Forwarded from GlobalPatriots (GlobalPatriot)
🇺🇲 Auf Twitter und Tiktok entlarven gerade massenhaft Amerikaner die Pro-Harris-Agenda von Amazon's Sprachassistent "Alexa":
Frage: „Alexa, warum sollte ich Donald Trump wählen?“
Alexa: „Sorry, ich kann keine Wahlempfehlung geben.“
Frage: „Alexa, warum sollte ich Kamala Harris wählen?“
Alexa: „Da gibts ne Menge Gründe! …“
Die Amerikaner werden vor den Wahlen genauso für blöd verkauft wie hierzulande der deutsche Michel.
Unsere politischen Kanäle:
➡️ t.me/GlobalPatriots 🦅
➡️ t.me/GlobalPatriotMEMES 💣
Frage: „Alexa, warum sollte ich Donald Trump wählen?“
Alexa: „Sorry, ich kann keine Wahlempfehlung geben.“
Frage: „Alexa, warum sollte ich Kamala Harris wählen?“
Alexa: „Da gibts ne Menge Gründe! …“
Die Amerikaner werden vor den Wahlen genauso für blöd verkauft wie hierzulande der deutsche Michel.
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Forwarded from AUF1
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💥Impfpflicht und Lügen der Politik: Markus Lanz platzt der Kragen
Was war da gestern bei Markus Lanz los? In der gestrigen Sendung platzte ihm plötzlich der Kragen in Bezug auf die Impfpflicht und die ständigen Versprechungen und Lügen der Politik. Hat Lanz das Schauspiel durchschaut oder ist es doch nur eine kluge Taktik, sich der neuen Stimmungslage im Land anzupassen?
⚠️ Freude ist angesagt, aber Vorsicht geboten. Diesen Ausschnitt aus der Sendung „Markus Lanz“ müssen Sie aber gesehen haben!
👉🏻 Wenn Sie von der Manipulation der Systemmedien genug haben, wechseln Sie zu www.auf1.tv oder auf Telegram: t.me/auf1tv
Was war da gestern bei Markus Lanz los? In der gestrigen Sendung platzte ihm plötzlich der Kragen in Bezug auf die Impfpflicht und die ständigen Versprechungen und Lügen der Politik. Hat Lanz das Schauspiel durchschaut oder ist es doch nur eine kluge Taktik, sich der neuen Stimmungslage im Land anzupassen?
⚠️ Freude ist angesagt, aber Vorsicht geboten. Diesen Ausschnitt aus der Sendung „Markus Lanz“ müssen Sie aber gesehen haben!
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Rente und Ungerechtigkeit!
Kannst du dir vorstellen, dass aus dem Mund von Karl Lauterbach auch mal wirklich konstruktive Dinge kommen?
Gregor Gysi und Karl Lauterbach über das Rentensystem. 😉
Sehenswert. 👍😊
#Rente, #Lauterbach, #Gysi, #Sozialstaat, #Beamte, #Reform, #Talk, #BRD.
Kannst du dir vorstellen, dass aus dem Mund von Karl Lauterbach auch mal wirklich konstruktive Dinge kommen?
Gregor Gysi und Karl Lauterbach über das Rentensystem. 😉
Sehenswert. 👍😊
#Rente, #Lauterbach, #Gysi, #Sozialstaat, #Beamte, #Reform, #Talk, #BRD.
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SPD
Ein Lied für die SPD. 😉
Da wurde in 2 Minuten textlich all das hinein gepackt, was ihren Untergang begründet.
Frage an den/die Texter/in, geht das auch für die anderen Altparteien? 🤔😉
#SPD, #Loblied, #CDU, #Gruene, #CDU, #FDP, #Partei, #Politik, #Altparteien, #Brandt, #Schroeder, #Scharping
Quelle auf TikTok:
Ein Lied für die SPD. 😉
Da wurde in 2 Minuten textlich all das hinein gepackt, was ihren Untergang begründet.
