Forwarded from Ärzte für den Frieden - Top Infos + Archiv - (Jette Limberg RZ)
Ist die Bedeutung dieses Wortes bekannt?
(Quelle: Wikipedia)
‼️ I n d e m n i t ä t ‼️
" .... Indemnität (lat. indemnitas, ‚die Schadlosigkeit‘; indemnātio, -ōnis, f., ‚die Schadloshaltung‘), d. h. die Verantwortungsfreiheit, bezeichnet die Freistellung von strafrechtlicher (u. U. auch zivilrechtlicher) Verfolgung."
" ... In Deutschland genießen nach Art. 46 Abs. 1 Grundgesetz (GG) und § 36 StGB sowohl Bundestags- als auch Landtagsabgeordnete, sowie Mitglieder der Bundesversammlung wegen ihrer Äußerungen Indemnität." (Anm.: und wg. ihres Abstimmungsverhaltens).
"... (kann) zu keiner Zeit – also auch nicht nach Ablauf des Mandats – gerichtlich oder dienstlich verfolgt oder sonst außerhalb des Parlaments zur Verantwortung gezogen werden. Sie gilt für JEDES gerichtliche Verfahren, also einschließlich strafrechtlicher und zivilrechtlicher Klagen. " (Anm: außer Verleumdung u. Verunglimpfung d. Andenkens Verstorbener).
"... Die Indemnität ist ein Strafausschließungsgrund und kann im Gegensatz zur Immunität weder vom Parlament noch von einer anderen Stelle aufgehoben werden." (Anm.: Wäre wichtig zu wissen: Gilt das auch für Militärgerichte?")
Die Indemnität soll sicherstellen, dass die Abgeordneten nur nach ihrem Gewissen handeln können, und die Funktionsfähigkeit des Parlaments gewährleisten. (Anmerk.: Stichwort 'Fraktionszwang'??!)
Weiter - Quelle Wikipedia:
"Indemnität ist auch eine Bezeichnung für die nachträgliche Legitimierung von rechtswidrigen, eigenmächtigen oder im Ausnahmezustand getroffenen Entscheidungen der Regierung durch ein Parlament bzw. den zuständigen Souverän."
‼️ Danke, Wikipedia! ‼️
‼️ Da kommen wir der Sache schon näher ‼️
t.me/aerzte
(Quelle: Wikipedia)
‼️ I n d e m n i t ä t ‼️
" .... Indemnität (lat. indemnitas, ‚die Schadlosigkeit‘; indemnātio, -ōnis, f., ‚die Schadloshaltung‘), d. h. die Verantwortungsfreiheit, bezeichnet die Freistellung von strafrechtlicher (u. U. auch zivilrechtlicher) Verfolgung."
" ... In Deutschland genießen nach Art. 46 Abs. 1 Grundgesetz (GG) und § 36 StGB sowohl Bundestags- als auch Landtagsabgeordnete, sowie Mitglieder der Bundesversammlung wegen ihrer Äußerungen Indemnität." (Anm.: und wg. ihres Abstimmungsverhaltens).
"... (kann) zu keiner Zeit – also auch nicht nach Ablauf des Mandats – gerichtlich oder dienstlich verfolgt oder sonst außerhalb des Parlaments zur Verantwortung gezogen werden. Sie gilt für JEDES gerichtliche Verfahren, also einschließlich strafrechtlicher und zivilrechtlicher Klagen. " (Anm: außer Verleumdung u. Verunglimpfung d. Andenkens Verstorbener).
"... Die Indemnität ist ein Strafausschließungsgrund und kann im Gegensatz zur Immunität weder vom Parlament noch von einer anderen Stelle aufgehoben werden." (Anm.: Wäre wichtig zu wissen: Gilt das auch für Militärgerichte?")
Die Indemnität soll sicherstellen, dass die Abgeordneten nur nach ihrem Gewissen handeln können, und die Funktionsfähigkeit des Parlaments gewährleisten. (Anmerk.: Stichwort 'Fraktionszwang'??!)
Weiter - Quelle Wikipedia:
"Indemnität ist auch eine Bezeichnung für die nachträgliche Legitimierung von rechtswidrigen, eigenmächtigen oder im Ausnahmezustand getroffenen Entscheidungen der Regierung durch ein Parlament bzw. den zuständigen Souverän."
