Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥 6.000 Euro für zwei Worte – nachdem der Zusammenhang verkürzt worden war 💥
Eine Kinderarztpraxis hatte auf ihrer eigenen Internetseite erklärt, ungeimpfte Kinder nicht mehr zu behandeln.
Unter einem Facebook-Beitrag über diese Entscheidung erschien:
„Widerliche Faschisten! #ichhabemitgemacht“
Zwei Gerichte verurteilten unseren Mandanten zu 6.000 Euro Geldstrafe.
Dabei war seine Verfasserschaft bestritten. Der Ausgangsbeitrag sprach neben den Ärzten ausdrücklich über Parteien, Medien, Propaganda und gesellschaftliches „Mitmachen“. Zur Auslegung zog das Landgericht sogar einen Kommentar heran, den ein anderer Nutzer erst später geschrieben hatte.
Das Gericht stellte selbst fest, dass „Faschist“ keine Formalbeleidigung ist und einen politischen Aussagegehalt besitzt. Damit musste es den vollständigen Zusammenhang erfassen und die Äußerung sorgfältig mit der Meinungsfreiheit aus Art. 5 GG abwägen.
Stattdessen nahm es zugunsten der Ärzte eine bestimmte Motivation an und lehnte zugleich die beantragte Aufklärung der medizinischen und berufsrechtlichen Hintergründe ihrer Behandlungsverweigerung ab.
Wer einen Menschen wegen einer politischen Äußerung bestrafen will, muss beweisen, dass sie von ihm stammt, ihren tatsächlichen Sinn ermitteln, angebotene Beweise prüfen und die Meinungsfreiheit ernst nehmen. Erst danach darf über Schuld und Strafe entschieden werden.
Wir griffen die Verurteilung mit der Revision an. Das Bayerische Oberste Landesgericht stellte das Verfahren ein.
Unser Mandant ist nicht rechtskräftig verurteilt. Die 6.000 Euro muss er nicht zahlen. Die Verfahrenskosten und seine notwendigen Auslagen übernimmt die Staatskasse.
Der Fall zeigt, wie aus einer politischen Äußerung eine Straftat gemacht werden kann, wenn Zusammenhang, Beweise und Grundrechte nicht mit der gebotenen Sorgfalt geprüft werden.
Im Artikel rekonstruieren wir den gesamten Weg: von der öffentlich erklärten Behandlungsverweigerung über zwei Verurteilungen bis zu den Angriffen der Revision, die den Fall wieder öffneten.
👉 Hier die ganze Geschichte lesen 👈
Eine Kinderarztpraxis hatte auf ihrer eigenen Internetseite erklärt, ungeimpfte Kinder nicht mehr zu behandeln.
Unter einem Facebook-Beitrag über diese Entscheidung erschien:
„Widerliche Faschisten! #ichhabemitgemacht“
Zwei Gerichte verurteilten unseren Mandanten zu 6.000 Euro Geldstrafe.
Dabei war seine Verfasserschaft bestritten. Der Ausgangsbeitrag sprach neben den Ärzten ausdrücklich über Parteien, Medien, Propaganda und gesellschaftliches „Mitmachen“. Zur Auslegung zog das Landgericht sogar einen Kommentar heran, den ein anderer Nutzer erst später geschrieben hatte.
Das Gericht stellte selbst fest, dass „Faschist“ keine Formalbeleidigung ist und einen politischen Aussagegehalt besitzt. Damit musste es den vollständigen Zusammenhang erfassen und die Äußerung sorgfältig mit der Meinungsfreiheit aus Art. 5 GG abwägen.
Stattdessen nahm es zugunsten der Ärzte eine bestimmte Motivation an und lehnte zugleich die beantragte Aufklärung der medizinischen und berufsrechtlichen Hintergründe ihrer Behandlungsverweigerung ab.