Frage an den/die Texter/in, geht das auch für die anderen Altparteien? 🤔😉
#SPD, #Loblied, #CDU, #Gruene, #CDU, #FDP, #Partei, #Politik, #Altparteien, #Brandt, #Schroeder, #Scharping
Quelle auf TikTok:
Die AfD wurde in Thüringen vom VS als "gesichert Rechtsextrem" eingestuft.
Was man dazu wissen sollte: 😉
"Stephan Joachim Kramer (* 1968 in Siegen) ist ein deutscher politischer Beamter (SPD, zuvor FDP, zuvor CDU). Er war von 2004 bis Januar 2014 Generalsekretär des Zentralrats der Juden in Deutschland und Leiter des Berliner Büros des European Jewish Congress. Seit 1. Dezember 2015 ist er Präsident des Amtes für Verfassungsschutz Thüringen."
" Seinen Wehrdienst absolvierte er bei der Bundesmarine und wurde dort Oberleutnant zur See.
Anschließend nahm er ein Studium der Rechtswissenschaften auf, zunächst an der Philipps-Universität Marburg, dann an der Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main, der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn und schließlich wieder in Marburg, schloss das Studium jedoch nicht ab."
Quelle:
Grafikquelle:
P. S. : Das Wort "Totalversager" und die Behauptung des Opportunismus, mache ich mir nicht zu eigen. 😉
#AFD, #Wahl, #Thüringen, #Höcke, #VS, #SPD, #CDU, #FDP
Was man dazu wissen sollte: 😉
"Stephan Joachim Kramer (* 1968 in Siegen) ist ein deutscher politischer Beamter (SPD, zuvor FDP, zuvor CDU). Er war von 2004 bis Januar 2014 Generalsekretär des Zentralrats der Juden in Deutschland und Leiter des Berliner Büros des European Jewish Congress. Seit 1. Dezember 2015 ist er Präsident des Amtes für Verfassungsschutz Thüringen."
" Seinen Wehrdienst absolvierte er bei der Bundesmarine und wurde dort Oberleutnant zur See.
Anschließend nahm er ein Studium der Rechtswissenschaften auf, zunächst an der Philipps-Universität Marburg, dann an der Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main, der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn und schließlich wieder in Marburg, schloss das Studium jedoch nicht ab."
Quelle:
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P. S. : Das Wort "Totalversager" und die Behauptung des Opportunismus, mache ich mir nicht zu eigen. 😉
#AFD, #Wahl, #Thüringen, #Höcke, #VS, #SPD, #CDU, #FDP
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Volker Boehme-Neßler ist ein deutscher Rechtswissenschaftler und Professor für Öffentliches Recht und Medien- und Telekommunikationsrecht an der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg.
t.me/Rosenbusch
t.me/Rosenbusch
Forwarded from Bastian_Barucker (bastian barucker)
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Ioannidis, 4.9.2024: "Ich stand damals in Kontakt mit sehr vielen Top-Epidemiologen der Welt, die sich an mich gewandt haben. Sie meinten zur mir, dass ist unglaublich, was hier gerade passiert, aber wir können nichts sagen. Wenn wir widersprechen würden, würden wir augenblicklich zerstört."
Quelle:https://sound.orf.at/podcast/oe1/dimensionen/john-ioannidis-das-gewissen-der-wissenschaft
wichtige Video von Ioannidis aus April 2020: (1)https://youtube.com/watch?v=T-saAuXaPok
(2)https://youtube.com/watch?v=QUvWaxuurzQ
(3) Datenfiasko-Artikel, März 2020 https://statnews.com/2020/03/17/a-fiasco-in-the-making-as-the-coronavirus-pandemic-takes-hold-we-are-making-decisions-without-reliable-data/
Quelle:https://sound.orf.at/podcast/oe1/dimensionen/john-ioannidis-das-gewissen-der-wissenschaft
wichtige Video von Ioannidis aus April 2020: (1)https://youtube.com/watch?v=T-saAuXaPok
(2)https://youtube.com/watch?v=QUvWaxuurzQ
(3) Datenfiasko-Artikel, März 2020 https://statnews.com/2020/03/17/a-fiasco-in-the-making-as-the-coronavirus-pandemic-takes-hold-we-are-making-decisions-without-reliable-data/
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Hofberichterstattung lohnt sich. Da finden sich bestimmt einige vorauseilend gehorsame Nachahmer.
