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Norbert Häring: Lauterbach lässt Kabinettsbeschluss zu Impfstoffvertrag bis 2029 verkünden, den es offenbar noch gar nicht gibt – In einer Pressemitteilung des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) unter Karl Lauterbach vom 16. März heißt es, das Bundeskabinett habe beschlossen, "Verträge zur Bereitstellung von Corona-Impfstoffen“ bis 2029 im Volumen von knapp 3 Mrd. Euro abzuschließen. Die Mitteilung wurde dann gelöscht und als geänderte gemeinsame Mitteilung von BMG und Wirtschaftsministerium neu veröffentlicht. In dieser wird der Kabinettsbeschluss nur angekündigt
➠ https://norberthaering.de/news/impfstoffbereitstellungsvertrag/

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Tagesschau: "Personell nicht zu stemmen" – Mit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht drohen vielen Pflegekräften Konsequenzen – allerdings nur in der Theorie. Denn ob die Gesundheitsämter wirklich durchgreifen, ist fraglich. – Auszug: "Wird die Impfpflicht also überhaupt durchgesetzt werden können? 'Ich gehe nicht davon aus, dass wir hier im Landkreis Bad Kreuznach ein Betretungsverbot aussprechen werden', sagt Landrätin Bettina Dickes. Sie rechnet damit, dass viele Ungeimpfte ein Gefälligkeitsattest vorlegen werden - also ein Attest, obwohl keine tatsächliche Unverträglichkeit vorliegt. Dagegen vorzugehen sei für die Mitarbeiter des Gesundheitsamtes nur sehr schwer möglich. 'Wir können schließlich keine Krankheitsakte herholen und einfach mal reingucken', sagt Dickes. Die Prüfung dieser Fälle werde lange dauern und häufig vor Gericht enden. In vielen Einzelfallentscheidungen werde die einrichtungsbezogene Impfpflicht dann gekippt werden. Von der Impfpflicht bliebe dann kaum mehr als eine über viele Monate aufgebaute Drohkulisse. Auch Pflegeheimleiter Benedikt Queins ist skeptisch, ob es in nennenswerter Zahl zu Betretungsverboten kommt. 'Man wird viele Appelle an unsere Branche richten, aber kaum mehr machen können.' Er sieht die Gesundheitsämter in einem Dilemma: 'In den Pflegeeinrichtungen, wo wenige Ungeimpfte arbeiten, wird man sie tolerieren können. In den Einrichtungen, wo viele Ungeimpfte arbeiten, wird man sie akzeptieren müssen. Denn diese Mitarbeiter abzuziehen, würde dann die Versorgungssicherheit gefährden.'“
➠ https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/teil-impfpflicht-101.html

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Tichys Einblick: Die globale Ernährungskrise zeigt ihr Gesicht in Syrien – Der Ukraine-Krieg, der Ausschluss Russlands aus dem SWIFT-System und russische Exportverbote heizen die Verknappung von Korn auf dem internationalen Markt an. Dem Westen drohen Preissteigerungen, Konfliktregionen wie Syrien Hungersnot und Destabilisierung
➠ https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/die-globale-ernaehrungskrise-zeigt-ihr-gesicht-in-syrien/

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RT DE: So drastisch können sich Sanktionen gegen Russland auf die Weltwirtschaft auswirken – Während Russland versucht, die Folgen der Sanktionen abzufedern, bekommen Länder auf der ganzen Welt die Auswirkungen dieser Sanktionen auf ihre eigenen Volkswirtschaften zu spüren. Ökonomen befürchten eine Krise des Welthandels. Ein Überblick über mögliche Auswirkungen. – Auszug: "Daten der UN-Organisation zeigen, dass die Weltmarktpreise für Weizen und Gerste im Laufe des Jahres 2021 um 31 Prozent gestiegen sind. Die Preise für Rapsöl und Sonnenblumenöl stiegen um mehr als 60 Prozent. Die hohe Nachfrage und die schwankenden Erdgaspreise haben auch die Kosten für Düngemittel in die Höhe getrieben. Der russische Präsident Wladimir Putin hat davor gewarnt, dass westliche Sanktionen gegen Moskau die weltweiten Lebensmittelpreise weiter in die Höhe treiben könnten, da Russland einer der weltweit wichtigsten Produzenten von Düngemitteln ist, die für die globale Landwirtschaft unerlässlich sind."
➠ https://rtde.site/wirtschaft/133949-so-drastisch-koennen-sich-sanktionen-gegen-russland-auf-weltwirtschaft-auswirken/

