Forwarded from Eva Herman Offiziell
Verfassungsrechtler Rupert Scholz letzte Woche:
"Nicht umsonst ist es die Pflicht des Staates, das „Recht auf Unversehrtheit von Leben und Gesundheit“ zu garantieren. Diese ist gleich an zweiter Stelle hinter dem Bekenntnis zur „Unantastbarkeit der Würde des Menschen“ im Grundrechtskatalog des Grundgesetzes angesiedelt.
Und natürlich tritt im Falle einer Pandemie, wie wir sie jetzt erleben, eine Kollision mit anderen Grundrechten ein, wenn zur Abwehr von Gefahren für Leben und Gesundheit diese eingeschränkt werden müssen. Das ergibt sich zwingend aus dem hohen Gewicht des Lebens, den unser Werteverständnis jedem Einzelnen beimisst. Für alle Maßnahmen dieser Art muss natürlich das Prinzip der Verhältnismäßigkeit gelten, das scheint mir nicht in jedem Fall erfüllt. Viel gravierender ist aber die Art und Weise des Zustandekommens der Entscheidungen.
Die von der Bundesregierung bislang gepflegte Praxis, dass die Corona-Politik – angefangen bei den gesetzlichen Regelungen bis hin zu den Verordnungen – von einem Gremium bestimmt wird, was in dieser Form in unserer Verfassung gar nicht vorgesehen ist. Es ist ein Zirkel, bestehend aus der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidenten der Länder, der sich unabhängig, sozusagen wie eine im freien Raum schwebende Regierung, gesetzgeberisch betätigt. So etwas gibt es nach unserer Verfassung nicht. Seine Existenz verstößt gegen das Demokratieprinzip und ist auch mit dem Föderationsprinzip nicht vereinbar. Nach der „Wesentlichkeitstheorie“ des Verfassungsgerichtes, ist in allen Fragen, die die Grundrechte betreffen, ausschließlich die Legislative zuständig, und nicht irgendwelche exekutivischen Regime, ob sie nun größer oder kleiner sind.
Würden Sie so weit gehen, dass die entsprechenden Beschlüsse nicht auf legitime Weise zustandekommen und gekommen sind?
Die Beschlüsse werden durch eine nicht legitimierte Instanz getroffen. Dieses Gremium ist ganz offensichtlich nicht gewillt, die rechtlichen Gegebenheiten zu akzeptieren. In diesem Zusammenhang kann ich auch dem Deutschen Bundestag Vorwürfe nicht ersparen. Erst jetzt, so scheint es mir, ist man wach geworden und es regt sich eine gewisse Unruhe. So soll die Bundesregierung aufgefordert worden sein, die Notwendigkeit von Verordnungen der Öffentlichkeit ausführlicher zu erläutern.
Machen wir doch mal die Einschränkungen von Grundrechten konkret. Da ist zum Beispiel das Recht auf die „Unverletzlichkeit der Wohnung“. Es dürfen sich nur bestimmte Personen als Besucher dort aufhalten. Stichwort: Kontaktvermeidung. Wie will man dies denn ohne weitgehende Kontrollmöglichkeiten des Staates überhaupt durchsetzen? Kein Wunder, dass schon erste Aufforderungen ergangen sind, vermeintliche Verstöße gegen die Bestimmungen zu melden. In Essen beispielsweise wurde eigens ein entsprechendes Formular online gestellt. Droht eine hohe Zeit für Denunzianten?
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/rupert-scholz-kanzlerin-und-ministerpraesidenten-handeln-verfassungswidrig/
"Nicht umsonst ist es die Pflicht des Staates, das „Recht auf Unversehrtheit von Leben und Gesundheit“ zu garantieren. Diese ist gleich an zweiter Stelle hinter dem Bekenntnis zur „Unantastbarkeit der Würde des Menschen“ im Grundrechtskatalog des Grundgesetzes angesiedelt.
Und natürlich tritt im Falle einer Pandemie, wie wir sie jetzt erleben, eine Kollision mit anderen Grundrechten ein, wenn zur Abwehr von Gefahren für Leben und Gesundheit diese eingeschränkt werden müssen. Das ergibt sich zwingend aus dem hohen Gewicht des Lebens, den unser Werteverständnis jedem Einzelnen beimisst. Für alle Maßnahmen dieser Art muss natürlich das Prinzip der Verhältnismäßigkeit gelten, das scheint mir nicht in jedem Fall erfüllt. Viel gravierender ist aber die Art und Weise des Zustandekommens der Entscheidungen.
