✒️ Die jüngste Kontroverse um die Ernennung einer Richterin für das höchste deutsche Gericht zeigt, dass Transparenz bei diesem Thema weiterhin fehlt. Die Journalistin Gaby Weber berichtet, wie in anderen Ländern die Wahl von Richtern gehandhabt wird. Sie beleuchtet insbesondere die Erfahrungen in Mexiko, wo Richter seit diesem Jahr von der Bevölkerung direkt gewählt werden, und in Bolivien, wo dies seit eineinhalb Jahrzehnten möglich ist.
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Wer wählt die Richter?
Über die Erfahrungen mit Richterwahlen im Ausland
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🗞 WHO baut weltweites „Notfallkommando für Globale Gesundheit“ auf
➠ Meldung lesen ... Ziel: Verhinderung der „nächsten Pandemie“ / Personalstruktur für „Gesundheitsnotfälle“ soll weltweit vereinheitlicht und vernetzt werden / Zuständige RKI-Vizepräsidentin wegen Nähe zu Gates-Stiftung in Kritik
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Multipolar ist ein im Januar 2020 gegründetes Magazin, das Nachrichten, investigative Recherchen und Essays veröffentlicht.
👎102🤔5👍3
🗞 „Einseitig und regierungsnah“: Medienforscher kritisieren Corona-Berichterstattung
➠ Meldung lesen ... Studie: Leitmedien plädierten wie Politik überwiegend für „harte Maßnahmen“ / Negative Folgen, Kritiker und Opfer der Maßnahmen kaum thematisiert / SPD-Politiker Lauterbach lief Virologen bei Medienpräsenz den Rang ab
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Aktuelle Empfehlungen
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🗞 Früherer Familienrichter zieht vor Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte
➠ Meldung lesen ... Richter Christian Dettmar entschied 2021 gegen Maskenpflicht an Schulen und wurde später wegen Rechtsbeugung verurteilt / Dettmar holte als erster Richter Gutachten unabhängig von Aussagen des Robert Koch-Instituts ein / Gerichte verweigern weiter inhaltliche Auseinandersetzung mit seinem Beschluss und den Gutachten
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🗞 Wahl in Moldawien: Regierung geht gegen EU-kritische Parteien und Medien vor
➠ Meldung lesen ... Wahlergebnis bestätigt absolute Mehrheit für Pro-EU-Regierungspartei / Pressefreiheit eingeschränkt, Razzien, Verhaftungen und Wahlausschlüsse / Vorsitzende der Wahlkommission: EU hat „das Recht, sich in Wahlen einzumischen“
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👎85🤔22👍1
✒️ Die Situation in Gaza ist katastrophal. Der Hunger der Menschen dort sei „gewollt“, so ein vor Ort tätiger Arzt. Weltweit wächst der Widerstand gegen das israelische Vorgehen.
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Hungersnot in Gaza
Zur Lage vor Ort
👍62👎5
🗞 Studie deutet auf gravierende Corona-Impfnebenwirkungen bei Kindern hin
➠ Meldung lesen ... Rund 1,4 Prozent der Minderjährigen erlitten schwere unerwünschte Wirkungen / Paul-Ehrlich-Institut: „Zusammenhang mit Impfung nicht bestätigt“ / Kinderarzt: Anzahl der gemeldeten Hospitalisierungen bei Corona-mRNA-Präparaten 22- bis 220-mal höher als bei herkömmlichen Impfstoffen
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🗞 Präsidium des Europaparlaments verweigert Untersuchung zu Corona-Impfstoffbeschaffung
➠ Meldung lesen ... Quorum von mehr als 180 Abgeordnete war zuvor erreicht worden / Kritik von mehreren Abgeordneten: Minderheitenrechte und Mitsprachemöglichkeiten fraktionsloser Abgeordneter werden unterminiert
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👎83🤔6👍3
🗞 Deutsche Wahlbeobachterin: Potenzielle moldawische Oppositionswähler massiv behindert
➠ Meldung lesen ... Auslandsstimmen entschieden geopolitisch brisante Wahl / Pro-EU-Regierung erschwerte Stimmabgabe für moldawische Wähler in Transnistrien, Russland und Weißrussland / Wahlbeobachterin: Repression in Vorwochen und fehlende Beobachtung der Auslandswahl bleiben im Westen unberücksichtigt
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👎62👍3
🗞 Paul-Ehrlich-Institut hält Untererfassung von Impfnebenwirkungen für „Spekulation“
➠ Meldung lesen ... Behörde: Wegen „Änderung der Rechtslage“ und „einfachen“ Meldemöglichkeiten werden Verdachtsfälle „systematisch erfasst“ / Wissenschaftliche Publikationen liegen nicht vor / Aussage widerspricht früheren Publikationen der Behörde
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👎73🤔10👍1
🗞 EU hält Sanktionen gegen deutschen Journalisten aufrecht
➠ Meldung lesen ... Journalist: Beweismaterial basiert auf Meinungsäußerungen auf „X“ / Keine Verbindungen zu Russland ersichtlich / Auswärtiges Amt nennt Journalist „Desinformationsakteur“
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👎57👍2
✒️ Eine Analyse zeigt: Die Bundesregierung nutzt das neue „Sondervermögen Infrastruktur und Klimaschutz“, um Investitionen im regulären Bundeshaushalt zu reduzieren und damit Gelder für andere Zwecke zu gewinnen. Das „Sondervermögen“ wird so zu einem allgemeinen Schattenhaushalt. Fachpolitiker, auch der Opposition, schweigen dazu.
