Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Zukünftig bedeutungslose
Parteien wollen die Demokratie
abschaffen💥
Nancy Faser (SPD), Ministerin für Staatssicherheit, plant einen Großangriff auf Demokratie, Meinungsfreiheit und Rechtsstastlichkeit.
Unter dem Titel "Rechtsextremismus entschlossen bekämpfen" will die Ministerin oppositionelle Meinungen - wie z.B. individuelle Menschenrechte, Anerkennung von Grund- und Menschenrechten, regierungskritische Äußerungen - kurz vor den Wahlen in diesem Jahr kriminalisieren.
Denn dem sogenannten Rechtsextrmismus soll der "Bereich der verfassungsschutzrelevanten Delegitimierung des Staates" gleichgestellt werden.
Menschen, die die Corona-Politik, die Kriegspolitik oder die Waffenlieferungspolitik der Bundesregierung kritisieren, sollen per se kriminalisiert und verfolgt werden.
Geplant sind die folgenden Maßnahmen:
- Sicherung der aktuellen politischen Ausrichtung der Justiz. Verhinderung von Demokratisierung innerhalb der Justiz.
- Verhinderung von Zusammenkünften regierungskritischer Akteure. Einflußnahme des Ministeriums für Staatssicherheit auf die örtlichen Behörden
- Kontokündigungen regierungskritischer Menschen und zugleich Kriminalisierung wegen den sich daraus zwangsläufig ergebenden Verstößen gegen das Geldwäschegesetz oder Steuergesetze (es reicht hierfür "gesellschaftliche Einflußnahme" aus)
- Ausreisesperren gegen Regierungskritiker (Vorbereitung der Internierung)
- Internetzensur
- Abschottung von ausländischen Informationsquellen
- Entfernung von Kritikern aus dem öffentlichen Dienst ohne rechtsstaatliche Klagemöglichkeit
- Verbote regierungskritischer Vereinigungen
- Waffenverbot für Menschen mit Mitgliedschaft in einer Organisation, die vom Verfassungsschutz als Verdachtsfall geführt wird
- Finanzierung eigener ideologischer Vorfeldorganisationen - finanzielle Absicherung der eigenen Machtbasis
- Sportförderung nur dann, wenn Sportvereine keine eigene Meinung vertreten
Quelle:
https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/pressemitteilungen/DE/2024/02/massnahmen-gegen-rechtsextremismus.html
Machen wir uns nichts vor. Mit Demokratie, gar einer "wehrhaften Demokratie" hat dieses Paket nichts gemein. Nachdem immer mehr Menschen in diesem Land erkannt haben, dass Politik nicht der Repräsentation der Menschen dient, sondern der Förderung globaler Finanz-, Pharma- und Waffeninteressen, wird nur noch versucht, die Macht dieser Interessen strukturell zu erhalten.
Ich befürchte, dass dies der nächste Schritt zur Umsetzung von Art. 91 Abs. 2 Grundgesetz ist.
Ein friedlicher Übergang wird im Zweifel verhindert. Bei den Wahlen am
1. September geht es nicht nur um zwei Landesregierungen. Es geht um den Bestand eines menschenfeindlichen Systems. Es geht um Krieg gegen Frieden, um Autorität gegen Freiheit, um Herrschaft globaler Finanzinteressen gegen Demokratie.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
#1Minuteum11
Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten!
Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden:
https://zaavv.com/de-de/foerderverein
Hier kann man dem ZAAVV Spenden:
https://zaavv.com/de-de/spenden
Parteien wollen die Demokratie
abschaffen💥
Nancy Faser (SPD), Ministerin für Staatssicherheit, plant einen Großangriff auf Demokratie, Meinungsfreiheit und Rechtsstastlichkeit.
Unter dem Titel "Rechtsextremismus entschlossen bekämpfen" will die Ministerin oppositionelle Meinungen - wie z.B. individuelle Menschenrechte, Anerkennung von Grund- und Menschenrechten, regierungskritische Äußerungen - kurz vor den Wahlen in diesem Jahr kriminalisieren.
