Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️Der Kollege Tobias Ulbrich zum Thema „Unfaire Prozesse“❗️
Auf Twitter (👉 Link dazu hier) veröffentlichte RA Tobias Ulbrich, der zahlreiche Mandanten wegen der Geltendmachung von Impfschäden gerichtlich vertritt, heute Folgendes:
Thema heute: „Unfaire Prozesse“
Selin im Beitrag, die von uns vertreten wird, musste beim Landgericht Wuppertal Prozesskostenhilfe beantragen. Diese ist in Deutschland auf einen Streitwert von 50.000 EUR bei reduzierten Gebühren gedeckelt. Selin‘s Ansprüche dürften aber über 400.000 EUR hinausgehen, da ihr junges Leben mit 100 Prozent anerkanntem Impfschaden und Schwerbehinderung ruiniert ist.
Anders BioNTech. Die Beklagte erhält die Anwälte vertragsgemäß von der Bundesrepublik Deutschland gestellt und voll bezahlt, und zwar unbegrenzt. Das koordinierende Gesundheitsministerium muss zudem mit Rat und Tat aktiv zur Klageabweisung unterstützend tätig sein. In Deutschland muss man also auf der Täterseite stehen, um volle Unterstützung von @Karl_Lauterbach zu erhalten, während dort fleißig daran mitgewirkt wird, dass die Klagen abgewiesen werden. Denn nach dem Geist der Verträge muss die Bundesregierung jeden Schaden von der Pharmaindustrie fern halten.
Es kommt aber noch besser-die Bundesrepublik Deutschland entscheidet darüber, ob ein Vergleich geschlossen wird, und wenn ja in welcher Höhe.
Selin hat trotz 100 Prozent anerkanntem Impfschaden von @Karl_Lauterbach die Tür vor der Nase zugeschlagen bekommen und die Anwälte mitteilen lassen, dass noch nicht einmal Vergleichsverhandlungen in Betracht kämen. Das ZDF berichtete. Hatte nicht Lauterbach am 12.3.2023 im heute Journal etwas anderes zugesagt?
Gut, dass ein Sozialdemokrat sich schützend vor BioNTEch schmeißt. So sieht jeder öffentlich was sozialdemokratische Gesinnung ist. Eine Schande!!
Dem ist nichts hinzuzufügen
Mein Kanal:
https://t.me/RASattelmaier
Auf Twitter (👉 Link dazu hier) veröffentlichte RA Tobias Ulbrich, der zahlreiche Mandanten wegen der Geltendmachung von Impfschäden gerichtlich vertritt, heute Folgendes:
Thema heute: „Unfaire Prozesse“
Selin im Beitrag, die von uns vertreten wird, musste beim Landgericht Wuppertal Prozesskostenhilfe beantragen. Diese ist in Deutschland auf einen Streitwert von 50.000 EUR bei reduzierten Gebühren gedeckelt. Selin‘s Ansprüche dürften aber über 400.000 EUR hinausgehen, da ihr junges Leben mit 100 Prozent anerkanntem Impfschaden und Schwerbehinderung ruiniert ist.
Anders BioNTech. Die Beklagte erhält die Anwälte vertragsgemäß von der Bundesrepublik Deutschland gestellt und voll bezahlt, und zwar unbegrenzt. Das koordinierende Gesundheitsministerium muss zudem mit Rat und Tat aktiv zur Klageabweisung unterstützend tätig sein. In Deutschland muss man also auf der Täterseite stehen, um volle Unterstützung von @Karl_Lauterbach zu erhalten, während dort fleißig daran mitgewirkt wird, dass die Klagen abgewiesen werden. Denn nach dem Geist der Verträge muss die Bundesregierung jeden Schaden von der Pharmaindustrie fern halten.
Es kommt aber noch besser-die Bundesrepublik Deutschland entscheidet darüber, ob ein Vergleich geschlossen wird, und wenn ja in welcher Höhe.
