Forwarded from Björn Höcke
Das Wahlergebnis der Thüringer AfD bei der Landtagswahl 2024 ist in mehrerer Hinsicht historisch: Es ist nicht nur das erste Mal, daß die AfD in einer Landtagswahl stärkste Kraft wurde. Noch nie gelang ein solcher Erfolg einer Parteineugründung (seit 1949) so schnell – es war für die AfD gerade erst die dritte Landtagswahl in Thüringen.
Doch auch ein weiterer Aspekt dieses Erfolges ist interessant: Vor zwanzig Jahren hatte die CDU gemessen an den Wahlberechtigten ein schlechteres Ergebnis als die AfD heute — trotzdem reichte es für eine absolute Mehrheit im Plenum. Der Grund dafür ist die Wahlbeteiligung.
Das sollte überzeugten Nichtwählern zu denken geben: 2004 beteiligten sich nur 53,8 % der Wahlberechtigten an der Wahl, 2024 waren es 73,6 %. Gezählt wird aber nur das Ergebnis bezogen auf die abgegebenen Stimmen. Das »ehrliche Wahlergebnis« wäre für die CDU damals lediglich 22 % gewesen, für die AfD ist es heute 24 %. Abzüglich der Nichtwähler sind das aber 43 % für die CDU damals und 32 % für die AfD heute. Das reichte 2004 für eine knappe absolute Mehrheit der Sitze im Landtag und die CDU konnte unter Althaus durchregieren.
Fazit: Wer nicht wählt, unterstützt damit nur die Politik derer, die er nicht will.
Es ist ein echter Gewinn, daß mit der Gründung der AfD das Interesse an Wahlen deutlich gestiegen ist, denn eine Demokratie lebt von der Bürgerbeteiligung. Erstmals steht nach langer Zeit wieder eine Alternative zum Parteienkartell auf dem Wahlzettel: Das spricht Bürger an, die bislang keine Stimme im Parlament hatten und vom Wahlangebot enttäuscht waren. Es mobilisiert natürlich auch Wähler, die — aufgehetzt durch die Schmutzkampagnen der Medien — nur zur Wahl gehen, weil sie einen Erfolg der AfD verhindern wollen. Unsere Existenz allein belebt den politischen Diskurs und es zeigt sich: Die AfD wirkt, selbst wenn sie gar nicht an der Regierung beteiligt ist. Die vom politisch-medialen Komplex gefürchteten Wahlergebnisse üben Druck aus! Mit einem Drittel der Abgeordneten können wir ausgestattet mit den Oppositions- und Kontrollrechten viel erreichen. Ich kann versprechen, wir bewegen Thüringen zum Guten!
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@BjoernHoeckeAfD
Doch auch ein weiterer Aspekt dieses Erfolges ist interessant: Vor zwanzig Jahren hatte die CDU gemessen an den Wahlberechtigten ein schlechteres Ergebnis als die AfD heute — trotzdem reichte es für eine absolute Mehrheit im Plenum. Der Grund dafür ist die Wahlbeteiligung.
Das sollte überzeugten Nichtwählern zu denken geben: 2004 beteiligten sich nur 53,8 % der Wahlberechtigten an der Wahl, 2024 waren es 73,6 %. Gezählt wird aber nur das Ergebnis bezogen auf die abgegebenen Stimmen. Das »ehrliche Wahlergebnis« wäre für die CDU damals lediglich 22 % gewesen, für die AfD ist es heute 24 %. Abzüglich der Nichtwähler sind das aber 43 % für die CDU damals und 32 % für die AfD heute. Das reichte 2004 für eine knappe absolute Mehrheit der Sitze im Landtag und die CDU konnte unter Althaus durchregieren.
Fazit: Wer nicht wählt, unterstützt damit nur die Politik derer, die er nicht will.
Es ist ein echter Gewinn, daß mit der Gründung der AfD das Interesse an Wahlen deutlich gestiegen ist, denn eine Demokratie lebt von der Bürgerbeteiligung. Erstmals steht nach langer Zeit wieder eine Alternative zum Parteienkartell auf dem Wahlzettel: Das spricht Bürger an, die bislang keine Stimme im Parlament hatten und vom Wahlangebot enttäuscht waren. Es mobilisiert natürlich auch Wähler, die — aufgehetzt durch die Schmutzkampagnen der Medien — nur zur Wahl gehen, weil sie einen Erfolg der AfD verhindern wollen. Unsere Existenz allein belebt den politischen Diskurs und es zeigt sich: Die AfD wirkt, selbst wenn sie gar nicht an der Regierung beteiligt ist. Die vom politisch-medialen Komplex gefürchteten Wahlergebnisse üben Druck aus! Mit einem Drittel der Abgeordneten können wir ausgestattet mit den Oppositions- und Kontrollrechten viel erreichen. Ich kann versprechen, wir bewegen Thüringen zum Guten!