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FAIR: "The Most Vulnerable People Lose When the US Imposes Sanctions“ – CounterSpin interview with Khury Petersen-Smith on economic sanctions
➠ https://fair.org/home/the-most-vulnerable-people-lose-when-the-us-imposes-sanctions/

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Jacobin: Streicht der Ukraine die Schulden – Seit in der Ukraine Krieg herrscht, hat sich das Land extrem verschuldet. Die EU und der IWF gewähren ihre Finanzhilfe nur, wenn das Land im Gegenzug kapitalfreundliche Maßnahmen umsetzt. Was der ukrainischen Bevölkerung tatsächlich helfen würde, ist ein Schuldenerlass. – Auszug: "Während die Ukraine gegen die verheerende russische Invasion ankämpft und bereits über 1,5 Millionen Menschen das Land verlassen haben, um Schutz vor dem Krieg zu suchen, sicherten zahlreiche Regierungen dem Land finanzielle und militärische Unterstützung zu. Diese Abhängigkeit von Hilfe aus dem Ausland ist nicht neu. Seit den 1990er Jahren ist die Wirtschaft der Ukraine im Vergleich zu anderen postsowjetischen Ländern stark im Rückstand. Unter dem Einfluss der globalen Finanzkrise, des seit 2014 andauernden Krieges und der Pandemie hat das Land immer wieder Kredite des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Europäischen Kommission in Anspruch genommen. Diese Kreditvergabe war jedoch alles andere als selbstlos. Seither dient ein immer größerer Anteil der öffentlichen Ausgaben der Tilgung der Schulden. Hinzu kommt, dass die Kredite nur unter der Auflage gewährt werden, dass sich die Ukraine dazu verpflichtet, 'wirtschaftsfreundliche Bedingungen' zu schaffen und den Sozialstaat abzubauen. (…) Alexander Krawtschuk ist Wirtschaftswissenschaftler und Redakteur bei Commons: Journal of Social Critique, wo er bereits über die Kreditbedingungen, die der IWF an die Ukraine stellt, berichtet hat. Im Interview (...) spricht er über die wirtschaftliche Lage des Landes und erklärt, warum ein Schuldenerlass so wichtig ist, wenn die Ukrainerinnen und Ukrainer ihre Zukunft selbst bestimmen können sollen.“
➠ https://jacobin.de/artikel/streicht-der-ukraine-die-schulden-iwf-eu-kommission-schuldenpolitik/

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Welt: Putin kritisiert Oligarchen und wirft dem Westen "wirtschaftlichen Blitzkrieg“ vor – Auszug: "Wütend zeigte sich der russische Präsident auch über angeblich unpatriotischen Russen: Putin nannte westlich orientierte Russen 'Verräter'. Und drohte unverhohlen Oligarchen, Wohlhabenden, Künstlern und Intellektuellen, die nicht zurück nach Russland wollen: 'Ich verurteile keineswegs diejenigen, die eine Villa in Miami oder an der Côte d‘Azur haben und auf Gänseleberpastete, Austern oder sogenannte 'geschlechtliche Freiheiten‘ nicht verzichten können. Aber das Problem ist absolut nicht das, sondern die Tatsache, dass viele solcher Leute geistig dort sind, nicht hier, nicht bei unserem Volk, nicht bei Russland', sagte Putin laut Staats-Agentur TASS.'“
➠ https://www.welt.de/politik/ausland/article237587639/Wutrede-Putin-kritisiert-Oligarchen-und-wirft-dem-Westen-wirtschaftlichen-Blitzkrieg-vor.html

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Telepolis: Deutschland am Scheideweg zwischen Wohlfahrts- und Rüstungsstaat – Der soziale Frieden darf nicht dem Militäretat geopfert werden. Dafür aber müsste der Bundesregierung nun die Friedensbewegung in den Arm fallen
➠ https://www.heise.de/tp/features/Deutschland-am-Scheideweg-zwischen-Wohlfahrts-und-Ruestungsstaat-6585014.html