Selin hat trotz 100 Prozent anerkanntem Impfschaden von @Karl_Lauterbach die Tür vor der Nase zugeschlagen bekommen und die Anwälte mitteilen lassen, dass noch nicht einmal Vergleichsverhandlungen in Betracht kämen. Das ZDF berichtete. Hatte nicht Lauterbach am 12.3.2023 im heute Journal etwas anderes zugesagt?
Gut, dass ein Sozialdemokrat sich schützend vor BioNTEch schmeißt. So sieht jeder öffentlich was sozialdemokratische Gesinnung ist. Eine Schande!!
Dem ist nichts hinzuzufügen
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Twitter
Thema heute: „Unfaire Prozesse“
Selin im Beitrag, die von uns vertreten wird, musste beim Landgericht Wuppertal Prozesskostenhilfe beantragen. Diese ist in Deutschland auf einen Streitwert von 50.000 EUR bei reduzierten Gebühren gedeckelt. Selin‘s Ansprüche…
Selin im Beitrag, die von uns vertreten wird, musste beim Landgericht Wuppertal Prozesskostenhilfe beantragen. Diese ist in Deutschland auf einen Streitwert von 50.000 EUR bei reduzierten Gebühren gedeckelt. Selin‘s Ansprüche…
Forwarded from Zweite Deutsche Welle
Media is too big
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🎬 Dokumentation "Können 100 Ärzte lügen"
Der Dokumentarfilm präsentiert Mediziner und Wissenschaftler, die zu dem Corona-Wissenschaftsbetrug eine eigene Haltung gezeigt haben. Dieser Film stellt damit ein hochkarätiges Gegengewicht zum medial propagierten Corona Narrativ, und damit auch ein einzigartiges Archiv für eine nachfolgende Aufarbeitung dieser weltweiten Krise dar.
Artikel, 100aerzte.com, 🎥 (Gab)
Der Dokumentarfilm präsentiert Mediziner und Wissenschaftler, die zu dem Corona-Wissenschaftsbetrug eine eigene Haltung gezeigt haben. Dieser Film stellt damit ein hochkarätiges Gegengewicht zum medial propagierten Corona Narrativ, und damit auch ein einzigartiges Archiv für eine nachfolgende Aufarbeitung dieser weltweiten Krise dar.
Artikel, 100aerzte.com, 🎥 (Gab)
Forwarded from [ℂ𝕠𝕟𝕤𝕡𝕚𝕣𝕒𝕔𝕪𝕟𝕖𝕨𝕤𝕣𝕠𝕠𝕞]
ZDF heute 26.06.2023
Guckt mal gaaaaaanz genau hin …
Wahnsinn 😳 via 👉 Twitter
Wir leben in einer Simulation 😂
Hat die Bundeswehr noch veraltete Truppen? Falsches Filmset? Zeitreisender? Pistorius Alaaaf? 🥳
https://t.me/CNconspiracynewsroom 🐇
Guckt mal gaaaaaanz genau hin …
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Hat die Bundeswehr noch veraltete Truppen? Falsches Filmset? Zeitreisender? Pistorius Alaaaf? 🥳
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Forwarded from Gerhard Wisnewski&Team
Sie sind die Faschisten... demokratische Konkurrenz soll ausgeschaltet werden. Gebt ihnen 4 Jahre...
"Faeser kündigt mögliches AfD-Verbotsverfahren an, sobald Haldenwang die Vorlage dazu gibt"
https://www.freiewelt.net/nachricht/faeser-kuendigt-moegliches-afd-verbotsverfahren-an-sobald-haldenwang-die-vorlage-dazu-gibt-10093532/
"Faeser kündigt mögliches AfD-Verbotsverfahren an, sobald Haldenwang die Vorlage dazu gibt"
https://www.freiewelt.net/nachricht/faeser-kuendigt-moegliches-afd-verbotsverfahren-an-sobald-haldenwang-die-vorlage-dazu-gibt-10093532/
Ein teilen von Inhalten hat stets nur eine Aussage: Es lohnt diese Meldung / Inhalt zu kennen und selbst zu durch denken.
