Mensch_oder_Buerger
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Unser gesamtes sogenannte "westl. Wertesystem" basiert auf Raub.
Siehe auch meinen Brief an den Gefängnispfarrer auf FB oder auf: https://menschoderbuerger.blogspot.com/2021/01/brief-den-gefangnispfarrer.html
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Erstaunliche Erkenntnisse nun auch in der NZZ. Ich darf daran erinnern, dass der VS die Verächtlichmachung der Klimaschutzmaßnahmen der Regierung für verdächtig hält. Nicht als Meinung, so heißt es, sondern wegen der Delegitimierung dank Instrumentalisierung durch Extremisten!

Möglicherweise beschreibt die NZZ aber auch nur die Realität?

https://www.nzz.ch/wirtschaft/die-energiewende-treibt-deutschland-in-die-deindustrialisierung-ld.1909589

t.me/Rosenbusch
Forwarded from Neverforgetniki
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Bei der Neuauszählung in NRW kommt heraus, dass Stimmen der AfD der FDP zugerechnet wurden! Sollte man im Hinblick dessen nicht auch schnell die Bundestagswahl neu auszählen, wo es ähnliche Probleme für das BSW gab? Schaut jetzt hier mein neues Video dazu von heute:
https://youtu.be/1v0YV7th3p4?si=NPdugBN9XeKEX2B1
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Frauke Petry (Team Freiheit) hat dieses Video veröffentlicht und schreibt:

„Wir haben alle die gleiche E-Mail bekommen. Aber bei Anti-Demokratischen Aktivitäten machen wir nicht mit.“

t.me/Rosenbusch
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„DELEGITIMIERUNG DES STAATES“ ALS HAFTGRUND
Teil 1

Liebe Community,

Um jemanden in Deutschland in U-Haft zu nehmen, müssen strenge Voraussetzungen erfüllt sein (§ 112 StPO): Der Beschuldigte muss einer Straftat dringend verdächtig sein, die Haft darf nicht außer Verhältnis zur voraussichtlichen Strafe stehen, und es muss ein Haftgrund bestehen. Haftgründe sind (im Wesentlichen) Fluchtgefahr oder Verdunkelungsgefahr.

Am 2.9.2025 erließ das Amtsgericht Berlin/Tiergarten einen Haftbefehl gegen Arne Schmitt, der vielfach mit seinem fahrbaren Klavier auf Corona-Demonstrationen aufgetreten war. Gegen ihn war zu dieser Zeit beim Landgericht Berlin in einer anderen Sache ein Strafverfahren anhängig, und er wurde am Ende eines der dortigen Verhandlungstage noch im Gerichtssaal verhaftet. Mittlerweile ist er (zum Glück) wieder auf freiem Fuß.

Ob dem Haftbefehl gegen Arne – der mir vorliegt – tatsächlich ein strafbares Verhalten von Arne zugrunde lag, ist nicht Gegenstand dieses Textes; dazu werde ich mich ggf. in einem gesonderten Beitrag äußern. Heute geht es mir vielmehr allein darum, zu hinterfragen, mit welcher Begründung das Amtsgericht Berlin/Tiergarten die Fluchtgefahr bejaht hat.

In der Begründung des Haftbefehls heißt es nämlich gleich zu Beginn der Passage, mit welcher die Fluchtgefahr begründet wird, dass Arne jener Szene angehöre, welche vom Verfassungsschutz unter dem Phänomenbereich „Delegitimierung des Staates“ beobachtet werde. Sodann folgen weitere Aspekte (z.B. fehlende Meldeadresse, nicht vorhandene feste soziale Kontakte). Anschließend geht das Gericht auf den Umstand ein, dass Arne in dem Strafverfahren, das seinerzeit noch gegen ihn wegen Landfriedensbruchs lief, an sämtlichen Verhandlungstagen anwesend war. Das, so das Gericht, sei kein Beleg dafür, dass Arne bereit sei, sich einem Strafverfahren zu stellen. Denn sein Verteidigungsverhalten sei ausschließlich darauf angelegt gewesen, die Verhandlung zu sabotieren und seine den Staat ablehnende Geisteshaltung zu inszenieren.

Nicht mitgeteilt werden die Tatsachen, auf die das Gericht diese Bewertung des Verteidigungsverhaltens stützt. Für eine gerichtliche Entscheidung, die immerhin die Grundlage dafür bildet, dass ein Mensch, für den die Unschuldsvermutung gilt, in staatlichen Gewahrsam genommen und seiner körperlichen Fortbewegungsfreiheit beraubt wird, ist das ein Armutszeugnis. Und dass die Praxis der Verfassungsschutzbehörden, Regierungskritiker unter dem Vorwand zu beobachten, es gelte die „Delegitimierung des Staates“ zu bekämpfen, ohne jede kritische Nachfrage in die Begründung eines Haftbefehls einfließt (wenn auch „nur“ als einer unter mehreren Aspekten), ist ein absolutes Alarmsignal.

