Forwarded from reitschuster.de
Eine Ablehnung in der Fraktion soll „kraftvoll“ sein? Und dann, wenn’s zum Schwur kommt, hebt man im Bundestag doch brav die Hand? Von Thomas Rießinger. https://reitschuster.de/post/das-ringen-mit-dem-rentenpaket-union-zerlegt-sich-selbst
reitschuster.de
Das Ringen mit dem Rentenpaket: Union zerlegt sich selbst Widerstand simuliert, Abstimmung folgsam?
Die CDU liefert ein Lehrstück in politischer Akrobatik. Der Streit um das Rentenpaket enthüllt ein politisches Klima, das mit Gewissen und Verfassung wenig zu tun hat. Von Thomas Rießinger.
🤮1
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
“Die Ergebnisse der Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Politik sind verstörend: Es gab im Grunde keine Datenbasis. Trotzdem stellte die Regierung die Bevölkerung unter Hausarrest. Und die höchsten Richter schauten zu.”
https://www.welt.de/debatte/plus692e7f2d46f39b6230ff7c6f/aufarbeitung-im-bundestag-die-ineffizienz-die-sinnlosigkeit-der-deutschen-corona-politik.html
t.me/Rosenbusch
https://www.welt.de/debatte/plus692e7f2d46f39b6230ff7c6f/aufarbeitung-im-bundestag-die-ineffizienz-die-sinnlosigkeit-der-deutschen-corona-politik.html
t.me/Rosenbusch
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Forwarded from reitschuster.de
Kritische Richter und Staatsanwälte legen eine Entwicklung offen, die an düstere Zeiten erinnert. Einstige Fundamente der Demokratie werden erschüttert und zu „unserer Demokratie“ umgedeutet - und der Rechtsstaat versinkt im ideologischen Wahn. Von Kai Rebmann. https://reitschuster.de/post/wie-deutschland-vom-freiheits-zum-ueberwachungsstaat-wird
reitschuster.de
Wie Deutschland vom Freiheits- zum Überwachungsstaat wird „Recht verliert Gültigkeit, wenn seine Prämissen im Widerspruch zur Realität…
Kritische Richter und Staatsanwälte legen eine Entwicklung offen, die an düstere Zeiten erinnert. Einstige Fundamente der Demokratie werden erschüttert und zu „unserer Demokratie“ umgedeutet – und der Rechtsstaat versinkt im ideologischen Wahn. Von Kai Rebmann.
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Der frühere Direktor der Stasi-Gedenkstätte Hohenschönhausen, Dr. Hubertus Knabe, zeigte sich nach Einsicht in Teile der Akten bestürzt:
„Ich bin sehr beunruhigt, wenn ich sehe, wie extensiv das Bundesamt für Verfassungsschutz einen CDU-Politiker durchleuchtet hat. Eine derart vollständige Übersicht politischer Aktivitäten und Äußerungen habe ich nicht einmal in den Stasi-Akten von prominenten DDR-Dissidenten gesehen.“
https://www.alexander-wallasch.de/gastbeitraege/maassen-schlaegt-zurueck-127-seiten-schriftsatz-gegen-den-verfassungsschutz-eingereicht
t.me/Rosenbusch
„Ich bin sehr beunruhigt, wenn ich sehe, wie extensiv das Bundesamt für Verfassungsschutz einen CDU-Politiker durchleuchtet hat. Eine derart vollständige Übersicht politischer Aktivitäten und Äußerungen habe ich nicht einmal in den Stasi-Akten von prominenten DDR-Dissidenten gesehen.“
https://www.alexander-wallasch.de/gastbeitraege/maassen-schlaegt-zurueck-127-seiten-schriftsatz-gegen-den-verfassungsschutz-eingereicht
t.me/Rosenbusch
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Aber: Wer „Kartellparteien“ sagt, ist hochverdächtig.