Denn dem sogenannten Rechtsextrmismus soll der "Bereich der verfassungsschutzrelevanten Delegitimierung des Staates" gleichgestellt werden.
Menschen, die die Corona-Politik, die Kriegspolitik oder die Waffenlieferungspolitik der Bundesregierung kritisieren, sollen per se kriminalisiert und verfolgt werden.
Geplant sind die folgenden Maßnahmen:
- Sicherung der aktuellen politischen Ausrichtung der Justiz. Verhinderung von Demokratisierung innerhalb der Justiz.
- Verhinderung von Zusammenkünften regierungskritischer Akteure. Einflußnahme des Ministeriums für Staatssicherheit auf die örtlichen Behörden
- Kontokündigungen regierungskritischer Menschen und zugleich Kriminalisierung wegen den sich daraus zwangsläufig ergebenden Verstößen gegen das Geldwäschegesetz oder Steuergesetze (es reicht hierfür "gesellschaftliche Einflußnahme" aus)
- Ausreisesperren gegen Regierungskritiker (Vorbereitung der Internierung)
- Internetzensur
- Abschottung von ausländischen Informationsquellen
- Entfernung von Kritikern aus dem öffentlichen Dienst ohne rechtsstaatliche Klagemöglichkeit
- Verbote regierungskritischer Vereinigungen
- Waffenverbot für Menschen mit Mitgliedschaft in einer Organisation, die vom Verfassungsschutz als Verdachtsfall geführt wird
- Finanzierung eigener ideologischer Vorfeldorganisationen - finanzielle Absicherung der eigenen Machtbasis
- Sportförderung nur dann, wenn Sportvereine keine eigene Meinung vertreten
Quelle:
https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/pressemitteilungen/DE/2024/02/massnahmen-gegen-rechtsextremismus.html
Machen wir uns nichts vor. Mit Demokratie, gar einer "wehrhaften Demokratie" hat dieses Paket nichts gemein. Nachdem immer mehr Menschen in diesem Land erkannt haben, dass Politik nicht der Repräsentation der Menschen dient, sondern der Förderung globaler Finanz-, Pharma- und Waffeninteressen, wird nur noch versucht, die Macht dieser Interessen strukturell zu erhalten.
Ich befürchte, dass dies der nächste Schritt zur Umsetzung von Art. 91 Abs. 2 Grundgesetz ist.
Ein friedlicher Übergang wird im Zweifel verhindert. Bei den Wahlen am
1. September geht es nicht nur um zwei Landesregierungen. Es geht um den Bestand eines menschenfeindlichen Systems. Es geht um Krieg gegen Frieden, um Autorität gegen Freiheit, um Herrschaft globaler Finanzinteressen gegen Demokratie.
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Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten!
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Bundesministerium des Innern
Rechtsextremismus entschlossen bekämpfen – Instrumente der wehrhaften Demokratie nutzen
Bundesinnenministerin Nancy Faeser stellt neues Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus vor.
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Forwarded from 🇷🇺 Russländer & Friends 🇩🇪
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🟥 Verlorene ukr. Generation
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Tucker Carlson: "Noch vor wenigen Monaten wurde aufmerksamen Beobachtern klar, dass die Ukraine Russland nicht besiegen konnte.
Das ukrainische Militär wird selbst mit westlicher Unterstützung in Höhe von Hunderten Milliarden Dollar nicht in der Lage sein, das russische Militär aus den Regionen der Ostukraine zu verdrängen.
Der ukrainischen Industrie fehlt es an Stärke. Das Gleiche gilt für die NATO und die USA. Und es gibt nicht genug Leute.
🇺🇦
🇺🇸
🇩🇪
In Russland leben 100 Millionen Menschen mehr als in der Ukraine. Dies bedeutet, dass die fortgesetzte Unterstützung der Streitkräfte der Ukraine durch den Westen zu mehr toten Ukrainern und einer weiteren Verschlechterung der westlichen Wirtschaft – insbesondere der USA und Deutschlands – führen wird.
Es ist also nicht nur eine verlorene Sache. Das ist Selbstzerstörung. Das ist grausamer Wahnsinn. Das ist Mitschuld an der Ermordung einer ganzen Generation von Ukrainern.
