Am morgigen Montag ist der Infostand von PRO CHEMNITZ und den FREIEN SACHSEN wieder ab 10 Uhr bis ca 13 Uhr anlässlich des "Schlüpfermarktes" auf dem Neumarkt zu finden - direkt vorm Eingang zur Galerie Roter Turm. Schaut gerne für Werbematerial, Informationen, Merch-Artikel oder einfach nur für ein nettes Gespräch vorbei!
PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
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Ein neuer Montag: Natürlich wird auch heute wieder spaziert: Los geht es um 18 Uhr am Nischel. Und wie jede Woche sind Vertreter der Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen als Ansprechpartner mit von der Partie. Schaut gerne vorbei!
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
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Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen wird Vorgänge vom 4. Juli 2025 aufklären
Im Chemnitzer Rathaus herrschte am Freitag Ausnahmezustand: Offenbar eigenmächtig hat Ordnungsbürgermeister Knut Kunze die Öffnungszeiten des Rathauses von 16 auf 13 Uhr vorverlegt, Mitarbeiter der Polizeibehörde und ein privater Sicherheitsdienst sollten das Rathaus vor seinen Bürgern schützen. Mehreren Personen wurde der Zutritt verwiesen. Und das alles, weil die Stadtverwaltung offenbar panische Angst hatte, Identitären-Chef Martin Sellner könnte das Rathaus betreten. Obwohl es keinen Grund gäbe, warum er das nicht gedurft hätte.
Letztendlich blamierte sich die Verwaltung gleich doppelt: Wegen dem angekündigten Sellner-Besuch wurde das Rathaus in Ausnahmezustand versetzt, aber Martin Sellner schaffte es trotzdem hinein und gastierte u.a. im Rahmen einer Bürgersprechstunde bei unserer Ratsfraktion. Eine professionelle Verwaltung hätte akzeptiert, dass es den Fraktionen frei steht, wen sie einladen - in Chemnitz wurde dagegen auf Panikmache gesetzt. Das Ergebnis: Bundesweite Schlagzeilen im Kulturhauptstadtjahr. Da scheinen wirklich große Strategen am Werk gewesen zu sein.
Um die Vorgänge rund um den 4. Juli 2025 aufzuklären, werden zeitnah mehrere Ratsanfragen in Umlauf gebracht.
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Im Chemnitzer Rathaus herrschte am Freitag Ausnahmezustand: Offenbar eigenmächtig hat Ordnungsbürgermeister Knut Kunze die Öffnungszeiten des Rathauses von 16 auf 13 Uhr vorverlegt, Mitarbeiter der Polizeibehörde und ein privater Sicherheitsdienst sollten das Rathaus vor seinen Bürgern schützen. Mehreren Personen wurde der Zutritt verwiesen. Und das alles, weil die Stadtverwaltung offenbar panische Angst hatte, Identitären-Chef Martin Sellner könnte das Rathaus betreten. Obwohl es keinen Grund gäbe, warum er das nicht gedurft hätte.
Letztendlich blamierte sich die Verwaltung gleich doppelt: Wegen dem angekündigten Sellner-Besuch wurde das Rathaus in Ausnahmezustand versetzt, aber Martin Sellner schaffte es trotzdem hinein und gastierte u.a. im Rahmen einer Bürgersprechstunde bei unserer Ratsfraktion. Eine professionelle Verwaltung hätte akzeptiert, dass es den Fraktionen frei steht, wen sie einladen - in Chemnitz wurde dagegen auf Panikmache gesetzt. Das Ergebnis: Bundesweite Schlagzeilen im Kulturhauptstadtjahr. Da scheinen wirklich große Strategen am Werk gewesen zu sein.
Um die Vorgänge rund um den 4. Juli 2025 aufzuklären, werden zeitnah mehrere Ratsanfragen in Umlauf gebracht.
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Antifa-Club vertreibt Chemnitzer Sportverein von seinem Fußballplatz!
