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„Halleluja“ – Kanzler Scholz sieht Israels Agieren in Gaza noch immer als völkerrechtskonform an BPK
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„Halleluja“ – Kanzler Scholz sieht Israels Agieren in Gaza noch immer als völkerrechtskonform an BPK
Seit zwei Monaten blockiert Israel die Einfuhr von Lebensmitteln sowie anderen für das tägliche Überleben unabdingliche Güter in den Gazastreifen und produziert damit laut dem Schweizer UNRWA-Generalkommissar Philippe Lazzarini eine „politische motivierte…
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„Süddeutsche Zeitung“ und „taz“ in Not: In der Ukraine droht Frieden auszubrechen. Tobias Riegel NDS
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„Süddeutsche Zeitung“ und „taz“ in Not: In der Ukraine droht Frieden auszubrechen. Tobias Riegel NDS
„Süddeutsche Zeitung“ und „taz“ in Not: In der Ukraine droht Frieden auszubrechen | Tobias Riegel | NachDenkSeiten-Podcast | 29.04.2025
Mainstream-Medien in Deutschland müssen sich jetzt umstellen – ihre Positionen zum Ukrainekrieg sind fast alle der Realität…
Mainstream-Medien in Deutschland müssen sich jetzt umstellen – ihre Positionen zum Ukrainekrieg sind fast alle der Realität…
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
DIE WELT
Corona-Karikatur: „Impfen macht frei“ – BGH bestätigt Verurteilung eines 65-Jährigen wegen Volksverhetzung - WELT
Der Bundesgerichtshof bestätigt: Eine während der Pandemie veröffentlichte Auschwitz-Verfälschung mit dem Schriftzug „Impfen macht frei“ ist strafbare Volksverhetzung. Die Darstellung verharmlose das NS-Unrecht und verletze die Erinnerung an den Holocaust.
💥Krieg gegen die
Meinungsfreiheit💥
Mitglieder der politischen Herrschaftselite haben der Meinungsfreiheit in Deutschland den Krieg erklärt:
Die Richter des 3. Strafsenats des Bundesgerichtshofs
Prof. Jürgen Schäfer
Dr. Johannes Berg
Dr. Britta Erbguth
Dr. Helmut Kreicker
Dr. Hans-Christian Voigt
haben nun letztinstanzlich bestätigt, dass die Äußerung "Impfen macht frei" unter Bezugnahme auf das Eingangstor des Konzentrationslagers Auschwitz Volksverhetzung darstellen soll.
Quelle 1
Quelle 2 (Beschluss mit den Namen der Richter)
Auch hier gilt:
Nicht alles, was unzutreffend oder geschmacklos ist, ist eine Straftat.
Zumal hier nicht der Nationalsozialismus verharmlost wurde, sondern überspitzt und pointiert auf die Gefahr durch die staatlichen Übergriffe auf Menschen und deren Gesundheit und Leben hingewiesen wurde.
Verbrechen gegen die Menschheit beginnen nicht erst in Konzentrationslagern oder bei Massenmord. Sie beginnen bei Ausgrenzung und Verfolgung, bei systematischen schweren Körperverletzungen. Ein Staat, der Kritik daran nicht vertragen kann, ist kein Rechtsstaat!
Das Scheinrgument:
"Die Strafkammer hat zudem die Überzeugung gewonnen, dass die Veröffentlichung des Weiteren geeignet war, bei in Deutschland wohnhaften Überlebenden des Holocausts und Nachkommen der Holocaustopfer ein Klima der Angst und Verunsicherung zu verbreiten."
wird vom 3. Strafsenat als zutreffend bezeichnet.
Und sodann zusätzlich völlig realitätsverachtend ausgeführt:
"Dies könne Hemmschwellen gegen antisemitische Übergriffe senken und das Sicherheitsgefühl der vom Holocaust betroffenen Gruppen beeinträchtigen, weil die Anerkennung der Schwere und Außergewöhnlichkeit dieses Unrechts gleichsam ein Schutzwall gegen solche Übergriffe bilde."
In Kurzform:
Wer menschenrechtswidrige staatliche Maßnahmen mit dem Holocaust vergleiche, würde jüdisches Leben in Deutschland gefährden.
Sorry, aber platter und menschenrechtsverachtender geht es gar nicht mehr.