Das ist völlig offensichtlich. Und kein anständiger Mensch wird dies jetzt leugnen."☆ Folgt uns ☆
Russländer & Friends
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Forwarded from reitschuster.de
Sparkasse schüchtert Kunden ein, weil er der AfD spendete.
„Wir akzeptieren solche Zahlungen nicht. Stellen Sie sie bitte im eigenen Interesse ein!“
Das Institut ruderte mittlerweile zurück und redet von einem „Missverständnis“. Doch war es das wirklich? Das Vorgehen passt haargenau zu den Plänen von Innenministerin Faeser. Hier mein neuer Beitrag: https://reitschuster.de/post/sparkasse-schuechtern-kunden-ein-weil-er-der-afd-spendete/
„Wir akzeptieren solche Zahlungen nicht. Stellen Sie sie bitte im eigenen Interesse ein!“
Das Institut ruderte mittlerweile zurück und redet von einem „Missverständnis“. Doch war es das wirklich? Das Vorgehen passt haargenau zu den Plänen von Innenministerin Faeser. Hier mein neuer Beitrag: https://reitschuster.de/post/sparkasse-schuechtern-kunden-ein-weil-er-der-afd-spendete/
reitschuster.de
Sparkasse schüchtert Kunden ein, weil er der AfD spendete „Wir akzeptieren solche Zahlungen nicht. Stellen Sie sie bitte im eigenen…
Das Institut ruderte mittlerweile zurück und redet von einem „Missverständnis“. Doch war es das wirklich? Das Vorgehen passt haargenau zu den Plänen von Innenministerin Faeser.
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Forwarded from Freie Medien
‼️📄🇩🇪 Deutsches Papier: Digitaler Euro zweckgebunden
Ein aktuelles Papier aus dem deutschen Innenministerium zum CBDC-Euro belegt alle gängigen (angeblichen) Verschwörungstheorien: Über den digitalen Euro wird man nicht frei verfügen können.
❗️👉 Geld ausgeben für was man will? Das wird mit dem digitalen Euro der Europäischen Zentralbank nicht mehr funktionieren.
Ein aktuelles Papier aus dem deutschen Innenministerium, das die technischen Richtlinien des CBDC-Euros behandelt, ist hier eindeutig:
👉 Der digitale Euro wird „programmierbar“ sein [...]
Natürlich: Genau das gilt seit Jahren als böse Verschwörungstheorie, und niemand habe die Absicht, Geld zweckzubinden.
Der erste Pilot ist aber gerade durchgedrückt worden: Mit der „Bezahlkarte“ für Migranten wurde die Blaupause geschaffen und dieses Tabu bereits gebrochen[...]
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Ein aktuelles Papier aus dem deutschen Innenministerium zum CBDC-Euro belegt alle gängigen (angeblichen) Verschwörungstheorien: Über den digitalen Euro wird man nicht frei verfügen können.
❗️👉 Geld ausgeben für was man will? Das wird mit dem digitalen Euro der Europäischen Zentralbank nicht mehr funktionieren.
Ein aktuelles Papier aus dem deutschen Innenministerium, das die technischen Richtlinien des CBDC-Euros behandelt, ist hier eindeutig:
👉 Der digitale Euro wird „programmierbar“ sein [...]
Natürlich: Genau das gilt seit Jahren als böse Verschwörungstheorie, und niemand habe die Absicht, Geld zweckzubinden.
Der erste Pilot ist aber gerade durchgedrückt worden: Mit der „Bezahlkarte“ für Migranten wurde die Blaupause geschaffen und dieses Tabu bereits gebrochen[...]
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Forwarded from RABBIT RESEARCH
grenzenlose Offenheit
🙈 Spanien: Volksschul-Mädchen in Strapsen beim Karneval
✍🏻nius.de schreibt:
"Diese Szenen kamen am Samstag auf dem jährlichen Karnevalsumzug im südspanischen Torrevieja zustande. Niemand, absolut niemand, würden auf den Gedanken kommen, Kinder derart zu sexualisieren – außer, wenn es im Namen des Regenbogens, im Namen der Diversität passiert.