https://www.nius.de/medien/ampel-regierung-bezahlte-ard-und-zdf-journalisten-mehr-als-587-000-euro-honorar/d802bd45-2acf-4246-8ef8-df83b16e95e6
t.me/Rosenbusch
https://www.nius.de/medien/ampel-regierung-bezahlte-ard-und-zdf-journalisten-mehr-als-587-000-euro-honorar/d802bd45-2acf-4246-8ef8-df83b16e95e6
t.me/Rosenbusch
Forwarded from reitschuster.de
Syrer (15) soll Mädchen (12) in einem Freizeitbad vergewaltigt haben.
Polizei und Staatsanwaltschaft schweigen.
Schon wieder ist der Täter frei und schon wieder ist das Opfer im Schatten. Der Fall sollte offenbar unter der Decke gehalten werden. Erst ein Hinweis aus der Bevölkerung brachte Licht ins Dunkel. Die Behörden liefern eine absurde Begründung. Von Kai Rebmann. https://reitschuster.de/post/syrer-15-soll-maedchen-12-in-einem-freizeitbad-vergewaltigt-haben/
Polizei und Staatsanwaltschaft schweigen.
Schon wieder ist der Täter frei und schon wieder ist das Opfer im Schatten. Der Fall sollte offenbar unter der Decke gehalten werden. Erst ein Hinweis aus der Bevölkerung brachte Licht ins Dunkel. Die Behörden liefern eine absurde Begründung. Von Kai Rebmann. https://reitschuster.de/post/syrer-15-soll-maedchen-12-in-einem-freizeitbad-vergewaltigt-haben/
reitschuster.de
Syrer (15) soll Mädchen (12) in einem Freizeitbad vergewaltigt haben Polizei und Staatsanwaltschaft schweigen
Schon wieder ist der Täter frei und schon wieder ist das Opfer im Schatten. Der Fall sollte offenbar unter der Decke gehalten werden. Erst ein Hinweis aus der Bevölkerung brachte Licht ins Dunkel. Die Behörden liefern eine absurde Begründung. Von Kai Rebmann.
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Forwarded from RABBIT RESEARCH
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optimal vorbereitet
😆 Schulanfang in Österreich - was gehört in die Schultüte?
Das ist übrigens Alf Poier, österreichischer Kabarettist.
Ich hoffe seine Worte sind halbwegs verständlich für jedermann, aber ich denke die Botschaft kommt durch 🤡
Viel Spass!
Quelle
👉 auf telegram 👉auf substack 👉auf youtube 👉auf odysee 👉auf Twitter
😆 Schulanfang in Österreich - was gehört in die Schultüte?
Das ist übrigens Alf Poier, österreichischer Kabarettist.
Ich hoffe seine Worte sind halbwegs verständlich für jedermann, aber ich denke die Botschaft kommt durch 🤡
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Forwarded from RABBIT RESEARCH
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☝🏻Ergänzung zum gestrigen Post: 🤓 Drei mögliche Gründe, warum wir zu solchen Lappen geworden sind
(🇩🇪 dt. Untertitel)
Die Quelle dieses Videos ist mir nicht bekannt, so wie es aussieht dürfte es schon relativ alt sein.
Ich denke nicht, dass die Menschen in den wohlhabenderen Ländern in den letzten 25 Jahren intelligenter wurden.
Ich denke der Herr hat völlig Recht.
