Stefan Möller
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seit 2014 Landessprecher der AfD Thüringen, MdL & Justizausschussvorsitzender im Thüringer Landtag, Anwalt
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BRD im Endstadium - erklärt in vier Bildern.
Die Verdopplung der Messerangriffe in Thüringen ist für den aufmerksamen Bürger keine Überraschung. Schon lange ist Thüringen, insbesondere einige Bereiche der Landeshauptstadt, nicht von dieser dramatischen Entwicklung ausgenommen.

Viel absurder ist, wie Altparteien und Mainstreammedien damit umgehen: So betont der innenpolitische Sprecher der dank der CDU noch regierenden Linken, eine Vielzahl der Taten fände nicht im öffentlichen Raum statt – als ob es das weniger schlimm macht. Und die Scheinopposition von der CDU fordert nun „Messerverbotszonen“ – als ob das je einen dieser Täter interessiert hätte. Die Justizministerkonferenz will „ein Lagebild erstellen“, „erste Daten“ sollen noch in diesem Jahr vorliegen und die Thüringer Allgemeine warnt davor, die Taten in einen Zusammenhang mit Zuwanderung zu stellen. Realitätsverweigerung? Paralleluniversum?

Fakt ist: Fast 40% der Taten wurden von Ausländern begangen – und dabei sprechen wir nicht von Schweden oder Chinesen. Die Masseneinwanderung aus dem afro-orientalischen Raum hat dramatische Folgen für die Sicherheitslage auch in Thüringen. Sie ist deswegen zu unterbinden und straffällig gewordene Migranten sind umgehend in Abschiebehaft zu nehmen.

https://www.thueringer-allgemeine.de/politik/zahl-der-messerangriffe-in-thueringen-verdoppelt-id239030345.html
Forwarded from TeamAust - reneaust.eu
Mit 67,8 Prozent auf Listenplatz 3 zur Europawahl gewählt!
Lieben Dank an alle Delegierten für Ihr Vertrauen!

💙 #AfD so stark wie nie! 💙

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Forwarded from AfD Erfurt
Liebe Freunde,

das Rätseln um unseren Kandidaten zur Oberbürgermeister Wahl 2024 in Erfurt geht weiter. Heute gibt es den nächsten Hinweis.

Wir wünschen euch ein schönes Wochenende!
Forwarded from Björn Höcke
Mein diesjähriges MDR-Sommerinterview

🔵 Einschalten!

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Forwarded from Björn Höcke
Forwarded from Björn Höcke
Als Lehrer mit langjähriger Berufserfahrung, der sich stets für seine Schüler engagiert hat, weiß ich, wie wichtig die bestmögliche individuelle Förderung für jedes Kind ist. Schule soll unseren Nachwuchs für ein eigenständiges Leben vorbereiten. Für meine Kritik am »Ideologieprojekt Inklusion« erntete ich harsche Missbilligung durch die Medien, allerdings beruht meine Einrede auf Erfahrung: Je nach Art der Behinderung ist die Regelschule mit der Erfüllung der Lernbedürfnisse der betroffenen Schüler einfach überfordert. Deutschland leidet unter einem chronischen Lehrermangel und in der Folge an überfüllten Schulklassen – wie soll hier gewährleistet werden, dass einem Kind mit Behinderung die benötigte Lernumgebung zur Verfügung gestellt wird? Kinder und Jugendliche sollten nicht unter Lernstress gesetzt werden, weil man sie um jeden Preis durch die Regelschule zwingen will. Vielmehr ist es an der Zeit, den Förderschulen wieder die entsprechende Anerkennung zukommen zu lassen, wo kleine Klassen und gut ausgebildetes pädagogisches Personal die Bedürfnisse der Schüler erfüllen können.

Gerade die Lebenshilfe sollte wissen, wie wichtig es ist, spezielle Fördermöglichkeiten und Schutzräume für Menschen mit Behinderung jeden Alters zu schaffen. In diesem Rahmen kann dann auch später eine Eingliederung in das Erwerbsleben erfolgen. Inklusion um jeden Preis jedoch dient häufig eher dem Ehrgeiz von Eltern und Pädagogen als den Interessen der Betroffenen. So und nicht als Missachtung der Betroffenen möchte ich meine Einrede gegen das »Ideologieprojekt Inklusion« verstanden wissen. Wertschätzung für Menschen mit Behinderung darf sich nicht daran bemessen, welche Schulform sie besucht haben, sondern daran, dass man sie so akzeptiert, wie sie sind.

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Die AfD Thüringen lässt ihre vom politisch motivierten Waffenentzug betroffenen Mitglieder nicht im Stich. Wir haben ein Eilverfahren vor dem Verwaltungsgericht Gera finanziert & unterstützt, welches ein voller Erfolg war. Das Gericht hat es sich nicht nehmen lassen, dem #Verfassungsschutz auf mehreren Seiten die Leviten zu lesen. Kleiner Auszug:
Die AfD Thüringen lässt ihre vom politisch motivierten Waffenentzug betroffenen Mitglieder nicht im Stich. Wir haben ein Eilverfahren vor dem Verwaltungsgericht Gera finanziert & inhaltlich unterstützt, welches ein voller Erfolg war. Das Gericht hat es sich nicht nehmen lassen, dem Thüringer Verfassungsschutz auf mehreren Seiten die Leviten zu lesen. Kleiner Auszug anbei.

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@MoellerTH
Forwarded from AfD-Fraktion Thüringen
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Den »goldenen Aluhut« wollten uns die Altparteien für unsere Kritik an der Corona-Politik von Bund und Land aufsetzen. Unser Protest gegen »Lockdown« und Impfpflicht wurde als Gefahr für die Gesundheit der Bürger bezeichnet. Aber auch wenn die Verantwortlichen jetzt nichts mehr davon wissen wollen: Die freiheitsbeschränkenden Maßnahmen erwiesen sich als wenig sinnvoll – das hatte die AfD-Fraktion früh erkannt. Impfschäden und die drastischen Folgen für die psychische Gesundheit der Bevölkerung sprechen eine deutliche Sprache. Das Versagen der Altparteien während der Corona-Krise darf nicht unter den Teppich gekehrt werden!

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Forwarded from Björn Höcke
Vor 62 Jahren wurde die deutsche Teilung durch einen Todesstreifen quer durch das Land manifestiert. Wir dürfen nicht vergessen, wozu Ideologen fähig sind, wenn sie einmal an der Macht sind.

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Forwarded from AfD Thüringen
Über ein Jahr schon versuchen die Thüringer SPD Männer Maier (Innenminister) und Kramer (VS-Präsident) Mitglieder der AfD Thüringen durch die Einstufung als „rechtsextremistisch“ zu schikanieren, was sich u. a. im Widerruf von waffenrechtlichen Genehmigungen äußert.

Zur Verteidigung haben wir ein Musterverfahren gegen einen solchen Widerruf finanziert und inhaltlich unterstützt. Das Eilverfahren wurde vor dem Verwaltungsgericht Gera geführt und war ein voller Erfolg:

Das Gericht hat herausgearbeitet, warum die Einstufung konkreter programmatischer Äußerungen des Landesverbands als „verfassungsfeindlich“ unzulässig ist. Es verdeutlichte, warum die Einstufung der Thüringer AfD als „rechtsextrem“ keine tragfähige Grundlage hat, sondern konstruiert wirkt. Nun bestätigt sich auch juristisch, dass die Argumentation des VS politisch motiviert war und dazu benutzt wurde, AfD-Mitglieder zur Aufgabe ihrer Mitgliedschaft zu zwingen und andere von einer Mitgliedschaft abzuschrecken.

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Forwarded from AfD Thüringen
Wir wünschen allen ABC-Schützen einen guten Schulstart und einen erfolgreichen neuen Lebensabschnitt.

