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Aktuelles, Hintergründe und Satire
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Ausschnitt mit erhellenden Aussagen:
Druck der aktuellen Gesetzgebung durch die Politik auf "Alternative Medien"

Roland Tichy (Herausgeber von
Tichys Einblick) mit hochbrisanten Aussagen zu den derzeitigen "rechtlichen Bedingungen"


Vollständige
Sendung:
https://www.youtube.com/watch?v=xm2Cf5rtdUY

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Vom Agrarismus zum Transhumanismus: Der lange Marsch in die Dystopie
26.08.2024


„Eine totale Zerstörung der bisherigen Existenzformen ist im Gange: wie man auf die Welt kommt, das biologische Geschlecht, die Erziehung, die Beziehungen, die Familie, sogar die Ernährung, die bald synthetisch werden wird.“

Silvia Guerini, radikale Ökologin, in „Vom ‚neutralen‘ Körper zum posthumanen Cyborg: Eine Kritik der Geschlechterideologie“ (2023)


Wir erleben derzeit eine Beschleunigung der unternehmerischen Konsolidierung der gesamten globalen Agrar- und Lebensmittelkette.

Die großen Datenkonglomerate, darunter Amazon, Microsoft, Facebook und Google, haben sich den traditionellen Agrargiganten wie Corteva, Bayer, Cargill und Syngenta angeschlossen, um der Welt ihr Modell der Ernährung und Landwirtschaft aufzuzwingen.

Auch die Bill and Melinda Gates Foundation und große Finanzinstitute wie BlackRock und Vanguard sind daran beteiligt, sei es durch den Aufkauf riesiger Ackerflächen, die Förderung biosynthetischer (gefälschter) Lebensmittel und gentechnischer Verfahren oder ganz allgemein durch die Unterstützung und Finanzierung der Ziele der Mega-Agrar- und Lebensmittelkonzerne.

Die dahinter stehenden Milliardärsinteressen versuchen, ihren Techno-Solutionismus als eine Art humanitäres Unterfangen darzustellen: Rettung des Planeten mit „klimafreundlichen Lösungen“, „Hilfe für die Bauern“ oder „Ernährung der Welt“. In Wirklichkeit handelt es sich jedoch um eine Neuverpackung und ein Greenwashing der Enteignungsstrategien des Imperialismus.

Es geht um den Übergang zu einer „Eine-Welt-Landwirtschaft“ unter der Kontrolle von Agritech und Datengiganten, die auf gentechnisch verändertem Saatgut, im Labor hergestellten Produkten, die Lebensmitteln ähneln, einer „Präzisions“- und „datengesteuerten“ Landwirtschaft und einer Landwirtschaft ohne Landwirte basieren soll, wobei die gesamte Lebensmittelkette, vom Feld (oder Labor) bis zum Einzelhandel, von monopolistischen E-Commerce-Plattformen gesteuert wird, die von Systemen und Algorithmen der künstlichen Intelligenz bestimmt werden.

Diejenigen, die diese Agenda vorantreiben, haben nicht nur eine Vision für die Landwirte, sondern auch für die Menschheit im Allgemeinen



https://uncutnews.ch/vom-agrarismus-zum-transhumanismus-der-lange-marsch-in-die-dystopie/

https://t.me/neu5GUntersuchungsAusschuss
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Gegen Pavel Durov von Telegram wurden 12 Anklagepunkte erhoben.

Die Anklagepunkte:

♦️1. Komplizenschaft – Webmastering einer Online-Plattform, um eine illegale Transaktion in einer organisierten Gruppe zu ermöglichen,

♦️2. Weigerung, auf Anfrage der zuständigen Behörden Informationen oder Dokumente zu übermitteln, die für die Durchführung und Durchführung gesetzlich zulässiger Überwachungen erforderlich sind

♦️3. Mittäterschaft – Besitz pornografischer Bilder von Minderjährigen

♦️4. Mittäterschaft – Verbreitung, Anbieten oder Zugänglichmachen pornografischer Bilder von Minderjährigen in einer organisierten Gruppe

♦️5. Mittäterschaft – Erwerb, Transport, Besitz, Anbieten oder Verkauf von Betäubungsmitteln

