Forwarded from NachDenkSeiten – Die kritische Website
Merkel: „Wir haben von den Menschen verlangt, sich nicht menschlich zu verhalten“ – Coronapolitik
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Forwarded from reitschuster.de
Null Berufserfahrung, aber Versorgungsposten bei einer angeblich unabhängigen NGO: Kevin Kühnerts Wechsel zu „Finanzwende“ entlarvt das rot-grüne Karussell zwischen Politik, NGOs und Staatsknete. Hier mein neuer Text: https://reitschuster.de/post/kuehnert-bei-finanzwende-vom-abbruchstudent-zur-buergerbewegung/
reitschuster.de
Kühnert bei „Finanzwende“: Vom Abbruchstudent zur Bürgerbewegung Neuer Job, alte Blase: Das rot-grüne Versorgungs-Karussell dreht…
Null Berufsjahre, zwei Studienabbrüche – Kevin Kühnert nennt sich nun Teil einer „Bürgerbewegung“. Dabei zeigt sein Wechsel zu „Finanzwende“ vor allem eins: Wie tief das System Politik mit staatlich geförderten NGOs verflochten ist.
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Forwarded from Prof. Dr. Martin Schwab Offiziell
WAS DIE AUSSAGEN VON JENS SPAN IN DER ENQUÊTE-KOMMISSION DES BUNDESTAGES RECHTLICH BEDEUTEN
Liebe Community,
Jens Spahn hat in der Sitzung der Corona-Enquête-Kommission des Deutschen Bundestages am 15.12.2025 die folgenden Aussagen getroffen:
1. Die COVID-Impfstoffe werden "bis heute im Markt gewissermaßen getestet". Das deckt sich mit der Aussage im Protokoll des Corona-Krisenstabs beim RKI, wonach Daten zur COVID-Injektion nur Post-Marketing erhoben werden sollen.
2. "Es war nie Ziel, auch der WHO nicht, dass es bei der Impfstoffentwicklung – dass es zu Infektionsschutz gegenüber Dritten kommt."
Das bedeutet rechtlich Folgendes:
1. Den 2G-Regeln sowie den bereichsbezogenen Impfnachweis- oder Impfduldungspflichten fehlte jegliche rechtliche und medizinische Grundlage. Und Jens Spahn als damals zuständiger Bundesgesundheitsminister wusste das. Alle Grundrechtseinschränkungen zum Nachteil von Menschen ohne COVID-Injektionen waren damit verfassungswidrig und insbesondere nicht von einem wie auch immer gearteten Einschätzungsspielraum der Exekutive gedeckt. Denn wenn die Exekutive noch nicht einmal das Ziel des Übertragungsschutzes verfolgte, durfte sie auch die Corona-Regeln nicht an der Hypothese eines solchen Übertragungsschutzes ausrichten.
2. Die Impfaufklärung durch den Impfarzt war nur dann korrekt, wenn der Impfkandidat vorher darüber aufgeklärt wurde, dass es zu Sicherheit und Wirksamkeit keine validen klinischen Daten gibt, sondern dass diese Daten im Nachgang erhoben werden müssen - im Klartext: Dass auch er, der einzelne Impfkandidat, erst an der Generierung der Daten zu Sicherheit und Wirksamkeit der Spritzen mitwirkt, dass er also mit dem Empfang der Injektion Versuchskaninchen ist. Diese Aufklärung dürfte in den seltensten Fällen tatsächlich geleistet worden sein.