Eklat in der Chemnitzer Kommunalpolitik: Die Stadtverwaltung hat dem Chemnitzer Sportverein TSV Germania Chemnitz 08 die Nutzung seiner Sportanlage am Südring / Ecke Markersdorfer Straße mit sofortiger Wirkung gekündigt, um Platz für einen Antifa-Fußball-Verein zu schaffen. Konkret geht es dabei um die Organisation „Athletic Sonnenberg“, die sich als Fußballverein tarnt, jedoch selbst keinen Hehl daraus macht, primär linksextreme Agitation zu betreiben.
Selbst die „Freie Presse“ muss das zugeben, ist aber freilich voll des Lobes:
„Bei Athletic Sonnenberg sieht man das [die Trennung von Fußball und Politik] anders und sorgt damit für zumeist positive Schlagzeilen. Man bekennt sich offen dazu, ein linker Verein zu sein, stellt soziales Engagement und den Kampf gegen Rassismus in den Vordergrund. Das ist wichtig.“
Diese bunte Haltung gefällt natürlich der Chemnitzer Stadtverwaltung unter Oberbürgermeister Sven Schulze. Und weil „Athletic Sonnenberg“ einen neuen Sportplatz brauchte (dabei hätten sie doch passenderweise eher im Garten des AJZ spielen können?), wurde kurzerhand einem „normalen“ Sportverein der Platz gekündigt. Ein so böses Foul, dass selbst die Lokalpresse darüber irritiert ist.
Hier wird aus politischer Motivation ein Sportverein massiv in seiner Arbeit behindert, um Platz für die Antifa-Szene zu schaffen. Das ist ein Skandal. Und diesen wird die Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen aufarbeiten – wir werden das Thema in den Stadtrat tragen, die Verantwortung für diese Aktion, die über die Köpfe der Verantwortlichen des TSV Germania Chemnitz 08, die sogar zuletzt noch ihren Sportplatz ehrenamtlich restaurierten, entschieden wurde, aufarbeiten und uns für eine Rückabwicklung des Sportplatzraubes einsetzen!
Ob unter der Sturmhaube oder auf dem Fußballfeld: Keinen Fußbreit dem Linksextremismus.
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Eklat in der Chemnitzer Kommunalpolitik: Die Stadtverwaltung hat dem Chemnitzer Sportverein TSV Germania Chemnitz 08 die Nutzung seiner Sportanlage am Südring / Ecke Markersdorfer Straße mit sofortiger Wirkung gekündigt, um Platz für einen Antifa-Fußball-Verein zu schaffen. Konkret geht es dabei um die Organisation „Athletic Sonnenberg“, die sich als Fußballverein tarnt, jedoch selbst keinen Hehl daraus macht, primär linksextreme Agitation zu betreiben.
Selbst die „Freie Presse“ muss das zugeben, ist aber freilich voll des Lobes:
„Bei Athletic Sonnenberg sieht man das [die Trennung von Fußball und Politik] anders und sorgt damit für zumeist positive Schlagzeilen. Man bekennt sich offen dazu, ein linker Verein zu sein, stellt soziales Engagement und den Kampf gegen Rassismus in den Vordergrund. Das ist wichtig.“
Diese bunte Haltung gefällt natürlich der Chemnitzer Stadtverwaltung unter Oberbürgermeister Sven Schulze. Und weil „Athletic Sonnenberg“ einen neuen Sportplatz brauchte (dabei hätten sie doch passenderweise eher im Garten des AJZ spielen können?), wurde kurzerhand einem „normalen“ Sportverein der Platz gekündigt. Ein so böses Foul, dass selbst die Lokalpresse darüber irritiert ist.
