Die CDU will mal wieder die innere Sicherheit verbessern - mit mehr Videokameras und einem Alkoholverbot
Es ist immer die gleiche Leier: Statt zu thematisieren, warum unsere Innenstadt in den letzten Jahren zu einer No-Go-Area verkommen ist, probiert sich die CDU an der Bekämpfung von Symptomen. Und hat jetzt erneut beantragt, mehr Videokameras zu errichten, die alle Besucher der Innenstadt filmen sollen, sowie eine Alkoholverbotszone zu erlassen, die dem Arbeiter im Zweifel sein Feierabendbier raubt, aber von anderen Personengruppen wohl eher gänzlich ignoriert wird.
Der aktuelle Antrag, der bei der Stadtratssitzung am Mittwoch (29. Januar 2025) behandelt wird, ist hier nachzulesen:
https://sessionnet.owl-it.de/chemnitz/bi/vo0050.asp?__kvonr=6988626
Als Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen verteidigen wir die Freiheiten der Bürger und wollen auch keinen Überwachungsstaat. Mit der Abschiebung illegaler Einwanderer und einer 0-Toleranz-Strategie für kriminelle Migranten wäre unsere Innenstadt binnen weniger Wochen wieder ein sicherer Ort. Ganz ohne Kameras und Alkoholverbotszone. Dafür mit vielen glücklichen und freien Menschen.
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Es ist immer die gleiche Leier: Statt zu thematisieren, warum unsere Innenstadt in den letzten Jahren zu einer No-Go-Area verkommen ist, probiert sich die CDU an der Bekämpfung von Symptomen. Und hat jetzt erneut beantragt, mehr Videokameras zu errichten, die alle Besucher der Innenstadt filmen sollen, sowie eine Alkoholverbotszone zu erlassen, die dem Arbeiter im Zweifel sein Feierabendbier raubt, aber von anderen Personengruppen wohl eher gänzlich ignoriert wird.
Der aktuelle Antrag, der bei der Stadtratssitzung am Mittwoch (29. Januar 2025) behandelt wird, ist hier nachzulesen:
https://sessionnet.owl-it.de/chemnitz/bi/vo0050.asp?__kvonr=6988626
Als Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen verteidigen wir die Freiheiten der Bürger und wollen auch keinen Überwachungsstaat. Mit der Abschiebung illegaler Einwanderer und einer 0-Toleranz-Strategie für kriminelle Migranten wäre unsere Innenstadt binnen weniger Wochen wieder ein sicherer Ort. Ganz ohne Kameras und Alkoholverbotszone. Dafür mit vielen glücklichen und freien Menschen.
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Forwarded from Freie Sachsen
Guten Morgen, Mittelsachsen - heute zählt es!
Stefan Trautmann & die Freien Sachsen zum Landrat wählen!
Übrigens: Wer seine Wahlbenachrichtigung vergessen hat, Ausweis oder Reisepass reicht aus.
Sagt euren Freunden Bescheid, auf ins Wahllokal!
FREIE SACHSEN: Folgt uns für alle Nachrichten und Informationen bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
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Was hat die Stadt Chemnitz der Auftakt zur Kulturhauptstadt gekostet? Wir wollen es wissen!
Unter vorgehaltener Hand kursiert das Gerücht, alleine die Eröffnungsshow der Kulturhauptstadt 2025 am Nischel hätte 1,5 Millionen Euro gekostet - für 53 Minuten Programm. Das wäre natürlich ein neuerlicher Skandal gerade in Zeiten klammer Kassen und eines Haushaltslochs, wegen dem es in Chemnitz zu massiven Einsparungen kommt.
Unsere Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen hat deshalb aktuell mehrere Ratsanfragen eingereicht, mit denen wir herausfinden wollen, wie hoch die Kosten für den Auftakt der Kulturhauptstadt 2025 wirklich gewesen sind. Außerdem interessiert uns, mit welchem Budget die Stadt in die Online-Werbung geht, denn beispielsweise bei Facebook und Instagram häufen sich kostenpflichtige Werbeanzeigen für die Kulturhauptstadt. Wer weiß, welche Steuergeldverschwendung dort wieder offenbart wird.
