Forwarded from henning rosenbusch - Channel
„Fehlende Videosequenzen des ZDF und Sichtung der neuerlichen Sequenz.“ (Aktenvermerk)
„Im Laufe der mehrmaligen Sichtungen wurde am 11.10.2023 durch den Unterzeichner festgestellt, dass bei der übermittelten Gesamtaufnahme eine Sequenz fehlt.“ (Aktenvermerk)
„Jetzt habe ich nur noch einmal eine Nachfrage zu den beiden Videos, da mir bei mehrmaligen Sichten aufgefallen ist, dass die zweite übermittelte Datei auch nicht vollständig sein kann.“ (aus einer Mail der Kriminalpolizei Ingolstadt an das ZDF)
„Ich möchte dies trotzdem kurz mit Ihnen abklären, woran das liegen kann. Ich denke, Sie wissen selbst um das aktuelle öffentliche Interesse und die politische Bedeutung. Daher möchte ich weder, dass Ihnen - sprich dem ZDF - noch uns etwas nachgesagt werden kann.“ (aus einer Mail der Kriminalpolizei Ingolstadt an das ZDF)
https://www.schwaebische.de/themen/videothek_szon/chrupalla-gegen-das-zdf-was-in-der-ermittlungsakte-zu-den-videos-steht-2256308
t.me/Rosenbusch
„Im Laufe der mehrmaligen Sichtungen wurde am 11.10.2023 durch den Unterzeichner festgestellt, dass bei der übermittelten Gesamtaufnahme eine Sequenz fehlt.“ (Aktenvermerk)
„Jetzt habe ich nur noch einmal eine Nachfrage zu den beiden Videos, da mir bei mehrmaligen Sichten aufgefallen ist, dass die zweite übermittelte Datei auch nicht vollständig sein kann.“ (aus einer Mail der Kriminalpolizei Ingolstadt an das ZDF)
„Ich möchte dies trotzdem kurz mit Ihnen abklären, woran das liegen kann. Ich denke, Sie wissen selbst um das aktuelle öffentliche Interesse und die politische Bedeutung. Daher möchte ich weder, dass Ihnen - sprich dem ZDF - noch uns etwas nachgesagt werden kann.“ (aus einer Mail der Kriminalpolizei Ingolstadt an das ZDF)
https://www.schwaebische.de/themen/videothek_szon/chrupalla-gegen-das-zdf-was-in-der-ermittlungsakte-zu-den-videos-steht-2256308
t.me/Rosenbusch
Forwarded from Heiko Schöning offiziell
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DER SPIEGEL: Giftiges Cadmium absichtlich in Grundschule versprüht!
Ein falsches Hauptargument von unaufgeklärten Mitbürgern ist: "Eine westliche Regierung würde uns Bürger doch niemals absichtlich vergiften".
Tatsächlich: Es gibt eine Grundschule, die mit giftigem Zink-/Cadmium-Sulfid jeden Tag, drei Monate lang, als „Feindübung“ durch eigene Militärflugzeuge bombardiert wurde. Jeden Tag wurden die Kinder auf Rückstände der Gifte überprüft; ohne dass die Eltern wussten, weshalb.
Die Folgen waren grausam. Eine ehemalige Schülerin berichtete, dass sie eine der Wenigen sei, die überhaupt noch leben. Die eine Hälfte ihrer ehemaligen Klassenkameraden sind tot. Die anderen haben mit schwersten Krankheiten, Sterilisation oder Behinderung der Kinder zu kämpfen. Sie selbst hat drei schwerbehinderte Kinder geboren. Ihr Pech: Sie ging brav zur Schule. Hier ist der noch unzensierte Bericht vom 14.08.1994 des Spiegel TV Magazins.
Video: www.kla.tv/27988
Quelle
@heiko_schoening
Ein falsches Hauptargument von unaufgeklärten Mitbürgern ist: "Eine westliche Regierung würde uns Bürger doch niemals absichtlich vergiften".
Tatsächlich: Es gibt eine Grundschule, die mit giftigem Zink-/Cadmium-Sulfid jeden Tag, drei Monate lang, als „Feindübung“ durch eigene Militärflugzeuge bombardiert wurde. Jeden Tag wurden die Kinder auf Rückstände der Gifte überprüft; ohne dass die Eltern wussten, weshalb.