‼️ Danke, Wikipedia! ‼️
‼️ Da kommen wir der Sache schon näher ‼️
t.me/aerzte
Forwarded from Ärzte für den Frieden - Top Infos + Archiv - (Jette Limberg RZ)
Folgendes Vid:
Wirkt auf mich nicht nur inhaltlich (in Bezug auf die derzeitig in der BRD erlebte Realität ) verstörend.
Sehen wir ein Hologramm? Auf die Mundbewegungen achten. Irgendwie passt das doch alles nicht. Vielleicht aber auch eine Fehlwahrnehmung.
👇
Wirkt auf mich nicht nur inhaltlich (in Bezug auf die derzeitig in der BRD erlebte Realität ) verstörend.
Sehen wir ein Hologramm? Auf die Mundbewegungen achten. Irgendwie passt das doch alles nicht. Vielleicht aber auch eine Fehlwahrnehmung.
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Forwarded from Anon WWG1WGA
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💥💥💥 Merkel's Rede bei der "Tagung Parlamentarische Versammlung Europarat am 20.04.2021" ‼️
"Bürger sind keine Objekte des Staates, sondern haben umfassende Rechte und Freiheiten! Der Staat muss diese Rechte respektieren und schützen usw!"
⚠️ HÖRT es euch an, was sie da
einen Tag vor dem "21.04.2021"
von sich gibt, inkl. demVersprecher "ala" ⁉️🤔
Ironie? Oder ab wann spricht man eigentlich von Schizophrenie? 🤔
"Unbehandelt kann eine Schizophrenie für Betroffene und ihr Umfeld sehr gefährlich sein!" Marian Grosser, Arzt
Themen der Frühjahrssitzung: Menschenrechtslage in Belarus und in der Türkei sowie die Haft des russischen Regierungskritikers Alexej Nawalny.
Welche Themen auch sonst ‼️
➡️ @Infoplatz
Bitte breitflächig
TEILEN ❤️ INFORMIEREN
"Bürger sind keine Objekte des Staates, sondern haben umfassende Rechte und Freiheiten! Der Staat muss diese Rechte respektieren und schützen usw!"
⚠️ HÖRT es euch an, was sie da
einen Tag vor dem "21.04.2021"
von sich gibt, inkl. demVersprecher "ala" ⁉️🤔
Ironie? Oder ab wann spricht man eigentlich von Schizophrenie? 🤔
"Unbehandelt kann eine Schizophrenie für Betroffene und ihr Umfeld sehr gefährlich sein!" Marian Grosser, Arzt
Themen der Frühjahrssitzung: Menschenrechtslage in Belarus und in der Türkei sowie die Haft des russischen Regierungskritikers Alexej Nawalny.
Welche Themen auch sonst ‼️
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Forwarded from GlobalPatriots (GIobaIPatriot)
_______
Keinerlei Auffälligkeiten bei den Todeszahlen im März, trotz angeblich hoher Inzidenzen. Was auch immer gemessen wird, es ist 0,0 gefährlich und trotzdem wird Deutschland dicht gemacht. Sie machen sich die Welt, wie es ihnen gefällt.
t.me/GlobalPatriots 🦅
Keinerlei Auffälligkeiten bei den Todeszahlen im März, trotz angeblich hoher Inzidenzen. Was auch immer gemessen wird, es ist 0,0 gefährlich und trotzdem wird Deutschland dicht gemacht. Sie machen sich die Welt, wie es ihnen gefällt.
t.me/GlobalPatriots 🦅
Forwarded from Der Waldgang
"Herzlichen Glückwunsch", Annalena Baerbock zur Aufnahme in die "Klasse 2020" der Youngleaders des Weltwirtschaftsforums von Klaus Schwab ....
