Stefan Möller
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seit 2014 Landessprecher der AfD Thüringen, MdL & Justizausschussvorsitzender im Thüringer Landtag, Anwalt
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Forwarded from Björn Höcke via @like
Heute demonstrierten wir gemeinsam mit „Bürger für Thüringen“ vor dem Thüringer Landtag. Eine tolle Veranstaltung!
Wir hatten da die Formulare für unser Volksbegehren verteilt und waren schon ziemlich erfolgreich. Ich war weiter oben in der J.-Fuchs-Straße und wurde von zwei Frauen gebeten, doch noch ein paar der Bögen zu organisieren, damit sie die verteilen können. Ich bekam dann 50 Stück organisiert und bin mit denen durch die sich schon auflösende Demo. Als ich oben bei den beiden Frauen ankam, hatte ich nur noch 8 Stück übrig. Die wurden mir alle binnen einer Minute mit großem Interesse abgenommen.
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Wer leugnet hier die Fakten? Wer möchte gern konservativ sein, ist es aber nicht? Stefan Möller nimmt sich die Klimaschutzpolitik von Grünen & CDU vor ...
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Die Diffamierung gegenüber Teilnehmer der gestrigen Demonstration durch Bildungsminister Holter ist ein Skandal. Als Minister ist er zu besonderer Neutralität verpflichtet und wir werden nicht müde ihn immer wieder daran zu erinnern.
Unser Bildungssystem gerät unter diesem Minister völlig aus der Bahn und durch die katastrophale Corona-Politik sind die Kinder die am stärksten Leitragenden dieser Zeit. Minister Holter raubt einer ganzen Generation ihre Kindheit und Jugend.
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Die Impfung muss eine freie und persönliche Entscheidung bleiben.
Der Impfpflicht durch die Hintertür lässt sich durch die Ausgrenzungsrhetorik und den Planspielen der Landesregierung deutlich erkennen. Dies lehnen wir vehement ab! Für die Zuspitzung der Lage auf den Intensivstationen trägt R2G die volle Verantwortung. Allein in Thüringen wurden weitere 300 Intensivbetten abgebaut. Anstatt in die Pflege zu investieren, neue Stellen zu schaffen, Ausbildungsinitiativen zu starten und vor allem das Berufsfeld auch durch monetäre Aufwertung zu stärken, werden die Schuldigen bei den Ungeimpften gesucht. Misswirtschaft trägt in Thüringen den Namen Rot-Rot-Grün!
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"Es wird keine Impfpflicht geben!"
Wenn jemand eine Schaufel hat, der gebe Sie bitte der Linken in Thüringen. Mit der Forderung nach einer Impfpflicht schaufeln die sich gerade ihr politisches Grab. Die AfD wiederum wird die linke Impfpflicht vom Verfassungsgericht beerdigen lassen, solange die Grundrechte noch gelten.
@MoellerTH

https://www.google.de/amp/s/www.spiegel.de/politik/deutschland/corona-in-thueringen-linke-fordert-impfpflicht-fuer-alle-a-b0b863fc-8e26-4db9-b087-46efbe13b43f-amp
Forwarded from AfD Thüringen
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Sie wollen nicht das Virus eindämmen, sie wollen "unerzogene" Menschen eindämmen - hier meine Rede zur Radikalisierung des Corona-Kurses der Altparteien.
@MoellerTH
Bodo Ramelow hat heute Morgen in einem Interview mit dem Deutschlandfunk behauptet: “… Die AfD hat gestern im Thüringer Landtag verkündet als politisches Credo, dass tatsächlich diese hohe Anzahl der Menschen, die sich geimpft haben … die seien Verursacher ...“

Das ist natürlich Quatsch. Niemals würde sich die AfD an der Spaltung unseres Landes in geimpfte und ungeimpfte Personen beteiligen. Ich habe lediglich die Wirksamkeit der Impfung mit dem Beispiel hinterfragt, dass vor einem Jahr und bei völlig ungeimpfte Bevölkerung die Inzidenz bundesweit halb so niedrig lag wie jetzt mit einer zu zwei Dritteln geimpften Bevölkerung.

Wahrscheinlich war Ramelow wieder mal nur sauer. Denn ich habe ihm klargemacht, wer wirklich schuld ist an der Belastungssituation in den Krankenhäusern - nämlich Ramelow selbst!

Prüfen Sie selbst, ob die Argumente falsch sind. Meine Rede finden Sie im Video oben.
Kleiner Hinweis zur neuesten DDRisierungswelle: Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ist in Thüringen fast abgeschafft. Die neuste Corona-Verordnung sorgt dafür, dass größere Demos gegen Ramelow, Spahn & Co. nur noch in den Schlangen vor den Testzentren möglich sind.😉

@MoellerTH
Wir geben Ihnen eine Stimme!

