Forwarded from AfD-Fraktion Thüringen
Die AfD lehnt jede Form eines Landesaufnahmeprogramms für Afghanen ab!
Die Ankündigung des Thüringer Migrationsminister Dirk Adams, weiter an der Umsetzung eines Thüringer Landesaufnahmeprogramms für Afghanen zu arbeiten, stößt bei der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag auf Ablehnung.
Stefan Möller, asylpolitischer Sprecher der Fraktion, nimmt hierzu wie folgt Stellung:
„Die AfD lehnt jede Form eines Landesaufnahmeprogramms für Afghanen ab!
So wenig wie die Katze das Mausen lässt, kann ein grüner Migrationsminister die Ansiedlung von ethnisch-religiösen Minderheiten in Thüringen lassen. Dass Adams dabei die beim Landeshaushalt vom Parlament gesetzten Prämissen missachtet, verwundert offenbar nur die CDU. Der Vorgang zeigt einmal mehr die wachsende Bedeutung parteipolitischer Winkelzüge und Verabredungen auf Kosten des Respektes vor dem Thüringer Landtag.“
Die Ankündigung des Thüringer Migrationsminister Dirk Adams, weiter an der Umsetzung eines Thüringer Landesaufnahmeprogramms für Afghanen zu arbeiten, stößt bei der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag auf Ablehnung.
Stefan Möller, asylpolitischer Sprecher der Fraktion, nimmt hierzu wie folgt Stellung:
„Die AfD lehnt jede Form eines Landesaufnahmeprogramms für Afghanen ab!
So wenig wie die Katze das Mausen lässt, kann ein grüner Migrationsminister die Ansiedlung von ethnisch-religiösen Minderheiten in Thüringen lassen. Dass Adams dabei die beim Landeshaushalt vom Parlament gesetzten Prämissen missachtet, verwundert offenbar nur die CDU. Der Vorgang zeigt einmal mehr die wachsende Bedeutung parteipolitischer Winkelzüge und Verabredungen auf Kosten des Respektes vor dem Thüringer Landtag.“
Mit "EinProzent" habe ich vergangene Woche über die Impfpflicht gesprochen. Seitdem ist viel passiert. So wird ziemlich deutlich, dass auch die etablierte Politik an der 2G-Ausgrenzung nicht mehr festhalten kann und auch weitere Maßnahmen in Kürze ausgesetzt werden.
Dies bestärkt mich in der Überzeugung, dass auch die Impfpflicht für Mitarbeiter in den medizinischen und Pflege-Einrichtungen am Ende nicht durchsetzbar sein wird. Denn eine Impfpflicht ist immer nur umsetzbar als letztes verbleibendes Mittel. Konsequenterweise ist sie nicht zulässig, wenn man schon auf andere, mildere Maßnahmen verzichtet, weil man selbst diese nicht mehr rechtfertigen kann.
Das sozusagen ergänzend. Und nun viel Spaß beim Reinhören ...
Dies bestärkt mich in der Überzeugung, dass auch die Impfpflicht für Mitarbeiter in den medizinischen und Pflege-Einrichtungen am Ende nicht durchsetzbar sein wird. Denn eine Impfpflicht ist immer nur umsetzbar als letztes verbleibendes Mittel. Konsequenterweise ist sie nicht zulässig, wenn man schon auf andere, mildere Maßnahmen verzichtet, weil man selbst diese nicht mehr rechtfertigen kann.
Das sozusagen ergänzend. Und nun viel Spaß beim Reinhören ...
Forwarded from Ein Prozent
Fällt die Pflege-Impfpflicht doch noch?
Ist die Impfpflicht vielleicht schon tot, bevor sie das Licht der Welt erblickt? Schön wär's! Trotzdem müssen wir alle noch einmal dagegenhalten. So sieht das auch Stefan Möller, der neben Björn Höcke einer der Landesvorsitzenden der AfD Thüringen ist.
Wie kann man sich als Betroffener gegen diese Impfpflicht wehren? Um auf diese Fragen Antworten zu finden, haben wir mit dem Juristen gesprochen.
🟠 Hier könnt ihr die Folge auf unserer Seite anhören.
🟠 Außerdem gibt es unseren Podcast auch auf Spotify!