3. Sämtliche Komplikationen, welche die COVID-Injektionen nach sich gezogen haben, wurden mindestens von Jens Spahn von Beginn an billigend in Kauf genommen. Das ist die juristische Definition für bedingten Vorsatz. Den Erlass von 2G-Regeln hat Jens Spahn freilich den Länderregierungen und auf Bundesebene der Ampel-Koalition überlassen. Es wird herauszuarbeiten sein, inwiefern Jens Spahn gleichwohl auch juristisch für die COVID-Impfschäden zur Verantwortung gezogen werden kann.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
Liebe Community,
Jens Spahn hat in der Sitzung der Corona-Enquête-Kommission des Deutschen Bundestages am 15.12.2025 die folgenden Aussagen getroffen:
1. Die COVID-Impfstoffe werden "bis heute im Markt gewissermaßen getestet". Das deckt sich mit der Aussage im Protokoll des Corona-Krisenstabs beim RKI, wonach Daten zur COVID-Injektion nur Post-Marketing erhoben werden sollen.
2. "Es war nie Ziel, auch der WHO nicht, dass es bei der Impfstoffentwicklung – dass es zu Infektionsschutz gegenüber Dritten kommt."
Das bedeutet rechtlich Folgendes:
1. Den 2G-Regeln sowie den bereichsbezogenen Impfnachweis- oder Impfduldungspflichten fehlte jegliche rechtliche und medizinische Grundlage. Und Jens Spahn als damals zuständiger Bundesgesundheitsminister wusste das. Alle Grundrechtseinschränkungen zum Nachteil von Menschen ohne COVID-Injektionen waren damit verfassungswidrig und insbesondere nicht von einem wie auch immer gearteten Einschätzungsspielraum der Exekutive gedeckt. Denn wenn die Exekutive noch nicht einmal das Ziel des Übertragungsschutzes verfolgte, durfte sie auch die Corona-Regeln nicht an der Hypothese eines solchen Übertragungsschutzes ausrichten.
2. Die Impfaufklärung durch den Impfarzt war nur dann korrekt, wenn der Impfkandidat vorher darüber aufgeklärt wurde, dass es zu Sicherheit und Wirksamkeit keine validen klinischen Daten gibt, sondern dass diese Daten im Nachgang erhoben werden müssen - im Klartext: Dass auch er, der einzelne Impfkandidat, erst an der Generierung der Daten zu Sicherheit und Wirksamkeit der Spritzen mitwirkt, dass er also mit dem Empfang der Injektion Versuchskaninchen ist. Diese Aufklärung dürfte in den seltensten Fällen tatsächlich geleistet worden sein.
3. Sämtliche Komplikationen, welche die COVID-Injektionen nach sich gezogen haben, wurden mindestens von Jens Spahn von Beginn an billigend in Kauf genommen. Das ist die juristische Definition für bedingten Vorsatz. Den Erlass von 2G-Regeln hat Jens Spahn freilich den Länderregierungen und auf Bundesebene der Ampel-Koalition überlassen. Es wird herauszuarbeiten sein, inwiefern Jens Spahn gleichwohl auch juristisch für die COVID-Impfschäden zur Verantwortung gezogen werden kann.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
„Bundeskanzler Friedrich Merz über den Einsatz deutscher Truppen in der Ukraine.
„Sehr konkret: Wir würden auch entsprechende russische Übergriffe und Angriffe erwidern“, sagte der Bundeskanzler in Bezug auf eine neue Einsatztruppe unter deutscher Beteiligung, welche die Ukraine und den Aggressor Russland künftig voneinander trennen soll.“
Als ob er nur darauf wartet, statt genau vor diesem Szenario zu warnen,
Wer hat diese Type nur gewählt?
https://www.nius.de/politik/news/merz-ueber-deutsche-truppen-in-der-ukraine-wir-wuerden-russische-angriffe-erwidern
t.me/Rosenbusch
„Sehr konkret: Wir würden auch entsprechende russische Übergriffe und Angriffe erwidern“, sagte der Bundeskanzler in Bezug auf eine neue Einsatztruppe unter deutscher Beteiligung, welche die Ukraine und den Aggressor Russland künftig voneinander trennen soll.“
Als ob er nur darauf wartet, statt genau vor diesem Szenario zu warnen,
Wer hat diese Type nur gewählt?
https://www.nius.de/politik/news/merz-ueber-deutsche-truppen-in-der-ukraine-wir-wuerden-russische-angriffe-erwidern
t.me/Rosenbusch
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
„Spahns selbst gewählte, mit reichlich Überzeugung und Selbstbewusstsein vorgetragenen Worte sind nun an ihm, an seinen eigenen vorangegangenen Aussagen zerschellt, die die beschädigte Gesellschaft jederzeit aus ihren Archiven herausholen kann.
