Forwarded from AfD-Fraktion Thüringen
Liebe Thüringer, herzliche Grüße von unserer Fraktionsklausur im wunderschönen Bad Tabarz.
Wir haben über unsere künftigen Initiativen, die Folgen der historischen Neuverschuldung des Bundes und über kommende Aufgaben debattiert. Wir können stolz sagen: Wir sind vorbereitet auf das was kommt!
AfD-Fraktion Thüringen 🇩🇪💙
Wir haben über unsere künftigen Initiativen, die Folgen der historischen Neuverschuldung des Bundes und über kommende Aufgaben debattiert. Wir können stolz sagen: Wir sind vorbereitet auf das was kommt!
AfD-Fraktion Thüringen 🇩🇪💙
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Forwarded from AfD-Fraktion Thüringen
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Das im abgewählten Bundestag beschlossene Sondervermögen ist ein politischer Amoklauf.
Björn Höcke findet klare und mahnende Worte.
AfD-Fraktion Thüringen 🇩🇪💙
Björn Höcke findet klare und mahnende Worte.
AfD-Fraktion Thüringen 🇩🇪💙
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Meine Erkenntnis aus dem heutigen Sonderplenum in Thüringen zum Kriegsschuldenpaket:
1. Sie haben den Wähler belogen.
2. Sie haben den "aufgelösten" Bundestag entscheiden lassen, weil sie im neu gewählten keine Mehrheit für neue Billionenschulden haben.
3. Sie haben das Verfassungsgericht gegen demokratische Mitbestimmung durch die größte Opposition hermetisch abgeschottet. Sie ernennen seit Jahren Richter aus ihren Reihen, die man schon deshalb nicht neutral nennen kann & die spätestens seit Corona regelmäßig unverhohlen mit politischer Schlagseite entscheiden. Dass ein eigentlich aufgelöster Bundestag plötzlich doch noch an Stelle des frisch gewählten entscheiden kann, ist nur eine von vielen fragwürdigen Entscheidungen.
4. Wagt es jedoch die Opposition AfD wie heute, das zu kritisieren, wird ihr gedroht, dass diese Kritik verfassungsfeindlich sei.
Ich bin der Überzeugung: Das sind schon lange keine Demokraten mehr! Und ich lasse mich eher verbieten, als dazu zu schweigen.
Bitte folgen: @MoellerTH
1. Sie haben den Wähler belogen.
2. Sie haben den "aufgelösten" Bundestag entscheiden lassen, weil sie im neu gewählten keine Mehrheit für neue Billionenschulden haben.
3. Sie haben das Verfassungsgericht gegen demokratische Mitbestimmung durch die größte Opposition hermetisch abgeschottet. Sie ernennen seit Jahren Richter aus ihren Reihen, die man schon deshalb nicht neutral nennen kann & die spätestens seit Corona regelmäßig unverhohlen mit politischer Schlagseite entscheiden. Dass ein eigentlich aufgelöster Bundestag plötzlich doch noch an Stelle des frisch gewählten entscheiden kann, ist nur eine von vielen fragwürdigen Entscheidungen.
4. Wagt es jedoch die Opposition AfD wie heute, das zu kritisieren, wird ihr gedroht, dass diese Kritik verfassungsfeindlich sei.
Ich bin der Überzeugung: Das sind schon lange keine Demokraten mehr! Und ich lasse mich eher verbieten, als dazu zu schweigen.
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Forwarded from Ringo Mühlmann (Thüringer Landtag)
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Von der CDU kann man immer erwarten, auch das zeichnet gute demokratische Kultur aus, dass man Wahlversprechen bricht!
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Forwarded from AfD Kreisverband Westthüringen
Zeit für Deutschland! Zeit Danke zu sagen!
Es findet wieder unser monatlicher Bürgerstammtisch in Eisenach statt! Mit dabei unser neuer Direktkandidat Stefan Möller, der sich herzlichst für das geschenkte Vertrauen der Bürger bedanken will. Außerdem wird er Einblicke gewähren in seine neue Arbeit als Bundestagsabgeordneter und die Geschehnisse der letzten Tage im alten und neuen Bundestag einordnen.
Wir freuen uns auf Sie!
Es findet wieder unser monatlicher Bürgerstammtisch in Eisenach statt! Mit dabei unser neuer Direktkandidat Stefan Möller, der sich herzlichst für das geschenkte Vertrauen der Bürger bedanken will. Außerdem wird er Einblicke gewähren in seine neue Arbeit als Bundestagsabgeordneter und die Geschehnisse der letzten Tage im alten und neuen Bundestag einordnen.
Wir freuen uns auf Sie!
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Forwarded from AfD Erfurt
Am 31. März 1945 wurde der Süden Erfurts gemeinsam mit den Reichsbahn-Betriebseinrichtungen Ziel eines schweren Bombenangriffs. 125 Menschen verloren dabei ihr Leben.