Wer einen Menschen wegen einer politischen Äußerung bestrafen will, muss beweisen, dass sie von ihm stammt, ihren tatsächlichen Sinn ermitteln, angebotene Beweise prüfen und die Meinungsfreiheit ernst nehmen. Erst danach darf über Schuld und Strafe entschieden werden.
Wir griffen die Verurteilung mit der Revision an. Das Bayerische Oberste Landesgericht stellte das Verfahren ein.
Unser Mandant ist nicht rechtskräftig verurteilt. Die 6.000 Euro muss er nicht zahlen. Die Verfahrenskosten und seine notwendigen Auslagen übernimmt die Staatskasse.
Der Fall zeigt, wie aus einer politischen Äußerung eine Straftat gemacht werden kann, wenn Zusammenhang, Beweise und Grundrechte nicht mit der gebotenen Sorgfalt geprüft werden.
Im Artikel rekonstruieren wir den gesamten Weg: von der öffentlich erklärten Behandlungsverweigerung über zwei Verurteilungen bis zu den Angriffen der Revision, die den Fall wieder öffneten.
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Forwarded from reitschuster.de
Bundestagsabgeordnete haben allein 2025 insgesamt 1.670 Handys und Tablets für 1,5 Millionen Euro auf Staatskosten bestellt. Manche gleich neun, andere griffen noch schnell nach der Abwahl zu. Welche Parteien pro Kopf am meisten zugreifen, werden Sie nicht erraten — und das System dahinter macht erst recht sprachlos.
https://reitschuster.de/post/wie-bundestagsabgeordnete-ihr-steuergeld-in-handys-und-ipads-verwandeln/
https://reitschuster.de/post/wie-bundestagsabgeordnete-ihr-steuergeld-in-handys-und-ipads-verwandeln/
💩1
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
halte das für billigen bis dummen Populismus.
Unser Problem mit Politikern ist erstmal nicht wie viel sie ausgeben, sondern wofür.
Und ich möchte, dass fähige Leute diesen Job machen, die dann integre Volksvertreter (!) sein wollen, ohne sich auch noch einem anderen Herren andienen zu müssen. Der Job muss so reizvoll sein, dass sie ihn behalten wollen.
Kabinettsmitglieder sollten verdienen wie DAX-Vorstände. Mindestens. Oder wie viel Geld jonglieren die? Natürlich dann auch mit ähnlicher Haftung.
Die Anzahl der Volksvertreter liesse sich dagegen reduzieren.
t.me/Rosenbusch
Unser Problem mit Politikern ist erstmal nicht wie viel sie ausgeben, sondern wofür.
Und ich möchte, dass fähige Leute diesen Job machen, die dann integre Volksvertreter (!) sein wollen, ohne sich auch noch einem anderen Herren andienen zu müssen. Der Job muss so reizvoll sein, dass sie ihn behalten wollen.
Kabinettsmitglieder sollten verdienen wie DAX-Vorstände. Mindestens. Oder wie viel Geld jonglieren die? Natürlich dann auch mit ähnlicher Haftung.
Die Anzahl der Volksvertreter liesse sich dagegen reduzieren.
t.me/Rosenbusch
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
04.08.2020: "Bei Telegram treffen verunsicherte Menschen auf Verschwörungstheoretiker, Weltuntergangspropheten und Rechtsextreme."
20.08.2020: "Belarus: Telegram war vor der Wahl eine beliebte App und ist nun ein wichtiges Instrument der Opposition."
18,36 € #RichtigErinnern
t.me/Rosenbusch
20.08.2020: "Belarus: Telegram war vor der Wahl eine beliebte App und ist nun ein wichtiges Instrument der Opposition."
18,36 € #RichtigErinnern
t.me/Rosenbusch
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
2025. Größte Verlierer:
Polizei und Medien.
Eine der wenigen öffentlichen Untersuchungen zum Thema. Im Hintergrund haben sie viel mehr.