Wie versprochen, werden die Namen der Richter nach Den Haag angezeigt. Denn systematische Entscheidungen dieser Art erfüllen aus meiner Sicht den Tatbestand der Verfolgung nach Art. 7 des Völkerstrafgesetzbuches.
Hier werden Menschen durch den übergriffigen, menschenrechtsverachtenden Staat kriminalisiert, die ihm exakt dieses vorwerfen.
Wie JD Vance zurecht ausgeführt hat:
Ein Staat, der die Meinung seiner Bürger nicht erträgt, kann keine stabile Demokratie sein.
#freiheitbeginntmitNein
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Ich danke allen, die das Projekt Freiheit beginnt mit Nein unterstützen 🙏
Meinungsfreiheit💥
Mitglieder der politischen Herrschaftselite haben der Meinungsfreiheit in Deutschland den Krieg erklärt:
Die Richter des 3. Strafsenats des Bundesgerichtshofs
Prof. Jürgen Schäfer
Dr. Johannes Berg
Dr. Britta Erbguth
Dr. Helmut Kreicker
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haben nun letztinstanzlich bestätigt, dass die Äußerung "Impfen macht frei" unter Bezugnahme auf das Eingangstor des Konzentrationslagers Auschwitz Volksverhetzung darstellen soll.
Quelle 1
Quelle 2 (Beschluss mit den Namen der Richter)
Auch hier gilt:
Nicht alles, was unzutreffend oder geschmacklos ist, ist eine Straftat.
Zumal hier nicht der Nationalsozialismus verharmlost wurde, sondern überspitzt und pointiert auf die Gefahr durch die staatlichen Übergriffe auf Menschen und deren Gesundheit und Leben hingewiesen wurde.
Verbrechen gegen die Menschheit beginnen nicht erst in Konzentrationslagern oder bei Massenmord. Sie beginnen bei Ausgrenzung und Verfolgung, bei systematischen schweren Körperverletzungen. Ein Staat, der Kritik daran nicht vertragen kann, ist kein Rechtsstaat!
Das Scheinrgument:
"Die Strafkammer hat zudem die Überzeugung gewonnen, dass die Veröffentlichung des Weiteren geeignet war, bei in Deutschland wohnhaften Überlebenden des Holocausts und Nachkommen der Holocaustopfer ein Klima der Angst und Verunsicherung zu verbreiten."
wird vom 3. Strafsenat als zutreffend bezeichnet.
Und sodann zusätzlich völlig realitätsverachtend ausgeführt:
"Dies könne Hemmschwellen gegen antisemitische Übergriffe senken und das Sicherheitsgefühl der vom Holocaust betroffenen Gruppen beeinträchtigen, weil die Anerkennung der Schwere und Außergewöhnlichkeit dieses Unrechts gleichsam ein Schutzwall gegen solche Übergriffe bilde."
In Kurzform:
Wer menschenrechtswidrige staatliche Maßnahmen mit dem Holocaust vergleiche, würde jüdisches Leben in Deutschland gefährden.
Sorry, aber platter und menschenrechtsverachtender geht es gar nicht mehr.
Wie versprochen, werden die Namen der Richter nach Den Haag angezeigt. Denn systematische Entscheidungen dieser Art erfüllen aus meiner Sicht den Tatbestand der Verfolgung nach Art. 7 des Völkerstrafgesetzbuches.
Hier werden Menschen durch den übergriffigen, menschenrechtsverachtenden Staat kriminalisiert, die ihm exakt dieses vorwerfen.
Wie JD Vance zurecht ausgeführt hat:
Ein Staat, der die Meinung seiner Bürger nicht erträgt, kann keine stabile Demokratie sein.
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Forwarded from reitschuster.de
Auf dem Volksfest in Landsberg wird eine 13-Jährige vergewaltigt. Fast drei Wochen lang schweigen Behörden und Medien. Nur auf Druck wird der Skandal öffentlich. Was läuft hier falsch? https://reitschuster.de/post/vergewaltigung-einer-13-jaehrigen-fast-drei-wochen-verschwiegen/
reitschuster.de
Vergewaltigung einer 13-Jährigen: Fast drei Wochen verschwiegen Volksfest-Skandal: Behörden und Medien hüllen sich in Schweigen
Eine 13-Jährige wird vergewaltigt – doch Staatsanwaltschaft und Medien informieren erst, als der Druck zu groß wird. Der Verdacht: Sollte der Skandal bewusst kleingehalten werden?