Vor dem Hintergrund aktueller internationaler Konflikte ist dieser Jahrestag Anlass zur Reflexion. Deutschland darf sich nicht erneut in kriegerische Auseinandersetzungen hineinziehen lassen. Statt Waffenlieferungen und außenpolitischer Eskalation braucht es eine Rückbesinnung auf diplomatische Lösungen.
Wir, die AfD Erfurt, stehen für eine Politik des Friedens. Wir treten dafür ein, dass Deutschland seiner Verantwortung für den Frieden gerecht wird. Nicht durch militärische Beteiligung, sondern durch Vernunft, Diplomatie und Zurückhaltung.
Vivien Rottstedt
Vorsitzende des AfD-Kreisverbandes Mittelthüringen
Vor dem Hintergrund aktueller internationaler Konflikte ist dieser Jahrestag Anlass zur Reflexion. Deutschland darf sich nicht erneut in kriegerische Auseinandersetzungen hineinziehen lassen. Statt Waffenlieferungen und außenpolitischer Eskalation braucht es eine Rückbesinnung auf diplomatische Lösungen.
Wir, die AfD Erfurt, stehen für eine Politik des Friedens. Wir treten dafür ein, dass Deutschland seiner Verantwortung für den Frieden gerecht wird. Nicht durch militärische Beteiligung, sondern durch Vernunft, Diplomatie und Zurückhaltung.
Vivien Rottstedt
Vorsitzende des AfD-Kreisverbandes Mittelthüringen
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Marine Le Pen, die erfolgreiche Oppositionsführerin aus Frankreich, wird aufgrund einer hanebüchenen Verurteilung wegen Untreue von zukünftigen Wahlen ausgeschlossen.
Frankreich ist damit nach Rumänien das nächste EU-Land, in dem eine Teilnahme der Opposition an Wahlen durch die Justiz ausgeschlossen wird. Die Fälle in Rumänien und Frankreich haben miteinander zu tun:
Zum einen geht es um als rechts angefeindete Politiker. Zum anderen wurden ähnliche Fälle bei Mainstreampolitikern eingestellt oder hatten wie bei Christine Lagarde keinen Einfluss auf die Karriere. Und dann ist da noch der offensichtliche Zweck, die erfolgversprechende Kandidatur aus der Opposition zu verhindern.
Beide Verfahren sind wichtige Indizien für den politischen Missbrauch der Justiz zur Oppositionsbekämpfung und damit für ein Abwenden vom demokratischen Rechtsstaat.
In Deutschland gibt es ähnliche Planungen der selbsternannten "Demokraten"mit der AfD. Europa wird immer autoritärer.
https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2025/le-pen-und-die-gnade-die-nur-der-mitte-gilt/
Bitte folgen: @MoellerTH
Frankreich ist damit nach Rumänien das nächste EU-Land, in dem eine Teilnahme der Opposition an Wahlen durch die Justiz ausgeschlossen wird. Die Fälle in Rumänien und Frankreich haben miteinander zu tun:
Zum einen geht es um als rechts angefeindete Politiker. Zum anderen wurden ähnliche Fälle bei Mainstreampolitikern eingestellt oder hatten wie bei Christine Lagarde keinen Einfluss auf die Karriere. Und dann ist da noch der offensichtliche Zweck, die erfolgversprechende Kandidatur aus der Opposition zu verhindern.
Beide Verfahren sind wichtige Indizien für den politischen Missbrauch der Justiz zur Oppositionsbekämpfung und damit für ein Abwenden vom demokratischen Rechtsstaat.
In Deutschland gibt es ähnliche Planungen der selbsternannten "Demokraten"mit der AfD. Europa wird immer autoritärer.
https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2025/le-pen-und-die-gnade-die-nur-der-mitte-gilt/
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JUNGE FREIHEIT
Politische Justiz: Le Pen und die Gnade, die nur der Mitte gilt
Die französische Politik kennt keine Unschuld – nur gut verpackte Sünden. Le Pen muß nun für etwas zahlen, was anderswo kaum eine Schlagzeile wert ist. Die Republik weiß eben, wen sie duldet und wen nicht. Ein Kommentar von Albrecht Rothacher.
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Forwarded from AfD Erfurt
Das Ende des Osterhasen
Der Erfurter Stadtrat hat das Aus für den cisnormativen Osterhasen in Erfurt beschlossen. Seine Aufgaben übernimmt das queeres Ostertier - geschlechtsneutral & mit Genderstern-Tourette.
Als wokes Erfurter Geschöpf kam es auf dem Wertstoffhof Schwerborn zur Welt, nachdem die dortige Karnickelpopulation ausgelaufenen Buntlack genascht hatte. Es residiert zwischen zwei Ständerwänden in der Antidiskriminierungsstelle und drängt sich ungefragt jedem auf.