Hier wird aus politischer Motivation ein Sportverein massiv in seiner Arbeit behindert, um Platz für die Antifa-Szene zu schaffen. Das ist ein Skandal. Und diesen wird die Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen aufarbeiten – wir werden das Thema in den Stadtrat tragen, die Verantwortung für diese Aktion, die über die Köpfe der Verantwortlichen des TSV Germania Chemnitz 08, die sogar zuletzt noch ihren Sportplatz ehrenamtlich restaurierten, entschieden wurde, aufarbeiten und uns für eine Rückabwicklung des Sportplatzraubes einsetzen!
Ob unter der Sturmhaube oder auf dem Fußballfeld: Keinen Fußbreit dem Linksextremismus.
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Ein neuer Montag: Natürlich wird auch heute wieder spaziert: Los geht es um 18 Uhr am Nischel. Und auch diese Woche sind Vertreter der Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen als Ansprechpartner mit von der Partie. Schaut gerne vorbei!
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Blitzerabzocke: Chemnitz traurigerweise ganz vorne dabei!
7,3 Millionen Euro nahm die Stadt Chemnitz im vergangenen Jahr durch feste und mobile Blitzer ein. Das ist im bundesweiten Vergleicher aller Städte Platz 2 - hinter dem mehr als 5x einwohnerstärkeren Hamburg. Das zeigt, wie unverhältnismäßig diese Abzocke mittlerweile ist, hier geht es nicht mehr um wirkliche Raser, sondern um die Gängelung der einfachen Bürger. Deutlich wird dies beispielsweise, wenn beim verkaufsoffenen Sonntag am Chemnitz Center wieder einmal alle (!) Zufahrtswege mit mobilen Blitzern zugestellt werden, um zu erhoffen, auf den freien Straßen ein paar Bürger zu finden, die den Tacho nicht genau im Blick haben.
https://www.tag24.de/chemnitz/chemnitz-2024-wieder-unter-deutschlands-blitzermillionaeren-3403833
Natürlich ist dieser Spitzenplatz kein Grund zur Freude, im Gegenteil. Als Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen stehen wir an der Seite der Bürger und wehren uns gegen die Abzocke. Mit unseren Stimmen wurde immerhin im Rahmen der Abstimmung zum derzeitigen Doppelhaushalt der Ankauf eines weiteren Blitzers verhindert. Aber: Das reicht natürlich nicht. Die Stadtverwaltung muss endlich mit Augenmaß handeln, statt in Blitzern eine neue Möglichkeit zu sehen, die leeren Stadtkassen aufzufüllen.
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7,3 Millionen Euro nahm die Stadt Chemnitz im vergangenen Jahr durch feste und mobile Blitzer ein. Das ist im bundesweiten Vergleicher aller Städte Platz 2 - hinter dem mehr als 5x einwohnerstärkeren Hamburg. Das zeigt, wie unverhältnismäßig diese Abzocke mittlerweile ist, hier geht es nicht mehr um wirkliche Raser, sondern um die Gängelung der einfachen Bürger. Deutlich wird dies beispielsweise, wenn beim verkaufsoffenen Sonntag am Chemnitz Center wieder einmal alle (!) Zufahrtswege mit mobilen Blitzern zugestellt werden, um zu erhoffen, auf den freien Straßen ein paar Bürger zu finden, die den Tacho nicht genau im Blick haben.
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Natürlich ist dieser Spitzenplatz kein Grund zur Freude, im Gegenteil. Als Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen stehen wir an der Seite der Bürger und wehren uns gegen die Abzocke. Mit unseren Stimmen wurde immerhin im Rahmen der Abstimmung zum derzeitigen Doppelhaushalt der Ankauf eines weiteren Blitzers verhindert. Aber: Das reicht natürlich nicht. Die Stadtverwaltung muss endlich mit Augenmaß handeln, statt in Blitzern eine neue Möglichkeit zu sehen, die leeren Stadtkassen aufzufüllen.
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TAG24
Chemnitz 2024 wieder unter Deutschlands "Blitzermillionären"
Chemnitz ist wieder Blitzermillionär: 7,3 Millionen Euro durch Raser! | TAG24
Warum erfährt die Öffentlichkeit durch Polizei und Presse eigentlich nichts von solchen Überfällen?
