Forwarded from AfD-Fraktion Thüringen
Unser neuster Podcast steht zur Verfügung. 🎙
Dieses Mal mit @MoellerTH und Torben Braga.
Ein Eklat mit langem Anlauf: Abbruch der konstituierenden Sitzung im Thüringer Landtag.
Hier auf allen bekannten Plattformen zu hören.
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Forwarded from TeamAust - reneaust.eu
„Falls sich noch jemand ernsthaft fragt, wer im neuen Thüringer Landtag mit voller Absicht und großem Tamtam einen Verfassungsstreit provoziert hat, der schaue sich das Datum der Vollmacht der CDU-Fraktion an. Die Vollmacht stammt vom Vortag der Sitzung!“ - Sascha Schlösser
Herzliche Grüße,
René Aust
AfD-Abgeordneter im EU-Parlament
Vorsitzender der AfD-Delegation
Präsident der ESN-Fraktion
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Forwarded from DeutschlandKURIER
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Landtagspräsidenten-Wahl in Thüringen:
Mario Voigt (CDU) als LÜGNER entlarvt!
24.09.2024: CDU-Chef Mario Voigt bei „Markus Lanz“ (ZDF): „Ich schlage vor, dass die AfD einen Vizepräsidenten-Posten erhält!“
28.09.2024: Mario Voigt und seine CDU-Fraktion
(+ alle weiteren Kartell-Fraktionen) verweigern der AfD-Fraktion das Amt des Landtagspräsidenten!
Mario Voigt (CDU) als LÜGNER entlarvt!
24.09.2024: CDU-Chef Mario Voigt bei „Markus Lanz“ (ZDF): „Ich schlage vor, dass die AfD einen Vizepräsidenten-Posten erhält!“
28.09.2024: Mario Voigt und seine CDU-Fraktion
(+ alle weiteren Kartell-Fraktionen) verweigern der AfD-Fraktion das Amt des Landtagspräsidenten!
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Forwarded from AfD-Fraktion Thüringen
Eindrücke der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtages.
Ergebnis: Wir als stärkste Fraktion stellen nicht — wie üblich in Deutschland — den Landtagspräsidenten. Weiterhin wurde uns der Posten des Vizepräsidenten verwehrt. Obendrein wurden die Ausschüsse des Landtags durch die Altparteien so verändert, dass wir dort weder eine Sperrminorität haben, noch das Siegelbild des Wahlergebnisses zu erkennen ist, auch wenn das verfassungswidrig ist.
Wir halten fest: Die stärkste parlamentarische Kraft im Land wurde von den Wahlverlierern CDU, BSW, SPD und Linke massiv beschnitten. Doch wir werden uns wehren, für unsere Wähler und für Thüringen!
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Ergebnis: Wir als stärkste Fraktion stellen nicht — wie üblich in Deutschland — den Landtagspräsidenten. Weiterhin wurde uns der Posten des Vizepräsidenten verwehrt. Obendrein wurden die Ausschüsse des Landtags durch die Altparteien so verändert, dass wir dort weder eine Sperrminorität haben, noch das Siegelbild des Wahlergebnisses zu erkennen ist, auch wenn das verfassungswidrig ist.
Wir halten fest: Die stärkste parlamentarische Kraft im Land wurde von den Wahlverlierern CDU, BSW, SPD und Linke massiv beschnitten. Doch wir werden uns wehren, für unsere Wähler und für Thüringen!
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Forwarded from AfD-Fraktion Thüringen
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Rede unseres parlamentarischen Geschäftsführers Torben Braga zu den Geschäftsordnungsanträgen von CDU und BSW.
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„Uns geht es nicht darum, die Schuldfrage zu stellen“, sagt Katja Wolf, Vorsitzende des BSW Thüringen.
Tja, unseren Wählern aber schon. Und das allein zählt für die AfD ...