Längst ist ein folgenschwerer Schluss zu ziehen.
Die schweren Grundrechtseingriffe für Ungeimpfte basierten, bei Lichte betrachtet, auf politischer Willkür. In Anbetracht der verursachten Schäden müssen jetzt jene Konsequenzen folgen, die in einer Demokratie bei dieser Sachlage unabdingbar sind.“
https://www.nachdenkseiten.de/?p=143725
t.me/Rosenbusch
Längst ist ein folgenschwerer Schluss zu ziehen.
Die schweren Grundrechtseingriffe für Ungeimpfte basierten, bei Lichte betrachtet, auf politischer Willkür. In Anbetracht der verursachten Schäden müssen jetzt jene Konsequenzen folgen, die in einer Demokratie bei dieser Sachlage unabdingbar sind.“
https://www.nachdenkseiten.de/?p=143725
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
„Das Kernproblem der Expertenkultur in Deutschland nimmt seinen Anfang mit der Entstehung der AfD, mit der Flüchtlingskrise und der Corona-Pandemie bildet sich dann endgültig ein mediales Schema heraus. Kenner, die eine abweichende Haltung vertreten – und sei sie noch so sachlich vorgetragen – kommen in der Mainstream-Debatte schlichtweg nicht mehr vor.
Fast immer entsteht so das Bild, dass alle diejenigen, die „Ahnung haben“, den Kurs der Regierenden mit ihrer Expertise untermauern. Doch das stimmt so nicht.“
https://nius.de/analyse/news/zeitenwende-ohne-debatte-deutschlands-experten-desaster-braucht-eine-aufarbeitung
t.me/Rosenbusch
Fast immer entsteht so das Bild, dass alle diejenigen, die „Ahnung haben“, den Kurs der Regierenden mit ihrer Expertise untermauern. Doch das stimmt so nicht.“
https://nius.de/analyse/news/zeitenwende-ohne-debatte-deutschlands-experten-desaster-braucht-eine-aufarbeitung
t.me/Rosenbusch
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
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Niedersachsens MP Olaf Lies.
Ihr dürft aber nicht „Kartellparteien“ oder ähnliches sagen, sonst ist das „Delegitimierung“ UnsererDemokratie und ruft den VS auf den Plan.
Und: „bisher hat man immer nur die Wahrheit verboten“, sagte einst jedenfalls ein gewisser Friedrich Nietzsche („Ecco Homo“).
https://www.nius.de/politik/news/spd-ministerpraesident-wir-koennen-nicht-absehen-was-weitere-wahlen-ergeben-wie-schuetzen-wir-uns-eigentlich-davor
t.me/Rosenbusch
Ihr dürft aber nicht „Kartellparteien“ oder ähnliches sagen, sonst ist das „Delegitimierung“ UnsererDemokratie und ruft den VS auf den Plan.
Und: „bisher hat man immer nur die Wahrheit verboten“, sagte einst jedenfalls ein gewisser Friedrich Nietzsche („Ecco Homo“).
https://www.nius.de/politik/news/spd-ministerpraesident-wir-koennen-nicht-absehen-was-weitere-wahlen-ergeben-wie-schuetzen-wir-uns-eigentlich-davor
t.me/Rosenbusch
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Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
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Ärzte, die sich gewehrt haben, sitzen in Haft oder sind zu Bewährungsstrafen verurteilt worden.