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Kranke Gesellschaft☕🚬🍺
Zitat: "Ohne Drogen würde diese Gesellschaft nicht funktionieren!"
Eine interessante Sichtweise, die hier kurz und knapp erklärt wird.
Und laut dem Grünen Minister Kretschmann, sollen die Leute noch mehr arbeiten.
Macht soviel Sinn, wie wenn man sich mit dem Hammer 🔨 auf den Daumen gehauen hat, nochmal draufzuhauen und Linderung zu erwarten.
Also "echte Experten und Fachleute" in der politischen Spitze. 😉
P.s.: Wenn man das Gehalt für solche "Experten" sparen würde, müsste jeder Einzelne auch weniger arbeiten. 😉
#Gesellschaft, #Krank, #Kretschmann, #Grüne, #CDU, #SPD, #Wirtschaftswachstum, #Drogen, #Medikamente, #Pharmaindustrie
Zitat: "Ohne Drogen würde diese Gesellschaft nicht funktionieren!"
Eine interessante Sichtweise, die hier kurz und knapp erklärt wird.
Und laut dem Grünen Minister Kretschmann, sollen die Leute noch mehr arbeiten.
Macht soviel Sinn, wie wenn man sich mit dem Hammer 🔨 auf den Daumen gehauen hat, nochmal draufzuhauen und Linderung zu erwarten.
Also "echte Experten und Fachleute" in der politischen Spitze. 😉
P.s.: Wenn man das Gehalt für solche "Experten" sparen würde, müsste jeder Einzelne auch weniger arbeiten. 😉
#Gesellschaft, #Krank, #Kretschmann, #Grüne, #CDU, #SPD, #Wirtschaftswachstum, #Drogen, #Medikamente, #Pharmaindustrie
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Forwarded from reitschuster.de
Hitlergruß!? Justiz entlarvt sich mit Anklage wegen Lauterbach-Bild selbst.
Im besten Deutschland aller Zeiten entscheidet nicht mehr das Was, sondern das Wer. Zwei Fälle, ein Muster, hohe Strafen. In einem Fall rückt sich der SPD-Politiker selbst in den Mittelpunkt. Von Kai Rebmann. https://reitschuster.de/post/hitlergruss-justiz-entlarvt-sich-mit-anklage-wegen-lauterbach-bild-selbst/
Im besten Deutschland aller Zeiten entscheidet nicht mehr das Was, sondern das Wer. Zwei Fälle, ein Muster, hohe Strafen. In einem Fall rückt sich der SPD-Politiker selbst in den Mittelpunkt. Von Kai Rebmann. https://reitschuster.de/post/hitlergruss-justiz-entlarvt-sich-mit-anklage-wegen-lauterbach-bild-selbst/
reitschuster.de
Hitlergruß!? Justiz entlarvt sich mit Anklage wegen Lauterbach-Bild selbst Strafbefehl über 3.500 Euro
Weil sie ein Foto des scheidenden Ministers im kritischen Kontext verbreitet haben soll, wird eine Frau zur Kasse gebeten. In einem weiteren Fall von vermeintlicher „Majestätsbeleidigung“ rückt sich der SPD-Politiker selbst in den Mittelpunkt. Von Kai Rebmann.
Forwarded from reitschuster.de
Stefan Kornelius verantwortete die harte Corona-Propaganda der „Süddeutschen Zeitung“. Nun wird er Regierungssprecher. Ein Zufall? Wohl kaum. Ein persönlicher Bericht über die Bundespressekonferenz und die Karriereleitern zwischen Journalismus und Regierung. https://reitschuster.de/post/vom-sz-politikchef-zum-regierungssprecher-die-drehtuer-dreht-sich-weiter/
reitschuster.de
Vom SZ-Politikchef zum Regierungssprecher: Die Drehtür dreht sich weiter Stefan Kornelius’ Wechsel ist kein Einzelfall – er steht…
Er verantwortete bei der „Süddeutschen“ die harte Corona-Linie. Nun wird Stefan Kornelius Regierungssprecher. Ein persönlicher Blick auf die gefährliche Nähe zwischen Medien und Macht.
Forwarded from AUF1
⚠️⚠️ +++ EILT +++ AfD als gesichert rechtsextremistisch eingestuft – Vorbereitungen zum Verbot?
