Stefan Möller
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seit 2014 Landessprecher der AfD Thüringen, MdL & Justizausschussvorsitzender im Thüringer Landtag, Anwalt
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Forwarded from AfD Erfurt
Haben Sie sich schon mal gewundert, warum nach zehn Jahren besonders sozialer rot-rot-grüner Koalition und noch längerer SPD-Herrschaft in Erfurt die Schulen in einem derart desolaten Zustand sind? 1/2
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Forwarded from AfD Erfurt
2/2 Ein aktueller Rechnungshofbericht weist in Thüringen einen Gesamtbaubedarf bei Schulen von mindestens 4,5 Milliarden Euro aus - für Ende 2020. Vier Jahre später dürfte der Bedarf sogar noch weit höher liegen.

Warum das so ist, kann man gut in Erfurt erkennen:
Eine linke Koalition aus Mehrwertstadt, SPD, Linken, Grünen und Piraten (Ja, die gibt‘s noch.) wollte in Erfurt durch den Nachtragshaushalt neue Stellen schaffen, unter anderem eine „Nachtbeauftragte“. Man kann das ja verstehen, schließlich müssen nach der verlorenen Landtagswahl viele weggefallene Posten für Gefolgsleute an anderer Stelle neu geschaffen werden. Das dafür erforderliche Geld wollen diese Parteien gemäß ihrem Änderungsantrag übrigens unter anderem bei Schulen einsparen, nämlich ganze 500.000 Euro. Und weil die Grünen bei der Abstimmung gepennt hatten, wurde eben gleich der gesamte Nachtragshaushalt für Erfurt abgebrochen, obwohl er dringend notwendig ist. Nur die AfD stimmte geschlossen gegen den Abbruch.

Dies sind die Gründe, darum unsere Kinder in schlecht sanierten Schulen unterrichtet werden müssen.

Ihre / Eure AfD Erfurt
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Forwarded from AfD Erfurt
Der Erfurter Stadtrat beschloß in seiner letzten Sitzung die Erhöhung der Grundsteuer. Dem stimmten Linke, Grüne, CDU und SPD zu. Die AfD stimmte gegen die Erhöhung der Grundsteuer.

Das bedeutet nun höhere Kosten für alle, denn neben Grundbesitzern sind auch Mieter indirekt durch die Erhöhung betroffen.
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Forwarded from AfD-Fraktion Thüringen
Unser neuster Podcast steht zur Verfügung. 🎙
Dieses Mal mit @MoellerTH und Dr. Jens Dietrich.

Thema: „Klimaschutz“ & Energie

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Forwarded from Björn Höcke
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Forwarded from Björn Höcke
Wie lange wollen wir uns noch eine staatlich subventionierte »Zivilgesellschaft« leisten?

Heute vermeldet die Thüringer Presse, daß die sechs hauptamtlichen (!) Angestellten des »Queeren Zentrums« in Erfurt seit Jahresbeginn zuhause sind. Der Grund dafür ist der noch nicht beschlossene Thüringer Landeshaushalt 2025, denn das Projekt der bunten Zivilgesellschaft wird natürlich vom Steuerzahler finanziert. Die Vorstandsvorsitzende des Trägervereins, die 25-jährige Studentin Felizia Möhle, zeigt sich gegenüber der Presse entsetzt. So müßten regelmäßig staatfindende Gruppenaktivitäten wie Bouldern und Theaterspielen bis auf weiteres ehrenamtlich organsiert werden. Ja, was denn sonst, möchte man ausrufen! Nebenbei wirft Frau Möhle der AfD noch »Queerenfeindlichkeit« vor. Nein, Frau Möhle, die AfD ist nicht queerfeindlich. Wir sind der Meinung, daß jeder, solange sein Verhalten kein Erregen öffentlichen Ärgernisses darstellt, so leben kann wie er will. Aber keiner hat den Anspruch darauf, das mit Verweis auf seine sexuellen Vorlieben auf Kosten des Steuerzahlers zu tun. Deswegen werden wir uns als AfD selbstverständlich wie jedes Jahr bei den nun anstehenden Haushaltsverhandlungen dafür einsetzen, daß sämtliche Projekte der sogenannten »Zivilgesellschaft« nicht mehr steuerfinanziert werden.

