiker gegen Provision Aufträge für Masken an die Bundesregierung und die bayrische Landesregierung vermittelt haben. Die Provision dafür soll er nicht versteuert haben, hieß es.“
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_89542028/immunitaet-von-bundestagsabgeordnetem-georg-nuesslein-aufgehoben.html
T-Online
Bestechungsverdacht gegen Unions-Fraktionsvize Georg Nüßlein
In den Büros des Bundestagsabgeordneten Georg Nüßlein liefen am Vormittag Durchsuchungen, seine Immunität wurde aufgehoben. Es geht um den Verdacht der Bestechlichkeit.
Forwarded from MIRÓ
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VIEW IN TELEGRAM
Tilo Jung regt sich auf, weil Boris Reitschuster als Journalist noch kritische Fragen stellt. Wie wär's, wenn er sich mal mit sich selbst konfrontiert.
Video auf Odysee
ODYSEE.COM/@UNBLOGD
Mehr: UNBLOGD.NEWS
Video auf Odysee
ODYSEE.COM/@UNBLOGD
Mehr: UNBLOGD.NEWS
Forwarded from Fakten Frieden Freiheit
💉👶🏼☠️GENETISCH VERÄNDERTE EMBRYOZELLEN IN IMPFUNG!!!
Der AstraZeneca Impfstoff enthält laut Packungsbeilage Inhaltsstoffe, die in "genetisch veränderten humanen embryonalen Zellen (HEC) 293" - ALSO AUS EMBRYO-ZELLEN hergestellt wurden. Zusätzlich enthält er genetisch veränderte Organismen (GMOs).
Na, wer da keine Lust auf den Schuss bekommt.....
Produziert in genetisch veränderten 293-Zellen der menschlichen embryonalen Niere (HEK) und durch rekombinante DNA-Technologie. Dieses Produkt enthält gentechnisch veränderte Organismen (GVO - 🇩🇪).
Es sind menschenverachtende Massenmörder!
Quelle: (Seite 29, Punkt 6)
https://www.ema.europa.eu/en/documents/product-information/covid-19-vaccine-astrazeneca-product-information-approved-chmp-29-january-2021-pending-endorsement_en.pdf
DENKT DRAN - DENKT SELBST
👉@FaktenFriedenFreiheit
Der AstraZeneca Impfstoff enthält laut Packungsbeilage Inhaltsstoffe, die in "genetisch veränderten humanen embryonalen Zellen (HEC) 293" - ALSO AUS EMBRYO-ZELLEN hergestellt wurden. Zusätzlich enthält er genetisch veränderte Organismen (GMOs).
Na, wer da keine Lust auf den Schuss bekommt.....
Produziert in genetisch veränderten 293-Zellen der menschlichen embryonalen Niere (HEK) und durch rekombinante DNA-Technologie. Dieses Produkt enthält gentechnisch veränderte Organismen (GVO - 🇩🇪).
Es sind menschenverachtende Massenmörder!
Quelle: (Seite 29, Punkt 6)
https://www.ema.europa.eu/en/documents/product-information/covid-19-vaccine-astrazeneca-product-information-approved-chmp-29-january-2021-pending-endorsement_en.pdf
DENKT DRAN - DENKT SELBST
👉@FaktenFriedenFreiheit
Forwarded from Oliver Janich & Team
„Die 90-jährige Dame im Altenheim war ihr ganzes Leben im Gesundheitswesen tätig, erst als Sekretärin in der Notaufnahme, später als Chefsekretärin des Chefarztes der Unfallchirurgie. Daher versteht sie die Panik wegen Corona nicht. Und hat dem Ministerpräsidenten des Landes Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet, einen Offenen Brief geschrieben, den sie TE zur Verfügung stellte. Wir dokumentieren ihn.
Sehr geehrter Herr Laschet,
mein Name ist Agathe P., ich wurde 1930 in Ungarn geboren. Jetzt lebe ich in einem Altenheim in Troisdorf. Ich habe den Kommunismus in zwei Ländern erlebt und nun leide ich unter der dritten Freiheitsberaubung meines Lebens.
