Gestern war ich zum Bürgerdialog unter freiem Himmel mit Uwe Thrum und Michael Kaufmann und anschließendem Montagsspaziergang in Tanna.
Forwarded from AfD-Fraktion Thüringen
Wir werden klagen, sofern die Corona-Maßnahmen verlängert werden
Sollte es aufgrund des Antrags der Regierungsfraktionen zu einer flächendeckenden Verlängerung von Corona-Maßnahmen im Freistaat Thüringen kommen, beabsichtigt die AfD-Fraktion Thüringen kurzfristig per Eilverfahren hiergegen vorzugehen.
Stefan Möller, der stellvertretende parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion nimmt hierzu wie folgt Stellung:
„Die von Rot-Rot-Grün vorgesehene pauschale Verlängerung vieler Corona-Maßnahmen in ganz Thüringen verstößt mit Ansage gegen die Ermächtigungsnormen im Infektionsschutzgesetz. Schon der Versuch zeigt, dass die Minderheitskoalition am Regieren im Ausnahmezustand so großen Gefallen gefunden hat, dass sie auf die Schranken des geltenden Rechts pfeift. Als Oppositionsfraktion ist es unsere Aufgabe, diesen rechtswidrigen Kurs auch mit juristischen Mitteln zu stoppen, wenn politische nicht ausreichen.“
Sollte es aufgrund des Antrags der Regierungsfraktionen zu einer flächendeckenden Verlängerung von Corona-Maßnahmen im Freistaat Thüringen kommen, beabsichtigt die AfD-Fraktion Thüringen kurzfristig per Eilverfahren hiergegen vorzugehen.
Stefan Möller, der stellvertretende parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion nimmt hierzu wie folgt Stellung:
„Die von Rot-Rot-Grün vorgesehene pauschale Verlängerung vieler Corona-Maßnahmen in ganz Thüringen verstößt mit Ansage gegen die Ermächtigungsnormen im Infektionsschutzgesetz. Schon der Versuch zeigt, dass die Minderheitskoalition am Regieren im Ausnahmezustand so großen Gefallen gefunden hat, dass sie auf die Schranken des geltenden Rechts pfeift. Als Oppositionsfraktion ist es unsere Aufgabe, diesen rechtswidrigen Kurs auch mit juristischen Mitteln zu stoppen, wenn politische nicht ausreichen.“
Krachende Abstimmungsniederlage für Ramelow & Co: AfD sorgt mit FDP & CDU in Thüringen für ein Ende der Corona-Gängelpraxis. Die geplanten Maßnahmen wird es in Thüringen ab nächster Woche nicht mehr geben. Und da sage noch einer, die AfD könne nichts bewirken.
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Mein Erklärung zur historischen Abstimmungsniederlage von Ramelow (keine Verlängerung der Corona-Maßnahmen in Thüringen):
Wir sehen uns am Mittwoch in Eisenach!
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Forwarded from AfD Thüringen
Die Sanktionen zeigen ihre Wirkung. Nur wirken sie nicht gegen Russland, sondern - wie zu erwarten - hauptsächlich gegen das eigene Volk!
Nun kündigt Eon, einer der größten Energiekonzerne, massive Preissteigerungen an. Der Einkaufspreis bei Gas steigt laut Deutschland-Chef des Versorgers um das 20-fache und bei Strom um das 8-fache an. 14 Millionen deutsche Kunden werden von dieser Preissteigerung betroffen sein.
Wieder wird deutlich, dass die Bundesregierung die Interessen anderer Nationen über die des eigenen Volkes stellt.
Wir sagen: Wenn sich Sanktionen als wirkungslos erweisen und lediglich dem eigenen Land schaden, dann sind sie unverzüglich aufzuheben. Andernfalls bricht die Regierung ein weiteres Mal ihren Amtseid.
Strom und Gas muss bezahlbar bleiben und die Grundversorgung gesichert sein!
https://www.focus.de/finanzen/boerse/14-millionen-kunden-betroffen-energieversorger-eon-kuendigt-drastische-preiserhoehungen-an_id_78818461.html
Nun kündigt Eon, einer der größten Energiekonzerne, massive Preissteigerungen an. Der Einkaufspreis bei Gas steigt laut Deutschland-Chef des Versorgers um das 20-fache und bei Strom um das 8-fache an. 14 Millionen deutsche Kunden werden von dieser Preissteigerung betroffen sein.
Wieder wird deutlich, dass die Bundesregierung die Interessen anderer Nationen über die des eigenen Volkes stellt.
Wir sagen: Wenn sich Sanktionen als wirkungslos erweisen und lediglich dem eigenen Land schaden, dann sind sie unverzüglich aufzuheben. Andernfalls bricht die Regierung ein weiteres Mal ihren Amtseid.
Strom und Gas muss bezahlbar bleiben und die Grundversorgung gesichert sein!
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Forwarded from Björn Höcke
❌ Sieg der Straße gegen den Impfzwang ❌
Manchmal geschehen Zeichen und Wunder: Weder der Antrag der Ampel-Regierung für einen Impfzwang ab 60 Jahren, noch der CDU-Antrag zum Impf-Melderegister (Impfzwang durch die Hintertür) fanden eine Mehrheit. Letzterer wurde mit 172 zu 497 deutlich abgelehnt.
Ohne Druck von der Straße durch die friedlichen Bürgerproteste in den letzten Monaten wäre diese Entscheidung nicht möglich gewesen.
Protest lohnt!
Aber das darf uns nicht in falsche Sicherheit wiegen, denn nach wie vor gilt eine einrichtungsbezogene Impfpflicht. Also: nicht locker lassen!
🇩🇪 Folgen Sie mir auf Telegram:
@BjoernHoeckeAfD
Manchmal geschehen Zeichen und Wunder: Weder der Antrag der Ampel-Regierung für einen Impfzwang ab 60 Jahren, noch der CDU-Antrag zum Impf-Melderegister (Impfzwang durch die Hintertür) fanden eine Mehrheit. Letzterer wurde mit 172 zu 497 deutlich abgelehnt.
Ohne Druck von der Straße durch die friedlichen Bürgerproteste in den letzten Monaten wäre diese Entscheidung nicht möglich gewesen.
Protest lohnt!
Aber das darf uns nicht in falsche Sicherheit wiegen, denn nach wie vor gilt eine einrichtungsbezogene Impfpflicht. Also: nicht locker lassen!
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Am Tag des vorläufigen Endes der Impfpflicht-Debatte (im ersten Halbjahr) jährt sich auch dieser legendäre Tweet, der den Stellenwert von Freiheit in diesem Land gut umschreibt.
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Die meisten, die Deutschland direkt oder indirekt am Ukrainekrieg beteiligen wollen, trauen sich übrigens persönlich nicht mal ohne Maske in den Supermarkt.
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