❌ Friedrich Pürner, Sucharit Bhakdi, Wodarg Haditsch Hockertz Wittkowski Homburg Unterdrückte Stimmen pinned «Ein teilen von Inhalten hat stets nur eine Aussage: Es lohnt diese Meldung / Inhalt zu kennen und selbst zu durch denken.»
Forwarded from Oliver Janich & Team (Oliver)
Nie vergessen: Momentan würden 25 Prozent der Männer AfD wählen, etwa weitere 25 % wollen es nicht ausschließen. Wenn ihr also einen Mann trefft, besteht mindestens eine 50/50 Chance, dass es sich nicht um einen kompletten Vollidioten handelt.
Bester Türöffner: Eine Bemerkung übers Wetter: "Muss wohl der Klimawandel sein." Kommt Gelächter, kann man nachlegen. Harmlose Variante: "Was hältst Du von dieser Klimawandel-Sache?" Etwas mutiger (falls Gelächter laut und augenzwinkernd): "Was hältst Du von diesem Klimagedöns?" So werden Freundschaften geschlossen! Danach: "Weißt Du, wieviel CO2 in der Luft ist, wie eine Eiszeit definiert wird?..."
Mit diesem Türöffner hatte ich sogar schon vor Jahren im linkgsrün versifften München Erfolg. Besser jetzt, bevor AfD und echte Wissenschaften verboten werden!
Bester Türöffner: Eine Bemerkung übers Wetter: "Muss wohl der Klimawandel sein." Kommt Gelächter, kann man nachlegen. Harmlose Variante: "Was hältst Du von dieser Klimawandel-Sache?" Etwas mutiger (falls Gelächter laut und augenzwinkernd): "Was hältst Du von diesem Klimagedöns?" So werden Freundschaften geschlossen! Danach: "Weißt Du, wieviel CO2 in der Luft ist, wie eine Eiszeit definiert wird?..."
Mit diesem Türöffner hatte ich sogar schon vor Jahren im linkgsrün versifften München Erfolg. Besser jetzt, bevor AfD und echte Wissenschaften verboten werden!
Forwarded from Awoken thanQ
www.kathpress.at
Mehr als 11.600 Flüchtlingskinder verschwanden 2022 in Österreich
"Plattform gegen Ausbeutung und Menschenhandel": Unklare Rechtslage in Österreich macht Kinder und Jugendliche zu leichten Opfern für Zuhälter, Drogenhändler, Bettlerclans und Ausbeuter - Nur durch umfassende und koordinierte Herangehensweise kann Kinderschutz…
Forwarded from Fakten Frieden Freiheit
💉„IMPFEN RETTET LEBEN“ - Nr.3
Das ist nur eine von unzähligen wissenschaftlichen Belegen, die von einer Regierung offiziell veröffentlicht wurde:
„Kontroversen um Quecksilber in
Impfstoffen: Autismus-Leugnung als Hindernis für
die allgemeine Immunisierung“
https://pubmed.ncbi.nlm.nih.gov/25377033/
Alle Studien: #Impfenbeendetleben
DENKT DRAN - DENKT SELBST
👉🏼FaktenFriedenFreiheit
Das ist nur eine von unzähligen wissenschaftlichen Belegen, die von einer Regierung offiziell veröffentlicht wurde:
„Kontroversen um Quecksilber in
Impfstoffen: Autismus-Leugnung als Hindernis für
die allgemeine Immunisierung“
https://pubmed.ncbi.nlm.nih.gov/25377033/
Alle Studien: #Impfenbeendetleben
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1. Gerichtsurteil zu Impfbescheingungen: Dr. Habig sitzt seit 13 Monaten in U-Haft, heute wurde er zu 2 Jahren und 10 Monaten verurteilt