Wir halten unsere Leser auf dem Laufenden und schauen wie gewohnt genau hin!
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Unter vorgehaltener Hand kursiert das Gerücht, alleine die Eröffnungsshow der Kulturhauptstadt 2025 am Nischel hätte 1,5 Millionen Euro gekostet - für 53 Minuten Programm. Das wäre natürlich ein neuerlicher Skandal gerade in Zeiten klammer Kassen und eines Haushaltslochs, wegen dem es in Chemnitz zu massiven Einsparungen kommt.
Unsere Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen hat deshalb aktuell mehrere Ratsanfragen eingereicht, mit denen wir herausfinden wollen, wie hoch die Kosten für den Auftakt der Kulturhauptstadt 2025 wirklich gewesen sind. Außerdem interessiert uns, mit welchem Budget die Stadt in die Online-Werbung geht, denn beispielsweise bei Facebook und Instagram häufen sich kostenpflichtige Werbeanzeigen für die Kulturhauptstadt. Wer weiß, welche Steuergeldverschwendung dort wieder offenbart wird.
Wir halten unsere Leser auf dem Laufenden und schauen wie gewohnt genau hin!
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Heute wird auch in Chemnitz wieder spaziert - los geht es um 18 Uhr am Nischel. Wie jeden Montag stehen Vertreter unserer Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen für Fragen, Anregungen und Kritik vor Ort zum Gespräch bereit.
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
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Ab 15 Uhr tagt heute der Chemnitzer Stadtrat und wie immer wird die Sitzung im Livestream übertragen:
https://www.chemnitz.de/de/rathaus/stadtrat/uebertragung-stadtratssitzung
Auf der Tagesordnung findet sich u.a. der Antrag der Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen zur Einführung einer Demokratie-App, mit der Chemnitzer Bürger Einfluss auf die Lokalpolitik nehmen können. Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung soll dann die Entscheidung fallen, wo ein neuer Verwaltungsstandort in Chemnitz entsteht, heiß diskutiert ist der Umzug vom Moritzhof in die oberen Etagen des leerstehenden Kaufhof-Gebäudes.
Wir halten euch auf dem Laufenden, was heute alles debattiert und abgestimmt wird!
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
https://www.chemnitz.de/de/rathaus/stadtrat/uebertragung-stadtratssitzung
Auf der Tagesordnung findet sich u.a. der Antrag der Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen zur Einführung einer Demokratie-App, mit der Chemnitzer Bürger Einfluss auf die Lokalpolitik nehmen können. Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung soll dann die Entscheidung fallen, wo ein neuer Verwaltungsstandort in Chemnitz entsteht, heiß diskutiert ist der Umzug vom Moritzhof in die oberen Etagen des leerstehenden Kaufhof-Gebäudes.
Wir halten euch auf dem Laufenden, was heute alles debattiert und abgestimmt wird!
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Die heutige Ratssitzung beginnt mit der Fraktionserklärung unseres stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Reiner Drechsel, der die Doppelmoral von Oberbürgermeister Sven Schulze kritisiert. Linke und migrantische Straftaten scheint Schulze zu ignorieren, während er angeblich rechte Taten instrumentalisiert. Eine Doppelmoral, die wir nicht mit uns machen lassen!
Hinweis: Aufgrund technischer Probleme gibt es das Video der Fraktionserklärung erst morgen.
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Hinweis: Aufgrund technischer Probleme gibt es das Video der Fraktionserklärung erst morgen.
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Antrag auf Einführung einer Demokratie-App abgelehnt
Bei der Stadtratssitzung am 29. Januar 2025 gab es wenige Überraschungen: Die Mehrheit brachte mit den Stimmen der Blockparteien Kita-Schließungen in Chemnitz durch, ein Pseudo-Sicherheitsantrag der CDU (für mehr Kameraüberwachung in der Innenstadt) wurde verabschiedet – natürlich haben wir das nicht unterstützt – und unser sinnvoller Antrag, eine Demokratie-App in Chemnitz einzuführen, wurde abgelehnt. Nur die Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen und die AfD stimmten dafür. Der Rest hat offensichtlich keine allzu große Lust, Bürgern einfache Teilnahmemöglichkeiten an der Kommunalpolitik bereitzustellen.
