Mensch_oder_Buerger
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Unser gesamtes sogenannte "westl. Wertesystem" basiert auf Raub.
Siehe auch meinen Brief an den Gefängnispfarrer auf FB oder auf: https://menschoderbuerger.blogspot.com/2021/01/brief-den-gefangnispfarrer.html
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Kostenfrei Verfassungsbeschwerde einreichen

Jeder Gegner/Kritiker des Corona-Regimes kann, sobald die umstrittene 3. Änderung des Infektionsschutzgesetzes sog. Gesetzeskraft erlangt haben sollte, dagegen kostenfrei Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe einlegen!

RA Friedemann Däblitz spricht einen sehr wichtigen Punkt an!

1. Man braucht dazu keinen Rechtsanwalt.

2. Man hat 1 Jahr dazu Zeit (§ 93 Abs. 3 BVerfGG), doch so lange sollte man natürlich bei der Brisanz nicht warten.

3. Es ist hier nicht erst ein Instanzenweg zu durchlaufen, das wäre nicht zumutbar, was aber auch darzustellen ist (ist leicht machbar): "Das #Bundesverfassungsgericht kann jedoch über eine vor Erschöpfung des Rechtswegs eingelegte Verfassungsbeschwerde sofort entscheiden, wenn sie von allgemeiner Bedeutung ist oder wenn dem Beschwerdeführer ein schwerer und unabwendbarer Nachteil entstünde, falls er zunächst auf den Rechtsweg verwiesen würde." (§ 90 Abs. 2 Satz 2 BVerfGG).

4. Das Verfahren ist kostenfrei.

5. Wenn das Tausende Menschen individuell für sich oder auch für ihre minderjährigen Kinder machen sollten, wird das den "moralischen Druck" auf das BVerfG ganz gewaltig erhöhen.

Das BVerfG schreibt selbst:

"Sonderfall Rechtssatzverfassungsbeschwerde
Mit der sogenannten Rechtssatzverfassungsbeschwerde können ausnahmsweise auch Gesetze, Rechtsverordnungen oder Satzungen unmittelbar angegriffen werden. In der Regel bedürfen Rechtsvorschriften jedoch des Vollzuges durch eine behördliche oder gerichtliche Entscheidung, gegen die die betroffene Person zunächst den Rechtsweg vor den zuständigen Gerichten erschöpfen muss. In aller Regel ist die Verfassungsbeschwerde in solchen Fällen daher erst nach der Entscheidung des letztinstanzlichen Gerichts zulässig.

Die Rechtsnorm muss die beschwerdeführende Person selbst, gegenwärtig und unmittelbar beschweren. Eine eigene und gegenwärtige Betroffenheit liegt regelmäßig vor, wenn die beschwerdeführende Person durch die Rechtsnorm mit einiger Wahrscheinlichkeit in ihren Grundrechten berührt wird. Unmittelbar ist die Rechtsbeeinträchtigung, wenn kein Vollzugsakt notwendig ist.

In Ausnahmefällen kann sich die Verfassungsbeschwerde unmittelbar gegen eine Rechtsnorm richten, die noch vollzogen werden muss, z.B. wenn ein Rechtsweg nicht existiert oder wenn das Durchschreiten des Rechtsweges unzumutbar wäre. Im Straf- oder Ordnungswidrigkeitenrecht ist dies regelmäßig der Fall, denn es kann von keiner Person verlangt werden, zunächst eine Straftat oder Ordnungswidrigkeit zu begehen, um die Verfassungswidrigkeit der Norm im fachgerichtlichen Verfahren geltend machen zu können."

Das ist jedenfalls allemal sinnvoller, als zum hundertsten Mal irgendeine Petition zu unterzeichnen, oder bittstellerisch bei Abgeordneten auf deren Einsicht zu hoffen.

Merkblatt zur Verfassungsbeschwerde des BVerfG:

https://is.gd/5BYYa8 #PDF

(RBK)
ZENSUR offen für jeden zu sehen.
Sie löschen einfach was ihnen nicht in die Agenda passt.

