🇦🇹 Blau/Schwarz steht in den Startlöchern - Trotz Extrem-Sparkurs und kaum Ausgaben, kann sich Österreich auf einige Veränderungen einstellen
🔹Die Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP stehen kurz vor dem Abschluss und zeichnen sich durch einen konservativen Kurs aus, insbesondere in den Bereichen Migration, Integration, Verkehr und Budget.
🔹Beide Parteien planen strengere Maßnahmen gegen den politischen Islam, darunter Deutschpflicht in Schulen und ein Kopftuchverbot für Lehrerinnen.
🔹Bei Asyl und Migration sollen die Hürden für die Staatsbürgerschaft erhöht und Abschiebungen vereinfacht werden.
🔹 Zusätzlich gilt das von Herbert Kickl forcierte Verbotsgesetz gegen den politischen Islams als so gut wie beschlossen.
🔹Die Strafmündigkeit soll von 14 auf 12 Jahre gesenkt werden.
🔹Der ORF wird mit Budgetkürzungen und einer möglichen Abschaffung der Haushaltsabgabe konfrontiert.
🔹Der Klimabonus soll gestrichen und die Bildungskarenz überarbeitet werden, um den Staatshaushalt zu konsolidieren.
🔹Eine neue "Bankenabgabe light" könnte ebenfalls zur Finanzierung beitragen.
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🔹Die Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP stehen kurz vor dem Abschluss und zeichnen sich durch einen konservativen Kurs aus, insbesondere in den Bereichen Migration, Integration, Verkehr und Budget.
🔹Beide Parteien planen strengere Maßnahmen gegen den politischen Islam, darunter Deutschpflicht in Schulen und ein Kopftuchverbot für Lehrerinnen.
🔹Bei Asyl und Migration sollen die Hürden für die Staatsbürgerschaft erhöht und Abschiebungen vereinfacht werden.
🔹 Zusätzlich gilt das von Herbert Kickl forcierte Verbotsgesetz gegen den politischen Islams als so gut wie beschlossen.
🔹Die Strafmündigkeit soll von 14 auf 12 Jahre gesenkt werden.
🔹Der ORF wird mit Budgetkürzungen und einer möglichen Abschaffung der Haushaltsabgabe konfrontiert.
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🇦🇹 Ladendiebe gefasst: Syrer mit Messer und Elektroschocker
🔹Wien-Simmering - Zwei Syrer wurden mutmaßlich wegen Ladendiebstahl festgenommen. Bei der Kontrolle stellte die Polizei anschließend ein Elektroschockgerät sowie zwei Messer sicher. #MigrantenKriminalität
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🇩🇪 Im rot-grünen Hamburg: Luxuswohnungen nur für Migranten
🔹In Hamburg wurde eine neue Luxus-Wohnanlage für 370 Menschen mit Migrationshintergrund gebaut, die rund 41 Millionen Euro kostete. Die Anlage bietet moderne Annehmlichkeiten wie Balkone und bodentiefe Fenster.
🔹Sie ist zunächst nur für ausländische Familien vorgesehen, später sollen auch andere Wohnungssuchende zugelassen werden.
🔹Der Bau erregte lokale Kontroversen wegen der fehlenden Bürgerbeteiligung und der Gebäudehöhe. Die Wohnungen werden nach einem bis drei Jahren in Mietwohnungen umgewandelt.
🔹Anwohner sind skeptisch und kritisieren die Verkehrssituation und Parkplatzknappheit. Die hochwertigen Wohnbedingungen könnten als Anreiz für weitere Flüchtlinge dienen.
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🔹In Hamburg wurde eine neue Luxus-Wohnanlage für 370 Menschen mit Migrationshintergrund gebaut, die rund 41 Millionen Euro kostete. Die Anlage bietet moderne Annehmlichkeiten wie Balkone und bodentiefe Fenster.
🔹Sie ist zunächst nur für ausländische Familien vorgesehen, später sollen auch andere Wohnungssuchende zugelassen werden.
🔹Der Bau erregte lokale Kontroversen wegen der fehlenden Bürgerbeteiligung und der Gebäudehöhe. Die Wohnungen werden nach einem bis drei Jahren in Mietwohnungen umgewandelt.
🔹Anwohner sind skeptisch und kritisieren die Verkehrssituation und Parkplatzknappheit. Die hochwertigen Wohnbedingungen könnten als Anreiz für weitere Flüchtlinge dienen.
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🇦🇹 Blau funktioniert: Was die FPÖ-ÖVP Regierung in der Steiermark bereits jetzt umsetzte und was noch umgesetzt wird
🔹Die steirische FPÖ-ÖVP-Regierung plant in ihrer Arbeitsklausur im Schloss Seggau "Leuchtturmprojekte" wie die
- Bezahlkarte für Asylwerber,
- eine Überarbeitung des Luft-Hunderters auf Autobahnen und
- Entbürokratisierung.
- Ein Bettelverbot wurde bereits durchgesetzt, und ein
- Handyverbot an Schulen steht kurz vor der Umsetzung.
