Telepolis: Sanktionen gegen Russland: Wie der Globale Süden ausschert – Im Westen fühlt man sich im Ringen mit Moskau auf der Seite der Guten und der Mehrheit. Doch was ist gut, wenn eine Kriegseskalation andernorts millionenfachen Hungertod bedeuten könnte? Und welche Position bezieht die Staatenmehrheit? – Auszug: "Geht es in westlichen Medien um den Krieg in der Ukraine, sind die Superlative Legion. Die Ukraine führe ihren Verteidigungskrieg gegen die russischen Invasoren auch 'für unsere Freiheit', 'für die Demokratie Europas', 'unsere Lebensweise', ja: 'unsere Zukunft'. In weiten Teilen der Erde sorgt man sich angesichts der politischen und militärischen Eskalation im Osten Europas um etwas viel Banaleres: um das eigene Überleben. Denn in zahlreichen Staaten des Globales Südens, den Entwicklungs- und Schwellenländern also, verschärft der Krieg ohnehin schwelende Ernährungskrisen. Die Zahlen von Hilfsorganisationen sind alarmierend, sie werden angesichts des alles übertönenden Kriegsdiskurses aber weder politisch noch medial wahrgenommen. Das dürfte sich rächen, denn schon jetzt gibt es Anzeichen dafür, dass der Hunger weltweit wieder zunimmt – und dass damit ein enormes Konfliktpotenzial entsteht, das, direkt oder indirekt, auch unsere westlichen Gesellschaften zu spüren bekommen werden. (…) Die meisten Länder des Globalen Südens haben angesichts der massiven und für große Teile der dort lebenden Menschen lebensbedrohlichen wirtschaftlichen Folgen des Ukraine-Krieges kein Interesse an einer weiteren Eskalation. Das zeigte sich auch im Abstimmungsverhalten in der UN-Generalversammlung. Dort wurde nach dem russischen Angriff auf westliche Initiative hin Anfang März erstmals über die politische Verurteilung des russischen Vorgehens abgestimmt. (…) Dabei ist das Bild weit weniger eindeutig, als Politiker und Diplomaten im Westen glauben machen wollen oder selbst womöglich tatsächlich glauben."
➠ https://www.heise.de/tp/features/Sanktionen-gegen-Russland-Wie-der-Globale-Sueden-ausschert-7074581.html
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Quincy Institute for Responsible Statecraft: Why Non-Western Countries Tend to See Russia’s War Very, Very Differently
➠ https://quincyinst.org/2022/04/11/why-non-western-countries-tend-to-see-russias-war-very-very-differently/
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Counterpunch: Taking Aim at Ukraine: How John Mearsheimer and Stephen Cohen Challenged the Dominant Narrative
➠ https://www.counterpunch.org/2022/05/05/taking-aim-at-ukraine-how-john-mearsheimer-and-stephen-cohen-challenged-the-dominant-narrative/
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NachDenkSeiten: Das "Gebell“ der NATO an den Toren Russlands – Die Haltung der christlichen Kirchen zum Ukrainekrieg und zu Waffenlieferungen ist widersprüchlich. Der Papst hat nun ein bemerkenswertes Interview gegeben. Dort versagt er Waffenlieferungen seine direkte Unterstützung und erinnert an die Vorgeschichte des Ukrainekriegs. Damit handelt der Papst verantwortlicher als die Grünen und viele deutsche Medien: Für die hat er nun wohl als Ketzer zu gelten, obwohl er die russische Regierung nicht von Vorwürfen ausnimmt
➠ https://www.nachdenkseiten.de/?p=83554
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The National Interest: Ukraine Is a Russian Vital Interest, and Moscow Will Behave Accordingly – Advocates of helping Ukraine achieve “victory” and thereby humiliate Russia are flirting with Armageddon
➠ https://nationalinterest.org/feature/ukraine-russian-vital-interest-and-moscow-will-behave-accordingly-202216
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Antiwar: Five Reasons To Be Increasingly Worried About the War in Ukraine
➠ https://original.antiwar.com/Ted_Snider/2022/05/04/five-reasons-to-be-increasingly-worried-about-the-war-in-ukraine/
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theAnalysis-news: Ukraine and the Doomsday Machine – There are serious discussions about the use of “tactical” nuclear weapons. Is a limited nuclear war possible? How can we avoid it? Col. Lawrence Wilkerson on theAnalysis.news with Paul Jay (Video, ca. 36 Min., mit deutschen Untertiteln)
