„Irgendetwas läuft gerade ganz gewaltig schief“ – eine weitere Hausärztin schließt ihre Praxis aufgrund der Impfpflicht aus Solidarität
https://corona-blog.net/2022/01/27/irgendetwas-laeuft-gerade-ganz-gewaltig-schief-eine-weitere-hausaerztin-schliesst-ihre-praxis-aufgrund-der-impfpflicht-aus-solidaritaet/
Hausärztin Dr. Lehmkuhl-Eichhorn schließt aufgrund der anstehenden Impfpflicht ab 15.03.2022 ihre Arztpraxis. Der Grund: aus Solidarität zu allen Menschen die durch die ab dem 15.03.2022 in Deutschland geltende bereichsbezogene Impfpflicht.
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Hausärztin Dr. Lehmkuhl-Eichhorn schließt aufgrund der anstehenden Impfpflicht ab 15.03.2022 ihre Arztpraxis. Der Grund: aus Solidarität zu allen Menschen die durch die ab dem 15.03.2022 in Deutschland geltende bereichsbezogene Impfpflicht.
Amtliche Zahlen zeigen 91.000 unerwartete Sterbefälle seit Beginn der „Impfungen“
https://corona-blog.net/2022/01/27/amtliche-zahlen-zeigen-91-000-unerwartete-sterbefaelle-seit-beginn-der-impfungen/
„Als Physiker gilt für mich der Grundsatz: Die Zahlen lügen nicht; bei sehr vielen Politikern und Medien muß man leider mit dem Gegenteil rechnen“ - so hat uns ein Physiker angeschrieben, der eine neue, interessante Auswertung zu den Sterbedaten in Deutschland gemacht hat. Die Ergebnisse sind erschreckend: seit Beginn der Impfkampagne bis jetzt gab es in Deutschland 91.000 mehr Todesfälle, als der Trend erwarten ließe. Wir werfen einen Blick auf die Auswertung und erklären sie im Detail.
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„Als Physiker gilt für mich der Grundsatz: Die Zahlen lügen nicht; bei sehr vielen Politikern und Medien muß man leider mit dem Gegenteil rechnen“ - so hat uns ein Physiker angeschrieben, der eine neue, interessante Auswertung zu den Sterbedaten in Deutschland gemacht hat. Die Ergebnisse sind erschreckend: seit Beginn der Impfkampagne bis jetzt gab es in Deutschland 91.000 mehr Todesfälle, als der Trend erwarten ließe. Wir werfen einen Blick auf die Auswertung und erklären sie im Detail.
„Du siehst deine Beine, spürst aber nicht, wie sie stehen oder liegen“ – Mann berichtet über Nebenwirkungen der BioNTech-Pfizer Impfung
https://corona-blog.net/2022/01/28/du-siehst-deine-beine-spuerst-aber-nicht-wie-sie-stehen-oder-liegen-mann-berichtet-ueber-nebenwirkungen-der-biontech-pfizer-impfung/
Impfnebenwirkungen oder Impfdurchbrüche - das sind die neuen „Tabuthemen“ in Deutschland im Jahr 2022. Weiß man doch, wie man von der Gesellschaft behandelt wird, wenn man Zweifel an der Impfung hat oder gar äußert, dass die (teilweise extremen) Nebenwirkungen eventuell über eine „gesunde Impfreaktion“ hinausgehen. Ein Braunschweiger traut sich zumindest anonym über eine schwere Erkrankung am Guillain-Barré-Syndrom nach der Impfung zu berichten. Wir werfen einen Blich hinter die Bezahlschranke des Artikels.
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Impfnebenwirkungen oder Impfdurchbrüche - das sind die neuen „Tabuthemen“ in Deutschland im Jahr 2022. Weiß man doch, wie man von der Gesellschaft behandelt wird, wenn man Zweifel an der Impfung hat oder gar äußert, dass die (teilweise extremen) Nebenwirkungen eventuell über eine „gesunde Impfreaktion“ hinausgehen. Ein Braunschweiger traut sich zumindest anonym über eine schwere Erkrankung am Guillain-Barré-Syndrom nach der Impfung zu berichten. Wir werfen einen Blich hinter die Bezahlschranke des Artikels.
