Mensch_oder_Buerger
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Unser gesamtes sogenannte "westl. Wertesystem" basiert auf Raub.
Siehe auch meinen Brief an den Gefängnispfarrer auf FB oder auf: https://menschoderbuerger.blogspot.com/2021/01/brief-den-gefangnispfarrer.html
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💥Jede Aufklärung beginnt mit richtiger Information💥

Der Allgemeinmediziner Christian Haffner hat erfolgreich 25 von 33 Ergebnisprotokolle des Corona-Expertenrats der Bundesregierung eingeklagt. Jetzt will er noch die weiteren Protokolle einklagen, und erreichen, dass die anderen Protokolle ungeschwärzt herausgegeben werden, erklärt er dem Nordkurier.
Das Argument für die Schwärzungen:

"Die Namen des jeweiligen Urhebers von Sitzungsbeiträgen im Rat wurden deshalb geschwärzt, weil - Zitat - "dieser für seine/ihre Einschätzung zu Corona-relevanten Themen von der Öffentlichkeit haftbar gemacht werden" könnte."

Die Namen derer, die für die größten Einschnitte in die Grundrechte der Menschen seit Ende des Zweiten Weltkriegs verantwortlich sind, werden also nicht genannt, weil sich herzustellen könnte, dass ihre "Expertise" unseriös war.

Denn:

"Wenn man sich die Protokolle ansieht, hat es den Anschein, als sei der Expertenrat in erster Linie dazu da gewesen, um die Politik und die Entscheidungen des Bundesgesundheitsministers Karl Lauterbach und der Regierung Olaf Scholz zu unterstützen und zu rechtfertigen."

Nichts anderes gilt für die Vorgängerregierung. Man hat Lockdowns und Masken ohne jegliche wissenschaftliche Evidenz angeordnet und versucht diese Fehler jetzt zu vertuschen.

Noch heute verurteilen Gerichte Menschen, die sich gegen die Maßnahmen gewehrt haben wegen des "Einschätzungsspielraums" der Regierung. Wusste die Regierung allerdings, dass ihre Einschätzung wissenschaftlich nicht haltbar ist, hatte sie keinen Spielraum. Menschen dennoch verurteilen zu lassen ist nicht nur ein Skandal, es ist ein Verstoß gegen das Völkerstrafrecht.

Es ist unerträglich, dass trotz gegenteiliger Erkenntnisse Menschen weiterhin kriminalisiert werden. Wenn sich herausstellt, dass die Maßnahmen ohne jegliche wissenschaftliche Evidenz und von Beginn an nur zur Vertuschung einer großen "Fehlentscheidung" dienten, muss jegliche zu diesem Zeitpunkt gegen die Regierung gerichtete Maßnahme unter dem Gesichtspunkt des Widerstandsrechts gemäß Artikel 20 Absatz 4 Grundgesetz neu bewertet werden.
Denn wenn die Regierung bewusst Repressionen gegen die Bevölkerung ausgeübt hat, ohne jegliche Evidenz, stellt das eine Straftat dar, gegen die sich jeder mit allen erforderlichen Mitteln zur Wehr setzen darf.

Die Regierung sollte jetzt besser schnell aufklären und sich selbst der Strafanzeige zum Internationalen Strafgerichtshof nach Den Haag anschließen.

Ein "Weiter so" kann es nicht geben und wenn man sich die Wahlumfragen ansieht, wird es wohl auch nicht geben.

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Der beliebteste aller Klimabotschafter.

Act now!

t.me/Rosenbusch
„Prasad sprach auf der Veranstaltung, die auch als “Sommer-Davos” bekannt ist, und erklärte unverblümt, dass zu den “Vorteilen des digitalen Geldes” die “Programmierbarkeit” der Bürger gehöre. So könnte die Regierung beispielsweise kontrollieren, welche Produkte die Bürger mit digitalen Währungen kaufen dürfen.“

https://tkp.at/2023/07/08/wef-digitales-geld-soll-buerger-vom-kauf-unerwuenschter-artikel-abhalten/

t.me/Rosenbusch
💩2
SPD Mann drückt sich im Interview.

SPD-Mann beantwortet Frage ZEHNMAL nicht: Das absurdeste Politiker-Interview des Jahres

https://tinyurl.com/5n6v3535

https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/video-geht-viral-spd-politiker-beantwortet-reporter-frage-zehnmal-nicht-84666796.bild.html

Werden diese Leute (nicht zu vergessen, es sind eure Angestellten) darauf gedrillt? Immer den heißen Brei zu labern und den Chef als Blödmann/Blödfrau dastehen zu lassen, der/die die Zeche zu zahlen hat?

"Als SPD-Fraktion veranstalten wir seit 15 Jahren......."

😂😂😂
💥Wenn man glaubt,
es geht nicht mehr irrsinniger...
💥


...dann kennt man Bayern nicht.