"We are excited to welcome 115 Young Global Leaders for the Class of 2020."
https://www.younggloballeaders.org/new-class?utf8=%E2%9C%93®ion=a0Tb00000000DC9EAM#results
https://www.younggloballeaders.org/
"Young Global Leaders»
2005 rief das Forum die Community der Young Global Leaders (YGL) ins Leben.[307] Diese hat die Organisationsform einer Schweizer Stiftung und wird von einem 14-köpfigen Stiftungsrat geleitet. Sie ist aus der Gemeinschaft der Global Leaders of Tomorrow hervorgegangen, die von 1993 bis 2003 bestand.(...) Die Mitglieder unterhalten die 2030 Initiative, die einen Aktionsplan zur Verwirklichung der Vision einer idealen Welt im Jahr 2030 zum Ziel hat. Jährlich werden neue Mitglieder berufen. Im Jahr 2014 zählten die Young Global Leaders mehr als 900 Mitglieder."
https://de.wikipedia.org/wiki/Weltwirtschaftsforum#%C2%ABYoung_Global_Leaders%C2%BB
"We are excited to welcome 115 Young Global Leaders for the Class of 2020."
https://www.younggloballeaders.org/new-class?utf8=%E2%9C%93®ion=a0Tb00000000DC9EAM#results
https://www.younggloballeaders.org/
"Young Global Leaders»
2005 rief das Forum die Community der Young Global Leaders (YGL) ins Leben.[307] Diese hat die Organisationsform einer Schweizer Stiftung und wird von einem 14-köpfigen Stiftungsrat geleitet. Sie ist aus der Gemeinschaft der Global Leaders of Tomorrow hervorgegangen, die von 1993 bis 2003 bestand.(...) Die Mitglieder unterhalten die 2030 Initiative, die einen Aktionsplan zur Verwirklichung der Vision einer idealen Welt im Jahr 2030 zum Ziel hat. Jährlich werden neue Mitglieder berufen. Im Jahr 2014 zählten die Young Global Leaders mehr als 900 Mitglieder."
https://de.wikipedia.org/wiki/Weltwirtschaftsforum#%C2%ABYoung_Global_Leaders%C2%BB
Falls Sie sich fragen, wie man die Weltwirtschaft kapern und wie man die Menschheit mit einer frei erfundenen Geschichte fesseln kann, dann dürfte Sie die nachfolgende Geschichte interessieren:
Sämtliche Aktien der größten Unternehmen der Welt befinden sich im Besitz der gleichen institutionellen Anleger.
Ihnen gehört einfach alles.
D.h. angeblich in “Wettbewerb” stehende Marken wie Coca-Cola und Pepsi sind überhaupt keine echten Gegner.
Ihre Aktien gehören alle den gleichen Investmentgesellschaften, Investment-Fonds, Versicherungen, Banken und mitunter auch Regierungen. ...
https://geltungsbereich.com/2021/04/20/wem-gehoert-die-welt-oder-wie-der-great-reset-das-groesste-monopoly-spiel-retten-soll-ag-news/
Sämtliche Aktien der größten Unternehmen der Welt befinden sich im Besitz der gleichen institutionellen Anleger.
Ihnen gehört einfach alles.
D.h. angeblich in “Wettbewerb” stehende Marken wie Coca-Cola und Pepsi sind überhaupt keine echten Gegner.
Ihre Aktien gehören alle den gleichen Investmentgesellschaften, Investment-Fonds, Versicherungen, Banken und mitunter auch Regierungen. ...
https://geltungsbereich.com/2021/04/20/wem-gehoert-die-welt-oder-wie-der-great-reset-das-groesste-monopoly-spiel-retten-soll-ag-news/
Geltungsbereich.com
Wem gehört die Welt? - oder wie der Great Reset das größte Monopoly-Spiel retten soll | AG News ~ Geltungsbereich.com
Falls Sie sich fragen, wie man die Weltwirtschaft kapern und wie man die Menschheit mit einer frei erfundenen Geschichte fesseln kann, dann dürfte Sie die nachfolgende Geschichte interessieren: Sämtliche Aktien der größten Unternehmen der Welt befinden sich…
Forwarded from MEINE D-NEWS 🇩🇪 🇦🇹 🇨🇭
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GEWALT GEGEN EINE ALTE FRAU. WIDERLICH!