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Forwarded from Freie Sachsen
Sexueller Missbrauch: Syrer-Duo fällt in Chemnitz über junge Frau her. Und ist schon wieder auf freiem Fuß!
Unglaublich: Zwei Syrer (19 und 21 Jahre) zogen am Freitagabend eine 17-jährige Chemnitzerin im Stadtteil Kapellenberg in ein Gebüsch und missbrauchten das Opfer. Durch den Notruf eines Zeugen wurde die Polizei alarmiert, welche die beiden Täter im Nahbereich des Tatortes stellte. Gegen sie wird wegen sexuellen Missbrauchs ermittelt, doch die Staatsanwaltschaft sah keine Veranlassung, die beiden mutmaßlichen Sexualstraftäter einem Haftrichter vorzuführen. Sie sind schon wieder auf freiem Fuß und spazieren munter weiter durch die Kulturhauptstadt.
Während die etablierten Parteien gebetsmühlenartig betonen, wie sicher Chemnitz wäre, spricht die Realität - gerade für Frauen, aber auch für ältere Menschen - eine andere Sprache. Weite Teile der Stadt sind durch importierte Kriminalität längst eine No-Go-Area geworden!
FREIE SACHSEN: Folgt uns für alle Nachrichten und Informationen bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
Unglaublich: Zwei Syrer (19 und 21 Jahre) zogen am Freitagabend eine 17-jährige Chemnitzerin im Stadtteil Kapellenberg in ein Gebüsch und missbrauchten das Opfer. Durch den Notruf eines Zeugen wurde die Polizei alarmiert, welche die beiden Täter im Nahbereich des Tatortes stellte. Gegen sie wird wegen sexuellen Missbrauchs ermittelt, doch die Staatsanwaltschaft sah keine Veranlassung, die beiden mutmaßlichen Sexualstraftäter einem Haftrichter vorzuführen. Sie sind schon wieder auf freiem Fuß und spazieren munter weiter durch die Kulturhauptstadt.
Während die etablierten Parteien gebetsmühlenartig betonen, wie sicher Chemnitz wäre, spricht die Realität - gerade für Frauen, aber auch für ältere Menschen - eine andere Sprache. Weite Teile der Stadt sind durch importierte Kriminalität längst eine No-Go-Area geworden!
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Ein neuer Montag: Natürlich wird auch heute wieder spaziert: Los geht es um 18 Uhr am Nischel. Und auch diese Woche sind Vertreter der Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen als Ansprechpartner mit von der Partie. Schaut gerne vorbei!
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Der nächste brutale Überfall und schon wieder Täter mit „dunklerem Teint“. Die Zustände in Chemnitz werden immer schlimmer - unsere Fraktion wird sich auch weiterhin dagegen stellen!
https://www.tag24.de/chemnitz/crime/schlagstoecke-tritte-reizgas-teenager-in-chemnitz-brutal-zusammengeschlagen-und-ausgeraubt-3407396
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TAG24
Schlagstöcke, Tritte, Reizgas: Teenager in Chemnitz brutal zusammengeschlagen und ausgeraubt
Zwei Teenager wurden in Chemnitz brutal ausgeraubt und attackiert - unter anderem mit Schlagstöcken. | TAG24
Forwarded from Freie Sachsen
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Es ist Montag, Sachsen spaziert - wie in Chemnitz!
Die Sonne scheint, der Montagsprotest ist auf der Straße. Wie hier in Chemnitz wird heute quer durch unsere sächsische Heimat wieder für die Freiheit spaziert. Wir lassen nicht nach!
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Die Sonne scheint, der Montagsprotest ist auf der Straße. Wie hier in Chemnitz wird heute quer durch unsere sächsische Heimat wieder für die Freiheit spaziert. Wir lassen nicht nach!