Die Schuldfrage klären wir notfalls in einem eigenen Untersuchungsausschuss, wenn sich der von BSW & CDU angekündigte als Nebelwurfanlage offenbart. Dank unserer Wähler haben wir dafür genügend Abgeordnete im Thüringer Landtag.
Für weitere Infos bitte folgen: @MoellerTH
https://www.tlz.de/politik/article407397869/bsw-will-corona-aufarbeitung-in-thueringen-voranbringen.html
Tja, unseren Wählern aber schon. Und das allein zählt für die AfD ...
Die Schuldfrage klären wir notfalls in einem eigenen Untersuchungsausschuss, wenn sich der von BSW & CDU angekündigte als Nebelwurfanlage offenbart. Dank unserer Wähler haben wir dafür genügend Abgeordnete im Thüringer Landtag.
Für weitere Infos bitte folgen: @MoellerTH
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www.tlz.de
Corona-Aufarbeitung in Thüringen: So will das BSW der AfD zuvorkommen
Das BSW will mit einem Untersuchungsausschuss die Maßnahmen während der Pandemie aufarbeiten. Sie will damit schneller sein als die AfD.
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Mein Interview bei "Hallo Meinung" mit Peter Weber zur konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags, fehlender Gewaltenteilung und der Sicht des Auslands auf die deutsche Politik:
Bitte folgen : @MoellerTH
https://www.youtube.com/watch?v=6tKX0YZqeS0
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YouTube
Hofhund Verfassungsschutz
Peter Weber im Gespräch mit Stefan Möller, MdL- AfD-Thüringen
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Bitte teilt unsere Sendungen & unterstützt unsere Arbeit hier:
PayPal: https://paypal.me/HalloMeinung
oder per Überweisung unter:
Hallo Meinung GmbH
IBAN: DE 21 7605 0101 0013 9635…
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Forwarded from AfD-Fraktion Thüringen
Bürgerdialog in Straußfurt zum Thema „Thüringen – wie geht’s weiter?“
Liebe Freunde, nach einem turbulenten Start der neuen Legislatur veranstalten wir auch wieder unsere Bürgerdialoge. Wie es um Thüringen steht, was gerade im Landtag passiert und wie es künftig weiter geht - dazu stehen Ihnen unsere Abgeordneten Stefan Möller und Daniel Haseloff Rede und Antwort.
📌 Im „Zum durstigen Willi“ in Straußfurt
🗓 17. Oktober 2024
⏰ 18:30 Uhr
Wir freuen uns über Ihren Besuch!
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Liebe Freunde, nach einem turbulenten Start der neuen Legislatur veranstalten wir auch wieder unsere Bürgerdialoge. Wie es um Thüringen steht, was gerade im Landtag passiert und wie es künftig weiter geht - dazu stehen Ihnen unsere Abgeordneten Stefan Möller und Daniel Haseloff Rede und Antwort.
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🗓 17. Oktober 2024
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Forwarded from Björn Höcke
Das Wahlergebnis der Thüringer AfD bei der Landtagswahl 2024 ist in mehrerer Hinsicht historisch: Es ist nicht nur das erste Mal, daß die AfD in einer Landtagswahl stärkste Kraft wurde. Noch nie gelang ein solcher Erfolg einer Parteineugründung (seit 1949) so schnell – es war für die AfD gerade erst die dritte Landtagswahl in Thüringen.
Doch auch ein weiterer Aspekt dieses Erfolges ist interessant: Vor zwanzig Jahren hatte die CDU gemessen an den Wahlberechtigten ein schlechteres Ergebnis als die AfD heute — trotzdem reichte es für eine absolute Mehrheit im Plenum. Der Grund dafür ist die Wahlbeteiligung.