Hier gab es ein Video von Bild , welches über Kinder berichtetet die in der Schule wegen der Masken kollabiert waren.
Da wird IM Erika wohl in der BILD Redaktion angerufen haben. (z)

https://www.bild.de/video/clip/news-inland/corona-wahnsinn-kinder-kollabieren-wegen-maske-in-der-schule-73899748-73907920.bild.html
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Hier nun das Video von BILD.de zu dem Post
https://t.me/Kulturstudio/10012 , welches der Zensur zum Opfer gefallen ist.
Danke an die "Retter" , die es noch rechtzeitig gesichert haben.

(z)
Forwarded from Fakten Frieden Freiheit
Der gechipte Bürger

In Deutschland laufen Schwerverbrecher, Gefährder und Terrorverdächtige wie wandelnde Zeitbomben frei herum, müssen teilweise von pro Kopf Dutzenden Beamten dauerüberwacht werden – doch weder elektronische Fussfesseln noch implantierte Sender dürfen ihnen verpasst werden, da dies gegen die Menschenwürde verstieße und eine unzulässige Überwachung und Freiheiteinschränkung bedeute. Doch bei deutschen Schülern in Corona-Zeiten soll hingegen genau dies fortan möglich sein.


Quelle:
https://www.journalistenwatch.com/2020/11/14/der-buerger-gefaehrder/
Forwarded from Ruediger Dahlke
Zusammenfassung des neuen Gesetzes:

Deshalb ist das neue Infektionsschutzgesetz so schlimm:

1. Es ist eine Impfpflicht vorgesehen: Wer aus einem Risikogebiet wieder nach Deutschland zurückkehrt, muss verpflichtend einen Impfpass vorlegen, oder eine Zwangsuntersuchung vornehmen lassen. (§36 Abs. 10 Nr. 1b)

2. Sämtliche öffentliche Verkehrsmittel (Bus, Zug, Flugzeug, Schiff) sowie Flughäfen, Bahnhöfe etc. sind angehalten, Krankheits"verdächtige" und Ansteckungs"verdächtige" sofort dem Gesundheitsamt zu melden. (§36 Abs. 10 Nr. 2 d und f)

3. Wer sich in einem ausländischen Risikogebiet aufgehalten hat, muss bei der Wiedereinreise nach Deutschland in eine digitale Datenbank eintragen, wo er sich 10 Tage vor und nach dem Grenzübertritt überall aufgehalten hat. (§36 Abs. 8)

4. Die Bundeswehr wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Corona-Schutzmaßnahmen eingehalten werden (§54a)

5. Das RKI wird beauftragt, die Bürger*innen virologisch und gesundheitlich zu überwachen. (Sie nennen es "Surveillance", das ist nur das schickere englische Wort für Überwachung.) Der Name ist zwar anonymisiert, aber anhand der anderen verpflichtend zu übermittelnden Daten können Algoritmen locker die Identität feststellen. (§13 Abs. 3-5)

6. An gleich mehreren Stellen geben unsere demokratisch gewählten Repräsentanten die Macht an das Bundesgesundheitsministerium: "Das Bundesministerium für Gesundheit wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates festzulegen..."

7. Der völlig nichtssagende Wert von "50 Fällen auf 100.000" wird hier zementiert, und es werden eine ganze Reihe von Maßnahmen aufgelistet, die dann (bereits zu dessen "Verhinderung"!) eintreten sollen: Schließung von Gastronomie, Kultur- und Freizeiteinrichtungen und Gemeinschaftszentren, Alkoholverbot, Verbot von Versammlungen und Veranstaltungen, und natürlich Masken- und Abstandspflicht. (§28a Abs. 1 und 2)

8. Das Gesetz sagt unumwunden, dass die Grundrechte dauerhaft eingeschränkt werden sollen: "Durch Artikel 1 Nummer 16 und 17 werden die Grundrechte der Freiheit der Person (Artikel 2 Absatz 2 Satz 2 des Grundgesetzes), der Versammlungsfreiheit (Artikel 8 des Grundgesetzes), der Freizügigkeit (Artikel 11 Absatz 1 des Grundgesetzes) und der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 Absatz 1 des Grundgesetzes) eingeschränkt.“ (§7)

Hier alle Änderungen: https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/239/1923944.pdf
Forwarded from RABBIT RESEARCH
✨ Ehemann von Kurz-Assistentin: Österreichs größter Maskenproduzent!