Und was denkt ihr, wie weit ist das WEF-Projekt „Rebuilding Trust“ heute fortgeschritten?
https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/studie-corona-pandemie-liess-vertrauen-in-institutionen-wanken,Ug4uiUm
t.me/Rosenbusch
Polizei und Medien.
Eine der wenigen öffentlichen Untersuchungen zum Thema. Im Hintergrund haben sie viel mehr.
Und was denkt ihr, wie weit ist das WEF-Projekt „Rebuilding Trust“ heute fortgeschritten?
https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/studie-corona-pandemie-liess-vertrauen-in-institutionen-wanken,Ug4uiUm
t.me/Rosenbusch
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
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VIEW IN TELEGRAM
Aaron Rodgers, einer der erfolgreichsten Spieler der NFL-Geschichte, rechnet auf ESPN mit Fauci und den US-Medien ab.
Als Packers-Quarterback war er 2021 nicht gegen Corona geimpft.
Er hatte zuvor gesagt, er sei „immunized“, was viele als Impfung missverstanden. Nach einem positiven Test kam es heraus und zu heftigen medialen Angriffen gegen ihn.
Rodgers kritisierte unbeeindruckt Impfpflichten, mangelnde Langzeitstudien und die Unterdrückung alternativer Behandlungen.
t.me/Rosenbusch
Als Packers-Quarterback war er 2021 nicht gegen Corona geimpft.
Er hatte zuvor gesagt, er sei „immunized“, was viele als Impfung missverstanden. Nach einem positiven Test kam es heraus und zu heftigen medialen Angriffen gegen ihn.
Rodgers kritisierte unbeeindruckt Impfpflichten, mangelnde Langzeitstudien und die Unterdrückung alternativer Behandlungen.
t.me/Rosenbusch
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Forwarded from reitschuster.de
Meine Heimatzeitung verweigert AfD-Mann Todesanzeige – was dahinter steckt.
Insider-Blick: Wie Anpasser in Redaktionen nach oben schwimmen.
Solches Nachtreten über den Tod hinaus ist leider keine Neuigkeit. Was aber kaum einer kennt: wie solche Medienhäuser von innen funktionieren, wer dort Karriere macht – und warum das zu solchen Entscheidungen führt.
https://reitschuster.de/post/meine-heimatzeitung-verweigert-afd-mann-todesanzeige-was-dahinter-steckt/
Insider-Blick: Wie Anpasser in Redaktionen nach oben schwimmen.
Solches Nachtreten über den Tod hinaus ist leider keine Neuigkeit. Was aber kaum einer kennt: wie solche Medienhäuser von innen funktionieren, wer dort Karriere macht – und warum das zu solchen Entscheidungen führt.
https://reitschuster.de/post/meine-heimatzeitung-verweigert-afd-mann-todesanzeige-was-dahinter-steckt/
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
„Die 1975 geborene Klägerin litt nach ihrer zweiten Impfung im August 2021 laut eigener Aussage an diversen gesundheitlichen Schäden wie beispielsweise Herzrhythmusstörungen, Migräne, neurologischen Symptomen und auch dem in jüngerer Vergangenheit häufig diskutierten ME/CFS. Dabei handelt es sich um eine schwere chronische Erkrankung, die zu einem hohen Grad körperlicher Behinderung führt. Ein Viertel der Betroffenen kann das eigene Haus nicht mehr verlassen, schätzungsweise 60 Prozent sind arbeitsunfähig. Die Klägerin habe zudem Pflegegrad 2.
Informationen über diese und viele weitere Krankheitsbilder müssen von Biontech herausgegeben werden.“
https://apollo-news.net/massive-schaeden-bei-betroffener-biontech-muss-auskunft-ueber-impfschaeden-erteilen/
t.me/Rosenbusch
Informationen über diese und viele weitere Krankheitsbilder müssen von Biontech herausgegeben werden.“
https://apollo-news.net/massive-schaeden-bei-betroffener-biontech-muss-auskunft-ueber-impfschaeden-erteilen/
t.me/Rosenbusch
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Alles beim Alten. In Deutschland nichts Neues.
