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🇺🇸 Trumps Plan, das US-amerikanische Indoktrinationssystem (College) zu demontieren, indem er den Schulen, die sich weigern, seinem Akkreditierungssystem zu folgen, die Mittel entzieht
1. „Unsere Geheimwaffe wird das College-Akkreditierungssystem sein.“
2. „Entlassen Sie die radikal linken Akkreditierungsstellen, die zugelassen haben, dass unsere Colleges von marxistischen Wahnsinnigen und Verrückten dominiert werden.“
3. „Dann werden wir Bewerbungen für neue Akkreditierungsstellen annehmen, die den Colleges wieder echte Standards auferlegen werden.“
4. „Diese Standards werden die Verteidigung der amerikanischen Tradition und der westlichen Zivilisation, den Schutz der Redefreiheit und die Beseitigung verschwenderischer Verwaltungspositionen, die die Kosten in die Höhe treiben, umfassen.“
5. „Entfernen Sie alle marxistischen Bürokraten für Vielfalt, Gleichberechtigung und Inklusion, bieten Sie Optionen für beschleunigte, kostengünstige Studiengänge, stellen Sie sinnvolle Arbeitsvermittlungs- und Karrieredienste zur Verfügung und führen Sie Aufnahme- und Abschlussprüfungen für Colleges ein, um zu beweisen, dass die Studenten tatsächlich lernen und ihr Geld wert sind.“
6. „Weist das Justizministerium an, Bundesverfahren wegen Bürgerrechtsverletzungen gegen Schulen einzuleiten, die weiterhin Rassendiskriminierung betreiben.“
7. „Schulen, die weiterhin unter dem Deckmantel der Gleichberechtigung offenkundig unrechtmäßige Diskriminierung betreiben, werden nicht nur mit der Besteuerung ihrer Stiftungsgelder konfrontiert, sondern ich werde im Rahmen einer Haushaltsabstimmung auch eine Maßnahme vorantreiben, die ihnen Geldbußen in Höhe der gesamten Stiftungsgelder auferlegt.“
8. „Die konfiszierten Gelder werden dann als Entschädigung für die Opfer dieser illegalen und ungerechten Politik verwendet.“
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1. „Unsere Geheimwaffe wird das College-Akkreditierungssystem sein.“
2. „Entlassen Sie die radikal linken Akkreditierungsstellen, die zugelassen haben, dass unsere Colleges von marxistischen Wahnsinnigen und Verrückten dominiert werden.“
3. „Dann werden wir Bewerbungen für neue Akkreditierungsstellen annehmen, die den Colleges wieder echte Standards auferlegen werden.“
4. „Diese Standards werden die Verteidigung der amerikanischen Tradition und der westlichen Zivilisation, den Schutz der Redefreiheit und die Beseitigung verschwenderischer Verwaltungspositionen, die die Kosten in die Höhe treiben, umfassen.“
5. „Entfernen Sie alle marxistischen Bürokraten für Vielfalt, Gleichberechtigung und Inklusion, bieten Sie Optionen für beschleunigte, kostengünstige Studiengänge, stellen Sie sinnvolle Arbeitsvermittlungs- und Karrieredienste zur Verfügung und führen Sie Aufnahme- und Abschlussprüfungen für Colleges ein, um zu beweisen, dass die Studenten tatsächlich lernen und ihr Geld wert sind.“
6. „Weist das Justizministerium an, Bundesverfahren wegen Bürgerrechtsverletzungen gegen Schulen einzuleiten, die weiterhin Rassendiskriminierung betreiben.“
7. „Schulen, die weiterhin unter dem Deckmantel der Gleichberechtigung offenkundig unrechtmäßige Diskriminierung betreiben, werden nicht nur mit der Besteuerung ihrer Stiftungsgelder konfrontiert, sondern ich werde im Rahmen einer Haushaltsabstimmung auch eine Maßnahme vorantreiben, die ihnen Geldbußen in Höhe der gesamten Stiftungsgelder auferlegt.“
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🇪🇺 Die Europäische Union bleibt trotz Protesten verschiedener EU-Mitgliedsstaaten und Autohersteller bei ihrer Entscheidung, den Verkauf von Verbrennungsmotoren bis 2035 zu verbieten
🔹Die EU hat ein Gesetz verabschiedet, das den Verkauf neuer CO2-emittierender Autos ab 2035 verbietet und damit neue Diesel- und Benzinmotoren faktisch verbietet. Im nächsten Jahr treten auch strengere CO2-Grenzwerte für die Flotten der Autohersteller in Kraft.
🔹Italien und die Tschechische Republik haben erklärt, dass die Autohersteller diese Ziele aufgrund sinkender Verkaufszahlen von Elektroautos nicht erreichen können, und Brüssel aufgefordert, sie dringend zu überprüfen.