Diejenigen Staatsanwälte und Richter, die Ärzte jetzt noch kriminalisieren, begehen fortwährend Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Es wird niemand verhindern können, dass alle Taten aufgeklärt werden und die Täter sich verantworten müssen.
Der politische Wind dreht sich langsam aber kontinuierlich. Das führt zwar dazu, dass die Täter, die jetzt noch die Macht haben, alles dafür tun, ihre Taten zu verschleiern oder zu verdecken. Dass die Richter versuchen, ihre Mittäterschaft hinter falschen Urteilen zu verstecken.
All das wird nichts nützen. Eine Versöhnung der Gesellschaft wird es erst geben, wenn die Täter zu ihren Taten stehen und echte Reue zeigen. Wenn die Täter verstehen, welchen Schaden sie einer liberalen Zivilisation, die auf Menschenrechte baut, angetan haben.
Wir werden dann die Regeln unseres Zusammenlebens neu gestalten müssen. Nie wieder dürfen Repräsentanten derart über die Gesellschaft herrschen können.
Es sind immer die "Gutmeinenden", die in ihrem Wahn, anderen - auch gegen ihren Willen - ihre Wahrheit aufzuzwingen, großes Leid hervorrufen.
#freiheitbeginntmitNein
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Diejenigen Staatsanwälte und Richter, die Ärzte jetzt noch kriminalisieren, begehen fortwährend Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Es wird niemand verhindern können, dass alle Taten aufgeklärt werden und die Täter sich verantworten müssen.
Der politische Wind dreht sich langsam aber kontinuierlich. Das führt zwar dazu, dass die Täter, die jetzt noch die Macht haben, alles dafür tun, ihre Taten zu verschleiern oder zu verdecken. Dass die Richter versuchen, ihre Mittäterschaft hinter falschen Urteilen zu verstecken.
All das wird nichts nützen. Eine Versöhnung der Gesellschaft wird es erst geben, wenn die Täter zu ihren Taten stehen und echte Reue zeigen. Wenn die Täter verstehen, welchen Schaden sie einer liberalen Zivilisation, die auf Menschenrechte baut, angetan haben.
Wir werden dann die Regeln unseres Zusammenlebens neu gestalten müssen. Nie wieder dürfen Repräsentanten derart über die Gesellschaft herrschen können.
Es sind immer die "Gutmeinenden", die in ihrem Wahn, anderen - auch gegen ihren Willen - ihre Wahrheit aufzuzwingen, großes Leid hervorrufen.
#freiheitbeginntmitNein
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Forwarded from reitschuster.de
Ein Deutscher gibt sich bei Sprachprüfungen als Afghane aus und besteht im Auftrag anderer – offenbar über Monate hinweg. Der Fall zeigt, wie systematisch Aufenthaltstitel erschlichen werden. Von Kai Rebmann. https://reitschuster.de/post/sprachtest-betrug-immer-dreister-deutscher-gibt-sich-als-afghane-aus/
reitschuster.de
Sprachtest-Betrug immer dreister: Deutscher gibt sich als Afghane aus „Wer den Staat täuscht, hat deutschen Pass nicht verdient“
Die Tricks zur Erschleichung von Aufenthaltstiteln werden immer kreativer. Jetzt ist ein Serientäter aufgeflogen, der aber wohl nur die Spitze des Eisbergs darstellt. Justiz und Politik wollen diese neue Masche mit harten Bandagen bekämpfen. Von Kai Rebmann.
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
„Konkret unterliegen insgesamt 59 Personen aus verschiedenen Ländern „restriktiven Maßnahmen“. Ihnen werden „sämtliche Gelder und wirtschaftliche Ressourcen“ blockiert. Bürger und Unternehmen der EU dürfen ihnen „weder unmittelbar noch mittelbar Gelder oder wirtschaftliche Ressourcen zur Verfügung“ stellen oder „zugutekommen“ lassen.