Wie schon bei Söders Ehefrau in Deutschland, gibt es auch in Österreich schwere Vorwürfe die eine Untersuchung zum Thema "Korruption" wohl notwendig machen.

👉🏻 Zackzack.at deckte bereits im Juli auf, dass der Eigentümer der Firma "Hygiene Austria", die monatlich 25 Millionen Masken herstellt, der Ehemann von Lisa Wieser ist, sie ist Büroleiterin von Sebastian Kurz im Kanzleramt.

🤔 Wie klein die Welt doch ist, .. es gibt halt auch immer Gewinner in einer Krise. Und je länger man sie am laufen hält, desto mehr gewinnen diese.

https://zackzack.at/2020/07/21/maskenconnection-ins-kanzleramt-ehemann-von-kurz-assistentin-oesterreichs-groesster-maskenproduzent/

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Forwarded from apolut.
Rechtsanwalt Ralf Ludwig ruft zur viralen Aktion auf: „Stoppt das Infektionsschutzgesetz!“ 🎥

Unterstütze die virale Aktion der Klagepaten, um das neue Infektionsschutzgesetz zu stoppen! Bitte überall teilen und aktiv werden! Zur Aktion: ..weiterlesen auf KenFM.de

@KenFM
Forwarded from Eva Herman Offiziell
"Ein neuer Gesetzesvorschlag droht Filmern von Polizeigewalt mit einer Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr, wenn sie das Filmmaterial "böswillig nutzen"

Es gab bereits mehrere Anläufe, dem Filmen von Polizeigewalt in Frankreich und dem Verbreiten des Bildmaterials auf sozialen Netzwerken ein Ende zu bereiten, in der nächsten Woche kommt ein neuer Vorschlag vors französische Parlament.

Der Artikel 24 des Gesetzesvorschlags zur sécurité globale sieht eine Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr und eine Geldstrafe von bis zu 45.000 Euro vor für den Fall "einer Verbreitung, egal durch welches Mittel und Medium, des Bildes vom Gesicht oder eines anderen identifizierenden Elements eines Polizeibeamten, der im Rahmen einer Polizeioperation agiert". Geknüpft ist das an eine Bedingung: "…, wenn das Ziel darin besteht, der körperlichen oder geistigen Unversehrtheit (i.O. "son intégrité physique ou psychique") des Polizisten oder Gendarmen zu schaden, …".

https://www.heise.de/tp/features/Frankreich-Keine-Bilder-mehr-von-Polizisten-und-Gendarmen-auf-sozialen-Netzwerken-4952312.html
Forwarded from Eva Herman Offiziell
Das Gespräch kam durch Zufall zustande. Nach der Bundespressekonferenz ging ich noch kurz in den Bundestag und wurde dort von einem Abgeordneten erkannt, der mich gleich an seinen Tisch rief. Aus Gründen der Diskretion sei hier weder sein/ihr Geschlecht genannt, noch seine Partei. Nur so viel: Er/sie sitzt für eine der drei Regierungsparteien im Bundestag. Und er hadert mit der Corona-Politik. Und zwar heftig. Und er sagt, dass dies nicht nur ihm so geht. Zahlreiche Abgeordnete auch in Regierungsparteien, aber selbst bei Grünen und Linken, teilen diese Kritik. „Bei uns brechen komplett die parteipolitischen Grenzen weg, ich teile den Bundestag nur noch auf in Personen, die pragmatisch in der Corona-Krise sind oder die zum Daueralarmismus neigen.“


https://www.reitschuster.de/post/in-den-regierungsfraktionen-rumort-es/
Forwarded from RABBIT RESEARCH
🧞‍♂️Angst erzeugen "nonstop" .. die Medien zeigen uns in 2020 ihr wahres Gesicht !