🔹Auf die Frage der EU-Gesetzgeber nach seinen Plänen für den Autosektor sagte Klimakommissar Wopke Hoekstra, die Klimaregeln würden ein vorhersehbares Investitionsumfeld bieten.
🔹Die Europäische Kommission hat auf Ersuchen Deutschlands bereits zugestimmt, ihr Ausstiegsdatum 2035 anzupassen, damit Autos, die mit E-Fuels betrieben werden, auch nach Ablauf der Frist verkauft werden können.
🔹Autohersteller haben gewarnt, dass sie die EU-CO2-Grenzwerte für Autos im nächsten Jahr nicht einhalten können, und bereiten sich auf potenziell Milliardenstrafen vor.
🔹Hoekstra sagte, diese Befürchtungen könnten übertrieben sein, wenn man die relativ geringen Geldstrafen bedenkt, die den Autoherstellern für das Verfehlen der EU-Emissionsziele für 2020 drohen. Volkswagen musste mit Strafen von über 100 Millionen Euro rechnen.
Europäische Autokonzerne schließen nicht nur ihre Fabriken und entlassen Hunderte von Arbeitern, sie werden von der EU auch noch mit Geldstrafen belegt, weil sie aufgrund der starken Konkurrenz aus China nicht genügend Elektroautos verkaufen.
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🔹Die EU hat ein Gesetz verabschiedet, das den Verkauf neuer CO2-emittierender Autos ab 2035 verbietet und damit neue Diesel- und Benzinmotoren faktisch verbietet. Im nächsten Jahr treten auch strengere CO2-Grenzwerte für die Flotten der Autohersteller in Kraft.
🔹Italien und die Tschechische Republik haben erklärt, dass die Autohersteller diese Ziele aufgrund sinkender Verkaufszahlen von Elektroautos nicht erreichen können, und Brüssel aufgefordert, sie dringend zu überprüfen.
🔹Auf die Frage der EU-Gesetzgeber nach seinen Plänen für den Autosektor sagte Klimakommissar Wopke Hoekstra, die Klimaregeln würden ein vorhersehbares Investitionsumfeld bieten.
🔹Die Europäische Kommission hat auf Ersuchen Deutschlands bereits zugestimmt, ihr Ausstiegsdatum 2035 anzupassen, damit Autos, die mit E-Fuels betrieben werden, auch nach Ablauf der Frist verkauft werden können.
🔹Autohersteller haben gewarnt, dass sie die EU-CO2-Grenzwerte für Autos im nächsten Jahr nicht einhalten können, und bereiten sich auf potenziell Milliardenstrafen vor.
🔹Hoekstra sagte, diese Befürchtungen könnten übertrieben sein, wenn man die relativ geringen Geldstrafen bedenkt, die den Autoherstellern für das Verfehlen der EU-Emissionsziele für 2020 drohen. Volkswagen musste mit Strafen von über 100 Millionen Euro rechnen.
Europäische Autokonzerne schließen nicht nur ihre Fabriken und entlassen Hunderte von Arbeitern, sie werden von der EU auch noch mit Geldstrafen belegt, weil sie aufgrund der starken Konkurrenz aus China nicht genügend Elektroautos verkaufen.
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🇺🇸 Trumps Direktorin des Nationalen Geheimdienstes, Tulsi Gabbard
🔹Natürlich heißt das noch nicht dass sie anständige rechte Politik macht, das zeigt aber bereits welche Politik sie definitiv nicht machen wird (🏳️🌈).
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🇺🇸🇯🇵 Japan lässt sich von Elon Musks US-Verwaltungsreformen inspirieren
🔹Heute begann in Tokio die Herbst-Verwaltungsprüfung, bei der Experten die Wirksamkeit von Regierungsprojekten bewerten.
🔹In seiner Eröffnungsrede erwähnte Taira Masaaki, Minister für Verwaltungsreformen, dass Elon Musk in der kommenden Trump-Regierung ein neues Ministerium leiten wird, dessen Ziel darin besteht, die Verwaltungseffizienz zu verbessern und die Ausgaben zu senken.
🔹Er bemerkte: „Es wird eine ziemlich drastische Entwicklung erwartet. Wir wollen sie genau verfolgen und in Japans Verwaltungsreformen einbeziehen.“ #TrumpEffekt
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🔹Heute begann in Tokio die Herbst-Verwaltungsprüfung, bei der Experten die Wirksamkeit von Regierungsprojekten bewerten.
🔹In seiner Eröffnungsrede erwähnte Taira Masaaki, Minister für Verwaltungsreformen, dass Elon Musk in der kommenden Trump-Regierung ein neues Ministerium leiten wird, dessen Ziel darin besteht, die Verwaltungseffizienz zu verbessern und die Ausgaben zu senken.