Die von der Bundesregierung bislang gepflegte Praxis, dass die Corona-Politik – angefangen bei den gesetzlichen Regelungen bis hin zu den Verordnungen – von einem Gremium bestimmt wird, was in dieser Form in unserer Verfassung gar nicht vorgesehen ist. Es ist ein Zirkel, bestehend aus der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidenten der Länder, der sich unabhängig, sozusagen wie eine im freien Raum schwebende Regierung, gesetzgeberisch betätigt. So etwas gibt es nach unserer Verfassung nicht. Seine Existenz verstößt gegen das Demokratieprinzip und ist auch mit dem Föderationsprinzip nicht vereinbar. Nach der „Wesentlichkeitstheorie“ des Verfassungsgerichtes, ist in allen Fragen, die die Grundrechte betreffen, ausschließlich die Legislative zuständig, und nicht irgendwelche exekutivischen Regime, ob sie nun größer oder kleiner sind.
Würden Sie so weit gehen, dass die entsprechenden Beschlüsse nicht auf legitime Weise zustandekommen und gekommen sind?
Die Beschlüsse werden durch eine nicht legitimierte Instanz getroffen. Dieses Gremium ist ganz offensichtlich nicht gewillt, die rechtlichen Gegebenheiten zu akzeptieren. In diesem Zusammenhang kann ich auch dem Deutschen Bundestag Vorwürfe nicht ersparen. Erst jetzt, so scheint es mir, ist man wach geworden und es regt sich eine gewisse Unruhe. So soll die Bundesregierung aufgefordert worden sein, die Notwendigkeit von Verordnungen der Öffentlichkeit ausführlicher zu erläutern.
Machen wir doch mal die Einschränkungen von Grundrechten konkret. Da ist zum Beispiel das Recht auf die „Unverletzlichkeit der Wohnung“. Es dürfen sich nur bestimmte Personen als Besucher dort aufhalten. Stichwort: Kontaktvermeidung. Wie will man dies denn ohne weitgehende Kontrollmöglichkeiten des Staates überhaupt durchsetzen? Kein Wunder, dass schon erste Aufforderungen ergangen sind, vermeintliche Verstöße gegen die Bestimmungen zu melden. In Essen beispielsweise wurde eigens ein entsprechendes Formular online gestellt. Droht eine hohe Zeit für Denunzianten?
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/rupert-scholz-kanzlerin-und-ministerpraesidenten-handeln-verfassungswidrig/
Tichys Einblick
Rupert Scholz: Kanzlerin und Ministerpräsidenten handeln „verfassungswidrig“
Der Verfassungsrechtler und frühere Bundesverteidigungsminister Rupert Scholz (CDU) hält die gemeinsamen Beschlüsse von Bundeskanzlerin und Ministerpräsidenten für "verfassungsrechtlich nicht legitimiert" und die Grundrechtsbeschränkungen für "teilweise …
Warum die Lage so dramatisch ist, erklärte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) gleich zu Beginn der Sitzung:
„Wir dürfen keine Zeit verlieren. Die Todeszahlen sind aktuell so hoch, als würde jeden Tag ein Flugzeug abstürzen.“
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/corona-gipfel-soeder-todeszahlen-so-hoch-wie-ein-flugzeugabsturz-jeden-tag-74123664,la=de.bild.html
Soso, jeden Tag ein Flugzeug?
SÖDOLF, JEDEN TAG STÜRZEN SYMBOLISCH GESEHEN RUND 193 FLUGZEUGE ( a150 Insassen) AB.
MEHR ALS 8 STCK. PRO STUNDE.
Denn jeden Tag sterben weltweitca. 29.000 Menschen an Hunger. Davon rund 8500 Kinder unter 5 Jahren.
WO WAR DA DEIN ENGAGEMENT UND DEINE DRAMARTURGIE, SÖDOLF?
FÜR MICH BIST DU EIN GROTTENSCHLECHTER SCHAUSPIELER, DER MENSCHLICHKEIT LEDIGLICH VORHEUCHELT, UM SICH IN DEN VORDERGRUND ZU SPIELEN.
KURZ GESAGT BZW.GESCHRIEBEN:
EIN EGOMANE! 😡
„Wir dürfen keine Zeit verlieren. Die Todeszahlen sind aktuell so hoch, als würde jeden Tag ein Flugzeug abstürzen.“
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/corona-gipfel-soeder-todeszahlen-so-hoch-wie-ein-flugzeugabsturz-jeden-tag-74123664,la=de.bild.html
Soso, jeden Tag ein Flugzeug?
SÖDOLF, JEDEN TAG STÜRZEN SYMBOLISCH GESEHEN RUND 193 FLUGZEUGE ( a150 Insassen) AB.
MEHR ALS 8 STCK. PRO STUNDE.
Denn jeden Tag sterben weltweitca. 29.000 Menschen an Hunger. Davon rund 8500 Kinder unter 5 Jahren.
WO WAR DA DEIN ENGAGEMENT UND DEINE DRAMARTURGIE, SÖDOLF?
FÜR MICH BIST DU EIN GROTTENSCHLECHTER SCHAUSPIELER, DER MENSCHLICHKEIT LEDIGLICH VORHEUCHELT, UM SICH IN DEN VORDERGRUND ZU SPIELEN.