https://corona-blog.net/2023/06/29/1-gerichtsurteil-zu-impfbescheingungen-dr-habig-sitzt-seit-13-monaten-in-u-haft-heute-wurde-er-zu-2-jahren-und-10-monaten-verurteilt/
Dr. Habig wurde heute zu 2 Jahren und 10 Monaten verurteilt. Der Haftbefehl ist sofort zu vollstrecken. Es interessiert in diesem Land nicht mehr, wenn Menschen kein gerechter Prozess gewährt wird und sämtliche Argumente, Sachverständige und sonstige Anträge ignoriert werden. Gehandelt wird nach dem politisch Vorgegebenen. Damit zeigte die vorsitzende Richterin Petra Breywisch-Lepping, obwohl ausgerechnet sie Habig eine rechtsfeindliche Gesinnung vorwirft, wie viel Verständnis sie für diese Art der Notlage mitbringt. Denn als Dr. Habig nach dem Plädoyer am Dienstag das Wort erteilt wurde, sagte er: „Der Arzt hat sein Handeln am Wohl des Patienten auszurichten; insbesondere darf er nicht das Interesse Dritter über das Wohl der Patienten stellen. Wenn man mich deshalb kriminalisiert, weil ich Menschen geholfen habe, dann ist das eben der Preis, den man für die Verteidigung der Menschlichkeit bezahlen muss.“ Daraufhin applaudierte das Publikum und die Richterin Petra Breywisch-Lepping lies die Türen des Gerichtssaals verschließen, um die Personalien der Personen für eine Ordnungswidrigkeit zu verhängen. Da das Publikum dagegen aber deutlich protestierte, lies sie die Türen wieder öffnen. Man kann nur zu dem Schluss kommen, dass vor deutschen Gerichten nur noch Urteile im Sinne der regierenden Parteien gefällt werden!
https://corona-blog.net/2023/06/29/1-gerichtsurteil-zu-impfbescheingungen-dr-habig-sitzt-seit-13-monaten-in-u-haft-heute-wurde-er-zu-2-jahren-und-10-monaten-verurteilt/
Dr. Habig wurde heute zu 2 Jahren und 10 Monaten verurteilt. Der Haftbefehl ist sofort zu vollstrecken. Es interessiert in diesem Land nicht mehr, wenn Menschen kein gerechter Prozess gewährt wird und sämtliche Argumente, Sachverständige und sonstige Anträge ignoriert werden. Gehandelt wird nach dem politisch Vorgegebenen. Damit zeigte die vorsitzende Richterin Petra Breywisch-Lepping, obwohl ausgerechnet sie Habig eine rechtsfeindliche Gesinnung vorwirft, wie viel Verständnis sie für diese Art der Notlage mitbringt. Denn als Dr. Habig nach dem Plädoyer am Dienstag das Wort erteilt wurde, sagte er: „Der Arzt hat sein Handeln am Wohl des Patienten auszurichten; insbesondere darf er nicht das Interesse Dritter über das Wohl der Patienten stellen. Wenn man mich deshalb kriminalisiert, weil ich Menschen geholfen habe, dann ist das eben der Preis, den man für die Verteidigung der Menschlichkeit bezahlen muss.“ Daraufhin applaudierte das Publikum und die Richterin Petra Breywisch-Lepping lies die Türen des Gerichtssaals verschließen, um die Personalien der Personen für eine Ordnungswidrigkeit zu verhängen. Da das Publikum dagegen aber deutlich protestierte, lies sie die Türen wieder öffnen. Man kann nur zu dem Schluss kommen, dass vor deutschen Gerichten nur noch Urteile im Sinne der regierenden Parteien gefällt werden!
Forwarded from apolut.