🔹Er bemerkte: „Es wird eine ziemlich drastische Entwicklung erwartet. Wir wollen sie genau verfolgen und in Japans Verwaltungsreformen einbeziehen.“ #TrumpEffekt
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🇦🇹 Massenmörder am Shirt - Österreich bald mit marxistischem Vizekanzler?
🔹Laut Herrn Babler sind das natürlich Jugendsünden und die linksradikalen Kartell-Medien stören sich nicht dran. "Wart ihr denn nie jung?" schreien seine kommunistischen Fans.
🔹Bei einem Strache mit Sturmhaube und in Uniform haben sie nie danach gefragt. 2001 demonstrierte er gegen die ÖVP, heute legt er sich mit ihnen ins Bett.
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🔹Laut Herrn Babler sind das natürlich Jugendsünden und die linksradikalen Kartell-Medien stören sich nicht dran. "Wart ihr denn nie jung?" schreien seine kommunistischen Fans.
🔹Bei einem Strache mit Sturmhaube und in Uniform haben sie nie danach gefragt. 2001 demonstrierte er gegen die ÖVP, heute legt er sich mit ihnen ins Bett.
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🇩🇪 Islamisten übernehmen: Muezzin-Ruf darf dauerhaft erschallen
🔹Grüne wollen überall das Christen Kreuz abnehmen lassen und setzen sich für den Muezzin-Ruf und das Kopftuch tragen ein. Ganz ohne religiöse Symbolik will die linke Sekte dann scheinbar doch nicht. Eine Islamisierung findet sowieso nicht statt...
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🔹Grüne wollen überall das Christen Kreuz abnehmen lassen und setzen sich für den Muezzin-Ruf und das Kopftuch tragen ein. Ganz ohne religiöse Symbolik will die linke Sekte dann scheinbar doch nicht. Eine Islamisierung findet sowieso nicht statt...
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🇩🇪 Nach RKI-Files: Impf-Werbung im Ersten
🔹BioNTech Werbung zur teuersten Sendezeit im Ersten. Die neuen Versionen ihrer modRNA werden übrigens ohne klinische Tests zugelassen.
🔹Von der der immensen Wirtschaftsmacht der Pharmakonzerne profitieren nicht nur Behörden und Politiker. Sondern auch die Medien.
🔹Hintergrund: Die bedingte Zulassung 2020 beruhte auf einer klinischen Studie, die laut EMA weder signifikanten Schutz vor schweren Verläufen belegte, noch gar einen Schutz vor Tod. Der behauptete Schutz vor positivem PCR-Test beruht wohl auf Fälschung und wurde in der Praxis widerlegt.
🔹Für die Nachfolgeprodukte reichen den Behörden Labortests. Klinische Tests sind zu teuer und könnten den Fehlschlag der Zulassungsstudie aus 2020 bestätigen.
🔹Wer sich nach den veröffentlichten RKI-Files jetzt noch impfen lässt, der ist wirklich nicht ganz dicht.
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🔹BioNTech Werbung zur teuersten Sendezeit im Ersten. Die neuen Versionen ihrer modRNA werden übrigens ohne klinische Tests zugelassen.
🔹Von der der immensen Wirtschaftsmacht der Pharmakonzerne profitieren nicht nur Behörden und Politiker. Sondern auch die Medien.
🔹Hintergrund: Die bedingte Zulassung 2020 beruhte auf einer klinischen Studie, die laut EMA weder signifikanten Schutz vor schweren Verläufen belegte, noch gar einen Schutz vor Tod. Der behauptete Schutz vor positivem PCR-Test beruht wohl auf Fälschung und wurde in der Praxis widerlegt.
🔹Für die Nachfolgeprodukte reichen den Behörden Labortests. Klinische Tests sind zu teuer und könnten den Fehlschlag der Zulassungsstudie aus 2020 bestätigen.
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🇺🇸 Trump hat Mehrheit in beiden Kammern des Kongresses
🔹Trump und die Republikaner werden nicht nur im Senat, sondern auch im Repräsentantenhaus eine Mehrheit haben. Was bedeutet das?
🔹Trump wird beim Amtsantritt im Januar die Kontrolle über beide Kammern des Kongresses haben. Die republikanische Überlegenheit im Kongress ermöglicht es, politische Entscheidungen voranzutreiben.
🔹Zudem wird seine Position durch eine konservative Mehrheit von 6 zu 3 im Obersten Gerichtshof gestärkt, zu der auch drei von ihm ernannte Richter gehören.
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🔹Trump und die Republikaner werden nicht nur im Senat, sondern auch im Repräsentantenhaus eine Mehrheit haben. Was bedeutet das?