HIER DIE ZEITUNGSMELDUNG DAZU:
"Die Polizisten vor Ort warfen der Frau am Samstag offenbar vor, dass diese sie beleidigt habe. Die Betroffene dementierte das. Sie habe nicht die Beamten beschimpft, sondern in Bezug auf die gesamte Situation in der Stadt gesagt „Das ist doch bekloppt.“ Die Polizisten wollten ihre Personalien aufnehmen, die Frau gab allerdings an, keine Dokumente dabei zu haben. Danach wollte sie weggehen und wurde letztlich gefesselt. Über die Identität der Frau ist bislang nichts bekannt. Sie soll aus Kempten kommen und mit ihrem Hund Gassi gegangen sein."
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ABONNIEREN SIE BITTE UNSEREN TELEGRAM-KANAL: HTTPS://T.ME/MEINEDNEWS
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HIER DIE ZEITUNGSMELDUNG DAZU:
"Die Polizisten vor Ort warfen der Frau am Samstag offenbar vor, dass diese sie beleidigt habe. Die Betroffene dementierte das. Sie habe nicht die Beamten beschimpft, sondern in Bezug auf die gesamte Situation in der Stadt gesagt „Das ist doch bekloppt.“ Die Polizisten wollten ihre Personalien aufnehmen, die Frau gab allerdings an, keine Dokumente dabei zu haben. Danach wollte sie weggehen und wurde letztlich gefesselt. Über die Identität der Frau ist bislang nichts bekannt. Sie soll aus Kempten kommen und mit ihrem Hund Gassi gegangen sein."
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Forwarded from Anon WWG1WGA
REMONSTRATION GEGEN CORONA-SELBSTTESTS
Grundschullehrerin aus NRW: „Ich bin Lehrerin, keine Ärztin! Ich mach da nicht mit!“
Ungeimpft, ungetestet und ohne Maske. Die Grundschullehrerin Nina* fühlt sich, so sagt sie, als „Alien“ an ihrer Schule. Schon längst ist sie mit ihren Ansichten ins Abseits des Kollegiums gerückt, weil sie die Corona-Politik der Regierung nicht mitträgt. In ihrer Remonstrationsschrift begründet sie, warum sie Bedenken gegen die Corona-Tests hat und sich weigert, ihre Schüler zum Corona-Selbsttest anzuleiten.
Mit einem offenen Brief rüttelte die Grundschullehrerin Nina* (Name der Redaktion bekannt) bereits im Mai 2020 in einem Appell am Gewissen vieler Lehrer. „Mir blutet jeden Tag das Herz, wenn ich diese schwachsinnigen Maßnahmen durchsetzen muss“, beschrieb sie die damalige Situation an ihrer Schule zwischen Maskenpflicht und Mindestabstand. Nach einem Jahr hat sich die Lage weiter verschärft.
Ohne Negativ-Test keine Bildung. So beschrieb die Pädagogin die Situation an den Schulen in Nordrhein-Westfalen gegenüber Epoch Times. Während zuvor den Schülern Lernmaterial für den Fernunterricht mit nach Hause gegeben wurde, wurde dieses Prozedere jetzt eingestellt. Falls Schüler einen Corona-Schnelltest verweigern, müssen sie sich selbst darum kümmern, wie sie den versäumten Unterrichtsstoff nachholen. Manche Schulen geben stattdessen Hausaufgaben auf. Gerade Schüler aus Prüfungsklassen sehen oft nur eine Lösung und beugen sich den Anweisungen, um einen Abschluss zu erhalten.
Als bekanntgegeben wird, dass die Lehrerin aus Nordrhein-Westfalen ihre Grundschüler der zweiten Klasse ab dem 12. April vor dem Unterricht auf Corona testen lassen soll, fasst sie sich ein Herz und schreibt wegen ihrer diesbezüglichen Bedenken eine Remonstrationsschrift an ihre Schule. [Unter Remonstration versteht man das Anmelden von Bedenken gegen Dienstvorschriften nach Paragraf 36 Beamtenstatusgesetz [1].]
‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️
RESPEKT
‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️
https://www.epochtimes.de/society/grundschullehrerin-aus-nrw-ich-bin-lehrerin-keine-aerztin-ich-mach-da-nicht-mit-a3495352.html
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Grundschullehrerin aus NRW: „Ich bin Lehrerin, keine Ärztin! Ich mach da nicht mit!“
Ungeimpft, ungetestet und ohne Maske. Die Grundschullehrerin Nina* fühlt sich, so sagt sie, als „Alien“ an ihrer Schule. Schon längst ist sie mit ihren Ansichten ins Abseits des Kollegiums gerückt, weil sie die Corona-Politik der Regierung nicht mitträgt. In ihrer Remonstrationsschrift begründet sie, warum sie Bedenken gegen die Corona-Tests hat und sich weigert, ihre Schüler zum Corona-Selbsttest anzuleiten.