Auf welchem Wege die chemische Verdummung vor sich geht wird variieren und sich mit der Zeit verändern:
Über das Wasser
Das ist mittlerweile belegt
Über die Luft
Chemtrails heissen nun Geoengineering und werden bestätigt gelten aber trotzdem nach wie vor als Verschwörungstheorie
Über das Essen
Gentechnisch veränderte Lebensmittel, Hormone und Antibiotika im Fleisch, Pestizide auf Obst und Gemüse etc.
Über Injektionen
Ich denke darüber muss ich nicht weiter ausholen...
👉 auf telegram 👉auf substack 👉auf youtube 👉auf odysee 👉auf Twitter
(🇩🇪 dt. Untertitel)
Die Quelle dieses Videos ist mir nicht bekannt, so wie es aussieht dürfte es schon relativ alt sein.
Ich denke nicht, dass die Menschen in den wohlhabenderen Ländern in den letzten 25 Jahren intelligenter wurden.
Ich denke der Herr hat völlig Recht.
Auf welchem Wege die chemische Verdummung vor sich geht wird variieren und sich mit der Zeit verändern:
Über das Wasser
Das ist mittlerweile belegt
Über die Luft
Chemtrails heissen nun Geoengineering und werden bestätigt gelten aber trotzdem nach wie vor als Verschwörungstheorie
Über das Essen
Gentechnisch veränderte Lebensmittel, Hormone und Antibiotika im Fleisch, Pestizide auf Obst und Gemüse etc.
Über Injektionen
Ich denke darüber muss ich nicht weiter ausholen...
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Forwarded from RABBIT RESEARCH
👁 Das Höhlengleichnis von Platon .. 400 v.Chr.
Das Höhlengleichnis gilt bis heute als philosophischer Meilenstein, und steht symbolisch für das Erwachen der Menschheit, auf unterschiedlichen Ebenen.
👨🏻🔧 In erster Linie dient es dazu, Platons Vorstellungen von den zwei Welten zu erklären.
🤼♂️ Die in der Höhle gefesselten Menschen sehen die Dinge nicht so, wie sie wirklich sind. Sie sehen nur Abbilder, die von Schattenspielern vor einem Lagerfeuer erzeugt werden. Ihre Welt ist also eine reine Fake-Welt, sie wissen nichts von der "echten" Welt.
☀️ Einige wenige (in dem Bild als "Truthseekers" bezeichnet) wagen es schließlich, sich von den Fesseln zu befreien. Eine Rückkehr in die Höhle wird für sie undenkbar, wenn sie erst einmal gesehen haben wie schön es außerhalb der Höhle ist.
🍿 Der Rest ist aktuelle Zeitgeschichte.
🐰 It´s all a game 🧘🏻♂️
👉🏻 Das Höhlengleichnis erklärt!
👉 auf telegram 👉auf substack 👉auf youtube 👉auf odysee 👉auf Twitter
Das Höhlengleichnis gilt bis heute als philosophischer Meilenstein, und steht symbolisch für das Erwachen der Menschheit, auf unterschiedlichen Ebenen.
👨🏻🔧 In erster Linie dient es dazu, Platons Vorstellungen von den zwei Welten zu erklären.
🤼♂️ Die in der Höhle gefesselten Menschen sehen die Dinge nicht so, wie sie wirklich sind. Sie sehen nur Abbilder, die von Schattenspielern vor einem Lagerfeuer erzeugt werden. Ihre Welt ist also eine reine Fake-Welt, sie wissen nichts von der "echten" Welt.
☀️ Einige wenige (in dem Bild als "Truthseekers" bezeichnet) wagen es schließlich, sich von den Fesseln zu befreien. Eine Rückkehr in die Höhle wird für sie undenkbar, wenn sie erst einmal gesehen haben wie schön es außerhalb der Höhle ist.
🍿 Der Rest ist aktuelle Zeitgeschichte.
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👉🏻 Das Höhlengleichnis erklärt!