Interview mit Dr. Bodo Schiffmann – “Können 100 Ärzte lügen?” 🎥
„Der Wahnsinn der vergangenen drei Jahre ist nicht vorbei, wir haben nur viele Dinge inzwischen schon als gegeben akzeptiert, die wir nicht als gegebe ..weiterlesen auf apolut.net
#apoluTipp @apolut
„Der Wahnsinn der vergangenen drei Jahre ist nicht vorbei, wir haben nur viele Dinge inzwischen schon als gegeben akzeptiert, die wir nicht als gegebe ..weiterlesen auf apolut.net
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apolut 🎥 Videos
Interview mit Dr. Bodo Schiffmann – “Können 100 Ärzte lügen?”
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Forwarded from AKASHA.TV
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Übersetzung:
STEVE KIRSCH BEZEUGT DIE WAHRHEIT ÜBER ALLE IMPFSTOFFE.
Hier sind Steven Kirschs erste vier Minuten vor dem Senat des Staates Pennsylvania:
„All diese Impfungen schaden unseren Kindern. Es sind nicht nur die COVID-Impfstoffe.“
„Wenn man die Ergebnisse von Kindern vergleicht, deren Mütter nicht geimpft, nicht geimpft und nicht geimpft wurden, und wenn man die Ergebnisse dieser Kinder mit denen von Kindern vergleicht, die den CDC-Plan erhalten haben, gibt es einen dramatischen Unterschied.“ “, betonte er.
„Es ist ein Unterschied, über den niemand reden möchte … Die vollständig ungeimpften Kinder sind immer gesünder.“
STEVE KIRSCH BEZEUGT DIE WAHRHEIT ÜBER ALLE IMPFSTOFFE.
Hier sind Steven Kirschs erste vier Minuten vor dem Senat des Staates Pennsylvania:
„All diese Impfungen schaden unseren Kindern. Es sind nicht nur die COVID-Impfstoffe.“
„Wenn man die Ergebnisse von Kindern vergleicht, deren Mütter nicht geimpft, nicht geimpft und nicht geimpft wurden, und wenn man die Ergebnisse dieser Kinder mit denen von Kindern vergleicht, die den CDC-Plan erhalten haben, gibt es einen dramatischen Unterschied.“ “, betonte er.
„Es ist ein Unterschied, über den niemand reden möchte … Die vollständig ungeimpften Kinder sind immer gesünder.“
Forwarded from Video Translate Projects - Deutsch
🎥🎼 EU International Covid Summit III - 14.06.2023
🌎 Covid - Ein Angriff auf die menschliche Rasse (mit Präsentation) (Dr. D. Martin)
"Dies ist das wichtigste Video, das du in diesem Jahr sehen wirst. Gab es die Covid-19-Pandemie nur aus Profitgründen?
"Covid-19 war ein Akt der biologischen Kriegsführung, der der Menschheit angetan wurde. Es war ein finanzieller Raub. Die Natur wurde gekidnappt. Die Wissenschaft wurde gekapert."
Dr. David Martins Rede auf dem International Covid Summit III im Parlament der Europäischen Union, am 3. Mai 2023 in der Version mit der Präsentation seines Vortrags
🇩🇪 👉 YouTube 👈 👉 Odysee 👈
🇩🇪 👉 Telegram 👈 👉 Twitter 👈
Quelle
*** 💪❤️ Video Translate Projects 🔥🌈 ***
VideoTranslateProjects 🇺🇸🇬🇧👉🇩🇪
Eine Augen Auf Medien Analyse Initiative
The Corbett Report (Deutsch)
Really Graceful (Deutsch)
🌎 Covid - Ein Angriff auf die menschliche Rasse (mit Präsentation) (Dr. D. Martin)
"Dies ist das wichtigste Video, das du in diesem Jahr sehen wirst. Gab es die Covid-19-Pandemie nur aus Profitgründen?
"Covid-19 war ein Akt der biologischen Kriegsführung, der der Menschheit angetan wurde. Es war ein finanzieller Raub. Die Natur wurde gekidnappt. Die Wissenschaft wurde gekapert."
