Forwarded from Oliver Janich & Team (Oliver)
Verschuldungsverbot im Grundgesetz
Nur mal zur Info: Im Prinzip war fast jeder Haushalt der BRD ab einem bestimmten Zeitpunkt "verfassungswidrig":
"(3) Die Haushalte von Bund und Ländern sind grundsätzlich ohne Einnahmen aus Krediten auszugleichen. Bund und Länder können Regelungen zur im Auf- und Abschwung symmetrischen Berücksichtigung der Auswirkungen einer von der Normallage abweichenden konjunkturellen Entwicklung sowie eine Ausnahmeregelung für Naturkatastrophen oder außergewöhnliche Notsituationen, die sich der Kontrolle des Staates entziehen und die staatliche Finanzlage erheblich beeinträchtigen, vorsehen."
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_109.html
Die Kleptokraten umgehen das Verschuldungsverbot einfach, indem sie behaupten die konjunkturelle Entwicklung weiche von der "Normallage" ab. Aber was soll eine Normallage sein, wenn sich der Staat fast jedes Jahr neu verschuldet obwohl wir fast jedes Jahr Wirtschaftswachstum hatten?
Wie ist der Raub möglich? Ganz einfach, der Konfliktentscheider, der Staat, ist identisch mit demjenigen, der den Konflikt verursacht hat. Daher: Sicher sind wir nur ohne Staat.
Nur mal zur Info: Im Prinzip war fast jeder Haushalt der BRD ab einem bestimmten Zeitpunkt "verfassungswidrig":
"(3) Die Haushalte von Bund und Ländern sind grundsätzlich ohne Einnahmen aus Krediten auszugleichen. Bund und Länder können Regelungen zur im Auf- und Abschwung symmetrischen Berücksichtigung der Auswirkungen einer von der Normallage abweichenden konjunkturellen Entwicklung sowie eine Ausnahmeregelung für Naturkatastrophen oder außergewöhnliche Notsituationen, die sich der Kontrolle des Staates entziehen und die staatliche Finanzlage erheblich beeinträchtigen, vorsehen."
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_109.html
Die Kleptokraten umgehen das Verschuldungsverbot einfach, indem sie behaupten die konjunkturelle Entwicklung weiche von der "Normallage" ab. Aber was soll eine Normallage sein, wenn sich der Staat fast jedes Jahr neu verschuldet obwohl wir fast jedes Jahr Wirtschaftswachstum hatten?
Wie ist der Raub möglich? Ganz einfach, der Konfliktentscheider, der Staat, ist identisch mit demjenigen, der den Konflikt verursacht hat. Daher: Sicher sind wir nur ohne Staat.
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Oliver Janich & Team
▶︎ SICHER OHNE STAAT: Wie eine natürliche Rechtsordnung ohne Gewaltmonopol funktioniert ◀︎
Forwarded from Oliver Janich & Team (Oliver)
"Der Koran und seine Ausführungen über den Umgang mit “Ungläubigen” kommt heute nicht mehr direkt ins Spiel; das könnte für die Islamverbände sonst unangenehm werden. Am 12. Januar 2007 fällte eine Familienrichterin des Frankfurter Amtsgerichts ein denkwürdiges Urteil: Sie verweigerte einer Deutschen, die von ihrem marokkanischen Noch-Ehemann belästigt und geschlagen wurde, die Härtefallscheidung. Ihre Begründung: Der Koran gewähre dem Ehemann in Sure vier ausdrücklich ein “Züchtigungsrecht”; dies hätte die Frau bedenken müssen, als sie jemanden aus dem islamischen Kulturkreis heiratete. “Selbst schuld, wenn Sie das Kleingedruckte nicht lesen“, so klingt das in meinen Ohren."
https://ansage.org/urteil-zu-hamburger-gruppenvergewaltigung-wenn-frauen-zu-viel-verstaendnis-haben/
https://ansage.org/urteil-zu-hamburger-gruppenvergewaltigung-wenn-frauen-zu-viel-verstaendnis-haben/
Ansage
Urteil zu Hamburger Gruppenvergewaltigung: Wenn Frauen zu viel Verständnis haben
Das Urteil zur Gruppenvergewaltigung einer 15-Jährigen durch neun Männer im Hamburger Stadtpark lässt einen, wie schon viele ähnliche Urteile, ratlos und wütend zurück. Lediglich einer der neun Täter erhielt eine Gefängnisstrafe, die anderen nur Bewährung.…
Forwarded from Carsten Jahn - TEAM HEIMAT
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💥Die SPD droht damit die Hilfe fürs Ahrtal einzustellen, wenn die Schuldenbremse aufrechterhalten bleibt💥
DIESE SPD BRAUCHT NIEMAND MEHR!