Heute Termin in München beim Landgericht München I.
Berufungsverhandlung wegen angeblichen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte. Was war geschehen?

Meine Mandantin hat angeblich ihre FFP2-Maske beim Karl-Hilz-Gedenkmarsch nicht richtig getragen. Die Polizeizeugen sagen, dass sie einmal auf den Verstoß hingewiesen haben, beim zweiten Mal wurde sie mit unmittelbaren Zwang in eine sogenannte Bearbeitungsstraße verbracht. Sie habe sich dagegen gewehrt.

So weit, so unproblematisch. Das wirkliche Problem:

Das Bundesverfassungsgericht urteilt regelmäßig über die Polizeifestigkeit von Versammlungen (vgl. 1 BvR 1090/06). Demnach dürfen polizeiliche Maßnahmen nur dann angewendet werden, wenn zuvor mittels Auflösung oder Platzverweis der Schutz der Versammlung aufgehoben ist, und dem Versammlungsteilnehmer dies ausdrücklich mitgeteilt worden ist.

Unstreitig ist meiner Mandantin kein Platzverweis erteilt worden. Sie war Teilnehmerin der Versammlung und ist dennoch in die Bearbeitungsstraße (mittels aneinander geparkter Autos abgeschirmter Bereich zur Identitätsfeststellung) gebracht worden.

Ein klarer Fall für Einstellung oder Freispruch.

Was sagt die Staatsanwaltschaft:

Das Verbringen in die Bearbeitungsstraße sei nur ein milder Eingriff in die Versammlungsfreiheit gewesen. Dadurch würde ja nur ein Teil der Versammlung verpasst.

Da denkt der Verteidiger:
Mit Verlaub. Das ist völliger Blödsinn. Wir sind auf dem Weg zum Freispruch.

Doch dann das kreative Urteil des bayerischen Strafgerichts:

Die Bearbeitungsstraße ist Teil der Versammlung. Eine Identitätsfeststellung in einem räumlich von der Versammlung getrennten Bereich sei noch immer als Teilnahme an der Versammlung zu werten. Während die Polizisten die Sachen meiner Mandandin durchwüh... - Verzeihung - durchsuchen, bei ihr eine körperliche Untersuchung mit vier Beamten durchführen, sei sie weiterhin Teilnehmerin der Versammlung.

Noch Fragen?

Was nicht passt, wird passend gemacht. Dieser "Rechtsstaat" delegitimiert sich selbst. Die strafrechtliche Sanktionierung völlig unbescholtener, friedlicher Bürger zerstört den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Wer das Versammlungsrecht delegitimiert, delegitimiert die demokratischen Gestaltungsrechte einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung.

Das Bundesverfassungsgericht hat 2007 in der oben verlinkten Entscheidung gesagt:

"In Versammlungen entstehen häufig Situationen rechtlicher und tatsächlicher Unklarheit. Könnten Versammlungsteilnehmer nicht wissen, ab wann der Schutz der Versammlungsfreiheit endet und dürften sie gleichwohl wegen eines ihrer Ansicht nach von der Versammlungsfreiheit geschützten Verhaltens negativ sanktioniert werden, könnte diese Unsicherheit sie einschüchtern und von der Ausübung des Grundrechts abhalten."

Bleibt die Verurteilung meiner Mandantin auch in der Revision aufrecht erhalten, ist das Ziel der gerichtlichen Maßnahmen klar:

Die Menschen sollen abgeschreckt werden, an Demonstrationen gegen staatliche Maßnahmen teilzunehmen. Die Freiheitsrechte sind damit dejure abgeschafft.

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🟥 Quelle aller Probleme

🇨🇳🇫🇲 Chinas UN-Gesandter nannte die NATO „die Quelle aller Probleme“

Die Allianz „hinterlässt eine schmutzige Spur, wo auch immer sie hingeht“, sagte Zhang Jun.

„Die NATO bezeichnet sich selbst als Verteidigungsbündnis, fördert aber eine ständige Erhöhung der Militärausgaben ihrer Mitglieder und die Durchführung militärischer Aktivitäten auf der ganzen Welt.

Sie mischte sich in die Angelegenheiten anderer Staaten ein, begann Kriege, warf Bomben auf diplomatische Institutionen und tötete unschuldige Zivilisten“, sagte er.

Laut Zhang Jun verfolgen einige NATO-Länder „doppelte Standards“.

"Sie platzieren Waffen auf dem Territorium anderer Staaten und verschärfen die regionalen Spannungen.“

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Forwarded from Autark Leben
Für alles andere braucht man eine Baugenehmigung.
Aber zum Glück sind wir Menschen ja kreativ. 😁
❤4👏1
Forwarded from Doku-Kiste
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DIE PHARAONEN SHOW

Die Pharaonen Show Schweiz Director's Cut. Das Original wurde bei YouTube gelöscht.