Der sanktionierten Person ist die Einreise in die EU und die Durchreise durch EU-Mitgliedstaaten verboten.“
https://multipolar-magazin.de/meldungen/0361
t.me/Rosenbusch
Der sanktionierten Person ist die Einreise in die EU und die Durchreise durch EU-Mitgliedstaaten verboten.“
https://multipolar-magazin.de/meldungen/0361
t.me/Rosenbusch
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
„Im Mittelpunkt von Assanges Klage steht der Friedensnobelpreis 2025, der an die venezolanische Oppositionsführerin María Corina Machado verliehen wurde. Die Anzeige, eingereicht bei der schwedischen Behörde für Wirtschaftskriminalität und der schwedischen Abteilung für Kriegsverbrechen, wirft der Stiftung vor, mit der Verleihung des Preises an Machado gegen Alfred Nobels Testament von 1895 zu verstoßen.
Dieses sieht vor, dass der Preis jenen zugutekommen soll, die sich für „die Brüderlichkeit der Nationen“ und die „Abschaffung oder Verringerung stehender Heere“ einsetzen.“
https://tkp.at/2025/12/20/die-entlarvung-des-nobelpreis-komitees/#
t.me/Rosenbusch
Dieses sieht vor, dass der Preis jenen zugutekommen soll, die sich für „die Brüderlichkeit der Nationen“ und die „Abschaffung oder Verringerung stehender Heere“ einsetzen.“
https://tkp.at/2025/12/20/die-entlarvung-des-nobelpreis-komitees/#
t.me/Rosenbusch
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Forwarded from reitschuster.de
Gegen das Vergessen – für Vergangenheitsbewältigung. Die krassesten Geschichten aus der Corona-Zeit.
Alte Frau nach Polizei-Gewalt auf Berliner Corona-Demo gestorben.
Staatsanwalt: Tod "nicht mit erforderlicher Sicherheit" auf Beamten zurückzuführen.
Die brutalen Szenen bei den Corona-Demos 2021 in Berlin gehen mir bis heute nicht aus dem Kopf. Durch den Einsatz des beherzten Anwalts Dr. Ingve Björn Stjerna kam heraus: Eine betagte Demonstrantin starb nach einem Brutalo-Einsatz.
https://reitschuster.de/post/alte-frau-nach-polizei-gewalt-auf-berliner-corona-demo-gestorben/
Alte Frau nach Polizei-Gewalt auf Berliner Corona-Demo gestorben.
Staatsanwalt: Tod "nicht mit erforderlicher Sicherheit" auf Beamten zurückzuführen.
Die brutalen Szenen bei den Corona-Demos 2021 in Berlin gehen mir bis heute nicht aus dem Kopf. Durch den Einsatz des beherzten Anwalts Dr. Ingve Björn Stjerna kam heraus: Eine betagte Demonstrantin starb nach einem Brutalo-Einsatz.
https://reitschuster.de/post/alte-frau-nach-polizei-gewalt-auf-berliner-corona-demo-gestorben/
reitschuster.de
Alte Frau nach Polizei-Gewalt auf Berliner Corona-Demo gestorben Staatsanwalt: Tod "nicht mit erforderlicher Sicherheit" auf Beamten…
Die brutalen Szenen bei den Corona-Demos 2021 in Berlin gehen mir bis heute nicht aus dem Kopf. Jetzt kommt heraus: Eine betagte Demonstrantin starb nach einem Brutalo-Einsatz.
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
„Die Entscheidung über diese Frage hat das Bundesverfassungsgericht nun in der Hand. Verfügt das Gericht die Neuauszählung der Bundestagswahl, so stellt es damit demokratische Verhältnisse, in denen das Volk der Souverän und sein Wille gesetzgebend ist, prinzipiell wieder her – soweit das in einer Republik ohne durchgängig unabhängige Justiz möglich ist.