Solange Linke, Union, SPD und Grüne (evtl auch FDP) eine Mehrheit haben wird die Transformations-Agenda weitergefahren und es wird genau deshalb auch keine Aufarbeitung geben.
t.me/Rosenbuch
Solange Linke, Union, SPD und Grüne (evtl auch FDP) eine Mehrheit haben wird die Transformations-Agenda weitergefahren und es wird genau deshalb auch keine Aufarbeitung geben.
t.me/Rosenbuch
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Forwarded from NachDenkSeiten – Die kritische Website
Deutsche Rüstungskäufe finanzieren israelischen Völkermord | Wiebke Diehl | NDS-Podcast
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Deutsche Rüstungskäufe finanzieren israelischen Völkermord | Wiebke Diehl | NDS-Podcast
Deutsche Rüstungskäufe finanzieren israelischen Völkermord | Wiebke Diehl | NachDenkSeiten-Podcast | 01.12.2025
Völlig zu Recht war die Kritik groß, als die Bundesregierung Mitte November die im August verhängten Beschränkungen für Rüstungsexporte nach Israel…
Völlig zu Recht war die Kritik groß, als die Bundesregierung Mitte November die im August verhängten Beschränkungen für Rüstungsexporte nach Israel…
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Forwarded from NachDenkSeiten – Die kritische Website
Russisches Staatsvermögen für Ukraine-Wiederaufbau enteignen ja, israelisches für Gaza nein BPK HG
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Russisches Staatsvermögen für Ukraine-Wiederaufbau enteignen ja, israelisches für Gaza nein BPK HG
Bundesregierung: Russisches Staatsvermögen in der EU für Ukraine-Wiederaufbau enteignen ja, israelisches für Gaza nein | Florian Warweg | NachDenkSeiten-Podcast | 02. Dezember 2025
Bundeskanzler Friedrich Merz hat bei der Generaldebatte im Bundestag am 26.…
Bundeskanzler Friedrich Merz hat bei der Generaldebatte im Bundestag am 26.…
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Forwarded from reitschuster.de
SPD-Fraktionschef Miersch empört sich: Man dürfe Minister nicht auslachen. Was nach Satire klingt, ist bitterer Ernst – und Teil eines gefährlichen Trends. Wer heute lacht, dem droht morgen Besuch vom Staat. https://reitschuster.de/post/lachen-verboten-in-unseredemokratie
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Lachen verboten in „UnsereDemokratie“ SPD-Mann Miersch will Spott über Politiker unterbinden
Eine Ministerin macht sich lächerlich, wird ausgelacht – und die SPD spricht von Tabubruch. Dabei ist der Spott über Politiker ein Grundpfeiler der Demokratie. Doch genau den wollen Miersch & Co. schleifen.
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Forwarded from reitschuster.de
Sitzreihe 1 statt Sparsamkeit: Der Bundestag hat den Economy-Zwang für Abgeordnete gekippt – heimlich, still und teuer. Wer gewählt ist, fliegt wieder Business. Wer zahlt, sitzt hinten. Willkommen im besten Deutschland aller Zeiten. https://reitschuster.de/post/von-wegen-sparen-jetzt-doch-wieder-business-class-fuer-volksvertreter
reitschuster.de
Von wegen sparen! Jetzt doch wieder Business-Class für Volksvertreter Sparbeschluss still gekippt – auf Kosten der Steuerzahler
Abgeordnete sollten näher am Volk sitzen. Doch der Bundestag hebt klammheimlich die Economy-Pflicht für Kurzstrecken wieder auf. Künftig fliegen die Abgeordneten wieder Business – bezahlt von denen, die hinten sitzen.
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Forwarded from NachDenkSeiten – Die kritische Website
Regierung verweigert Information zu israelischen Soldaten auf Fliegerhorst in Brandenburg BPK HG
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Regierung verweigert Information zu israelischen Soldaten auf Fliegerhorst in Brandenburg BPK HG
Bundesregierung verweigert Information zu israelischen Soldaten auf Fliegerhorst Holzdorf in Brandenburg: „Vertrauliche Kooperation“ | Florian Warweg | NachDenkSeiten-Podcast | 04. Dezember 2025
Auf dem Fliegerhorst Holzdorf in Brandenburg haben am 3. Dezember…
Auf dem Fliegerhorst Holzdorf in Brandenburg haben am 3. Dezember…
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Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥 Freiheit beginnt mit Nein 💥
Wir erleben gerade ein typisches Schauspiel einer repräsentativen Demokratie.