➠ https://www.youtube.com/watch?v=YTXoYTt80T8
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der Freitag: Die USA setzen auf Sieg. Wenn es nach den Vereinigten Staaten geht, soll Russland in der Ukraine ein "zweites Afghanistan“ bereitet werden. Und in der NATO glaubt man, jedwede Eskalation kontrollieren zu können
➠ https://www.freitag.de/autoren/konrad-ege/ukraine-krieg-die-usa-setzen-auf-sieg
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junge Welt: Elend eingepreist: Embargo auf russisches Öl – Auszug: "Viel spricht dafür, dass Washington und Brüssel ihren Druck weltweit erhöhen werden, nirgends mehr russisches Öl zu kaufen, sobald die EU nicht mehr auf es angewiesen ist. Längst sind dafür extraterritorial wirksame US-Sanktionen im Gespräch. Sollte es gelingen, damit etwa Indien zur Beendigung seiner Erdölkäufe in Russland zu zwingen, stünden die ärmeren Schichten des Landes noch einen Schritt näher am Abgrund als schon jetzt. All dies ist absehbar. Die Regierungen in der EU, die sich bislang noch an keinem US-Krieg ernsthaft gestört haben, beschließen also mit dem Embargo zugleich ein potentielles Verelendungsprogramm. Wozu eigentlich? Wenn schon jetzt feststeht, dass der Bezug russischer Energierohstoffe für immer und ewig gestoppt werden soll – was hat das alles mit dem Ukraine-Krieg zu tun? Nicht mehr viel. Wer sich auf solch konfrontative Art gänzlich und auf Dauer von einem Staat unabhängig macht, tut vor allem eins: Er versetzt sich in die Lage, diesen Staat auf Dauer zu bekämpfen, mit allen Mitteln. Ob dieser Krieg weiterhin vor allem mit ökonomischen oder vielleicht doch irgendwann auch direkt mit militärischen Mitteln ausgetragen wird, ist dabei sekundär.“
➠ https://www.jungewelt.de/artikel/425912.elend-eingepreist.html
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German Foreign Policy: Erdölembargo gegen Russland – Die EU-Kommission schlägt ein Ölembargo gegen Russland vor und treibt damit den Erdölpreis weiter in die Höhe. Die Pläne der Kommission, die deren Präsidentin Ursula von der Leyen gestern vorstellte, sehen ein zeitlich abgestuftes, zum Jahresende aber endgültig in Kraft tretendes Verbot von Erdöleinfuhren aus Russland vor. Experten sind sich einig, dass der Schritt den Rohstoff nicht nur innerhalb der EU, sondern weltweit verteuern wird – zu Lasten vor allem ärmerer Länder, deren Energiekosten sich ganz massiv erhöhen werden, dies in einer Zeit, in der manche Staaten kriegs- und sanktionsbedingt schon von einer Nahrungsmittelkrise bedroht sind. Dennoch gelingt es den westlichen Mächten nicht, Russlands Erdölexporte zu minimieren: Diese nahmen im April vielmehr um zwei Prozent zu. Moskaus Einnahmen aus dem Export fossiler Brennstoffe sind in den ersten beiden Monaten seit Kriegsbeginn sogar auf fast das Doppelte gestiegen. Um auch nichtwestliche Staaten in ein Ölembargo gegen Russland zu zwingen, sind jetzt extraterritoriale US-Sanktionen im Gespräch
➠ https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8911
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junge Welt : Bis zum letzten Tropfen – EU-Sanktionspaket mit Ölembargo: Kommissionspräsidentin von der Leyen will Kapitulation Russlands erzwingen – Auszug: "'Wir wollen, dass die Ukraine diesen Krieg gewinnt.' Mit diesen Worten hat die deutsche Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, am Mittwoch das sechste Sanktionspaket seit Kriegsbeginn präsentiert. Der Sieg der Ukraine setzt in den herrschenden deutschen Vorstellungen nicht nur eine militärische Niederlage Russlands voraus, sondern dessen bedingungslose Kapitulation. Das unterstrich von der Leyen ausdrücklich, indem sie Prozesse gegen 'alle Kriegsknechte des Kremls' ankündigte. 