Wie beim CSD misst man das Maß an Toleranz heute an den krudesten Fetischen. Und sie machen keinen Halt vor Kindern.
Das letzte Kind ist keine 5 Jahre alt. Wie sich die Leute einfach nicht mehr spüren, sobald die Regenbogenflagge gehisst wird."
Quelle
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🙈 Spanien: Volksschul-Mädchen in Strapsen beim Karneval
✍🏻nius.de schreibt:
"Diese Szenen kamen am Samstag auf dem jährlichen Karnevalsumzug im südspanischen Torrevieja zustande. Niemand, absolut niemand, würden auf den Gedanken kommen, Kinder derart zu sexualisieren – außer, wenn es im Namen des Regenbogens, im Namen der Diversität passiert.
Wie beim CSD misst man das Maß an Toleranz heute an den krudesten Fetischen. Und sie machen keinen Halt vor Kindern.
Das letzte Kind ist keine 5 Jahre alt. Wie sich die Leute einfach nicht mehr spüren, sobald die Regenbogenflagge gehisst wird."
Quelle
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Forwarded from RABBIT RESEARCH
Jetzt wird klar:
🧐 Correctiv-Show war inszeniert, um anschließend Gesetze zur Beseitigung der Grundrechte verabschieden zu können
✍🏻Tichys Einblick schreibt:
"Haben Sie sich schon eine Popcornmaschine angeschafft? Es könnte sich lohnen, denn die Enthüllungen um das „Rechercheportal“ Correctiv versprechen noch zahlreiche Stunden ereignisreichen Kinos. Vielleicht war es keine gute Idee, durch manipulative Berichterstattung eine nationale Massenpsychose auszulösen, und damit unweigerlich Aufmerksamkeit auf die eigenen Methoden und das journalistische Selbstverständnis zu lenken? [hier weiterlesen]"
👉 auf telegram 👉auf substack 👉auf youtube 👉auf odysee 👉auf Twitter
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🧐 Correctiv-Show war inszeniert, um anschließend Gesetze zur Beseitigung der Grundrechte verabschieden zu können
✍🏻Tichys Einblick schreibt:
"Haben Sie sich schon eine Popcornmaschine angeschafft? Es könnte sich lohnen, denn die Enthüllungen um das „Rechercheportal“ Correctiv versprechen noch zahlreiche Stunden ereignisreichen Kinos. Vielleicht war es keine gute Idee, durch manipulative Berichterstattung eine nationale Massenpsychose auszulösen, und damit unweigerlich Aufmerksamkeit auf die eigenen Methoden und das journalistische Selbstverständnis zu lenken? [hier weiterlesen]"
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Forwarded from ▫️Rechtsanwältin Beate Bahner
https://www.arte.tv/de/videos/102289-001-A/mafia-und-banken-1-3/
🟥 Heute, 20.15 Uhr auf ARTE
Und wer glaubt, dies sei eine Geschichtsstunde, der irrt. Es ist bis heute so - und die großen Organisationen, allen voran die UNO und die WHO gehören mit zu dieser Mafia.
🟥 Heute, 20.15 Uhr auf ARTE
Und wer glaubt, dies sei eine Geschichtsstunde, der irrt. Es ist bis heute so - und die großen Organisationen, allen voran die UNO und die WHO gehören mit zu dieser Mafia.
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Forwarded from ▫️Rechtsanwältin Beate Bahner
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Forwarded from ▫️Rechtsanwältin Beate Bahner
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Forwarded from 🇷🇺 Russländer & Friends 🇩🇪
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🟥 Nicht lustige Scherze
Die Ukraine hat Russland nicht angegriffen, aber Putin hat trotzdem Truppen geschickt.
Warum haben Sie diese Frage im Interview nicht fortgesetzt?
„Ich begann mit dieser Frage, aber er hielt mir einen dreißigminütigen Vortrag über Katharina die Große und Russland.", so Carlson.
💬 Den Westen hat doch auch noch nie ein Land direkt angegriffen - seit dem Zweiten Weltkrieg zumindest nicht.