Der Ersteller Sean Hross wurde für sein Video entführt und in eine geschlossene Gefängnis-Psychiatrie in der Schweiz gesteckt.

Quelle: Klick

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Forwarded from RABBIT RESEARCH
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Gedanken-Kriminalität
👮🏻‍♂️"Für's Lügen wirst du nicht bestraft"
(🇩🇪dt. Untertitel)

Tucker Carlson über das herrschende Macht- bzw. Justizsystem.


Quelle: Turning Point Conference

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Forwarded from RABBIT RESEARCH
hat nicht lang gedauert
🔮 Vorhersage in nur drei Tagen eingetroffen

Eine ernstgemeinte Vorhersage des Satirekanals "Snickers für Linkshänder" ist nur nach drei Tagen Realität geworden. Die "Berliner Zeitung" (hinter Bezahlschranke) schlägt ein Männerverbot für Freibäder vor. Volltreffer 🎯

Berliner Zeitung

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Forwarded from Alles Ausser Mainstream (Boschimo (Bodo Schiffmann))
Fundsache bei Wikipedia

Das könnte erklären warum die Altparteien gegen die Entnazifizierung in der Ukraine sind

Tradition verpflichtet

Bundespräsident Walter Scheel
NSDAP: 1941–1945
FDP ab 1946
1974–1979 deutscher Bundespräsident

Hans Dietrich Genscher
NSDAP: 1944–1945
ab 1952 FDP
1965–1998 Mitglied des Deutschen Bundestages,
1974–1992 Bundesaußenminister

Karl Carsten:
Ab 1933 SA,
1940–1945 auch NSDAP
CDU ab 1953
Präsident des Deutschen Bundestages
1976–1979,
Deutscher Bundespräsident

Schachtschabel Hans-Georg:
NSDAP 1937–1945,
ab 1933,
SS ab 1935
SPD ab 1946
1969–1983 Mitglied des Deutschen Bundestages,
1974–1975 Mitglied des Europäischen Parlaments

Das sind die Parteien, die jeder Opposition unterstellen: Nazis und Rechts zu sein??

Selten so gelacht

Muss man erst mal drüber nachdenken

Dr. Bodo Schiffmann 17.07.2023

Funfact: NSDAP Nachfolgeparteien (FDP zeitweise. 56% Altnazis) bilden die Regierungen und machen die Gesetze:

der Faschismus war nie vorbei!

Deshalb diesmal: Vollständige Aufarbeitung

https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_ehemaliger_NSDAP-Mitglieder,_die_nach_Mai_1945_politisch_tätig_waren
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💥HEY BUNDESREGIERUNG, HABT IHR SIE NOCH ALLE❓💥

Ein gesunder Wald soll für Solaranlegen & Windräder gerodet werden.

Der Grünen Wahnsinn zerstört ja nicht nur unsere Wirtschaft, sondern auch die Natur. Eine Waldfläche in der Größe von 517 Fußballfeldern soll gerodet werden, um erneuerbare Energien zu errichten.

🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪

Quelle: Twitter
Forwarded from Michael Brück
Ausreiseantrag abgelehnt: Ampel-Parteien wollen Regierungskritikern dauerhaft den Reisepass entziehen

Der totale Überwachungsstaat nimmt weitere Formen an. Derzeit wird in den Gremien des Bundestages ein neues Passgesetz erarbeitet. Nachdem in der jüngeren Vergangenheit immer wieder politisch missliebige Personen die Bundesrepublik nicht verlassen durften, um im Ausland an politischen Veranstaltungen teilzunehmen, planen die Ampel-Parteien den nächsten Schritt: Regierungsgegnern soll pauschal der Reisepass entzogen (bzw. garnicht erst ausgestellt) werden, wenn der Verdacht besteht, sie könnten im Ausland an Veranstaltungen teilnehmen, die im "Widerspruch zu den Grundsätzen der freiheitlich demokratische Grundordnung" stehen.

Ich habe es auch erstmal recherchieren müssen und dachte "das ist selbst für die ganz schön dreist". Aber es stimmt:
https://www.bundestag.de/resource/blob/955896/7c26a7d20644d9824d733ca90159c172/20-4-259-data.pdf

Michael Brück 🤝
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Wer von euch hat früher gerne Pinocchio geguckt? 🤔

Did you know Pinocchio was made from Pine? 🌲

Wer es nicht glauben mag, hier schreibt es sogar der Mainstream.
https://www.daserste.de/unterhaltung/film/pinocchio/specials/wissenswertes-ueber-pinoccio-100.html

Wer mehr wissen möchte, dem empfehle ich noch diese Links hier:
https://t.me/Mensch_oder_Buerger/2326

https://t.me/Mensch_oder_Buerger/2327?single

Und dieses Buch möchte ich dazu auch noch unbedingt empfehlen:
https://t.me/Mensch_oder_Buerger/2337

Viel Spaß beim ERKENNTNISgewinn. 😊