Die Ahnen von Aldebaran auf Terra
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Die Kolonien Atlantis und Lemuria
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Artikel 139 des Grundgesetzes (GG) schützt alle Rechtsvorschriften, die nach dem Zweiten Weltkrieg zur Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus erlassen wurden.

Wortlaut

„Die zur ‚Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus‘ erlassenen Rechtsvorschriften werden von den Bestimmungen dieses Grundgesetzes nicht berührt.“

Wichtigste Fakten
• Zweck: Die Norm sollte sicherstellen, dass Entnazifizierungsmaßnahmen der Alliierten und deutscher Stellen (wie Vermögenseinziehungen, Berufsverbote, Entlassungen aus dem öffentlichen Dienst oder die Auflösung von NS-Organisationen) nicht an den neuen Grundrechten des 1949 in Kraft getretenen Grundgesetzes scheitern. [

• Rechtsstellung:
Er bildet eine Ausnahme zum allgemeinen Grundsatz des Art. 123 GG (wonach älteres Recht dem Grundgesetz nicht widersprechen durfte). [

• Heutige Bedeutung:
Der Artikel gilt zwar formell weiterhin, hat aber keinen praktischen Anwendungsbereich mehr, da der historische Prozess der Entnazifizierung in den frühen 1950er-Jahren abgeschlossen wurde. Er kann heute nicht mehr als direkte Rechtsgrundlage für neue Verbote oder Maßnahmen herangezogen werden.

Den genauen Gesetzestext können Sie direkt beim Bundesministerium der Justiz nachlesen.

Möchten Sie wissen, wie Art. 139 GG im Verhältnis zu modernen Verfassungsschutz-Instrumenten (wie Parteienverboten nach Art. 21 GG oder Vereinsverboten) steht?

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Forwarded from Danijel_Sheran17 ✨
Der Bruder des früheren ungarischen Regierungschefs Viktor Orbán (63) ist laut einem Medienbericht festgenommen worden. Die Festnahme von Aron Orbán sei „wegen des Verdachts des Menschenhandels“ erfolgt, erklärte Ministerpräsident Péter Magyar (45) am Montag in Onlinediensten unter Berufung auf „Medienberichte“.

Als Erstes hatte die Nachrichten-Website „Kontroll“ berichtet, die Magyars Bruder gehört. Ein Polizeisprecher erklärte, im Zuge der Ermittlungen seien in der ungarischen Hauptstadt Budapest und zwei weiteren Städten mehrere Menschen festgenommen worden. Die Wohnhäuser der Festgenommenen würden durchsucht. Weitere Details sollten voraussichtlich am Montagnachmittag bekannt gegeben werden, hieß es weiter.

Ex-Regierungschef Orbán kritisierte das Vorgehen gegen seinen Bruder. Auf Facebook sprach er von einer politischen Abrechnung und Verfolgung. Orbán: „Ich bin das Ziel; mein Bruder ist lediglich ein Schachzug.“

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Forwarded from hela weis 💚💚💚
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🇩🇰 Dänemark hat €643 Millionen an Militärhilfe und €20 Millionen an Energieunterstützung für die Ukraine zugesagt, während Selenskyj in Kopenhagen auf nordische Führer trifft.

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🚨🚨🚨 GROSSE WARNUNG: GIGANTISCHES AUSSENWELTENSCHIFF IN DER GRÖSSE VON MANHATTAN WIRD IN WENIGER ALS 40 TAGEN MIT DER ERDE KOLLIDIEREN UND EINE AUSSENWELTENINVASION AUSLÖSEN, WIE DU SIE NOCH NIE GESEHEN HAST !!!

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