Deckt das Bundesverfassungsgericht die Regierungslinie, wie es das faktenwidrig in Sachen Coronapolitik bis heute tut, so hätten wir es mit der Vollendung eines Staatsstreichs zu tun: Alle ausgleichenden Gewalten wären dann vor einer Funktionärs-Kaste in die Knie gegangen und die Bürger wären endgültig Untertanen.
Also sprach ich mit meinen Kindern über die aktuelle Politik, so weit das eben geht, ohne ihnen Angst zu machen. Sie müssen aber leider wissen, dass es sein kann, dass Papa einmal von der Polizei besucht und wie ein Krimineller behandelt wird, weil er seine Meinung dazu sagt, was aus Deutschland gerade wird und wer für diese Entwicklung verantwortlich ist.“
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/michael-andrick-kinder-papa-muss-weiterschreiben-li.10010577
t.me/Rosenbusch
Deckt das Bundesverfassungsgericht die Regierungslinie, wie es das faktenwidrig in Sachen Coronapolitik bis heute tut, so hätten wir es mit der Vollendung eines Staatsstreichs zu tun: Alle ausgleichenden Gewalten wären dann vor einer Funktionärs-Kaste in die Knie gegangen und die Bürger wären endgültig Untertanen.
Also sprach ich mit meinen Kindern über die aktuelle Politik, so weit das eben geht, ohne ihnen Angst zu machen. Sie müssen aber leider wissen, dass es sein kann, dass Papa einmal von der Polizei besucht und wie ein Krimineller behandelt wird, weil er seine Meinung dazu sagt, was aus Deutschland gerade wird und wer für diese Entwicklung verantwortlich ist.“
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/michael-andrick-kinder-papa-muss-weiterschreiben-li.10010577
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„Fälle wie jener von Hopkins, in denen kritische oder satirische Äusserungen staatliche Eingriffe bis hin zu Hausdurchsuchungen auslösen, sind in Deutschland inzwischen keine Randphänomene mehr. Sie stehen für eine Entwicklung, welche die Fundamente einer rechtsstaatlichen Demokratie zunehmend untergräbt.
Die deutsche Bloggerin Naomi Seibt hat Ende Oktober in den USA Asyl beantragt, mit der Begründung, sie sei in Deutschland politischer Verfolgung, Einschränkungen der Meinungsfreiheit, der Gefahr für Leib und Leben sowie staatlicher Überwachung und medialer Diffamierung ausgesetzt. Sollte Seibt in den USA tatsächlich Asyl erhalten, käme dies einer offiziellen Einstufung gleich, dass Deutschland für politisch Andersdenkende kein sicherer Staat mehr ist.
Das kann niemand ernsthaft wollen.“
https://www.nzz.ch/meinung/in-deutschland-traegt-die-strafjustiz-zur-erosion-der-meinungsfreiheit-bei-ld.1916099?gift=KBL2OlRL
t.me/Rosenbusch
Die deutsche Bloggerin Naomi Seibt hat Ende Oktober in den USA Asyl beantragt, mit der Begründung, sie sei in Deutschland politischer Verfolgung, Einschränkungen der Meinungsfreiheit, der Gefahr für Leib und Leben sowie staatlicher Überwachung und medialer Diffamierung ausgesetzt. Sollte Seibt in den USA tatsächlich Asyl erhalten, käme dies einer offiziellen Einstufung gleich, dass Deutschland für politisch Andersdenkende kein sicherer Staat mehr ist.
Das kann niemand ernsthaft wollen.“
https://www.nzz.ch/meinung/in-deutschland-traegt-die-strafjustiz-zur-erosion-der-meinungsfreiheit-bei-ld.1916099?gift=KBL2OlRL
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Media is too big
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Wie kam es zum Totalausfall der Medien ab März 2020? Versuch einer Erklärung von Elke Bodderas (früher WELT, heute NZZ)
"Damals wurde schon sehr, sehr schnell klargestellt, dass es sozusagen eine Bewegung gibt und eine Opposition, und dass die Journalisten diese Opposition im Griff haben und bekämpfen müssen."