______________
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Ist die Impfpflicht vielleicht schon tot, bevor sie das Licht der Welt erblickt? Schön wär's! Trotzdem müssen wir alle noch einmal dagegenhalten. So sieht das auch Stefan Möller, der neben Björn Höcke einer der Landesvorsitzenden der AfD Thüringen ist.
Wie kann man sich als Betroffener gegen diese Impfpflicht wehren? Um auf diese Fragen Antworten zu finden, haben wir mit dem Juristen gesprochen.
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Forwarded from Robert Teske
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Interessante Auffälligkeit bei den Impfzahlen in Thüringen:
Der starke Negativtrend bei Erstimpfungen wurde im November & Dezember unterbrochen. Kann & wird verschiedene Ursachen haben, eine wesentliche dürfte aber Debatte (November) & Beschluss (Dezember) zur Impfpflicht sein.
Selbst bei Annahme, die Zahl der Erstimpfungen hätte sich bei ca. 30000 "eingependelt" & nicht weiter negativ entwickelt, hieße das, dass sich ca. 60.000 (!) zusätzliche Menschen zumindest im zeitlichen Zusammenhang der Impfpflicht-Debatte & Beschluss haben impfen lassen.
Eine Impfpflicht, die sich nun als überhaupt nicht umsetzbar erweist, mit Impfstoffen, die bestenfalls bedingten Eigen- und Fremdschutz bieten & teils erhebliche Nebenwirkungen verursachen. Dazu hat die Politik der Angst zehntausende Menschen *gezwungen*. Das ist ein Verbrechen!
(Herausgefunden hat das mein Kollege Torben Braga, unser Analysegenie ...)
Der starke Negativtrend bei Erstimpfungen wurde im November & Dezember unterbrochen. Kann & wird verschiedene Ursachen haben, eine wesentliche dürfte aber Debatte (November) & Beschluss (Dezember) zur Impfpflicht sein.
Selbst bei Annahme, die Zahl der Erstimpfungen hätte sich bei ca. 30000 "eingependelt" & nicht weiter negativ entwickelt, hieße das, dass sich ca. 60.000 (!) zusätzliche Menschen zumindest im zeitlichen Zusammenhang der Impfpflicht-Debatte & Beschluss haben impfen lassen.
Eine Impfpflicht, die sich nun als überhaupt nicht umsetzbar erweist, mit Impfstoffen, die bestenfalls bedingten Eigen- und Fremdschutz bieten & teils erhebliche Nebenwirkungen verursachen. Dazu hat die Politik der Angst zehntausende Menschen *gezwungen*. Das ist ein Verbrechen!
(Herausgefunden hat das mein Kollege Torben Braga, unser Analysegenie ...)
Brisante Statistik von Statista über die Anzahl der Todesfälle mit COVID-19 in Deutschland seit Januar 2020 - brisant vor allem für die Impffanatiker!
Bitte folgendermaßen vorgehen:
1. Link anklicken (bei Nutzung des Handys zusätzlich auf das Diagrammsymbol klicken),
2. "Registrierte Infektionen" unter der X-Achse wegklicken,
3. den Zeitpunkt des offiziellen Impfbeginns anschauen (27.12.2020) und
4.: Staunen ...
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1102667/umfrage/erkrankungs-und-todesfaelle-aufgrund-des-coronavirus-in-deutschland/#professional
Für weitere Infos bitte folgen: @MoellerTH
Bitte folgendermaßen vorgehen:
1. Link anklicken (bei Nutzung des Handys zusätzlich auf das Diagrammsymbol klicken),
2. "Registrierte Infektionen" unter der X-Achse wegklicken,
3. den Zeitpunkt des offiziellen Impfbeginns anschauen (27.12.2020) und
4.: Staunen ...
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1102667/umfrage/erkrankungs-und-todesfaelle-aufgrund-des-coronavirus-in-deutschland/#professional
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Statista
Coronavirus - Infektionen und Todesfälle in Deutschland| Statista
Wie viele Coronatote gibt es in Deutschland? Die Zahl der Todesfälle in Zusammenhang mit Covid beläuft sich deutschlandweit auf mehr als 171.000.
