Forwarded from reitschuster.de
Seit Januar gilt in Deutschland eine Ausreisegenehmigungspflicht für Männer. Fast unbemerkt eingeführt. Was das bedeutet – und welche unerwartete Hintertür das Gesetz selbst offenlässt, beschreibt Thomas Rießinger. https://reitschuster.de/post/ausreise-nur-noch-mit-genehmigung-aber-nur-fuer-maenner/
reitschuster.de
Ausreise nur noch mit Genehmigung – aber nur für Männer Aber: Die alte Ampel-Regierung hat unfreiwillig den Ausweg mitgeliefert
Seit Januar gilt: Wer als Mann länger als drei Monate ins Ausland will, braucht eine Genehmigung der Bundeswehr. Fast niemand weiß es – dabei steht es schwarz auf weiß im Gesetz. Aber es gibt eine Hintertür...
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„Sobald amerikanische Finanzfonds Anteile an den Pipelines erwerben, wird russisches Gas nach Europa zurückkehren. So wird es enden. Das ist Trumps Plan. Das kann ich Ihnen versichern.“
— Romano Prodi, einst Präsident der EU-Kommission und ital. MP
https://x.com/skytg24/status/2039991689008263639
t.me/Rosenbusch
— Romano Prodi, einst Präsident der EU-Kommission und ital. MP
https://x.com/skytg24/status/2039991689008263639
t.me/Rosenbusch
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Österreich hat den USA alle militärischen Überflüge über sein Gebiet seit Beginn des völkerrechtswidrigen Iran-Kriegs untersagt und
ist nach der Schweiz, Spanien, Italien, Frankreich das fünfte Land in Europa, das den USA die Verweigerung aussprach.
t.me/Rosenbusch
ist nach der Schweiz, Spanien, Italien, Frankreich das fünfte Land in Europa, das den USA die Verweigerung aussprach.
t.me/Rosenbusch
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Maaßen:
„Es begründet den dringenden Verdacht, dass sich die Bundesregierung insgeheim auf einen vom Westen provozierten Krieg vorbereitet.“
t.me/Rosenbusch
„Es begründet den dringenden Verdacht, dass sich die Bundesregierung insgeheim auf einen vom Westen provozierten Krieg vorbereitet.“
t.me/Rosenbusch
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Vier Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges wurde in Deutschland mit Artikel 4 Abs. 3 Grundgesetz weltweit erstmalig ein Grundrecht auf Kriegsdienstverweigerung in der Verfassung festgeschrieben:
eine Konsequenz aus dem Umstand, dass Tausende deutsche Soldaten wegen Verweigerung des Kriegsdienstes während der NS-Herrschaft hingerichtet wurden.
Nun entschied der BGH vor einem Jahr:
Es sei „ungeachtet des besonders hohen Rangs der in Art. 4 GG verbürgten Gewissensfreiheit“ nicht undenkbar, dass „auch die deutsche verfassungsrechtliche Ordnung es gestatten oder sogar erfordern könnte, den Schutz des Kriegsdienstverweigerungsrechts in außerordentlicher Lage gegenüber anderen hochrangigen Verfassungswerten zurücktreten zu lassen“, wobei mit diesen Verfassungswerten „die Einrichtung und Funktionsfähigkeit der Streitkräfte“ gemeint sind.
https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung
t.me/Rosenbusch
eine Konsequenz aus dem Umstand, dass Tausende deutsche Soldaten wegen Verweigerung des Kriegsdienstes während der NS-Herrschaft hingerichtet wurden.
Nun entschied der BGH vor einem Jahr:
Es sei „ungeachtet des besonders hohen Rangs der in Art. 4 GG verbürgten Gewissensfreiheit“ nicht undenkbar, dass „auch die deutsche verfassungsrechtliche Ordnung es gestatten oder sogar erfordern könnte, den Schutz des Kriegsdienstverweigerungsrechts in außerordentlicher Lage gegenüber anderen hochrangigen Verfassungswerten zurücktreten zu lassen“, wobei mit diesen Verfassungswerten „die Einrichtung und Funktionsfähigkeit der Streitkräfte“ gemeint sind.
https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung
t.me/Rosenbusch
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Der Strafrechtler Michael van Eckert schreibt:
“Schachmatt Kriegsdienstverweigerer”:
“Der Pass ist zu versagen, wenn bestimmte Tatsachen die Annahme begründen, dass der Passbewerber [...]
