So, da ist sie - meine erste kurze Rede im Bundestag. Gern habe ich den anderen Fraktionen und der Regierung erklärt, warum die AfD nicht gesichert rechtsextrem, sondern gesichert verbraucherfreundlich ist.

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OMAS GEGEN RECHTS

Heute Morgen haben die „Omas gegen Rechts“ vor dem Thüringer Landtag demonstriert, um für ein #AfD Verbot zu werben. Sie wollten mit den Abgeordneten ins Gespräch kommen und diese von einem Verbot überzeugen.
Fast hätten die Omas mich gehabt, aber leider war dann der Kaffee fertig.

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Wie sieht eigentlich so ein Tag aus, an dem man trotz Vorschlagsrecht der AfD kein Ausschussvorsitzender wird? Ungefähr so:

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Heute mit Ringo Mühlmann, Sascha Schlösser & viel „Hetze“ rund um den Verfassungsschutz. https://youtu.be/Ma4GIDrY_U4

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AfD-Fraktion Thüringen 💙🇩🇪

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Heute mit Nadine Hoffmann und Daniel Haseloff zum Thema: Windrad, Wolf und Waschbär - echten Naturschutz gibt's nur mit uns!
https://www.youtube.com/watch?v=afpouB8L8Ts

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AfD-Fraktion Thüringen 💙🇩🇪

💙 Vatertag in Thüringen 💪

Heute ehren wir alle Väter und Männer – nicht als Klischee, sondern als feste Größe in Familie, Beruf und Gesellschaft.

Männliche Ideale werden vom Mainstream der BRD verachtet und bekämpft. Er will keine Männlichkeit, denn die steht unter Generalverdacht. Die höchste Beachtung bekommt stattdessen, wer am Schrillsten und Dreistesten seine Selbstoptimierung vermarktet.

Dabei braucht unsere Heimat mehr als je zuvor starke Väter und Männer, die mit Mut, Verlässlichkeit, Durchsetzungskraft und Selbstbeherrschung anpacken, schützen und führen können. Schon wer aufrichtig versucht, diesem traditionellen männlichen Ideal gerecht zu werden, macht mehr für unser Land als alle selbstberufenen Werteheuchler.

Danke dafür! Ihr seid nicht nur das Rückgrat eurer Familie, sondern auch das unserer Nation.

Eure AfD Thüringen 🇩🇪💙

Vor allem die Alterskohorte der Rentner hat in Thüringen besonders stark die CDU gewählt – jetzt folgt die Quittung. Die 18- bis 59-Jährigen haben das durchschaut und die #AfD mit deutlichem Abstand zur stärksten Kraft gemacht. Bei der nächsten Wahl kommt die absolute Mehrheit.

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Neues aus Berlin - langsam ernährt sich das 🐿️ ...

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Wie sehen uns heute Abend in Bad Salzungen ...

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Heute heute mit @MoellerTH und @DanielHaseloffAfD über die Ausgrenzung der AfD
https://youtu.be/z0t-gD1TMfE

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AfD-Fraktion Thüringen 💙🇩🇪

(1/2) Verwaltungsskandal im Thüringer Landtag: Landtagsverwaltung ignorierte Beschluß des Oberverwaltungsgerichts (1025 E – 1/12) und manipulierte damit jahrelang die Minderheitsrechte der AfD-Fraktion in den Untersuchungsausschüssen

Untersuchungsausschüsse sind eine wichtige Kontrollinstanz der Opposition im System der parlamentarischen Demokratie. Erst durch die sog. UA kann die Opposition im besonderen Maße der ihr durch die Thüringer Verfassung zustehende Rolle nachkommen, das Regierungshandeln effektiv zu kontrollieren.

(2/2) Über Jahre hinweg wurden scheinbar willentlich und absichtlich diese Minderheitsrechte der größten Oppositionsfraktion durch die Verwaltung des Thüringer Landtags beschnitten. Es handelt sich um das Hintertreiben des Rechtes der Beweiserhebung. Dieses Recht auf Beweiserhebung in einem UA ist ein Minderheitsrecht.