"Der Effekt nennt sich "rally around the flag", wenn sich in Krisenzeiten alles um die Regierung versammelt."
"Ich würde sagen, es gibt eine relativ einfache Antwort, und die Antwort lautet ANGST."
"Diese Lockdowns, das sind Lockdowns der Laptop-Klasse. Und ich kenne viele Kollegen, die vom ersten Tag bis zum allerletzten Tag der Pandemie sich im Homeoffice verbarrikadiert haben."
"Diese Journalisten beim ÖRR waren gezwungen, auf gut recherchierte Hintergrundgeschichten zu verzichten. Die Aufklärung ist in diesem Fall absichtlich verhindert worden."
t.me/Rosenbusch
"Damals wurde schon sehr, sehr schnell klargestellt, dass es sozusagen eine Bewegung gibt und eine Opposition, und dass die Journalisten diese Opposition im Griff haben und bekämpfen müssen."
"Der Effekt nennt sich "rally around the flag", wenn sich in Krisenzeiten alles um die Regierung versammelt."
"Ich würde sagen, es gibt eine relativ einfache Antwort, und die Antwort lautet ANGST."
"Diese Lockdowns, das sind Lockdowns der Laptop-Klasse. Und ich kenne viele Kollegen, die vom ersten Tag bis zum allerletzten Tag der Pandemie sich im Homeoffice verbarrikadiert haben."
"Diese Journalisten beim ÖRR waren gezwungen, auf gut recherchierte Hintergrundgeschichten zu verzichten. Die Aufklärung ist in diesem Fall absichtlich verhindert worden."
t.me/Rosenbusch
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Forwarded from NachDenkSeiten – Die kritische Website
Marco Bülow im Interview: „In Deutschland gibt es sehr viel legale Korruption“ | NDS
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Marco Bülow im Interview: „In Deutschland gibt es sehr viel legale Korruption“ | NDS
Die inneren Abläufe im „Betriebssystem Bundestag“ kennen nur wenige Bürger. Marco Bülow, fast zwanzig Jahre Mitglied des Deutschen Bundestages, erzählt im Interview mit Holger Groß von seinen Erfahrungen als junger Abgeordneter mit legaler Korruption, Lobbyismus…
Forwarded from RABBIT RESEARCH
Merz weckt uns alle auf
📊 Warum Wahlen nix bringen
Früher gab es wenigstens noch Mikro-Veränderungen zum Positiven hin bzw. man hat zumindest kurze Zeit so getan, als würde man dem Wählerwillen entsprechen wollen (was ja ohnehin nicht der Fall ist, denn der Wähler wollte - wie wir alle wissen - die Opposition) - aber Merz hat die Dreistigkeit auf ein neues Level gehoben:
Ständige platte Lügen und Versprechen, die nicht mal 24h halten, dazu permanente Kriegstreiberei und viele weitere Untegangs-Praktiken zeigen uns eine "Politik", die wir so nicht erlebt haben.
Das Positive daran ist, dass man noch niemals zuvor den Betrug so deutlich sah wie dieses Mal.
Merz hilft wieder einigen Deutschen beim Aufwachen, so kann man es auch sehen 🤷🏻
Quelle
dazu passend:
Wahlversprechen gebrochen am 1. Tag! 👮🏻♂️ Die berühmten Einreisekontrollen, die am "Tag 1" unter Kanzler Merz beginnen sollten
ohne mit der Wimper zu zucken 🤥 3-Tage danach macht er exakt das Gegenteil
🤡 Fülle an gebrochenen Wahlversprechen in Rekordzeit
auf telegram 👉 auf substack 👉 auf youtube 👉 auf odyssee 👉 auf X
Früher gab es wenigstens noch Mikro-Veränderungen zum Positiven hin bzw. man hat zumindest kurze Zeit so getan, als würde man dem Wählerwillen entsprechen wollen (was ja ohnehin nicht der Fall ist, denn der Wähler wollte - wie wir alle wissen - die Opposition) - aber Merz hat die Dreistigkeit auf ein neues Level gehoben:
Ständige platte Lügen und Versprechen, die nicht mal 24h halten, dazu permanente Kriegstreiberei und viele weitere Untegangs-Praktiken zeigen uns eine "Politik", die wir so nicht erlebt haben.