7.
als Wehrpflichtiger eines Geburtsjahrganges, dessen Erfassung begonnen hat, ohne die nach § 3 Absatz 2 des Wehrpflichtgesetzes erforderliche Genehmigung des Kreiswehrersatzamtes die Bundesrepublik Deutschland für länger als drei Monate verlassen will;
8.
als Wehrpflichtiger ohne die nach § 48 Absatz 1 Nummer 5 Buchstabe b oder § 48 Absatz 2 des Wehrpflichtgesetzes erforderliche Genehmigung des Kreiswehrersatzamtes die Bundesrepublik Deutschland verlassen will;
9.
als anerkannter Kriegsdienstverweigerer ohne die nach § 23 Absatz 4 des Zivildienstgesetzes erforderliche Genehmigung des Bundesamtes für den Zivildienst die Bundesrepublik Deutschland für länger als drei Monate verlassen will;”
t.me/Rosenbusch
“Schachmatt Kriegsdienstverweigerer”:
“Der Pass ist zu versagen, wenn bestimmte Tatsachen die Annahme begründen, dass der Passbewerber [...]
7.
als Wehrpflichtiger eines Geburtsjahrganges, dessen Erfassung begonnen hat, ohne die nach § 3 Absatz 2 des Wehrpflichtgesetzes erforderliche Genehmigung des Kreiswehrersatzamtes die Bundesrepublik Deutschland für länger als drei Monate verlassen will;
8.
als Wehrpflichtiger ohne die nach § 48 Absatz 1 Nummer 5 Buchstabe b oder § 48 Absatz 2 des Wehrpflichtgesetzes erforderliche Genehmigung des Kreiswehrersatzamtes die Bundesrepublik Deutschland verlassen will;
9.
als anerkannter Kriegsdienstverweigerer ohne die nach § 23 Absatz 4 des Zivildienstgesetzes erforderliche Genehmigung des Bundesamtes für den Zivildienst die Bundesrepublik Deutschland für länger als drei Monate verlassen will;”
t.me/Rosenbusch
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Petrodollar-System unter Druck:
Die Golf-Ölexporteure exportieren wegen der Schließung der Straße von Hormuz momentan kaum noch Öl, das sie sonst gegen „Petrodollar“ verkaufen, darunter leidet die U.S.-Währung.
Etliche Länder verkaufen gleichzeitig US-Staatsanleihen, um ihre Währungen zu stützen. Die Bestände ausländischer Zentralbanken sinken um ca. 82 Mrd. USD auf 2,7 Bio. USD (tiefster Stand seit 2012).
Fazit des Autors:
Der fundamentale Mechanismus, der den US-Treasury-Markt jahrzehntelang gestützt hat, sei „. Das hätte potenziell erhebliche Konsequenzen für die Finanzierung der US-Staatsverschuldung, die Zinsen und die Rolle des Dollars als Weltreservewährung.
https://www.bloomberg.com/opinion/articles/2026-04-06/the-petrodollar-loop-supporting-the-treasury-market-is-broken
t.me/Rosenbusch
Die Golf-Ölexporteure exportieren wegen der Schließung der Straße von Hormuz momentan kaum noch Öl, das sie sonst gegen „Petrodollar“ verkaufen, darunter leidet die U.S.-Währung.
Etliche Länder verkaufen gleichzeitig US-Staatsanleihen, um ihre Währungen zu stützen. Die Bestände ausländischer Zentralbanken sinken um ca. 82 Mrd. USD auf 2,7 Bio. USD (tiefster Stand seit 2012).