Soll die derzeit stärkste Oppositionspartei verboten werden? Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD auf Bundesebene neu bewertet und stuft sie nun als „gesichert rechtsextremistisch“ ein. Bisher galt die Partei als Verdachtsfall. „Verdichtete Anhaltspunkte“ belegen laut Mitteilung, dass die AfD gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung verstößt. Diese Entscheidung verschärft die bisherige Einschätzung deutlich.
Dem aktuell ruhenden AfD-Verbotsverfahren könnte die Einstufung neues Leben einhauchen und den Systemparteien helfen, die starke Konkurrenz bis zur nächsten Wahl loszuwerden. In aktuellen bundesweiten Umfragen führt die AfD stabil mit etwa zwei Prozentpunkten Vorsprung vor der CDU. Dass Verfassungsschutz und Systemparteien Hand in Hand arbeiten, zeigte auch die Aussage des ehemaligen Verfassungsschutzchefs von der CDU, Thomas Haldenwang: „Nicht allein der Verfassungsschutz ist dafür zuständig, die Umfragewerte der AfD zu senken.“
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Soll die derzeit stärkste Oppositionspartei verboten werden? Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD auf Bundesebene neu bewertet und stuft sie nun als „gesichert rechtsextremistisch“ ein. Bisher galt die Partei als Verdachtsfall. „Verdichtete Anhaltspunkte“ belegen laut Mitteilung, dass die AfD gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung verstößt. Diese Entscheidung verschärft die bisherige Einschätzung deutlich.
Dem aktuell ruhenden AfD-Verbotsverfahren könnte die Einstufung neues Leben einhauchen und den Systemparteien helfen, die starke Konkurrenz bis zur nächsten Wahl loszuwerden. In aktuellen bundesweiten Umfragen führt die AfD stabil mit etwa zwei Prozentpunkten Vorsprung vor der CDU. Dass Verfassungsschutz und Systemparteien Hand in Hand arbeiten, zeigte auch die Aussage des ehemaligen Verfassungsschutzchefs von der CDU, Thomas Haldenwang: „Nicht allein der Verfassungsschutz ist dafür zuständig, die Umfragewerte der AfD zu senken.“
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Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
bild.de
Verfassungsschutz sicher: AfD ist gesichert rechtsextremistisch
Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. Das teilte der Inlandsgeheimdienst mit.
💥Rumänien ist nur die Blaupause💥
AfD vom Bundesamt für Verfassungsschutz als "gesichert rechtsextrem" eingestuft.
Quelle
Entscheidend ist der nachfolgende Satz:
"Grundlage der nun getroffenen Entscheidung ist ein umfangreiches Gutachten des BfV, das nur für den internen Dienstgebrauch bestimmt ist. Eine Veröffentlichung des internen Arbeitspapiers, in das auch Erkenntnisse aus dem zurückliegenden Bundestagswahlkampf eingeflossen sind, ist nicht vorgesehen."
In einem demokratischen Rechtsstaat muss derjenige, dem etwas vorgeworfen wird, wenigstens die Vorwürfe kennen. Alles andere findet sich in den Novellen von Franz Kafka.
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
AfD vom Bundesamt für Verfassungsschutz als "gesichert rechtsextrem" eingestuft.
Quelle
Entscheidend ist der nachfolgende Satz:
"Grundlage der nun getroffenen Entscheidung ist ein umfangreiches Gutachten des BfV, das nur für den internen Dienstgebrauch bestimmt ist. Eine Veröffentlichung des internen Arbeitspapiers, in das auch Erkenntnisse aus dem zurückliegenden Bundestagswahlkampf eingeflossen sind, ist nicht vorgesehen."
In einem demokratischen Rechtsstaat muss derjenige, dem etwas vorgeworfen wird, wenigstens die Vorwürfe kennen. Alles andere findet sich in den Novellen von Franz Kafka.
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Forwarded from AUF1
Vor 80 Jahren:☠️ Der vertuschte Völkermord und wie das System uns in Knechtschaft hält
George Orwell schrieb: „Der effektivste Weg, Menschen zu zerstören, besteht darin, ihr eigenes Verständnis ihrer Geschichte zu leugnen und auszulöschen.“ Vor 80 Jahren endete der 2. Weltkrieg. Doch uns wurde nicht die ganze Wahrheit gesagt. Es ist Zeit, sagt Stefan Magnet in dieser Sendung, den vertuschten Völkermord an den Deutschen endlich aufzudecken!