Forwarded from Freies Thüringen
💚 Die Sprecher der Ost-Fraktionen der AfD tragen die Forderungen der Thüringer Demonstranten in unser Land :
Folgt uns: t.me/freiesth
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Wer friedlichen Protest wie im Mittelalter mit Pferden niederreiten und Konten & Versicherungen der Demonstranten sperren lässt, ist Gewaltherrscher. Die Zwergenvariante von Trudeau kann man auch in Thüringen & Deutschland finden. Oft sind es selbsternannte Demokraten.
Bitte folgen: @MoellerTH
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Forwarded from AfD Erfurt
Debatte um Erfurter Haushalt
Kommenden Mittwoch, dem 2. März 2022, soll der Erfurter Stadtrat über einen Doppelhaushalt entscheiden.
Wir haben den Haushaltsentwurf der Rathausspitze analysiert. Dabei gibt es viele Punkte, die wenig mittragen können. Angesichts der weitgehend auf Merkels Kurs getrimmten Erfurter CDU-Funktionäre wäre es aber zum Beispiel zwecklos zu versuchen, den Sumpf aus linken Vorfeldorganisationen trockenzulegen, in dem die Steuergelder der Erfurter versenkt werden. Daher haben wir uns auf einige grundsätzliche Änderungen fokussiert, die ganz offenkundig im Interesse der Erfurter und eben nicht nur typische AfD-Positionen sind.
Zum einen beantragen wir Absenkungen von insgesamt zwei Millionen Euro bei den Grundsteuereinnahmen.
Wir möchten damit Erfurter Mieter entlasten, auf welche die Grundsteuer letztlich umgelegt wird und die bereits unter den drastischen Energiekostensteigerungen leiden. Unser Antrag zielt in zweiter Linie auch auf einen Entlastungseffekt für Erfurter Unternehmen ab, da er auch eine Absenkung der Gewerbesteuereinnahmen um ebenfalls zwei Millionen Euro vorsieht.
Ein weiterer Antrag sieht vor, den notwendigen Bedarf von Asylbewerbern statt wie bisher durch Geldleistungen zukünftig durch Wertgutscheine für ortsansässige Einzelhandelsunternehmen zu decken. Der Antrag zielt nicht nur auf den Abbau von Fehlanreizen für eine Migration in das Sozialsystem ab, sondern würde durch die damit erzwungene lokale Bedarfsdeckung auch Erfurter Unternehmen zugutekommen.
3.) Zum Ausgleich der mit den beiden Anträgen verbundenen Ausgabensteigerungen sieht ein dritter Antrag von uns vor, der Verwaltungsspitze die finanzpolitischen Taschenspielertricks mit jährlich ausgewiesenen, aber nie besetzten Planstellen zu verwehren. Dies betrifft insgesamt 600 im Stellenplan zum Haushaltsplan ausgewiesene „Phantomplanstellen“, die seit Jahren nicht besetzt werden und vom Bürgermeister und dem Finanzdezernenten faktisch als Notgroschen, beispielsweise zur Vermeidung weiterer Kreditaufnahmen missbraucht werden können. Wir schätzen allein das damit verbundene Einsparpotenzial auf ca. 24 Mio. Euro und wollen auf diesem Weg auch erreichen, dass der Erfurter Stadthaushalt endlich wieder den Haushaltsgrundsätzen der Haushaltswahrheit und -klarheit folgt.
Abgerundet werden unsere Änderungsanträge schließlich durch einen weiteren Haushaltsbegleitantrag, welcher auf die transparente Erfassung des Sanierungsstaus der Erfurter Straßen abzielt, um eine mittelfristige Finanzplanung zu ermöglichen.
Stefan Möller
Fraktionsvorsitzender
Kommenden Mittwoch, dem 2. März 2022, soll der Erfurter Stadtrat über einen Doppelhaushalt entscheiden.
Wir haben den Haushaltsentwurf der Rathausspitze analysiert. Dabei gibt es viele Punkte, die wenig mittragen können. Angesichts der weitgehend auf Merkels Kurs getrimmten Erfurter CDU-Funktionäre wäre es aber zum Beispiel zwecklos zu versuchen, den Sumpf aus linken Vorfeldorganisationen trockenzulegen, in dem die Steuergelder der Erfurter versenkt werden. Daher haben wir uns auf einige grundsätzliche Änderungen fokussiert, die ganz offenkundig im Interesse der Erfurter und eben nicht nur typische AfD-Positionen sind.
Zum einen beantragen wir Absenkungen von insgesamt zwei Millionen Euro bei den Grundsteuereinnahmen.