Fazit des Autors:
Der fundamentale Mechanismus, der den US-Treasury-Markt jahrzehntelang gestützt hat, sei „. Das hätte potenziell erhebliche Konsequenzen für die Finanzierung der US-Staatsverschuldung, die Zinsen und die Rolle des Dollars als Weltreservewährung.
https://www.bloomberg.com/opinion/articles/2026-04-06/the-petrodollar-loop-supporting-the-treasury-market-is-broken
t.me/Rosenbusch
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“Wie ist es eigentlich möglich, dass unser großer Bruder jenseits des Atlantiks – nicht etwa heimlich, still und leise, sondern in aller Öffentlichkeit – die Folgen eines globalen Atomkriegs für die europäische Nahrungsmittelproduktion untersuchen lässt und sich kein Schwein hier groß darüber aufregt?”
2024. Hat kaum jemand mitbekommen in Deutschland.
nachdenkseiten.de/?p=121381
t.me/Rosenbusch
2024. Hat kaum jemand mitbekommen in Deutschland.
nachdenkseiten.de/?p=121381
t.me/Rosenbusch
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Ich hatte auch Angst. Selbst im vermeintlich „sicheren“ Schweden. Wegen meiner Familie, meiner Leute. Wegen einigen von euch, die damals schon hier waren und zusammen mit mir gezittert haben.
Und Deutschland hätte als mächtigstes EU-Land zum Präzedenzfall werden können — zusammen mit einer Todespestebola-Variante.
Allein, dass dieser Bundestag es so weit getrieben hatte, hat einiges an gesellschaftlichen Zusammenhalt und Vertrauen für immer zerstört.
t.me/Rosenbusch
Und Deutschland hätte als mächtigstes EU-Land zum Präzedenzfall werden können — zusammen mit einer Todespestebola-Variante.
Allein, dass dieser Bundestag es so weit getrieben hatte, hat einiges an gesellschaftlichen Zusammenhalt und Vertrauen für immer zerstört.
t.me/Rosenbusch
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Der Großcousin von Anne Frank über den Wahnsinn in Israel und den westl. Ländern.
Ein sehens- und teilenswertes Video.
Danke an Oliver Elias, für diese wichtige Botschaft. 🙏🏼
Wir sind alle Menschen und das ist einigen machtgierigen Leuten verloren gegangen.
Und ja er hat recht, Deutschland hat aus der Geschichte leider nichts gelernt.
Ich selber werde seit 2013 massiv bekämpft und auch Antisemitismus hat man mir schon vorgeworfen/unterstellt, da ich mich seit 2013 gegen diese destruktive Politik positioniere.
Als Humanist hat man es nicht leicht in dieser kranken Welt.
Umso wichtiger, dass die Humanisten dieser Welt, - egal welcher Nationalität oder Religion, sich geeint gegen narzisstische Egomanen stellen.
Quelle:
#AnneFrank, #Politik, #Deutschland, #Merz, #CDU, #SPD, #Trump, #Israel, #Iran
Ein sehens- und teilenswertes Video.
Danke an Oliver Elias, für diese wichtige Botschaft. 🙏🏼
Wir sind alle Menschen und das ist einigen machtgierigen Leuten verloren gegangen.
Und ja er hat recht, Deutschland hat aus der Geschichte leider nichts gelernt.
Ich selber werde seit 2013 massiv bekämpft und auch Antisemitismus hat man mir schon vorgeworfen/unterstellt, da ich mich seit 2013 gegen diese destruktive Politik positioniere.
Als Humanist hat man es nicht leicht in dieser kranken Welt.
Umso wichtiger, dass die Humanisten dieser Welt, - egal welcher Nationalität oder Religion, sich geeint gegen narzisstische Egomanen stellen.
Quelle:
#AnneFrank, #Politik, #Deutschland, #Merz, #CDU, #SPD, #Trump, #Israel, #Iran
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
UnsereDemokratie:
“Ungeachtet der einhelligen Kritik von Opposition, 34 Organisationen aus der Zivilgesellschaft und 20.000 gesammelten Unterschriften wurde die Gesetzesänderung bereits drei Tage später, am 26. März, im Eilverfahren beschlossen. Künftig werden weite Teile staatlichen Handelns pauschal der öffentlichen Kontrolle entzogen.”