Wir werden durch Angst gesteuert.
Die Mainstream-Medien genossen über Jahrzehnte sehr hohes Vertrauen. Viele Menschen vertrau(t)en diesen mehr, als ihren Freunden, Familienmitgliedern oder Experten.

💡Bereits Richard Nixon sagte: "Menschen glauben erst, dass es wahr ist, wenn sie es im Fernsehen sehen."

Daher machten sie die Medien zu ihrem wichtigsten Machtfaktor. Der beginnt allerdings zunehmend zu bröckeln, daher betreiben sie jetzt Zensur.

Das Vertrauen in die Medien schrumpft von Tag zu Tag, ihre Auflagen und Einschaltquoten kennen nur einen Weg, den Weg bergab.

👉🏻 Klärt eure Mitmenschen (sanft) und mit Fakten auf. Je mehr Menschen von dieser Medienhypnose erwachen, desto eher beenden wir den Spuk.

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Forwarded from Hagen Grell
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Unfassbar ❗️❗️❗️

Britische Zulassungsbehörde GIBT ZU, dass sie mit massiven Nebenwirkungen beim COVID-19-Impfstoff rechnen

Quelle Original: https://ted.europa.eu/udl?uri=TED:NOTICE:506291-2020:TEXT:EN:HTML&src=0
Quelle Sicherung: http://web.archive.org/web/20201115220247/https://ted.europa.eu/udl?uri=TED:NOTICE:506291-2020:TEXT:EN:HTML&src=0

+++ BITTE DRINGEND TEILEN! +++

@HagenGrell
Forwarded from apolut.
Rechtsanwalt Dr. Reiner Füllmich über die Corona-Pandemie. Im Gespräch wird diese größte Gesellschaftskrise seit dem 2. Weltkrieg aus juristischer Sicht betrachtet. Zum Interview: kenfm.de/reiner-fuellmich
oder 👉 direkt auf Telegram

#PCRtest #Pandemie #CoronaVirusUpdate #Zitat @KenFM
Sind das die, die sich schonmal den Mund zunähen lassen, um Quote zu machen? Was sind das für Leute, die für Aufmerksamkeit und Geld so gut wie alles machen?

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Die Hofnarren des Systems werden für ihre Vasallen-Treue auf Kosten der Steuerzahler reich belohnt 🤮🤮🤮🤮🤮🤮

>>>#besonderehelden: Produktionsfirma von Joko und Klaas steckt hinter Clips
Und jetzt ist auch klar, wer hinter den Clips steckt.
Das Bundespresseamt bestätigte dem Portal dwdl.de, dass Florida Entertainment die Videos produziert habe. Das ist die Produktionsfirma von Joko Winterscheidt und Klaas Heufer-Umlauf, die unter anderem auch für die „15 Minuten Live“-Videos des Duos verantwortlich sind.<<<

https://amp.express.de/news/politik-und-wirtschaft/-besonderehelden-jetzt-ist-klar--wer-hinter-viralen-corona-clips-der-regierung-steckt-37621650
Forwarded from RABBIT RESEARCH
👁 Der Sicherheitschef des Dominion-Wahlsystems "Eric Coomer" hat an Antifa-Chats teilgenommen und darin versichert, dass Trump nicht Präsident wird, .. auf Facebook rief er bereits im Jahr 2016 dazu auf ihn zu "entfreuden", sollte man Trump wählen wollen.

Die Antifa ist die gewalttätige paramilitärische Kraft der extremen Linken, einer hoch politisierten Organisation, die in direkter Opposition zum Amtsinhaber des Präsidenten, Donald Trump, steht.

👉🏻 Eric Coomer, Sicherheitschef von Dominion, hat offenbar am 27. September 2020 an einem Chat mit der Antifa teilgenommen und einen offenen Anti-Trump Aufruf getätigt.

🤔 Welche Leute sitzen nur bei Dominion an den Hebeln?
Dieser Mann ist Sicherheitschef der Wahlauszählungssoftware !

https://thespectator.info/2020/11/15/anti-trump-dominion-voting-systems-security-chief-was-participating-in-antifa-calls-posted-antifa-manifesto-letter-to-trump-online/

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