🗞 Fachjuristen: Behördliche Kontrolle digitaler Medien ist „verfassungswidrig“
➠ Meldung lesen ... Medienrechtler Fiedler: „Neuartiger staatlicher Angriff auf Pressefreiheit“ / Medienrechtler Kompa: Vorschrift in Medienstaatsvertrag „verfassungsrechtlich bedenklich“ / Verleger warnten 2019 vor „gefährlichen Präzedenzfällen für staatliche Presseaufsicht“
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Fachjuristen: Behördliche Kontrolle digitaler Medien ist „verfassungswidrig“
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🗞 Google-Anwältin bereitet Wahlkampf für Kamala Harris vor
➠ Meldung lesen ... Wahlkampfberaterin von US-Vizepräsidentin verteidigt Google in Kartellprozess gegen US-Regierung / Republikaner: „Klarer Interessenkonflikt“ / Nutzer kritisieren Wahlbeeinflussung durch Google-Suchergebnisse
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✒️ Vor 500 Jahren redete Thomas Müntzer den Fürsten ins Gewissen. Die Obrigkeit müsse dem Evangelium folgen oder weichen. Deren Entscheidung gegen die radikale Reformation um Müntzer und damit für Luther entschied die Geschichte in kurzer wie langer Dauer.
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🗞 Generalbundesanwalt beantragt Aufhebung des Urteils gegen Weimarer Familienrichter
➠ Meldung lesen ... Prozessbeobachter: Corona-Aufarbeitung kommt beim BGH an / Richter Christian Dettmar hatte 2021 Maskenpflicht an Schulen untersagt / Kritische Richter und Staatsanwälte befürchten zeitliche Aufschiebung
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Generalbundesanwalt beantragt Aufhebung des Urteils gegen Weimarer Familienrichter
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🗞 Gericht: Einrichtungsbezogene Impfpflicht verfassungswidrig
➠ Meldung lesen ... Verwaltungsgericht Osnabrück beauftragt Bundesverfassungsgericht mit erneuter Überprüfung / Aufgedeckte RKI-Protokolle entscheidend für neue Rechtsbewertung / RKI-Präsident: Risikobewertung war teils politisches „Management“
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Gericht: Einrichtungsbezogene Impfpflicht verfassungswidrig
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🗞 Regierungskritische Medien heben positive Aspekte der Wahlergebnisse hervor
➠ Meldung lesen ... Hohe Wahlbeteiligung ist „Zeichen für lebendige Demokratie“ / Neue Mehrheiten ermöglichen Reformprojekte mit „Vorbildcharakter“ / „Kriegsparteien“ abgestraft
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🗞 „Umgehung des Parteiengesetzes“: Verschiedene rechtliche Einschätzungen zu Campact-Spenden
➠ Meldung lesen ... US-finanzierte „Kampagnen-Organisation“ zahlte Geld an Grüne und Linke / Verfassungsrechtler fordert Konsequenzen wegen Verletzung des Parteispendenrechts / „Gesellschaft für Freiheitsrechte“: Keine Anhaltspunkte für Verstoß
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„Umgehung des Parteiengesetzes“: Verschiedene rechtliche Einschätzungen zu Campact-Spenden
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Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit wird die #Meinungsfreiheit abgeräumt, nachdem politisch weisungsgebunden wegen der "Corona-Pandemie" schon reichlich andere #Grundrechte unter die Räder gekommen sind. Paul Schreyer nimmt das nicht einfach zur Kenntnis, sondern berichtet darüber, klärt auf und warnt: Wenn wir jetzt nicht gemeinsam gegen Schikanen und Zensur opponieren, verlieren wir alles! Ein #Gespräch über #Aufklärung, #Journalismus und Mut in schwierigen Zeiten - lassen wir uns unsere Werte und Begriffe nicht verdrehen, und fordern wir am besten gleich noch "Verschwörungstheorien als Schulfach". Das wird man ja wohl noch sagen dürfen! Oder?
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🗞 Multipolar weist Schreiben der Landesmedienanstalt zurück
➠ Meldung lesen ... Schreyer: Beeinflussung der Berichterstattung „verfassungswidrig“ und „Rückfall“ ins 19. Jahrhundert / Direktor der Landesmedienanstalt: Mahnschreiben hat „womöglich Kontraproduktives erreicht“ / Multipolar erwägt gerichtliche Prüfung des Medienstaatsvertrages
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Multipolar weist Schreiben der Landesmedienanstalt zurück
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🗞 Türkei beantragt BRICS-Mitgliedschaft
➠ Meldung lesen ... Bestätigung durch außenpolitischen Berater des russischen Präsidenten / Internationale Reaktionen fallen unterschiedlich aus
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🗞 Vor Landtagswahlen: SPD und CDU wollen unbeliebte Politiker aus Öffentlichkeit fernhalten
➠ Meldung lesen ... Brandenburgs Ministerpräsident: Keine Auftritte mit Bundeskanzler Scholz / Brandenburgs Finanzministerin: Talkshow-Pause für Esken und Kühnert / CDU: Kiesewetter soll sich während Wahlkampf zurückhalten
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Vor Landtagswahlen: SPD und CDU wollen unbeliebte Politiker aus Öffentlichkeit fernhalten
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✒️ Die Bundesregierung räumt ein, dass an der Hochstufung der Risikobewertung im März 2020 die RKI-Fachebene „nicht beteiligt“ war. Behördenleiter Lothar Wieler und sein Stellvertreter Lars Schaade hätten die Entscheidung allein getroffen. Vor Gericht erklärte Schaade nun, die Risikobewertung habe „normativen Charakter“ und gehöre deshalb zum Bereich des politischen „Managements“. Offen bleibt, durch wen Wieler und Schaade damals instruiert wurden.