♦️6. Mittäterschaft – Anbieten, Verkaufen oder Verfügbarmachen von Geräten, Werkzeugen, Programmen oder Daten ohne berechtigten Grund, die dazu bestimmt oder angepasst sind, Zugang zu einem automatisierten Datenverarbeitungssystem zu erhalten und dessen Betrieb zu schädigen

♦️7. Mittäterschaft – organisierter Betrug,

♦️8. Eine kriminelle Vereinigung zur Begehung einer Straftat oder Straftat, die mit einer Freiheitsstrafe von fünf Jahren oder mehr bedroht ist

♦️9. Geldwäsche von Erträgen aus Straftaten und Verbrechen organisierter Gruppen

♦️10. Erbringung kryptologischer Dienstleistungen mit dem Ziel, die Vertraulichkeit ohne beglaubigte Erklärung sicherzustellen.

♦️11. Bereitstellung eines Kryptologietools, das nicht nur die Authentifizierung oder Integritätsüberwachung ohne vorherige Erklärung gewährleistet.

♦️12. Import eines Kryptologietools zur Gewährleistung der Authentifizierung oder Integritätsüberwachung ohne vorherige Erklärung.

https://www.tribunal-de-paris.justice.fr/75/communiques-de-presse-1

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Impfschäden haben jetzt einen ICD-Code

❗️ Y59.-



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Untersuchungshaft von Telegram-Chef verlängert – NRW fordert systematisch Zugriff auf Telegram


"Der in Frankreich festgenommene Chef der Messenger-App Telegram, Pawel Durow, muss weiter in Untersuchungshaft bleiben. Die Untersuchungshaft sei bis Mittwoch verlängert worden, erfuhr AFP am Montag aus Ermittlungskreisen.

Durow war am Samstagabend am Flughafen Le Bourget bei Paris festgenommen worden. Die Behörden werfen ihm vor, er habe nicht genug dagegen getan, dass Telegram für kriminelle Zwecke genutzt wird.

Die Untersuchungshaft zur Befragung kann bis zu maximal 96 Stunden verlängert werden. Anschließend muss der Untersuchungsrichter entscheiden, ob er Durow auf freien Fuß setzt oder ein Ermittlungsverfahren einleitet. ..."


@NetzwerkkritischerExperten

https://www.epochtimes.de/politik/ausland/untersuchungshaft-von-telegram-chef-verlaengert-nrw-fordert-systematisch-zugriff-auf-telegram-a4844451.html
BGH entscheidet über Urteil gegen ehemaligen Weimarer Familienrichter Dettmar

Fast genau vor einem Jahr verurteilte das Landgericht Erfurt den ehemaligen Weimarer Familienrichter Christian Dettmar wegen Rechtsbeugung. Dagegen legte seine Verteidigung Revision ein. Mit Spannung schaut man nun nach Karlsruhe in einem der seltenen Fälle, bei dem in der Bundesrepublik Deutschland ein Richter vorm obersten Gericht für Zivil- und Strafverfahren steht.

@NetzwerkkritischerExperten

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/bgh-entscheidet-ueber-urteil-gegen-ehemaligen-weimarer-familienrichter-dettmar-a4843703.html
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„Explosion wird ignoriert“: Ungarn fordert angemessene Reaktion auf Terroranschlag gegen Nord Stream

Der ungarische Außenminister Peter Szijjarto: "Die EU ist fatal geschwächt. Weil sie nicht in der Lage ist, zwei ihrer Mitgliedsstaaten in einer so wichtigen Frage wie der Energiesicherheit vor der Einmischung eines Beitrittskandidaten zu schützen. Schauen Sie, die EU hat sich jahrelang darüber lustig gemacht, dass ein wesentlicher Teil der Infrastruktur, die Europas Energiesicherheit gewährleistet, durch einen Terroranschlag zerstört wurde. Die Explosion der Nord Stream-Pipeline wird behandelt, als wäre sie nie passiert.

Wir glauben nicht an diese Untersuchung, dass zwei Tauchlehrer mit drei begeisterten Schülern Nord Stream in die Luft gesprengt haben. Das ist zu viel. Das war ein terroristischer Akt. Und wenn ein Staat an diesem Terrorakt beteiligt war, was realistischer ist als Taucher, wenn ein Staat beteiligt war, dann ist das Staatsterrorismus.