🔹Trump wird beim Amtsantritt im Januar die Kontrolle über beide Kammern des Kongresses haben. Die republikanische Überlegenheit im Kongress ermöglicht es, politische Entscheidungen voranzutreiben.
🔹Zudem wird seine Position durch eine konservative Mehrheit von 6 zu 3 im Obersten Gerichtshof gestärkt, zu der auch drei von ihm ernannte Richter gehören.
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🇺🇸 Trump verspricht, Subventionen für Elektroautos zu beenden und der US-Automobilindustrie zu weltweiter Vorherrschaft zu verhelfen
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🇦🇹 Nehammer: Nur 20% des Gases unserer Speicher gehört Österreich
🔹Vertreter der Einheitspartei sprechen immer gerne davon, wie viel Gas in Österreich gespeichert ist. Wir berichteten hier. Das Problem: Nicht die gesamte Menge gehört Österreich!
🔹Ist das diesen Herrschaften eigentlich bewusst? Wenn "unser" Gas verbraucht ist, muss danach Gas angekauft werden, und das wird seinen hohen Preis haben. Wenn Nehammer also behauptet, der Lieferstopp würde nicht zu Preiserhöhungen führen, ist das eine Lüge.
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🔹Vertreter der Einheitspartei sprechen immer gerne davon, wie viel Gas in Österreich gespeichert ist. Wir berichteten hier. Das Problem: Nicht die gesamte Menge gehört Österreich!
🔹Ist das diesen Herrschaften eigentlich bewusst? Wenn "unser" Gas verbraucht ist, muss danach Gas angekauft werden, und das wird seinen hohen Preis haben. Wenn Nehammer also behauptet, der Lieferstopp würde nicht zu Preiserhöhungen führen, ist das eine Lüge.
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🇺🇸 In einer Rede spuckte Donald Trumps leitender Berater Steve Bannon regelrecht Feuer und versprach „römische Gerechtigkeit“ und Rache für alle globalistischen Feinde Amerikas, ob intern oder extern. Die nächsten vier Jahre werden sooooo gut.
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🇬🇷🇩🇪 Linksterroristischer Anschlag in Athen gescheitert. Ein Linksextremist sprengt sich selbst in die Luft - tot, die Spuren führen nach Deutschland
🔹Ende Oktober kam es in Griechenland, im Zuge einer Gedenkveranstaltung (ähnlich wie in Ungarn bei der die Hammerbande zuschlug) zweier, von Linksextremisten, ermordeten Patrioten, zu einem Sprengstoffanschlag.
🔹Die Explosion fand demnach im 3. Stock eines Mehrfamilienhauses statt. Es wird vermutet, dass sich in dem selben Gebäude Räumlichkeiten einer patriotischen Organisation befinden.
🔹Offenbar hatten sich die Linksterroristen gezielt dort eingenistet. Die Bombe explodierte allerdings vorzeitig und riss einen Linksextremisten in Stücke. Laut szeneinternen Veröffentlichungen soll es sich um den 36-jährigen Kyriakos X. handeln. Seine Begleiterin, es soll sich um die 33-jährige Marianna M. handeln, kam schwer verletzt in ein Krankenhaus.
🔹Die Behörden fanden in der Wohnung, in der sich die Explosion ereignete, auch eine Schusswaffe.
🔹Der Bombenanschlag in der griechischen Hauptstadt Athen erreicht eine ganz neue Dimension, denn offenbar stammen die Täter aus der Berliner Antifa-Szene oder haben zumindest beste Verbindungen dorthin.
🔹Die internationale Dimension dieses Terroraktes wird jedoch erst langsam deutlich. Der Twitteraccount „Nordkiez75“, der von verschiedenen Antifa-Strömungen aus Berlin-Friedrichshain betrieben wird und der Hausbesetzerszene in der Rigaer Straße nahesteht, berichtet nämlich nicht nur ausführlich über den Anschlag, sondern teilt auch exklusiv mit, dass Kyriakos und Marianna im Jahr 2021 an der Besetzung des griechischen Konsulats in Berlin beteiligt gewesen sind.
🔹Es ist davon auszugehen, dass die Täter nicht lediglich für eine Konsulatsbesetzung nach Deutschland gereist sind, sondern engste Verbindungen in die Berliner Antifaszene haben oder sogar tragender Teil von ihr sind. #LinkeGewalt
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🔹Ende Oktober kam es in Griechenland, im Zuge einer Gedenkveranstaltung (ähnlich wie in Ungarn bei der die Hammerbande zuschlug) zweier, von Linksextremisten, ermordeten Patrioten, zu einem Sprengstoffanschlag.