🔹Landeshauptmann Mario Kunasek (FPÖ) und Landeshauptmannstellvertreterin Manuela Khom (ÖVP) betonen die Bedeutung von Vertrauen und gemeinsamen Aktivitäten für die Zusammenarbeit. Sie hoffen, dass ihre Arbeit ein Vorbild für die Bundesregierung sein kann.
🔹Das Budget und die Entbürokratisierung sind zentrale Themen. Die Koalition sieht sich als "alternativlos" und zeigt, dass ein gemeinsamer Weg möglich ist.
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- Bezahlkarte für Asylwerber,
- eine Überarbeitung des Luft-Hunderters auf Autobahnen und
- Entbürokratisierung.
- Ein Bettelverbot wurde bereits durchgesetzt, und ein
- Handyverbot an Schulen steht kurz vor der Umsetzung.
🔹Landeshauptmann Mario Kunasek (FPÖ) und Landeshauptmannstellvertreterin Manuela Khom (ÖVP) betonen die Bedeutung von Vertrauen und gemeinsamen Aktivitäten für die Zusammenarbeit. Sie hoffen, dass ihre Arbeit ein Vorbild für die Bundesregierung sein kann.
🔹Das Budget und die Entbürokratisierung sind zentrale Themen. Die Koalition sieht sich als "alternativlos" und zeigt, dass ein gemeinsamer Weg möglich ist.
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🇦🇹 Große Trauer bei der FPÖ: Ehemaliger Spitzenpolitiker Johannes Hübner verstorben
🔹Die Freiheitlichen trauern um eine prägende Persönlichkeit: Der ehemalige Nationalratsabgeordnete und FPÖ-Außenpolitik-Sprecher, Johannes Hübner, galt als scharfsinniger Analytiker politischer Entwicklungen, insbesondere der Europapolitik.
🔹Seine pointierten Reden im National- und Bundesrat wurden parteiübergreifend für ihre rhetorische Brillanz und Argumentationsstärke geschätzt.
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🌐 In den letzten 24 Stunden kam es auf dem Kryptowährungsmarkt zu einem beispiellosen Liquidationsereignis, bei dem mehr als 2 Milliarden US-Dollar an Wert vernichtet und über 700.000 Händler liquidiert wurden
🔹Dieses Ereignis stellt die größte tägliche Liquidation in der Geschichte der Kryptowährung dar und übertrifft bedeutende Ereignisse der Vergangenheit wie den COVID-19-Marktcrash und den FTX-Zusammenbruch.
🔹Wichtige Kryptowährungen wie Bitcoin und Ethereum verzeichneten erhebliche Rückgänge, wobei Bitcoin unter 95.000 US-Dollar fiel.
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🇺🇸🇨🇳 Das Weiße Haus bestätigt, dass Covid aus einem Laborleck in Wuhan, China, stammt.
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🇫🇷🇬🇱🇩🇰 Frankreich erwägt Truppenentsendung nach Grönland, sagt Außenminister
🔹Frankreich hat mit Dänemark über die Entsendung von Truppen nach Grönland verhandelt, als Reaktion auf die wiederholten Drohungen des US-Präsidenten Donald Trump, das dänische Territorium zu annektieren, sagte der französische Außenminister Jean-Noël Barrot.
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🇺🇸 Meta und Mark Zuckerberg haben vereinbart, Präsident Trump 25 Mio $ für die unrechtmäßige Sperrung seines Kontos im Jahr 2021 zu zahlen
🔹22 Millionen Dollar davon fließen in Trumps Präsidentenbibliothek. Allein ABC und Meta haben Trumps Bibliothek mit 37 Millionen Dollar finanziert
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🇺🇸🇿🇦 Trump kündigt an, die Finanzierung Südafrikas zu kürzen, bis die südafrikanische Regierung die Landenteignung weißer Bauern beendet
🔹Nachdem das herrschende Kommunisten-ANC-Regime in Südafrika der Enteignung allen Ackerlandes ohne Entschädigung zugestimmt hat, wobei insbesondere Land im Besitz von weißen Afrikaanern und Afrikaans sprechenden Farbigen im Mittelpunkt steht, kündigt Trump an, dass die US-Regierung gegen das ANC-Regime vorgehen und alle Hilfen für das von Armut geplagte Südafrika einstellen werde.
🔹Trump (Video): „In Südafrika passieren schreckliche Dinge. Die Führung tut schreckliche, schreckliche Dinge. Sie nehmen Land weg, sie konfiszieren Land. Sie tun Dinge, die vielleicht noch viel schlimmer sind.“
🔹Auf Truth Social sagte der US-Präsident: Südafrika konfisziert Land und behandelt bestimmte Bevölkerungsgruppen SEHR SCHLECHT (gemeint sind damit die Buren die dort Woche für Woche von Schwarzen auf ihren Farmen bestialisch abgeschlachtet werden).