Im nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung gab es dann fast noch eine Überraschung: Bei der Wahl der Migrationsbeauftragten hatte das linke Lager nur eine Stimme Vorsprung, ihre Kandidatin, die in der Vergangenheit nicht gerade durch konservative Politik aufgefallen ist, kam durch. Schade, an uns hat es nicht gelegen.
Ansonsten wurde noch der Umzug des Moritzhofes in die oberen Etagen des leerstehenden Kaufhof-Komplexes beschlossen. Das alles kostet zwar viel mehr Geld, aber einige Politiker waren ganz aus dem Häuschen – plötzlich scheinen die leeren Kassen der Stadt kein Problem mehr zu sein…
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Bei der Stadtratssitzung am 29. Januar 2025 gab es wenige Überraschungen: Die Mehrheit brachte mit den Stimmen der Blockparteien Kita-Schließungen in Chemnitz durch, ein Pseudo-Sicherheitsantrag der CDU (für mehr Kameraüberwachung in der Innenstadt) wurde verabschiedet – natürlich haben wir das nicht unterstützt – und unser sinnvoller Antrag, eine Demokratie-App in Chemnitz einzuführen, wurde abgelehnt. Nur die Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen und die AfD stimmten dafür. Der Rest hat offensichtlich keine allzu große Lust, Bürgern einfache Teilnahmemöglichkeiten an der Kommunalpolitik bereitzustellen.
Im nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung gab es dann fast noch eine Überraschung: Bei der Wahl der Migrationsbeauftragten hatte das linke Lager nur eine Stimme Vorsprung, ihre Kandidatin, die in der Vergangenheit nicht gerade durch konservative Politik aufgefallen ist, kam durch. Schade, an uns hat es nicht gelegen.
Ansonsten wurde noch der Umzug des Moritzhofes in die oberen Etagen des leerstehenden Kaufhof-Komplexes beschlossen. Das alles kostet zwar viel mehr Geld, aber einige Politiker waren ganz aus dem Häuschen – plötzlich scheinen die leeren Kassen der Stadt kein Problem mehr zu sein…
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Forwarded from Freie Sachsen
Mörder von Daniel Hillig kommt im Februar frei und darf nicht abgeschoben werden...
Um das ganze Asylversagen in einen Sachverhalt zu verpacken, braucht es nur einen Blick nach Chemnitz: In wenigen Tagen wird der Mörder von Daniel H. nach weniger als 7 Jahren Haft entlassen und spaziert demnächst wieder durch unser schönes Sachsen. Abgeschoben werden darf er angeblich auch nicht. Na herzlichen Glückwunsch.
Mehr dazu: https://www.tag24.de/chemnitz/crime/chemnitz-er-kommt-vorzeitig-auf-freien-fuss-stadtfest-killer-darf-nicht-abgeschoben-werden-3355950
FREIE SACHSEN: Wir zeigen, was andere verschweigen - folgt uns bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
Um das ganze Asylversagen in einen Sachverhalt zu verpacken, braucht es nur einen Blick nach Chemnitz: In wenigen Tagen wird der Mörder von Daniel H. nach weniger als 7 Jahren Haft entlassen und spaziert demnächst wieder durch unser schönes Sachsen. Abgeschoben werden darf er angeblich auch nicht. Na herzlichen Glückwunsch.
Mehr dazu: https://www.tag24.de/chemnitz/crime/chemnitz-er-kommt-vorzeitig-auf-freien-fuss-stadtfest-killer-darf-nicht-abgeschoben-werden-3355950
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TAG24
Er kommt vorzeitig auf freien Fuß: Stadtfest-Killer darf nicht abgeschoben werden
Der Mann, der im August 2018 Daniel H. in Chemnitz tötete, kommt nicht nur Vorzeit auf freien Fuß, sondern darf auch nicht abgeschoben werden. | TAG24
Heut Abend wird in Chemnitz natürlich wieder spaziert. Wie jeden Montag geht es um 18 Uhr am Nischel los und wie jede Woche sind Vertreter der Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen als Ansprechpartner mit vor Ort. Kommt vorbei!