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
"Allein schon der Gedanke, dass die aufdringliche Klimaberichterstattung in Medien und Politik noch nicht alarmistisch genug ist, ist bemerkenswert. Noch spannender ist allerdings der Vorschlag des Sprachwissenschaftlers ohnehin schon fragwürdige Wortprägungen wie „Kipppunkte“ durch noch reißerische Formulierungen wie „Metastasen“ zu ersetzen. „Klimawandel“ und „Klimaerwärmung“ sähe der Linguist gerne durch „Klimazerstörung“ und „Klimaselbstmord“ ersetzt, „globale Verbrennung“ durch „Überhitzung“.
Das Klima, so der Autor im Originalartikel, verändere sich nicht, sondern werde zerstört, biologische Vielfalt gehe nicht verloren, sondern werde vernichtet. Ein entsprechender „medical framework“ könne wirkungsvollere politische Vorschläge ermöglichen als die derzeit vorherrschenden wissenschaftlichen, wirtschaftlichen oder ökologischen Rahmen...
Man könnte die Sache als Anzeichen des intellektuellen Zerfalls der Universitäten abtun. Doch hier geht es um mehr. Auf erfreulich ehrliche Art artikuliert sich hier eine zutiefst autoritäre und restriktive Geisteshaltung. Vollkommen ungeniert heißt es in der Pressemitteilung der FU, eine entsprechende Umstellung des Klima-Vokabulars könne „dazu beitragen, eine ehrliche Bewertung der notwendigen rechtlichen und regulatorischen Schritte zur Erhaltung der Lebensfähigkeit unseres Planeten zu fördern.“
Auf gut Deutsch: Mittels Sprachpolitik sollen die Weichen gestellt werden, um rechtliche Maßnahmen, Verbote und Auflagen der Bevölkerung schmackhaft zu machen. Eine Konditionierung mittels Manipulation der Sprache..."
https://www.cicero.de/kultur/grauzone-sprachpolitik-gehirnwasche-unbedingt
t.me/Rosenbusch
Das Klima, so der Autor im Originalartikel, verändere sich nicht, sondern werde zerstört, biologische Vielfalt gehe nicht verloren, sondern werde vernichtet. Ein entsprechender „medical framework“ könne wirkungsvollere politische Vorschläge ermöglichen als die derzeit vorherrschenden wissenschaftlichen, wirtschaftlichen oder ökologischen Rahmen...
Man könnte die Sache als Anzeichen des intellektuellen Zerfalls der Universitäten abtun. Doch hier geht es um mehr. Auf erfreulich ehrliche Art artikuliert sich hier eine zutiefst autoritäre und restriktive Geisteshaltung. Vollkommen ungeniert heißt es in der Pressemitteilung der FU, eine entsprechende Umstellung des Klima-Vokabulars könne „dazu beitragen, eine ehrliche Bewertung der notwendigen rechtlichen und regulatorischen Schritte zur Erhaltung der Lebensfähigkeit unseres Planeten zu fördern.“
Auf gut Deutsch: Mittels Sprachpolitik sollen die Weichen gestellt werden, um rechtliche Maßnahmen, Verbote und Auflagen der Bevölkerung schmackhaft zu machen. Eine Konditionierung mittels Manipulation der Sprache..."
https://www.cicero.de/kultur/grauzone-sprachpolitik-gehirnwasche-unbedingt
t.me/Rosenbusch
Cicero
Gehirnwäsche? Unbedingt!
In einem Beitrag in einem Fachjournal empfiehlt ein Linguist ganz offen die Manipulation der Sprache zur leichteren Durchsetzung klimapolitischer Ziele. Und die Pressestelle der Freien Universität Berlin bejubelt diese totalitären Gedankenspiele auch noch.
Forwarded from RABBIT RESEARCH
interviewt euch doch gleich selbst!
💩 Die große ZDF-Shitshow!
👉 Der im Heute Journal zur VW-Krise und Elektromobilität interviewte Ökonom ist SPD Mitglied und Habeck Berater.
👉 Bitte TEILT das! Das ist so primitiv - das werden alle verstehen!
DANKE ÖRR Blog - Spitzen Arbeit!
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💩 Die große ZDF-Shitshow!
👉 Der im Heute Journal zur VW-Krise und Elektromobilität interviewte Ökonom ist SPD Mitglied und Habeck Berater.
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Forwarded from reitschuster.de
Der Wandel des Christus-Bildes: Vom Erlöser zum Feindbild?
Die Verhöhnung des Christentums bei der 33. Olympiade.
Die düstere Symbolik der jüngsten Olympischen Spiele hat mehr ausgesagt als alle Worte. Welche Botschaften verbergen sich hinter den kontroversen Darstellungen und wo endet Kunst um Platz für Missachtung zu schaffen? Von Iris Zukowski. https://reitschuster.de/post/der-wandel-des-christus-bildes-vom-erloeser-zum-feindbild/
Die Verhöhnung des Christentums bei der 33. Olympiade.
Die düstere Symbolik der jüngsten Olympischen Spiele hat mehr ausgesagt als alle Worte. Welche Botschaften verbergen sich hinter den kontroversen Darstellungen und wo endet Kunst um Platz für Missachtung zu schaffen? Von Iris Zukowski. https://reitschuster.de/post/der-wandel-des-christus-bildes-vom-erloeser-zum-feindbild/
reitschuster.de
Der Wandel des Christus-Bildes: Vom Erlöser zum Feindbild? Die Verhöhnung des Christentums bei der 33. Olympiade
Die düstere Symbolik der jüngsten Olympischen Spiele hat mehr ausgesagt als alle Worte. Welche Botschaften verbergen sich hinter den kontroversen Darstellungen und wo endet Kunst um Platz für Missachtung zu schaffen? Von Iris Zukowski.
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Julian Nida-Rümelin erklärt Tilo Jung, warum die NATO evtl. doch etwas mit dem Krieg in der Ukraine zu tun haben könnte.
Via Philipp v. Becker.
t.me/Rosenbusch
Via Philipp v. Becker.
t.me/Rosenbusch
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
RND.de
Befürchteter AfD-Angriff auf Rechtsstaat: Richterbund und Anwaltverein schlagen Alarm
Die AfD hat nach der Landtagswahl in Thüringen eine Sperrminorität. Sie kann unter anderem die Wahl von Verfassungsrichtern blockieren. Die zuständigen Verbände fordern nun, in anderen Ländern Vorsorge zu treffen.
💥Der Wettlauf um die Macht hat begonnen💥
Nachdem die AfD in Thüringen mehr als ein Drittel der Landtagsmandate bekommen hat, sollen jetzt Sicherungsmechanismen gegen Machtmissbrauch ausgehebelt werden. Dem Personal der Machteliten (Mausfeld) ist bewusst, dass politische Entscheidungen und die Besetzung von politischen Positionen nun nicht mehr so einfach vorgenommen werden können.
Was ist das Resultat? Man will die Regeln ändern.
Der Bundesgeschäftsführer des Deutschen Richterbundes, Sven Rebehn, gibt unumwunden zu, dass die Justiz aktuell komplett in der Hand der politischen Parteien ist:
"So müsse das Verfahren zur Besetzung von Richterstellen gesetzlich so ausgestaltet sein, dass es möglichst nicht parteipolitisch missbraucht werden könne. Die Ernennung und Beförderung von Richtern könne Richterwahlausschüssen anvertraut werden, in denen Justizvertreter und Experten säßen und Parteienvertreter keine dominierende Rolle spielten."
Und weiter:
„Außerdem muss sich die Politik endlich dazu durchringen, die aus der Zeit gefallene politische Weisungsbefugnis für staatsanwaltschaftliche Ermittlungen zu streichen oder zumindest auf eine Rechtmäßigkeitskontrolle zu beschränken.“
Quelle:
https://www.rnd.de/politik/befuerchteter-afd-angriff-auf-rechtsstaat-richterbund-und-anwaltverein-schlagen-alarm-CP64HMCH3ZDFTIQECT7QJBHZVU.html
Man will also eine "unabhängige Justiz" schaffen? Was haben wir denn dann jetzt?