Ist die Vergütung eines Impfarztes angemessen? Pro Monat bei 300 Impfungen heißt das: 254.400 €
https://corona-blog.net/2022/01/28/ist-die-verguetung-eines-impfarztes-angemessen-pro-monat-bei-300-impfungen-heisst-das-254-400-e/
Monitor berichtete diese Tage über das lukrative Geschäft von Impfärzten. Ein Betreiber eines „Impfhostels“ ließ sich über die Schulter blicken und sagt: „Es läuft richtig gut, wir sind sehr zufrieden“. Wer würde diese Aussage nicht tätigen, wenn er monatlich 254.400 Euro aufs Konto überwiesen bekäme? Wir geben Einblicke in das Geschäft mit den Impfungen.
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Monitor berichtete diese Tage über das lukrative Geschäft von Impfärzten. Ein Betreiber eines „Impfhostels“ ließ sich über die Schulter blicken und sagt: „Es läuft richtig gut, wir sind sehr zufrieden“. Wer würde diese Aussage nicht tätigen, wenn er monatlich 254.400 Euro aufs Konto überwiesen bekäme? Wir geben Einblicke in das Geschäft mit den Impfungen.
Forwarded from Freie Sachsen
Bundesamt für Verfassungsschutz stuft FREIE SACHSEN als Verdachtsfall ein 🤷♀
Na sowas: Die sächsischen Schnüffler des Inlandsgeheimdienstes beobachten uns offiziell seit Juni, nun kommt also auch noch das Bundesamt dazu. Das soll uns nicht stören: Wir sind normale Bürger aus der Mitte des Volkes, die es aber gewöhnt sind, von den Behörden diffamiert zu werden. Immerhin: Aus der Beobachtung spricht auch ein unterschwelliges Lob für unsere Arbeit und bereits erreichte Erfolge! 💪
Werde auch Du "Anstifter": Mach mit bei den FREIEN SACHSEN!
https://freie-sachsen.info/mach-mit
Grüße gehen raus an alle anderen Verdachtsfälle und Beobachtungsobjekte: Querdenken, AfD, PEGIDA, Ein Prozent, Compact, Institut für Staatspolitik, die Identitäre Bewegung und viele mehr👋🤝
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Na sowas: Die sächsischen Schnüffler des Inlandsgeheimdienstes beobachten uns offiziell seit Juni, nun kommt also auch noch das Bundesamt dazu. Das soll uns nicht stören: Wir sind normale Bürger aus der Mitte des Volkes, die es aber gewöhnt sind, von den Behörden diffamiert zu werden. Immerhin: Aus der Beobachtung spricht auch ein unterschwelliges Lob für unsere Arbeit und bereits erreichte Erfolge! 💪
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
So ziemlich auf allen alternativen Kanälen, aber jetzt auch hier auf Twitter geht dieser Aufruf zu einem europäischen Konvoi um...
Währenddessen sind die ersten Trucks vor dem Parlament in Ottawa angekommen. #FreedomConvoy
#NoVaccineMandates
t.me/Rosenbusch
Währenddessen sind die ersten Trucks vor dem Parlament in Ottawa angekommen. #FreedomConvoy
#NoVaccineMandates
t.me/Rosenbusch
Krankenschwester sammelt über 1.800 Berufsurkunden und schickt diese an 734 Abgeordnete
https://corona-blog.net/2022/01/28/krankenschwester-sammelt-ueber-1-800-berufsurkunden-und-schickt-diese-an-734-abgeordnete/
Wir haben bereits vor einigen Wochen von der Aktion Berufsurkunde „Impfpflicht? Ohne mich!“ berichtet. Menschen aus Berufen, die von der temporären einrichtungsbezogenen Impfpflicht betroffen sind, streichen ihre Berufsurkunden durch und signalisieren mit dem Schriftzug, dass sie den Beruf verlassen werden. Aus 400 Urkunden wurden inzwischen 1.800, welche gestern an 734 Bundestagsabgeordnete versandt wurden.
https://corona-blog.net/2022/01/28/krankenschwester-sammelt-ueber-1-800-berufsurkunden-und-schickt-diese-an-734-abgeordnete/
Wir haben bereits vor einigen Wochen von der Aktion Berufsurkunde „Impfpflicht? Ohne mich!“ berichtet. Menschen aus Berufen, die von der temporären einrichtungsbezogenen Impfpflicht betroffen sind, streichen ihre Berufsurkunden durch und signalisieren mit dem Schriftzug, dass sie den Beruf verlassen werden. Aus 400 Urkunden wurden inzwischen 1.800, welche gestern an 734 Bundestagsabgeordnete versandt wurden.