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Forwarded from AfD-Fraktion Thüringen
Unser erster Bürgerdialog der 8. Legislaturperiode: „Thüringen, wie geht es weiter?“ verlief erfolgreich. Interessante Fragen, viele Bürger — tolle Stimmung. Wir sagen Danke.
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Forwarded from AfD-Fraktion Thüringen
Unser neuster Podcast steht zur Verfügung. 🎙
Dieses Mal mit @MoellerTH und Vivien Rottstedt.
Thema: Erste Schritte im Landtag mit der AfD.
Hier auf allen bekannten Plattformen zu hören.
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Forwarded from Jürgen Pohl — Der Volksanwalt
Erbärmlich: So verliert man seine Leser!
Die Thüringer Allgemeine erscheint in einem Bundesland, in dem jeder dritte Wähler unsere AfD wählt. Dennoch finden wir entweder nicht statt oder aber werden diffamiert.
Noch bunter treibt es die Zeitung in Sachen Werbung für Veranstaltungen und dergleichen.
Wer darf keine Anzeige schalten, um die Präsenz beim Quasi-Monopolisten auf dem (Nord-)Thüringer Zeitungsmarkt zu nutzen? Natürlich die stärkste Kraft des Freistaats, die Alternative für Deutschland!
Wen wundert da dieser Auszug aus Wikipedia?
Na sowas! Mich wundert das nicht.
Nur weiter so: politisch korrekt ins Abseits.
—
Jürgen Pohl — Der Volksanwalt. Hier folgen!
Die Thüringer Allgemeine erscheint in einem Bundesland, in dem jeder dritte Wähler unsere AfD wählt. Dennoch finden wir entweder nicht statt oder aber werden diffamiert.
Noch bunter treibt es die Zeitung in Sachen Werbung für Veranstaltungen und dergleichen.
Wer darf keine Anzeige schalten, um die Präsenz beim Quasi-Monopolisten auf dem (Nord-)Thüringer Zeitungsmarkt zu nutzen? Natürlich die stärkste Kraft des Freistaats, die Alternative für Deutschland!
Wen wundert da dieser Auszug aus Wikipedia?
Die Thüringer Allgemeine gehört zu den deutschen Tageszeitungen mit den größten Auflagenverlusten der vergangenen Jahre.
Na sowas! Mich wundert das nicht.
Nur weiter so: politisch korrekt ins Abseits.
—
Jürgen Pohl — Der Volksanwalt. Hier folgen!
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Forwarded from AfD-Fraktion Thüringen
Skandal: Verfassungsschutz will AfD verbieten!
Unser neues Video zu den aktuellen Verbotsplänen des Stephan J. Kramer (SPD), dem Präsidenten des Thüringer Verfassungsschutzes.
https://www.youtube.com/watch?v=kMIIlh9WyEo
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Skandal: Verfassungsschutz will AfD verbieten!
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Redaktion:
christian.braun@afd…
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Die AfD hat im Gegensatz zur Kirche keine blutrünstige, gewalttätige Geschichte. Wir haben auch nie Schutzbefohlene missbraucht.
In unseren Büros sitzen freundliche Menschen, die niemanden Leid zugefügt haben. Die aber Opfer linksextremer Gewalt werden, weil Leute wie Bischof Kramer das genau mit so einer Hetze bewirken.
Schon weil wir unsere eigenen Mitarbeiter schützen müssen, werden wir daher gegen diesen Herrn Strafanzeige stellen.
Bitte folgen: @MoellerTH
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/bischof-behauptet-totschlaeger-der-90er-sitzen-in-afd-bueros/
In unseren Büros sitzen freundliche Menschen, die niemanden Leid zugefügt haben. Die aber Opfer linksextremer Gewalt werden, weil Leute wie Bischof Kramer das genau mit so einer Hetze bewirken.
Schon weil wir unsere eigenen Mitarbeiter schützen müssen, werden wir daher gegen diesen Herrn Strafanzeige stellen.
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JUNGE FREIHEIT
Theologe bald vor Gericht?: Bischof behauptet: Totschläger der 90er sitzen in AfD-Büros
Warten in den AfD-Büros Mörder und Totschlägerbanden darauf, bald Andersdenkende zu ermorden? Ja, meint ein führender Bischof der Evangelischen Kirche in Deutschland. Beweise kann er auf JF-Nachfrage nicht vorlegen. Die AfD reagiert sofort.