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
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Forwarded from Freie Sachsen
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Montagabend und in Sachsen wird spaziert! 🤍💚
Überall in Sachsen gehen auch heute Menschen auf die Straße. Wie hier in Chemnitz. Für Frieden, Freiheit und Souveränität!
FREIE SACHSEN: Folgt uns für alle Nachrichten und Informationen bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
Überall in Sachsen gehen auch heute Menschen auf die Straße. Wie hier in Chemnitz. Für Frieden, Freiheit und Souveränität!
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Steuergeldverschwendung: 106 Millionen Euro für die Kulturhauptstadt!
Während unsere Ratsanfragen nach den Kosten für die Eröffnungsfeierlichkeiten für die Kulturhauptstadt noch nicht beantwortet sind, liegen nun neue Zahlen zum Gesamtvolumen vor: Stolze 106 Millionen Euro darf der Steuerzahler für die Kulturhauptstadt blechen. Davon trägt die Stadt Chemnitz 21 Millionen Euro direkt selber, während die restliche Summe aus anderen Töpfen, die ebenfalls vorher vom Steuerzahler aufgefüllt wurden, gezahlt wird.
Diese Zahlen machen deutlich, welch Millionengrab die Kulturhauptstadt 2025 ist: Zwei Wochen nach der spektakulär inszenierten Eröffnung ist jede Aufbruchsstimmung, sofern es diese überhaupt jemals gegeben haben mag, verflogen. Die Kulturhauptstadt droht zum erwarteten Rohrkrepierer zu werden, der Stadt den Millionen Touristen, die von der Stadtverwaltung und den übrigen Ratsfraktionen erhofft wurden, das Geld verpulvert, was der Stadt Chemnitz fehlt, um einen ordentlichen Haushalt aufzustellen.
Ohne Kulturhauptstadt müssten wir uns nicht darüber streiten, wo überall gekürzt wird, welche Schwimmbäder von der Schließung bedroht sind und welche Angebote noch eingespart werden können. Unsere Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen wird nicht müde werden, diese Doppelmoral zu thematisieren und die Verantwortlichen dafür anzuprangern.
https://www.tag24.de/chemnitz/chemnitz2025/was-kostet-eigentlich-eine-ganze-kulturhauptstadt-3356101
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Während unsere Ratsanfragen nach den Kosten für die Eröffnungsfeierlichkeiten für die Kulturhauptstadt noch nicht beantwortet sind, liegen nun neue Zahlen zum Gesamtvolumen vor: Stolze 106 Millionen Euro darf der Steuerzahler für die Kulturhauptstadt blechen. Davon trägt die Stadt Chemnitz 21 Millionen Euro direkt selber, während die restliche Summe aus anderen Töpfen, die ebenfalls vorher vom Steuerzahler aufgefüllt wurden, gezahlt wird.
Diese Zahlen machen deutlich, welch Millionengrab die Kulturhauptstadt 2025 ist: Zwei Wochen nach der spektakulär inszenierten Eröffnung ist jede Aufbruchsstimmung, sofern es diese überhaupt jemals gegeben haben mag, verflogen. Die Kulturhauptstadt droht zum erwarteten Rohrkrepierer zu werden, der Stadt den Millionen Touristen, die von der Stadtverwaltung und den übrigen Ratsfraktionen erhofft wurden, das Geld verpulvert, was der Stadt Chemnitz fehlt, um einen ordentlichen Haushalt aufzustellen.
Ohne Kulturhauptstadt müssten wir uns nicht darüber streiten, wo überall gekürzt wird, welche Schwimmbäder von der Schließung bedroht sind und welche Angebote noch eingespart werden können. Unsere Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen wird nicht müde werden, diese Doppelmoral zu thematisieren und die Verantwortlichen dafür anzuprangern.
https://www.tag24.de/chemnitz/chemnitz2025/was-kostet-eigentlich-eine-ganze-kulturhauptstadt-3356101
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TAG24
Was kostet eigentlich eine ganze Kulturhauptstadt?
