Mensch_oder_Buerger
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Unser gesamtes sogenannte "westl. Wertesystem" basiert auf Raub.
Siehe auch meinen Brief an den Gefängnispfarrer auf FB oder auf: https://menschoderbuerger.blogspot.com/2021/01/brief-den-gefangnispfarrer.html
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„Österreich meldet dreimal (307 %,) die Niederlande (228%) und Schweden (201%) gut zweimal so viele Covid mRNA Impfnebenwirkungen wie das deutsche Paul-Ehrlich-Institut PEI. Die Daten beziehen sich auf die Melderate der Reports je 100.000 Impfdosen an die Europäische Arzneimittel Agentur EMA.“

https://www.transparenztest.de/post/deutschland-bei-meldung-von-impfschaeden-abgeschlagen

t.me/Rosenbusch
Der sehr umtriebige Klimaaktivist Steven Spielberg hat seine neue 250-Millionen-Dollar-Superyacht bekommen. Sie ist länger als ein Fußballfeld:

das dieselbetriebene 4.444-Tonnen-Schiff hat zwei Swimmingpools, angeblich einen Plüsch-Kinosaal und einen Hubschrauberlandeplatz.

Seine neue Superyacht stößt auf einem einzigen Trip mehr CO2 aus als unsere Autos während eines gesamten Lebens.

https://www.superyachtfan.com/yacht/seven-seas/

t.me/Rosenbusch
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🟥 Lula zum Imperium der Lügen

Der brasilianische Präsident Lula da Silva über die Art und Weise, wie der Westen Geschäfte macht:

"Wir brauchen eine Politik, bei der alle gewinnen. Wir brauchen keine Politik, bei der sie gewinnen und wir verlieren.

Man kann sich nicht vorstellen, dass ein Handelspartner einem Bedingungen auferlegt und sagt:

'Wenn Sie dieses nicht tun, werde ich Sie bestrafen. Wenn Sie sich nicht an das Pariser Abkommen halten, werde ich Sie bestrafen.'

Tatsache ist, dass die reichen Länder sich an keines der Abkommen halten.
"

⚔️ Russländer & Friends | 🇷🇺🤝🇩🇪
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Forwarded from RABBIT RESEARCH
Justiz-Willkür?
⚖️ "Nazi" vs. "Södolf" - was ist schlimmer?

👉 Justizia ist nicht nur blind - wie es scheint, hat ihr jemand K.O.-Tropfen in den Kamillentee geträufelt...

Quellen:
tagesschau
welt

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Sie werden alles tun.

Nur niemals die Politik überdenken, die zu solchen Ergebnissen geführt hat.

t.me/Rosenbusch
Forwarded from Daniel Prinz News
Britische Banken schließen Konten von Menschen mit unerwünschter Meinung

Ist schon eine Nummer...

"Der digital-finanzielle Komplex dreht immer weiter an der Schraube der Unterdrückung von Meinungsfreiheit und Grund- und Menschenrechten. Dem britischen Brexit-Politiker Nigel Farage wurde das Konto geschlossen und 9 weitere Banken weigern sich ihm als Kunde zu akzeptieren."

Bericht: tkp.at

Ob das die Wahrheit nun aufhalten wird...? 🤔

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👉 https://t.me/DanielPrinzOffiziell
‼️Ich wusste nicht, dass auch er im Gefängnis ist und war - ehrlich gesagt - schockiert.
SIE nehmen Ärzte, Polizisten, Menschen aus dem sog. Widerstand!
Ich denke, SIE sorgen vor fürs nächste Mal: Bestrafe einen, erziehe hundert!
Und durch die lange Untersuchungshaft versuchen SIE die Menschen zu brechen!
‼️
@Ayse_Meren_HP

HappyBirthdayMichaelFritsch

Am 13.7. wird Michael Fritsch, 60 Jahre jung🎂❤️

Seit mehr als 7 Monaten sitzt er inzwischen in der JVA Sehnde.