Und wieder ist es eine typisch deutsche Veranstaltung.
Um das klar zu machen: Die Ungarn waren immer in erster Linie Ungarn, und erst danach Kommunisten.
Die Deutschen waren stets in erster Linie Kommunisten, und erst lange danach Deutsche.
Und auch jetzt geht Lebensrettung vor allem als Selbstzweck, vor der Frage, ob die Leute das wollen, ob es überhaupt einen Sinn macht. In diesem Heim sind seit meinem Einzug 15 Menschen gestorben, einer davon evtl. an Corona. Dafür sind alle anderen gesundheitlichen Probleme angeblich und in der Behandlung nicht mehr wichtig. Ich muss seit Monaten einen Zahn gezogen bekommen und eine Herzuntersuchung erhalten. Keine Chance, selbst die Ärzte haben Angst, aus dem Altenheim den Tod einzuschleppen. Einige Leute aus meinem Bekanntenkreis sind gestorben, weil sie keine Termine für Operationen bekommen haben, oder selbst zuviel Angst hatten, ins Krankenhaus zu gehen.(...)
Nach dem Motto: Die Politiker retten dein Leben, und sei es, über deine Leiche hinweg.
Diese Form der Zwangsbeglückung kenne ich aus der DDR. Wenn ich morgen am Herzinfarkt sterbe, dann ist es Ihnen egal, aber es wird alles unternommen, um mich am Corona-Tod zu hindern? Merken Sie eigentlich, wie sich das für eine 90-Jährige anhört?
Meiner Ansicht nach versündigen Sie und Ihre Mittäter sich an zwei Dingen:
1. Sie retten mein Leben zu Lasten meiner Kinder und Enkel. Die unfassbaren Kosten werden es meinen Nachkommen unmöglich machen, so frei und finanziell unabhängig zu leben wie ich.
Ich will nicht schuld sein am Unglück der Nachkommen, ich habe das nicht bestellt. Ich habe nicht CDU gewählt, um meiner Freiheit beraubt zu werden.
Ich will nicht, dass das ganze Land zum Teufel geht, um ein paar Alten noch ein paar zusätzliche Monate im Pflegebett zu verschaffen. Ebenso wenig will ich, dass die Erfahrung der Freiheitsberaubung auf meine Kappe geht. Ich will nicht schuld sein, wenn Leute wie Sie plötzlich eine Möglichkeit sehen, das Grundgesetz straflos ad absurdum zu führen.
2. Ich will überhaupt nicht gerettet werden.
Ich will selbst entscheiden, wie mein Ende aussieht, möglicherweise redet der Herrgott noch ein Wörtchen mit. Aber Sie mit Sicherheit nicht! Nach all den diktatorischen Erfahrungen, zu denen in früher Jugend noch ein paar faschistische Gestalten hinzuzuzählen sind, will ich meine Freiheit nicht auf den letzten Metern von Schreibtischtätern (demnächst sagt man wohl wieder Apparatschik dazu?) weggenommen bekommen. Wozu? Damit ich drei Wochen später an etwas sterbe, das Ihre Zustimmung findet?(...)Sehen Sie es einfach so: Wenn Ihre Maßnahmen bewirken, dass ich die Bundestagswahl noch erlebe, dann werden Sie erleben, dass ich Sie NICHT wählen werde. Wenn schon Kommunismus, dann das Original. Dann gehen Untergang und Wiederaufbau schneller vonstatten.
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/offener-brief-90-jaehrige-laschet-corona-massnahmen/
Sehr geehrter Herr Laschet,
mein Name ist Agathe P., ich wurde 1930 in Ungarn geboren. Jetzt lebe ich in einem Altenheim in Troisdorf. Ich habe den Kommunismus in zwei Ländern erlebt und nun leide ich unter der dritten Freiheitsberaubung meines Lebens.
Und wieder ist es eine typisch deutsche Veranstaltung.
Um das klar zu machen: Die Ungarn waren immer in erster Linie Ungarn, und erst danach Kommunisten.