Wir müssen nämlich jetzt befürchten, dass die Exekutive jetzt nur noch mithilfe bereitwilliger Helfer in der Justiz Straftaten gegen Regierungskritiker zu konstruieren braucht, um diese anschließend in Untersuchungshaft zu setzen. Und dass es in der deutschen Justiz derartige Helfer gibt, zeigt die immer stärker ausufernde Praxis, Regierungskritiker wegen angeblich strafbarer, in Wirklichkeit aber von der Meinungsfreiheit gedeckter Äußerungen gegen Politiker und deren Handeln zu verurteilen.

Über ein besonders abschreckendes Beispiel berichtet Haintz Media vom 24.10.2025. Das Amtsgericht Essen verhängte gegen einen dort angeklagten Mann (das war jetzt NICHT Arne, sondern jemand anders) eine Geldstrafe wegen Volksverhetzung (§ 130 Abs. 1 Nr. 1 StGB), weil dieser den folgenden Text veröffentlicht hatte:
(weiter 👇 Teil 2)
„DELEGITIMIERUNG DES STAATES“ ALS HAFTGRUND
Teil 2 (Fortsetzung von 👆 Teil 1)

„Die Grünen vernichten unsere Wirtschaft und das tun die Grünen Antidemokraten mit fanatisch böser Absicht. Als Friedens- und Umweltpartei hat sich diese kranke Ideologiesekte unser Vertrauen erschlichen um systematisch den Mittelstand zu zerstören und den Wirtschaftsstandort Deutschland finanziell ausbluten zu lassen. Die Grünen halten ihre Wahlversprechen nicht ein, lügen und betrügen die Landwirte, Unternehmer, Gastronomen und jeden Steuerzahler, der auf ihre Parolen reingefallen ist. Die Grünen provozieren für die USA und NATO systematisch einen Krieg gegen Russland und spalten mit ihrer kranken Genderumerziehung vorsätzlich unsere Gesellschaft. Jeder, der diese offensichtliche Wahrheit erkennt und es in der Scheindemokratie des besten Deutschlands aller Zeiten wagt, laut auszusprechen, wird von den Regierungsmedien als rechts oder Nazi beschimpft. Wann klicken bei diesen Verbrechern endlich die Handschellen?“

Dem Amtsgericht Essen war diese Kritik an den Grünen, die gewiss heftig ausfiel, aber im demokratischen Diskurs nun einmal hinzunehmen ist, eine Geldstrafe wert. Und jetzt müssen wir nur noch die Punkte verbinden und zum Haftbefehl gegen Arne zurückkehren: Wer solche Kritik als jemand äußert, der unter dem Gesichtspunkt der „Delegitimierung des Staates“ vom Verfassungsschutz beobachtet wird, läuft in Zukunft Gefahr, allein schon deshalb ins Gefängnis zu wandern. Ohne Urteil. Nur wegen einer „falschen“ Meinung. Das wird jedenfalls dann passieren, wenn die Begründungslinie aus dem Berliner Haftbefehl gegen Arne Schule macht.

Fairerweise muss man zwar sagen, dass der Berliner Haftbefehl gegen Arne die Fluchtgefahr nicht ausschließlich auf den Aspekt der Delegitimierung des Staates stützte, sondern – wie oben beschrieben – weitere Gesichtspunkte einflossen. Aber dieser Haftbefehl ist möglicherweise der Anfang einer gefährlichen Entwicklung, an deren Ende die willkürliche Inhaftierung von Regierungskritikern allein mit der Begründung stehen könnte, sie seien „Staatsfeinde“. Es ist meine Aufgabe als Rechtswissenschaftler, auf solche Gefahren hinzuweisen, bevor sie sich eines Tages verwirklichen.

Dem Angeklagten aus Essen ist die U-Haft erspart geblieben. Jedenfalls dieses Mal noch. Aber die 160 Tagessätze, die das Amtsgericht Essen für die oben zitierte Kritik an den Grünen verhängte, sind auch schon eine ordentliche Ansage…

Besorgte Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
„Ich habe in all den Jahren, in denen ich mich für die Meinungsfreiheit einsetzte, jedenfalls keinen kennengelernt, der sich darüber beschwerte, dass er nicht genug Applaus oder aber Widerspruch und Kritik bekommt. Doch ich habe genügend kennengelernt, die mir erklärten, warum sie sich nicht trauen zu sprechen – und froh seien, dass es jemand anderes macht.