Die CDU/FDP-Fraktion des Stadtrates wollte genau wissen, was die Kulturhauptstadt Chemnitz 2025 kosten wird. Nun liegt die Antwort auf dem Tisch. | TAG24
Forwarded from Freilich Magazin
Im Januar hing am Evangelischen Forum in Chemnitz ein Banner mit dem Slogan „Kultur ist eine Migrantin“. Das stieß auf Kritik.
https://www.freilich-magazin.com/gesellschaft/kultur-ist-eine-migrantin-provokanter-slogan-sorgt-in-chemnitz-fuer-aufsehen
https://www.freilich-magazin.com/gesellschaft/kultur-ist-eine-migrantin-provokanter-slogan-sorgt-in-chemnitz-fuer-aufsehen
Freilich Magazin
„Kultur ist eine Migrantin“: Provokanter Slogan sorgt in Chemnitz für Aufsehen
Chemnitz ist in diesem Jahr Europäische Kulturhauptstadt. In diesem Zusammenhang hat das Banner eines der Projekte des Programms für Aufregung gesorgt.
Im nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung wurde der Umzug der Verwaltung durchgewunken - doch nicht der günstigste Vorschlag erhielt die Zusage, sondern die deutlich teurere Version in das ehemalige Kaufhof-Gebäude. Es gibt zahlreiche Ungereimtheiten und es ist interessant, wie schnell die Vorlage durch die kommunalen Gremien gepeitscht wurde. Ausdrücklich zu begrüßen ist, wenn es nun auch öffentlichen Widerstand gegen dieses Vorhaben gibt.
Siehe hierzu auch der heutige Artikel von Tag24:
https://www.tag24.de/chemnitz/politik-wirtschaft/chemnitzer-sammeln-stimmen-gegen-aemter-umzug-das-sagen-die-fraktionen-dazu-3357482
Unsere Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen wird das Thema weiter aufmerksam verfolgen.
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Siehe hierzu auch der heutige Artikel von Tag24:
https://www.tag24.de/chemnitz/politik-wirtschaft/chemnitzer-sammeln-stimmen-gegen-aemter-umzug-das-sagen-die-fraktionen-dazu-3357482
Unsere Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen wird das Thema weiter aufmerksam verfolgen.
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TAG24
Chemnitzer sammeln Stimmen gegen Ämter-Umzug: Das sagen die Fraktionen
Gegen den millionenschweren Umzug der städtischen Ämter in das Kaufhof-Gebäude formiert sich Widerstand in der Chemnitzer Bevölkerung. | TAG24
Auch heute wird in Chemnitz natürlich wieder spaziert und wie jeden Montag sind Vertreter der Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen als Ansprechpartner mit dabei. Los geht es um 18 Uhr am Nischel!
Na so ein Zufall aber auch: Jahrelang war der Alanya-Kebab an der Brückenstraße Anziehungspunkt für diverse dubiose Leute, immer wieder kam es im direkten Umfeld zu Straftaten. Doch kaum bricht das Kulturhauptstadtjahr 2025 an, ist der Laden zu - die Stadt soll schließlich (zumindest für ein paar Monate) von unschönen Begleiterscheinungen verschont werden. Der Eigentümer hatte plötzlich den Mietvertrag gekündigt.
Wir haben diesbezüglich eine Anfrage an die Verwaltung gestellt, um herauszufinden, ob es eine Kommunikation zwischen Stadt und dem Vermieter gegeben hat. Es wäre ja interessant gewesen, warum auf einmal klappt, was seit Jahren überfällig gewesen ist. Doch die Verwaltung teilt mit: Nein, einen Kontakt mit dem Vermieter hätte es nicht gegeben. Soso.
https://sessionnet.owl-it.de/chemnitz/bi/ag0050.asp?__kagnr=21414
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Wir haben diesbezüglich eine Anfrage an die Verwaltung gestellt, um herauszufinden, ob es eine Kommunikation zwischen Stadt und dem Vermieter gegeben hat. Es wäre ja interessant gewesen, warum auf einmal klappt, was seit Jahren überfällig gewesen ist. Doch die Verwaltung teilt mit: Nein, einen Kontakt mit dem Vermieter hätte es nicht gegeben. Soso.
https://sessionnet.owl-it.de/chemnitz/bi/ag0050.asp?__kagnr=21414
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
sessionnet.owl-it.de
SessionNet | Kündigung des Alanya-Kebab an der Brückenstraße
Diese Seite zeigt die Detailinformationen zu einem Antrag an. Neben allgemeinen Informationen sind ggf. Dokumente zum Antrag aufrufbar.