Das Positive daran ist, dass man noch niemals zuvor den Betrug so deutlich sah wie dieses Mal.
Merz hilft wieder einigen Deutschen beim Aufwachen, so kann man es auch sehen 🤷🏻
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dazu passend:
Wahlversprechen gebrochen am 1. Tag! 👮🏻♂️ Die berühmten Einreisekontrollen, die am "Tag 1" unter Kanzler Merz beginnen sollten
ohne mit der Wimper zu zucken 🤥 3-Tage danach macht er exakt das Gegenteil
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Forwarded from reitschuster.de
Ein Kollege von der „Süddeutschen“, den ich für einen Freund hielt, missbrauchte in der Corona-Zeit mein Vertrauen – für ein Interview, das er für Rufmord nutzte. Doch statt Hass empfinde ich Mitleid. Eine Weihnachtsgeschichte über verlorene Menschlichkeit – und darüber, warum wir wieder lernen müssen, dass auch der andere Recht haben kann. Und wir uns irren können. https://reitschuster.de/post/warum-wir-lernen-muessen-uns-zu-irren/
reitschuster.de
Warum wir lernen müssen, uns zu irren Eine etwas andere Weihnachtsgeschichte
Ein Kollege von der „Süddeutschen", den ich für einen Freund hielt, hat in der Corona-Zeit mein Vertrauen schwer missbraucht – für einen Rufmord. So bitter diese Geschichte ist – sie ist auch sehr lehrreich.
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Die immer schon ach so gründlichen Deutschen…
Die m. E. wichtigste Lehre aus dem Nationalsozialismus, Art 5 GG, Absatz 1:
“Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.”
https://www.welt.de/debatte/plus692423a318b978b3b9f56e8e/kampf-gegen-desinformation-deutschland-hat-einen-zensurkomplex-aufgebaut-der-groesser-ist-als-alles-was-wir-in-den-usa-gefunden-haben.html
t.me/Rosenbusch
Die m. E. wichtigste Lehre aus dem Nationalsozialismus, Art 5 GG, Absatz 1:
“Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.”
https://www.welt.de/debatte/plus692423a318b978b3b9f56e8e/kampf-gegen-desinformation-deutschland-hat-einen-zensurkomplex-aufgebaut-der-groesser-ist-als-alles-was-wir-in-den-usa-gefunden-haben.html
t.me/Rosenbusch
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Forwarded from reitschuster.de
Correctiv darf erfinden – weil’s ideologisch passt. Das Landgericht Hamburg schützt Lügen, solange die „richtige Haltung“ dahintersteht. Selbst Correctiv-nahe Juristen schlagen Alarm. Dieses Urteil ist ein Freibrief für politisch erwünschte Irreführung – und ein Offenbarungseid einer politisierten Justiz. https://reitschuster.de/post/meinung-schlaegt-wahrheit-mit-richterlichem-segen/
reitschuster.de
Correctiv darf lügen – sagt das Landgericht Hamburg Richter schützen Fake – Hauptsache, die Richtung stimmt
Ein Urteil, das Propaganda-Medien hofiert, Wahrheit relativiert – und Regierungskritiker zum Freiwild erklärt. Wie unsere Justiz die politisch passende Lüge salonfähig macht. Und was sogar Correctiv-Freunde daran entsetzt.
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