Lasst uns dem Polizist für Aufklärung, dem „Schutzmann mit Herz ♥️ und Hirn“ beweisen, dass auch wir ein Herz für ihn haben.

Erinnert euch - er war einer der ersten der den Mut hatte sich gegen den Wahnsinn zu stellen und von seinem Remonstrationsrecht Gebrauch zu machen!

Lasst uns die JVA mit Glückwünsche, Licht, Liebe, Mut Zusprüche und Vertrauen Fluten.

Teilen und mitmachen erwünscht!

JVA Sehnde
Z.Hd. Michael Fritsch
Schnedebruch 8
31319 Sehnde

Quelle: @GI_informiert
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Steinmeier, 03.12.2008:

"Dies ist ein Meilenstein und das bezeichnet zugleich, dass wir selbst die Arbeit als noch nicht zu Ende geführt ansehen, sondern wir wollen, dass diese Konvention, die jetzt von 100 Staaten unterzeichnet wird, ein weltweites Verbot errichtet."

Via Horizont.

t.me/Rosenbusch
Forwarded from Eva Herman Offiziell
Hahaha, Klimaaktivist di Caprio ... 🤓 Wer sammelt eigentlich all die vielen Wein/Wasser-Verstöße in einer Zentral-Datei? ...


Umwelt-Aktivist Leonardo DiCaprio: Mit dem Heli von der Jacht zum Dinner

"Weltstar Leonardo DiCaprio (48) ist für seinen Klimaaktivismus bekannt. Immer wieder teilt er auf Social Media Aufrufe, dass die Menschen mehr auf die Umwelt achten sollen und müssen. (...)

Für Landbesuche zum Mittagessen, zum Dinner oder zur Disco lassen sich Leo und seine Freunde gerne im Hubschrauber hin- und zurückfliegen. An Bord der Luxus-Jacht gibt es einen Landeplatz. Eine eigene CO₂-Schleuder im Urlaub zu nutzen, scheint dem Schauspieler nichts auszumachen.

Erst vor Kurzem wurde Leo von den Amerikanern zur vertrauenswürdigsten berühmten Autorität im Hinblick auf Klimawandel und andere Umweltfragen gewählt. Noch vor Greta Thunberg (20) oder Joe Biden (80). Das geht aus einer
Online-Umfrage der „National Research Group“."

https://www.bild.de/unterhaltung/leute/leute/umwelt-aktivist-leonardo-dicaprio-mit-dem-heli-von-der-jacht-zum-dinner-84601482.bild.html
💥Jede Aufklärung beginnt mit richtiger Information💥

Der Allgemeinmediziner Christian Haffner hat erfolgreich 25 von 33 Ergebnisprotokolle des Corona-Expertenrats der Bundesregierung eingeklagt. Jetzt will er noch die weiteren Protokolle einklagen, und erreichen, dass die anderen Protokolle ungeschwärzt herausgegeben werden, erklärt er dem Nordkurier.
Das Argument für die Schwärzungen:

"Die Namen des jeweiligen Urhebers von Sitzungsbeiträgen im Rat wurden deshalb geschwärzt, weil - Zitat - "dieser für seine/ihre Einschätzung zu Corona-relevanten Themen von der Öffentlichkeit haftbar gemacht werden" könnte."

Die Namen derer, die für die größten Einschnitte in die Grundrechte der Menschen seit Ende des Zweiten Weltkriegs verantwortlich sind, werden also nicht genannt, weil sich herzustellen könnte, dass ihre "Expertise" unseriös war.

Denn:

"Wenn man sich die Protokolle ansieht, hat es den Anschein, als sei der Expertenrat in erster Linie dazu da gewesen, um die Politik und die Entscheidungen des Bundesgesundheitsministers Karl Lauterbach und der Regierung Olaf Scholz zu unterstützen und zu rechtfertigen."

Nichts anderes gilt für die Vorgängerregierung. Man hat Lockdowns und Masken ohne jegliche wissenschaftliche Evidenz angeordnet und versucht diese Fehler jetzt zu vertuschen.