Ich habe einen Vorschlag für die SPD.
Streicht die Hilfen für die Ukraine und die Klimahilfen für die Welt.
Zahlt den Menschen im Ahrtal die Hilfen endlich unbürokratisch aus, das wäre eine Hilfe.
Jede Partei, die Ukraine und andere Länder vor das eigene Land und seine Leute setzt, sollte nie wieder ein Amt, oder Mandat bekommen.
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
DIESE SPD BRAUCHT NIEMAND MEHR!
Ich habe einen Vorschlag für die SPD.
Streicht die Hilfen für die Ukraine und die Klimahilfen für die Welt.
Zahlt den Menschen im Ahrtal die Hilfen endlich unbürokratisch aus, das wäre eine Hilfe.
Jede Partei, die Ukraine und andere Länder vor das eigene Land und seine Leute setzt, sollte nie wieder ein Amt, oder Mandat bekommen.
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
Forwarded from Oliver Janich & Team (Oliver)
Carsten Jahn - TEAM HEIMAT
💥Die SPD droht damit die Hilfe fürs Ahrtal einzustellen, wenn die Schuldenbremse aufrechterhalten bleibt💥 DIESE SPD BRAUCHT NIEMAND MEHR! Ich habe einen Vorschlag für die SPD. Streicht die Hilfen für die Ukraine und die Klimahilfen für die Welt. Zahlt…
Das ist so unfassbar dreist und natürlich glatt gelogen, denn beim Ahrtal handelt es sich ja tatsächlich um eine Naturkatastrophe und genau dafür sind solche Gelder gedacht.
Forwarded from Mainstreamhörigkeit beenden - Aufklärung und Ende der Mainstream Filterblase - Sapere Aude statt Manipulation
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Dr. Michael Andrick – Der Totalitarismus baut sich seinen Staat
Dr. Michael Andrick, Philosoph und Publizist, Autor des Buches „Erfolgsleere. Philosophie für die Arbeitswelt“. Das Thema seines Vortrags hat er erstmalig in seinem vielbeachteten Essay im Freitag – „Hat unser Staat totalitäre Tendenzen?“ – aufgegriffen.…
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
„Rivasi war seit 2009 Mitglied des Europäischen Parlaments für die französischen Grünen und engagierte sich insbesondere im Kampf gegen das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Mercosur sowie gegen den Einsatz von Pestiziden, darunter Glyphosat.
Im Namen der Transparenz widmete sie einen Teil ihres letzten Mandats der Untersuchung der sogenannten „Pfizer-Affäre.“
https://www.euractiv.de/section/europa-kompakt/news/pfizer-affaere-leitende-eu-abgeordnete-michele-rivasi-stirbt-im-alter-von-70-jahren/
t.me/Rosenbusch
Im Namen der Transparenz widmete sie einen Teil ihres letzten Mandats der Untersuchung der sogenannten „Pfizer-Affäre.“
https://www.euractiv.de/section/europa-kompakt/news/pfizer-affaere-leitende-eu-abgeordnete-michele-rivasi-stirbt-im-alter-von-70-jahren/
t.me/Rosenbusch
Forwarded from ndv.news
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Im Rahmen der Aufarbeitung erhalten wir beim Habeas Corpus unzählige sehr berührende Geschichten von Betroffenen.
Wir werden sie dokumentieren und erzählen. Das ist Teil unserer Aufgabe.
Diese ist eine:
Durch eine einzige Spritze zum Pflegefall...
Am 10.12.2023 wird gegen die Verantwortlichen der Impfpflicht in Karlsruhe eine Strafanzeige eingereicht.
Eine Pflichtveranstaltung für alle, die
ein Verantwortungsbewusstsein verspüren.
Wirst Du da sein?
#KA1012
Wir werden sie dokumentieren und erzählen. Das ist Teil unserer Aufgabe.