Die Folgen waren grausam. Eine ehemalige Schülerin berichtete, dass sie eine der Wenigen sei, die überhaupt noch leben. Die eine Hälfte ihrer ehemaligen Klassenkameraden sind tot. Die anderen haben mit schwersten Krankheiten, Sterilisation oder Behinderung der Kinder zu kämpfen. Sie selbst hat drei schwerbehinderte Kinder geboren. Ihr Pech: Sie ging brav zur Schule. Hier ist der noch unzensierte Bericht vom 14.08.1994 des Spiegel TV Magazins.
Video: www.kla.tv/27988
Quelle
@heiko_schoening
Forwarded from Oliver Janich & Team (Oliver)
Außerdem habe ich in dem Text wieder mal was neues gelernt:
"Im Gerichtssaal kommt noch eine Neuerung zur Sprache, die nicht nur Volksverhetzung betrifft. Strafverschärfend wirkt sich nämlich, so der Richter, die „Gesinnung“ des Angeklagten aus. Sie haben richtig gelesen: In Deutschland herrscht Gesinnungsjustiz. § 46 StGB sieht seit 2015 vor, dass bestimmte Einstellungen eines Täters zu einer höheren Strafzumessung führen. Diese Hate-Crime-Norm wurde seither mehrfach um Gesinnungen erweitert – linksextreme zählen übrigens nicht dazu."
"Im Gerichtssaal kommt noch eine Neuerung zur Sprache, die nicht nur Volksverhetzung betrifft. Strafverschärfend wirkt sich nämlich, so der Richter, die „Gesinnung“ des Angeklagten aus. Sie haben richtig gelesen: In Deutschland herrscht Gesinnungsjustiz. § 46 StGB sieht seit 2015 vor, dass bestimmte Einstellungen eines Täters zu einer höheren Strafzumessung führen. Diese Hate-Crime-Norm wurde seither mehrfach um Gesinnungen erweitert – linksextreme zählen übrigens nicht dazu."
Forwarded from Oliver Janich & Team (Oliver)
Alleine, dass die breite Masse es seit Jahrzehnten klaglos hinnimmt, dass überhaupt irgendjemand für seine Meinung vor Gericht gezerrt wird, zeigt, dass sie nichts aus der Geschichte gelernt hat.
Jedem Vollidioten müsste ja klar sein, dass Meinungsfreiheit gerade für die Meinungen gilt, die einem nicht passen, schrecklich oder auch falsch sind. Sonst bräuchte es ja keine Meinungsfreiheit.
Jedem Vollidioten müsste ja klar sein, dass Meinungsfreiheit gerade für die Meinungen gilt, die einem nicht passen, schrecklich oder auch falsch sind. Sonst bräuchte es ja keine Meinungsfreiheit.
Forwarded from Naomi Seibt
Wisst ihr übrigens, wer hinter zahlreichen veganen Alternativen steckt? Nestlé. Und dass Nestlé weder Umwelt-, noch Mensch-, noch tierfreundlich ist, das sollte uns hoffentlich klar sein.
Forwarded from Prof.Dr.Stefan Hockertz Original Wissenschaft
Prof. Harald Walach
Myokarditis ist nach Covid-19-„Impfungen“ häufiger als nach natürlichen Infektionen - Prof. Harald Walach
Manchmal muss man Umwege gehen, um ans Ziel zu kommen. Unserer führte nun zum Egyptian Heart Journal, das soeben unseren Kommentar zur Studie von Buergin und
Forwarded from DER IMPULSGEBER💡
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Ein ehemaliger Pharma-Insider weiht Tucker Carlson in ein offenes Geheimnis der Branche ein: Das eigentliche Ziel der Pharma-Werbung im Fernsehen ist nicht der Verkauf von Medikamenten, sondern der Kauf von Nachrichtenmedien. (2 Min., 37 Sek.)
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Forwarded from Qlobal-Change 🫂
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Tucker Carlson Interview mit Vladimir Putin 08.02.2024
(automatische Untertitel)
00:02:00 Putin's Überblick über die Geschichte Russlands & der Ukraine
00:25:04 NATO-Erweiterung
00:30:40 NATO & Bill Clinton
00:41:10 Ukraine
00:48:30 Was hat diesen Konflikt ausgelöst?
01:02:37 Eine friedliche Lösung?
01:11:33 Wer hat die Nord Stream-Pipelines gesprengt?
01:24:13 Die Wiederaufnahme der Gespräche mit den USA
01:36:33 Wie mächtig ist Zelensky?
01:48:36 Elon Musk & KI
01:51:07 Der inhaftierte US-Journalist Evan Gershkovich
(automatische Untertitel)
00:02:00 Putin's Überblick über die Geschichte Russlands & der Ukraine
00:25:04 NATO-Erweiterung
00:30:40 NATO & Bill Clinton
00:41:10 Ukraine
00:48:30 Was hat diesen Konflikt ausgelöst?
01:02:37 Eine friedliche Lösung?
01:11:33 Wer hat die Nord Stream-Pipelines gesprengt?
01:24:13 Die Wiederaufnahme der Gespräche mit den USA
01:36:33 Wie mächtig ist Zelensky?
01:48:36 Elon Musk & KI
01:51:07 Der inhaftierte US-Journalist Evan Gershkovich
Forwarded from Oliver Janich & Team (Oliver)
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Putins Aussagen zu Hitler und Polen im Zusammenhang
Bei 0:48 scheint Tucker die Situation noch retten zu wollen, indem er "natürlich" sagt.
https://t.me/oliverjanich/132784
Bei 0:48 scheint Tucker die Situation noch retten zu wollen, indem er "natürlich" sagt.
https://t.me/oliverjanich/132784
Forwarded from Oliver Janich & Team (Oliver)
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"Putin bekräftigt: Die Vereinigten Staaten werden nicht von ihren gewählten Amtsträgern geführt
TUCKER: "Also, zweimal haben Sie beschrieben, dass US-Präsidenten Entscheidungen treffen und dann von ihren Behördenleitern unterboten werden. Es klingt also so, als ob Sie ein System beschreiben, das nicht von den Leuten geführt wird, die Ihrer Meinung nach gewählt wurden."
PUTIN: "Das ist richtig. Das ist richtig.""
Amerikanische Beobachter stürzen sich auf diese Aussage, die ich auch in der Livekommentierung erwähnt hatte:
https://twitter.com/VigilantFox/status/1755747384145920106
TUCKER: "Also, zweimal haben Sie beschrieben, dass US-Präsidenten Entscheidungen treffen und dann von ihren Behördenleitern unterboten werden. Es klingt also so, als ob Sie ein System beschreiben, das nicht von den Leuten geführt wird, die Ihrer Meinung nach gewählt wurden."
PUTIN: "Das ist richtig. Das ist richtig.""
Amerikanische Beobachter stürzen sich auf diese Aussage, die ich auch in der Livekommentierung erwähnt hatte:
https://twitter.com/VigilantFox/status/1755747384145920106
https://www.bitchute.com/video/8FjnMyYa9wAH/
Tucker Carlson Putin Interview - Ausschnitt
👉Medienmacht der USA über die westlichen Medien > D.h. jeder weiß wer Nordstream gesprengt hat, aber aufgrund der Medienmacht gibt es keinen Aufschrei.
👉 Warum lässt Deutschland das mit sich machen? > Deutschland stellt nationale Interessen hinter die "des Westens" zurück + es sind wirklich viele inkompetente Leute in Regierungsverantwortung
Ganz mit Untertitel: https://t.me/oliverjanich/132784
Tucker Carlson Putin Interview - Ausschnitt
👉Medienmacht der USA über die westlichen Medien > D.h. jeder weiß wer Nordstream gesprengt hat, aber aufgrund der Medienmacht gibt es keinen Aufschrei.
👉 Warum lässt Deutschland das mit sich machen? > Deutschland stellt nationale Interessen hinter die "des Westens" zurück + es sind wirklich viele inkompetente Leute in Regierungsverantwortung
Ganz mit Untertitel: https://t.me/oliverjanich/132784
Bitchute
Tucker Carlson Putin Interview - Ausschnitt: Macht & Kontrolle der USA über die westlichen Medien
Tucker Carlson Putin Interview - Ausschnitt
👉Medienmacht der USA über die westlichen Medien > D.h. jeder weiß wer Nordstream gesprengt hat, aber aufgrund der Medienmacht gibt es keinen Aufschrei.
👉 Warum lässt Deutschland das mit sich machen? > Deutschland…
👉Medienmacht der USA über die westlichen Medien > D.h. jeder weiß wer Nordstream gesprengt hat, aber aufgrund der Medienmacht gibt es keinen Aufschrei.
👉 Warum lässt Deutschland das mit sich machen? > Deutschland…
Tweets von Stefan Homburg und andere Inhalte - Support, kein offizieller Kanal
https://www.bitchute.com/video/8FjnMyYa9wAH/ Tucker Carlson Putin Interview - Ausschnitt 👉Medienmacht der USA über die westlichen Medien > D.h. jeder weiß wer Nordstream gesprengt hat, aber aufgrund der Medienmacht gibt es keinen Aufschrei. 👉 Warum lässt…
https://www.bitchute.com/video/qMpEN43vPpMz/
Tucker Carlson Interview Putin - Ukraine Satellitenstaat der USA, Abbruch des Friedens durch Johnson
Istanbul Delegation
Ganz mit Untertitel: https://t.me/oliverjanich/132784
Tucker Carlson Interview Putin - Ukraine Satellitenstaat der USA, Abbruch des Friedens durch Johnson
Istanbul Delegation
Ganz mit Untertitel: https://t.me/oliverjanich/132784
BitChute
Tucker Carlson Interview Putin - Ukraine Satellitenstaat der USA, Abbruch des Friedens durch Johnson
Tucker Carlson Interview Putin - Ukraine Satellitenstaat der USA, Abbruch des Friedens durch Johnson
Istanbul Delegation
Istanbul Delegation
Forwarded from RABBIT RESEARCH
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die grosse Verarschung
🤡 Bundeskanzler oder Bengel aus der letzten Reihe?
Wie wenig Respekt kann man dem eigenen Volk eigentlich entgegenbringen?
Es ist auch nicht so, dass es hier um nichts ginge:
Scholz soll eigentlich die Frage eines Journalisten zur Ukraine-Hilfe in Höhe von 50 Milliarden Euro beantworten.
👉 Denn selbst er mit einem Gehalt von EUR 30.000/Monat - was viele Deutsche im Jahr zur Verfügung haben - müsste 137.000 Jahre arbeiten um zu so einer Summe zu gelangen....
Quelle:
phoenix via X
👉 auf telegram 👉auf substack 👉auf youtube 👉auf odysee 👉auf Twitter
.
🤡 Bundeskanzler oder Bengel aus der letzten Reihe?
Wie wenig Respekt kann man dem eigenen Volk eigentlich entgegenbringen?
Es ist auch nicht so, dass es hier um nichts ginge:
Scholz soll eigentlich die Frage eines Journalisten zur Ukraine-Hilfe in Höhe von 50 Milliarden Euro beantworten.
👉 Denn selbst er mit einem Gehalt von EUR 30.000/Monat - was viele Deutsche im Jahr zur Verfügung haben - müsste 137.000 Jahre arbeiten um zu so einer Summe zu gelangen....
Quelle:
phoenix via X
👉 auf telegram 👉auf substack 👉auf youtube 👉auf odysee 👉auf Twitter
.
Forwarded from Oliver Janich & Team (Oliver)
RABBIT RESEARCH
die grosse Verarschung 🤡 Bundeskanzler oder Bengel aus der letzten Reihe? Wie wenig Respekt kann man dem eigenen Volk eigentlich entgegenbringen? Es ist auch nicht so, dass es hier um nichts ginge: Scholz soll eigentlich die Frage eines Journalisten zur…
Das müsst ihr euch ansehen. Sie verachten uns, sie verhöhnen uns, sie scheissen auf uns. Unfassbar, wie man bei den Skandalen, die der am Hals hat, noch so arrogant auftreten kann.