Forwarded from KaHe
Ein Aufschrei einer Erzieherin - meinerseits!
Ein Appell an jene Eltern, in deren Brust ein menschliches, liebendes Herz schlägt!
Wer glaubt, eure Kinder sind erst nach Corona traumatisiert, der hat das System nicht verstanden - denn sie sind längst traumatisiert!
Ich habe 10 Jahre in einem Kindergarten gearbeitet und jetzt meine Arbeit niedergelegt. Durch eine glückliche Fügung wurde ich Stv. Leitung und hatte somit kompletten Einblick. Ich habe jahrelang gegen dieses kranke System gekämpft - gegen Leitung, über Verwaltung und Gemeinde bis zum Landratsamt. Ich habe das System offengelegt und angesprochen- stets im Kampf zum Schutz und Wohle der Kleinen! Natürlich wurde ich degradiert, Lügen wurden mir angeheftet und ich landete im burnout.
Ich möchte hier nur ein paar Punkte aufführen, um wachzurütteln:
- Krippe/ Kigas sind wirtschaftliche Unternehmen - eure Kids werden wie Ware gehandelt
- Abnabelung von den Eltern mit wenigen Monaten = Urvertrauen kann nicht gesund ausgebildet werden
- Eltern sind abgeschnitten von ihrem Instinktverhalten -> Lesen Bücher/Zeitschriften über Erziehung, denken, wenn sie ihr Kind nicht in die Krippe geben, verpassen sie etwas
- jährlich geführte Entwicklungsgespräche basierend auf Entwicklungsbögen (ausgearbeitet vom Staat) führen nach Auswertung zu 98% zu Auffälligkeiten -> Termine bei Kinderärzten, Ergotherapie, Logopädie, usw., der Rubel rollt...
- der Bildungs- & Erziehungsplan ist darauf ausgerichtet, eine Plantagengesellschaft heranzuzüchten, krank und völlig gegen das Leben!!!
- Personal: die eine Hälfte ist so verblödet, unfähig selbständig zu denken, hinterfragt nichts und führt Anweisungen aus. Die andere Hälfte sind niederfrequente Wesen, Satanisten
- was hinter verschlossenen Türen in diesen Anstalten abgeht, mag sich niemand vorstellen
FAZIT: IHR ZAHLT MONATLICH FREIWILLIG HUNDERTE VON EUROS UM EURE KINDER, EUREN GRÖßTEN SCHATZ AUF ERDEN, IN DIE HÄNDE DIESER PSYCHOPATHEN ZU GEBEN - WERDET EUCH DESSEN BEWUSST!
NEHMT EURE KINDER AUS DIESEN ANSTALTEN RAUS - HEIM, IN EURE WOHLBEHÜTENDEN HÄNDE, ENTZIEHT IHNEN DAS GELD, STÜRZT DIESES SATANISCHE SYSTEM!!!!
Verbreitet und verteilt diese Nachricht!
In Liebe, Katrin
Ein Appell an jene Eltern, in deren Brust ein menschliches, liebendes Herz schlägt!
Wer glaubt, eure Kinder sind erst nach Corona traumatisiert, der hat das System nicht verstanden - denn sie sind längst traumatisiert!
Ich habe 10 Jahre in einem Kindergarten gearbeitet und jetzt meine Arbeit niedergelegt. Durch eine glückliche Fügung wurde ich Stv. Leitung und hatte somit kompletten Einblick. Ich habe jahrelang gegen dieses kranke System gekämpft - gegen Leitung, über Verwaltung und Gemeinde bis zum Landratsamt. Ich habe das System offengelegt und angesprochen- stets im Kampf zum Schutz und Wohle der Kleinen! Natürlich wurde ich degradiert, Lügen wurden mir angeheftet und ich landete im burnout.
Ich möchte hier nur ein paar Punkte aufführen, um wachzurütteln:
- Krippe/ Kigas sind wirtschaftliche Unternehmen - eure Kids werden wie Ware gehandelt
- Abnabelung von den Eltern mit wenigen Monaten = Urvertrauen kann nicht gesund ausgebildet werden
- Eltern sind abgeschnitten von ihrem Instinktverhalten -> Lesen Bücher/Zeitschriften über Erziehung, denken, wenn sie ihr Kind nicht in die Krippe geben, verpassen sie etwas
- jährlich geführte Entwicklungsgespräche basierend auf Entwicklungsbögen (ausgearbeitet vom Staat) führen nach Auswertung zu 98% zu Auffälligkeiten -> Termine bei Kinderärzten, Ergotherapie, Logopädie, usw., der Rubel rollt...