KURZ GESAGT BZW.GESCHRIEBEN:
EIN EGOMANE! 😡
Bild
Neuer Corona-Grenzwert für Hotspots!
Seit 14 Uhr sitzen die 16 Länderchefs und Kanzlerin Angela Merkel (66, CDU) im nächsten Streitgipfel virtuell zusammen.
Forwarded from Eva Herman Offiziell
Spiegel
Britische Regierung geht von größtem Wirtschaftseinbruch seit 300 Jahren aus
Großbritannien streicht die Entwicklungshilfe zusammen, denn das Land braucht jeden Penny selbst: Laut Regierung schrumpft die Wirtschaft 2020 um 11,3 Prozent – das gab es seit dem 18. Jahrhundert nicht mehr.
Einfach köstlich. 😂
Erkenntnisse, die man über "Corona" bereits gewonnen hat:
1. Im Prinzip dürfen Sie das Haus nicht verlassen, aber wenn Sie es möchten, dann dürfen Sie es schon.
2. Masken sind nutzlos, aber Sie sollten unbedingt eine tragen, denn sie kann Leben retten.
3. Alle Läden sind geschlossen, ausser denen, die geöffnet sind.
4. Dieses Virus ist tödlich, aber dennoch nicht allzu beängstigend, ausser dass es eventuell zu einer globalen Katastrophe führt.
5. Jeder muss ZUHAUSE bleiben, aber es ist wichtig auch HINAUSZUGEHEN, besonders bei Sonnenschein, aber es ist besser, nicht hinauszugehen, ausser natürlich zum Sport, aber eigentlich NEIN ...
6. Es gibt keinen Mangel an Lebensmitteln im Supermarkt, aber es gibt viele Dinge, die fehlen und andere sind zur Zeit nicht da.
7. Das Virus hat keine Auswirkungen auf Kinder, ausser auf diejenigen, auf die es sich auswirkt..
8. Tiere sind nicht betroffen, aber es gibt immer noch eine Katze, die im Februar in Belgien positiv getestet wurde, als sonst noch niemand getestet war, plus ein paar Tiger hier und da und selten Hunde, eigentlich keine Hunde, aber manchmal doch welche.
Jegliche Oberflächen, ausser dem Fell ihres Haustiers, können die Krankheit natürlich übertragen.
9. Sie werden viele Symptome haben, wenn Sie krank sind, aber Sie können auch ohne Symptome krank werden, Symptome haben, ohne krank zu sein, oder ansteckend sein, ohne Symptome zu haben, sowie vica versa.
10. Das Virus bleibt auf verschiedenen Oberflächen zwei Stunden lang aktiv, nein vier, nein sechs, nein, habe ich Stunden gesagt, vielleicht Tage? Aber es braucht eine feuchte Umgebung. Aber eigentlich nicht unbedingt.
Das Virus bleibt eigentlich nicht in der Luft, aber öfter mal schon. Vor allem in einem geschlossenen Raum..
Es handelt sich hier grundsätzlich nicht um Schmierviren aber eine Schmierinfektion ist möglich.
11. Wir sollten so lange eingesperrt bleiben, bis das Virus verschwindet, aber es wird nur verschwinden, wenn wir eine kollektive Immunität erreichen, also wenn es zirkuliert..
Dafür dürfen wir nicht zuviel eingesperrt sein, deswegen bleiben sie besser die meiste Zeit über Zuhause.
12. Sollten Sie erkrankt gewesen sein, werden Sie möglicherweise später wieder erkranken, dazwischen sind Sie immun.
Erkenntnisse, die man über "Corona" bereits gewonnen hat:
1. Im Prinzip dürfen Sie das Haus nicht verlassen, aber wenn Sie es möchten, dann dürfen Sie es schon.
2. Masken sind nutzlos, aber Sie sollten unbedingt eine tragen, denn sie kann Leben retten.
3. Alle Läden sind geschlossen, ausser denen, die geöffnet sind.
4. Dieses Virus ist tödlich, aber dennoch nicht allzu beängstigend, ausser dass es eventuell zu einer globalen Katastrophe führt.
5. Jeder muss ZUHAUSE bleiben, aber es ist wichtig auch HINAUSZUGEHEN, besonders bei Sonnenschein, aber es ist besser, nicht hinauszugehen, ausser natürlich zum Sport, aber eigentlich NEIN ...
6. Es gibt keinen Mangel an Lebensmitteln im Supermarkt, aber es gibt viele Dinge, die fehlen und andere sind zur Zeit nicht da.
7. Das Virus hat keine Auswirkungen auf Kinder, ausser auf diejenigen, auf die es sich auswirkt..
8. Tiere sind nicht betroffen, aber es gibt immer noch eine Katze, die im Februar in Belgien positiv getestet wurde, als sonst noch niemand getestet war, plus ein paar Tiger hier und da und selten Hunde, eigentlich keine Hunde, aber manchmal doch welche.