Wir möchten damit Erfurter Mieter entlasten, auf welche die Grundsteuer letztlich umgelegt wird und die bereits unter den drastischen Energiekostensteigerungen leiden. Unser Antrag zielt in zweiter Linie auch auf einen Entlastungseffekt für Erfurter Unternehmen ab, da er auch eine Absenkung der Gewerbesteuereinnahmen um ebenfalls zwei Millionen Euro vorsieht.
Ein weiterer Antrag sieht vor, den notwendigen Bedarf von Asylbewerbern statt wie bisher durch Geldleistungen zukünftig durch Wertgutscheine für ortsansässige Einzelhandelsunternehmen zu decken. Der Antrag zielt nicht nur auf den Abbau von Fehlanreizen für eine Migration in das Sozialsystem ab, sondern würde durch die damit erzwungene lokale Bedarfsdeckung auch Erfurter Unternehmen zugutekommen.
3.) Zum Ausgleich der mit den beiden Anträgen verbundenen Ausgabensteigerungen sieht ein dritter Antrag von uns vor, der Verwaltungsspitze die finanzpolitischen Taschenspielertricks mit jährlich ausgewiesenen, aber nie besetzten Planstellen zu verwehren. Dies betrifft insgesamt 600 im Stellenplan zum Haushaltsplan ausgewiesene „Phantomplanstellen“, die seit Jahren nicht besetzt werden und vom Bürgermeister und dem Finanzdezernenten faktisch als Notgroschen, beispielsweise zur Vermeidung weiterer Kreditaufnahmen missbraucht werden können. Wir schätzen allein das damit verbundene Einsparpotenzial auf ca. 24 Mio. Euro und wollen auf diesem Weg auch erreichen, dass der Erfurter Stadthaushalt endlich wieder den Haushaltsgrundsätzen der Haushaltswahrheit und -klarheit folgt.
Abgerundet werden unsere Änderungsanträge schließlich durch einen weiteren Haushaltsbegleitantrag, welcher auf die transparente Erfassung des Sanierungsstaus der Erfurter Straßen abzielt, um eine mittelfristige Finanzplanung zu ermöglichen.
Stefan Möller
Fraktionsvorsitzender
Forwarded from Bruno Wolters
Wir sammeln Stimmen und Meinungen zur aktuellen Krise in der Ukraine: Die Statements von Bruno Wolters, Stefan Möller und Hannes Gnauck sind verfügbar! https://konfliktmag.de/eskalation-in-der-ukraine-stimmen-und-meinungen/
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Mit welchen Patern sich unser außenpolitisches Spezialtalent wohl abstimmt?
Egal was sie in den nächsten Wochen deswegen über uns auskübeln - wir machen alles für euch: Eltern & Kinder, Leistungsträger & Hilfsbedürftige, Junge & Ältere, Mediziner, Pfleger & Patienten ... Danke für den Rückenwind!
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/umfrage-regierung-afd-linke-cdu-fdp-gruene-thueringentrend-100.html
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/umfrage-regierung-afd-linke-cdu-fdp-gruene-thueringentrend-100.html
MDR
MDR-Umfrage sieht AfD in Thüringen erstmals vor Linke
Die AfD ist in Thüringen erstmals die stärkste landespolitische Kraft. Das hat eine Umfrage von infratest-dimap im Auftrag des MDR ergeben. Viele Menschen sind mit der Arbeit der Landesregierung unzufrieden.
Forwarded from AfD Thüringen
Bunt & mit Quote an die Front!
Das Problem des postheroischen, bevormundenden Politmainstreams wird in der Ukrainekrise offenkundig:
Wer seine übergriffigen Pseudowerte verteidigen will, kann es nicht und wer sie verteidigen könnte, will es nicht!
Bitte folgen: @MoellerTH
Das Problem des postheroischen, bevormundenden Politmainstreams wird in der Ukrainekrise offenkundig:
Wer seine übergriffigen Pseudowerte verteidigen will, kann es nicht und wer sie verteidigen könnte, will es nicht!
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Media is too big
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Gestern eröffnete in Bad Salzungen das Bürgerbüro unseres direkt gewählten AfD-Bundestagsabgeordneten Klaus Stöber. Wir haben kurz vorher mal bei der Konkurrenz vorbeigeschaut ...
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