Der El Hotzo-Freispruch hat zu einer Selbstentlarvung der AfD-Verbots-"Experten" geführt - bisher leider unbemerkt. Das sollte sich ändern:

Seit vielen Monaten machen einige Juraprofessoren Stimmung für ein AfD-Verbot - unter anderem Jura-Professor Alexander Thiele. Als "Expertenplattform" für "Gutachten" über die vermeintliche Verfassungsfeindlichkeit der AfD nutzen Thiele & Co den sog. Verfassungsblog. Wie diese auch im ÖRR gern als Experten gegen die AfD befragten Juristen ticken, zeigt der auf "Verfassungsblog" veröffentlichte Artikel "Tat und Territorium", auf den auch das Max-Planck-Institut (MPIL) erstaunlich stolz zu sein scheint (siehe Screenshot der Artikelseite):

https://verfassungsblog.de/tat-und-territorium/

Der Beitrag beschäftigt sich u. a. mit dem Tweet, indem Sebastian Hotz im Zusammenhang mit dem gescheiterten Attentat auf den republikanischen Präsidentschaftskandidaten Trump (bei dem ein Besucher starb) zum Besten gab, er finde es „absolut fantastisch“, wenn Faschisten stürben. Die Autoren des "Verfassungsblog" setzen sich mit der Strafbarkeit dieser Äußerung auseinander, welche sie u. a. mit dem Argument ablehnen, dass Attentat auf Trump sei ein "Akt des praktizierten Republikschutzes" gewesen".

Mit anderen Worten: Der Mordanschlag auf einen Wahlbewerber (den die beiden Herren Autoren offenbar als zu rechts verachten) in einer Demokratie wird moralisch aufgewertet - es ging ja um ein aus Sicht der Autoren und des Verfassungsblog offensichtlich hehres Ziel (Republikschutz durch das Töten des als "faschistisch" eingestuften Gegenkandidaten).

Thiele hat den Artikel kommentarlos geteilt. Was für Schlüsse zieht man daraus? Teilt er die fachliche Einschätzung seiner Kollegen zum "praktizierten Republikschutz" und die weiteren Thesen für einen Anti-Rechts-Gesinnungsstaat? Hält er es für fachlich diskussionswürdig, den Mordanschlag auf Trump moralisch aufzuwerten & die rechtlichen Konsequenzen herunterzuspielen?
Das wäre nicht nur interessant zu wissen, weil Thiele & Co deutlich geringere Schwellen an eine vermeintliche Gefährdung der FDGO durch die AfD legen, als einen Mordanschlag auf Wahlbewerber als "Akt des Republikschutzes" herunterzuspielen. Sondern auch, weil eine Säule der Finanzierung des "Verfassungsblog" die Kooperation mit dem durch Steuergelder finanzierten MPIL ist.

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Spannende Gespräche sind das, was Politik lebendig macht.
Gestern habe ich in Suhl mit Daniel Ebert über aktuelle Themen und persönliche Einblicke gesprochen.
Danke für die gute Diskussion – das Interview gibt’s hier:
https://www.youtube.com/live/liUAIaB0IT8?feature=shared

Paukenschlag: AfD in Sonntagsfrage auf Platz 1! Herr Merz hat nur 100 Tage gebraucht, um jedes einzelne Wahlversprechen zu brechen. Lügenkanzler Merz hat fertig - Deutschland braucht die AfD!

Unser neuster Podcast steht zur Verfügung. 🎙

Heute mit @MoellerTH und Wiebke Muhsal
Folge #50: »Horch ma«
Die Coronapolitik und deren Aufarbeitung im Corona-Untersuchungsausschuss
https://www.youtube.com/watch?v=8-ytMmQCGhU

Hier auf allen bekannten Plattformen zu hören. 🎧

AfD-Fraktion Thüringen 💙🇩🇪

Deutschland steckt 2025 weiter in der Krise. Die Wirtschaft stagniert, die Rezession zieht sich hin. Das Land verändert sich in allen Bereichen stark negativ: Die innere Sicherheit verfällt, die Schulen sind Krisenzentren, Wohneigentum ist unbezahlbar und selbst ein Auto können sich viele Deutsche nicht mehr leisten. Selbst die Gesundheitsversorgung ist Glücksache und hängt von Beziehungen ab.