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Der moderne Pranger
– „Booster“ für Denunziantentum

27. August 2024

Dank Daily Mail kann man online erfahren, wer sich in Großbritannien an Verbrechen wie „Krawallen bei Demonstrationen“ oder gar „hetzerischer Online-Postings“ strafbar gemacht hat bzw. für ein derartiges Verbrechen verurteilt wurde. Jeder kann per Filter für die eigene Stadt recherchieren, wer aufgrund der Demonstrationen, die nach dem Mord an drei Kindern eskalierten, mit dem Gesetz in Berührung kam und welche Folgen das hatte.

Auf ihrer Webseite verkündet das Revolverblatt – zumindest erinnern mich Aufmachung und Stil an derartige Medien – in großen Buchstaben: „Faces of the rioters: Picture gallery unmasks the thugs convicted during the violent disorder which swept the UK, including a 47-year-old who told a shopkeeper to ‚go back to your own country‚ “ – zu deutsch: „Die Gesichter der Krawallmacher: Bildergalerie entlarvt die Schläger, die während der gewalttätigen Ausschreitungen im Vereinigten Königreich verurteilt wurden, darunter ein 47-Jähriger, der einem Ladenbesitzer sagte: „Gehen Sie zurück in Ihr eigenes Land“.

@NetzwerkkritischerExperten

https://tkp.at/2024/08/27/der-moderne-pranger-booster-fuer-denunziantentum/
Die Analyse globaler Sterblichkeitsdaten aus 125 Ländern während der Covid-Periode (2020-2023) legt nahe, dass die Hauptursache für die Übersterblichkeit nicht das Virus selbst war, sondern vielmehr die Maßnahmen und Interventionen, die als Reaktion auf die Pandemie ergriffen wurden. Die Studie zeigt, dass Lockdowns, gesellschaftlicher Stress, medizinische Eingriffe wie mechanische Beatmung sowie die massiven Impfstoffkampagnen wesentliche Faktoren waren, die zur Übersterblichkeit beitrugen. Die MFG fordert die sofortige und kompromisslose Aufarbeitung. Presseaussendung der Partei MFG / Menschen-Freiheit-Grundrechte Trotz Einführung der als „Game Changer“ gehypten Covid-19-Impfstoffe wurde keine signifikante Reduzierung der Übersterblichkeit beobachtet. Im Gegenteil: Die Studie schätzt, dass bis zu 16,9 Millionen […]

@NetzwerkkritischerExperten

https://report24.news/125-laender-studie-menschen-starben-an-massnahmen-und-impfungen-nicht-an-pandemie/?feed_id=40921
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Räumlich-zeitliche Variation der übermäßigen Gesamtmortalität in der Welt (125 Länder) während des Covid-Zeitraums 2020-2023 in Bezug auf sozioökonomische Faktoren und öffentliche Gesundheits- und medizinische Interventionen

Die 521 Seiten umfassende Studie von Denis G. Rancourt, Joseph Hickey und Christian Linard, alle von der Universität Quebec, wurde via Researchgate bereits am 14. Juli dieses Jahres als Preprint veröffentlicht. Die Studie zeigt auf Seite 269, dass es auch in Österreich einen signifikanten Zusammenhang zwischen der Übersterblichkeit und dem Rollout der Impfungen gibt. Seite 380 zeigt anhand einer Kurve, wie die Übersterblichkeit in Österreich erst mit den Impfungen rasant anstieg:



Studie:
https://www.researchgate.net/publication/383057735_Spatiotemporal_variation_of_excess_all-cause_mortality_in_the_world_125_countries_during_the_Covid_period_2020-2023_regarding_socio-economic_factors_and_public-health_and_medical_interventions

https://report24.news/125-laender-studie-menschen-starben-an-massnahmen-und-impfungen-nicht-an-pandemie/?feed_id=40921

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Der umstrittene Multimilliardär Mark Zuckerberg, Gründer und CEO von Meta/Facebook bestätigte in einem Schreiben an das Justizkomitee des House of Representatives, dass Facebook unter starkem Druck und im Auftrag der Biden-Harris Regierung die Meinungsäußerungen der amerikanischen Öffentlichkeit zensiert. Weiters gestand er ein, die strafrechtlich außerordentlich relevante Geschichte rund um den "Hunter Biden Laptop" unterdrückt zu haben.