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German Foreign Policy: Der Wille zum Weltkrieg – Mehrere NATO-Staaten halten im Ukraine-Krieg an Forderungen fest, die auf einen Weltkrieg und ein nukleares Inferno hinauszulaufen drohen. – Mehrere NATO-Staaten beharren im Ukraine-Krieg auf Forderungen, deren Umsetzung einen Weltkrieg und ein nukleares Inferno auszulösen droht. So hat gestern unter anderem der Verteidigungsminister Estlands zum wiederholten Mal die Errichtung einer Flugverbotszone über der Ukraine verlangt. Das führe zwangsläufig zu einem Krieg zwischen der NATO und Russland und damit an die "Schwelle zu einem Nuklearkrieg“, erläutert der ehemalige Bundeswehr-Generalinspekteur Harald Kujat. Forderungen, die auf einen Waffengang zwischen der NATO und Russland hinauslaufen, sind zuletzt auch in Deutschland vorgetragen worden. Dies zeigt, dass in Teilen der herrschenden Eliten im Westen die Bereitschaft wächst, bei vollem Bewusstsein das Risiko eines Dritten Weltkriegs und eines nuklearen Infernos in Kauf zu nehmen. Die NATO, in der dies in der aktuellen Situation noch nicht mehrheitsfähig ist, hat gestern zunächst eine starke Aufstockung ihrer Truppen in Ost- und Südosteuropa beschlossen. Die Bundeswehr leitet die Stationierung von rund 700 Soldaten und Patriot-Luftabwehrbatterien in der Slowakei ein
➠ https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8872

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Tablet: The Winner in Ukraine Won’t Be Russia or America. It Will Be China. A seat at the European table won’t be too much to ask for the man who saves Europe from nuclear war
➠ https://www.tabletmag.com/sections/news/articles/winner-ukraine-russia-america-china

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The American Conservative: Tell Me How Ukraine Ends – Anything can happen, but Putin "losing" in Ukraine seems among the most unlikely of scenarios (Peter Van Buren)
➠ https://www.theamericanconservative.com/articles/tell-me-how-ukraine-ends/

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junge Welt : Wege zur Neutralität. Friedenspläne konkretisieren sich. Kiew plädiert für "ukrainisches Modell“ – Auszug: "Wie die Financial Times am Mittwoch unter Verweis auf drei an den Gesprächen beteiligte Personen berichtete, gebe es Fortschritte bei einem vorläufigen 15-Punkte-Friedensplan. Dieser sehe einen Waffenstillstand und den Rückzug Russlands vor, wenn die Ukraine ihre Neutralität erkläre und eine Begrenzung ihrer Streitkräfte akzeptiere. Der ukrainische Präsidentenberater Michail Podoljak fügte hinzu, dass Kiew verpflichtet wäre, sich aus Militärbündnissen wie der NATO herauszuhalten und keine ausländischen Militärstützpunkt auf dem Gebiet der Ukraine zu unterhalten, wobei er betonte, dass dies bereits durch ukrainisches Recht ausgeschlossen sei. Kiew schlage demnach ein 'ukrainisches Modell der Sicherheitsgarantien' vor, bei dem 'die Länder, die solche Garantien unterzeichnen, im Falle eines Angriffs auf die Ukraine nicht tatenlos zusehen, sondern sich aktiv an einem Konflikt auf ukrainischer Seite beteiligen und offiziell die sofortige Lieferung der erforderlichen Waffenmengen für uns sicherstellen würden', erklärte Podoljak gegenüber der Agentur Interfax.“
➠ https://www.jungewelt.de/artikel/422740.krieg-in-der-ukraine-wege-zur-neutralit%C3%A4t.html

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der Freitag: Neutralität der Ukraine: Ein möglicher Kompromiss – Die Neutralität der Ukraine wäre ein historisch verbürgter Ausweg. Warum sollte Moskau einem langen Krieg nicht diese Option vorziehen?
➠ https://www.freitag.de/autoren/lutz-herden/ukraine-krieg-moeglicher-kompromiss