- der Bildungs- & Erziehungsplan ist darauf ausgerichtet, eine Plantagengesellschaft heranzuzüchten, krank und völlig gegen das Leben!!!
- Personal: die eine Hälfte ist so verblödet, unfähig selbständig zu denken, hinterfragt nichts und führt Anweisungen aus. Die andere Hälfte sind niederfrequente Wesen, Satanisten
- was hinter verschlossenen Türen in diesen Anstalten abgeht, mag sich niemand vorstellen
FAZIT: IHR ZAHLT MONATLICH FREIWILLIG HUNDERTE VON EUROS UM EURE KINDER, EUREN GRÖßTEN SCHATZ AUF ERDEN, IN DIE HÄNDE DIESER PSYCHOPATHEN ZU GEBEN - WERDET EUCH DESSEN BEWUSST!
NEHMT EURE KINDER AUS DIESEN ANSTALTEN RAUS - HEIM, IN EURE WOHLBEHÜTENDEN HÄNDE, ENTZIEHT IHNEN DAS GELD, STÜRZT DIESES SATANISCHE SYSTEM!!!!
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In Liebe, Katrin
Forwarded from Mainstreamhörigkeit beenden - Aufklärung und Ende der Mainstream Filterblase - Sapere Aude statt Manipulation
Nur die Informationen, die vom Gehirn bewusst oder unbewusst aufgenommen werden, werden verarbeitet. Alles andere existiert nicht.
Das Ende der Mainstreamhörigkeit der breiten Masse der Mitmenschen ist die Voraussetzung für jedwede Besserung (egal ob bei Corona oder anderen Themen).
https://telegra.ph/Mainstreamh%C3%B6rigkeit-09-19
https://t.me/mainstreamhoerigkeit/40
Das Ende der Mainstreamhörigkeit der breiten Masse der Mitmenschen ist die Voraussetzung für jedwede Besserung (egal ob bei Corona oder anderen Themen).
https://telegra.ph/Mainstreamh%C3%B6rigkeit-09-19
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Oberarzt der Oberlausitz-Kliniken schlägt Alarm: schon mehrfach wurden sie mit schweren Folgen nach Corona-Impfung konfrontiert
https://corona-blog.net/2022/01/29/oberarzt-der-oberlausitz-kliniken-schlaegt-alarm-schon-mehrfach-wurden-sie-mit-schweren-folgen-nach-corona-impfung-konfrontiert/
Der Oberarzt Dr. Peters warnt in einem Schreiben zwei Landräte vor der Einführung einer Impfpflicht. Er führt dabei an, dass das Impfen von gesunden Menschen eine prophylaktische Maßnahme sei und die derzeitige Impfung eben über keines hohes Maß an Wirksamkeit verfüge. Zudem spricht er die Nebenwirkungen dieser Impfung an, welche Erfahrungen aus dem Klinikalltag zeigten.
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Der Oberarzt Dr. Peters warnt in einem Schreiben zwei Landräte vor der Einführung einer Impfpflicht. Er führt dabei an, dass das Impfen von gesunden Menschen eine prophylaktische Maßnahme sei und die derzeitige Impfung eben über keines hohes Maß an Wirksamkeit verfüge. Zudem spricht er die Nebenwirkungen dieser Impfung an, welche Erfahrungen aus dem Klinikalltag zeigten.
Historisch! Über 50.000 Trucker schließen sich dem Freiheitskonvoi durch Kanada an
https://corona-blog.net/2022/01/29/historisch-ueber-50-000-trucker-schliessen-sich-dem-freiheitskonvoi-durch-kanada-an/
Der kanadische „Freedom Convoy“ von Truckern, die sich gegen COVID-Mandate, Zwangsimpfungen und staatliche Vorschriften wehren, begann Ende letzter Woche und hat eine unglaubliche Unterstützung in der Öffentlichkeit erfahren. Es ist sehr schwierig, das Ausmaß dieser Graswurzelbewegung in einen angemessenen Kontext zu stellen.
https://corona-blog.net/2022/01/29/historisch-ueber-50-000-trucker-schliessen-sich-dem-freiheitskonvoi-durch-kanada-an/
Der kanadische „Freedom Convoy“ von Truckern, die sich gegen COVID-Mandate, Zwangsimpfungen und staatliche Vorschriften wehren, begann Ende letzter Woche und hat eine unglaubliche Unterstützung in der Öffentlichkeit erfahren. Es ist sehr schwierig, das Ausmaß dieser Graswurzelbewegung in einen angemessenen Kontext zu stellen.
Verfassungsgericht in Wien fragt Minister nach echten Zahlen und Evidenzen der Pandemie
https://corona-blog.net/2022/01/30/verfassungsgericht-in-wien-fragt-minister-nach-echten-zahlen-und-evidenzen-der-pandemie/
Derzeit kursiert ein Schreiben auf den Social Media Kanälen, welches wohl von dem Wiener Verfassungsrichter Dr. Andreas Hauer erstellt wurde. Bestätigt wurde dies noch nicht, vor Montag ist das auch nicht zu erwarten. Österreichs Gesundheitsminister wird in dem Schreiben an ihn vermutlich dazu gezwungen sehr brisante Fragen zu klären. Das Dokument bieten wir zum Download an.
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Derzeit kursiert ein Schreiben auf den Social Media Kanälen, welches wohl von dem Wiener Verfassungsrichter Dr. Andreas Hauer erstellt wurde. Bestätigt wurde dies noch nicht, vor Montag ist das auch nicht zu erwarten. Österreichs Gesundheitsminister wird in dem Schreiben an ihn vermutlich dazu gezwungen sehr brisante Fragen zu klären. Das Dokument bieten wir zum Download an.
Langzeitfolgen bei Mitarbeiter eines Impfzentrums nach der Corona Impfung
https://corona-blog.net/2022/01/30/langzeitfolgen-bei-mitarbeiter-eines-impfzentrums-nach-der-corona-impfung/
Ihr Ehemann baute das Impfzentrum mit auf und hat sich selbst 3-fach gegen Corona impfen lassen. Nun will er den Zusammenhang seiner beidseitigen Lungenembolie und einem unerkannten Herzinfrakt, 11 Monate nach der Impfung, nicht erkennen. Die Ehefrau spricht von Langzeitfolgen durch die Impfung.
https://corona-blog.net/2022/01/30/langzeitfolgen-bei-mitarbeiter-eines-impfzentrums-nach-der-corona-impfung/
Ihr Ehemann baute das Impfzentrum mit auf und hat sich selbst 3-fach gegen Corona impfen lassen. Nun will er den Zusammenhang seiner beidseitigen Lungenembolie und einem unerkannten Herzinfrakt, 11 Monate nach der Impfung, nicht erkennen. Die Ehefrau spricht von Langzeitfolgen durch die Impfung.
Forwarded from Neuzeit Nachrichten💥
‼️😷🤡 Alle 100 Jahre das gleiche Spiel!
…und jetzt ist Schluss! ✊💪❤️
#diesesmalnicht
#wirbeendenes
#nichtskannaufhaltenwaskommt
#wwg1wga
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Forwarded from Neuzeit Nachrichten💥
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🇨🇦✊🚚🚛 Trucker erklärt Trudeau die Lage!
Wenn alle in den Städten verhungern, weil wir uns weigern, uns zu bewegen, rate mal, dann werden sie nicht mehr auf deiner Seite sein!
Wir regieren dieses Land. Nicht du!
#gotruckers
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Kehrtwende in Großbritannien: Impfpflicht für Mitarbeiter des Gesundheitssystems wird wohl gekippt!
https://corona-blog.net/2022/01/31/kehrtwende-in-grossbritannien-impfpflicht-fuer-mitarbeiter-des-gesundheitssystems-wird-wohl-gekippt/
Der Schritt, die Impfpflicht aufzuheben, kommt nach Warnungen, dass fast 80.000 Beschäftigte im Gesundheitswesen ihren Arbeitsplatz verlieren würden, weil sie sich geweigert hatten, zwei Dosen eines Covid-Impfstoffs zu nehmen. Neben Amerika und der Provinz Quebec in Kanada, entscheidet sich Großbritannien wohl offensichtlich für einen vernünftigeren Weg - die Aufhebung der Impfpflicht. Der Pflegenotstand ist in allen Ländern deutlich spürbar.
https://corona-blog.net/2022/01/31/kehrtwende-in-grossbritannien-impfpflicht-fuer-mitarbeiter-des-gesundheitssystems-wird-wohl-gekippt/
Der Schritt, die Impfpflicht aufzuheben, kommt nach Warnungen, dass fast 80.000 Beschäftigte im Gesundheitswesen ihren Arbeitsplatz verlieren würden, weil sie sich geweigert hatten, zwei Dosen eines Covid-Impfstoffs zu nehmen. Neben Amerika und der Provinz Quebec in Kanada, entscheidet sich Großbritannien wohl offensichtlich für einen vernünftigeren Weg - die Aufhebung der Impfpflicht. Der Pflegenotstand ist in allen Ländern deutlich spürbar.