@NetzwerkkritischerExperten

https://report24.news/facebook-zuckerberg-reichte-gestaendnis-ein-in-regierungsauftrag-wird-zensiert-und-unterdrueckt/?feed_id=40924
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Es sind weit, weit mehr als 3 %, aber trotzdem ...

Eine alarmierende neue Studie hat bestätigt, dass Millionen von Amerikanern, die Covid mRNA-Spritzen erhalten haben, plötzlich als "Nebenwirkung" der Injektionen gestorben sind.

Die Studie, die von zwei Forschern der deutsch-jordanischen Universität SEEIT, Abteilung für Computertechnik, sowie der Universität Petra, Fakultät für Informationssysteme, im nahöstlichen Jordanien durchgeführt wurde, ergab, dass fast 3 Prozent der mit Covid geimpften Personen nach der Impfung starben.


„Die Gesamtsterblichkeitsrate in der geimpften Bevölkerung ist bemerkenswert. Bei den geimpften Personen wurden 40 verschiedene leichte bis schwere Symptome gemeldet. In der Studie werden die 10 häufigsten Symptome, die nach der Impfung auftraten, hervorgehoben. Frauen unter 60 Jahren machen den Großteil des Datensatzes aus.“

In diese Studie fließen auch jene Todesfälle ein, die hierzulande nicht gezählt wurden, hier begann die Zählung erst nach 2 Wochen nach der Impfung.

Die Daten für diese Studie umfassen etwa 65.000 Fälle, die von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) für 40 spezifische Symptome dokumentiert wurden.

Anmerkung: Insgesamt sind alle Studien mit der nötigen Vorsicht zu betrachten.

https://slaynews.com/news/major-study-3-covid-vaxxed-died-suddenly/ (https://t.co/34BGSRvIQD)

@DrPaulMarik

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Produzieren nach Wetterlage? Wirtschaft warnt vor „verheerendem“ Habeck-Plan

Deutsche Industriebetriebe sollen ihre Produktion künftig am tagesaktuellen Angebot von Wind- und Sonnenstrom ausrichten. Das geht aus Planungen der Bundesregierung zur sogenannten Netzentgeltverordnung hervor. Die Pläne der Bundesregierung für ein „Strommarktdesign der Zukunft“ sehen vor, dass Unternehmen, die bei Ökostrom-Überschüssen im Netz ihren Verbrauch erhöhen, Rabatte auf die zu zahlenden Netzentgelte erhalten. Ebenso wird belohnt, wer seine Produktion bei Ökostrom-Mangel während einer „Dunkelflaute“ herunterfährt.

Ein Kühlhaus kann zum Beispiel temporär billigen Ökostrom dazu nutzen, die Temperatur erneut zehn Grad abzusenken. Ist Ökostrom wieder knapp und teuer, können die Kühlaggregate dann wieder strom- und geldsparend eine Weile abgeschaltet werden. Eine Win-win-Situation für Stromverbraucher und Netzbetreiber.
[Anm.von mir: Das Tiefkühlhünchen als Netzspeicher (Zitat Baerbock) ist leider oft erzählter Unsinn. Tiefgekühlte Lebensmittel werden durch häufige Temperaturschwankungen in dieser Höhe deutlich qualitätsgemindert! Auch ist ein Absenken tagsüber in Konflikt mit dem Arbeitschutz]

Doch so etwas ist eher die Ausnahme, warnt Astrid Hamker, Präsidentin des Wirtschaftsrates der CDU in ihrem Brief: Es dürfe „keinesfalls übersehen werden, dass für eine Vielzahl von Unternehmen eine Flexibilisierung aus technischen Gründen ausscheidet, da sie kontinuierliche Produktionsprozesse haben.“ In den deutschen Chemieparks etwa könnten Lieferketten reißen – mit weitreichenden Folgen. Denn dort produzieren Unternehmen im Verbund: Das Nebenprodukt des einen Betriebs dient dem nächsten als Rohstoff für seine Fertigung. Fährt der erste Betrieb aber seine Produktion herunter, weil es in einer Windflaute einträglicher ist, Netzentgelt-Rabatte mitzunehmen, dann kann auch eine ganze Kette von Nachbarbetrieben nicht mehr weiterarbeiten.

