Kritiker nennen das Gesetz „Artikel Pfizer“

„Ohne große Aufmerksamkeit ist am Mittwoch in Frankreich ein Gesetz verabschiedet worden, das Widerstand gegen die mRNA-Behandlung unter Strafe stellen kann.

Wer von mRNA oder anderen „medizinischen Behandlungen“ abrät, die aber „nach dem Stand der medizinischen Kenntnisse offensichtlich geeignet“ zur Behandlung sind, kann künftig in Frankreich bis zu drei Jahre ins Gefängnis wandern oder eine Geldstrafe von bis zu 45.000 Euro kassieren.“

https://tkp.at/2024/02/15/frankreich-mrna-kritik-kuenftig-strafbar/

t.me/Rosenbusch

BIGTECH - Dieses mal in Form von Youtube (Google/ Alphabet) zeigt bei "rechten"/ Kritischen Youtube Videos/ Channels UNABHÄNGIG von Ihrer Größe KEINE Video-Vorschau mehr an. Bei ARD, ZDF, sprich Channels mit "Richtiger" Meinung und Haltung funktioniert dies natürlich weiterhin...

Es sind die verzweifelten Versuche von Big Tech abseits von harter ZENSUR die Verbreitung von Inhalten zu steuern.

Deshalb jetzt ein Screenshot für dieses durchdenkenswerte Video von Dushan Wegner:

Legal, aber »Staatswohl gefährdend«?
https://www.youtube.com/watch?v=kagnK0slPfYö

Das ganze Zitat von der Pressekonferenz über das zu verhindernde »Gedankengut« lautet: »Das hat keine strafrechtliche Relevanz, aber es ist trotzdem staatswohlgefährdend« (siehe YouTube).

Als text: https://www.dushanwegner.com/staatswohlgefaehrdend/

https://t.me/TinaRomdhaniKanal

❓❓Ist dein Kind in der Schule sicher❓❓

Aufsichtspflicht - Fehlanzeige

Wer sein Kind nicht schickt bekommt Kindeswohlgefährdung angedroht‼️‼️

Hier ein Beispiel aus dem Süden der Republik!

Passt auf eure Kinder auf!

Angriff auf Rafah: Südafrika stellt Eilantrag in Den Haag gegen Israel
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Südafrika legt bei Internationalen Gerichtshof (IGH) der Vereinten Nationen und stellt Eilantrag, um Israels Angriffe auf die Stadt Rafah im südlichen Gaza zu stoppen. Pakistan will sich anschließen.

Das südafrikanischem Präsidialamt stellt beim Internationalen Gerichtshof (IGH) einen Eilantrag gegen Israel wegen der erwarteten Offensive auf Rafah im Süden des Gazastreifens, nachdem dort bei einem israelischen Luftangriff mehr als 100 Menschen getötet worden waren.

Rafah sei der letzte Zufluchtsort für die Menschen in Gaza, erklärte die südafrikanische Präsidentschaft am Dienstag. Südafrika hatte den IGH bereits vor einigen Wochen aufgefordert, Israels Vorgehen im Gazastreifen als Völkermord einzustufen.

Pflegt die @deutschrussischeFreundschaft

Anschlagsdrohungen gegen Stefan Magnet: „Die Saat des Systems!“

Es gibt sehr konkrete Anschlagsdrohungen gegen AUF1-Chef Stefan Magnet für die nächsten beiden geplanten AUF1-Vortragsveranstaltungen zu WHO und Great Reset. Auf dringendes Anraten auch unseres eigenen Sicherheitsdienstes mussten wir die bis auf Restplätze ausverkauften Veranstaltungen absagen. „Das ist die Saat des Systems!“, sagt Thomas Eglinski. „Wenn Andersdenkende ständig zum Hassobjekt gemacht werden, ruft das auch Fanatiker und Extremisten auf den Plan.“

Sehen Sie Hintergründe und Details zur aktuellen Bedrohungslage hier im Video.

Eines steht fest: Wir machen mit unserer Arbeit weiter! Jetzt erst recht!

Dass es einen unmittelbaren Zusammenhang zwischen der aktuell verschärften Bedrohungslage und der Aufklärungsarbeit von AUF1 bzw. konkret mit der von Chefredakteur Stefan Magnet gibt, liegt nahe. Für Stefan Magnet, der sich kürzlich zusammen mit dem konservativen US-Starjournalisten Tucker Carlson auf einer ukrainischen „Todesliste“ wiederfand, ist klar: „Ich mache weiter! Mein Team macht weiter! Wir lassen uns nicht einschüchtern...

