Die Ahnen von Aldebaran auf Terra
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Die Kolonien Atlantis und Lemuria
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Orbán warnt vor "politischem Erdbeben in der europäischen Politik"

Der ungarische Regierungschef Viktor Orbán hat sich erneut zum Konflikt in der Ukraine geäußert. Einen Tag nach seiner Reise nach Moskau, wo er sich mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin traf, um die Lage in der Ukraine und die ungarisch-russischen Handels- und Wirtschaftsbeziehungen zu besprechen, gab Orbán eine Stellungnahme. Trotz des diplomatischen Boykotts der EU habe Ungarn dem Druck, die Beziehungen zu Russland abzubrechen, nicht nachgegeben. Darüber hinaus schlug der Politiker erneut vor, Ungarn als einen Verhandlungsort für die Ukraine-Gespräche zur Verfügung zu stellen.

Ein Eingeständnis, dass Kiew gescheitert sei und dass es so nicht weitergehen könne, würde "ein fundamentales Erdbeben in der europäischen Politik auslösen", sagte Orbán am Samstag während der Antikriegskundgebung "Digitale Bürgerkreise". Er warnte, dass der Westen immer offener für eine direkte Beteiligung sei. "Zuerst haben sie Geld gegeben, dann Waffen, und jetzt stellt sich heraus, dass sie, wenn nötig, auch Soldaten bereitstellen würden." Budapest hat sich geweigert, Waffen oder Soldaten für die Ukraine zur Verfügung zu stellen, und rief wiederholt zum Waffenstillstand auf. Orbáns Regierung ist wegen ihrer Position wiederholt mit der NATO und der EU aneinandergeraten.

Der Politiker ist der Ansicht, dass die Diplomatie der Waffenindustrie zum Opfer gefallen sei. "Krieg ist auch ein Geschäft, und die mit der Rüstungsindustrie verbundenen Wirtschaftskreise haben einen immer größeren Einfluss auf die Politik", sagte er und bezog sich dabei auf den Deal zwischen Paris und Kiew über den Kauf von 100 Kampfjets und den Bau deutscher Rüstungswerkstätten in der Ukraine.

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Verletzte Beamte, zerstörte Autos: Polizei zieht zu Gießen Bilanz

Die Polizei hat über die Großdemonstrationen gegen den Gründungskongress der AfD-Jugend Bilanz gezogen. Demnach wurden am Samstag mindestens zehn Einsatzkräfte verletzt worden. Mehrfach seien Beamtinnen und Beamte im Verlauf des Tages mit Steinen, Flaschen und pyrotechnischen Gegenständen angegriffen worden, teilte die Polizei mit. Ob auch Demonstranten verletzt wurden, blieb zunächst unklar – gesicherte Erkenntnisse dazu lagen der Polizei bis zum Abend nicht vor.

Bereits am Vortag hatte die Polizei mitgeteilt, dass unter anderem der AfD-Politiker Julian Schmidt angegriffen und dabei verletzt worden war. Ein Tatverdächtiger wurde festgenommen. Auch Journalisten der JF wurden attackiert ‒ ebenso wie Reporter des Magazins TE. Dabei war unter anderem gegen eine Kamera des TE-Teams geschlagen worden.

Die Proteste mit insgesamt rund 25.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern hatten am Samstag morgen begonnen und sich bis in den späten Nachmittag hingezogen. Neben mehreren angemeldeten Kundgebungen gab es auch nicht angezeigte Aktionen, darunter frühe Blockaden von Straßen, Bundesstraßen und Autobahnen rund um die Stadt. Uhr, lösten sich rund 500 Personen aus zwei angemeldeten Demonstrationen in der Innenstadt und blockierten die Konrad-Adenauer-Brücke. An mehreren Einsatzorten kam es zu massiven Angriffen auf Polizisten, die sich mit Pfefferspray und Schlagstöcken zur Wehr setzten.

Gegen 8.30 Uhr blockierten etwa 2.000 Menschen die Bundesstraße 49. Nachdem demonstrierende Personen den mehrfachen Aufforderungen der Polizei, die Fahrbahn zu räumen, nicht nachkamen, setzte die Polizei Wasserwerfer ein, um die Straße wieder freizumachen.

Zusätzlich registrierte die Polizei mehrere Fälle von Sachbeschädigung: Im Raum Lahnau-Atzbach wurden zahlreiche Fahrzeuge beschädigt. Am Nachmittag versuchten immer wieder kleinere Gruppen, teilweise unter erheblichem Krafteinsatz, Polizeiabsperrungen zu durchbrechen – vor allem am Westufer, unterhalb der Konrad-Adenauer-Brücke und an der Schlachthofstraße. Auch hier setzte die Polizei erneut unmittelbaren Zwang ein und machte abermals von Wasserwerfern Gebrauch, um das Vordringen Richtung Messehalle zu verhindern.

In den frühen Abendstunden hatte die Polizei eine deutliche Abwanderung der Demonstranten beobachten können. Die Beamten waren nach eigenen Angaben mit Kräften aus Hessen und weiteren Bundesländern im Einsatz; insgesamt erreichte die Zahl der eingesetzten Polizisten einen mittleren bis oberen vierstelligen Wert. Die Einsatzleitung zog trotz der Vielzahl an Angriffen und Verletzten eine grundsätzlich positive Zwischenbilanz. Das Sicherheitskonzept sei aufgegangen, hieß es.

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