Jegliche Oberflächen, ausser dem Fell ihres Haustiers, können die Krankheit natürlich übertragen.
9. Sie werden viele Symptome haben, wenn Sie krank sind, aber Sie können auch ohne Symptome krank werden, Symptome haben, ohne krank zu sein, oder ansteckend sein, ohne Symptome zu haben, sowie vica versa.
10. Das Virus bleibt auf verschiedenen Oberflächen zwei Stunden lang aktiv, nein vier, nein sechs, nein, habe ich Stunden gesagt, vielleicht Tage? Aber es braucht eine feuchte Umgebung. Aber eigentlich nicht unbedingt.
Das Virus bleibt eigentlich nicht in der Luft, aber öfter mal schon. Vor allem in einem geschlossenen Raum..
Es handelt sich hier grundsätzlich nicht um Schmierviren aber eine Schmierinfektion ist möglich.
11. Wir sollten so lange eingesperrt bleiben, bis das Virus verschwindet, aber es wird nur verschwinden, wenn wir eine kollektive Immunität erreichen, also wenn es zirkuliert..
Dafür dürfen wir nicht zuviel eingesperrt sein, deswegen bleiben sie besser die meiste Zeit über Zuhause.
12. Sollten Sie erkrankt gewesen sein, werden Sie möglicherweise später wieder erkranken, dazwischen sind Sie immun.
Forwarded from Eva Herman Offiziell
Anti-Spiegel
Vor Wladiwostok: Russischer Zerstörer droht, US-Zerstörer zu rammen - Was sind die Hintergründe? | Anti-Spiegel
Gestern haben russische Medien gemeldet, ein US-Zerstörer sei in russische Gewässer eingedrungen und habe diese erst verlassen, nachdem ein russischer Zerstörer gedroht hat, ihn zu rammen. Da war ich gespannt, wie in Deutschland berichtet wird und wie erwartet…
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Merkel seit 2015: Deutschlands Grenzen könne man nicht kontrollieren.
Deutschland 2020: Der installierte Überwachungsstaat kontrolliert und bestraft umgehend 83 Millionen Bürger.
"Die Polizei hat mehrere Personen des Landes verwiesen, die trotz des Einreiseverbotes mit Wohnmobil und Pkw zum Übernachten oder Kitesurfen nach Mecklenburg-Vorpommern gekommen waren."
https://www.nordkurier.de/mecklenburg-vorpommern-ruegen/polizei-schmeisst-sechs-illegale-touristen-aus-mv-raus-2441511911.html?fbclid=IwAR2ZgWidCxGv7nd8dUN1dZ8i3_s6z_DRDOdtzhpjfArN_a3UdiGVweJq7v0
Deutschland 2020: Der installierte Überwachungsstaat kontrolliert und bestraft umgehend 83 Millionen Bürger.
"Die Polizei hat mehrere Personen des Landes verwiesen, die trotz des Einreiseverbotes mit Wohnmobil und Pkw zum Übernachten oder Kitesurfen nach Mecklenburg-Vorpommern gekommen waren."
https://www.nordkurier.de/mecklenburg-vorpommern-ruegen/polizei-schmeisst-sechs-illegale-touristen-aus-mv-raus-2441511911.html?fbclid=IwAR2ZgWidCxGv7nd8dUN1dZ8i3_s6z_DRDOdtzhpjfArN_a3UdiGVweJq7v0
www.nordkurier.de
Polizei schmeißt sechs illegale Touristen aus MV raus
Die Polizei hat mehrere Personen des Landes verwiesen, die trotz des Einreiseverbotes mit Wohnmobil und Pkw zum Übernachten oder Kitesurfen nach Mecklenburg-Vorpommern gekommen waren.
Forwarded from MetanoiaMagazin
Zur Erinnerung:
"Covid-19 darf nicht als Ausrede benutzt werden, um die fundamentalen Freiheiten der Bürger einzuschränken"
Lustig. Sehr lustig..
@ExpressZeitung
"Covid-19 darf nicht als Ausrede benutzt werden, um die fundamentalen Freiheiten der Bürger einzuschränken"
Lustig. Sehr lustig..
@ExpressZeitung
Wer das Video "Ende der Täuschung" kennt, der weiß um die subliminale Manipulation (engl. Subliminals) bei Disney und freut sich dann entsprechend über diese Meldung. 😉
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„Walt Disney will noch mehr Mitarbeiter entlassen als bislang bekannt. 32.000 Angestellte müssen gehen.“
https://www.wiwo.de/unternehmen/dienstleister/us-konzern-kahlschlag-bei-walt-disney-faellt-noch-groesser-aus/26660752.html
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„Walt Disney will noch mehr Mitarbeiter entlassen als bislang bekannt. 32.000 Angestellte müssen gehen.“
https://www.wiwo.de/unternehmen/dienstleister/us-konzern-kahlschlag-bei-walt-disney-faellt-noch-groesser-aus/26660752.html
WirtschaftsWoche
Kahlschlag bei Walt Disney fällt noch größer aus
Walt Disney will noch mehr Mitarbeiter entlassen, als bislang bekannt. 32.000 Mitarbeiter müssen gehen. Zuletzt hatte nur der hauseigene Streamingdienst Disney+ für positive Nachrichten gesorgt.
Forwarded from Hagen Grell
DAS KLINGT JA FANTASTISCH‼️
23.11. also ziemlich aktuell: Nur noch 19% lassen sich sicher impfen. Fantastisch!
Und da der Herdentrieb so gut bei Normies funktioniert, wünsche ich mir von euch, dass ihr den Unsicheren in eurem Umfeld mit dieser Zahl Mut macht, sich NICHT impfen zu lassen.
"Du Oma, ich weiß, die Medien sagen, der Impfstoff ist sicher. Aber nur noch 19% der Österreicher glauben an die Sicherheit des Impfstoffs. Warte mal bitte erstmal ein bisschen ab"
@HagenGrell
23.11. also ziemlich aktuell: Nur noch 19% lassen sich sicher impfen. Fantastisch!
Und da der Herdentrieb so gut bei Normies funktioniert, wünsche ich mir von euch, dass ihr den Unsicheren in eurem Umfeld mit dieser Zahl Mut macht, sich NICHT impfen zu lassen.
"Du Oma, ich weiß, die Medien sagen, der Impfstoff ist sicher. Aber nur noch 19% der Österreicher glauben an die Sicherheit des Impfstoffs. Warte mal bitte erstmal ein bisschen ab"
@HagenGrell
In der Schweiz fängt es an. 😉
"Hauseigentümer sollen ihre Grünräume für die Allgemeinheit öffnen. Dies sieht der neue kommunale Richtplan vor. Die Bürgerlichen sind entsetzt und sprechen von einem «Erziehungs- und Enteignungsplan».
In einer Kommission wird die Stadtplanung der Zukunft besprochen, konkret der kommunale Siedlungsrichtplan. Die Stossrichtung, welche links-grüne Parteien verfolgen, lässt aufhorchen: Private Innenhöfe, Dachterrassen und andere Aussenräume sollen, wenn immer möglich, öffentlich zugänglich gemacht werden. Die Bürgerlichen befürchten, dass private Bauherren künftig sogar zu einer Öffnung gezwungen werden.
Grünraum verzweifelt gesucht
Das Motiv, das hinter dem Ansinnen steht, ist offensichtlich: Die Politik sucht händeringend nach mehr öffentlichen Grünflächen. Gemäss einem Richtwert, den sich die Behörden selbst vorgegeben haben, sollten für jeden Einwohner acht Quadratmeter Grünfläche zur Verfügung stehen sowie für jeden Arbeitnehmer fünf Quadratmeter.
Da die Bevölkerung in Zürich in den nächsten Jahren stark weiterwachsen dürfte, wird der Platz bald knapp. Die grossen Waldflächen nimmt der Stadtrat nicht in seine Rechnung auf. Deshalb muss die Stadt eine Million Quadratmeter zusätzliche Grünfläche schaffen. Das entspricht rund 140 Fussballfeldern.
Für Albert Leiser, den Direktor des Zürcher Hauseigentümerverbands und FDP-Gemeinderat, ist das Vorgehen von Rot-Grün nicht akzeptabel. Er spricht auf Anfrage von einem «grossen Eingriff in die Eigentumsrechte» und von «extremen Massnahmen».
Der Passus im Richtplan wäre zwar bloss behördenverbindlich. Das heisst: Es handelt sich um eine Handlungsanweisung an die Verwaltung und enthält keine Handlungsanweisungen an Grundeigentümer. Nur: Ein Richtplan bildet jeweils die Grundlage für eine neue Bau- und Zonenordnung (BZO), die dann für die Grundeigentümer durchaus verbindlich ist.
https://www.nzz.ch/zuerich/zuercher-innenhoefe-sollen-fuer-alle-frei-zugaenglich-werden-ld.1588649?kid=_2020-11-25&mktcid=nled&ga=1&mktcval=165_2020--11-26&reduced=true
"Hauseigentümer sollen ihre Grünräume für die Allgemeinheit öffnen. Dies sieht der neue kommunale Richtplan vor. Die Bürgerlichen sind entsetzt und sprechen von einem «Erziehungs- und Enteignungsplan».
In einer Kommission wird die Stadtplanung der Zukunft besprochen, konkret der kommunale Siedlungsrichtplan. Die Stossrichtung, welche links-grüne Parteien verfolgen, lässt aufhorchen: Private Innenhöfe, Dachterrassen und andere Aussenräume sollen, wenn immer möglich, öffentlich zugänglich gemacht werden. Die Bürgerlichen befürchten, dass private Bauherren künftig sogar zu einer Öffnung gezwungen werden.
Grünraum verzweifelt gesucht
Das Motiv, das hinter dem Ansinnen steht, ist offensichtlich: Die Politik sucht händeringend nach mehr öffentlichen Grünflächen. Gemäss einem Richtwert, den sich die Behörden selbst vorgegeben haben, sollten für jeden Einwohner acht Quadratmeter Grünfläche zur Verfügung stehen sowie für jeden Arbeitnehmer fünf Quadratmeter.
Da die Bevölkerung in Zürich in den nächsten Jahren stark weiterwachsen dürfte, wird der Platz bald knapp. Die grossen Waldflächen nimmt der Stadtrat nicht in seine Rechnung auf. Deshalb muss die Stadt eine Million Quadratmeter zusätzliche Grünfläche schaffen. Das entspricht rund 140 Fussballfeldern.
Für Albert Leiser, den Direktor des Zürcher Hauseigentümerverbands und FDP-Gemeinderat, ist das Vorgehen von Rot-Grün nicht akzeptabel. Er spricht auf Anfrage von einem «grossen Eingriff in die Eigentumsrechte» und von «extremen Massnahmen».
Der Passus im Richtplan wäre zwar bloss behördenverbindlich. Das heisst: Es handelt sich um eine Handlungsanweisung an die Verwaltung und enthält keine Handlungsanweisungen an Grundeigentümer. Nur: Ein Richtplan bildet jeweils die Grundlage für eine neue Bau- und Zonenordnung (BZO), die dann für die Grundeigentümer durchaus verbindlich ist.
https://www.nzz.ch/zuerich/zuercher-innenhoefe-sollen-fuer-alle-frei-zugaenglich-werden-ld.1588649?kid=_2020-11-25&mktcid=nled&ga=1&mktcval=165_2020--11-26&reduced=true
Nur gut, dass ich kein Bankkonto habe. Ich habe diese Fessel schon vor Jahren abgelegt. ☺️
___________________________
https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/schufa-111.html
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https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/schufa-111.html
tagesschau.de
Schufa will Kontoauszüge durchleuchten
Deutschlands größte Wirtschaftsauskunftei plant offenbar, Verbraucher in Zukunft auch anhand ihrer Kontoauszüge zu bewerten. Nach Recherchen von NDR, WDR und SZ läuft bereits ein erster Praxistest. Datenschützer sind entsetzt.
Forwarded from Eva Herman Offiziell
Hunderte von britischen Pflegekräften haben eine Gruppe gebildet, die sich gegen Impfungen, Mundschutz und die Durchführung von Kortisonuntersuchungen einsetzt.
Innerhalb kurzer Zeit schlossen sich mehr als 250 Mitarbeiter des britischen Gesundheitsdienstes NHS der privaten Gruppe auf Facebook an. Unter ihnen sind Krankenschwestern, Assistenten, Laborpersonal, Personal aus Pflegeheimen und ein Hausarzt, schreibt The Times.
Die Zeitung stieß auf Berichte, in denen der Corona-Impfstoff von Pfizer und BioNTech mit “Gift” verglichen wurde. Eines der Mitglieder, das in einer Arztpraxis für Allgemeinmedizin arbeitet, sagte, sie würde lieber zurücktreten, als bei einem Impfprogramm zu helfen.
Ein anderes Mitglied schrieb als Reaktion auf einen Nachrichtenbericht, dass das Gesundheitspersonal als erstes den Corona-Impfstoff erhalten wird: “Gesundheitspersonal weg – alle Kranken und alten Menschen weg. Der NHS ist weg. Willkommen in der neuen Weltordnung”.
Der britische Gesundheitsminister Matt Hancock sagte, es sei “völlig unangemessen”, dass Gesundheitspersonal Mitglied dieser Gruppe sei. “Die Einnahme des Impfstoffs – sei es gegen die Grippe oder gegen das Coronaviris – schützt Sie und die Menschen um Sie herum. Es ist also sehr wichtig”.
Die ehemalige Krankenschwester Kate Shemirani sagte, die Pandemie sei eine Verschwörung, um einen Teil der Bevölkerung zu töten, wurde im Juli suspendiert. Dasselbe gilt für Mohammed Iqbal Adil, einen Chirurgen, der sagte, Covid-19 sei ein Schwindel.
Eine der Leiterinnen der Gruppe, die Allgemeinärztin Julie Coffey aus Sheffield, sagte, sie weigere sich, in Geschäften Mundschutz zu tragen. Sie sagte, dass Corona-Impfstoffe in großer Eile entwickelt werden und dass die Hersteller der Sicherheit nicht genug Beachtung schenken.