Noch heute verurteilen Gerichte Menschen, die sich gegen die Maßnahmen gewehrt haben wegen des "Einschätzungsspielraums" der Regierung. Wusste die Regierung allerdings, dass ihre Einschätzung wissenschaftlich nicht haltbar ist, hatte sie keinen Spielraum. Menschen dennoch verurteilen zu lassen ist nicht nur ein Skandal, es ist ein Verstoß gegen das Völkerstrafrecht.

Es ist unerträglich, dass trotz gegenteiliger Erkenntnisse Menschen weiterhin kriminalisiert werden. Wenn sich herausstellt, dass die Maßnahmen ohne jegliche wissenschaftliche Evidenz und von Beginn an nur zur Vertuschung einer großen "Fehlentscheidung" dienten, muss jegliche zu diesem Zeitpunkt gegen die Regierung gerichtete Maßnahme unter dem Gesichtspunkt des Widerstandsrechts gemäß Artikel 20 Absatz 4 Grundgesetz neu bewertet werden.
Denn wenn die Regierung bewusst Repressionen gegen die Bevölkerung ausgeübt hat, ohne jegliche Evidenz, stellt das eine Straftat dar, gegen die sich jeder mit allen erforderlichen Mitteln zur Wehr setzen darf.

Die Regierung sollte jetzt besser schnell aufklären und sich selbst der Strafanzeige zum Internationalen Strafgerichtshof nach Den Haag anschließen.

Ein "Weiter so" kann es nicht geben und wenn man sich die Wahlumfragen ansieht, wird es wohl auch nicht geben.

---
Mein Kanal:
t.me/RA_ludwig

Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden:
https://zaavv.com/de-de/foerderverein

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Hier unterschreiben gegen Kriminalisierung:
https://www.wir-fordern.eu/
Der beliebteste aller Klimabotschafter.

Act now!

t.me/Rosenbusch
„Prasad sprach auf der Veranstaltung, die auch als “Sommer-Davos” bekannt ist, und erklärte unverblümt, dass zu den “Vorteilen des digitalen Geldes” die “Programmierbarkeit” der Bürger gehöre. So könnte die Regierung beispielsweise kontrollieren, welche Produkte die Bürger mit digitalen Währungen kaufen dürfen.“

https://tkp.at/2023/07/08/wef-digitales-geld-soll-buerger-vom-kauf-unerwuenschter-artikel-abhalten/

t.me/Rosenbusch
💩2
SPD Mann drückt sich im Interview.

SPD-Mann beantwortet Frage ZEHNMAL nicht: Das absurdeste Politiker-Interview des Jahres

https://tinyurl.com/5n6v3535

https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/video-geht-viral-spd-politiker-beantwortet-reporter-frage-zehnmal-nicht-84666796.bild.html

Werden diese Leute (nicht zu vergessen, es sind eure Angestellten) darauf gedrillt? Immer den heißen Brei zu labern und den Chef als Blödmann/Blödfrau dastehen zu lassen, der/die die Zeche zu zahlen hat?

"Als SPD-Fraktion veranstalten wir seit 15 Jahren......."

😂😂😂
💥Wenn man glaubt,
es geht nicht mehr irrsinniger...
💥


...dann kennt man Bayern nicht.

Heute Termin in München beim Landgericht München I.
Berufungsverhandlung wegen angeblichen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte. Was war geschehen?

Meine Mandantin hat angeblich ihre FFP2-Maske beim Karl-Hilz-Gedenkmarsch nicht richtig getragen. Die Polizeizeugen sagen, dass sie einmal auf den Verstoß hingewiesen haben, beim zweiten Mal wurde sie mit unmittelbaren Zwang in eine sogenannte Bearbeitungsstraße verbracht. Sie habe sich dagegen gewehrt.