🔹Die Explosion fand demnach im 3. Stock eines Mehrfamilienhauses statt. Es wird vermutet, dass sich in dem selben Gebäude Räumlichkeiten einer patriotischen Organisation befinden.
🔹Offenbar hatten sich die Linksterroristen gezielt dort eingenistet. Die Bombe explodierte allerdings vorzeitig und riss einen Linksextremisten in Stücke. Laut szeneinternen Veröffentlichungen soll es sich um den 36-jährigen Kyriakos X. handeln. Seine Begleiterin, es soll sich um die 33-jährige Marianna M. handeln, kam schwer verletzt in ein Krankenhaus.
🔹Die Behörden fanden in der Wohnung, in der sich die Explosion ereignete, auch eine Schusswaffe.
🔹Der Bombenanschlag in der griechischen Hauptstadt Athen erreicht eine ganz neue Dimension, denn offenbar stammen die Täter aus der Berliner Antifa-Szene oder haben zumindest beste Verbindungen dorthin.
🔹Die internationale Dimension dieses Terroraktes wird jedoch erst langsam deutlich. Der Twitteraccount „Nordkiez75“, der von verschiedenen Antifa-Strömungen aus Berlin-Friedrichshain betrieben wird und der Hausbesetzerszene in der Rigaer Straße nahesteht, berichtet nämlich nicht nur ausführlich über den Anschlag, sondern teilt auch exklusiv mit, dass Kyriakos und Marianna im Jahr 2021 an der Besetzung des griechischen Konsulats in Berlin beteiligt gewesen sind.
🔹Es ist davon auszugehen, dass die Täter nicht lediglich für eine Konsulatsbesetzung nach Deutschland gereist sind, sondern engste Verbindungen in die Berliner Antifaszene haben oder sogar tragender Teil von ihr sind. #LinkeGewalt
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🇦🇹 Mit Messer und Elektroschocker: Maskierte Jugendliche nach versuchtem Überfall gefasst
🔹Zwei 14-jährige Afghanen haben in Wien-Margareten Passanten bedroht und versucht, sie auszurauben. Die beiden mutmaßlichen Täter sollen mit einem Messer und einem Elektroschocker bewaffnet gewesen sein. #MigrantenKriminalität
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🔹Zwei 14-jährige Afghanen haben in Wien-Margareten Passanten bedroht und versucht, sie auszurauben. Die beiden mutmaßlichen Täter sollen mit einem Messer und einem Elektroschocker bewaffnet gewesen sein. #MigrantenKriminalität
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🇩🇪 Staatlicher Eingriff ins heimische Wohlgefühl - Regierung schafft Kaminöfen ab
🔹Über die Bundes-Immissionsschutzverordnung wird der Bürger gezwungen, falls der Einbau einer Filteranlage in den bestehenden Kamin nicht möglich ist, einen neuen einzubauen. Ansonsten legt der Staat den Kamin still.
🔹Die Bundes-Immissionsschutzverordnung (BImSchV) regelt insbesondere die Emissionsgrenzwerte und technischen Anforderungen an Kamine in Wohngebäuden. Ab 1. Januar 2025 müssen Kamine und Kaminöfen mit einem Staubfilter ausgerüstet werden, wenn sie mehr als vier Gramm Kohlenmonoxid oder mehr als 0,15 Gramm Feinstaub pro Kubikmeter Abgas ausstoßen.
🔹Die letzte Übergangsfrist um dem grünen Diktat zu folgen läuft für Kaminofenbesitzer am 31. Dezember aus. Falls der Einbau einer Filteranlage nicht möglich ist, muss der Kamin stillgelegt und ein neuer eingebaut werden. Wie die Betroffenen das finanziell stemmen sollen, ist den politisch Verantwortlichen völlig egal.
🔹Wenn der Einbau eines Staubfilters in Betracht kommt, dann lässt der Gesetzgeber dem Kaminopfer zwei Optionen: Der elektrostatische Filter kostet samt Einbau ab 3000 Euro. Die zweite Möglichkeit ist der keramische Filter, der mit rund 600 Euro anfänglich günstiger ist, jedoch regelmäßige Reinigungen erfordert und nach etwa drei Jahren ersetzt werden muss.
🔹Von der Filterpflicht gibt es nur wenige Ausnahmen: Kamine und Öfen, die vor 1950 gebaut wurden und noch immer an ihrem ursprünglichen Standort stehen, sind davon ausgenommen. Ebenso entfallen die Anforderungen für Kachelöfen, die fest in die Wand integriert sind.
🔹Wer seinen Kamin selten nutzt, benötigt gnädiger Weise keinen Filter – allerdings nur, wenn er nicht mehr als acht Tage im Monat für jeweils fünf Stunden läuft. Diese Nutzung muss dokumentiert werden, und der Schornsteinfeger kann durch Rußablagerungen überprüfen, ob die Zeitgrenze überschritten wurde.