'Wir wissen, wer Sie sind, und Sie werden zur Rechenschaft gezogen.' Die Drohung schließt alle bedeutenden Politiker des Landes ein, auch den Präsidenten Wladimir Putin – ebenso wie sie einen Verhandlungsfrieden absolut ausschließt. (...) Das neue EU-Sanktionspaket umfasst mehr als das Ölembargo. Mit dem Ausschluss der Sberbank aus dem SWIFT-System solle 'die vollständige Isolierung des russischen Finanzsektors zementiert' werden, so von der Leyen. Die Kosten der kriegsverlängernden Maßnahmen sind horrend, weit über die der Waffenlieferungen hinaus. Von der Leyen verwies am Mittwoch auf eine Schätzung des Internationalen Währungsfonds, wonach die Ukraine ab sofort monatlich fünf Milliarden Euro pro Monat allein für die Auszahlung von Gehältern, Renten und Sozialleistungen brauche. Dazu werde Europa 'seinen Beitrag leisten', versprach die Kommissionspräsidentin. Außerdem seien in der Ukraine schon jetzt Schäden im Wert von mehreren hundert Milliarden Euro entstanden, die ein gigantisches Wiederaufbauprogramm 'nach dem Krieg' erforderten.“
➠ https://www.jungewelt.de/artikel/425875.%C3%B6lembargo-bis-zum-letzten-tropfen.html
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Foreign Policy: Liberal Illusions Caused the Ukraine Crisis – The greatest tragedy about Russia’s potential invasion is how easily it could have been avoided (Stephen Walt)
➠ https://archive.fo/ruZWR#selection-881.0-887.95
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German Foreign Policy: Mehr NATO-Truppen für Osteuropa – DGAP-Präsident fordert Waffen für die Ukraine und Aufstockung des deutschen Wehretats auf womöglich mehr als 100 Milliarden Euro. Widerstand in Osteuropa gegen neue NATO-Präsenz. Die Bundesregierung soll der Ukraine umgehend "Waffen und Munition“ liefern und den deutschen Wehretat binnen fünf Jahren auf bis zu 3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts aufstocken – womöglich mehr als 100 Milliarden Euro. Dies fordert der Präsident der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), Thomas Enders. Enders verlangt darüber hinaus "die Einführung einer allgemeinen Dienst- oder Wehrpflicht für Männer und Frauen“, um "eine rasch mobilisierbare Reserve zur Landesverteidigung aufzubauen“. Zudem bringt er eine Stationierung weiterer deutscher Soldaten in Osteuropa ins Gespräch. Die Politik der Bundesregierung in der Ukraine-Krise attackiert er als "verantwortungslos“. Die NATO-Pläne, Einheiten wie in Polen und den baltischen Staaten künftig in weiteren Ländern Ost- und Südosteuropas zu installieren, beginnen die Region zu spalten: Während etwa Rumänien sie befürwortet und französische Militärs bereits den Aufbau einer Präsenz in dem Land prüfen, sperren sich Bulgarien, die Slowakei und Ungarn dagegen. Mehr als 50 Prozent aller Slowaken sehen Russland als strategischen Partner an
➠ https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8826/
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👎2👍1
FAIR: What You Should Really Know About Ukraine – As tensions began to rise over Ukraine, US media produced a stream of articles attempting to explain the situation with headlines like “Ukraine Explained” (New York Times, 12/8/21) and “What You Need to Know About Tensions Between Ukraine and Russia” (Washington Post, 11/26/21). Sidebars would have notes that tried to provide context for the current headlines. But to truly understand this crisis, you would need to know much more than what these articles offered
➠ https://fair.org/home/what-you-should-really-know-about-ukraine/
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Achgut: Die richtigen Fragen der Verfassungsrichter – Leider nicht hier, sondern in Österreich: Der Verfassungsgerichtshof verlangt vom Gesundheitsminister die Antworten, die längst hätten gegeben werden müssen (mit einer Dokumentation des Fragenkatalogs)
➠ https://www.achgut.com/artikel/die_richtigen_fragen_der_verfassungsrichter
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Strategic Culture Foundation: Did Justin Trudeau Pick the Wrong Fight With Canadian Truckers? It’s not a good sign that Justin Trudeau has removed himself from the public spotlight at possibly the most pivotal point in his political career
➠ https://www.strategic-culture.org/news/2022/01/30/did-justin-trudeau-pick-wrong-fight-with-canadian-truckers/