Das sollte überzeugten Nichtwählern zu denken geben: 2004 beteiligten sich nur 53,8 % der Wahlberechtigten an der Wahl, 2024 waren es 73,6 %. Gezählt wird aber nur das Ergebnis bezogen auf die abgegebenen Stimmen. Das »ehrliche Wahlergebnis« wäre für die CDU damals lediglich 22 % gewesen, für die AfD ist es heute 24 %. Abzüglich der Nichtwähler sind das aber 43 % für die CDU damals und 32 % für die AfD heute. Das reichte 2004 für eine knappe absolute Mehrheit der Sitze im Landtag und die CDU konnte unter Althaus durchregieren.
Fazit: Wer nicht wählt, unterstützt damit nur die Politik derer, die er nicht will.
Es ist ein echter Gewinn, daß mit der Gründung der AfD das Interesse an Wahlen deutlich gestiegen ist, denn eine Demokratie lebt von der Bürgerbeteiligung. Erstmals steht nach langer Zeit wieder eine Alternative zum Parteienkartell auf dem Wahlzettel: Das spricht Bürger an, die bislang keine Stimme im Parlament hatten und vom Wahlangebot enttäuscht waren. Es mobilisiert natürlich auch Wähler, die — aufgehetzt durch die Schmutzkampagnen der Medien — nur zur Wahl gehen, weil sie einen Erfolg der AfD verhindern wollen. Unsere Existenz allein belebt den politischen Diskurs und es zeigt sich: Die AfD wirkt, selbst wenn sie gar nicht an der Regierung beteiligt ist. Die vom politisch-medialen Komplex gefürchteten Wahlergebnisse üben Druck aus! Mit einem Drittel der Abgeordneten können wir ausgestattet mit den Oppositions- und Kontrollrechten viel erreichen. Ich kann versprechen, wir bewegen Thüringen zum Guten!
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@BjoernHoeckeAfD
Doch auch ein weiterer Aspekt dieses Erfolges ist interessant: Vor zwanzig Jahren hatte die CDU gemessen an den Wahlberechtigten ein schlechteres Ergebnis als die AfD heute — trotzdem reichte es für eine absolute Mehrheit im Plenum. Der Grund dafür ist die Wahlbeteiligung.
Das sollte überzeugten Nichtwählern zu denken geben: 2004 beteiligten sich nur 53,8 % der Wahlberechtigten an der Wahl, 2024 waren es 73,6 %. Gezählt wird aber nur das Ergebnis bezogen auf die abgegebenen Stimmen. Das »ehrliche Wahlergebnis« wäre für die CDU damals lediglich 22 % gewesen, für die AfD ist es heute 24 %. Abzüglich der Nichtwähler sind das aber 43 % für die CDU damals und 32 % für die AfD heute. Das reichte 2004 für eine knappe absolute Mehrheit der Sitze im Landtag und die CDU konnte unter Althaus durchregieren.
Fazit: Wer nicht wählt, unterstützt damit nur die Politik derer, die er nicht will.
Es ist ein echter Gewinn, daß mit der Gründung der AfD das Interesse an Wahlen deutlich gestiegen ist, denn eine Demokratie lebt von der Bürgerbeteiligung. Erstmals steht nach langer Zeit wieder eine Alternative zum Parteienkartell auf dem Wahlzettel: Das spricht Bürger an, die bislang keine Stimme im Parlament hatten und vom Wahlangebot enttäuscht waren. Es mobilisiert natürlich auch Wähler, die — aufgehetzt durch die Schmutzkampagnen der Medien — nur zur Wahl gehen, weil sie einen Erfolg der AfD verhindern wollen. Unsere Existenz allein belebt den politischen Diskurs und es zeigt sich: Die AfD wirkt, selbst wenn sie gar nicht an der Regierung beteiligt ist. Die vom politisch-medialen Komplex gefürchteten Wahlergebnisse üben Druck aus! Mit einem Drittel der Abgeordneten können wir ausgestattet mit den Oppositions- und Kontrollrechten viel erreichen. Ich kann versprechen, wir bewegen Thüringen zum Guten!
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