🔹Alternativ kann der Kamin als „Notfeuerstätte“ angemeldet werden, die nur im Falle eines Heizungsausfalls genutzt werden darf. Auch hier erfolgt eine Kontrolle durch den Schornsteinfeger.
🔹Wer die Filterpflicht missachtet, riskiert ein Bußgeld von bis zu 50.000 Euro. Treffen könnte es in Berlin laut der BZ rund 115.000 Kaminöfen.
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🔹Über die Bundes-Immissionsschutzverordnung wird der Bürger gezwungen, falls der Einbau einer Filteranlage in den bestehenden Kamin nicht möglich ist, einen neuen einzubauen. Ansonsten legt der Staat den Kamin still.
🔹Die Bundes-Immissionsschutzverordnung (BImSchV) regelt insbesondere die Emissionsgrenzwerte und technischen Anforderungen an Kamine in Wohngebäuden. Ab 1. Januar 2025 müssen Kamine und Kaminöfen mit einem Staubfilter ausgerüstet werden, wenn sie mehr als vier Gramm Kohlenmonoxid oder mehr als 0,15 Gramm Feinstaub pro Kubikmeter Abgas ausstoßen.
🔹Die letzte Übergangsfrist um dem grünen Diktat zu folgen läuft für Kaminofenbesitzer am 31. Dezember aus. Falls der Einbau einer Filteranlage nicht möglich ist, muss der Kamin stillgelegt und ein neuer eingebaut werden. Wie die Betroffenen das finanziell stemmen sollen, ist den politisch Verantwortlichen völlig egal.
🔹Wenn der Einbau eines Staubfilters in Betracht kommt, dann lässt der Gesetzgeber dem Kaminopfer zwei Optionen: Der elektrostatische Filter kostet samt Einbau ab 3000 Euro. Die zweite Möglichkeit ist der keramische Filter, der mit rund 600 Euro anfänglich günstiger ist, jedoch regelmäßige Reinigungen erfordert und nach etwa drei Jahren ersetzt werden muss.
🔹Von der Filterpflicht gibt es nur wenige Ausnahmen: Kamine und Öfen, die vor 1950 gebaut wurden und noch immer an ihrem ursprünglichen Standort stehen, sind davon ausgenommen. Ebenso entfallen die Anforderungen für Kachelöfen, die fest in die Wand integriert sind.
🔹Wer seinen Kamin selten nutzt, benötigt gnädiger Weise keinen Filter – allerdings nur, wenn er nicht mehr als acht Tage im Monat für jeweils fünf Stunden läuft. Diese Nutzung muss dokumentiert werden, und der Schornsteinfeger kann durch Rußablagerungen überprüfen, ob die Zeitgrenze überschritten wurde.
🔹Alternativ kann der Kamin als „Notfeuerstätte“ angemeldet werden, die nur im Falle eines Heizungsausfalls genutzt werden darf. Auch hier erfolgt eine Kontrolle durch den Schornsteinfeger.
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🇦🇹 Vorarlberg bekommt ÖVP-FPÖ-Regierung - Was erwartet uns?
Zusammengefasst:
- Weniger Schulden
- Weniger Bürokratie
- Wohnungsvergabe an Deutschkenntnisse gekoppelt
- Verpflichtende Teilnahme an Deutsch- und Wertekursen + gemeinnützige Tätigkeiten, ansonsten Geldstreichungen
- Fertigstellung von großen Straßenbauprojekten
- Mehr finanzielle Unterstützung für Familien
🔹In Vorarlberg werden ÖVP und FPÖ erstmals seit 2009 wieder eine gemeinsame Landesregierung bilden. Die neue Landesregierung bestehend aus fünf ÖVP- und zwei FPÖ-Mitgliedern. Damit geht eine zehn Jahre währende Regierungszusammenarbeit zwischen ÖVP und Grünen zu Ende.
🔹Beide bekennen sich zu einer Budgetkonsolidierung, also einer Verringerung der Nettoneuverschuldung öffentlicher Haushalte. Ein großes Thema ist auch der Bürokratieabbau. Ziel ist es außerdem, die Vergabekriterien für gemeinnützige Wohnungen dahingehend zu ändern, dass auch Deutschkenntnisse berücksichtigt werden.
🔹Neu ist auch ein klares Bekenntnis zu den Straßenbauprojekten „Stadttunnel Feldkirch“ und „Bodenseeschnellstraße S18“, die in der schwarz-grünen Landesregierung immer wieder Gegenstand von Kontroversen waren. „Diese Großprojekte stehen nicht zur Diskussion“, unterstreicht Landeshauptmannstellvertreter Bitschi.