So weit, so unproblematisch. Das wirkliche Problem:

Das Bundesverfassungsgericht urteilt regelmäßig über die Polizeifestigkeit von Versammlungen (vgl. 1 BvR 1090/06). Demnach dürfen polizeiliche Maßnahmen nur dann angewendet werden, wenn zuvor mittels Auflösung oder Platzverweis der Schutz der Versammlung aufgehoben ist, und dem Versammlungsteilnehmer dies ausdrücklich mitgeteilt worden ist.

Unstreitig ist meiner Mandantin kein Platzverweis erteilt worden. Sie war Teilnehmerin der Versammlung und ist dennoch in die Bearbeitungsstraße (mittels aneinander geparkter Autos abgeschirmter Bereich zur Identitätsfeststellung) gebracht worden.

Ein klarer Fall für Einstellung oder Freispruch.

Was sagt die Staatsanwaltschaft:

Das Verbringen in die Bearbeitungsstraße sei nur ein milder Eingriff in die Versammlungsfreiheit gewesen. Dadurch würde ja nur ein Teil der Versammlung verpasst.

Da denkt der Verteidiger:
Mit Verlaub. Das ist völliger Blödsinn. Wir sind auf dem Weg zum Freispruch.

Doch dann das kreative Urteil des bayerischen Strafgerichts:

Die Bearbeitungsstraße ist Teil der Versammlung. Eine Identitätsfeststellung in einem räumlich von der Versammlung getrennten Bereich sei noch immer als Teilnahme an der Versammlung zu werten. Während die Polizisten die Sachen meiner Mandandin durchwüh... - Verzeihung - durchsuchen, bei ihr eine körperliche Untersuchung mit vier Beamten durchführen, sei sie weiterhin Teilnehmerin der Versammlung.

Noch Fragen?

Was nicht passt, wird passend gemacht. Dieser "Rechtsstaat" delegitimiert sich selbst. Die strafrechtliche Sanktionierung völlig unbescholtener, friedlicher Bürger zerstört den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Wer das Versammlungsrecht delegitimiert, delegitimiert die demokratischen Gestaltungsrechte einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung.

Das Bundesverfassungsgericht hat 2007 in der oben verlinkten Entscheidung gesagt:

"In Versammlungen entstehen häufig Situationen rechtlicher und tatsächlicher Unklarheit. Könnten Versammlungsteilnehmer nicht wissen, ab wann der Schutz der Versammlungsfreiheit endet und dürften sie gleichwohl wegen eines ihrer Ansicht nach von der Versammlungsfreiheit geschützten Verhaltens negativ sanktioniert werden, könnte diese Unsicherheit sie einschüchtern und von der Ausübung des Grundrechts abhalten."

Bleibt die Verurteilung meiner Mandantin auch in der Revision aufrecht erhalten, ist das Ziel der gerichtlichen Maßnahmen klar:

Die Menschen sollen abgeschreckt werden, an Demonstrationen gegen staatliche Maßnahmen teilzunehmen. Die Freiheitsrechte sind damit dejure abgeschafft.

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Hier unterschreiben gegen Kriminalisierung:
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😱1
🟥 Quelle aller Probleme

🇨🇳🇫🇲 Chinas UN-Gesandter nannte die NATO „die Quelle aller Probleme“

Die Allianz „hinterlässt eine schmutzige Spur, wo auch immer sie hingeht“, sagte Zhang Jun.

„Die NATO bezeichnet sich selbst als Verteidigungsbündnis, fördert aber eine ständige Erhöhung der Militärausgaben ihrer Mitglieder und die Durchführung militärischer Aktivitäten auf der ganzen Welt.

Sie mischte sich in die Angelegenheiten anderer Staaten ein, begann Kriege, warf Bomben auf diplomatische Institutionen und tötete unschuldige Zivilisten“, sagte er.

Laut Zhang Jun verfolgen einige NATO-Länder „doppelte Standards“.

"Sie platzieren Waffen auf dem Territorium anderer Staaten und verschärfen die regionalen Spannungen.“

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