Nur: Auf diese Weise entsteht keine lebhafte Demokratie. So stirbt die Demokratie. Wenn das Konstitutive der Demokratie, nämlich der Streit, von einem zum nächsten weitergereicht wird wie eine heiße Kartoffel – in der Hoffnung, irgendwer werde schon noch die Prinzipien hochhalten, von denen alle anderen profitieren –, während man selbst allerdings „leider nicht könne“, denn man habe ja (hier kann jeder selber einfügen: eine Hypothek abzubezahlen, einen Job zu verlieren, eine Familie zu ernähren etc.) – dann sind die Lichter längst ausgegangen.“

https://www.freischwebende-intelligenz.org/p/precht-spat-dammert-es-den-letzten?utm_campaign=post

t.me/Rosenbusch
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Das Eisenbahn-Gleichnis von Erich Kästner
Rezitation: Fritz Stavenhagen
Ohne viele Worte, einfach mal anhören.

Quelle des Video:

#erichkaestner, #kaestner, #eisenbahngleichnis, #philosophie, #leben, #gesellschaft, #politik, #literatur
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„Vor allem Ausgaben für Absperrungen und Sicherheitspersonal seien zu teuer geworden. Seit mehr als einem Jahr liefen Gespräche mit der Stadt. Aber eine Einigung kam nicht zustande. Die Stadt sieht sich nicht verpflichtet, die Kosten zu übernehmen. Auch das Stadtfest in Overath steht jetzt auf der Kippe.“

Via RTL WEST

t.me/Rosenbusch
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„Ein X-Nutzer hatte aus Anlass von Machados Ehrung mit dem Friedensnobelpreis, mit dem sich auch der Bombenrekordhalter Barrack Obama schmückt, treffend angeregt, künftig solle die CIA gleich selbst den Preisträger verkünden, anstatt uns auf die „Entscheidung“ des Nobelpreis-Komitees warten zu lassen.“

https://norberthaering.de/news/venezuela-machado/

t.me/Rosenbusch
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Professor Ganteför:

"Und dann ist das passiert, da hat er auf einmal der Klimaideologie abgeschworen, einfach so von einem Tag auf den anderen. Ach Leute, ich habe es mir überlegt, das mit dem Klima ist vielleicht doch nicht so schlimm, wie ich es ungefähr 10 oder 15 Jahre lang erzählt habe."

Via Tom.

https://www.youtube.com/embed/A0pI6X5NkTw

t.me/Rosenbusch
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wachsende Armut, Masseneinwanderung und Kriegsgeilheit
♻️...was macht Deutschland währenddessen? Achja, die Biotonne kontrollieren...

natürlich mit Signal-Lampe

Hier beobachten wir ein "Kontrolleteam" in freier Wildbahn.
Eifrig durchsuchen sie Biotonnen im Landkreis Hohenlohe in Baden-Württemberg.
Der rollende "Seziertisch" (mit Signallampe) ist nämlich einzigartig und nur im Landkreis Hohenlohe zu finden. Quelle


👉 Jeder dahergelaufene Verbrecher kann über die Grenze ohne Pass - aber wehe wenn jemand die Gesetze der Biotonne missachtet - dann kommst du an den Pranger 🤦🏻‍♂️

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Forwarded from RABBIT RESEARCH
ein Vergleich...
🤖 Wie dystopisch sind ARD und ZDF im Vergleich zu Sci-Fi-Filmen unterwegs?

Was früher nach Orwell, „V for Vendetta“ oder „Brazil“ klang, scheint heute in der Realität anzukommen: interne Sprachleitfäden, vorgegebene Narrative und einheitliche Deutungsrahmen für komplexe Themen. Laut einem internen ARD/ZDF-Training sollen Reporter etwa nicht mehr von „illegaler Migration“ sprechen, sondern von „irregulärer Migration“ – und Migration generell nicht als „Problem“, sondern als „komplexe Herausforderung“ darstellen.

Hier einige derartige Beispiele aus der Sci-Fi-Filmwelt:

1984 – Wie im Ministerium für Wahrheit werden auch hier Sprach- und Deutungsrahmen vorgegeben, um das Denken in gewünschte Bahnen zu lenken.

V for Vendetta – Ähnlich wie im staatlich kontrollierten Fernsehen des Films entsteht der Eindruck, dass Narrative bewusst gesteuert und alternative Sichtweisen unterdrückt werden.

The Running Man – Wie die Show im Film formt auch hier ein Medium gezielt die Wahrnehmung der Realität, statt sie neutral abzubilden.