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Chemnitzer Stadtführung verzögert Einführung der Bezahlkarte bewusst!
Während in vielen Landkreisen und Städten die Bezahlkarte für Asylbewerber längst eingeführt ist, sitzt die Stadtverwaltung das Thema seit vielen Monaten einfach aus. Sie handelt nicht.
Noch dreister: Anträge, eine solche Bezahlkarte einzuführen, etwa von unserer Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen, wurden nicht auf der Tagesordnung des Stadtrates zugelassen. Angeblich falle die Einführung ausschließlich in den Zuständigkeitsbereich des Oberbürgermeisters. Nur: Der handelt nicht.
Dadurch wird Chemnitz für Asylbewerber noch attraktiver. Denn hier gibt es weiterhin bares Geld. Danke dafür, Herr Schulze.
https://www.tag24.de/chemnitz/politik-wirtschaft/bezahlkarte-fuer-asylbewerber-in-chemnitz-kommt-sie-ueberhaupt-noch-3408261
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Während in vielen Landkreisen und Städten die Bezahlkarte für Asylbewerber längst eingeführt ist, sitzt die Stadtverwaltung das Thema seit vielen Monaten einfach aus. Sie handelt nicht.
Noch dreister: Anträge, eine solche Bezahlkarte einzuführen, etwa von unserer Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen, wurden nicht auf der Tagesordnung des Stadtrates zugelassen. Angeblich falle die Einführung ausschließlich in den Zuständigkeitsbereich des Oberbürgermeisters. Nur: Der handelt nicht.
Dadurch wird Chemnitz für Asylbewerber noch attraktiver. Denn hier gibt es weiterhin bares Geld. Danke dafür, Herr Schulze.
https://www.tag24.de/chemnitz/politik-wirtschaft/bezahlkarte-fuer-asylbewerber-in-chemnitz-kommt-sie-ueberhaupt-noch-3408261
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TAG24
Bezahlkarte für Asylbewerber in Chemnitz: Kommt sie überhaupt noch?
Eigentlich sollte die Bezahlkarte für Asylbewerber in Chemnitz schon im April eingeführt werden. Bis jetzt ist sie aber noch nicht im Einsatz. | TAG24
Aufregung im Stadtrat: AfD-Fraktion teilt sich zwei.
Damit gibt es im Chemnitzer Stadtrat zukünftig drei konservative und / oder patriotische Fraktionen: Die erste AfD-Fraktion, die zweite AfD-Fraktion und die Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen. Keine Sorge: Wir werden uns nicht spalten oder aufteilen, sondern halten klar Kurs!
Hierzu ein erster Artikel aus der Lokalpresse:
https://www.blick.de/chemnitz/paukenschlag-im-chemnitzer-rathaus-warum-afd-mitglieder-die-stadtratsfraktion-verlassen-artikel13905060
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: prochemnitz
Damit gibt es im Chemnitzer Stadtrat zukünftig drei konservative und / oder patriotische Fraktionen: Die erste AfD-Fraktion, die zweite AfD-Fraktion und die Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen. Keine Sorge: Wir werden uns nicht spalten oder aufteilen, sondern halten klar Kurs!
Hierzu ein erster Artikel aus der Lokalpresse:
https://www.blick.de/chemnitz/paukenschlag-im-chemnitzer-rathaus-warum-afd-mitglieder-die-stadtratsfraktion-verlassen-artikel13905060
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www.blick.de
Paukenschlag im Chemnitzer Rathaus: Warum AfD-Mitglieder die Stadtratsfraktion verlassen
Zwölf AfD-Mitglieder gründen über Nacht eigene Fraktion
Heute pausiert der Chemnitzer Montagsspaziergang einmalig. Die Vertreter unserer Ratsfraktion sind am nächsten Montag wie gewohnt um 18 Uhr am Nischel für sich vor Ort!