Forwarded from Horizont (YT: _horizont_ )
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Tagesschau 🤡, 09.02.2024:
„...dem ultrakonservativen US-Moderator Tucker Carlson....dem umstrittenen Talkmaster...des rechten Talkmasters und Verschwörungstheoretikers Tucker Carlson...“
„...dem ultrakonservativen US-Moderator Tucker Carlson....dem umstrittenen Talkmaster...des rechten Talkmasters und Verschwörungstheoretikers Tucker Carlson...“
Forwarded from MEINE D-NEWS 🇩🇪 🇦🇹 🇨🇭
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☝️NUHR IM ERSTEN AM 25.01.2024:
👉 SCHON NACH 34 SEKUNDEN BEGINNT DAS AfD-BASHING
... und die bezahlten Claqueure im Studio klatschen an den richtigen Stellen den politisch korrekten Beifall.
Prädikat:
"Von unseren Zwangsgebühren finanziert."😡😡😡
Anschließend wird das Niveau noch unterirdischer, als Nuhr Anhänger der alternativen Medizin und die Querdenker (die von Anfang an Recht hatten) verunglimpft und sich über den Gekreuzigten lustig macht.
Quelle
--------------
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HTTPS://T.ME/KACHELKANAL
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👉 SCHON NACH 34 SEKUNDEN BEGINNT DAS AfD-BASHING
... und die bezahlten Claqueure im Studio klatschen an den richtigen Stellen den politisch korrekten Beifall.
Prädikat:
"Von unseren Zwangsgebühren finanziert."😡😡😡
Anschließend wird das Niveau noch unterirdischer, als Nuhr Anhänger der alternativen Medizin und die Querdenker (die von Anfang an Recht hatten) verunglimpft und sich über den Gekreuzigten lustig macht.
Quelle
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Forwarded from TheRealTom (tm) - Trusted Flagger
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Edward Snowden über den Unterschied zwischen Gesetz und Moral.
Reminder: Wäre ihm damals die abenteuerliche Flucht nach Moskau in letzter Sekunde nicht gelungen, säße er nach US-Recht und Gesetz nun für mindestens 30 Jahre im Kerker. Dafür, daß er u.a.die Spionage gegen die deutsche Bundesregierung aufgedeckt hatte.
https://www.instagram.com/p/C3INE3OsHKk/
Reminder: Wäre ihm damals die abenteuerliche Flucht nach Moskau in letzter Sekunde nicht gelungen, säße er nach US-Recht und Gesetz nun für mindestens 30 Jahre im Kerker. Dafür, daß er u.a.die Spionage gegen die deutsche Bundesregierung aufgedeckt hatte.
https://www.instagram.com/p/C3INE3OsHKk/
Forwarded from Der Waldgang
(1/2)
Dieses Schreiben vom 17.01.2024 ging die letzten Tage viral. Wir hielten es zuerst für eine Fälschung, da der Inhalt zu schön schien, um wahr zu sein:
Das Landesamt für Gesundheit und Soziales in Rostock zahlte einem behördlich anerkannten „Impf“geschädigten Leistungen nach dem IfSG. Das kommt, trotz der hohen Zahl der Geschädigten, immer noch selten vor.
Jetzt das Besondere: Die Behörde nahm den „impfenden“ Arzt in Regress!
Das sollte uE. Schule machen, damit Ärzte ihren Patienten (zumindest nicht ohne umfassende und vollständige Aufklärung) nicht irgendeine Brühe injizieren, von der sie nichts wissen!
Aber leider lenkte die Behörde nach Intervention von Ärztekammer und Hausärzteverband sofort wieder ein.
Es macht aber Hoffnung, dass vielleicht irgendwo in Deutschland andere Verwaltungsbeamte sitzen, die solche Regressansprüche durchsetzen.
https://www.aerztezeitung.de/Medizin/Erst-nach-Intervention-von-Aerztekammer-und-Hausaerzteverband-muss-Arzt-nicht-fuer-Impfschaden-zahlen-446647.html
Dieses Schreiben vom 17.01.2024 ging die letzten Tage viral. Wir hielten es zuerst für eine Fälschung, da der Inhalt zu schön schien, um wahr zu sein:
Das Landesamt für Gesundheit und Soziales in Rostock zahlte einem behördlich anerkannten „Impf“geschädigten Leistungen nach dem IfSG. Das kommt, trotz der hohen Zahl der Geschädigten, immer noch selten vor.