Brazil – Wie im Film wird auch hier die Realität durch bürokratische Richtlinien und formale Vorgaben verzerrt, bis nur noch eine systemkonforme Version der Wahrheit übrig bleibt.

Equilibrium – Wie dort Emotionen und Sprache reguliert werden, deutet auch dieser Fall auf den Versuch hin, journalistische Ausdrucksweisen zu normieren.

They Live – Wie in der Welt der versteckten Manipulation erkennen viele erst spät, dass Medienbotschaften unterschwellig lenken sollen.

Fahrenheit 451 – Wie die Zensur der Bücher steht auch hier die Idee im Raum, unbequeme oder „falsche“ Formulierungen zu vermeiden.

Snowpiercer – Wie im streng hierarchischen Zug kontrollieren auch hier wenige Instanzen, welche Perspektiven auf gesellschaftliche Themen gezeigt werden.

The Hunger Games – Ähnlich wie in Panems Propaganda-Übertragungen werden Emotion und Sprache genutzt, um Akzeptanz für ein bestimmtes Narrativ zu erzeugen.

The Truman Show – Wie Truman in einer inszenierten Realität lebt, erfahren auch Zuschauer nur das Bild der Welt, das ihnen kuratiert präsentiert wird.

Artikel

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einfach lügen mit schönen Zeichnungen
🙃 Das "Wahrheitsministerium" probiert's immer wieder


Staatlich finanzierte Indoktrination vs. Realität

Quellen:

Quarks / Nius

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es wurde wieder ein Zahn zugelegt
🔥 Gezielter Brandanschlag auf AfD-Auto mit Kollateralschaden

✍🏻 Nius schreibt:
In Hamburg ist in der Nacht zu Montag das Auto des AfD-Politikers Dr. Bernd Baumann vor seinem Wohnhaus in Brand gesetzt worden. Nach ersten Erkenntnissen wurde das Fahrzeug gezielt angezündet. Die Flammen griffen anschließend auf drei weitere in der Nähe geparkte Autos über.
Als die Feuerwehr gegen 3:30 Uhr im Trenknerweg eintraf, standen bereits mehrere Fahrzeuge in Vollbrand. Mit Wasser und Schaummitteln konnten die Einsatzkräfte das Feuer nach stundenlangen Löscharbeiten schließlich unter Kontrolle bringen. Insgesamt wurden vier Autos schwerwiegend beschädigt.


👉 Solche Aktionen wirken auf die bereits bestehende Spaltung zwischen den Menschen im Land - im wahrsten Sinne des Wortes - wie ein Brandbeschleuniger. Das soll damit auch bezweckt werden - Ziel: Bürgerkrieg. Deswegen: Nicht triggern lassen!

👉 Schaut mal auf die Uhrzeit - Stichwort "33"

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Aufrufe zur Gewalt im Bekennerschreiben
🔥Total irre! "Gründet Hammerbanden!" - Antifa bekannte sich via linker Online-Zeitung zu Anschlag auf AfD-Auto

Das auf Indymedia veröffentlichte Bekennerschreiben erklärt, dass sich die Antifa zur Brandstiftung an dem BMW von AfD-Politiker Bernd Baumann bekannt hat.
Gleichzeitig ruft das Schreiben offen zur Organisation weiterer Gewaltaufrufe – etwa zur Bildung von sogenannten „Hammerbanden“ um Andersdenkenden den Schädel einzuschlagen und zum Einsatz Brandvorrichtungen gegen politische Gegner – und fordert die Freilassung von Antifa-Terroristen, wie zB. der Typ, der sich Maya nennt und in Ungarn im Knast sitzt.

Zitat:
Bildet eine, zwei, drei, viele Hammer-Banden!Alerta antifascista, ob mit Hämmern oder Brandbomben!Wir wollen keine Sexisten, Rassisten und Faschisten in unserer Stadt!Ihr verdammten MAGA-Freaks, ihr werdet Kirk in die Hölle folgen!


Quelle

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Da kann man sehen, was Entwicklungshilfezahlungen an China so hervorbringen. 👏🏼
Etwas zum Wohle der Gesellschaft. Einfach hervorragend. 👍

Da kann man als deutscher Steuerzahler nur hoffen, das demnächst der chinesische Steuerzahler geplündert wird und China Entwicklungshilfe an Deutschland zahlt.
Damit es hier auch voran geht. Den Alten und den Pflegekräften wäre es zu gönnen. 🙏🏼

P.S.: Ist natürlich nicht ganz ernst gemeint, mit dem plündern der Chinesen. 😉

Quelle des Video:

#Pflege, #Innovation, #Entwicklungshilfe, #China, #Rentner, #Alte, #Krankenhaus, #Steuern
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