Warum also in Deutschland bleiben? Das dachten sich allein bis April dieses Jahres schon 93.000 Deutsche und verließen dieses Land der Chancenlosigkeit und Zumutungen. Und es sind nicht die Rentner, die ans Meer ziehen, sondern vor allem junge, gut ausgebildete Leute. Sie hatten die Faxen dicke und fanden eine neue Heimat, wo sie eine Chance auf Glück haben.

Deutschlands Bevölkerung wächst trotzdem, aber fast ausschließlich durch Zuwanderung aus Afrika und Westasien. Dieses Muster verschärft die Probleme: Die Leistungsträger gehen, während zu Hunderttausenden schlecht- oder unqualifizierte Migranten kommen, die eben keine abgewanderten Fachkräfte ersetzen.

Besonders brisant: Auch gut ausgebildete ausländische Fachkräfte kehren Deutschland den Rücken. Viele von ihnen wurden hier mit Steuergeldern ausgebildet. Aber wer kann entgeht dem Niedergang! Die Altparteien blenden die Gründe einfach aus, solang der Wähler das zulässt. Merz macht Politik für die Ukraine - SPD, LInke & Grüne für Asylbewerber. Sogenannte "Experten" verkaufen uns für dumm. Sie behaupten, dass wir noch mehr von dieser Bevölkerungspolitik brauchen, die man unter Strafe des Parteiverbots niemals als "Bevölkerungsaustausch" bezeichnen darf.

Die bittere Erkenntnis bleibt: Deutschland verliert vor allem die Tüchtigen & Qualifizierten - während es dafür vor allem kulturelle, religiöse und politische Konflikte gewinnt. In den letzten zehn Jahren ging unsere Heimat dadurch verloren. Es wird Zeit, sie wieder zurückzugewinnen. Resignieren ist keine Option: Denn nichts ist verloren, solange nicht alles verloren ist.

Stefan Möller, MdB
AfD Thüringen 🇩🇪💙

Das Verwaltungsgericht macht den Weg frei - für das Ende von freien Wahlen.

Joachim Paul, AfD, bleibt von der Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen ausgeschlossen. Für das Gericht genügt es, wenn ein politisch von der Regierung abhängiger Verfassungsschutz die Opposition zum Verdachtsfall erklärt. Dann kann der Wahlausschluss durch ein Gremium, was von politischen Gegnern besetzt ist, kommen. Man wird auf die Wahlprüfung verwiesen, die jahrelang dauert.

Die Konsequenz: Wenn du an Wahlen teilnehmen willst, musst du dich an die politischen Leitplanken der Herrschenden halten. So handelt kein Rechtsstaat, sondern ein Gesinnungsstaat. 👎

Stefan Möller, MdB
AfD Thüringen 🇩🇪💙

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Der Konflikt in der Ukraine geht in die diplomatische Phase über.

Bundeskanzler Merz scheint Gefallen an der US-Idee zu finden, europäische und damit auch deutsche Soldaten nach Kriegsende als "Stolperdraht" an die neue Kalte-Kriegs-Ostfront abzuordnen. Aber was passiert, wenn der Konflikt wieder aufflammt? Sollen dann Erfurter Jungs für die Ukraine sterben?

Stefan Möller findet dazu eindeutige Worte: "Wir sagen ganz klar: Nicht mit uns! Kein einziger Erfurter, Thüringer oder Deutscher sollte für die außenpolitische Profilneurose von Friedrich Merz und der Union geopfert werden!"

Eure AfD Erfurt 🇩🇪💙

Am 04.09.2025 findet unser nächster Bürgerdialog um 18:30 Uhr (Einlass 18:00 Uhr) im Braukeller Erfurt statt. Wir dürfen Stefan Möller, MdB begrüßen, der über Paragraph 130 StGB (Volksverhetzung) reden wird.

Wir freuen uns auf einen informativen Abend mit Ihnen!

AfD Erfurt 💙🇩🇪

»Von Jesus über die V2 bis zu Kommissar Rex« Horchma- ☀️Sommerfolge mit Stefan Möller & Daniel Haseloff. Anschauen und verbreiten! https://youtu.be/QiRVAVU1K8k