➡️ Hier geht es direkt zur Aufdecker-Sendung: https://auf1.tv/stefan-magnet-auf1/Vor-80-Jahren-Der-vertuschte-Völkermord-und-wie-das-System-uns-in-Knechtschaft-hält
📕Die Buch-Neuerscheinung „Der vertuschte Völkermord an den Deutschen“ ist im AUF1-Shop erhältlich: https://www.auf1.shop/products/der-vertuschte-voelkermord-an-den-deutschen
George Orwell schrieb: „Der effektivste Weg, Menschen zu zerstören, besteht darin, ihr eigenes Verständnis ihrer Geschichte zu leugnen und auszulöschen.“ Vor 80 Jahren endete der 2. Weltkrieg. Doch uns wurde nicht die ganze Wahrheit gesagt. Es ist Zeit, sagt Stefan Magnet in dieser Sendung, den vertuschten Völkermord an den Deutschen endlich aufzudecken!
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Vor 80 Jahren: Der vertuschte Völkermord und wie das System uns in Knechtschaft hält
George Orwell schrieb: „Der effektivste Weg, Menschen zu zerstören, besteht darin, ihr eigenes Verständnis ihrer Geschichte zu leugnen und auszulöschen.“ Vor 80 Jahren endete der 2. Weltkrieg. Doch uns wurde nicht die ganze Wahrheit gesagt. Es ist Zeit, sagt…
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Forwarded from AUF1
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⚠️ Stefan Magnet: „Deutsche waren selbst auch Opfer“
Die Deutschen sollen für alle Zeit als „Tätervolk“ gelten. So wollen es die Globalisten. Nur so können sie Deutschland auch weiterhin ungestraft ausbeuten. Seit Jahrzehnten wird daher vertuscht, dass auch Millionen Deutsche - unsere Eltern, Großeltern und Urgroßeltern - Opfer eines gigantischen Völkermordes wurden. Lange vor bzw. nach dem Zweiten Weltkrieg.
➡️ Hier geht es direkt zur Aufdecker-Sendung: https://auf1.tv/stefan-magnet-auf1/Vor-80-Jahren-Der-vertuschte-Völkermord-und-wie-das-System-uns-in-Knechtschaft-hält
📕Die Buch-Neuerscheinung „Der vertuschte Völkermord an den Deutschen“ ist im AUF1-Shop erhältlich: https://www.auf1.shop/products/der-vertuschte-voelkermord-an-den-deutschen
Die Deutschen sollen für alle Zeit als „Tätervolk“ gelten. So wollen es die Globalisten. Nur so können sie Deutschland auch weiterhin ungestraft ausbeuten. Seit Jahrzehnten wird daher vertuscht, dass auch Millionen Deutsche - unsere Eltern, Großeltern und Urgroßeltern - Opfer eines gigantischen Völkermordes wurden. Lange vor bzw. nach dem Zweiten Weltkrieg.
➡️ Hier geht es direkt zur Aufdecker-Sendung: https://auf1.tv/stefan-magnet-auf1/Vor-80-Jahren-Der-vertuschte-Völkermord-und-wie-das-System-uns-in-Knechtschaft-hält
📕Die Buch-Neuerscheinung „Der vertuschte Völkermord an den Deutschen“ ist im AUF1-Shop erhältlich: https://www.auf1.shop/products/der-vertuschte-voelkermord-an-den-deutschen
Forwarded from RABBIT RESEARCH
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der Vergleich macht dich sicher
🙃 Der Verfassungsschutz von damals war wohl ein anderer als heute
"Wo war der Verfassungsschutz vor 23 Jahren, als die CDU-Ministerin Merkel im Bundestag sinngemäss dasselbe sagte wie die AfD heute - und von einem gewissen Friedrich Merz in der ersten Reihe sitzend Applaus bekam?" schreibt storymakers
dazu passend:
🤡 Die Wähler-Verarschung geht weiter
☝🏻 Meinungsfreiheits-Nancy "begründet" warum nun die ganze AfD als "rechtsextrem" gilt
‼️EILT: Viktor Orban: "Was zur Hölle ist da los in Deutschland?"