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Im Kampf gegen Martin Sellner: Ordnungsbürgermeister Kunze rechtfertigt Rathausverbot für Bürger
Am 4. Juli 2025 konnten wir Martin Sellner im Chemnitzer Rathaus begrüßen. Viele Bürger haben sich darüber gefreut - die Stadtverwaltung um Oberbürgermeister Sven Schulze und seinen Ordnungsbürgermeister Knut Kunze jedoch eher weniger. Kurzerhand wurde das Rathaus abgeriegelt, niemand durfte mehr rein. Darin sieht die Verwaltung auch einen Monat später kein Problem. Nunja.
Übrigens, Herr Kunze: Die Veranstaltung mit Martin Sellner war zu keinem Zeitpunkt verboten, lediglich ein Raum wurde seitens der Stadt nicht zur Verfügung gestellt. Demzufolge kann auch niemand an einer illegalen Veranstaltung teilnehmen wollen, die gab es nämlich nie. Aber gut, die Qualifikationsanforderungen wurden bei der Neubesetzung der Leitung von Dezernat 3 ja bekanntlich extra gesenkt und juristische Vorkenntnisse waren nicht mehr nötig...
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Am 4. Juli 2025 konnten wir Martin Sellner im Chemnitzer Rathaus begrüßen. Viele Bürger haben sich darüber gefreut - die Stadtverwaltung um Oberbürgermeister Sven Schulze und seinen Ordnungsbürgermeister Knut Kunze jedoch eher weniger. Kurzerhand wurde das Rathaus abgeriegelt, niemand durfte mehr rein. Darin sieht die Verwaltung auch einen Monat später kein Problem. Nunja.
Übrigens, Herr Kunze: Die Veranstaltung mit Martin Sellner war zu keinem Zeitpunkt verboten, lediglich ein Raum wurde seitens der Stadt nicht zur Verfügung gestellt. Demzufolge kann auch niemand an einer illegalen Veranstaltung teilnehmen wollen, die gab es nämlich nie. Aber gut, die Qualifikationsanforderungen wurden bei der Neubesetzung der Leitung von Dezernat 3 ja bekanntlich extra gesenkt und juristische Vorkenntnisse waren nicht mehr nötig...
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Systematische Bürgerabzocke durch Blitzer in Chemnitz!
Die Stadtverwaltung möchte sich ihr leeren Kassen offenbar durch uns auffüllen lassen. Der neueste Trick: Plötzliche Tempo 30 - Zonen ohne erkennbaren Anlass, die gerade bei Menschen, die täglich die gleichen Strecken fahren, übersehen werden. Und dazu wird die mobile Blitzerflotte in Stellung gebracht, damit es auch so richtig im städtischen Geldbeutel klingelt. Ein Verhalten, das mindestens bedenklich ist und gegen das sich unsere Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen entschlossen stellt.
Mit unseren Stimmen konnte bei der Abstimmung zum städtischen Haushalt immerhin die Anschaffung eines neuen mobilen Blitzers verhindert werden. Ein kleiner Tropfen auf den heißen Stein, der jedoch zeigt, dass es lohnt, sich zu wehren!
https://www.tag24.de/chemnitz/lokales/ploetzlich-tempo-30-da-so-macht-chemnitz-kasse-mit-festival-blitzern-3412887
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Die Stadtverwaltung möchte sich ihr leeren Kassen offenbar durch uns auffüllen lassen. Der neueste Trick: Plötzliche Tempo 30 - Zonen ohne erkennbaren Anlass, die gerade bei Menschen, die täglich die gleichen Strecken fahren, übersehen werden. Und dazu wird die mobile Blitzerflotte in Stellung gebracht, damit es auch so richtig im städtischen Geldbeutel klingelt. Ein Verhalten, das mindestens bedenklich ist und gegen das sich unsere Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen entschlossen stellt.