„Während Anthony Fauci vor dem US-Senat Antworten verweigert und sein eigenes Tagebuch ihn belastet, erklärt das öffentlich-rechtliche Radio die Vorwürfe gegen ihn zu substanzlosen Manövern, ohne sich überhaupt mit den Tatsachen zu beschäftigen.“
https://nius.de/corona/deutschlandfunk-fauci-parallelwelt
t.me/Rosenbusch
„Während Anthony Fauci vor dem US-Senat Antworten verweigert und sein eigenes Tagebuch ihn belastet, erklärt das öffentlich-rechtliche Radio die Vorwürfe gegen ihn zu substanzlosen Manövern, ohne sich überhaupt mit den Tatsachen zu beschäftigen.“
https://nius.de/corona/deutschlandfunk-fauci-parallelwelt
t.me/Rosenbusch
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Sie programmier(t)en den Großteil der deutschen Bevölkerung nach Belieben.
Angst.
Und dann spucken sie auf ihre Opfer, die vermeintlich „zurückgeblieben“ sind.
t.me/Rosenbusch
Angst.
Und dann spucken sie auf ihre Opfer, die vermeintlich „zurückgeblieben“ sind.
t.me/Rosenbusch
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Disclaimer:
Es ist bestimmt registrierungspflichtige Hetze unterhalb der Strafbarkeitsgrenze in diesem Satz einfach „Vereinigte Staaten“ mit „Deutschland seit 1945“ zu ersetzen.
Also Vorsicht!
t.me/Rosenbusch
Es ist bestimmt registrierungspflichtige Hetze unterhalb der Strafbarkeitsgrenze in diesem Satz einfach „Vereinigte Staaten“ mit „Deutschland seit 1945“ zu ersetzen.
Also Vorsicht!
t.me/Rosenbusch
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Russland will Wahlkampf um Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt in Berlin beeinflussen.
Sagen die Behörden.
https://www.n-tv.de/politik/Sicherheitskreise-beobachten-Einflussversuche-aus-Moskau-id31159457.html
t.me/Rosenbusch
Sagen die Behörden.
https://www.n-tv.de/politik/Sicherheitskreise-beobachten-Einflussversuche-aus-Moskau-id31159457.html
t.me/Rosenbusch
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
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„Ein Land ist nicht seine Geografie. Ein Land sind seine Menschen. ... Wenn Sie die Menschen Italiens nehmen und sie in einen Teil der Vereinigten Staaten teleportieren würden, wäre es immer noch Italien. Aber wenn Sie eine Menge Menschen von einem anderen Teil der Welt nach Italien teleportieren würden, dann wäre die geografische Region nicht mehr Italien. Es wäre dieses andere Land.“
– Elon Musk, 5. April 2025.
t.me/Rosenbusch
– Elon Musk, 5. April 2025.
t.me/Rosenbusch
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Forwarded from reitschuster.de
„Autor:in" Peter Müller ist Chefredakteur der Augsburger Allgemeinen – der Zeitung, die eine Todesanzeige für einen AfD-Kreisrat verweigerte. Er kam vom Spiegel, war Redenschreiber von Ursula von der Leyen.
Der Fundi-Genderer leitet heute mit strammer „Haltung" selbst gegenüber Toten eine Zeitung, die mal bürgerlich war – und die gekippt wurde wie so viele andere.
Wenn Sie die ganze Geschichte verpasst haben: https://reitschuster.de/post/meine-heimatzeitung-verweigert-afd-mann-todesanzeige-was-dahinter-steckt/
Der Fundi-Genderer leitet heute mit strammer „Haltung" selbst gegenüber Toten eine Zeitung, die mal bürgerlich war – und die gekippt wurde wie so viele andere.