🔹Der Minister für Bodenschätze, Gwede Mantashe, antwortet Trump: „Lasst uns den USA die Mineralien vorenthalten. Wenn sie uns kein Geld geben, geben wir ihnen auch keine Mineralien.“
🔹Julius Malema, Führer der Kommunistischen Kämpfer für wirtschaftliche Freiheit (EFF), warnt Trump: „Wir wollen dem Präsidenten der USA kategorisch klarmachen, dass wir Land ohne Entschädigung enteignen und entsprechende gesetzgeberische Maßnahmen ergreifen werden, und keine Drohung wird uns davon abhalten.“
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🔹Trump (Video): „In Südafrika passieren schreckliche Dinge. Die Führung tut schreckliche, schreckliche Dinge. Sie nehmen Land weg, sie konfiszieren Land. Sie tun Dinge, die vielleicht noch viel schlimmer sind.“
🔹Auf Truth Social sagte der US-Präsident: Südafrika konfisziert Land und behandelt bestimmte Bevölkerungsgruppen SEHR SCHLECHT (gemeint sind damit die Buren die dort Woche für Woche von Schwarzen auf ihren Farmen bestialisch abgeschlachtet werden).
🔹Der Minister für Bodenschätze, Gwede Mantashe, antwortet Trump: „Lasst uns den USA die Mineralien vorenthalten. Wenn sie uns kein Geld geben, geben wir ihnen auch keine Mineralien.“
🔹Julius Malema, Führer der Kommunistischen Kämpfer für wirtschaftliche Freiheit (EFF), warnt Trump: „Wir wollen dem Präsidenten der USA kategorisch klarmachen, dass wir Land ohne Entschädigung enteignen und entsprechende gesetzgeberische Maßnahmen ergreifen werden, und keine Drohung wird uns davon abhalten.“
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🇦🇹🇪🇺 Van der Bellens Geheimplan? Zwei Jahre Expertenregierung mit Kanzler Schallenberg
🔹Beim Bundespräsidenten klingelt ständig das Telefon: Viele Politiker in Europa hoffen auf ein Scheitern der blau-schwarzen Koalitionsgespräche, Druck kommt aus dem EU-Parlament - Kickl soll um alles in der Welt verhidnert werden, egal wie.
🔹Wie jetzt aus Kreisen der Hofburg bekannt wurde, wird tatsächlich an einem Plan B gebastelt: Österreich bekommt eine Expertenregierung mit Alexander Schallenberg (ÖVP) als Bundeskanzler, für die nächsten 2 Jahre.
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🇩🇪 Jede Woche, jeden Tag, jede Stunde die selbe Scheiße. Was meint ihr wie gut es uns und unseren europäischen Ländern nur ohne diese Leute gehen würde? #MigrantenKriminalität
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🇩🇪 Türke misshandelt mehrere Ponys sexuell, für Knast oder Abschiebung reicht das jedoch nicht, deshalb ist er wieder frei
🔹Ein 52-jähriger türkischer Staatsbürger aus einer Flüchtlingsunterkunft in Anhofen drang am Freitagabend in einen Pferdestall in Oberneufnach ein und misshandelte mehrere Ponys.
🔹Die Tat wurde durch Überwachungskameras aufgezeichnet, die den Mann 25 Minuten lang bei seinen Handlungen zeigten.
🔹Der Täter konnte von der Pferdebesitzerin und ihrem Freund gestellt werden, bevor die Polizei ihn festnahm. Trotz der Festnahme wurde er nach der Personalienaufnahme nicht in Untersuchungshaft genommen, was in der Gemeinde für Unverständnis sorgt.
🔹Ein Tierarzt untersuchte die verletzten Ponys, von denen eines zu Boden stürzte. Die Polizei ermittelt wegen Hausfriedensbruchs und Verstößen gegen das Tierschutzgesetz.
🔹Die Pferdebesitzerin äußert nun Angst um Kinder und Tiere, da der Täter wieder frei in der Gemeinde unterwegs ist. Denn Polizisten sagen: "Für Knast oder Abschiebung reicht das nicht." #MigrantenKriminalität
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🔹Ein 52-jähriger türkischer Staatsbürger aus einer Flüchtlingsunterkunft in Anhofen drang am Freitagabend in einen Pferdestall in Oberneufnach ein und misshandelte mehrere Ponys.
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🔹Der Täter konnte von der Pferdebesitzerin und ihrem Freund gestellt werden, bevor die Polizei ihn festnahm. Trotz der Festnahme wurde er nach der Personalienaufnahme nicht in Untersuchungshaft genommen, was in der Gemeinde für Unverständnis sorgt.
🔹Ein Tierarzt untersuchte die verletzten Ponys, von denen eines zu Boden stürzte. Die Polizei ermittelt wegen Hausfriedensbruchs und Verstößen gegen das Tierschutzgesetz.
🔹Die Pferdebesitzerin äußert nun Angst um Kinder und Tiere, da der Täter wieder frei in der Gemeinde unterwegs ist. Denn Polizisten sagen: "Für Knast oder Abschiebung reicht das nicht." #MigrantenKriminalität
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