Mit unseren Stimmen konnte bei der Abstimmung zum städtischen Haushalt immerhin die Anschaffung eines neuen mobilen Blitzers verhindert werden. Ein kleiner Tropfen auf den heißen Stein, der jedoch zeigt, dass es lohnt, sich zu wehren!
https://www.tag24.de/chemnitz/lokales/ploetzlich-tempo-30-da-so-macht-chemnitz-kasse-mit-festival-blitzern-3412887
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TAG24
Plötzlich Tempo 30: So macht Chemnitz Kasse mit Festival-Blitzern
Die Stadt stellt während Groß-Events in Chemnitz regelmäßig mobile Blitzer auf. | TAG24
Paukenschlag in Chemnitz: AfD-Abtrünnige nicht als Fraktion zugelassen!
Das Chaos im Chemnitzer Stadtrat geht weiter: Nachdem 12 AfD-Stadträte die bisherige Fraktion verlassen haben, weil sie sich im Rahmen der Aufklärung des Chemnitzer Korruptionsskandals, in den auch die AfD tief verwickelt sein soll, auf die Füße getreten fühlten, gab es eigentlich 2 AfD-Fraktionen. Die "alte" Fraktion um Nico Köhler, den die Abtrünnigen vorher ausschließen wollten, was jedoch vom Gericht gekippt wurde. Und die "neue" Fraktion, die sich nicht an die Entscheidung des Gerichtes halten wollte und, um Köhler los zu werden, mit 12 der 15 gewählten AfD-Stadträte ausgetreten war.
Jetzt hat die Stadtverwaltung entschieden: Die neue Fraktion wird nicht zugelassen, weil es sich nicht um eine politische Abspaltung handelt, sondern lediglich den Versuch, ein Gerichtsurteil zu umgehen. Damit dürfte der Machtkampf, der schon seit Jahren im Chemnitzer Kreisverband der AfD tobt, einen neuen Höhepunkt erleben. Und der Streit den Stadtrat auch weiterhin lähmen, denn schon im August wurden alle Ausschusssitzungen abgesagt. Auch jetzt dürften neue gerichtliche Auseinandersetzungen folgen.
https://www.tag24.de/chemnitz/politik-wirtschaft/knall-im-chemnitzer-rathaus-stadt-kippt-neue-afd-fraktion-3413190
Bei all diesem Chaos ist es gut zu wissen, dass die Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen sich nicht an solchen Turbulenzen beteiligt, sondern - stets geschlossen - ihre Arbeit für unsere Stadt verrichtet. Und dem Filz konsequent entgegen tritt. Dafür wurden wir schließlich gewählt.
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Das Chaos im Chemnitzer Stadtrat geht weiter: Nachdem 12 AfD-Stadträte die bisherige Fraktion verlassen haben, weil sie sich im Rahmen der Aufklärung des Chemnitzer Korruptionsskandals, in den auch die AfD tief verwickelt sein soll, auf die Füße getreten fühlten, gab es eigentlich 2 AfD-Fraktionen. Die "alte" Fraktion um Nico Köhler, den die Abtrünnigen vorher ausschließen wollten, was jedoch vom Gericht gekippt wurde. Und die "neue" Fraktion, die sich nicht an die Entscheidung des Gerichtes halten wollte und, um Köhler los zu werden, mit 12 der 15 gewählten AfD-Stadträte ausgetreten war.
Jetzt hat die Stadtverwaltung entschieden: Die neue Fraktion wird nicht zugelassen, weil es sich nicht um eine politische Abspaltung handelt, sondern lediglich den Versuch, ein Gerichtsurteil zu umgehen. Damit dürfte der Machtkampf, der schon seit Jahren im Chemnitzer Kreisverband der AfD tobt, einen neuen Höhepunkt erleben. Und der Streit den Stadtrat auch weiterhin lähmen, denn schon im August wurden alle Ausschusssitzungen abgesagt. Auch jetzt dürften neue gerichtliche Auseinandersetzungen folgen.
https://www.tag24.de/chemnitz/politik-wirtschaft/knall-im-chemnitzer-rathaus-stadt-kippt-neue-afd-fraktion-3413190
Bei all diesem Chaos ist es gut zu wissen, dass die Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen sich nicht an solchen Turbulenzen beteiligt, sondern - stets geschlossen - ihre Arbeit für unsere Stadt verrichtet. Und dem Filz konsequent entgegen tritt. Dafür wurden wir schließlich gewählt.