Dr. David Martins Rede auf dem International Covid Summit III im Parlament der Europäischen Union, am 3. Mai 2023 in der Version mit der Präsentation seines Vortrags
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auf zensurtube gesperrt
Forwarded from ❤️ Corona Ausschüsse Informationen, Ärzte für Aufklärung, Stiftung Corona Ausschuss Runder Tisch 2020
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Deep State: So wollen ARD und ORF den TV-Start von AUF1 noch verhindern!
Stefan Magnet: „Es ist für ein normales Gehirn nicht vorstellbar, mit welcher kriminellen Energie der Deep State seine Meinungsdiktatur verteidigt!“
Zahlreiche Angriffe, um AUF1 auszuschalten. Ein ARD-Informant berichtet von Panik bei der ARD. Und AUF1…
Zahlreiche Angriffe, um AUF1 auszuschalten. Ein ARD-Informant berichtet von Panik bei der ARD. Und AUF1…
Forwarded from Mainstreamhörigkeit beenden - Aufklärung und Ende der Mainstream Filterblase - Sapere Aude statt Manipulation
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Dr. Bodo Schiffmann - Darum gings & gehts mit "Corona-Maßnahmen" etc. [Highlight-Ausschnitt gegen Ende des Videos]
https://apolut.net/interview-mit-dr-bodo-schiffmann-koennen-100-aerzte-luegen/
siehe auch : https://t.me/mainstreamhoerigkeit/3043
https://apolut.net/interview-mit-dr-bodo-schiffmann-koennen-100-aerzte-luegen/
siehe auch : https://t.me/mainstreamhoerigkeit/3043
Justizskandal: Richterin Breywisch-Lepping wünscht sich Feedback zu ihrem Urteil: 2 Jahre und 10 Monate Gefängnis für Dr. Habig!
https://corona-blog.net/2023/06/30/justizskandal-richterin-breywisch-lepping-wuenscht-sich-feedback-zu-ihrem-urteil-2-jahre-und-10-monate-gefaengnis-fuer-dr-habig/
Unschuldige wie Dr. Habig sitzen wegen einer Richetern wie Petra Breywisch-Lepping in Haft. Ihr Urteil ist knallhart: Dr. Habig muss nun 2 Jahre und 10 Monate in Haft. Ein Justizskandal, wie wir ihn beispielsweise von Gustl Mollath kennen. Zeugen wurden massiv unter Druck gesetzt, die Öffentlichkeit musste ihren Personalausweis vorlegen, damit dieser kopiert werden konnte, weil Richterin Petra Breywisch-Lepping offensichtlich die Dokumente für sich haben wollte. Die Staatsanwältin stiftet die Patienten dazu an, dass sie Dr. Habig doch anzeigen sollen. Durch Dr. Habig kam kein Patient zu Schaden und der Vorwurf der Gewerbsmäßigkeit wurde inzwischen fallen gelassen. Aber diejenigen, die sich während der Pandemie die Taschen gefüllt haben und Politiker wie Lauterbach, die öffentlich lügen - wir sagen nur „die Impfung wäre nebenwirkungsfrei“ - gehen bislang straffrei aus. Deutschland ist weit davon entfernt rechtsstaatlich zu sein. Schreibt der Richterin Briefe, E-Mails und bombardiert die Sekretärin mit Anrufen (E-Mail: poststelle@lg-bochum.nrw.de).