Diese ist eine:
Durch eine einzige Spritze zum Pflegefall...
Am 10.12.2023 wird gegen die Verantwortlichen der Impfpflicht in Karlsruhe eine Strafanzeige eingereicht.
Eine Pflichtveranstaltung für alle, die
ein Verantwortungsbewusstsein verspüren.
Wirst Du da sein?
#KA1012
Forwarded from HDK - HINTER DEN KULISSEN
Hier nochmal alle 6 Verstorbenen des Jugendamtes Stuttgart im Jahr 2022. Allein 4 Mitarbeiter diesen Monat, 2 davon am selben Tag verstorben!
Sollte soetwas nicht eigentlich ein Fall für die Kripo sein?
Unsere Theorie ist, dass all diese Mitarbeiter durch denselben Amtsarzt mittels derselben tödlichen Impf-Charge geimpft wurden.
@HinterdenKulissen2
Sollte soetwas nicht eigentlich ein Fall für die Kripo sein?
Unsere Theorie ist, dass all diese Mitarbeiter durch denselben Amtsarzt mittels derselben tödlichen Impf-Charge geimpft wurden.
@HinterdenKulissen2
Forwarded from Horizont (YT: _horizont_ )
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Elon Musk: „GFY!“
Forwarded from ❤️ Corona Ausschüsse Informationen, Ärzte für Aufklärung, Stiftung Corona Ausschuss Runder Tisch 2020
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MANOVA im Gespräch: „Tragödie und Hoffnung“ (Ernst Wolff und Tom-Oliver Regenauer)
Bitte unterstützen Sie unsere gemeinnützige Arbeit, unterstützen Sie unabhängigen, kritischen, investigativen Journalismus: https://www.manova.news/spenden
Selbstverständlich können Sie uns auch durch eine Überweisung auf unser Konto unterstützen:
Initiative…
Selbstverständlich können Sie uns auch durch eine Überweisung auf unser Konto unterstützen:
Initiative…
Forwarded from ❤️ Corona Ausschüsse Informationen, Ärzte für Aufklärung, Stiftung Corona Ausschuss Runder Tisch 2020
Diese Meldung von Oliver janich selbst bewerten . Dies ist kein Aufruf zur Gewalt sondern zum Frieden
Forwarded from KOPP Report
‼️🇫🇷GESETZÄNDERUNG
Französische Regierung zieht Sparguthaben von Bürgern für Verteidigungsausgaben ein🇫🇷‼️
Das Livret A ist ein beliebtes Sparkonto in Frankreich. Der Zinssatz sowie eine Einzahlungsobergrenze werden vom französischen Staat festgelegt. Die Zinsen sind in der Regel steuerfrei, was das Sparbuch bei vielen attraktiv macht. Mehr als 50 Millionen Franzosen nutzen es.
👉🏻 Ursprünglich diente es zur Beschaffung von Mitteln für soziale Wohnungsbauvorhaben. Nun sollen die Spareinlagen als Finanzierungsquellen für Darlehen an die Rüstungsindustrie verwendet werden.
👉🏻 Zusätzlich soll auch auf das »Sparbuch für nachhaltige Entwicklung«, das ursprünglich zur Finanzierung der Energiewende angedacht war, zugegriffen werden.
➡️ Link zum Artikel
Französische Regierung zieht Sparguthaben von Bürgern für Verteidigungsausgaben ein🇫🇷‼️
Das Livret A ist ein beliebtes Sparkonto in Frankreich. Der Zinssatz sowie eine Einzahlungsobergrenze werden vom französischen Staat festgelegt. Die Zinsen sind in der Regel steuerfrei, was das Sparbuch bei vielen attraktiv macht. Mehr als 50 Millionen Franzosen nutzen es.
👉🏻 Ursprünglich diente es zur Beschaffung von Mitteln für soziale Wohnungsbauvorhaben. Nun sollen die Spareinlagen als Finanzierungsquellen für Darlehen an die Rüstungsindustrie verwendet werden.
👉🏻 Zusätzlich soll auch auf das »Sparbuch für nachhaltige Entwicklung«, das ursprünglich zur Finanzierung der Energiewende angedacht war, zugegriffen werden.
