Zwischen trüber Endzeitstimmung und strahlend blauem Himmel

Das sind wahrlich Sternstunden am Horizont des Zeitenwandels. Während das politische System der Bundesrepublik knirscht und zum Bersten knackt, weitaus schlimmer als damals auf der Titanic, erfreut die „taz“ mit einem semiintellektuellen Beitrag zum Thema Demokratie.
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Björn Höckes verdienter Triumph

Selbst der extremste Masochist zwischen Aachen und Görlitz wird davor zurückschrecken, sich die Freizeit von einem über vierstündigen Gespräch mit führenden Politikern des Parteienstaats zu verderben.
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Wer den Regierungswechsel verhindert, züchtet Bürgerkrieg

Der größte Vorzug einer Demokratie ist nicht nur friedlicher, sondern durch andere Mehrheitsbildung auch rechtzeitiger Regierungswechsel. Eine Regierung, die diesen Wechsel gegen die Mehrheit der Bevölkerung verhindert, kann dies nur mit undemokratischen Mitteln tun und durch Diktatur.
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Geert Wilders: Wenn Europa überleben will, muss es Widerstand leisten

In Amsterdam endete letzte Woche eine Theaterproduktion über den Nazi-Arzt Josef Mengele – berüchtigt für seine grausamen medizinischen Experimente an jüdischen Gefangenen in Vernichtungslagern während des Zweiten Weltkriegs – mit einer Verurteilung der israelischen Militäroperationen im Gazastreifen.
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JETZT LIVE: BPE-Kundgebung in Bremen gegen Politischen Islam

Am Samstag findet die nächste große BPE-Aufklärungskundgebung statt – diesmal in Bremen. Von 12 bis 17 Uhr wird das Team der Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) am Oberen Domshof den Bürgern schonungslos die Realität dieser totalitären Ideologie vor Augen führen, die sich als Religion tarnt.
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Mit dem Kopf gegen die Wand

Die letzten 15 Jahre waren also Schrott. Die Aussage stammt diesmal nicht von vorausschauenden Verschwörungstheoretikern, sondern dringt aus der Kommandozentrale der Verschwörer selbst hervor.
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Kontrafunk „Sonntagsrunde“: Die Niedertracht an der Macht

In der Sonntagsrunde des Kontrafunk zerpflücken Susanne Dagen, David Berger, Roland Tichy und Burkhard Müller-Ullrich die verlogene „Woche der Meinungsfreiheit“, die ausgerechnet am Jahrestag der nationalsozialistischen Bücherverbrennung endet.
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„Winters Woche“: SPD-Frauen drehen durch

Es war wieder einmal die Woche der Frauen. Friedrich Merz und Lars Klingbeil schmollen still in der Ecke, während die Männ_Innen und Frau_Innen flächendeckend abräumen. In moderner Gendersprache versteht sich.
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Was passiert nach dem Bürgerkrieg?

In der Regel führt Bürgerkrieg zu einem Regimewechsel, zumindest zu einem Regierungswechsel. Die Zustände des Bürgerkrieges haben aber so viele Hemmungen beseitigt und so viele Angstregelungen geschaffen, dass sich die Regierungen in einer Notfallsituation sehen und außerparlamentarische diktatorische Rechtsausübung beanspruchen. Das war mit Erdogan ebenso wie mit Selenskyj, Putin, Assad und anderen.
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Imam Idriz kam mit Hilfe von CSU und FDP aus VS-Beobachtung raus

Der Weg von Imam Bayrambejamin „Benjamin“ Idriz ist von vielen Skandalen und tiefen Verflechtungen mit islamistischen Kreisen begleitet. Folgerichtig wurde er von 2007 bis 2010 im Bayerischen Verfassungsschutzbericht mit seinen intensiven Kontakten zu Muslimbrüdern, Milli Görüs und anderen islamistischen Fundamentalisten dargestellt.
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Warte, warte noch ein Weilchen