🔹Große Einigkeit herrscht bei ÖVP und FPÖ auch beim Thema Integration, zu dem Vorarlberg in diesem Jahr den „Vorarlberg-Kodex“ eingeführt hat. Asylwerber müssen sich seit Juni 2024 per Unterschrift zur Teilnahme an Deutsch- und Wertekursen sowie zur gemeinnützigen Tätigkeit verpflichten.
🔹Während es aktuell bei Verweigerungen keine Sanktionen gibt, soll sich das unter Schwarz-Blau ändern. Konkret soll als Sanktion das Taschengeld gekürzt werden.
🔹Eine Forderung der Freiheitlichen im Wahlkampf, ein gesondertes „Familiengeld“ einzuführen, wird umgesetzt, indem der bereits bestehende „Familienzuschuss“ erweitert wird. Dieser soll neu ab dem ersten Lebensjahr des Kindes gewährt werden, allerdings noch nicht 2025 – aus budgetären Gründen.
🔹Wallner wird sich weiterhin um die Finanzen kümmern, das Familienressort, genauso wie Infrastruktur und Verkehr, übernimmt Bitschi. Daniel Allgäuer (FPÖ) bekommt die Zuständigkeitsbereiche Sicherheit und Integration.
🔹Die aktuelle Landesstatthalterin Barbara Schöbi-Fink bearbeitet weiter die Themen Bildung und Kultur, zudem auch Frauen und Gleichstellung sowie Senioren, die zuletzt in grüner Hand waren. In Christian Gantners Zuständigkeitsbereich fallen die Landwirtschaft und neu Umwelt und Klimaschutz.
🔹Martina Rüscher (ÖVP) bleibt Gesundheitslandesrätin, in ihrem Ressort sind nun auch neu Soziales und Pflege angesiedelt. Das sei eine gute Zusammenführung von Themen, meinte Wallner.
🔹Was jedoch offen bleibt ist ob Asylwerber ihren Asyl-Status bei Sanktionen verlieren oder einfach weniger Geld bekommen. Überhaupt sollte das Taschengeld-Thema gründlich überdacht werden, ein Beispiel wäre hier Niederösterreich: Kein Taschengeld, sondern Sachleistungen. Das bedeutet, keinen Alkohol, keine Zigaretten, keinen Unfug. Passt es ihnen nicht, können sie gehen.
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- Mehr finanzielle Unterstützung für Familien
🔹In Vorarlberg werden ÖVP und FPÖ erstmals seit 2009 wieder eine gemeinsame Landesregierung bilden. Die neue Landesregierung bestehend aus fünf ÖVP- und zwei FPÖ-Mitgliedern. Damit geht eine zehn Jahre währende Regierungszusammenarbeit zwischen ÖVP und Grünen zu Ende.
🔹Beide bekennen sich zu einer Budgetkonsolidierung, also einer Verringerung der Nettoneuverschuldung öffentlicher Haushalte. Ein großes Thema ist auch der Bürokratieabbau. Ziel ist es außerdem, die Vergabekriterien für gemeinnützige Wohnungen dahingehend zu ändern, dass auch Deutschkenntnisse berücksichtigt werden.
🔹Neu ist auch ein klares Bekenntnis zu den Straßenbauprojekten „Stadttunnel Feldkirch“ und „Bodenseeschnellstraße S18“, die in der schwarz-grünen Landesregierung immer wieder Gegenstand von Kontroversen waren. „Diese Großprojekte stehen nicht zur Diskussion“, unterstreicht Landeshauptmannstellvertreter Bitschi.
🔹Große Einigkeit herrscht bei ÖVP und FPÖ auch beim Thema Integration, zu dem Vorarlberg in diesem Jahr den „Vorarlberg-Kodex“ eingeführt hat. Asylwerber müssen sich seit Juni 2024 per Unterschrift zur Teilnahme an Deutsch- und Wertekursen sowie zur gemeinnützigen Tätigkeit verpflichten.
🔹Während es aktuell bei Verweigerungen keine Sanktionen gibt, soll sich das unter Schwarz-Blau ändern. Konkret soll als Sanktion das Taschengeld gekürzt werden.
🔹Eine Forderung der Freiheitlichen im Wahlkampf, ein gesondertes „Familiengeld“ einzuführen, wird umgesetzt, indem der bereits bestehende „Familienzuschuss“ erweitert wird. Dieser soll neu ab dem ersten Lebensjahr des Kindes gewährt werden, allerdings noch nicht 2025 – aus budgetären Gründen.