‼️ EILT: US-Aussenminister bezeichnet Deutschlands Regierung als "getarnte Tyrannei"
auf telegram 👉auf substack 👉auf youtube 👉auf odyssee 👉auf X
🙃 Der Verfassungsschutz von damals war wohl ein anderer als heute
"Wo war der Verfassungsschutz vor 23 Jahren, als die CDU-Ministerin Merkel im Bundestag sinngemäss dasselbe sagte wie die AfD heute - und von einem gewissen Friedrich Merz in der ersten Reihe sitzend Applaus bekam?" schreibt storymakers
dazu passend:
🤡 Die Wähler-Verarschung geht weiter
☝🏻 Meinungsfreiheits-Nancy "begründet" warum nun die ganze AfD als "rechtsextrem" gilt
‼️EILT: Viktor Orban: "Was zur Hölle ist da los in Deutschland?"
‼️ EILT: US-Aussenminister bezeichnet Deutschlands Regierung als "getarnte Tyrannei"
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Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
archive.is
Rechtspopulist Simion gewinnt erste Runde der Wahl in Rumänien | tage…
archived 5 May 2025 05:58:28 UTC
💥Was verspricht sich
die ARD davon?💥
In Rumänien fand gestern die erste Runde der Präsidentschaftswahl statt. Doch wer den ARD-Bericht liest, fragt sich schnell:
Ging es hier um Information oder um Meinung?
Der Wahlsieger Simion wird ganze siebenmal mit dem Etikett rechtsradikal oder rechtspopulistisch belegt – ohne jede inhaltliche Einordnung, ohne Analyse, ohne Fakten.
Stattdessen gibt es für den zweiten Wahlgang eine kaum kaschierte Wahlempfehlung gegen ihn:
„Viele Wähler [...] könnten Dan unterstützen, um einen rechtsradikalen Präsidenten zu verhindern.“
Quelle
Und der eigentliche Skandal? Die Annullierung der Wahl im November 2024, ein verfassungsrechtlicher Staatsstreich mit EU-Rückendeckung, wird in einem Halbsatz erwähnt. Tausende Menschen gingen deswegen auf die Straße – für faire Wahlen, für Demokratie. Für die ARD kaum eine Randnotiz wert.
Was wir sehen, ist ein Muster. Ausnahmezustand. Ausschluss. Kriminalisierung der Opposition. Nicht nur in Rumänien. Auch in Deutschland.
Das Projekt #freiheitbeginntmitNein setzt genau hier an:
Wir bauen eine dezentrale Bürgerbewegung auf, die über Landesverfassungen die Macht von oben nach unten verschiebt. Der Aufbau läuft. Und er ist nicht aufzuhalten.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Ich danke allen, die das Projekt Freiheit beginnt mit Nein unterstützen 🙏
die ARD davon?💥
In Rumänien fand gestern die erste Runde der Präsidentschaftswahl statt. Doch wer den ARD-Bericht liest, fragt sich schnell:
Ging es hier um Information oder um Meinung?
Der Wahlsieger Simion wird ganze siebenmal mit dem Etikett rechtsradikal oder rechtspopulistisch belegt – ohne jede inhaltliche Einordnung, ohne Analyse, ohne Fakten.
Stattdessen gibt es für den zweiten Wahlgang eine kaum kaschierte Wahlempfehlung gegen ihn:
„Viele Wähler [...] könnten Dan unterstützen, um einen rechtsradikalen Präsidenten zu verhindern.“
Quelle
Und der eigentliche Skandal? Die Annullierung der Wahl im November 2024, ein verfassungsrechtlicher Staatsstreich mit EU-Rückendeckung, wird in einem Halbsatz erwähnt. Tausende Menschen gingen deswegen auf die Straße – für faire Wahlen, für Demokratie. Für die ARD kaum eine Randnotiz wert.
Was wir sehen, ist ein Muster. Ausnahmezustand. Ausschluss. Kriminalisierung der Opposition. Nicht nur in Rumänien. Auch in Deutschland.
Das Projekt #freiheitbeginntmitNein setzt genau hier an:
Wir bauen eine dezentrale Bürgerbewegung auf, die über Landesverfassungen die Macht von oben nach unten verschiebt. Der Aufbau läuft. Und er ist nicht aufzuhalten.
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Forwarded from RABBIT RESEARCH
annullieren sie die Wahl jetzt auch?
🇷🇴 EILT: "Rechtsextremer" Kandidat Simion gewinnt Präsidentenwahl in Rumänien deutlich
Der, laut Medien, "rechtsextreme" Kandidat George Simion hat die erste Runde der rumänischen Präsidentschaftswahl laut Prognosen deutlich gewonnen. Am 18. Mai tritt er in der Stichwahl gegen den "proeuropäischen" Bukarester Bürgermeister Nicușor Dan an.