Und dennoch führt er eine Militäroperation nach der anderen durch, um seine "Sicherheit" zu gewährleisten und kommt dann mit dämlichen Sprüchen und Fragen, wie andere dasselbe wagen können!
Hat der Irak die USA je angegriffen? Hat Serbien den Westen attackiert? Ist Afghanistan in die USA einmarschiert, bevor die NATO das Land angriff und besetze? Hat Gadaffi Europa zerbombt bevor der Western Lybien zerbombte?
Und was ist der Grund für die völkerrechtswidrigen westl. Militärbasen in Syrien, die es heute noch gibt? Hat Syrien etwa vorher den Westen militärisch besetzt?
Aber wieso hat dann Israel vom Westen die offensichtliche Erlaubnis seit Jahrzehnten palästinensische Gebiete zu besetzen und für Bewohner von dort zu vertreiben, die Palästinenser dürfen sich dagegen aber nicht mit der gleichen Waffengewalt wehren, mit der Israelis sie von ihrem Land vertreiben?
Politische Lösungen sind immer zu bevorzugen - aber den Westen selbst hat Diplomatie noch nie groß gekümmert, wenn er seine Ziele wo durchsetzen will.
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Russländer & Friends🇷🇺 🤝🇩🇪
Tucker Carlson scherzte darüber, dass Putin ihm einen Geschichtsvortrag hielt:Die Ukraine hat Russland nicht angegriffen, aber Putin hat trotzdem Truppen geschickt.
Warum haben Sie diese Frage im Interview nicht fortgesetzt?
„Ich begann mit dieser Frage, aber er hielt mir einen dreißigminütigen Vortrag über Katharina die Große und Russland.", so Carlson.
Und dennoch führt er eine Militäroperation nach der anderen durch, um seine "Sicherheit" zu gewährleisten und kommt dann mit dämlichen Sprüchen und Fragen, wie andere dasselbe wagen können!
Hat der Irak die USA je angegriffen? Hat Serbien den Westen attackiert? Ist Afghanistan in die USA einmarschiert, bevor die NATO das Land angriff und besetze? Hat Gadaffi Europa zerbombt bevor der Western Lybien zerbombte?
Und was ist der Grund für die völkerrechtswidrigen westl. Militärbasen in Syrien, die es heute noch gibt? Hat Syrien etwa vorher den Westen militärisch besetzt?
Aber wieso hat dann Israel vom Westen die offensichtliche Erlaubnis seit Jahrzehnten palästinensische Gebiete zu besetzen und für Bewohner von dort zu vertreiben, die Palästinenser dürfen sich dagegen aber nicht mit der gleichen Waffengewalt wehren, mit der Israelis sie von ihrem Land vertreiben?
Politische Lösungen sind immer zu bevorzugen - aber den Westen selbst hat Diplomatie noch nie groß gekümmert, wenn er seine Ziele wo durchsetzen will.
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Russländer & Friends
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Forwarded from reitschuster.de
Faeser immer radikaler: Die Kriminalisierung der Opposition.
Pervertierung der Demokratie mit Stasi im Outsourcing.
Was in der DDR, auch wegen des West-Fernsehens, scheiterte, soll jetzt Wirklichkeit werden. Faeser & Co. geht es darum, alle zu terrorisieren, die nicht brav rot-grüne „Haltung“ zeigen. Hier mein neuer Beitrag: https://reitschuster.de/post/faeser-immer-radikaler-die-kriminalisierung-der-opposition/
Pervertierung der Demokratie mit Stasi im Outsourcing.
Was in der DDR, auch wegen des West-Fernsehens, scheiterte, soll jetzt Wirklichkeit werden. Faeser & Co. geht es darum, alle zu terrorisieren, die nicht brav rot-grüne „Haltung“ zeigen. Hier mein neuer Beitrag: https://reitschuster.de/post/faeser-immer-radikaler-die-kriminalisierung-der-opposition/
reitschuster.de
Faeser immer radikaler: Die Kriminalisierung der Opposition Pervertierung der Demokratie mit Stasi im Outsourcing
Was in der DDR, auch wegen des West-Fernsehens, scheiterte, soll jetzt Wirklichkeit werden. Faeser & Co. geht es darum, alle zu terrorisieren, die nicht brav rot-grüne "Haltung" zeigen.