Wenn Sie die ganze Geschichte verpasst haben: https://reitschuster.de/post/meine-heimatzeitung-verweigert-afd-mann-todesanzeige-was-dahinter-steckt/
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
… weil er nicht an einem verpflichtenden Workshop zu „Geschlechterrollen und Geschlechtsidentität“ teilgenommen hat:
“Die Schule verwies darauf, dass es sich um eine Pflichtveranstaltung auf Grundlage des bayerischen Lehrplans handele.”
https://nius.de/gesellschaft/schueler-bussgeld-boykott-lgbt-workshop
t.me/Rosenbusch
“Die Schule verwies darauf, dass es sich um eine Pflichtveranstaltung auf Grundlage des bayerischen Lehrplans handele.”
https://nius.de/gesellschaft/schueler-bussgeld-boykott-lgbt-workshop
t.me/Rosenbusch
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Wer glaubt, nur noch die adressieren zu müssen, die vermeintlich den Durchblick haben und die anderen 50-80 Prozent den Narrativen der Propaganda überlassen will, ist m.E. Teil des Problems.
Und wer dann noch die Arbeit der anderen abwertet…
t.me/Rosenbusch
Und wer dann noch die Arbeit der anderen abwertet…
t.me/Rosenbusch
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Klartext. Ich mach’s jetzt einfach mal an der AfD fest:
Steter Tropfen höhlt den Stein. Die Umfragewerte stiegen langsam in den letzten Jahren. Das Vertrauen in Behörden und Regierung sank langsam in den letzten Jahren. Ich lasse mir nicht einreden, dass Aufklärung nichts bringt.
Und ich denke, dass es nur zwei Möglichkeiten oder Lösungen gibt: entweder die kritische Masse wird in Deutschland erreicht. Oder ihr geht woanders hin.
Mit Rückzug ins Private oder Organisation unter Gleichgesinnten könnt ihr in einem digitalen Polizei- und Überwachungstaat vielleicht etwas Zeit schinden und euch ein paar Privilegien sichern.
Am Ende werden sie euch jedoch kriegen. Sie, die ja die Kontrolle über euch ausweiten wollen, werden keine Autarkie zulassen, das sind dumme Träumereien.
t.me/Rosenbusch
Steter Tropfen höhlt den Stein. Die Umfragewerte stiegen langsam in den letzten Jahren. Das Vertrauen in Behörden und Regierung sank langsam in den letzten Jahren. Ich lasse mir nicht einreden, dass Aufklärung nichts bringt.
Und ich denke, dass es nur zwei Möglichkeiten oder Lösungen gibt: entweder die kritische Masse wird in Deutschland erreicht. Oder ihr geht woanders hin.
Mit Rückzug ins Private oder Organisation unter Gleichgesinnten könnt ihr in einem digitalen Polizei- und Überwachungstaat vielleicht etwas Zeit schinden und euch ein paar Privilegien sichern.
Am Ende werden sie euch jedoch kriegen. Sie, die ja die Kontrolle über euch ausweiten wollen, werden keine Autarkie zulassen, das sind dumme Träumereien.
t.me/Rosenbusch
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Forwarded from NachDenkSeiten – Die kritische Website
Drohnenvorfall am Leipziger Flughafen: Steckt das „Celler Loch“ dahinter? | Marcus Klöckner | NDS
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Drohnenvorfall am Leipziger Flughafen: Steckt das „Celler Loch“ dahinter? | Marcus Klöckner | NDS
Drohnenvorfall am Leipziger Flughafen: Steckt das „Celler Loch“ dahinter? | Marcus Klöckner | NachDenkSeiten-Podcast | 06.08.2026
„Kiesewetter fordert wegen Drohnen-Vorfalls Nato-Konsultationen“, heißt es in einer ntv-Überschrift. Und der Spiegel fragt:…
„Kiesewetter fordert wegen Drohnen-Vorfalls Nato-Konsultationen“, heißt es in einer ntv-Überschrift. Und der Spiegel fragt:…