(…)
“Das kanadische Center for Law and Democracy sieht Deutschland in seinem weltweiten Transparenz-Ranking auf Platz 127, hinter Ländern wie Uganda, China oder Russland. Alle Fragen, die wir den Berliner Regierungsparteien CDU und SPD zur IFG-Reform stellten, blieben unbeantwortet.”
https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/immun-gegen-den-buerger-berliner-senat-beschneidet-das-recht-auf-information-li.10028268
t.me/Rosenbusch
“Ungeachtet der einhelligen Kritik von Opposition, 34 Organisationen aus der Zivilgesellschaft und 20.000 gesammelten Unterschriften wurde die Gesetzesänderung bereits drei Tage später, am 26. März, im Eilverfahren beschlossen. Künftig werden weite Teile staatlichen Handelns pauschal der öffentlichen Kontrolle entzogen.”
(…)
“Das kanadische Center for Law and Democracy sieht Deutschland in seinem weltweiten Transparenz-Ranking auf Platz 127, hinter Ländern wie Uganda, China oder Russland. Alle Fragen, die wir den Berliner Regierungsparteien CDU und SPD zur IFG-Reform stellten, blieben unbeantwortet.”
https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/immun-gegen-den-buerger-berliner-senat-beschneidet-das-recht-auf-information-li.10028268
t.me/Rosenbusch
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Forwarded from RABBIT RESEARCH
aber JETZT wachen viele auf
🌜 Eine der größten Lügen der Menschheitsgeschichte bröckelt bereits seit Jahrzehnten
bereits 2009 gab es SEHR konkrete Hinweise
🗣 „Es ist ein unscheinbarer, so gut wie wertloser Stein“
Die offizielle Geschichte:
Am 9. Oktober 1969, während des Apollo-11-Goodwill-Besuchs in den Niederlanden, bekam der frühere niederländische Premier Willem Drees von US-Botschafter J. William Middendorf II einen Mondstein überreicht.
Das Rijksmuseum in Amsterdam (es zählt zu den bedeutendsten Mussen der Welt (!!!) ) führte das Objekt später sogar unter dem früheren Titel „Maansteen, meegebracht door de bemanning van de Apollo 11“ – also „Mondstein, von der Apollo-11-Besatzung mitgebracht“.
Das Museum hielt die Geschichte zunächst für plausibel. Laut Rijksmuseum-Sprecherin Xandra van Gelder hatte man die Echtheit damals nur mit einem Telefonat bei der NASA abgeklopft; dort hieß es sinngemäß, es sei grundsätzlich möglich, dass die Niederlande einen Mondstein erhalten hätten, weil in den frühen 1970ern tatsächlich Mondproben als Geschenke an viele Länder gingen. Genau diese reale Praxis machte die falsche Geschichte glaubwürdig.
Der Umschwung kam erst, als der Stein 2008 in der Ausstellung „Fly me to the moon“ prominent gezeigt wurde. Der niederländische Physiker und Raumfahrtexperte Arno Wielders wurde misstrauisch, fragte bei einem NASA-Mondproben-Kurator nach und erhielt dort keine Bestätigung für diesen Stein. Anfang 2009 wurde das Objekt dann im Labor untersucht; Fachleute erkannten praktisch sofort, dass es kein Mondgestein war.
2009 wurde der Fall öffentlich: Das Rijksmuseum erklärte, der vermeintliche Mondstein sei in Wahrheit versteinertes Holz von der Erde. Heute katalogisiert das Museum das Objekt ausdrücklich als „versteend hout“ und führt den alten Apollo-11-Titel nur noch als früheren, falschen Titel.
Quelle
dazu passend:
🚀 Buzz Aldrin hat mindestens 3-mal vor laufender Kamera die Mondlandung geleugnet
🚀 Der Inbegriff des deutschen Mainstreams glaubt nicht an die Mondlandung
🌎 "Kardashian und die Fake-Mondlandung" nun weltweit in aller Munde
🌙 ‼️ Kim Kardashian spricht darüber, dass die Mondlandung FAKE war
🚀 Auf ein Neues: Die neue Fake-Mondmission Artemis II ist gestartet...am 1. April(!!)
🤭🚀 Die Mondbasis kommt!