In ihrem Brief an Habeck und BNetzA-Chef Müller warnen die Unternehmer die Bundesregierung, die Versorgungssicherheit zu vernachlässigen: „Wir fordern Sie deshalb auf, bei der Entwicklung des neuen Strommarktdesigns ausreichend gesicherte Leistung vorzusehen.“ Das Netzentgelt-Privileg wird für die rund 400 Großunternehmen trotzdem wohl abgeschafft: „Die Bandlastprivilegierung hat in den geänderten energiewirtschaftlichen Rahmenbedingungen ihre Berechtigung in der derzeit bestehenden Form größtenteils eingebüßt und setzt Fehlanreize“, stellt die Bundesnetzagentur fest: „Unflexibles Abnahmeverhalten ist gesamtökonomisch zunehmend nachteilhaft und kann die Integration erneuerbarer Energien in den Strommarkt hemmen.“


https://www.welt.de/wirtschaft/energie/plus253159608/Strom-Produzieren-nach-Wetterlage-Wirtschaft-warnt-vor-Habeck-Plan.html
Forwarded from Chemtrails and weather
Erneuerbare Energie ein unwissenschaftlicher Unsinn – Windräder verursachen Klimawandel
27. August 2024

Der Begriff der „Erneuerbaren Energien“ verstößt gegen grundlegende Gesetze der Physik. In der Folge führt der Begriff dazu, dass Windräder und Solaranlagen Klimawandel nicht nur nicht verhindern, sondern ihn sogar mit verursachen.[...]

Was in den Windparks mit der Energie passiert

Einen kleinen Teil der in Rotation verwandelten Energie gibt das Windrad lokal wieder ab. Im Bereich der Wind-Schleppe in Lee kommt es zu erheblichen Verwirbelungen und Durchmischung der Luftschichten, sogar über die nicht unbeträchtliche Höhe der Windräder hinaus. Dieser Effekt wird für die Austrocknung von Böden in Windparks verantwortlich gemacht.

TKP hat Anfang 2023 dazu berichtet, dass die Windenergie auch massiven Einfluss auf das Klima selbst hat. 2017 gestand die deutsche Oberbehörde ein, dass laut Messwerten die Windgeschwindigkeit abnehme, Windsterben oder „Global terrestrial stilling“ wird das Phänomen bezeichnet. Das es in der Umgebung von Windkraft-Anlagen zu höheren Temperaturen kommt, ist vielfach belegt. 2018 kam eine (von vielen) entsprechenden Studien aus Harvard, die erhöhte Temperaturen und weniger Bodenfeuchte gemessen hatte. Hinter den Windrädern ist der Boden und die Luft weniger feucht. Die Ursache: die Umwälzung der natürlichen Temperaturschichten durch die Windräder.

Weiter wird Energie genutzt um Vögel, Fledermäuse und Insekten zu vernichten und teils hunderte Meter weit weg zu schleudern, erreichen doch die Rotorblätter wie hier gezeigt je nach Windstärke an den Rotorenden Geschwindigkeiten von mehreren hundert km/h. Bei der Gelegenheit werden auch hoch giftige Mikropartikel aus den Rotorblättern im Laufe der Jahre bis zu 1000 Meter rund um das Windrad verteilt und kontaminieren dauerhaft die Böden. Das wird wahrscheinlich in nicht allzu ferner Zukunft zu einem Nutzungsverbot der landwirtschaftlichen Flächen führen.

@chemtrailweatherkanal

https://tkp.at/2024/08/27/erneuerbare-energie-ein-unwissenschaftlicher-unsinn-windraeder-verursachen-klimawandel/
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Das Tucker Carlson Interview: Pavel Durov


Die Social-Media-App Telegram hat über 900 Millionen Nutzer auf der ganzen Welt. Ihr Gründer Pavel Durov hat sich mit uns in seinem Büro in Dubai für sein erstes Interview seit fast einem Jahrzehnt zusammengesetzt.



@TuckerCarlsonNetwork

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Ermittlungen eingestellt
Staatsanwalt Hannover: „Ausländer raus“-Gesänge nicht strafbar

27.08.2024

Die Staatsanwaltschaft Hannover ermittelte gegen mehrere Personen, welche die Parole „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“ gesungen haben sollen. Nun wurden die Ermittlungen eingestellt - die Aussagen seien von der Meinungsfreiheit gedeckt.

Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Hannover zu einem „döp-dödö-döp“-Vorfall auf dem Schützenfest in Kleinburgwedel, der sich Mitte Mai ereignete, wurden eingestellt. Mehrere Personen hatten „Deutschland den Deutschen“ und „Ausländer raus“ gesungen. Doch wie die Staatsanwaltschaft Hannover nun mitteilte, erfüllten diese Äußerungen nicht den Straftatbestand der Volksverhetzung.

Eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft erklärte, ❗️dass bei den geäußerten Parolen grundsätzlich eine Strafbarkeit wegen Volksverhetzung in Betracht kommen könnte. Allerdings sei im vorliegenden Fall das Singen der Parolen „nicht geeignet gewesen, den Straftatbestand der Volksverhetzung zu erfüllen.“ Die Sprecherin führte aus, dass „das alleinige Bestreiten des Aufenthaltsrechts von Ausländern an sich noch keinen Angriff auf die Menschenwürde darstellt.“ Für eine Strafverfolgung wäre eine „gesteigerte Feindseligkeit oder eine schwerwiegende Form der Missachtung gegenüber einem Teil der Bevölkerung“ notwendig gewesen, was im konkreten Fall nicht gegeben war.

Die Entscheidung der Staatsanwaltschaft Hannover basiert auf einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 2010. Damals hatte die 1. Kammer des Ersten Senats entschieden, dass die Parole „Ausländer raus“ nur dann die Menschenwürde verletzt, wenn weitere, verschärfende Umstände hinzukommen. In Kleinburgwedel, so die Staatsanwaltschaft, seien die Parolen „im Rahmen einer ausgelassenen Partystimmung“ geäußert worden, weshalb sie von der Meinungsfreiheit gedeckt seien und keinen strafrechtlichen Verstoß darstellten.

@NetzwerkkritischerExperten

https://apollo-news.net/staatsanwalt-hannover-auslaender-raus-gesaenge-nicht-strafbar/
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Eine Revision für Heinrich - Ein Beitrag zur Strafverteidigung von Ärztinnen und Ärzten, Patienten und Patientinnen 🍀 Jetzt im neuen DIN-A4-Format 🍀

Diese (bei den Verfahrensrügen etwas gekürzte) Revisionsbegründung zu dem 2. Urteil gegen den Arzt Heinrich Habig behandelt ausführlich zahlreiche grundsätzliche Rechtsfragen, insbesondere zu Rechtfertigungs- und Entschuldigungsgründen, und bietet damit zahlreiche Argumente und Quellen für die Verteidigung von Ärzten und Patienten, denen die Ausstellung oder Verwendung angeblich unrichtiger Gesundheitszeugnisse i.S. des § 278 StGB vorgeworfen wird.

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Dort befindet sich auch ein Button, um in das Buch reinzulesen.

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Sammlung von Corona - Zitaten ist keine Feindesliste

Ein Mann sammelte Zitate von Äußerungen, mit denen zwischen 2021 und 2022 Impfgegnerinnen und -gegner öffentlich angegriffen worden waren (zum Beispiel "Impfgegner sind Bekloppte!"). Unter der Überschrift "Wir haben mitgemacht! Wir haben ausgegrenzt, diffamiert, diskreditiert, beleidigt und Menschen gecancelt. Im Dienste der Wissenschaft!" veröffentlichte er die Zitate und ihre Urheber auf seiner Webseite. Eigenen Angaben zufolge ging es ihm dabei um die Errichtung eines Archivs für Corona-Unrecht. Er betonte, alle Zitate der Personen des öffentlichen Lebens ließen sich auch im Internet abrufen.

Die Staatsanwaltschaft betrachtete die Seite als "Gefährdendes Verbreiten personenbezogener Daten" nach § 126a StGB und klagte den Mann an. Die Anklage wurde erst auf eine sofortige Beschwerde der Staatsanwaltschaft durch das LG zugelassen.

Das AG Köln sprach den Mann nun frei, und zwar aus rechtlichen Gründen (Urteil vom 12.06.2024 – 539 Ds 156/24). Seine Internetseite sei von der Meinungsfreiheit nach Art. 5 Abs. 1 GG gedeckt und erfülle den Straftatbestand des § 126a StGB nicht . Die Äußerungen seien weder geeignet noch dazu bestimmt, die Urheber der Zitate zu gefährden.

@NetzwerkkritischerExperten

https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/ag-koeln-539-ds-156-24-sammlung-corona-zitate-feindesliste-strafbarkeit