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Forwarded from AfD Thüringen
Als „gefallene Engel aus der Hölle“ beschimpfte Olaf Scholz bei einer Veranstaltung kürzlich Friedensaktivisten, die ein Ende des Krieges in der Ukraine forderten. Dabei hat der Kriegskanzler wohl vergessen, was er selbst zu Beginn des Ukraine-Konflikts noch gesagt hat, denn damals hat er sich selbst für den Frieden stark gemacht.

Es ist mal wieder das typische Altparteiensyndrom - erstmal an der Macht angekommen, gilt das Motto: „Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern?“. Wie so oft werden Standpunkte und Wahlversprechen über Bord geworfen und der Wählerwille mit Füßen getreten. Deshalb brauchen wir wieder eine Politik aus dem Volk, für das Volk.

Zum Glück gibt es eine Alternative!

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Wir sehen uns morgen früh um 9 Uhr in Eisenach!

Bitte folgen: @MoellerTH
Forwarded from AfD-Fraktion Thüringen
Leider drängte sich schon seit Beginn des Ermittlungsverfahrens gegen den Familienrichter aus Weimar der Verdacht auf, dass damit auf eine politische Disziplinierung von Richtern abgezielt wurde, welche in der Corona-Hysterie den massiven Grundrechtseingriffen kritisch gegenüberstanden. Diese Zweifel am Verfahren sind aus unserer Sicht von der Verteidigung des Angeklagten in den Plädoyers deutlich und überzeugend zum Ausdruck gebracht worden. Die Justizpolitiker der AfD-Fraktion werden das Urteil daher intensiv prüfen.

Wir gehen zudem davon aus, dass in der Sache auch juristisch das letzte Wort noch nicht gesprochen wurde. Das fatale Signal an alle Bürger würde nämlich sonst lauten:

Schwerste Grundrechtseingriffe, zwangsweise durchgesetzt, begleitet mit menschenverachtender Sprache, bleiben für die politisch Verantwortlichen sanktionslos. Bestraft wird hingegen, wer den Betroffenen ihre Rechte zurückgeben wollte.

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Allen, die über unsere Veranstaltungen in Erfurt sowie über Klatsch und Tratsch aus dem Rathaus informiert werden wollen, empfehle ich, dem Kanal unserer AfD -Stadtratsfraktion zu folgen:

https://t.me/AfD_Fraktion_Erfurt
Die Dämme von Rechtsstaatlichkeit und Ordnung, die die CDU eingerissen hat, reißt die Ampel nun ab. Neben der Zahl der Asylbewerber explodieren auch die Zahlen beim Familiennachzug. Doch damit nicht genug: Zukünftig soll auch seine Familie nachholen dürfen, wer gar keinen Asylgrund hat! Nehmen wir dann noch die diversen Programme, bei denen beispielsweise Afghanen abgeholt und nach Deutschland geflogen werden, wird klar: Wir reden hier künftig von einer halben Millionen Menschen pro Jahr – mindestens!

Die Altparteien zerstören unser Land. Keine Abschiebung trotz illegaler Einwanderung bedeutet: Kein Rechtsstaat. Jährliche Zuwanderung in die Sozialsysteme in hoher sechsstelliger Zahl wird den Zusammenbruch der Sozialsysteme inklusive Gesundheitsversorgung bedeuten, wird auch eine Wohnungsnot nie gekannten Ausmaßes bedeuten. Parallelgesellschaften werden flächendeckend zur „neuen Normalität“, die dramatischen Folgen für die innere Sicherheit sind bereits jetzt klar erkennbar. Wer all das für Thüringen nicht will, der muss AfD wählen.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/familiennachzug-asyl/
Forwarded from AfD Erfurt
Anteil der ausländischen Bevölkerung an der Gesamtbevölkerung in Prozent zum 31.12.2022.

Für Erfurt waren das 11,2 %. Allein bis Juli 2023 sind mehr Einreisen zu verzeichnen als im gesamten Vorjahr. Der Anteil an Schülern mit "nichtdeutscher Herkunftssprache" in den Grundschulen in Erfurt beträgt zum Teil über 60% (Humboldt-GS 62,9%).

Quelle Grafik: © Thüringer Landesamt für Statistik