Fiele die Alimentierung aus dem Haushalt weg, hätte das auch den Vorteil, daß aus einer steuergeldabhängigen »Zivilgesellschaft« – was ein Widerspruch in sich ist – endlich eine freie, unabhängige und damit echte Zivilgesellschaft würde!
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Forwarded from AfD Thüringen
Liebe Freunde,

der Wahlkampf für die Bundestagswahl startet! Kommt zu unserer Auftaktveranstaltung am 18. Januar 2025 um 17:00 Uhr (Einlass ab 16:00 Uhr) im "Hotelpark Stadtbrauerei Arnstadt".

‼️ Bitte beachten
Die Platzkapazitäten sind begrenzt. Eine Anmeldung ist dringend nötig, um eine Teilnahme an diesem bedeutenden Ereignis sicherstellen zu können.

Wir bitten um eine verbindliche Anmeldung (Name, Geburtstdatum, Adresse) bis spätestens 16. Januar 2025 an unsere Mailadresse geschaeftsstelle@afd-thueringen.de!

🔹Bitte Personalausweis mitbringen.
🔹Parken ist auf dem Wollmarkt möglich.

Wir freuen uns auf viele Gäste, interessante Gespräche und einen unvergesslichen Abend!

Eure AfD Thüringen 💙🇩🇪
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Forwarded from AfD Erfurt
"Die drastischen Erhöhungen der Grundsteuerbescheide 2025 sind in schweren Zeiten eine zusätzliche enorme Belastung für viele Bürger." schreibt Michael Hose (Erfurter CDU-Fraktionschef) in einem aktuellen Beitrag. Damit hat er zwar recht, ABER...

🔹 im September 24 stimmte die CDU im Stadtrat für eine Anhebung des Grundsteuerhebesatzes A (Landwirtschaft) & B (Wohneigentum), was nun dafür sorgt, dass die Erfurter wesentlich mehr zahlen müssen.

🔹 im Dezember 24 lehnte die CDU (und alle anderen Fraktionen) einen AfD-Antrag ab, eine zusätzliche Grundsteuer C einzuführen, um die Hebesätze für A und B zugunsten der Erfurter zu senken.

Inwiefern sich die Anhebung des Hebesatzes auf den Haushalt und die Bürger auswirkt, werden wir als AfD-Fraktion in Erfahrung bringen und künftig darüber informieren.

AfD-Stadtratsfraktion Erfurt 🇩🇪💙
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Forwarded from AfD-Fraktion Thüringen
Unser neuster Podcast steht zur Verfügung. 🎙
Dieses Mal mit @MoellerTH und Jan Abicht.

„Bauen, wie der Staat es will.“ Unsere Horchma-Folge mit Jan Abicht, Bauunternehmer und Landtagsabgeordneter.

Hier auf allen bekannten Plattformen zu hören: https://www.buzzsprout.com/2197981 🎧

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Antony Fauci wird in weiten Teilen der amerikanischen Öffentlichkeit verdächtigt, Mitverursacher der Gain of Function-Forschung zu sein, die zu COVID 19 geführt hat. Hinzu kommen weitere Anschuldigungen im Zusammenhang mit den Corona-Maßnahmen. Scheinbar sah Ex-Präsident Biden die konkrete Gefahr, dass sein Kumpel deswegen Ziel von Strafverfolgungsmaßnahmen wird - und hat ihn deshalb präventiv für alle Verbrechen seit 2014 begnadigt.

Wie wird der amerikanische Rechtsstaat mit diesem Versuch Bidens umgehen, Antony Fauci über das Recht zu stellen?

Unabhängig davon zeigt die Begnadigung (ohne Verurteilung, sogar ohne ein ordentliches Strafverfahren überhaupt), was linke Eliten vom Recht halten, wenn ihre Machenschaften auffliegen. Das ist in 🇩🇪 nicht anders.

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Warum der Ostbeauftragte abgeschafft werden soll? Meine Sicht auf die aktuelle Diskussion hören Sie hier.

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Forwarded from AfD Thüringen
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Zeit für Deutschland!
AfD Thüringen 🇩🇪💙
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So reagiert ein prominentes CDU-Mitglied auf die Ermordung eines zweijährigen Kindergartenkindes durch einen Afghanen in Aschaffenburg. Nur falls irgendwer glaubt, diese Partei stünde für die notwendige Wende in der Asylpolitik.

Derjenige, der durch sein Eingreifen verhinderte, das noch mehr Kinder getötet wurden, war übrigens ein Mann. Er bezahlte seinen Einsatz mit dem Leben.

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Wirtschaft und AfD - geht das gut? Na jedenfalls besser, als wenn man rote & grüne Ideologen oder schwarze Stümper machen lässt. Warum das so ist? Deswegen ...


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