Die Thüringer Landesverfassung gibt den Bürgern das Recht, mit einem Volksbegehren einen Volksentscheid einzufordern. Mit Ihrer Unterschrift unterstützen Sie dieses Volksbegehren. Gemeinsam können wir die Politiker im Landtag darauf verpflichten, die Interessen der Bürger und das Gemeinwohl in den Mittelpunkt der Politik zu rücken. Sind Sie zufrieden mit Ihrer Rolle in einer „Zuschauerdemokratie“? Wenn nicht: Dann kommen Sie mit mir ins Gespräch und unterschreiben Sie das Volksbegehren. Gemeinsam können wir mehr Demokratie wagen!

Laut für Grundrechte – Volksabstimmung jetzt!

https://volksabstimmung-thueringen.de
Die Überlastung der Intensivstationen ist das Hauptargument zur Rechtfertigung der autoritären 2G-Spaltungspolitik. Doch woher kommt diese Überlastung? Bei genauerem Hinsehen stellt man schnell fest, dass trotz der epidemischen Lage im letzten Jahr auch in Thüringen weitere Intensivbetten abgebaut wurden. Zum heutigen Tag stehen den Thüringern 221 Intensivbetten weniger zur Verfügung als noch vor einem Jahr. Mitten in der angeblich schlimmsten Pandemie aller Zeiten lässt es die Regierung also zu, dass Versorgungskapazitäten abgebaut werden. Damit ist vor allem das dafür benötigte Personal gemeint, welche seit Jahrzehnten an der Belastungsgrenze arbeitet und teilweise die Flucht aus der Gesundheitsversorgung angetreten hat. Wo bleiben Rückgewinnungsversuche, z.b. von fachfremd Beschäftigten mit entsprechender Ausbildung oder von Pflege- oder medizinischem Personal im Ruhestand? Warum werden keine Versuche unternommen, geeignetes Personal trotz des Engpasses zu qualifizieren?

Das war Gegenstand unseres Antrags in der Landtagssitzung vom letzten Mittwoch. Unser Antrag wurde dank den anderen Fraktionen jedoch abgelehnt. Stattdessen wurde der Spaltungskurs noch weiter intensiviert, der vor allem den großen Pharmakonzernen nutzt. Die nun in Aussicht gestellte Impfpflicht für medizinisches Personal wird hingegen zu einer weiteren massiven Schwächung unseres Gesundheitssystems führen. Wer kann angesichts dieser Gemengelage noch ernsthaft daran glauben, Rot-Rot-Grün und CDU ginge es um die Gesundheit der Menschen?

@MoellerTH
https://statistik.thueringen.de/webshop/pdf/2020/41027_2020_09.pdf
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Erfolg und die Notwendigkeit der AfD Thüringen in sieben Sekunden symbolisch erklärt ...
@MoellerTH
Liebe Unterstützer, liebe Freunde,
seit nun fast 2 Jahren befindet sich unser Land im Ausnahmezustand. Die Altparteien haben sich im Notstand eingerichtet und unsere Grundrechte zerfallen langsam vor unseren Augen. Freiheiten werden beschränkt und nur noch gegen politische Unterordnung und Wohlverhalten von der „Elite“ gewährt. Anscheinend hat man sich am Social-Credit-System der KP China ein Beispiel genommen. Etwas ähnliches wie die derzeitige Ausgrenzungs- und Diffamierungskampagne hat es auf deutschem Boden seit vielen Jahrzehnten nicht mehr gegeben.

In das soziale und gesellschaftliche Zusammenleben wird bewusst ein massiver Keil getrieben, welcher uns in mehrere Lager teilen soll, die man nach Belieben gegeneinander ausspielen kann. Nur mit solchen Methoden kann die etablierte Politik ihre Macht noch erhalten.

Lassen wir das nicht zu. Halten wir in dieser schweren Zeit zusammen. Nicht Ungeimpfte oder Geimpfte tragen die Schuld an der derzeitigen Situation im Land, sondern das Machtkartell der Altparteien.

Die Weihnachtszeit ist die Zeit der Besinnlichkeit, der Hoffnung, der Freude und allem voran der Familie. Wir sollten uns heute zum 1. Advent der Wichtigkeit der Familie bewusst werden. Wer keine mehr hat, braucht den Zusammenhalt der Vernünftigen umso mehr.

Suchen Sie in diesen Tagen bitte das Gemeinsame, nicht das Trennende mit den Ihnen nahestehenden Personen. Ich wünsche Ihnen allen einen schönen 1. Advent.

Stefan Möller
Hier hatte jemand eine ziemlich gute Idee der Vernetzung - nicht radikal, dafür aber einfach gehalten: