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Bundestag für eigene Entmachtung zugunsten der WHO
Eine zweite Debatte im Bundestag zeigte am Donnerstag ein deutliches Bild: Union und Ampel stellen sich überzeugt hinter eine gestärkte WHO und wollen sich de facto selbst entmachten.
Eigentlich ist die Debatte um die WHO-Reform im Bundestag bereits erledigt. Die Ampel unterstützt eine stärkere WHO nicht nur, sondern forciert sie. Eine Debatte zur WHO hatte es im Mai 2023 im Bundestag gegeben. TKP titelte damals: „Deutschland unterwirft sich der WHO“ – auf Antrag von CDU/CSU wurde Donnerstagabend der Pandemievertrag noch einmal für knapp 30 Minuten debattiert. Viel war also nicht zu erwarten.
Lobby-Vereine
Die Union machte immerhin deutlich, dass man die Ampel in ihren Plänen voll unterstütze. Covid habe gezeigt, dass die WHO gestärkt werden müsse. Viel mehr war da nicht dahinter. Bedenken der Kritiker sein „Verschwörungstheorien“ und müssten widersprochen werden. Die Regierung müsse „konsequent“ für Präventionsansatz und One-Health eintreten. Im Antrag wird immerhin erwähnt, dass „die Rechte der Bürger“ und nationale Souveränität gewahrt bleiben müsse.
Das dem aber nicht so sei, erklärte der fraktionslose Robert Farle, der in knapp einer Minute mit der WHO-Reform und der gesamten Debatte abrechnete. „Nicht mehr Parlamente sollen über die Verhängung gesundheitlichen Ausnahmezustandes entscheiden, sondern ein nicht kontrollierbares, nicht gewähltes Gremium in einer Supernationalen Organisation. Wenn die WHO dann den Notstand ausruft, sind die Parlament nur noch Nebendarsteller. Ein solches Vorgehen zur Entmachtung der Parlamente lehne ich grundsätzlich ab.“
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Eine zweite Debatte im Bundestag zeigte am Donnerstag ein deutliches Bild: Union und Ampel stellen sich überzeugt hinter eine gestärkte WHO und wollen sich de facto selbst entmachten.
Eigentlich ist die Debatte um die WHO-Reform im Bundestag bereits erledigt. Die Ampel unterstützt eine stärkere WHO nicht nur, sondern forciert sie. Eine Debatte zur WHO hatte es im Mai 2023 im Bundestag gegeben. TKP titelte damals: „Deutschland unterwirft sich der WHO“ – auf Antrag von CDU/CSU wurde Donnerstagabend der Pandemievertrag noch einmal für knapp 30 Minuten debattiert. Viel war also nicht zu erwarten.
Lobby-Vereine
Die Union machte immerhin deutlich, dass man die Ampel in ihren Plänen voll unterstütze. Covid habe gezeigt, dass die WHO gestärkt werden müsse. Viel mehr war da nicht dahinter. Bedenken der Kritiker sein „Verschwörungstheorien“ und müssten widersprochen werden. Die Regierung müsse „konsequent“ für Präventionsansatz und One-Health eintreten. Im Antrag wird immerhin erwähnt, dass „die Rechte der Bürger“ und nationale Souveränität gewahrt bleiben müsse.
Das dem aber nicht so sei, erklärte der fraktionslose Robert Farle, der in knapp einer Minute mit der WHO-Reform und der gesamten Debatte abrechnete. „Nicht mehr Parlamente sollen über die Verhängung gesundheitlichen Ausnahmezustandes entscheiden, sondern ein nicht kontrollierbares, nicht gewähltes Gremium in einer Supernationalen Organisation. Wenn die WHO dann den Notstand ausruft, sind die Parlament nur noch Nebendarsteller. Ein solches Vorgehen zur Entmachtung der Parlamente lehne ich grundsätzlich ab.“
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tkp.at
Deutschland unterwirft sich der WHO
Der Bundestag hat Karl Lauterbach mit einem starken Mandat ausgestattet: Deutschland soll der WHO so viel Macht wie möglich übertragen.
https://transition-news.org/spanien-gesundheitsministerium-gesteht-ein-dass-maskenplicht-willkurlich
Transition News
Spanien: Gesundheitsministerium gesteht ein, dass Maskenplicht willkürlich auferlegt wurde | Transition News
Illegalitäten und Verfassungswidrigkeiten waren Teil der «Pandemie». Corona-Vorschriften wurden den Bürgern willkürlich und ohne (…)
„Das Glück, das nicht auf der Wahrheit gegründet ist, kann ebenso wenig von Dauer sein, wie die Unwahrheit von Dauer ist. Allein die Wahrheit ist das zuverlässige Fundament des Glücks.“
(Maximilian Kolbe)
(Maximilian Kolbe)
Prof. Stefan Hockertz auf dem exklusiven Online-Kongress der Wissensmanufaktur
‼️👉 Kraftvoll in den Durchbruch
vom 15. bis 17. März 2024
Bitte hier anmelden:
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https://www.blick.ch/politik/epidemiengesetz-im-visier-mass-voll-plant-referendum-gegen-neue-lex-corona-id19483454.html?utm_source=copy&utm_medium=social&utm_campaign=share-button&utm_term=blick_app_ios
Besser als jeder ziemlich unprofessionelle Aufarbeitungversuch von Fakes und Fakten in der Schweiz ist das gezielte und engagierte Vorgehen gegen kommende Maßnahmen. Danke an Massvoll
Besser als jeder ziemlich unprofessionelle Aufarbeitungversuch von Fakes und Fakten in der Schweiz ist das gezielte und engagierte Vorgehen gegen kommende Maßnahmen. Danke an Massvoll
Blick
Mass-Voll plant Referendum gegen neue Lex Corona
Der Bundesrat zieht die Lehren aus der Corona-Pandemie und passt das Epidemiengesetz an. Die Corona-Skeptiker von Mass-Voll kündigen bereits das Referendum an.