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Risikobewertung: Wer instruierte Wieler?
Bundesregierung räumt ein, dass an Hochstufung im März 2020 RKI-Fachebene „nicht beteiligt“ war
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🗞 Berlin: Historischer Rückgang von Rettungseinsätzen im Jahr 2020
➠ Meldung lesen ... Erstes Corona-Jahr: Feuerwehr-Rettungsdiensteinsätze und Auslastung der Krankenhäuser in Berlin geringer als im Vorjahr / Massiver Anstieg erst ab Frühling 2021 wegen Herzbeschwerden und Schlaganfällen / Einsatzzahlen anderer Großstädte bestätigen Analyse
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Berlin: Historischer Rückgang von Rettungseinsätzen im Jahr 2020
Erstes Corona-Jahr: Feuerwehr-Rettungsdiensteinsätze und Auslastung der Krankenhäuser in Berlin geringer als im Vorjahr / Massiver Anstieg erst ab Frühling 2021 wegen Herzbeschwerden und…
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Zensurbehörde NRW gerät unter Druck | Norbert Häring ➥ https://apolut.net/zensurbehoerde-von-nrw-geraet-unter-druck-von-norbert-haering/
14. September 2024
@Multipolar_Magazin via @apolut
14. September 2024
@Multipolar_Magazin via @apolut
apolut | Jetzt erst recht!
Zensurbehörde von NRW gerät unter Druck | Von Norbert Häring
Ein Standpunkt von Norbert Häring.
Das Magazin Multipolar hat geharnischt auf einen Drohbrief der sich als Zensurbehörde gebärdenden Landesmedienanstalt NRW geantwortet. Deren Chef bereut inzwischen seine Aktion, weil durch die entschiedene Gegenwehr von Multipolar…
Das Magazin Multipolar hat geharnischt auf einen Drohbrief der sich als Zensurbehörde gebärdenden Landesmedienanstalt NRW geantwortet. Deren Chef bereut inzwischen seine Aktion, weil durch die entschiedene Gegenwehr von Multipolar…
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🗞 Kujat: „Diesen Krieg kann niemand gewinnen“
➠ Meldung lesen ... Ex-Generalinspekteur: Sorge vor weiterer Eskalation durch Freigabe neuer Raketen in der Ukraine / Verhandlungen ohne Vorbedingungen nötig / Unterstützung der Selenskij-Initiative durch Scholz ein „Irrweg“
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Meldungen aus den Jahren: 2025 2024
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Forwarded from Siehe rtde.unzensiert.ru (DE Nachrichten 24/7)
Das Online-Magazin Multipolar bezeichnet das Vorgehen der Landesmedienanstalt NRW als "einen Rückfall hinter diese Zeit" der Pressezensur, die in Deutschland 1874 abgeschafft wurde.
https://rtnewsde.pro/inland/218766-multipolar-setzt-sich-gegen-zensurversuche-der-landesmedienanstalt-nrw-zur-wehr/
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✒️ Ein Klinikarzt hat für Multipolar beunruhigende Erkenntnisse aus seiner beruflichen Praxis zusammengetragen. Er warnt: „Sich allein auf die Ergebnisse der Hersteller zu verlassen, ist nach allem, was wir wissen, keine gute Option.“ Um Sanktionen zu vermeiden, schreibt er unter Pseudonym, sein Name ist der Redaktion bekannt.
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Potenzielle Impfschäden: Eine Fallserie
Ein Klinikarzt hat beunruhigende Erkenntnisse aus seiner beruflichen Praxis zusammengetragen.
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✒️ Dr. Ina Berninger, wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Universität zu Köln, erhielt im März 2022 ihre dritte Covid-19-Impfung. Unmittelbar darauf begannen ihre körperlichen Probleme. Trotz der klinischen Bestätigung eines Impfschadens meldete die Universitätsklinik Aachen den Fall nicht an das Paul-Ehrlich-Institut. Auch Ärztekammern und Behörden weigern sich tätig zu werden oder bestreiten das Problem rundheraus. „Wir Impfgeschädigte werden hin- und hergeschoben, nach dem Motto: beschwert euch nicht und sterbt zu Hause vor euch hin“, erklärt Ina Berninger im Interview mit Multipolar. Camilla Hildebrandt hat mit ihr und weiteren Betroffenen gesprochen.
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„Wie ein Schweigekartell“: Covid-19-Impfschäden werden kaum gemeldet
Ärztekammern und Behörden weigern sich tätig zu werden
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