🚀 "it's time to start believing again"
🌕 Die Mondlüge
🌔 Putin werden Bilder der amerikanischen und der chinesischen Mondlandung gezeigt
auf telegram 👉 auf substack 👉 auf youtube 👉 auf odyssee 👉 auf X
🌜 Eine der größten Lügen der Menschheitsgeschichte bröckelt bereits seit Jahrzehnten
bereits 2009 gab es SEHR konkrete Hinweise
🗣 „Es ist ein unscheinbarer, so gut wie wertloser Stein“
Die offizielle Geschichte:
Am 9. Oktober 1969, während des Apollo-11-Goodwill-Besuchs in den Niederlanden, bekam der frühere niederländische Premier Willem Drees von US-Botschafter J. William Middendorf II einen Mondstein überreicht.
Das Rijksmuseum in Amsterdam (es zählt zu den bedeutendsten Mussen der Welt (!!!) ) führte das Objekt später sogar unter dem früheren Titel „Maansteen, meegebracht door de bemanning van de Apollo 11“ – also „Mondstein, von der Apollo-11-Besatzung mitgebracht“.
Das Museum hielt die Geschichte zunächst für plausibel. Laut Rijksmuseum-Sprecherin Xandra van Gelder hatte man die Echtheit damals nur mit einem Telefonat bei der NASA abgeklopft; dort hieß es sinngemäß, es sei grundsätzlich möglich, dass die Niederlande einen Mondstein erhalten hätten, weil in den frühen 1970ern tatsächlich Mondproben als Geschenke an viele Länder gingen. Genau diese reale Praxis machte die falsche Geschichte glaubwürdig.
Der Umschwung kam erst, als der Stein 2008 in der Ausstellung „Fly me to the moon“ prominent gezeigt wurde. Der niederländische Physiker und Raumfahrtexperte Arno Wielders wurde misstrauisch, fragte bei einem NASA-Mondproben-Kurator nach und erhielt dort keine Bestätigung für diesen Stein. Anfang 2009 wurde das Objekt dann im Labor untersucht; Fachleute erkannten praktisch sofort, dass es kein Mondgestein war.
2009 wurde der Fall öffentlich: Das Rijksmuseum erklärte, der vermeintliche Mondstein sei in Wahrheit versteinertes Holz von der Erde. Heute katalogisiert das Museum das Objekt ausdrücklich als „versteend hout“ und führt den alten Apollo-11-Titel nur noch als früheren, falschen Titel.
Quelle
dazu passend:
🚀 Buzz Aldrin hat mindestens 3-mal vor laufender Kamera die Mondlandung geleugnet
🚀 Der Inbegriff des deutschen Mainstreams glaubt nicht an die Mondlandung
🌎 "Kardashian und die Fake-Mondlandung" nun weltweit in aller Munde
🌙 ‼️ Kim Kardashian spricht darüber, dass die Mondlandung FAKE war
🚀 Auf ein Neues: Die neue Fake-Mondmission Artemis II ist gestartet...am 1. April(!!)
🤭🚀 Die Mondbasis kommt!
🚀 "it's time to start believing again"
🌕 Die Mondlüge
🌔 Putin werden Bilder der amerikanischen und der chinesischen Mondlandung gezeigt
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Zudem ist dieser Waffenstillstand sehr fragil. Wir sprechen von einer „Einigung auf Verhandlungsgrundlagen“.
Vor allem, was die Fortsetzung des Krieges im Libanon angeht, scheint es Uneinigkeiten zu geben.
„Der Iran ist nicht der Irak“ - dies gilt auch weiterhin.
„Regimechange“ gibt es, wenn überhaupt, nur mit Bodentruppen. Gegen den Widerstand von China und Russland. In einem langen Krieg gegen ein vorbereitetes Land. Dies würde aufgrund langfristiger weltwirtschaftlicher Auswirkungen am Ende für noch mehr Opfer außerhalb des Kriegsgebiets sorgen.
t.me/Rosenbusch
Vor allem, was die Fortsetzung des Krieges im Libanon angeht, scheint es Uneinigkeiten zu geben.
„Der Iran ist nicht der Irak“ - dies gilt auch weiterhin.