Piers Corbyn, der ältere Bruder des ehemaligen Labour-Führers Jeremy Corbyn, sagte der Times: “Dieser Impfstoff ist experimentell und die Impfstoffhersteller können nicht zur Verantwortung gezogen werden. Er glaubt, dass unser eigenes Immunsystem stark genug ist, um die Krankheit zu besiegen. “Der einzige Zweck des Impfstoffs ist es, die Menschen zu kontrollieren und Bill Gates dazu zu bringen, Milliarden zu verdienen”.
https://uncut-news.ch/2020/11/24/grossbritannien-fast-300-beschaeftigte-im-gesundheitswesen-bilden-eine-gruppe-und-bezeichnen-corona-impfstoffe-als-gift/
Innerhalb kurzer Zeit schlossen sich mehr als 250 Mitarbeiter des britischen Gesundheitsdienstes NHS der privaten Gruppe auf Facebook an. Unter ihnen sind Krankenschwestern, Assistenten, Laborpersonal, Personal aus Pflegeheimen und ein Hausarzt, schreibt The Times.
Die Zeitung stieß auf Berichte, in denen der Corona-Impfstoff von Pfizer und BioNTech mit “Gift” verglichen wurde. Eines der Mitglieder, das in einer Arztpraxis für Allgemeinmedizin arbeitet, sagte, sie würde lieber zurücktreten, als bei einem Impfprogramm zu helfen.
Ein anderes Mitglied schrieb als Reaktion auf einen Nachrichtenbericht, dass das Gesundheitspersonal als erstes den Corona-Impfstoff erhalten wird: “Gesundheitspersonal weg – alle Kranken und alten Menschen weg. Der NHS ist weg. Willkommen in der neuen Weltordnung”.
Der britische Gesundheitsminister Matt Hancock sagte, es sei “völlig unangemessen”, dass Gesundheitspersonal Mitglied dieser Gruppe sei. “Die Einnahme des Impfstoffs – sei es gegen die Grippe oder gegen das Coronaviris – schützt Sie und die Menschen um Sie herum. Es ist also sehr wichtig”.
Die ehemalige Krankenschwester Kate Shemirani sagte, die Pandemie sei eine Verschwörung, um einen Teil der Bevölkerung zu töten, wurde im Juli suspendiert. Dasselbe gilt für Mohammed Iqbal Adil, einen Chirurgen, der sagte, Covid-19 sei ein Schwindel.
Eine der Leiterinnen der Gruppe, die Allgemeinärztin Julie Coffey aus Sheffield, sagte, sie weigere sich, in Geschäften Mundschutz zu tragen. Sie sagte, dass Corona-Impfstoffe in großer Eile entwickelt werden und dass die Hersteller der Sicherheit nicht genug Beachtung schenken.
Piers Corbyn, der ältere Bruder des ehemaligen Labour-Führers Jeremy Corbyn, sagte der Times: “Dieser Impfstoff ist experimentell und die Impfstoffhersteller können nicht zur Verantwortung gezogen werden. Er glaubt, dass unser eigenes Immunsystem stark genug ist, um die Krankheit zu besiegen. “Der einzige Zweck des Impfstoffs ist es, die Menschen zu kontrollieren und Bill Gates dazu zu bringen, Milliarden zu verdienen”.
https://uncut-news.ch/2020/11/24/grossbritannien-fast-300-beschaeftigte-im-gesundheitswesen-bilden-eine-gruppe-und-bezeichnen-corona-impfstoffe-als-gift/
Gesundheit ist also ein Spezialgebiet der Faschisten und Ärzte haben keine Ahnung? 😡
Nachdem er insgesamt sechs Masken-Befreiung-Atteste ausstellte, wurde die Praxis eines bayerischen Arztes durchsucht und alle Patientendaten beschlagnahmt. Offenbar ist es kein Einzelfall. Mediziner sprechen von Einschüchterung. Die Medien berichten kaum. https://www.reitschuster.de/post/wegen-masken-attesten-razzien-in-arztpraxen/
Nachdem er insgesamt sechs Masken-Befreiung-Atteste ausstellte, wurde die Praxis eines bayerischen Arztes durchsucht und alle Patientendaten beschlagnahmt. Offenbar ist es kein Einzelfall. Mediziner sprechen von Einschüchterung. Die Medien berichten kaum. https://www.reitschuster.de/post/wegen-masken-attesten-razzien-in-arztpraxen/
reitschuster.de
Wegen Masken-Attesten: Razzien in Arztpraxen Mediziner spricht von Einschüchterung
Nachdem er insgesamt sechs Masken-Befreiung-Atteste ausstellte, wurde die Praxis eines bayerischen Arztes durchsucht und alle Patientendaten beschlagnahmt. Offenbar ist es kein Einzelfall. Mediziner sprechen von Einschüchterung. Die Medien berichten kaum.