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TAG24
Knall im Chemnitzer Rathaus: Stadt kippt neue AfD-Fraktion
Die zum 1. August 2025 gegründete "AfD-Ratsfraktion Chemnitz" wird nicht anerkannt. Das teilte die Stadt am Dienstagnachmittag mit. | TAG24
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen beantragt Absetzung der Stadtratssitzung am 27. August 2025
Im Chemnitzer Stadtrat herrscht durch die Nicht-Zulassung der 2. (der "neuen") AfD-Fraktion weiter Chaos. Es wird erneut eine gerichtliche Auseinandersetzung geben. Eigentlich soll der Stadtrat am 27. August 2025 tagen, die Stadtverwaltung unter Oberbürgermeister Schulze hat jedoch sämtliche inhaltliche Vorlagen von der Tagesordnung genommen, es geht nur noch um Formalien. Konkret um die Neubesetzung der Ausschüsse und Aufsichtsräte. Nur: Wenn das Verwaltungsgericht Chemnitz entscheidet, dass die neue AfD-Fraktion doch zulässig sein sollte, müssten alle Abstimmungen nächsten Monat wiederholt werden. Dadurch würde der Stadtrat weiter gelähmt und Steuergeld unnötig verpulvert.
Um Rechtssicherheit zu schaffe, hat die Stadtverwaltung alle Ausschuss- und Aufsichtsratssitzungen im August abgesagt - außer der Stadtratssitzung. Durch die jüngste Entwicklung (Ablehnung der zweiten AfD-Fraktion) ist jedoch auch diese abzusagen, um das Chaos nicht noch größer werden zu lassen.
Wir sind gespannt, wie sich die Stadtverwaltung positioniert. Folgt sie ihrer eigenen Logik, müsste der Termin am 27. August 2025 eigentlich abgesagt und die Wahl der Gremien in die Septembersitzung geschoben werden - nach durchgeführtem Eilverfahren der "neuen AfD" vor dem Verwaltungsgericht.
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Im Chemnitzer Stadtrat herrscht durch die Nicht-Zulassung der 2. (der "neuen") AfD-Fraktion weiter Chaos. Es wird erneut eine gerichtliche Auseinandersetzung geben. Eigentlich soll der Stadtrat am 27. August 2025 tagen, die Stadtverwaltung unter Oberbürgermeister Schulze hat jedoch sämtliche inhaltliche Vorlagen von der Tagesordnung genommen, es geht nur noch um Formalien. Konkret um die Neubesetzung der Ausschüsse und Aufsichtsräte. Nur: Wenn das Verwaltungsgericht Chemnitz entscheidet, dass die neue AfD-Fraktion doch zulässig sein sollte, müssten alle Abstimmungen nächsten Monat wiederholt werden. Dadurch würde der Stadtrat weiter gelähmt und Steuergeld unnötig verpulvert.
Um Rechtssicherheit zu schaffe, hat die Stadtverwaltung alle Ausschuss- und Aufsichtsratssitzungen im August abgesagt - außer der Stadtratssitzung. Durch die jüngste Entwicklung (Ablehnung der zweiten AfD-Fraktion) ist jedoch auch diese abzusagen, um das Chaos nicht noch größer werden zu lassen.
Wir sind gespannt, wie sich die Stadtverwaltung positioniert. Folgt sie ihrer eigenen Logik, müsste der Termin am 27. August 2025 eigentlich abgesagt und die Wahl der Gremien in die Septembersitzung geschoben werden - nach durchgeführtem Eilverfahren der "neuen AfD" vor dem Verwaltungsgericht.
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