Mit einem offenen Brief rüttelte die Grundschullehrerin Nina* (Name der Redaktion bekannt) bereits im Mai 2020 in einem Appell am Gewissen vieler Lehrer. „Mir blutet jeden Tag das Herz, wenn ich diese schwachsinnigen Maßnahmen durchsetzen muss“, beschrieb sie die damalige Situation an ihrer Schule zwischen Maskenpflicht und Mindestabstand. Nach einem Jahr hat sich die Lage weiter verschärft.
Ohne Negativ-Test keine Bildung. So beschrieb die Pädagogin die Situation an den Schulen in Nordrhein-Westfalen gegenüber Epoch Times. Während zuvor den Schülern Lernmaterial für den Fernunterricht mit nach Hause gegeben wurde, wurde dieses Prozedere jetzt eingestellt. Falls Schüler einen Corona-Schnelltest verweigern, müssen sie sich selbst darum kümmern, wie sie den versäumten Unterrichtsstoff nachholen. Manche Schulen geben stattdessen Hausaufgaben auf. Gerade Schüler aus Prüfungsklassen sehen oft nur eine Lösung und beugen sich den Anweisungen, um einen Abschluss zu erhalten.
Als bekanntgegeben wird, dass die Lehrerin aus Nordrhein-Westfalen ihre Grundschüler der zweiten Klasse ab dem 12. April vor dem Unterricht auf Corona testen lassen soll, fasst sie sich ein Herz und schreibt wegen ihrer diesbezüglichen Bedenken eine Remonstrationsschrift an ihre Schule. [Unter Remonstration versteht man das Anmelden von Bedenken gegen Dienstvorschriften nach Paragraf 36 Beamtenstatusgesetz [1].]
‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️
RESPEKT
‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️
https://www.epochtimes.de/society/grundschullehrerin-aus-nrw-ich-bin-lehrerin-keine-aerztin-ich-mach-da-nicht-mit-a3495352.html
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The Epoch Times
Grundschullehrerin aus NRW: „Ich bin Lehrerin, keine Ärztin! Ich mach da nicht mit!“
Ungeimpft, ungetestet und ohne Maske. Die Grundschullehrerin Nina* fühlt sich, so sagt sie, als „Alien“ an ihrer Schule. Schon längst ist sie mit ihren Ansichten ins Abseits des Kollegiums gerückt, weil sie die Corona-Politik der Regierung nicht mitträgt.…
Forwarded from Freie Sachsen
Sachsen geht weiter auf die Straße - bis zu 10.000 Bürger waren gestern unterwegs!
Wir haben Impressionen der Proteste gesammelt und eine schöne Übersicht bereitgestellt. Bitte helft auch weiterhin mit, dass wir aus möglichst vielen Städten Bildmaterial erhalten - am besten direkt Montagabend!
https://freie-sachsen.info/2021/fast-10-000-sachsen-auf-der-strasse-montagsproteste-immer-groesser/
Wir haben Impressionen der Proteste gesammelt und eine schöne Übersicht bereitgestellt. Bitte helft auch weiterhin mit, dass wir aus möglichst vielen Städten Bildmaterial erhalten - am besten direkt Montagabend!
https://freie-sachsen.info/2021/fast-10-000-sachsen-auf-der-strasse-montagsproteste-immer-groesser/
Forwarded from Dave Brych Kanal
(PRESSE) ⚠️ Der Star ist das Gericht
Bundesverfassungsgerichts-Präsident Harbath (ich schrieb bereits am 11.04. von ihm https://t.me/davebrych_public/150) in der Kritik.
▶️ Ich denke, man konnte das kommen sehen!
"Kritiker warfen und werfen ihm eine zu große Nähe zu Politik und Wirtschaft vor. (...) Der 48-jährige gebürtige Heidelberger saß von 2009 bis 2018 im Deutschen Bundestag, war Mitglied des CDU-Bundesvorstands und stellvertretender Vorsitzender der Unionsfraktion, also ein profilierter Parteipolitiker."