Offener Brief mit Unterstützerliste für Baden-Württemberg: Mitzeichnungsfrist bis 15.02.2022
https://corona-blog.net/2022/01/31/offener-brief-mit-unterstuetzerliste-fuer-baden-wuerttemberg-mitzeichnungsfrist-bis-15-02-2022/
Die Mitarbeitenden der regionalen Unikliniken, Kreiskrankenhäuser, Arztpraxen, Pflegeeinrichtungen und Sozialstationen in Baden-Württemberg können diesen Offenen Brief bis 15.02.2022 mitzeichnen. Thema ist die temporäre einrichtungsbezogene Impfpflicht im Gesundheitswesen. Der Brief und die Unterstützerliste wird dann an das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration geschickt.
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Die Mitarbeitenden der regionalen Unikliniken, Kreiskrankenhäuser, Arztpraxen, Pflegeeinrichtungen und Sozialstationen in Baden-Württemberg können diesen Offenen Brief bis 15.02.2022 mitzeichnen. Thema ist die temporäre einrichtungsbezogene Impfpflicht im Gesundheitswesen. Der Brief und die Unterstützerliste wird dann an das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration geschickt.
Forwarded from BehindTheMatrix
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Ausschnitte aus "Die Gen (DNA) Jäger" - Biologen zwischen Wahn und Wissenschaft (West 3 1990)
Originaltöne einer vom Pharma-Konzern Ciba-Geigy 1962 in London ausgerichtete Konferenz über die „Zukunft des Menschen“, bei der Dutzende namhafter, nobelpreisgekürter Biologen über Techniken zur Zucht eines besseren, gesünderen Menschen diskutierten - zusammen mit aktuellen Bildern aus Genlabors in England und USA und Statements der „Gen-Jäger“ von heute.
Komplette Dokumentation:
https://odysee.com/@BehindTheMatrix:7/Die-Gen-(DNA)-J%C3%A4ger-(1990):e
https://taz.de/Genokratie/!1754891/
Originaltöne einer vom Pharma-Konzern Ciba-Geigy 1962 in London ausgerichtete Konferenz über die „Zukunft des Menschen“, bei der Dutzende namhafter, nobelpreisgekürter Biologen über Techniken zur Zucht eines besseren, gesünderen Menschen diskutierten - zusammen mit aktuellen Bildern aus Genlabors in England und USA und Statements der „Gen-Jäger“ von heute.
Komplette Dokumentation:
https://odysee.com/@BehindTheMatrix:7/Die-Gen-(DNA)-J%C3%A4ger-(1990):e
https://taz.de/Genokratie/!1754891/
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Bundesverfassungsgericht bestätigt präventive Verbote von "Montagsspaziergängen"💥
Das Bundesverfassungsgericht höhlt die Versammlungsfreiheit weiter aus.
In einer Entscheidung von Montag bestätigt das Verfassungsgericht seine Einstellung, dass eine konkrete erhebliche Gefahr für Rechtsgüter Dritter nicht mehr erforderlich ist, um Versammlungen präventiv zu verbieten.
Das Verfassungsgericht, dass zum Schutz der Grundrechte als Abwehrrechte gegen einen übergriffigen Staat installiert worden ist, geriert sich immer mehr wie ein preußisches Verwaltungsgericht, dessen Aufgabe der Schutz der Interessen des Königs ist.
Die 1. Kammer rund um den in juristischen Fachkreisen umstrittenen Präsidenten Stefan Harbarth (CDU), führt aus:
"Ob es mit Bedeutung und Tragweite des Art. 8 GG unter bestimmten Voraussetzungen vereinbar sein kann, präventiv ein Versammlungsverbot durch Allgemeinverfügung für eine prinzipiell unbestimmte Vielzahl von Versammlungen im Stadtgebiet zu erlassen, die mit Aufrufen zu „Montagsspaziergängen“ oder „Spaziergängen“ im Zusammenhang stehen, ist eine verfassungsrechtlich offene Frage, deren Klärung dem Hauptsacheverfahren vorbehalten bleiben muss."