https://corona-blog.net/2023/06/30/justizskandal-richterin-breywisch-lepping-wuenscht-sich-feedback-zu-ihrem-urteil-2-jahre-und-10-monate-gefaengnis-fuer-dr-habig/
Unschuldige wie Dr. Habig sitzen wegen einer Richetern wie Petra Breywisch-Lepping in Haft. Ihr Urteil ist knallhart: Dr. Habig muss nun 2 Jahre und 10 Monate in Haft. Ein Justizskandal, wie wir ihn beispielsweise von Gustl Mollath kennen. Zeugen wurden massiv unter Druck gesetzt, die Öffentlichkeit musste ihren Personalausweis vorlegen, damit dieser kopiert werden konnte, weil Richterin Petra Breywisch-Lepping offensichtlich die Dokumente für sich haben wollte. Die Staatsanwältin stiftet die Patienten dazu an, dass sie Dr. Habig doch anzeigen sollen. Durch Dr. Habig kam kein Patient zu Schaden und der Vorwurf der Gewerbsmäßigkeit wurde inzwischen fallen gelassen. Aber diejenigen, die sich während der Pandemie die Taschen gefüllt haben und Politiker wie Lauterbach, die öffentlich lügen - wir sagen nur „die Impfung wäre nebenwirkungsfrei“ - gehen bislang straffrei aus. Deutschland ist weit davon entfernt rechtsstaatlich zu sein. Schreibt der Richterin Briefe, E-Mails und bombardiert die Sekretärin mit Anrufen (E-Mail: poststelle@lg-bochum.nrw.de).
Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
Das Landgericht Bochum hat heute den Arzt Heinrich Habig in einem Teilurteil zu 2 Jahren und 10 Monaten Haftstrafe verurteilt, weil dieser 207 falsche Impfbescheinigungen ausgestellt hat. Ich halte dieses Urteil für rechtswidrig. Habig hätte wegen Nothilfe und unter Anwendung der Radbruchschen Formel freigesprochen werden müssen. 🔗
Die Radbruchsche Formel besagt:
"Dieser These zufolge hat sich ein Richter bei einem Konflikt zwischen dem positiven (gesetzten) Recht und der Gerechtigkeit immer dann – und nur dann – gegen das Gesetz und stattdessen für die materielle Gerechtigkeit zu entscheiden, wenn das fragliche Gesetz als „unerträglich ungerecht“ anzusehen ist oder
die im Begriff des Rechts grundsätzlich angelegte Gleichheit aller Menschen aus Sicht des Interpreten „bewusst verleugnet“."
Diese Formel wurde beispielsweise bei den Mauerschützen-Prozessen angewandt. Nach geltendem DDR-Recht war es legitim und Pflicht der Grenzsoldaten, notfalls auf "Republikflüchtlinge" zu schießen und diese ggf. zu töten. Zumindest 140 Menschen wurden an der DDR Mauer von Grenzschützern getötet.
Ich halte die Anwendung der Radbruchschen-Formel hier für angezeigt, jedenfalls bei einem Teil der 207 Einzeltaten. Wenn ein Staat unter Zuhilfenahme der Medien Millionen von Bürgern in eine experimentelle Gentherapie mit zumindest tausenden potentiellen Todesfällen nötigt, dann ist dies Unrecht, egal was die Gesetze sagen, jedenfalls dann, wenn die Nötigung durch existenzielle Drohungen mit Verlust des Arbeitsplatzes und der Existenz einhergeht.