"Der Vorwurf: Als Verfassungsrichter müsste er vielleicht über von ihm selbst mitbeschlossene Gesetze entscheiden."
https://www.tagesschau.de/inland/harbarth-vosskuhle-101.html
Bundesverfassungsgerichts-Präsident Harbath (ich schrieb bereits am 11.04. von ihm https://t.me/davebrych_public/150) in der Kritik.
▶️ Ich denke, man konnte das kommen sehen!
"Kritiker warfen und werfen ihm eine zu große Nähe zu Politik und Wirtschaft vor. (...) Der 48-jährige gebürtige Heidelberger saß von 2009 bis 2018 im Deutschen Bundestag, war Mitglied des CDU-Bundesvorstands und stellvertretender Vorsitzender der Unionsfraktion, also ein profilierter Parteipolitiker."
"Der Vorwurf: Als Verfassungsrichter müsste er vielleicht über von ihm selbst mitbeschlossene Gesetze entscheiden."
https://www.tagesschau.de/inland/harbarth-vosskuhle-101.html
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
‼️‼️EILMELDUNG ‼️‼️
Merkels Mann beim Bundesverfassungsgericht stößt Deutschland 🇩🇪 in die Schuldenunion!
Bundesverfassungsgericht lehnt Eilantrag gegen Corona-Aufbaufonds der EU ab
Karlsruhe macht den Weg für den 750 Milliarden Euro umfassenden Corona-Wiederaufbaufonds der EU frei. Die Verfassungsrichter lehnen einen Eilantrag gegen die gemeinsamen Schulden ab.
Dem 750 Milliarden Euro schweren Corona-Aufbaufonds der Europäischen Union steht von deutscher Seite aus nichts mehr im Wege. Das Bundesverfassungsgericht lehnte es ab, die dafür notwendige Schuldenaufnahme durch die EU zu stoppen.
Damit hatte der Eilantrag einer Bürgerinitiative um den AfD-Gründer Bernd Lucke keinen Erfolg. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier kann das entsprechende Gesetz zur nationalen Umsetzung des EU-Eigenmittelbeschlusses nun unterzeichnen.
https://www.spiegel.de/wirtschaft/bundesverfassungsgericht-lehnt-eilantrag-gegen-corona-aufbaufonds-der-eu-ab-a-73250436-28a1-49b0-9037-44d4485f3e9a
➡️ Bitte abonniert Schuberts Lagemeldung: https://t.me/SchubertsLM
Merkels Mann beim Bundesverfassungsgericht stößt Deutschland 🇩🇪 in die Schuldenunion!
Bundesverfassungsgericht lehnt Eilantrag gegen Corona-Aufbaufonds der EU ab
Karlsruhe macht den Weg für den 750 Milliarden Euro umfassenden Corona-Wiederaufbaufonds der EU frei. Die Verfassungsrichter lehnen einen Eilantrag gegen die gemeinsamen Schulden ab.
Dem 750 Milliarden Euro schweren Corona-Aufbaufonds der Europäischen Union steht von deutscher Seite aus nichts mehr im Wege. Das Bundesverfassungsgericht lehnte es ab, die dafür notwendige Schuldenaufnahme durch die EU zu stoppen.
Damit hatte der Eilantrag einer Bürgerinitiative um den AfD-Gründer Bernd Lucke keinen Erfolg. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier kann das entsprechende Gesetz zur nationalen Umsetzung des EU-Eigenmittelbeschlusses nun unterzeichnen.
https://www.spiegel.de/wirtschaft/bundesverfassungsgericht-lehnt-eilantrag-gegen-corona-aufbaufonds-der-eu-ab-a-73250436-28a1-49b0-9037-44d4485f3e9a
➡️ Bitte abonniert Schuberts Lagemeldung: https://t.me/SchubertsLM
Spiegel
Bundesverfassungsgericht lehnt Eilantrag gegen Corona-Aufbaufonds der EU ab
Karlsruhe macht den Weg für den 750 Milliarden Euro umfassenden Corona-Wiederaufbaufonds der EU frei. Die Verfassungsrichter lehnen einen Eilantrag gegen die gemeinsamen Schulden ab.