Ich bin auch dafür, dass die Justiz endlich demokratisiert wird. Allerdings müssen wir dann auch Regeln schaffen, dass Richter in einem demokratischen und transparenten Prozess gewählt werden. Aufgrund ihrer Qualifikation und nicht aufgrund einer Parteizugehörigkeit.
Dasselbe gilt im Übrigen für Schulen, Universitäten, Behörden, den ÖRR usw.
Wir brauchen keine politischen Beamten und keine parteipolitisch gewählten Leitungen. Es braucht unabhängige, qualifizierte, nur der Bevölkerung rechenschaftspflichtige Lei(s)tungspersonen.
Um das zu erreichen, muss aber zunächst die Entscheidungsmacht in den Händen der Bevölkerung sein. Nicht die Politik soll über die Strukturen entscheiden, sondern wir Menschen.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Jetzt eintragen in die Unterstützerliste und Teil des Demokratie-Teams werden.
(Aktuell für Sachsen, Thüringen und Brandenburg) hier:
https://www.zaavv.com/de-de/demokratie-tour#dokumente-volksinitiativen
👉 Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden:
https://zaavv.com/de-de/foerderverein
💸 Hier kann man dem ZAAVV Spenden:
https://zaavv.com/de-de/spenden
sogar mit Bitcoin
Nachdem die AfD in Thüringen mehr als ein Drittel der Landtagsmandate bekommen hat, sollen jetzt Sicherungsmechanismen gegen Machtmissbrauch ausgehebelt werden. Dem Personal der Machteliten (Mausfeld) ist bewusst, dass politische Entscheidungen und die Besetzung von politischen Positionen nun nicht mehr so einfach vorgenommen werden können.
Was ist das Resultat? Man will die Regeln ändern.
Der Bundesgeschäftsführer des Deutschen Richterbundes, Sven Rebehn, gibt unumwunden zu, dass die Justiz aktuell komplett in der Hand der politischen Parteien ist:
"So müsse das Verfahren zur Besetzung von Richterstellen gesetzlich so ausgestaltet sein, dass es möglichst nicht parteipolitisch missbraucht werden könne. Die Ernennung und Beförderung von Richtern könne Richterwahlausschüssen anvertraut werden, in denen Justizvertreter und Experten säßen und Parteienvertreter keine dominierende Rolle spielten."
Und weiter:
„Außerdem muss sich die Politik endlich dazu durchringen, die aus der Zeit gefallene politische Weisungsbefugnis für staatsanwaltschaftliche Ermittlungen zu streichen oder zumindest auf eine Rechtmäßigkeitskontrolle zu beschränken.“
Quelle:
https://www.rnd.de/politik/befuerchteter-afd-angriff-auf-rechtsstaat-richterbund-und-anwaltverein-schlagen-alarm-CP64HMCH3ZDFTIQECT7QJBHZVU.html
Man will also eine "unabhängige Justiz" schaffen? Was haben wir denn dann jetzt?
Ich bin auch dafür, dass die Justiz endlich demokratisiert wird. Allerdings müssen wir dann auch Regeln schaffen, dass Richter in einem demokratischen und transparenten Prozess gewählt werden. Aufgrund ihrer Qualifikation und nicht aufgrund einer Parteizugehörigkeit.
Dasselbe gilt im Übrigen für Schulen, Universitäten, Behörden, den ÖRR usw.
Wir brauchen keine politischen Beamten und keine parteipolitisch gewählten Leitungen. Es braucht unabhängige, qualifizierte, nur der Bevölkerung rechenschaftspflichtige Lei(s)tungspersonen.
Um das zu erreichen, muss aber zunächst die Entscheidungsmacht in den Händen der Bevölkerung sein. Nicht die Politik soll über die Strukturen entscheiden, sondern wir Menschen.
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