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Noch ein paar ergänzende Hinweise zur Strafanzeige gegen zwei Verfassungsrichter:
An der Eilentscheidung hatte mit Jörg Geibert (CDU) ein Richter mitgewirkt, dessen Sohn gleichzeitig Teil der Personengruppe war, die den Antrag bei Gericht gestellt hatte. Die daraus resultierende Befangenheit Geiberts war offenkundig. Erst im Frühsommer wurde eine Richterin aus Ostthüringen wegen einer ihren Vater begünstigenden Entscheidung und der sich hieraus ergebenden Befangenheit wegen Rechtsbeugung verurteilt. Pikanterweise war der Pflichtverteidiger dieser Richterin niemand anders als der Verfassungsrichter Jörg Geibert. Ein Fall von Unwissenheit dürfte vor diesem Hintergrund ausgeschlossen sein.
Für weitere Infos bitte folgen: @MoellerTH
An der Eilentscheidung hatte mit Jörg Geibert (CDU) ein Richter mitgewirkt, dessen Sohn gleichzeitig Teil der Personengruppe war, die den Antrag bei Gericht gestellt hatte. Die daraus resultierende Befangenheit Geiberts war offenkundig. Erst im Frühsommer wurde eine Richterin aus Ostthüringen wegen einer ihren Vater begünstigenden Entscheidung und der sich hieraus ergebenden Befangenheit wegen Rechtsbeugung verurteilt. Pikanterweise war der Pflichtverteidiger dieser Richterin niemand anders als der Verfassungsrichter Jörg Geibert. Ein Fall von Unwissenheit dürfte vor diesem Hintergrund ausgeschlossen sein.
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Forwarded from AfD-Fraktion Thüringen
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Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag und der Alterspräsident Jürgen Treutler (AfD) haben heute nach intensiver Beratung Strafanzeige und Strafantrag gegen den Thüringer Verfassungsrichter Jörg Geibert (CDU) und Dr. Klaus von der Weiden erstattet. 🧑⚖️
Nach Auffassung der Fraktion war Verfassungsrichter Jörg Geibert (CDU) aufgrund Befangenheit von der Ausübung des Richteramts im Rechtsstreit über die konstituierende Sitzung des Landtags auszuschließen. ❌
Der Sohn Geiberts sitzt als CDU-Abgeordneter im Thüringer Landtag und war damit selbst Mitglied der antragstellenden Fraktion. Richter Geibert hätte seine Befangenheit hier erkennen und anzeigen müssen. Der Präsident des Thüringer Verfassungsgerichtshofes - Dr. Klaus von der Weiden, ebenfalls CDU-Mitglied - hätte seinerseits die Befangenheit Geiberts feststellen müssen.
Wir wollen dieses Verhalten jetzt durch die Staatsanwaltschaft prüfen lassen! 🔎
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Nach Auffassung der Fraktion war Verfassungsrichter Jörg Geibert (CDU) aufgrund Befangenheit von der Ausübung des Richteramts im Rechtsstreit über die konstituierende Sitzung des Landtags auszuschließen. ❌
Der Sohn Geiberts sitzt als CDU-Abgeordneter im Thüringer Landtag und war damit selbst Mitglied der antragstellenden Fraktion. Richter Geibert hätte seine Befangenheit hier erkennen und anzeigen müssen. Der Präsident des Thüringer Verfassungsgerichtshofes - Dr. Klaus von der Weiden, ebenfalls CDU-Mitglied - hätte seinerseits die Befangenheit Geiberts feststellen müssen.
Wir wollen dieses Verhalten jetzt durch die Staatsanwaltschaft prüfen lassen! 🔎
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Forwarded from AfD-Fraktion Thüringen
Unser neuster Podcast steht zur Verfügung. 🎙
Dieses Mal mit @MoellerTH und Daniel Mandler.
Thema: Blaue Kulturpolitik — im Schweinsgalopp durch die Kulturszene.
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Forwarded from AfD-Fraktion Thüringen
Bürgerdialog in Bad Langensalza zum Thema „Thüringen – wie geht’s weiter?“
Liebe Freunde, nach einem turbulenten Start der neuen Legislatur veranstalten wir auch wieder unsere Bürgerdialoge. Wie es um Thüringen steht, was gerade im Landtag passiert und wie es künftig weiter geht - dazu stehen Ihnen unsere Abgeordneten Stefan Möller und Daniel Haseloff Rede und Antwort.
📌 Villa Italia in Bad Langensalza
🗓 30. Oktober 2024
⏰ 18:30 Uhr
Wir freuen uns über Ihren Besuch!
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Liebe Freunde, nach einem turbulenten Start der neuen Legislatur veranstalten wir auch wieder unsere Bürgerdialoge. Wie es um Thüringen steht, was gerade im Landtag passiert und wie es künftig weiter geht - dazu stehen Ihnen unsere Abgeordneten Stefan Möller und Daniel Haseloff Rede und Antwort.
📌 Villa Italia in Bad Langensalza
🗓 30. Oktober 2024
⏰ 18:30 Uhr
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