Noch längere Wartezeiten bei der Fahrerlaubnisbehörde: Ein Dauerproblem der Chemnitzer Verwaltung
Heute berichtet die "Freie Presse" über die Abschaffung spontaner Terminmöglichkeiten bei der Fahrerlaubnisbehörde - das war in den letzten Monaten die einzige Möglichkeit, um nicht viele Wochen Wartezeit in Kauf zu nehmen. Nun besteht diese nicht mehr.
https://www.freiepresse.de/chemnitz/fuehrerschein-beantragen-in-chemnitz-stadt-warnt-vor-langer-wartezeit-artikel13700728
Stattdessen können 4-5 Monate im Voraus die Termine für die Fahrerlaubnisstelle reserviert werden - ein Unding, gerade wenn es halbwegs spontan sein muss.
Die Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen erwartet von einer bürgernahen Stadtverwaltung, dass gerade für die Behördengänge, zu denen Bürger durch den Staat gezwungen werden (z.B. die Verlängerung von Führerscheinen) akzeptable Wartezeiten realisiert werden. Und es nicht Monate Vorlaufszeit bedarf.
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Heute berichtet die "Freie Presse" über die Abschaffung spontaner Terminmöglichkeiten bei der Fahrerlaubnisbehörde - das war in den letzten Monaten die einzige Möglichkeit, um nicht viele Wochen Wartezeit in Kauf zu nehmen. Nun besteht diese nicht mehr.
https://www.freiepresse.de/chemnitz/fuehrerschein-beantragen-in-chemnitz-stadt-warnt-vor-langer-wartezeit-artikel13700728
Stattdessen können 4-5 Monate im Voraus die Termine für die Fahrerlaubnisstelle reserviert werden - ein Unding, gerade wenn es halbwegs spontan sein muss.
Die Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen erwartet von einer bürgernahen Stadtverwaltung, dass gerade für die Behördengänge, zu denen Bürger durch den Staat gezwungen werden (z.B. die Verlängerung von Führerscheinen) akzeptable Wartezeiten realisiert werden. Und es nicht Monate Vorlaufszeit bedarf.
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www.freiepresse.de
Führerschein beantragen in Chemnitz: Stadt warnt vor langer Wartezeit
Spontane Termine gibt es in der Fahrerlaubnisbehörde vorerst nicht mehr. Das Antragsaufkommen sei zu hoch, teilt die Stadt mit. Wie kommen Bürger am besten an Termine?
Es ist Montag und heute wird natürlich auch wieder spaziert: Los geht es um 18.00 Uhr am Nischel - wie jede Woche sind Vertreter unserer Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen mit dabei.
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Es ist Montagabend und Sachsen spaziert - wie hier in Chemnitz!
Quer durch das ganze Land ist der Montagsprotest auf der Straße. Für Frieden, Freiheit und Souveränität!
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Kulturhauptstadt-Eröffnung hat den Steuerzahler 2,5 Millionen Euro gekostet!
Als einzige Kraft im Rat der Stadt Chemnitz kritisiert die Fraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen das Kulturhauptstadt 2025 – Projekt von Beginn an. Einer der Hauptgründe: Die massiven Kosten, die der Steuerzahler dafür trägt. In einer Stadt, die so pleite ist, dass beim kommenden Haushalt die nächsten massiven Einsparungen beschlossen werden sollen. Zumindest sehen das die Pläne der Stadtverwaltung vor, die jedoch noch ein Mehrheit im Stadtrat benötigen.