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Kreative Buchhaltung
Wie die Bundesregierung das „Sondervermögen“ zu einem Schattenhaushalt macht
👎43🤔19👍6
🗞 Journalistin: Bundesverfassungsgericht verweigert Prozess um zurückgehaltene Kohl-Akten
➠ Meldung lesen ... Witwe von Helmut Kohl soll staatliche Dokumente in Privatbesitz und unter Verschluss halten / Journalistin kritisiert „Privatisierung amtlicher Akten“ und Aushebelung von Informations- und Pressefreiheit / Bundesregierung bestreitet, dass sich Akten in privatem Besitz befinden
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👍28🤔18👎4
🗞 Nord Stream: Recherchen dänischer Journalisten ziehen deutsches Ermittlungsergebnis in Zweifel
➠ Meldung lesen ... Inselbewohner können sich laut Recherchen nicht an vermeintlichen Aufenthalt der „Andromeda“-Segeljacht im Hafen von Christiansø erinnern / Zeugen mussten angeblich über Sichtung mehrerer US-Kriegsschiffe schweigen / Auch bisherige Ermittlungsergebnisse zum konkreten Tathergang werfen Fragen auf
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👍95🤔24
🗞 Bericht: Israel organisierte verdeckte Online-Kampagne für Machtwechsel im Iran
➠ Meldung lesen ... Israelische Regierung finanzierte Social-Media-Operation in persischer Sprache / Kanadische Forscher und israelische Journalisten: Nahezu tausend künstliche Social-Media-Profile verbreiteten Botschaften für Rückkehr des Schah-Sohns / Zeitliche Abstimmung mit Angriff auf iranisches Dissidentengefängnis
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Forwarded from Michael Meyen
📣 Patrik Baab ist jetzt auf YouTube vertreten. Hier ist das erste Video:
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"USA wollten mich zum Schweigen bringen" – Scott Ritter über Propaganda und den Ukraine-Krieg
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✒️ Für eine Konfliktlösung ist es entscheidend, Verstehen und Legitimieren auseinanderzuhalten. Wer sich weigert, die Geschichte zur Kenntnis zu nehmen und die Motive der Akteure zu verstehen, beraubt sich jeder Möglichkeit, die Wurzeln des Konfliktes anzugehen und langfristigen Frieden zu schaffen. Fabian Scheidler blickt in seinem neuen Buch „Friedenstüchtig“ auch zurück auf historische Bemühungen eine Friedensordnung zu schaffen. Multipolar veröffentlicht Auszüge.
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Friedenstüchtig werden
Auszüge aus dem neuen Buch von Fabian Scheidler
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🗞 Landrat über Corona-Krise: „Nicht alles von oben hinnehmen“
➠ Meldung lesen ... Brandenburgischer SPD-Politiker fordert Kommunalpolitik auf, in Krisenzeiten vor Ort „eigene Ansichten durchzusetzen“ / RBB sendet Aufruf in Bürgerdiskussion / Landrat machte während Corona-Zeit „eigene Regeln“
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🗞 Nach Millionenspende: Rüstungsinvestor durfte britischen Premier als „Berater“ nach Kiew begleiten
➠ Meldung lesen ... Geleakte Daten: Britischer Rüstungsinvestor nahm an Treffen mit Selenskij teil nachdem er Millionenspende an Boris Johnson tätigte / Medien: möglicher Interessenkonflikt Johnsons im Ukraine-Krieg / Als Premierminister agitierte Johnson gegen Friedensschluss mit Russland
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"Vollzugsmöglichkeiten oder Bußgeld" – Interne Emails der "AG Impfpflicht" freigeklagt … Hier lesen
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