Mit dem Ostertier wird sichergestellt, dass kein Veganer - oder wer es noch werden soll – mit Eiern verführt wird. Auf Schokolade wird wegen Erfurts kolonialem Erbe ebenfalls verzichtet. Als Ersatz dienen bunte Tofukugeln mit DDR-Geschmack, von denen man nicht fett wird. (Anm.: Die Red. entschuldigt sich bei allen Adipösen für die mangelnde Sensibilität.)
Das neue Ostermotto unserer bunten Stadt ist einfach: Erst wenn keiner mehr Bock auf Ostern hat, fühlt sich auch niemand mehr ausgeschlossen.
AfD Erfurt 🌈🐇🏳️🌈
Der Erfurter Stadtrat hat das Aus für den cisnormativen Osterhasen in Erfurt beschlossen. Seine Aufgaben übernimmt das queeres Ostertier - geschlechtsneutral & mit Genderstern-Tourette.
Als wokes Erfurter Geschöpf kam es auf dem Wertstoffhof Schwerborn zur Welt, nachdem die dortige Karnickelpopulation ausgelaufenen Buntlack genascht hatte. Es residiert zwischen zwei Ständerwänden in der Antidiskriminierungsstelle und drängt sich ungefragt jedem auf.
Mit dem Ostertier wird sichergestellt, dass kein Veganer - oder wer es noch werden soll – mit Eiern verführt wird. Auf Schokolade wird wegen Erfurts kolonialem Erbe ebenfalls verzichtet. Als Ersatz dienen bunte Tofukugeln mit DDR-Geschmack, von denen man nicht fett wird. (Anm.: Die Red. entschuldigt sich bei allen Adipösen für die mangelnde Sensibilität.)
Das neue Ostermotto unserer bunten Stadt ist einfach: Erst wenn keiner mehr Bock auf Ostern hat, fühlt sich auch niemand mehr ausgeschlossen.
AfD Erfurt 🌈🐇🏳️🌈
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Forwarded from Daniel Haseloff
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Haushaltsdebatte - Migration
Wir wollen die Millionen an Steuergeldern für Integration einsparen.
Denn Integration ist die Bringschuld der Migranten.
Es ist eben nicht die Pflicht der Thüringer Steuerzahler über die allgemeinen Kosten für die Beherbergung
und Verpflegung, auch noch die Freizeitaktivitäten dieser zu finanzieren.
Folgt mir:
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Wir wollen die Millionen an Steuergeldern für Integration einsparen.
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Es ist eben nicht die Pflicht der Thüringer Steuerzahler über die allgemeinen Kosten für die Beherbergung
und Verpflegung, auch noch die Freizeitaktivitäten dieser zu finanzieren.
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Forwarded from Björn Höcke
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Björn Höcke: Generalabrechnung mit den Altparteien (Haushalt 2025)
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Forwarded from AfD Erfurt
Unsere Schulen stehen vor enormen Herausforderungen. Austausch ist deswegen wichtiger denn je. Umso erschütternder ist es, dass unsere Fraktion von einem zentralen Koordinierungstreffen mit Sprechern der Fraktionen und Schulvertretern bewusst nicht eingeladen wurde. Unsere Lösungen für die Probleme gefallen einigen selbsternannten "wahren Demokraten" im Stadtrat anscheinend nicht.
Der Vorsitzende des Bildungsausschusses, David Maicher (Grüne), entschied daher eigenmächtig, unsere Stimme nicht zuzulassen – während alle anderen Fraktionen eingeladen waren. Dieses Vorgehen widerspricht nicht nur dem Gleichheitsgrundsatz, es beschädigt aktiv den respektvollen Umgang im demokratischen Raum.
Wir haben beim OB Dienstaufsichtsbeschwerde eingereicht und fordern die vollständige Aufklärung. Dennoch bleibt unsere Tür offen. Für alle Schulen, Eltern, Lehrer und Fraktionen, die an echter Bildungsarbeit interessiert sind.
AfD-Fraktion Erfurt 💙🇩🇪
Der Vorsitzende des Bildungsausschusses, David Maicher (Grüne), entschied daher eigenmächtig, unsere Stimme nicht zuzulassen – während alle anderen Fraktionen eingeladen waren. Dieses Vorgehen widerspricht nicht nur dem Gleichheitsgrundsatz, es beschädigt aktiv den respektvollen Umgang im demokratischen Raum.
Wir haben beim OB Dienstaufsichtsbeschwerde eingereicht und fordern die vollständige Aufklärung. Dennoch bleibt unsere Tür offen. Für alle Schulen, Eltern, Lehrer und Fraktionen, die an echter Bildungsarbeit interessiert sind.
AfD-Fraktion Erfurt 💙🇩🇪
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