Forwarded from Der Waldgang
Die Firma Dominion Voting Systems Corp. wurde 2002 von James Hoover und John Poulos gegründet - jedenfalls nach Wikipedia zu urteilen. Und die beiden haben im Bereich Voting Systems zahlreiche Patente laufen. Die Patente sind alle sehr interessant, aber ein sticht dann doch heraus:
"Zusammenfassung: Methoden, Systeme und Geräte zur elektronischen Korrektur von Abstimmungen auf von Wählern gekennzeichneten Stimmzetteln werden beschrieben. Ein optisches Abtastsystem kann einen Papierstimmzettel abbilden und eine Stimmabgabe durch den Wähler nach der Bildgebung ermöglichen. Eine solche Änderung kann beispielsweise erforderlich sein, wenn ein Wähler nicht ordnungsgemäß gewählt hat (...."
https://de.wikipedia.org/wiki/Dominion_Voting_Systems
Hier alle Patente/Erfindungen - aber Achtung: Es dürften dabei auch vereinzelt andere Personen auftauchen mit dem Namen "James Hoover". Aber die meisten sind wohl von dem "Dominion Hoover".
https://patents.justia.com/inventor/james-hoover?page=2
"Zusammenfassung: Methoden, Systeme und Geräte zur elektronischen Korrektur von Abstimmungen auf von Wählern gekennzeichneten Stimmzetteln werden beschrieben. Ein optisches Abtastsystem kann einen Papierstimmzettel abbilden und eine Stimmabgabe durch den Wähler nach der Bildgebung ermöglichen. Eine solche Änderung kann beispielsweise erforderlich sein, wenn ein Wähler nicht ordnungsgemäß gewählt hat (...."
https://de.wikipedia.org/wiki/Dominion_Voting_Systems
Hier alle Patente/Erfindungen - aber Achtung: Es dürften dabei auch vereinzelt andere Personen auftauchen mit dem Namen "James Hoover". Aber die meisten sind wohl von dem "Dominion Hoover".
https://patents.justia.com/inventor/james-hoover?page=2
Forwarded from Videodump
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VIEW IN TELEGRAM
RTL -West, der Chef persönlich
Forwarded from Eva Herman Offiziell
Es war einmal eine Zeit, in der es Pressefreiheit oder zumindest den Anschein derselben gab. Doch damit ist nun Schluss, wie die Beherrschenden der Welt beschlossen haben. Sie nutzen ein Virus, um die Gesellschaft fast aller Länder endgültig nach ihren Interessen umzubauen. Dazu eignet sich die als Pandemie bezeichnete, bewusst ausgelöste Corona-Krise hervorragend. Der angebliche Schutz der Gesundheit der Menschen wird dabei zur „Angelegenheit der nationalen Sicherheit“ erklärt. Das ermöglicht es, Mittel gegen Kritiker einzusetzen, die angeblich geschaffen wurden, um Terroristen und andere Staatsfeinde zu bekämpfen. Der Autor, Journalist und Dokumentarfilmer, zeigt, dass die herrschenden Kreise dabei vor nichts zurückschrecken.
https://www.rubikon.news/artikel/totale-manipulation
https://www.rubikon.news/artikel/totale-manipulation
Rubikon
Totale Manipulation
Es war einmal eine Zeit, in der es Pressefreiheit oder zumindest den Anschein derselben gab. Doch damit ist nun Schluss, wie die Beherrschenden der Welt beschlossen haben. Sie nutzen ein Virus, um die Gesellschaft fast aller Länder endgültig nach ihren Interessen…
Forwarded from Eva Herman Offiziell
Einen Revisionsschein habe es nie gegeben — damit fehlt der endgültige Beleg für die fristgemässe Abgabe der Dissertation.
Für Prof. Christian Drosten wird es eng: Der auf Wissenschaftsbetrug spezialisierte Wissenschaftler Dr. Markus Kühbacher hat auf Twitter bestätigt, dass die Causa Drosten nun die Gerichte beschäftigen wird. Vorausgegangen waren falsche Tatsachenbehauptungen seitens der Goethe Universität Frankfurt zum sogenannten Revisionsschein.
Dieser war bislang der einzige Beleg dafür, dass Prof. Christian Drosten seine Dissertation fristgemäss eingereicht haben könnte.
https://corona-transition.org/causa-drosten-wird-gerichtsverfahren-uni-frankfurt-raumt-falschaussage-zur
Für Prof. Christian Drosten wird es eng: Der auf Wissenschaftsbetrug spezialisierte Wissenschaftler Dr. Markus Kühbacher hat auf Twitter bestätigt, dass die Causa Drosten nun die Gerichte beschäftigen wird. Vorausgegangen waren falsche Tatsachenbehauptungen seitens der Goethe Universität Frankfurt zum sogenannten Revisionsschein.
Dieser war bislang der einzige Beleg dafür, dass Prof. Christian Drosten seine Dissertation fristgemäss eingereicht haben könnte.
https://corona-transition.org/causa-drosten-wird-gerichtsverfahren-uni-frankfurt-raumt-falschaussage-zur
Transition News
Causa Drosten wird Gerichtsverfahren: Uni Frankfurt räumt Falschaussage zur Promotion ein | Transition News
Für Prof. Christian Drosten wird es eng: Der auf Wissenschaftsbetrug spezialisierte Wissenschaftler Dr. Markus Kühbacher hat auf Twitter (…)