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Apollo News
Französische Regierung zieht Sparguthaben von Bürgern für Verteidigungsausgaben ein
Mittels einer Änderung im Haushaltsgesetz möchte die französische Regierung auf die Sparguthaben der Franzosen zugreifen. Damit sollen Verteidigungsausgaben finanziert werden.
Forwarded from Oliver Janich & Team (Oliver)
KOPP Report
‼️🇫🇷GESETZÄNDERUNG Französische Regierung zieht Sparguthaben von Bürgern für Verteidigungsausgaben ein🇫🇷‼️ Das Livret A ist ein beliebtes Sparkonto in Frankreich. Der Zinssatz sowie eine Einzahlungsobergrenze werden vom französischen Staat festgelegt. Die…
Tja, wer dem Staat sein Geld anvertraut... Das ist natürlich eine Vorschau auf die Digitalwährung. Der Staat ruft eine Krise aus - nachdem er sie verursacht hat - und schwupps zieht er das Geld von den Digitalsklaven ab. Eigentlich ein bisschen doof, das jetzt schon zu tun, damit jeder merkt, was blüht.
Forwarded from Legitim.ch
‼️Gruseliger Gesetzesentwurf: Die französische Regierung will „Alternativmediziner“ und „Verschwörungstheoretiker“ wegsperren‼️
Mitte November prüfte der französische Senat einen Gesetzesentwurf, der darauf abzielt, Andersdenkende mit hohen Geldstrafen von bis zu 15.000 Euro und der Androhung von Haftstrafen zu bestrafen. Jeder, der es wagt, medizinische Behandlungen zu kritisieren, kann mit diesem Gesetz in Konflikt geraten. In Anbetracht der von der Regierung verbreiteten falschen Behauptung, dass Impfstoffe sicher und wirksam seien, ist dieses Gesetz geradezu empörend.
https://legitim.ch/gruseliger-gesetzesentwurf-die-franzoesische-regierung-will-alternativmediziner-und-verschwoerungstheoretiker-wegsperren/
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#Frankreich #Macron #GreatReset #Verschwörungstheoretiker #Alternativmediziner
Mitte November prüfte der französische Senat einen Gesetzesentwurf, der darauf abzielt, Andersdenkende mit hohen Geldstrafen von bis zu 15.000 Euro und der Androhung von Haftstrafen zu bestrafen. Jeder, der es wagt, medizinische Behandlungen zu kritisieren, kann mit diesem Gesetz in Konflikt geraten. In Anbetracht der von der Regierung verbreiteten falschen Behauptung, dass Impfstoffe sicher und wirksam seien, ist dieses Gesetz geradezu empörend.
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Legitim
Gruseliger Gesetzesentwurf: Die französische Regierung will „Alternativmediziner“ und „Verschwörungstheoretiker“ wegsperren - Legitim
Mitte November prüfte der französische Senat einen Gesetzesentwurf, der darauf abzielt, Andersdenkende mit hohen Geldstrafen von bis zu 15.000 Euro und der
Forwarded from Oliver Janich & Team (Oliver)
Legitim.ch
‼️Gruseliger Gesetzesentwurf: Die französische Regierung will „Alternativmediziner“ und „Verschwörungstheoretiker“ wegsperren‼️ Mitte November prüfte der französische Senat einen Gesetzesentwurf, der darauf abzielt, Andersdenkende mit hohen Geldstrafen von…
Zu beiden Meldungen oben: Der frühere Rothschild-Angestellte gibt scheinbar Vollgas um noch so viel wie möglich für die Kabale zu tun.
Das Gesetz soll natürlich die Alternativmedizin, die in Wirklichkeit die eigentliche (Natur-)Medizin ist, vernichten. Da warte ich ja schon lange drauf. Die Franzosen gehen ja gerne auf die Straße. Ich kann ihnen nur zurufen, tut es jetzt! Eure Herrscher wollen euch töten.
Frankreich wäre natürlich nur der Testfall für den Rest Europas und der Welt.
Das Gesetz soll natürlich die Alternativmedizin, die in Wirklichkeit die eigentliche (Natur-)Medizin ist, vernichten. Da warte ich ja schon lange drauf. Die Franzosen gehen ja gerne auf die Straße. Ich kann ihnen nur zurufen, tut es jetzt! Eure Herrscher wollen euch töten.
Frankreich wäre natürlich nur der Testfall für den Rest Europas und der Welt.