Alleine für die Online-Werbung der Auftaktveranstaltung am 18. Januar 2025 hat die Stadt 55.000 Euro an Facebook, Instagram und Co gezahlt – ein eher kleiner Posten, doch vollkommen sinnfrei, zumal in der Stadt parallel ausgiebig für die Veranstaltung plakatiert wurde. (siehe hierzu unsere Ratsanfrage RA-010/2025 - Kosten der Online-Werbung für die Kulturhauptstadt 2025)
Die Auftakt-Veranstaltungen am 18. Januar 2025 haben schließlich zusammen stolze 2,5 Millionen Euro gekostet – ein Betrag, mit dem beispielsweise die Schwimmbäder in Wittgensdorf und am Südring und das Rabensteiner Wildgatter, alle von der Schließung bedroht, über Jahre hinweg gerettet wären. Doch stattdessen wurde das Geld im Kulturhauptstadt-Wahn für eine wilde Party verprasst, die sicherlich mit einem Zehntel der Kosten ausgekommen wäre. Wenn denn der Wille vorhanden gewesen wäre. (siehe hierzu unsere Ratsanfrage RA-012/2025 - Kosten für alle Kulturhauptstadt-Veranstaltungen am 18. Januar 2025)
Und: Das ist nur ein winziger Bruchteil der Kulturhauptstadt-Aufgaben, insgesamt liegen die Kosten bei über 100 Millionen Euro. Ein stolzer Betrag, mit dem in Chemnitz sicherlich vieles gemacht werden könnte, das allen (!) Bürgern zugute kommt. Und nicht nur dem Größenwahn der Stadtverwaltung, die sich gerne mit dem Titel der „europäischen Kulturhauptstadt“ brüstet.
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Als einzige Kraft im Rat der Stadt Chemnitz kritisiert die Fraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen das Kulturhauptstadt 2025 – Projekt von Beginn an. Einer der Hauptgründe: Die massiven Kosten, die der Steuerzahler dafür trägt. In einer Stadt, die so pleite ist, dass beim kommenden Haushalt die nächsten massiven Einsparungen beschlossen werden sollen. Zumindest sehen das die Pläne der Stadtverwaltung vor, die jedoch noch ein Mehrheit im Stadtrat benötigen.
Alleine für die Online-Werbung der Auftaktveranstaltung am 18. Januar 2025 hat die Stadt 55.000 Euro an Facebook, Instagram und Co gezahlt – ein eher kleiner Posten, doch vollkommen sinnfrei, zumal in der Stadt parallel ausgiebig für die Veranstaltung plakatiert wurde. (siehe hierzu unsere Ratsanfrage RA-010/2025 - Kosten der Online-Werbung für die Kulturhauptstadt 2025)
Die Auftakt-Veranstaltungen am 18. Januar 2025 haben schließlich zusammen stolze 2,5 Millionen Euro gekostet – ein Betrag, mit dem beispielsweise die Schwimmbäder in Wittgensdorf und am Südring und das Rabensteiner Wildgatter, alle von der Schließung bedroht, über Jahre hinweg gerettet wären. Doch stattdessen wurde das Geld im Kulturhauptstadt-Wahn für eine wilde Party verprasst, die sicherlich mit einem Zehntel der Kosten ausgekommen wäre. Wenn denn der Wille vorhanden gewesen wäre. (siehe hierzu unsere Ratsanfrage RA-012/2025 - Kosten für alle Kulturhauptstadt-Veranstaltungen am 18. Januar 2025)
Und: Das ist nur ein winziger Bruchteil der Kulturhauptstadt-Aufgaben, insgesamt liegen die Kosten bei über 100 Millionen Euro. Ein stolzer Betrag, mit dem in Chemnitz sicherlich vieles gemacht werden könnte, das allen (!) Bürgern zugute kommt. Und nicht nur dem Größenwahn der Stadtverwaltung, die sich gerne mit dem Titel der „europäischen Kulturhauptstadt“ brüstet.
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Auch heute wird natürlich in Chemnitz spaziert: Los geht es wie jeden Montag um 18 Uhr am Nischel. Und wie jede Woche sind Vertreter unserer Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen als Ansprechpartner vor Ort. Schaut vorbei!
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Wie hier in Chemnitz sind heute quer durch das ganze Sachsenland wieder tausende Bürger auf der Straße und stehen gegen die Politik der Regierung auf. Für Frieden, Freiheit und Souveränität!
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Wie hier in Chemnitz sind heute quer durch das ganze Sachsenland wieder tausende Bürger auf der Straße und stehen gegen die Politik der Regierung auf. Für Frieden, Freiheit und Souveränität!
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