Abgeordnete repräsentieren ausschließlich die Machtperspektive der eigenen Partei / Fraktion.
Frei wäre der Abgeordnete könnte er angstfrei Nein sagen.
Doch anstatt den Widerstand gegen eine Gesetzesinitiative zu messen, messen wir die Zustimmung zu einem Gesetz. Eine Zustimmung, die nur deshalb besteht, weil nur Ja / Nein / Enthaltung zur Auswahl stehen.
Die Bürger, die ja eigentlich repräsentiert sein sollen, sind lediglich Zuschauer ohne jegliche Handlungsoption.
Will die Mehrheit das ändern?
Ich glaube schon.
Kann die Mehrheit das ändern?
Klares Ja!
Woran fehlt es also?
An der Idee, dieses Machtspiel zu durchbrechen.
Hier ist die Idee:
Lasst uns sämtliche Landesverfassungen ändern.
Wir können das. Mit dem Mittel der Volksabstimmung. In jedem Bundesland können wir Bürger ein Vetorecht einführen. In jedem Bundesland können wir zu den parlamentarischen Gesetzen Nein sagen.
Wir können die Regeln so ändern, dass Abgeordnete nicht mehr auf Ihre Fraktion, sondern auf die Bevölkerung achten.
In 2026 werden wir mit den ersten Bundesländern beginnen.
Wir können einen demokratischen Tsunami auslösen und uns die politische Entscheidungsmacht zurückholen.
Wir können schon im Kleinen beginnen, Entscheidungen demokratisch und auf Augenhöhe zu treffen:
https://freiheit-beginnt-mit-nein.de/konsensieren/
Im Großen fangen wir damit an, das Nein der Bevölkerung in den Landesverfassungen zu verankern.
#freiheitbeginntmitNein
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Quelle
Wir erleben gerade ein typisches Schauspiel einer repräsentativen Demokratie.
Abgeordnete repräsentieren ausschließlich die Machtperspektive der eigenen Partei / Fraktion.
Frei wäre der Abgeordnete könnte er angstfrei Nein sagen.
Doch anstatt den Widerstand gegen eine Gesetzesinitiative zu messen, messen wir die Zustimmung zu einem Gesetz. Eine Zustimmung, die nur deshalb besteht, weil nur Ja / Nein / Enthaltung zur Auswahl stehen.
Die Bürger, die ja eigentlich repräsentiert sein sollen, sind lediglich Zuschauer ohne jegliche Handlungsoption.
Will die Mehrheit das ändern?
Ich glaube schon.
Kann die Mehrheit das ändern?
Klares Ja!
Woran fehlt es also?
An der Idee, dieses Machtspiel zu durchbrechen.
Hier ist die Idee:
Lasst uns sämtliche Landesverfassungen ändern.
Wir können das. Mit dem Mittel der Volksabstimmung. In jedem Bundesland können wir Bürger ein Vetorecht einführen. In jedem Bundesland können wir zu den parlamentarischen Gesetzen Nein sagen.
Wir können die Regeln so ändern, dass Abgeordnete nicht mehr auf Ihre Fraktion, sondern auf die Bevölkerung achten.
In 2026 werden wir mit den ersten Bundesländern beginnen.
Wir können einen demokratischen Tsunami auslösen und uns die politische Entscheidungsmacht zurückholen.
Wir können schon im Kleinen beginnen, Entscheidungen demokratisch und auf Augenhöhe zu treffen:
https://freiheit-beginnt-mit-nein.de/konsensieren/
Im Großen fangen wir damit an, das Nein der Bevölkerung in den Landesverfassungen zu verankern.