Artikel im "Deutschlandkurier" lesen: https://deutschlandkurier.de/2024/02/anschlagsdrohungen-gegen-auf1-chef-stefan-magnet-die-saat-des-systems/

Es sind sehr, sehr dunkle Zeiten in Deutschland. Unterstützt alternative Medien wie AUF1 durch Spenden oder Compact, die gerade massiv zensiert werden, durch Spenden und Abos.

Stefan Homburg:

„Wie bitte?

Deutschland war 1914 Garantiestaat für Österreich-Ungarn, zu dem große Teil der Ukraine gehörten.

In den Krieg zwischen Österreich und Russland wurden wir per Garantie hineingezogen. Es dauerte fünf Jahre und kostete Millionen Menschenleben.

Unglaublich, dass Pistorius das nicht weiß. Viele Menschen halten heutzutage einen heißen Krieg mit Russland für unwahrscheinlich. Lesen Sie „Die Schlafwandler” von Christopher Clark. Damals dachten die meisten ebenso. Und plötzlich war der Krieg da.“

t.me/Rosenbusch

Deutschland mal zuhören, bitte:
Nach dem gescheiterten Versuch, zum Weltmarktführer bei Wind und Sonne zu werden, soll es nun die Rüstungsindustrie richten. Und wieder kostet es Unsummen an Schulden und Steuern.
Besonders pikant: Alle 'anderen gesellschaftlichen Bereiche' sollen dafür zur Disposition stehen. Rüstung braucht Stahl, Stahl braucht gewaltige Mengen Energie. Lässt er nun den ach so wichtigen 'Klimaschutz' fallen?
(Funfact: Militärischer CO2-Ausstoß ist explizit aus allen Klimaverträgen ausgenommen!)

#Habeck bei der #MSC2024

Ein Grüner (was er auch noch betont) will Abnahmegarantien für die Rüstungsindustrie. Uns überrascht das jetzt nicht mehr. Aber was ist mit den Grünen-Wählern?

Längst im Koma. Die machen einfach ihr Kreuz.

❗️Zum Video: https://youtu.be/U8A6CCCzoyo

Peter Boehringer, MdB & Dr. Rainer Rothfuß warnen in dieser Diskussionsrunde: Können wir das noch aufhalten? Die Digitalisierung auf dem Prüfstand.

Unbedingt reinschauen und diesen wichtigen Beitrag teilen.

Ihr kennt (coronoia ) Fans von mailab mai thi nguyen-kim?

Schickt ihnen einfach dieses Reaktion Video.

https://youtu.be/552FrLFK2CY

Gute Analyse von Daniele Ganser der NATO konformen und NATO Kritischen Medien zum Tucker Carlson Interview mit PUTIN.

Ideal für alle noch Mainstreamhörigen Mitmenschen!
Ab in den Whatsapp STatus (z.B.) damit!
https://www.youtube.com/watch?v=v_o0DnTbumA

Er muss es wissen ! https://youtu.be/zwkf6g7P-WY

"Am Ende werden wir uns nicht an die Worte unserer Feinde erinnern, sondern an das Schweigen unserer Freunde." (Martin Luther King)

Dieses Video meines Kollegen Frank Hannig ist an all jene gerichtet, die lieber ihre Menschenrechte verlieren möchten, als "rechts" geframt zu werden:

Ich bin Frank Hannig und heute trete ich zurück.
Ich war 30 Jahre lang als Rechtsanwalt und Strafverteidiger überzeugter Verfechter der Rechtstaatlichkeit und Kämpfer für den Erhalt des Rechtsstaates und der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Hannig Recht

Jürgen Todenhöfer ruft auf X zum Widerstand (und Regierungssturz) nach Artikel 20 IV Grundgesetz für den Fall einer "Machtergreifung" der AfD auf.
Zitat: "Auch der Sturz von Regierungen wäre dann legal."

Mein Kommentar: Todenhöfer differenziert hier nicht in friedlichen und gewaltsamen Widerstand, was Artikel 20 IV Grundgesetz aber beides zulässt. Es muss also davon ausgegangen werden, dass Todenhöfer schon bei einem Wahlerfolg in einem ostdeutschen Bundesland zu einem gewaltsamen Putsch gegen eine potentielle AfD-Regierung aufrufen könnte.

Todenhöfer ist als Redner auf der "Macht Frieden" Demo gegen die Münchener Sicherheitskonferenz eingeplant. Er hat auf einer solchen Demo als Redner nichts verloren, da er weder für Frieden steht noch zu reflektiertem Denken in der Lage ist.
Ich habe schon intern die - rein "linke" - Ausrichtung dieser Demo kritisiert, ich mache das hiermit auch öffentlich. Bezüglich Todenhöfer steht zu befürchten, dass er die Demo dazu missbraucht, gegen die aktuell (noch) einzige parlamentarische Opposition in Deutschland zu hetzen und sich damit erneut in den Dienst derer stellen wird, welche die Demokratie in Deutschland dadurch beseitigen wollen, dass sie andere Meinungen notfalls mit Entzug der Grundrechte verbieten wollen. Ich erwarte von den Organisatoren der "Macht Frieden" Demo eine Stellungnahme zu Todenhöfer und gehe davon aus, dass diese auch zeitnah erfolgen wird.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
X-Link

Hier nun der Post von Todenhöfer: "Die AfD ist nicht mehr weit von der "Machtergreifung" entfernt. Falls sie diese für rassistische Naziprojekte wie die Deportation von Migranten nutzen sollte, werden wir "Widerstand" nach Artikel 20 IV des Grundgesetzes leisten. Auch der Sturz von Regierungen wäre dann legal.