Jetzt das Besondere: Die Behörde nahm den „impfenden“ Arzt in Regress!
Das sollte uE. Schule machen, damit Ärzte ihren Patienten (zumindest nicht ohne umfassende und vollständige Aufklärung) nicht irgendeine Brühe injizieren, von der sie nichts wissen!
Aber leider lenkte die Behörde nach Intervention von Ärztekammer und Hausärzteverband sofort wieder ein.
Es macht aber Hoffnung, dass vielleicht irgendwo in Deutschland andere Verwaltungsbeamte sitzen, die solche Regressansprüche durchsetzen.
https://www.aerztezeitung.de/Medizin/Erst-nach-Intervention-von-Aerztekammer-und-Hausaerzteverband-muss-Arzt-nicht-fuer-Impfschaden-zahlen-446647.html
Forwarded from Der Waldgang
Der Waldgang
(1/2) Dieses Schreiben vom 17.01.2024 ging die letzten Tage viral. Wir hielten es zuerst für eine Fälschung, da der Inhalt zu schön schien, um wahr zu sein: Das Landesamt für Gesundheit und Soziales in Rostock zahlte einem behördlich anerkannten „Impf“geschädigten…
(2/2) Hier Auszüge aus dem Artikel:
„Schwerin. Erst nach Intervention durch die Spitzen der Landesärztekammer und des Hausärzteverbandes Mecklenburg-Vorpommern hat das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGuS) in Mecklenburg-Vorpommern eine Schadensersatzforderung an einen impfenden Arzt zurückgenommen. Fast drei Jahre nach einer Impfung gegen Covid-19 in einem Impfzentrum sollte der Schweriner Arzt für eine von ihm verabreichte Impfung wegen einer gesundheitlichen Schädigung des Geimpften zahlen.
[...]
Zum Einzelfall: Das Schreiben vom 17. Januar 2024 stellte eine Forderung in Höhe von 1.343,44 Euro gegen den impfenden Arzt auf. Diese Summe hatte das Land Mecklenburg-Vorpommern zuvor an den Geimpften gezahlt [...] Was den Arzt neben der Forderung und dem Prinzip noch stärker aufgebracht haben dürfte, war der Satz, den die Behörde unter die aufgelistete Summe setzte: "Weitere Kosten infolge von Spätschäden können nicht ausgeschlossen werden." Verjährungsfrist: 30 Jahre.
Das LAGuS bestätigte gegenüber der Ärzte Zeitung, dass die Ansprüche inzwischen nicht weiter verfolgt werden. [...] "Unter Berücksichtigung der ganz besonderen Gesamtumstände in der Pandemie inklusive Impfkampagne hat das LAGuS seinen vom Gesetzgeber eingeräumten Ermessensspielraum vollständig genutzt und die Forderungen zurückgenommen", teilte die Behörde auf Anfrage mit.
Entscheidend sind immer die Umstände des Einzelfalls
Einen pauschalen Schutz von Ärzten vor solchen Forderungen sprach das LAGuS trotz der zurückgenommenen Forderung aber nicht aus. "Unter Würdigung aller Umstände ist es möglich, den Impfarzt in dieser ganz besonderen gesellschaftlichen Situation in gewissem Sinne als Verwaltungshelfer zu betrachten, der im behördlichen Auftrag öffentliche Aufgaben erfüllt. Unter dieser Bedingung kann eine Amtshaftung angenommen werden", hieß es weiter.
Damit sind nicht alle impfenden Ärzte aus dem Schneider. Auf die Frage, ob die rechtliche Grundlage für das Schreiben nicht schon überholt sei, antwortete die Behörde: "Es gibt hierzu keine eindeutige Rechtslage. Es sind immer die Umstände des Einzelfalls zu betrachten."
[...]
Nach LAGuS -Angaben war der Arzt aus Schwerin der einzige, dem eine solche Forderung ins Haus gestellt wurde. Dennoch hatte der Fall unter Ärzten im Nordosten für Aufsehen und zur sofortigen Intervention von Ärztekammer und Hausärzteverband gesorgt.