#freiheitbeginntmitNein
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Quelle
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
„Folgendes wird laut der Zeitungsrecherche zurückgehalten: „möglicherweise kritische Statistiken“. Die UK Health Security Agency (UKHSA) weigert sich, Daten zu veröffentlichen, die Covid-Impfdaten mit Sterbedaten verknüpfen. Während dieselben Daten in anonymisierter Form sehr wohl mit Pharmaunternehmen geteilt wurden, begründete die UKHSA die Verweigerung einer öffentlichen Publikation damit, dass sie trauernde Familien beunruhigen, das psychische Wohlbefinden schädigen, Desinformation anheizen und die Impfbereitschaft senken könnte.“
(…)
„Es ist denkbar, dass die Daten, die hinter Schloss und Riegel in den Datenzentren der Regierungen liegen, eines Tages ans Licht kommen. Handelte es sich bei der Kommunikation über die Impfstoffe um eine von Regierungen und Pharmaunternehmen angefeuerte Desinformationskampagne? Ich hoffe, das ist nicht der Fall. Ich hoffe, dass die Impfstoffe, die Milliarden Menschen, darunter auch ich selbst, verabreicht bekamen, sicher und wirksam waren. Aber halte es nicht für ausgeschlossen, dass die Daten zeigen, dass die Folgen der Impfungen in vielen Fällen ebenso schlimm oder schlimmer waren als das Virus selbst.“
https://www.welt.de/debatte/plus692d4d505906bdeaad0f9e38/corona-impfung-die-daten-koennten-die-bevoelkerung-beunruhigen.html
t.me/Rosenbusch
(…)
„Es ist denkbar, dass die Daten, die hinter Schloss und Riegel in den Datenzentren der Regierungen liegen, eines Tages ans Licht kommen. Handelte es sich bei der Kommunikation über die Impfstoffe um eine von Regierungen und Pharmaunternehmen angefeuerte Desinformationskampagne? Ich hoffe, das ist nicht der Fall. Ich hoffe, dass die Impfstoffe, die Milliarden Menschen, darunter auch ich selbst, verabreicht bekamen, sicher und wirksam waren. Aber halte es nicht für ausgeschlossen, dass die Daten zeigen, dass die Folgen der Impfungen in vielen Fällen ebenso schlimm oder schlimmer waren als das Virus selbst.“
https://www.welt.de/debatte/plus692d4d505906bdeaad0f9e38/corona-impfung-die-daten-koennten-die-bevoelkerung-beunruhigen.html
t.me/Rosenbusch
Forwarded from reitschuster.de
Verdeckte PR mit Zwangsgebühren: ARD-Korrespondentin Sophie von der Tann präsentiert sich auf Instagram als Einzelstimme – doch dahinter steckt der Bayerische Rundfunk. Zwangsfinanzierter Influencer-Zirkus, mit CSU-Rückendeckung. Hier mein aktueller Artikel: https://reitschuster.de/post/br-laesst-instagram-profil-von-ard-journalistin-mit-gebuehren-boostern
reitschuster.de
BR lässt Instagram-Profil von ARD-Journalistin mit Gebühren boostern Vermeintlich privat, in Wahrheit vom Sender produziert – auf…
ARD-Korrespondentin Sophie von der Tann inszeniert sich auf Instagram als private Stimme – doch dahinter steht offenbar ein ganzes BR-Team. Finanziert von Zwangsbeiträgen. Ein offener Machtmissbrauch mit CSU-Segen.
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Forwarded from reitschuster.de
946 Behörden, 500.000 Stellen – ein interner Behörden-Brandbrief deckt auf, wie Verwaltungsstrukturen Milliarden verschlingen. Doch in Berlin fehlt der Mut zum Umbau – und der Steuerzahler zahlt weiter drauf. Von Kai Rebmann. https://reitschuster.de/post/500-000-stellen-in-946-behoerden-buerokratie-waechst-deutschland-ueber-den-kopf
reitschuster.de
500.000 Stellen in 946 Behörden – Bürokratie wächst Deutschland über den Kopf Verdoppelung der Personalkosten in nur zehn Jahren
Das einzige, das in Deutschland noch wächst, ist der Staat. Die CDU gibt vor, die Probleme lösen zu wollen, bleibt aber – gefangen in einer toxischen Koalition mit der SPD – weitgehend ohnmächtig. Ausbaden muss es einmal mehr der Steuerzahler. Von Kai Rebmann.