Damit stellt das Gericht bereits mit der Wortwahl ("ob") klar, dass ein präventives Verbot einer Vielzahl von Versammlungen grundsätzlich nicht mit dem Grundgesetz vereinbar ist.
Findet eine Versammlung unangemeldet statt, muss die Polizei diese begleiten und ggf. - falls erforderlich - Auflagen vor Ort erteilen. Ein Verbot vor oder eine Auflösung während einer friedlichen Versammlung ist schlicht nicht mit dem Wortlaut des Grundgesetzes vereinbar.
Präventive Verbote sind maximal denkbar, wenn mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist, dass es erhebliche Sachbeschädigungen oder körperliche Übergriffe geben wird, denen mit keinerlei polizeilichen Vorfeldmaßnahmen begegnet werden kann.
Jede andere Entscheidung eines Gerichts - auch des Bundesverfassungsgerichts - ist unwirksam und damit nicht zu beachten, da auch das Bundesverfassungsgericht nicht über dem Grundgesetz, insbesondere nicht über dessen Wortlaut steht.
Erhöht sich das Bundesverfassungsgericht über den Wortlaut des Grundgesetzes, greift automatisch Art. 20 Abs. 4 GG. Denn ein Verfassungsgericht, das ein konstitutives Grundrecht entgegen seinem Wortlaut im Kern aberkennt, unternimmt es, die verfassungsgemäße Ordnung zu beseitigen.
Der Staatsrechtler Josef Isensee sieht dann kein Widerstandsrecht, solange „friedlicher Protest noch Gehör“ finden kann".
Diese Möglichkeit hat das Bundesverfassungsgericht jetzt selbst ausgeschlossen.
Da andere Abhilfe somit nicht möglich ist, ist der "Rechtsspruch" dieses Verfassungsgerichts schlicht nicht zu beachten.
Wir Rechtsanwälte sind gem.
§ 1 Abs. 3 unserer Berufsordnung verpflichtet, die Menschen gegen "verfassungswidrige Beeinträchtigung und staatliche Machtüberschreitung zu sichern".
Das Bundesverfassungsgericht weigert sich seit 2 Jahren beharrlich, Tatsachen überhaupt zu ermitteln. Die reine Behauptung, dass Menschenansammlungen dann, wenn sie politisch unliebsame Meinungen verbreiten, eine Gesundheitsgefahr darstellen, ist inzwischen - unabhängig, dass sie schon unter Vernunftsgesichtspunkten schwachsinnig sind - mehrfach von Experten widerlegt worden.
Man muss nur einmal in die Innenstädte schauen und dann Vergleiche zu den Versammlungen heranziehen, um zu bemerken, dass es sich nur um Scheinargumente handelt.
Am Ende dieser Krise dürfte das Verfassungsgericht in seiner aktuellen Form keine Zukunft mehr haben. Das Verfassungsgericht ist zwingend von politischen Entscheidungsträgern zu entkoppeln.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Das Bundesverfassungsgericht höhlt die Versammlungsfreiheit weiter aus.
In einer Entscheidung von Montag bestätigt das Verfassungsgericht seine Einstellung, dass eine konkrete erhebliche Gefahr für Rechtsgüter Dritter nicht mehr erforderlich ist, um Versammlungen präventiv zu verbieten.
Das Verfassungsgericht, dass zum Schutz der Grundrechte als Abwehrrechte gegen einen übergriffigen Staat installiert worden ist, geriert sich immer mehr wie ein preußisches Verwaltungsgericht, dessen Aufgabe der Schutz der Interessen des Königs ist.
Die 1. Kammer rund um den in juristischen Fachkreisen umstrittenen Präsidenten Stefan Harbarth (CDU), führt aus:
"Ob es mit Bedeutung und Tragweite des Art. 8 GG unter bestimmten Voraussetzungen vereinbar sein kann, präventiv ein Versammlungsverbot durch Allgemeinverfügung für eine prinzipiell unbestimmte Vielzahl von Versammlungen im Stadtgebiet zu erlassen, die mit Aufrufen zu „Montagsspaziergängen“ oder „Spaziergängen“ im Zusammenhang stehen, ist eine verfassungsrechtlich offene Frage, deren Klärung dem Hauptsacheverfahren vorbehalten bleiben muss."