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RT DE: "Konvoi der Freiheit" mischt Hauptstadt auf – Kanadischer Premier vorsorglich in Sicherheit gebracht. Tausende Trucker machten sich vor einigen Tagen auf den Weg in die kanadische Hauptstadt, um gegen das eingeführte Impfmandat zu protestieren. In Ottawa angekommen, wurden sie von Tausenden Menschen begeistert empfangen. Die Demonstranten protestieren gegen die Corona-Maßnahmenpolitik. Premierminister Trudeau soll sich an einem unbekannten Ort befinden
➠ https://de.rt.com/nordamerika/130740-konvoi-freiheit-mischt-hauptstadt-auf/
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Daily Mail: Justin Trudeau and his family flee Canadian capital Ottawa as up to 50.000 “Freedom Convoy” anti-vaccine mandate truckers arrive at his office – days after he dismissed them as a “small fringe minority” (ausführlicher Artikel mit beeindruckender Fotostrecke)
➠ https://www.dailymail.co.uk/news/article-10456147/Justin-Trudeau-flees-secret-location-50-000-Freedom-Convoy-truckers-hit-Ottawa.html
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➠ https://www.dailymail.co.uk/news/article-10456147/Justin-Trudeau-flees-secret-location-50-000-Freedom-Convoy-truckers-hit-Ottawa.html
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Junge Welt: Frieren für Kiew? USA und EU suchen Alternativen zu russischem Gas. Moskau soll aus Europas Energiemarkt verdrängt werden – Auszug: „Bisher hat man in Russland stets die Stabilität seiner Lieferungen hervorgehoben. Jetzt aber ändert sich der Ton. Anfang dieser Woche hat Nikolai Schurawljow, Vizesprecher des Föderationsrats, laut der Agentur TASS angedeutet, dass ein Abschalten Russlands vom internationalen Zahlungssystem SWIFT sofortige Konsequenzen für die Rohstofflieferungen haben werde: »Wir bekommen in diesem Fall keine Devisen; aber unsere Kunden werden auch keine Ware mehr bekommen.« Es wäre der voll entbrannte Wirtschaftskrieg, und die USA, die trotz überparteilichem Widerstand aus der deutschen Politszene an der Option eines Ausschlusses russischer Banken aus SWIFT festhalten, wissen das zweifellos. (…) Denn es geht um die Übernahme der Kontrolle über die Gasversorgung Europas durch die USA. Dem Bericht zufolge plant man dort, in diesem Jahr zum größten Exporteur von Flüssiggas (LNG) weltweit zu werden, und die aktuell hohen Gaspreise begünstigen diesen Versuch. (...) Mit anderen Worten: Mit den Sanktionsdrohungen schießen die USA den EU-Markt sturmreif für ihr eigenes Geschäft. Und das verborgen hinter einer Nebelwand von Solidaritätsrhetorik gegenüber der Ukraine.“
➠ https://www.jungewelt.de/artikel/419545.wirtschaftskrieg-frieren-f%C3%BCr-kiew.html
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Novo Argumente: Skepsis ist heute wichtiger denn je – Auszug: „Dass die freie Meinungsäußerung – die eigentliche Voraussetzung für die Demokratie – mittlerweile als Bedrohung für selbige dargestellt werden kann, verdeutlicht, dass diejenigen, die die kulturellen und politischen Institutionen kontrollieren, in zunehmendem Maße nicht mehr bereit sind, abweichende Meinungen zu tolerieren. Und wenn die freie Meinungsäußerung als so bedrohlich angesehen wird, dann folgt daraus, dass diejenigen, die sie praktizieren, eine Gefahr für die Gesellschaft sind. Besonders jetzt, während der Pandemie. (…) Indem man Skepsis als Leugnung kategorisiert, schreibt man der Ausübung des Skeptizismus eine böse Absicht zu. Der Skeptiker stellt also nicht eine Position des Establishments in Frage oder zweifelt sie an, sondern er leugnet die Wahrheit der Position des Establishments. (…) Tatsächlich hat es oft den Anschein, die Moralapostel hätten sich so sehr daran gewöhnt, alles als Leugnung zu betrachten, dass sie nicht mehr wissen, wie eine Meinungsverschiedenheit aussieht.“
➠ https://www.novo-argumente.com/artikel/skepsis_ist_heute_wichtiger_denn_je
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➠ https://www.novo-argumente.com/artikel/skepsis_ist_heute_wichtiger_denn_je
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