Der Staat darf nicht töten, der Staat darf nicht Leben gegen Leben abwägen, egal aus welchen Gründen (vgl. Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Luftsicherheitsgesetz). Die politisch Verantwortlichen in Deutschland wussten genau, dass Menschen durch diese Nötigungen in den Tod getrieben werden. Und selbst wenn es sich nur um einen einzigen Toten handeln würde, wäre dies nicht zu rechtfertigen. Es wird der Tag kommen, an dem diese Unrechtsrechtsprechung aufgearbeitet werden wird.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
Berufsordnung für Rechtsanwälte. § 1 (3),
Freiheit der Advokatur: https://dejure.org/gesetze/BORA/1.html
"Als unabhängiger Berater und Vertreter in allen Rechtsangelegenheiten hat der Rechtsanwalt seine Mandanten vor Rechtsverlusten zu schützen, rechtsgestaltend, konfliktvermeidend und streitschlichtend zu begleiten, vor Fehlentscheidungen durch Gerichte und Behörden zu bewahren und gegen verfassungswidrige Beeinträchtigung und staatliche Machtüberschreitung zu sichern." (Hervorhebung durch den Verfasser)
https://de.wikipedia.org/wiki/Radbruchsche_Formel#Mauersch%C3%BCtzen-Prozesse; https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Todesopfer_an_der_Berliner_Mauer; https://de.wikipedia.org/wiki/Mauersch%C3%BCtzenprozessehttps://bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Ent
Die Radbruchsche Formel besagt:
"Dieser These zufolge hat sich ein Richter bei einem Konflikt zwischen dem positiven (gesetzten) Recht und der Gerechtigkeit immer dann – und nur dann – gegen das Gesetz und stattdessen für die materielle Gerechtigkeit zu entscheiden, wenn das fragliche Gesetz als „unerträglich ungerecht“ anzusehen ist oder
die im Begriff des Rechts grundsätzlich angelegte Gleichheit aller Menschen aus Sicht des Interpreten „bewusst verleugnet“."
Diese Formel wurde beispielsweise bei den Mauerschützen-Prozessen angewandt. Nach geltendem DDR-Recht war es legitim und Pflicht der Grenzsoldaten, notfalls auf "Republikflüchtlinge" zu schießen und diese ggf. zu töten. Zumindest 140 Menschen wurden an der DDR Mauer von Grenzschützern getötet.
Ich halte die Anwendung der Radbruchschen-Formel hier für angezeigt, jedenfalls bei einem Teil der 207 Einzeltaten. Wenn ein Staat unter Zuhilfenahme der Medien Millionen von Bürgern in eine experimentelle Gentherapie mit zumindest tausenden potentiellen Todesfällen nötigt, dann ist dies Unrecht, egal was die Gesetze sagen, jedenfalls dann, wenn die Nötigung durch existenzielle Drohungen mit Verlust des Arbeitsplatzes und der Existenz einhergeht.
Der Staat darf nicht töten, der Staat darf nicht Leben gegen Leben abwägen, egal aus welchen Gründen (vgl. Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Luftsicherheitsgesetz). Die politisch Verantwortlichen in Deutschland wussten genau, dass Menschen durch diese Nötigungen in den Tod getrieben werden. Und selbst wenn es sich nur um einen einzigen Toten handeln würde, wäre dies nicht zu rechtfertigen. Es wird der Tag kommen, an dem diese Unrechtsrechtsprechung aufgearbeitet werden wird.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
Berufsordnung für Rechtsanwälte. § 1 (3),
Freiheit der Advokatur: https://dejure.org/gesetze/BORA/1.html
"Als unabhängiger Berater und Vertreter in allen Rechtsangelegenheiten hat der Rechtsanwalt seine Mandanten vor Rechtsverlusten zu schützen, rechtsgestaltend, konfliktvermeidend und streitschlichtend zu begleiten, vor Fehlentscheidungen durch Gerichte und Behörden zu bewahren und gegen verfassungswidrige Beeinträchtigung und staatliche Machtüberschreitung zu sichern." (Hervorhebung durch den Verfasser)
https://de.wikipedia.org/wiki/Radbruchsche_Formel#Mauersch%C3%BCtzen-Prozesse; https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Todesopfer_an_der_Berliner_Mauer; https://de.wikipedia.org/wiki/Mauersch%C3%BCtzenprozessehttps://bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Ent
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Das Landgericht Bochum hat heute den Arzt Heinrich Habig in einem Teilurteil zu 2 Jahren und 10 Monaten Haftstrafe verurteilt, weil dieser 207 falsche Impfbescheinigungen ausgestellt hat. Ich halte dieses Urteil für rechtswidrig. Habig hätte wegen Nothilfe…