💩2⚡1
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
„„Ich finde nach wie vor: Man kann die Verabschiedung des Infektionsschutzgesetzes im Jahr 2020 mit dem Ermächtigungsgesetz der Nazis von 1933 vergleichen“. Hopkins nennt den „Ausnahmezustand“, das „Außerkraftsetzen von Grundrechten“, das „Regieren per Dekret“.
„Die Nazis haben ihre Herrschaft nicht durchgesetzt, indem sie allen Pistolen vor das Gesicht gehalten haben. Sie nutzten das Rechtssystem, sie höhlten es aus. Der Vergleich ist daher absolut legitim.“ Er sei mit seiner Kritik und dem Bemühen, „verfassungswidrige Bestrebungen“ abzuwehren, nicht allein gewesen, sagt Hopkins und verweist auf Demonstrationen zu Beginn der Corona-Krise. „Da liefen Menschen durch die Straßen und hielten das Grundgesetz in die Höhe.“
https://multipolar-magazin.de/artikel/das-ist-verrueckt
t.me/Rosenbusch
„Die Nazis haben ihre Herrschaft nicht durchgesetzt, indem sie allen Pistolen vor das Gesicht gehalten haben. Sie nutzten das Rechtssystem, sie höhlten es aus. Der Vergleich ist daher absolut legitim.“ Er sei mit seiner Kritik und dem Bemühen, „verfassungswidrige Bestrebungen“ abzuwehren, nicht allein gewesen, sagt Hopkins und verweist auf Demonstrationen zu Beginn der Corona-Krise. „Da liefen Menschen durch die Straßen und hielten das Grundgesetz in die Höhe.“
https://multipolar-magazin.de/artikel/das-ist-verrueckt
t.me/Rosenbusch
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Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
archive.is
Corona-Impfung: Die Daten könnten die Bevölkerung beunruhigen - WELT
archived 5 Dec 2025 06:48:31 UTC
💥 Verbrechen gegen die Menschlichkeit verjähren nie 💥
Die Täter sollen nicht vergessen:
Verbrechen gegen die Menschlichkeit verjähren nie!
Am Ende kommt alles raus.
Es braucht immer mehr Kraft, den Deckel drauf zu halten. Doch der Druck wird immer stärker.
Jeder Geimpfte, der merkt, dass mit seinem Körper etwas nicht stimmt, wechselt irgendwann die Seiten.
Das wird kein Ungeimpfter tun.
Niemals vergessen:
Verbrechen gegen die Menschlichkeit verjähren nie !!!
Da kann man Daten zurückhalten, wie man will.
Quelle
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
Die Täter sollen nicht vergessen:
Verbrechen gegen die Menschlichkeit verjähren nie!
Am Ende kommt alles raus.
Es braucht immer mehr Kraft, den Deckel drauf zu halten. Doch der Druck wird immer stärker.
Jeder Geimpfte, der merkt, dass mit seinem Körper etwas nicht stimmt, wechselt irgendwann die Seiten.
Das wird kein Ungeimpfter tun.
Niemals vergessen:
Verbrechen gegen die Menschlichkeit verjähren nie !!!
Da kann man Daten zurückhalten, wie man will.
Quelle
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
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Forwarded from reitschuster.de
Sie wollte dazugehören – und landete vermummt auf der Straße. Eine Antifa-Aussteigerin spricht offen über den ideologischen Rausch und die Mechanismen innerhalb der Szene. Und warum sie ausgestiegen ist. Von Kai Rebmann. https://reitschuster.de/post/linke-haben-internistische-probleme-die-sie-externalisieren-muessen
reitschuster.de
„Linke haben intrinsische Probleme, die sie externalisieren müssen“ Antifa-Aussteigerin packt aus
Eine Insiderin spricht über die Mechanismen innerhalb der Antifa und warum sie den Kick gewalttätiger „Demos“ immer wieder suchen – und dank der „richtigen“ Haltung in Politik, Medien und Gesellschaft auch immer wieder finden. Von Kai Rebmann.
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
“Nicht nur Luthe wird der Zugang zur Akte verweigert, auch der zuständige Richter am Berliner Verwaltungsgericht hat die Unterlagen noch nicht zu sehen bekommen.