Die Rede war von einem "Skandal", der die Impfmotivation vieler Ärzte sicherlich merklich gedämpft hätte. Der Hausärzteverband hat sich laut LAGuS inzwischen für die schnelle Lösung bei der Behörde bedankt. (di)“
https://www.aerztezeitung.de/Medizin/Erst-nach-Intervention-von-Aerztekammer-und-Hausaerzteverband-muss-Arzt-nicht-fuer-Impfschaden-zahlen-446647.html
„Schwerin. Erst nach Intervention durch die Spitzen der Landesärztekammer und des Hausärzteverbandes Mecklenburg-Vorpommern hat das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGuS) in Mecklenburg-Vorpommern eine Schadensersatzforderung an einen impfenden Arzt zurückgenommen. Fast drei Jahre nach einer Impfung gegen Covid-19 in einem Impfzentrum sollte der Schweriner Arzt für eine von ihm verabreichte Impfung wegen einer gesundheitlichen Schädigung des Geimpften zahlen.
[...]
Zum Einzelfall: Das Schreiben vom 17. Januar 2024 stellte eine Forderung in Höhe von 1.343,44 Euro gegen den impfenden Arzt auf. Diese Summe hatte das Land Mecklenburg-Vorpommern zuvor an den Geimpften gezahlt [...] Was den Arzt neben der Forderung und dem Prinzip noch stärker aufgebracht haben dürfte, war der Satz, den die Behörde unter die aufgelistete Summe setzte: "Weitere Kosten infolge von Spätschäden können nicht ausgeschlossen werden." Verjährungsfrist: 30 Jahre.
Das LAGuS bestätigte gegenüber der Ärzte Zeitung, dass die Ansprüche inzwischen nicht weiter verfolgt werden. [...] "Unter Berücksichtigung der ganz besonderen Gesamtumstände in der Pandemie inklusive Impfkampagne hat das LAGuS seinen vom Gesetzgeber eingeräumten Ermessensspielraum vollständig genutzt und die Forderungen zurückgenommen", teilte die Behörde auf Anfrage mit.
Entscheidend sind immer die Umstände des Einzelfalls
Einen pauschalen Schutz von Ärzten vor solchen Forderungen sprach das LAGuS trotz der zurückgenommenen Forderung aber nicht aus. "Unter Würdigung aller Umstände ist es möglich, den Impfarzt in dieser ganz besonderen gesellschaftlichen Situation in gewissem Sinne als Verwaltungshelfer zu betrachten, der im behördlichen Auftrag öffentliche Aufgaben erfüllt. Unter dieser Bedingung kann eine Amtshaftung angenommen werden", hieß es weiter.
Damit sind nicht alle impfenden Ärzte aus dem Schneider. Auf die Frage, ob die rechtliche Grundlage für das Schreiben nicht schon überholt sei, antwortete die Behörde: "Es gibt hierzu keine eindeutige Rechtslage. Es sind immer die Umstände des Einzelfalls zu betrachten."
[...]
Nach LAGuS -Angaben war der Arzt aus Schwerin der einzige, dem eine solche Forderung ins Haus gestellt wurde. Dennoch hatte der Fall unter Ärzten im Nordosten für Aufsehen und zur sofortigen Intervention von Ärztekammer und Hausärzteverband gesorgt.
Die Rede war von einem "Skandal", der die Impfmotivation vieler Ärzte sicherlich merklich gedämpft hätte. Der Hausärzteverband hat sich laut LAGuS inzwischen für die schnelle Lösung bei der Behörde bedankt. (di)“
https://www.aerztezeitung.de/Medizin/Erst-nach-Intervention-von-Aerztekammer-und-Hausaerzteverband-muss-Arzt-nicht-fuer-Impfschaden-zahlen-446647.html
AerzteZeitung.de
Erst nach Intervention von Ärztekammer und Hausärzteverband muss Arzt nicht für Impfschaden zahlen
Ein Einzelfall aus Schwerin hat Ärzte und Verbände im Nordosten aufgeschreckt. Der betroffene Arzt muss nicht zahlen - das ist aber keine pauschale Entwarnung.