Die Deutschen waren stets in erster Linie Kommunisten, und erst lange danach Deutsche.
Und auch jetzt geht Lebensrettung vor allem als Selbstzweck, vor der Frage, ob die Leute das wollen, ob es überhaupt einen Sinn macht. In diesem Heim sind seit meinem Einzug 15 Menschen gestorben, einer davon evtl. an Corona. Dafür sind alle anderen gesundheitlichen Probleme angeblich und in der Behandlung nicht mehr wichtig. Ich muss seit Monaten einen Zahn gezogen bekommen und eine Herzuntersuchung erhalten. Keine Chance, selbst die Ärzte haben Angst, aus dem Altenheim den Tod einzuschleppen. Einige Leute aus meinem Bekanntenkreis sind gestorben, weil sie keine Termine für Operationen bekommen haben, oder selbst zuviel Angst hatten, ins Krankenhaus zu gehen.(...)
Nach dem Motto: Die Politiker retten dein Leben, und sei es, über deine Leiche hinweg.
Diese Form der Zwangsbeglückung kenne ich aus der DDR. Wenn ich morgen am Herzinfarkt sterbe, dann ist es Ihnen egal, aber es wird alles unternommen, um mich am Corona-Tod zu hindern? Merken Sie eigentlich, wie sich das für eine 90-Jährige anhört?
Meiner Ansicht nach versündigen Sie und Ihre Mittäter sich an zwei Dingen:
1. Sie retten mein Leben zu Lasten meiner Kinder und Enkel. Die unfassbaren Kosten werden es meinen Nachkommen unmöglich machen, so frei und finanziell unabhängig zu leben wie ich.
Ich will nicht schuld sein am Unglück der Nachkommen, ich habe das nicht bestellt. Ich habe nicht CDU gewählt, um meiner Freiheit beraubt zu werden.
Ich will nicht, dass das ganze Land zum Teufel geht, um ein paar Alten noch ein paar zusätzliche Monate im Pflegebett zu verschaffen. Ebenso wenig will ich, dass die Erfahrung der Freiheitsberaubung auf meine Kappe geht. Ich will nicht schuld sein, wenn Leute wie Sie plötzlich eine Möglichkeit sehen, das Grundgesetz straflos ad absurdum zu führen.
2. Ich will überhaupt nicht gerettet werden.
Ich will selbst entscheiden, wie mein Ende aussieht, möglicherweise redet der Herrgott noch ein Wörtchen mit. Aber Sie mit Sicherheit nicht! Nach all den diktatorischen Erfahrungen, zu denen in früher Jugend noch ein paar faschistische Gestalten hinzuzuzählen sind, will ich meine Freiheit nicht auf den letzten Metern von Schreibtischtätern (demnächst sagt man wohl wieder Apparatschik dazu?) weggenommen bekommen. Wozu? Damit ich drei Wochen später an etwas sterbe, das Ihre Zustimmung findet?(...)Sehen Sie es einfach so: Wenn Ihre Maßnahmen bewirken, dass ich die Bundestagswahl noch erlebe, dann werden Sie erleben, dass ich Sie NICHT wählen werde. Wenn schon Kommunismus, dann das Original. Dann gehen Untergang und Wiederaufbau schneller vonstatten.
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/offener-brief-90-jaehrige-laschet-corona-massnahmen/
Tichys Einblick
„Sie retten mein Leben zu Lasten meiner Kinder und Enkel“
"Diese Form der Zwangsbeglückung kenne ich aus der DDR. Wenn ich morgen am Herzinfarkt sterbe, dann ist es Ihnen egal, aber es wird alles unternommen, um mich am Corona-Tod zu hindern? Merken Sie eigentlich, wie sich das für eine 90-Jährige anhört?"
Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
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Hat ja nicht mal zwei Monate gedauert, bis Biden zum ersten Mal ein Land angreift.
Hat ja nicht mal zwei Monate gedauert, bis Biden zum ersten Mal ein Land angreift.
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