Begründung: Nach Ansicht des Bundesarchivs könnte „das Bekanntwerden des Inhalts der Urkunden, der Akten, der elektronischen Dokumente oder der Auskünfte dem Wohl des Bundes Nachteile bereiten“.”
Der Post lief so gut letztes Mal. Die anderen wiederholen auch dauernd ;)
Außerdem ist der Autor seit wenigen Wochen Chefredakteur der Berliner Zeitung.
https://www.nordkurier.de/politik/stasi-akte-angela-merkel-wird-sie-nun-veroeffentlicht-2612030
t.me/Rosenbusch
Begründung: Nach Ansicht des Bundesarchivs könnte „das Bekanntwerden des Inhalts der Urkunden, der Akten, der elektronischen Dokumente oder der Auskünfte dem Wohl des Bundes Nachteile bereiten“.”
Der Post lief so gut letztes Mal. Die anderen wiederholen auch dauernd ;)
Außerdem ist der Autor seit wenigen Wochen Chefredakteur der Berliner Zeitung.
https://www.nordkurier.de/politik/stasi-akte-angela-merkel-wird-sie-nun-veroeffentlicht-2612030
t.me/Rosenbusch
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Forwarded from reitschuster.de
Neue BKA-Zahlen zur Zuwandererkriminalität – und die Reaktion der Medien. Was die Statistik wirklich zeigt. Und was ihr Verschweigen über unsere Gesellschaft sagt. Ein Text über Zahlen, Narrative – und den Preis der Verdrängung. https://reitschuster.de/post/zuwanderer-kriminalitaet-was-medien-verschweigen-und-warum
reitschuster.de
Zuwanderer-Kriminalität: Was Medien verschweigen – und warum Neue BKA-Zahlen entlarven die große Wahrnehmungsspaltung
Das neue Bundeslagebild zeigt nicht nur harte Zahlen – sondern auch, wie Journalisten Wirklichkeit beugen, wenn sie nicht ins Weltbild passt. Zuwanderung, Kriminalität, Medien im Realitätscheck.
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Forwarded from Prof. Dr. Martin Schwab Offiziell
DIE SITUATION AN DER UNI ESKALIERT WEITER
Liebe Community,
Wer die Organisation "uniLinks" ist, weiß ich nicht, weil ich diese Leute nicht kenne. Sie ist NICHT identisch mit dem AStA.
Fest steht nur: Diese Leute stellen, wie auch der AStA (siehe dazu meinen letzten Post), ihre persönliche Ideologie über das Interesse meiner Studenten.
Beim AStA ist das ganz besonders fatal, weil es sich hier um die rechtlich verfasste gesamtuniversitäre studentische Interessenvertretung handelt. Die Studenten zahlen Geld dafür, dass es den AStA gibt (das nennt sich Beitrag zur Verfassten Studierendenschaft). Und bekommen dafür keine Interessenvertretung, sondern nur Ideologie und Hetze geboten.
Die Blockade von "uniLinks" wird keinen Erfolg haben. Meine Veranstaltung wird stattfinden. Ich werde vor den selbsternannten Tugendwächtern keinen Millimeter zurückweichen. Punkt.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
Liebe Community,
Wer die Organisation "uniLinks" ist, weiß ich nicht, weil ich diese Leute nicht kenne. Sie ist NICHT identisch mit dem AStA.
Fest steht nur: Diese Leute stellen, wie auch der AStA (siehe dazu meinen letzten Post), ihre persönliche Ideologie über das Interesse meiner Studenten.
Beim AStA ist das ganz besonders fatal, weil es sich hier um die rechtlich verfasste gesamtuniversitäre studentische Interessenvertretung handelt. Die Studenten zahlen Geld dafür, dass es den AStA gibt (das nennt sich Beitrag zur Verfassten Studierendenschaft). Und bekommen dafür keine Interessenvertretung, sondern nur Ideologie und Hetze geboten.
Die Blockade von "uniLinks" wird keinen Erfolg haben. Meine Veranstaltung wird stattfinden. Ich werde vor den selbsternannten Tugendwächtern keinen Millimeter zurückweichen. Punkt.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
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