Als die Deutschen 1918 ein halbwegs funktionierendes und über die Jahrhunderte bewährtes staatliches System abschafften und das Wagnis eingingen, sich in Demokratie zu versuchen, erwies sich dieses Unterfangen als Flop.
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Evidenzbasierte Politik

Die deutsche Regierung hat angeregt, die Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung stärker an der „evidenzbasierten Medizin“ auszurichten – also nur noch solche Therapien zu finanzieren, deren Nutzen für den Patienten wissenschaftlich belegt ist. Neu ist dieser Gedanke allerdings nicht. Spätestens seit Hippokrates sind Ärzte durch ihren Eid verpflichtet, genau diesem Prinzip zu folgen.
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René Stadtkewitz schreibt Geschichte: Erster AfD-Bürgermeister in Brandenburg

Historischer Triumph in Zehdenick: Mit einem klaren Sieg von 58,4 Prozent der Stimmen hat René Stadtkewitz als AfD-Kandidat die Bürgermeisterwahl im ersten Wahlgang klar gewonnen.
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NiUS-LIVE: Fliegt die Koalition beim „D-Day am Dienstag“ in die Luft?

Berlin fiebert dem Dienstag entgegen. Dann trifft sich die zerstrittene Merz-Truppe zur nächsten Koalitionsrunde. Wird es der finale Knall? Die Zeichen stehen auf Sturm. Die Wirtschaft kracht, die Bürger sind wütend, die Umfragen katastrophal.
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Weltwoche Daily: Gerhard Schröder soll Frieden im Ukraine-Krieg vermitteln

Wladimir Putin wirft den westlichen Eliten einen Knochen hin: Gerhard Schröder soll als Friedensvermittler im Ukraine-Konflikt fungieren. Der Altkanzler, der Russland stets mit Respekt behandelte und Energiepartnerschaften statt ideologischer Konfrontation suchte, wird vom Kreml als vertrauenswürdiger Ansprechpartner genannt.
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Putins Angebot alarmiert Kriegstreiber

Das ist das Dogma des Ukraine-Kanzlers, der Aufrüstungsprofiteure und der „antifaschistischen“ schwarzen und grünen Nazinachkömmlinge: Russland ist der Feind und soll es bleiben. Wer dieses Dogma bezweifelt oder es gar ablehnt, muss zum öffentlichen Schweigen gebracht werden.
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Der alltägliche Wahnsinn

Manuela Schwesig (SPD), Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, geht bei Caren Miosga mit ihrer Partei, der SPD, ins Gericht. In Hinsicht auf die sinnbefreiten Entgleisungen ihrer Parteichefin Bärbel Bas, deren Zeichens Bundesministerin für Arbeit und Soziales, kommt sie allerdings deutlich ins Rudern.
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„Achtung, Reichelt!“: Die Schulpflicht zwingt Kinder zu linker Ideologie

Der Staat zwingt Eltern, ihre Kinder täglich in Schulen zu schicken – doch er kann deren Sicherheit nicht mehr garantieren. Während linke Ideologen das Bildungssystem als Umerziehungsanstalt missbrauchen, explodiert die Gewalt.
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Wenn in der Politik Infantilität die Vernunft ersetzt

Sehnsüchtig warten die ungarischen Wähler des neuen Messias Péter Magyar, des „Golem-Péti“, auf die versprochenen Milliarden. Immer wenn ein LKW auf der Dorfstraße vorbeifährt, schauen sie, ob das endlich der gepanzerte Geldtransporter sein könnte, der den Ungarn die Bargeldsäcke direkt vor die Haustüre ausliefert.
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NiUS-LIVE: Wie sich regierungstreue Medien langsam von Merz abwenden

Lange Zeit treue Hofberichterstatter von Schwarz-Rot, merken selbst die regierungsnahen Blätter langsam, dass es so nicht mehr weitergeht. Es hat sich ausge-MERZT. Stark sinkende Umfragen, wirtschaftlicher Niedergang und offenkundige Unfähigkeit lassen selbst die treuesten Systemjournalisten nervös werden.
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