Damit stellt das Gericht bereits mit der Wortwahl ("ob") klar, dass ein präventives Verbot einer Vielzahl von Versammlungen grundsätzlich nicht mit dem Grundgesetz vereinbar ist.
Findet eine Versammlung unangemeldet statt, muss die Polizei diese begleiten und ggf. - falls erforderlich - Auflagen vor Ort erteilen. Ein Verbot vor oder eine Auflösung während einer friedlichen Versammlung ist schlicht nicht mit dem Wortlaut des Grundgesetzes vereinbar.
Präventive Verbote sind maximal denkbar, wenn mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist, dass es erhebliche Sachbeschädigungen oder körperliche Übergriffe geben wird, denen mit keinerlei polizeilichen Vorfeldmaßnahmen begegnet werden kann.
Jede andere Entscheidung eines Gerichts - auch des Bundesverfassungsgerichts - ist unwirksam und damit nicht zu beachten, da auch das Bundesverfassungsgericht nicht über dem Grundgesetz, insbesondere nicht über dessen Wortlaut steht.
Erhöht sich das Bundesverfassungsgericht über den Wortlaut des Grundgesetzes, greift automatisch Art. 20 Abs. 4 GG. Denn ein Verfassungsgericht, das ein konstitutives Grundrecht entgegen seinem Wortlaut im Kern aberkennt, unternimmt es, die verfassungsgemäße Ordnung zu beseitigen.
Der Staatsrechtler Josef Isensee sieht dann kein Widerstandsrecht, solange „friedlicher Protest noch Gehör“ finden kann".
Diese Möglichkeit hat das Bundesverfassungsgericht jetzt selbst ausgeschlossen.
Da andere Abhilfe somit nicht möglich ist, ist der "Rechtsspruch" dieses Verfassungsgerichts schlicht nicht zu beachten.
Wir Rechtsanwälte sind gem.
§ 1 Abs. 3 unserer Berufsordnung verpflichtet, die Menschen gegen "verfassungswidrige Beeinträchtigung und staatliche Machtüberschreitung zu sichern".
Das Bundesverfassungsgericht weigert sich seit 2 Jahren beharrlich, Tatsachen überhaupt zu ermitteln. Die reine Behauptung, dass Menschenansammlungen dann, wenn sie politisch unliebsame Meinungen verbreiten, eine Gesundheitsgefahr darstellen, ist inzwischen - unabhängig, dass sie schon unter Vernunftsgesichtspunkten schwachsinnig sind - mehrfach von Experten widerlegt worden.
Man muss nur einmal in die Innenstädte schauen und dann Vergleiche zu den Versammlungen heranziehen, um zu bemerken, dass es sich nur um Scheinargumente handelt.
Am Ende dieser Krise dürfte das Verfassungsgericht in seiner aktuellen Form keine Zukunft mehr haben. Das Verfassungsgericht ist zwingend von politischen Entscheidungsträgern zu entkoppeln.
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Handelsblatt
Stephan Harbarth: Verfassungsrichter mit umstrittener Vergangenheit
Der Jurist soll Präsident des Bundesverfassungsgerichts werden. Kritiker stellen seine Unabhängigkeit infrage und legen Verfassungsbeschwerde ein.
Chef der Arbeitsagentur: Für Ungeimpfte könnte das Arbeitslosengeld wegfallen
https://corona-blog.net/2022/02/01/chef-der-arbeitsagentur-fuer-ungeimpfte-koennte-das-arbeitslosengeld-wegfallen/
Wie immer ein ziemlich irreführender Titel, welcher aber für die Zukunft gar nicht mal so abwegig erscheint. Denn bereits letzten Mittwoch wurde über eine allgemein Impfpflicht im Bundestag gesprochen. Julian Reichelt findet für die Aussagen des Chefs des Arbeitsamts Detlef Scheele bei Twitter klare Worte.
https://corona-blog.net/2022/02/01/chef-der-arbeitsagentur-fuer-ungeimpfte-koennte-das-arbeitslosengeld-wegfallen/
Wie immer ein ziemlich irreführender Titel, welcher aber für die Zukunft gar nicht mal so abwegig erscheint. Denn bereits letzten Mittwoch wurde über eine allgemein Impfpflicht im Bundestag gesprochen. Julian Reichelt findet für die Aussagen des Chefs des Arbeitsamts Detlef Scheele bei Twitter klare Worte.