👉 Nun hat zum 2. Mal hintereinander ein sogenannter "rechtsextremer" Kandidat die Wahl gewonnen. Beim 1. Mal wurde die Wahl annulliert - was werden sie sich diesmal einfallen lassen?
mehr zu Rumänien:
😳 🇷🇴 Rumänien setzt auf Ultra-Kommunismus und zensiert jetzt Alles und Jeden
✊ Revolutionsstimmung in Rumänien
🇷🇴 Rumänien: Politiker können nicht mehr auf die Straße gehen
🇷🇴 Rumänien baut größte NATO-Basis in Europa
🛩 Kurz vor Wahlaufhebung in Rumänien landet Privatjet aus Florida in Bucharest
😳 EILT: Rumänische Präsidentschaftswahl wegen "russischer Einmischung" abgesagt!
🗣 "...die russlandfreundliche und somit antidemokratische Regierung"
🙈 Nach Triumph von EU-, NATO- und Covid-Kritiker - wird Rumäniens Präsidentschaftswahl annulliert?
👉 auf telegram 👉auf substack 👉auf youtube 👉auf odysee 👉auf Twitter
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🇷🇴 EILT: "Rechtsextremer" Kandidat Simion gewinnt Präsidentenwahl in Rumänien deutlich
Der, laut Medien, "rechtsextreme" Kandidat George Simion hat die erste Runde der rumänischen Präsidentschaftswahl laut Prognosen deutlich gewonnen. Am 18. Mai tritt er in der Stichwahl gegen den "proeuropäischen" Bukarester Bürgermeister Nicușor Dan an.
👉 Nun hat zum 2. Mal hintereinander ein sogenannter "rechtsextremer" Kandidat die Wahl gewonnen. Beim 1. Mal wurde die Wahl annulliert - was werden sie sich diesmal einfallen lassen?
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😳 🇷🇴 Rumänien setzt auf Ultra-Kommunismus und zensiert jetzt Alles und Jeden
✊ Revolutionsstimmung in Rumänien
🇷🇴 Rumänien: Politiker können nicht mehr auf die Straße gehen
🇷🇴 Rumänien baut größte NATO-Basis in Europa
🛩 Kurz vor Wahlaufhebung in Rumänien landet Privatjet aus Florida in Bucharest
😳 EILT: Rumänische Präsidentschaftswahl wegen "russischer Einmischung" abgesagt!
🗣 "...die russlandfreundliche und somit antidemokratische Regierung"
🙈 Nach Triumph von EU-, NATO- und Covid-Kritiker - wird Rumäniens Präsidentschaftswahl annulliert?
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Forwarded from NachDenkSeiten – Die kritische Website
Die Verbindungen der elektronischen Patientenakte zum Wirecard-Skandal und Marsalek-Netzwerk | BPK
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Die Verbindungen der elektronischen Patientenakte zum Wirecard-Skandal und Marsalek-Netzwerk | BPK
Mit der digitalen Umsetzung der am 29. April bundesweit gestarteten elektronischen Patientenakte (ePA) wurde die österreichische Firma RISE beauftragt. Hinter dieser Firma steht der Wiener Geschäftsmann und IT-Professor Thomas Grechenig. Dieser wiederum war…
Forwarded from RABBIT RESEARCH
der Ausnahmen-Tsunami
🗣 JEDER darf in Deutschland seine Meinung öffentlich sagen, außer natürlich...
"Eines möchte ich an dieser Stelle ein für allemal klarstellen: JEDER darf in diesem Land seine Meinung öffentlich aussprechen - ohne Angst vor Konsequenzen.
Gut. Ausgenommen vielleicht Pharma-
und Lobbykritiker, Friedensaktivisten, Ungeimpfte, AfD-nicht-verbieten-Woller, Klimawandel-Skeptiker, Migrations-Hinterfrager, Regierungs-Kritiker, Trump-Differenziert-Seher, System- und Steuern-Hinterfrager sowie GEZ- und Gender-Verweigerer.
Aber ansonsten alles tutto bene."
Danke Dr. Spitzbart
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🗣 JEDER darf in Deutschland seine Meinung öffentlich sagen, außer natürlich...
"Eines möchte ich an dieser Stelle ein für allemal klarstellen: JEDER darf in diesem Land seine Meinung öffentlich aussprechen - ohne Angst vor Konsequenzen.