Die angedachten Deportationen von Migranten im Stil des "Madagaskar-Plans" der Nazis wären ein Anschlag, ein "Staatsstreich" gegen unsere verfassungsmäßige Ordnung, vor allem auf unseren Rechtsstaat.

Die AfD sollte frühzeitig wissen, dass wir ihr nicht erlauben werden, unser Grundgesetz und unsere rechtsstaatliche Demokratie zu zerstören.

Artikel 20 IV unseres Grundgesetzes lautet: "Gegen jeden, der es unternimmt, diese [verfassungsgemäße] Ordnung zu beseitigen, haben ALLE Deutschen das Recht zum WIDERSTAND, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist." Wir werden unsere demokratische Grundordnung leidenschaftlich verteidigen. Notfalls mit allem, was Artikel 20 IV unseres Grundgesetzes erlaubt. Wir dürfen das nicht nur, wir müssen es.

Auch das ist eine Lehre aus dem mangelnden Widerstand der Weimarer Republik gegen die Nazis und den dramatischen Folgen dieses Durchwinkens der Diktatur."

Eva Vlaardingerbroek: Die niederländische Regierung zahlt den niederländischen Gemeinden Tausende von Euro pro "Asylbewerber", den sie aufnehmen.

Außerdem zahlen sie der Gemeinde 27.000 Euro pro Landwirt, den sie von seinem Land vertreiben können.

Das alles wird mit dem Geld der Steuerzahler bezahlt.

Apropos, wir zahlen dafür, dass uns andere ersetzen ...


Quelle: https://t.me/EvaVlaar

‼️Bundesfinanzministerium lobt steuerpolitische Maßnahmen der NSDAP

"Im Jahr 1935 organisierte das Reichsfinanzministerium die Reichsfinanzverwaltung um und sorgte für eine schärfere Veranlagung der Steuerpflichtigen. Zu den dabei verwendeten Maßnahmen gehörten die Liste der säumigen Steuerzahler, schärfere Betriebsprüfungen und die Einführung eines Wareneingangsbuches für das Kleingewerbe...

Wegen der explodierenden Reichsausgaben dominierte ab 1937 das fiskalische Motiv der Einnahmenoptimierung bei allen gesetzlichen Steuermaßnahmen. So führte man nicht nur neue Steuern wie die Wehr- oder Feuerschutzsteuer ein, sondern erhöhte auch die bestehenden Steuern beziehungsweise schaffte zahlreiche Steuererleichterungen aus den Jahren 1933 und 1934 wieder ab. Dadurch stieg die im internationalen Vergleich bereits sehr hohe Steuerbelastung der Bevölkerung und Wirtschaft weiter an...

Interessanterweise hatten einige der Maßnahmen und Ziele der NS-Steuerpolitik nicht nur in ihrer Zeit positive Folgen für die Besteuerung, sondern haben darüber hinaus auf Dauer Wirkung entfaltet. Dies gilt vor allem für technokratische Maßnahmen wie z. B. die bessere Ausbildung der Steuerbeamten, die Einführung des Wareneingangsbuchs oder die Neuorganisation der Steuererhebung. Die gehobene Zahlungsmoral der Steuerpflichtigen bei stärkerer Durchdringung von Wirtschaft und Gesellschaft durch Steuern hatte auch in der Bundesrepublik Bestand und sorgte langfristig für höhere Steuereinnahmen."

Ich wollte einfach nur wissen, wie die Steuerpolitik der Nazis aussah und bin auf diesen Artikel, der auf der Webseite des Bundesfinanzministeriums (!) erschien, gestoßen. Der Artikel ist etwas ausgeglichener als meine Überschrift suggeriert, aber es ist doch interessant, wem wir laut BMF den Anstieg der "Zahlungsmoral" zu verdanken haben, nicht wahr? 😂

P.S. Versteht sich hoffentlich von selbst, dass das für mich als Libertären nichts Positives ist.

https://www.bundesfinanzministerium.de/Monatsberichte/2018/05/Inhalte/Kapitel-3-Analysen/3-2--Steuerpolitik-Dritten-Reich.html