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Forwarded from ❤️ paragrafen/dschungel Info und was thun 18. Januar 2022 ❤ (Modi - DJ - Kirk)
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Aufarbeitung NETZFUND mit Text
Zum Erwachen erkennen bedacht
Teil 3 von 3
😉🤭👍 mit gutem Tipp
Tolle Aktion im Hauptbahnhof von Den Hag in den Niederlanden gegen die Regierung, die Israel im Genozid unterstützt
Zum Erwachen erkennen bedacht
Teil 3 von 3
😉🤭👍 mit gutem Tipp
Tolle Aktion im Hauptbahnhof von Den Hag in den Niederlanden gegen die Regierung, die Israel im Genozid unterstützt
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Forwarded from NachDenkSeiten – Die kritische Website
Nicaragua will Deutschland wegen „Beihilfe zum Genozid in Gaza“ vor IGH in Den Haag anklagen. Warweg
👉🏻 Neuer Beitrag
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Nicaragua will Deutschland wegen „Beihilfe zum Genozid in Gaza“ vor IGH in Den Haag anklagen. Warweg
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Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
NZZ-Die wahre Gefahr für die Demokratie_15.02.2024 .pdf
138.6 KB
💥Hiervon kann ich
jedes Wort
unterschreiben💥
Unsere Freiheit, unsere liberale Gesellschaft ist in Gefahr.
Nicht von den Ewiggestrigen, nicht von völkischen Rassisten (die sind eine unangenehme aber unbedeutende Minderheit), sondern von den angeblichen Beschützern unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung.
Mit Radikalen kommen wir in einer demokratischen Gesellschaft klar. Wir brauchen sie sogar als Denkanstoß und Korrektiv.
Mit Extremisten kommen unsere Sicherheitsbehörden klar. Das ist Bestandteil eines funktionierenden Rechtsstaats.
Was Frau Faeser hier vorschlägt, ist, mit den Machtmitteln des Staates das Grundgesetz auszuhebeln.
Hier müsste der Verfassungsschutz - wäre er nicht eine ihr untergeordnete Behörde - sofort eingreifen.
Quelle:
NZZ-Die wahre Gefahr für die Demokratie_15.02.2024 .pdf
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
jedes Wort
unterschreiben💥
Unsere Freiheit, unsere liberale Gesellschaft ist in Gefahr.
Nicht von den Ewiggestrigen, nicht von völkischen Rassisten (die sind eine unangenehme aber unbedeutende Minderheit), sondern von den angeblichen Beschützern unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung.
Mit Radikalen kommen wir in einer demokratischen Gesellschaft klar. Wir brauchen sie sogar als Denkanstoß und Korrektiv.
Mit Extremisten kommen unsere Sicherheitsbehörden klar. Das ist Bestandteil eines funktionierenden Rechtsstaats.
Was Frau Faeser hier vorschlägt, ist, mit den Machtmitteln des Staates das Grundgesetz auszuhebeln.
Hier müsste der Verfassungsschutz - wäre er nicht eine ihr untergeordnete Behörde - sofort eingreifen.
Quelle:
NZZ-Die wahre Gefahr für die Demokratie_15.02.2024 .pdf
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
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“Hoss und Hopf” müssen tatsächlich zwei wirklich gefährliche Tiktoker sein:
“Clips aus »Hoss und Hopf« waren in den vergangenen Wochen auf TikTok sehr präsent. Nun hat die Plattform einen populären Kanal zum Podcast gesperrt, das Unternehmen spricht von »gefährlichen Falschinformationen«.”
Kannte die Beiden gar nicht…
t.me/Rosenbusch
“Clips aus »Hoss und Hopf« waren in den vergangenen Wochen auf TikTok sehr präsent. Nun hat die Plattform einen populären Kanal zum Podcast gesperrt, das Unternehmen spricht von »gefährlichen Falschinformationen«.”
Kannte die Beiden gar nicht…
t.me/Rosenbusch
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