„Regimechange“ gibt es, wenn überhaupt, nur mit Bodentruppen. Gegen den Widerstand von China und Russland. In einem langen Krieg gegen ein vorbereitetes Land. Dies würde aufgrund langfristiger weltwirtschaftlicher Auswirkungen am Ende für noch mehr Opfer außerhalb des Kriegsgebiets sorgen.
t.me/Rosenbusch
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Darf Reiche das? Warum war jeder, der das vorher korrekt analysiert hat und die Probleme kommen sah, bis zuletzt ein „Schwarzmaler im Auftrag der AfD“ oder „Klimaleugner“.
Weiß der VS schon, dass die Ministerin gewisse Klimaschutzmassnahmen delegitimiert? Das war mal hochverdächtig?
„Zwar schickten Wind und Sonne „keine Rechnung“. „Das Gesamtsystem aber sehr wohl“, schreibt sie. EEG-Kosten, Kapazitätsreserve, Netzreserve, Redispatch-Kosten, Netzsubventionen und weitere Hilfen summierten sich auf Systemkosten von „über 36 Milliarden Euro pro Jahr“. „Das sind 430 Euro für jeden Deutschen“, rechnet Reiche in ihrem Beitrag vor. Bis 2035 stiegen die Systemkosten auf 90 Milliarden Euro pro Jahr.
Das Ergebnis seien hohe Stromkosten. Deutsche Haushalte zahlten bis zu 37 Cent pro Kilowattstunde – gut neun Cent über dem EU-Durchschnitt. „Unsere Industrie blutet aus. Die Deindustrialisierung beschleunigt sich“, schreibt Reiche.
„Fast drei Milliarden Euro zahlen wir allein dafür, dass Windräder und Solaranlagen abgeregelt werden, weil die Netze den Strom nicht aufnehmen können“, schreibt sie. „Es gibt keine andere Industrie, die eine über 20 Jahre garantierte Finanzierung erhält und sogar dann Entschädigung kassiert, wenn ihr Produkt nicht gebraucht wird.“
https://www.welt.de/wirtschaft/article69d61ecffd8469dba0a119b7/katherina-reiche-unsere-industrie-blutet-aus-die-deindustrialisierung-beschleunigt-sich.html
t.me/Rosenbusch
Weiß der VS schon, dass die Ministerin gewisse Klimaschutzmassnahmen delegitimiert? Das war mal hochverdächtig?
„Zwar schickten Wind und Sonne „keine Rechnung“. „Das Gesamtsystem aber sehr wohl“, schreibt sie. EEG-Kosten, Kapazitätsreserve, Netzreserve, Redispatch-Kosten, Netzsubventionen und weitere Hilfen summierten sich auf Systemkosten von „über 36 Milliarden Euro pro Jahr“. „Das sind 430 Euro für jeden Deutschen“, rechnet Reiche in ihrem Beitrag vor. Bis 2035 stiegen die Systemkosten auf 90 Milliarden Euro pro Jahr.
Das Ergebnis seien hohe Stromkosten. Deutsche Haushalte zahlten bis zu 37 Cent pro Kilowattstunde – gut neun Cent über dem EU-Durchschnitt. „Unsere Industrie blutet aus. Die Deindustrialisierung beschleunigt sich“, schreibt Reiche.