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Gewerkschaftsforum: Sein Traum war eine vereinigte Linke (Artikel zu Oskar Lafontaines Parteiaustritt bei der Linken) – Auszug: „Der Vorwurf, er habe den Niedergang der SPD bewirkt, ist falsch. Es war Schröders Beschädigung des Sozialstaats, die zu ihrem Abstieg beitrug. Auch in anderen europäischen Staaten sanken mehrere sozialdemokratische Parteien ab. Lafontaine mag gehofft haben, mit der Linkspartei die demokratisch-sozialistische Organisation zu schaffen, die seiner Meinung nach die SPD nicht mehr sein konnte – vielleicht aber auch auf diese so einzuwirken, dass eine spätere Einheit hergestellt werden konnte. Daraus ist nichts geworden. (…) Wie Sahra Wagenknecht, mit der er seit 2014 verheiratet ist, verachtet er die Ersetzung von Klassenpolitik durch linkskulturalistische Identitätspolitik. Darüber ist es um ihn einsam geworden in seiner Partei.“
➠ https://gewerkschaftsforum.de/sein-traum-war-eine-vereinigte-linke/

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eingeSCHENKt.tv: Medien-Krise und Propaganda-Matrix (Interview mit Michael Meyen, Video, 85 Minuten)
➠ https://youtu.be/8M_PN9LPyd8

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Rubikon: Der Panik-Dirigent. Der mit Preisen überschüttete Drosten-Podcast hielt zwei Jahre lang eine große Zuhörerschaft im Bann der Virenbedrohung gefangen – nun ist er ausgelaufen. (Walter van Rossum)
➠ https://www.rubikon.news/artikel/der-panik-dirigent

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RT de: In eigener Sache: RT DE weiterhin über Alternativen zu erreichen
➠ https://rtde.site/inland/133280-in-eigener-sache-rt-de/

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Telepolis: Nur Spekulation und Gier erklären die hohen Spritpreise – Auszug: „Es gibt keine rationale Erklärung, mit denen sich die extremen Spritpreise derzeit an den Tankstellen rechtfertigen ließen. Erklären lassen die sich nur noch über eine massive Spekulation und Abzocke. Die Mineralölkonzerne nutzen den Ukraine-Krieg und das Raffineriegeschäft derzeit, um ungeahnte Gewinnspannen durchzusetzen.“
➠ https://www.heise.de/tp/features/Nur-Spekulation-und-Gier-erklaeren-die-hohen-Spritpreise-6585002.html

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Telepolis : Ukraine: Geschichtsunterricht mit Beigeschmack. (2015) In ukrainischen Lehrbüchern werden dunkle historische Kapitel aus patriotischen Gründen umgedeutet oder verschwiegen.
➠ https://www.heise.de/tp/features/Ukraine-Geschichtsunterricht-mit-Beigeschmack-3374707.html?seite=all

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Berliner Zeitung: Ukrainische Generalkonsulin lehnt Unterricht in Willkommensklassen ab. Iryna Tybinka fordert von der Kultusministerkonferenz, dass man die ukrainischen Flüchtlingskinder in Deutschland nach dem ukrainischen Lehrplan unterrichtet – Auszug: „Am 10. März hielt die ukrainische Generalkonsulin Iryna Tybinka eine Rede vor der Kultusministerkonferenz (KMK) in Lübeck, die eine große Verwunderung ausgelöst hat. (...) Tybinka forderte, dass die ukrainischen Schüler in Deutschland nach dem ukrainischen Lehrplan beschult werden, dass man für sie eigene Institutionen schaffe, im Grunde eine Art Paralleluniversum. (...) Man spürt einen großen Nationalstolz in der Rede von Frau Tybinka, einen Stolz auf das eigene Bildungssystem. (...) Zugleich wird hier die Angst spürbar, die ukrainischen Kinder an die deutsche Gesellschaft, an das deutsche Bildungssystem zu verlieren. (...) Applaus bekam die Konsulin vom bildungspolitischen Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion.“ (Anmerkung Stefan Korinth: Wenn deutsche Politiker über die ultranationalistischen Einstellungen ukrainischer Politiker „verwundert“ sind, zeigt das nur, wie wenig sie sich mit der Realität der Nach-Maidan-Ukraine beschäftigt haben.)
➠ https://www.berliner-zeitung.de/lernen-arbeiten/ukrainische-generalkonsulin-lehnt-unterricht-in-willkommensklassen-ab-li.217240

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