Gut. Ausgenommen vielleicht Pharma-
und Lobbykritiker, Friedensaktivisten, Ungeimpfte, AfD-nicht-verbieten-Woller, Klimawandel-Skeptiker, Migrations-Hinterfrager, Regierungs-Kritiker, Trump-Differenziert-Seher, System- und Steuern-Hinterfrager sowie GEZ- und Gender-Verweigerer.
Aber ansonsten alles tutto bene."
Danke Dr. Spitzbart
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Forwarded from RABBIT RESEARCH
danach kommt's raus
🗓 Das durchschnittliche Zeitfenster der Vertuschung beträgt ca. 4 Jahre
👉Siehe Corona, oder siehe auch die Ungleichbehandlung der AfD - da wird's genauso sein.....wobei da könnte es evtl. schneller gehen, denn der Bogen ist dermaßen überspannt, dass diese Strategie nicht mehr lang gut gehen kann.
Danke ArgoNerd
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👉Siehe Corona, oder siehe auch die Ungleichbehandlung der AfD - da wird's genauso sein.....wobei da könnte es evtl. schneller gehen, denn der Bogen ist dermaßen überspannt, dass diese Strategie nicht mehr lang gut gehen kann.
Danke ArgoNerd
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Forwarded from reitschuster.de
Seit der Verfassungsschutz die AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ einstuft, darf man offiziell aussortieren. Hessens CDU-Minister macht den Anfang – und lädt AfD-Abgeordnete von Staatsreisen aus. Was aussieht wie ein Einzelfall, ist in Wahrheit das Zentralkomitee der politischen Hygiene in Aktion. Demokratie heißt heute: Wer stört, wird nicht mehr bekämpft – sondern einfach ausgeladen. https://reitschuster.de/post/cdu-minister-laesst-missliebige-abgeordnete-einfach-verschwinden/
reitschuster.de
CDU-Minister lässt missliebige Abgeordnete einfach verschwinden Wie in Autokratie: Christdemokrat sortiert unliebsame Opposition…
AfD-Politiker werden von Auslandsreisen ausgeschlossen – mit Verweis auf den Verfassungsschutz - das neue Das Zentralkomitee der politischen Hygiene. Unliebsame Abgeordnete? Werden künftig nicht mehr gesehen...
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Forwarded from reitschuster.de
AfD-Debatte: Warum Marco Rubio mit seiner Deutschland-Kritik recht hat
Nicht die AfD, sondern eine Regierung ohne Grenzen und Gewissen gefährdet dieses Land. Doch wer die wahren Probleme anspricht, gilt als „rechtsextrem“. Eindrücke einer US-Journalistin, die in Berlin lebt. https://reitschuster.de/post/afd-debatte-warum-marco-rubio-mit-seiner-deutschland-kritik-recht-hat/
Nicht die AfD, sondern eine Regierung ohne Grenzen und Gewissen gefährdet dieses Land. Doch wer die wahren Probleme anspricht, gilt als „rechtsextrem“. Eindrücke einer US-Journalistin, die in Berlin lebt. https://reitschuster.de/post/afd-debatte-warum-marco-rubio-mit-seiner-deutschland-kritik-recht-hat/
reitschuster.de
AfD-Debatte: Warum Marco Rubio mit seiner Deutschland-Kritik recht hat Der Tyrannei-Vorwurf des US-Senators
Deutschland wird von innen destabilisiert – nicht durch eine Oppositionspartei, sondern durch eine Regierung, die ihre Bürger verrät und ihre Grenzen aufgibt. Während die Probleme wachsen, gilt Kritik daran als „rechts“. Von Johanna Freymann.
Forwarded from reitschuster.de
SPD-Chef Klingbeil versorgt seine Vertrauten mit Machtposten – ganz ohne Aufschrei. Früher nannte man das Amigo-Affäre, heute sagt man: Vertrauen. Und wenn der Familienhund das Parteibuch apportiert, wird er vielleicht noch Generalinspekteur. https://reitschuster.de/post/klingbeils-kabinett-die-neue-amigo-republik/
reitschuster.de
Klingbeils Kabinett: Die neue Amigo-Republik SPD-Machtnetzwerke, über die man früher laut gelacht hätte
Früher nannte man es Amigo-Affäre, heute sagt man: ganz normal. SPD-Chef Klingbeil verteilt die Macht an Freunde – und niemand stört sich daran. Medien-Stillschweigen inklusive.
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