Dazu hat die beim Thüringer Oberverwaltungsgericht angesiedelte Geschäftsordnungskommission bereits am 2. April 2012 einen eindeutigen, an die Landtagsverwaltung adressierten Beschluß gefaßt. Dieser wurde bisher nicht veröffentlicht, obwohl er wichtige Klarheit schafft – und zeigt, daß die Landtagsverwaltung offenbar über Jahre hinweg geltendes Recht mißachtet hat. Die Verwaltung hat über ein Jahrzehnt lang verschwiegen, daß Beweisanträge nach § 14 ThürUAG dem Minderheitenrecht unterliegen – und damit bei Vorliegen der Voraussetzungen ein einklagbarer Anspruch auf Zustimmung zum Antrag durch den Ausschuß besteht. Dennoch wurde in den Untersuchungsausschüssen der 7. und 8. Wahlperiode rechtswidrig behauptet, Beweisanträge unterlägen ausschließlich dem Mehrheitsprinzip. In der Folge wurden zahlreiche Beweisanträge der AfD-Fraktion abgelehnt, obwohl der Ausschuß bei entsprechender Antragstellung durch mindestens ein Fünftel seiner Mitglieder zur Annahme verpflichtet gewesen wäre. Zweifel an der Rechtslage konnten angesichts der Klarheit der Entscheidung nicht bestehen.

Dazu sagt Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion Thüringen:

»Die Geschäftsordnungskommission ist beim Thüringer Oberverwaltungsgericht angesiedelt und ihre Entscheidung läßt keinen Raum für Interpretationen: Auch Beweisanträge nach § 14 ThürUAG unterliegen dem Minderheitenschutz und damit sind Ausschüsse bei entsprechender Antragstellerzahl zur Zustimmung verpflichtet.

Wenn die Landtagsverwaltung diese Feststellung verschweigt und stattdessen Beweisanträge der AfD-Fraktion mit klar rechtswidriger Begründung über Jahre zurückweist, ist das kein Verwaltungsfehler, sondern ein gezielter Angriff auf die Rechte der Opposition. Wer den Untersuchungsausschuß, die wichtigste Kontrollinstanz des Parlaments, derart manipuliert, hat sich vom Gedanken parlamentarischer Demokratie verabschiedet.«

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Vor einem Jahr entschied sich der Erfurter Stadtrat gegen AfD-Stimmen für die Neugründung des Gymnasiums 11 im Gebäude der Regelschule 7 (Ulrich-von-Hutten). Massiver Widerstand und Bedenken aus Lehrerschaft, Elternvertretung und der Schülerschaft war den Altparteien egal. Die prognostizierten Probleme ignorierte man arrogant.

Nun kam das Thema diese Woche im Bildungsausschuss erneut zur Sprache. Der Mangel an Räumen war genauso absehbar wie die alltäglichen Probleme wie Mobbing, Gewalt, Überfüllung, Bedrohung und Störungen im Schulablauf. Heuchlerisch ergossen sich die Fraktionen, die mit ihrer Entscheidung das Chaos erst verursacht haben, in Mitleidsbekundungen und Schuldzuweisungen.

Realistisch bleibt ein Umzug des Gymnasiums in ein Interimsgebäude, bis das neue Haupthaus des Gymnasiums in der Greifswalder Straße voraussichtlich 2029 fertiggestellt sein wird. Außerdem muß die Regelschule 7 als Teil der Erfurter Schul- & Bildungslandschaft auch nach 2029 erhalten bleiben!

AfD Fraktion Erfurt 💙🇩🇪

17. Juni 1953: Was als Protest gegen Normerhöhungen begann, endete als nationaler Freiheitskampf gegen Diktatur und Fremdherrschaft. Der Protest wurde mit Waffengewalt niedergeschlagen und forderte einen hohen Blutzoll.

Wir dürfen niemals vergessen: Sind Ideologen einmal an der Macht, können sie sich nur mit Verboten und Gewalt halten. Der neue Totalitarismus kommt im bunten Gewand und zeigt schon seinen freiheitsfeindlichen Geist: Mit Sprachregelungen, Zensur, der Kriminalisierung von Kritikern — und mit der Forderung nach Verbot der Opposition.

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Der Rechtsausschuss des Bundestages tagt gleich: Die Aussicht ist gut, die Lage bleibt schlecht.

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Das BSW in Thüringen hat sich jüngst gegen einen Friedensantrag der AfD und somit gegen den eigenen Anspruch gestellt, meint Alexander Claus. Er spricht von einem Verrat an der eigenen Linie.

https://www.freilich-magazin.com/politik/friedensheuchelei-mit-koalitionskalkuel-wie-das-bsw-seine-glaubwuerdigkeit-verspielt