„Fast drei Milliarden Euro zahlen wir allein dafür, dass Windräder und Solaranlagen abgeregelt werden, weil die Netze den Strom nicht aufnehmen können“, schreibt sie. „Es gibt keine andere Industrie, die eine über 20 Jahre garantierte Finanzierung erhält und sogar dann Entschädigung kassiert, wenn ihr Produkt nicht gebraucht wird.“
https://www.welt.de/wirtschaft/article69d61ecffd8469dba0a119b7/katherina-reiche-unsere-industrie-blutet-aus-die-deindustrialisierung-beschleunigt-sich.html
t.me/Rosenbusch
Forwarded from reitschuster.de
Erst hieß es wie immer: Fake-News. Nach peinlichem Herumeiern über Ostern räumt Pistorius die Panne bei der Pflicht zur Ausreisegenehmigung auf einmal selbst ein. Überraschung: null. Genugtuung: mäßig. Und der Mann bleibt weiter Lieblingspolitiker der Deutschen. Weil die Kunst des wichtigen Backen-Aufblasens bei der Mehrheit offenbar über Kompetenz geht. https://reitschuster.de/post/erst-fake-news-vorwurf-dann-kehrtwende-pistorius-knickt-ein/
reitschuster.de
Erst Fake-News-Vorwurf, dann Kehrtwende: Pistorius knickt ein Ausreisegenehmigung: SPD-Ministerium führte das Land hinters Licht
Pistorius ist Deutschlands beliebtester Politiker – vielleicht, weil er so überzeugend die Backen aufblasen kann. Wie das funktioniert, zeigt Ostern 2025 als Lehrstück
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Der belgischen Vize-MP Maxime Prévot, war heute in Beirut, nur weniger hundert Meter entfernt von einschlagenden Raketen:
„🇱🇧 (EN/FR/NL) Ich bin heute nach Beirut gekommen, um den libanesischen Behörden unsere uneingeschränkte Unterstützung zu bekunden und unsere tiefe Solidarität mit den Familien zum Ausdruck zu bringen, die von dem gewaltsamen Konflikt zwischen Israel und der Hisbollah betroffen sind. Gerade als ich Präsident Aoun dafür lobte, dass er angeboten hatte, offizielle Verhandlungen mit Israel über einen Waffenstillstand aufzunehmen, startete Israel ohne vorherige Warnung einen der massivsten Angriffe seit Beginn der Feindseligkeiten, der angeblich Hunderte von zivilen Opfern forderte.
Wir befanden uns mit meiner Delegation in der Botschaft, nur wenige hundert Meter von der Stelle entfernt, an der die Raketen einschlugen. Das muss aufhören. Der Waffenstillstand zwischen den USA, Israel und dem Iran muss auch den Libanon einschließen!“
t.me/Rosenbusch
„🇱🇧 (EN/FR/NL) Ich bin heute nach Beirut gekommen, um den libanesischen Behörden unsere uneingeschränkte Unterstützung zu bekunden und unsere tiefe Solidarität mit den Familien zum Ausdruck zu bringen, die von dem gewaltsamen Konflikt zwischen Israel und der Hisbollah betroffen sind. Gerade als ich Präsident Aoun dafür lobte, dass er angeboten hatte, offizielle Verhandlungen mit Israel über einen Waffenstillstand aufzunehmen, startete Israel ohne vorherige Warnung einen der massivsten Angriffe seit Beginn der Feindseligkeiten, der angeblich Hunderte von zivilen Opfern forderte.
Wir befanden uns mit meiner Delegation in der Botschaft, nur wenige hundert Meter von der Stelle entfernt, an der die Raketen einschlugen. Das muss aufhören. Der Waffenstillstand zwischen den USA, Israel und dem Iran muss auch den Libanon einschließen!“
t.me/Rosenbusch
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Belege um Sanktionen zu verhängen? Wo denken die hin?
Wenn es Belege gäbe, könnten sie ja gleich ein rechtsstaatliches Verfahren führen.
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/fehlende-belege-sorgen-fuer-zweifel-li.10029216
t.me/Rosenbusch
Wenn es Belege gäbe, könnten sie ja gleich ein rechtsstaatliches Verfahren führen.
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/fehlende-belege-sorgen-fuer-zweifel-li.10029216
t.me/Rosenbusch
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Das „Delegitimierer-Spektrum“ hat vermutlich das Wirtschaftsministerium infiltriert!
Zitat aus dem Verfassungsschutzbericht 2022 (S. 121):
„Langfristig ist auch eine verstärkte verfassungsschutzrelevante Agitation zum Beispiel gegen staatliche Klimaschutzmaßnahmen und damit einhergehende Restriktionen denkbar, um auch solche Proteste im Sinne ihrer verfassungsfeindlichen Agenda zu instrumentalisieren.“
t.me/Rosenbusch
Zitat aus dem Verfassungsschutzbericht 2022 (S. 121):
„Langfristig ist auch eine verstärkte verfassungsschutzrelevante Agitation zum Beispiel gegen staatliche Klimaschutzmaßnahmen und damit einhergehende Restriktionen denkbar, um auch solche Proteste im Sinne ihrer verfassungsfeindlichen Agenda zu instrumentalisieren.“
t.me/Rosenbusch
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