🔹Wallner wird sich weiterhin um die Finanzen kümmern, das Familienressort, genauso wie Infrastruktur und Verkehr, übernimmt Bitschi. Daniel Allgäuer (FPÖ) bekommt die Zuständigkeitsbereiche Sicherheit und Integration.
🔹Die aktuelle Landesstatthalterin Barbara Schöbi-Fink bearbeitet weiter die Themen Bildung und Kultur, zudem auch Frauen und Gleichstellung sowie Senioren, die zuletzt in grüner Hand waren. In Christian Gantners Zuständigkeitsbereich fallen die Landwirtschaft und neu Umwelt und Klimaschutz.
🔹Martina Rüscher (ÖVP) bleibt Gesundheitslandesrätin, in ihrem Ressort sind nun auch neu Soziales und Pflege angesiedelt. Das sei eine gute Zusammenführung von Themen, meinte Wallner.
🔹Was jedoch offen bleibt ist ob Asylwerber ihren Asyl-Status bei Sanktionen verlieren oder einfach weniger Geld bekommen. Überhaupt sollte das Taschengeld-Thema gründlich überdacht werden, ein Beispiel wäre hier Niederösterreich: Kein Taschengeld, sondern Sachleistungen. Das bedeutet, keinen Alkohol, keine Zigaretten, keinen Unfug. Passt es ihnen nicht, können sie gehen.
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🇦🇹 FPÖ klar vorne: Herz der Steiermark schlägt Blau!
🔹Die FPÖ dürfte in der Steiermark erstmals eine Landtagswahl außerhalb Kärntens auf Platz eins beenden. Laut erster Hochrechnung von "Foresight" für APA und ORF kommen die Freiheitlichen mit ihrem Spitzenkandidaten Mario Kunasek auf 35,4 Prozent.
🔹Die ÖVP verliert massiv und erreicht 26,7 Prozent, die SPÖ stagniert bei 21,6 Prozent. Von den kleinen Parteien behaupten sich trotz einer Halbierung die Grünen vor NEOS und KPÖ.
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🔹Die FPÖ dürfte in der Steiermark erstmals eine Landtagswahl außerhalb Kärntens auf Platz eins beenden. Laut erster Hochrechnung von "Foresight" für APA und ORF kommen die Freiheitlichen mit ihrem Spitzenkandidaten Mario Kunasek auf 35,4 Prozent.
🔹Die ÖVP verliert massiv und erreicht 26,7 Prozent, die SPÖ stagniert bei 21,6 Prozent. Von den kleinen Parteien behaupten sich trotz einer Halbierung die Grünen vor NEOS und KPÖ.
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🇦🇹 Herbert Kickl über die Steiermark-Wahl
🔹"Wir sind zutiefst überwältigt, demütig und dankbar für Eure großartige Unterstützung! Die Steirer haben heute ein ganz klares Machtwort gesprochen und die Veränderung gewählt - GEGEN das eiskalte System und FÜR eine patriotische und sozial gerechte Politik!
🔹Heute ist ein historischer Tag für die Steiermark und für unsere gesamte freiheitliche Familie! Diese Wahl ist ein Sieg für unsere Heimat und ein starker Aufwind für soziale Gerechtigkeit für die steirische Bevölkerung und auch ein klares gegen die Verlierer-Ampel, an der Nehammer und Babler gerade basteln. Es ist daher davon auszugehen, dass Nehammer noch heute Abend seinen Hut nehmen wird. Alles andere wäre nach einem solchen ÖVP-Debakel absurd.
🔹Liebe Steirer, Mario Kunasek kämpft mit ganz viel Leidenschaft, Herzblut und Heimatliebe für die Anliegen und Bedürfnisse der steirischen Bevölkerung. Sein Team und er haben sich den Wahlsieg mehr als nur verdient. Herzliche Gratulation, lieber Mario, zu diesem überwältigenden Wahlsieg! 🎉"
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🔹Heute ist ein historischer Tag für die Steiermark und für unsere gesamte freiheitliche Familie! Diese Wahl ist ein Sieg für unsere Heimat und ein starker Aufwind für soziale Gerechtigkeit für die steirische Bevölkerung und auch ein klares gegen die Verlierer-Ampel, an der Nehammer und Babler gerade basteln. Es ist daher davon auszugehen, dass Nehammer noch heute Abend seinen Hut nehmen wird. Alles andere wäre nach einem solchen ÖVP-Debakel absurd.
🔹Liebe Steirer, Mario Kunasek kämpft mit ganz viel Leidenschaft, Herzblut und Heimatliebe für die Anliegen und Bedürfnisse der steirischen Bevölkerung. Sein Team und er haben sich den Wahlsieg mehr als nur verdient. Herzliche Gratulation, lieber Mario, zu diesem überwältigenden Wahlsieg! 🎉"
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